Jetzt sind besonders die Vereine gefordert, schnell zu handeln", erklärte Jäger.
In diesem Zusammenhang lobte er das Engagement der Verantwortlichen von Borussia Dortmund.
Der Verein erteilte kürzlich acht Rechtsextremisten Stadionverbot, nachdem sie durch rechtsextremistische Sprüche und Plakate aufgefallen waren.
Außerdem verbot er das Tragen von typischer Kleidung der rechtsextremistischen Szene im Stadion.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

"Höhenluft schnuppern?
Dann komm zu uns".
Mit diesem Spruch wirbt die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen seit heute auf den Waggons einer Schwebebahn in Wuppertal, dem Sitz der Landesfinanzschule.
Mit der Aktion führt die Finanzverwaltung die im vergangen Jahr gestartete Ausbildungs- und Imagekampagne der Finanzverwaltung "So sind wir" fort.
"Wir können positiv auf das Ausbildungsjahr 2017 zurückblicken, das uns erhöhte Bewerberzahlen beschert hat", erläuterte Staatssekretär Dr. Patrick Opdenhövel.

Im Rahmen der Kampagne werden Pakete mit auffälligen Plakaten und Postkarten an rund 22.000 Arztpraxen im ganzen Land verschickt.
"Müsste, Hätte, Könnte - Hilft leider nicht!"
Dieser Spruch auf einem der Plakate trifft den Nagel auf den Kopf.
Noch immer lassen sich zu viele Menschen nicht gegen Infektionskrankheiten wie zum Beispiel Masern, Mumps und Röteln impfen.
Sie sind nicht unbedingt gegen das Impfen an sich, aber sie unterschätzen die Gefährlichkeit der vermeintlichen Kinderkrankheiten und versäumen, einen Impftermin zu vereinbaren", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zum Kampagnenstart. "

Der Europäische Gerichtshof hat in seinem jüngsten Urteil die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher gestärkt.
NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel begrüßt das gestrige Urteil, nach dem Behörden auch dann die Öffentlichkeit über verdorbene Lebensmittel informieren, wenn diese nicht gesundheitsschädlich sind, sondern lediglich für den Verzehr ungeeignet.
Nach dem Spruch der Luxemburger Richter erfüllt auch ein "ungeeignetes" Lebensmittel nicht die Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

17. Januar 2017
NRW-Innenminister Ralf Jäger bedauert, dass das Bundesverfassungsgericht die NPD nicht verboten hat.
Die eindeutige Verfassungsfeindlichkeit der Partei sei durch den Urteilsspruch bestätigt worden.
Inneres
NRW-Innenminister Ralf Jäger bedauert, dass das Bundesverfassungsgericht die NPD nicht verboten hat.

Hintergrund war es, die Schrecken des Krieges durch Begegnungen der Menschen miteinander aufzuarbeiten.
Der Wunsch nach Aussöhnung zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern, nach Frieden und Wohlstand und der Erkenntnis, dass persönliche Kontakte und das gegenseitige Kennen und Verstehen der Schlüssel für ein friedliches Zusammenleben ist, bildeten die Grundlage für die ersten kommunalen Zusammenschlüsse.
Der Ausspruch von Goethe: "Das sicherste Mittel ein freundschaftliches Verhältnis zu hegen und zu erhalten, finde ich darin, dass man sich wechselweise mitteile, was man tut" klingt wie ein Leitspruch für diese Partnerschaften.
So dienen die Austausche im Rahmen von Städtepartnerschaften vor allem der Begegnung der Menschen miteinander, um einander kennenzulernen, die Unterschiede der Nationalitäten zu erleben und einander zu verstehen.
Durch die vielfältigen Kontakte und Einblicke konnte Vertrauen wachsen und wurden Freundschaften geschlossen.

"
Der Historiker und Projektleiter im Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen Dr. Peter Henkel führte in seinem Vortrag "Das Sondergericht Düsseldorf, NS-Justiz als Mittel der Inneren Front" aus, dass die Sondergerichte mit drakonischen Strafen die Bevölkerung im NS-Sinne disziplinieren sollten.
Die Richter hätten sich mit zum Teil lebensverachtenden Urteilssprüchen in den Dienst der Diktatur gestellt.

6. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Ungleichbehandlung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und Ehen beim Ehegattensplitting verfassungswidrig ist.
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Der Karlsruher Richterspruch ist für die Bundesregierung eine doppelte Watsche.
Er beendet nicht nur das unwürdige Spiel von Schwarz-Gelb in Berlin gegen eine konsequente Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften auch im Steuerrecht.
Er macht zugleich auch Schluss mit der bewussten Täuschung des urkonservativen Wählerpotentials, dem wider besseres Wissen vorgegaukelt wurde, man könne die Gleichstellung verhindern.

Daher freuen wir uns, dass die Pflicht noch in diesem Jahr eingeführt werden soll", erklärte der Vorsitzende des Verbandes der Feuerwehren in NRW, Jan Heinisch. "
Der Slogan 'Rauchmelder retten Leben!
' ist viel mehr als ein Werbespruch - er stimmt nämlich.
Wir wissen das aus unserer täglichen Einsatzpraxis.
"

Unter dem Motto "Mein Europa der Zukunft" können interessierte Bürgerinnen und Bürger mit Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen bis zum 15. Juni 2022 eigene Bilder einreichen, die dann von einer unabhängigen Jury begutachtet werden.
Hauptpreis für die drei besten Aufnahmen ist eine Reise nach Brüssel.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Der Leitspruch der Europäischen Union 'In Vielfalt geeint' ist aktueller denn je.
Trotz aller regionalen Unterschiede verbinden uns gemeinsame Herausforderungen, die wir nur zusammen bewältigen können.
Die europäische Regionalförderung leistet dabei einen wichtigen Beitrag: Rund elftausend Projekte wurden seit 2014 aus Mitteln des Landes und des EFRE gefördert.

Das gilt auch für den ländlichen Raum.
Insgesamt zeigt sich einmal mehr: Die Landesregierung ist verlässlicher Partner der Kommunen.
Der Richterspruch macht gleichzeitig deutlich, wie komplex die Finanzbeziehungen zwischen dem Land und seinen Kommunen sind.
Wir werden das Urteil jetzt genau analysieren und mit Blick auf die geplante Fortentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs sorgfältig auswerten.
"

Als Anerkennung Ihrer Arbeit für das Gemeinwohl überreiche ich Ihnen den Verdienstorden 1. Klasse der Bundesrepublik Deutschland.
Frauke Möller aus Bocholt (Verdienstmedaille)
Ein Leitspruch des Engländers und Gründervaters der Pfadfinder, Lord Robert Baden-Powell, lautet: "Sage nicht 'Fang an!
', sondern 'Mach mit!
', wenn du etwas erledigt haben willst.

Turgay Tahtabas ist vor fast 30 Jahren ins Ruhrgebiet gekommen.
Er heiratete, fand Arbeit, gründete eine Familie.
Und, lieber Herr Tahtabas, Sie erkannten sehr schnell, dass die Sprache der Schlüssel zur Integration ist - oder, wie das türkische Sprichwort sagt: "Bir lisan, bir insan.
Iki lisan, iki Insan" - das heißt frei übersetzt: "Sprache verbindet Menschen!
"

Dieser herausragende Einsatz für andere Menschen, den Sie mit eher "leisen Tönen", aber nicht minder erfolgreich begleiten, soll heute gewürdigt werden.
Und so freue ich mich, Ihnen heute auch persönlich "Danke!" zu sagen mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen.
Thomas Busch aus Solingen "Carpe diem" lautete der Wahlspruch von Thomas Busch zu seinem 80. Geburtstag im vergangenen Jahr.
Thomas Busch steht mitten im Leben.
Und er lebt sein Motto, den Tag zu nutzen, um Gutes zu tun.

