SEMPRIA-Ergebnisse zu Spielraum des Bundesgesetzes

1. ++ (IR)

Gleiches gilt - dort allerdings nur für nicht immunisierte Personen - auch in Asyl- und Flüchtlingsunterkünften und Strafvollzugsanstalten etc. Mit diesen Regelungen schöpft das Land den verbliebenen Spielraum des Bundesgesetzes voll aus.

Datum: 2022-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-erlaesst-neue-coronaschutzverordnung;

Themen: Krankenhäuser # ?, Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes # ?, Bundesinfektionsschutzgesetz # ?, Schutzmaßnahmen # ?, Ausbreitung # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, 2G+-Zugangsbeschränkungen # ?, Spielraum des Bundesgesetzes # ?, Strafvollzugsanstalten # ?, allgemeine Maskenpflicht # ?