Lieber Karl-Josef Laumann, ich freue mich, Sie heute für Ihre Verdienste um das Land Nordrhein-Westfalen und seine Bürgerinnen und Bürger mit unserem Verdienstorden auszuzeichnen.
Herzlichen Glückwunsch.
Ingeborg Lauterborn aus Dortmund "Wer den Kopf nicht hebt, kann die Sterne nicht sehen", so lautet ein armenisches Sprichwort, das ich sehr schön finde.
Sie, Frau Lauterborn, haben im Laufe Ihres Lebens - und das nicht nur als Lehrerin - viele Menschen gelehrt, auch in schwierigen Situationen ihren Kopf hochzuhalten.
Frau Lauterborn gehört als ehemalige Lehrerin der Frida-Kahlo-Schule für kranke Kinder zu den Gründungsmitgliedern des Elterntreffs leukämie- und tumorerkrankter Kinder.

Und ich freue mich besonders, dass ich es überreichen darf.
Bettina Landgrafe aus Hagen
"Alles, was wir auf Erden tun, werden wir im Himmel verantworten müssen", so lautet ein Sprichwort aus Ghana.
Wenn das stimmt, dann muss sich Bettina Landgrafe keine Sorgen machen, ganz im Gegenteil.
Schon heute ist ja das, was Bettina Landgrafe leistet, ein Grund zu großer Freude, nicht nur in Ghana, sondern auch in Deutschland.

Erhard Väth ist ein vorbildlicher Repräsentant der Justiz und des bürgerschaftlichen Engagements unseres Landes, dessen Verdienste heute mit dem Landesorden ausgezeichnet werden.
Dr. Michael Vesper aus Köln
Von Johannes Rau sind viele Sprichwörter überliefert.
Eines davon lautet: "Lieber ein Haus im Grünen als einen Grünen im Haus."
Was ihn damals zu dieser Aussage verleitete, können wir heute nur vermuten.

"
Die hohe Leistungsbereitschaft des Korps, seiner Soldatinnen und Soldaten und zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die lebendige Partnerschaft mit der Stadt Münster und ihren Bürgerinnen und Bürgern sprächen eine deutliche Sprache, so die Ministerpräsidentin.
Das Korps genieße durch seine Professionalität und Flexibilität sowie durch den im Alltag gelebten Wahlspruch "Communitate Valemus - Gemeinsam sind wir stark" ein hohes internationales Ansehen.
Ministerpräsidentin Kraft: "Als Ministerpräsidentin freut es mich natürlich besonders, dass sich diese Leistungsbereitschaft und Flexibilität auch bei zivilen Einsätzen immer wieder zeigt.
So haben deutsche und niederländische Truppenteile gemeinsam geholfen, um die Hochwasserkatastrophe im Sommer 2013 zu bewältigen.

Wie kann man mit wenig Aufwand in Garten oder auf dem Balkon Lebensräume für Tiere und Pflanzen schaffen und so selbst etwas für den Erhalt der Artenvielfalt tun kann?
Um diese Fragen dreht sich die NUA-Ausstellung "Vielfalt im Garten - Lebensräume für Insekten und Co", die ab sofort bei der NUA kostenfrei ausgeliehen werden kann.
Norbert Blumenroth, Leiter der NUA: "Ein altes Sprichwort beginnt mit den Worten: Wenn viele Menschen viele kleine Dinge tun.
Unsere Wanderausstellung zu einem der Top-Themen des Naturschutzes, dem Rückgang der Artenvielfalt, wendet sich daher an möglichst viele Menschen in Nordrhein-Westfalen, die alle in ihrem Bereich viele kleine Dinge zu Gunsten unserer Insekten, Singvögel und Wildpflanzen tun können.
Deswegen kann diese Ausstellung kostenfrei bei der NUA ausgeliehen werden.

Zudem werden sich viele der 60.000 ehrenamtlichen Mitglieder der Verkehrswachten an den Geschwindigkeitskontrollen beteiligen.
Sie sind seit vielen Jahren zuverlässige Partner der Polizei in der Verkehrsunfallprävention.
"Der Leitspruch 'Respekt vor Leben - Ich bin dabei!
' beschreibt unsere gemeinsame Motivation beim Blitz-Marathon", sagte Ralf Jäger. "
Unser Ziel ist weniger Tote und Schwerverletzte auf unseren Straßen.

Dieser Einsatz wird heute belohnt, und zwar mit dem Verdienstkreuz am Bande.
Prof. Dr. Herbert Jürgens aus Münster (Verdienstkreuz 1. Klasse)
Ein Sprichwort sagt: "Der alte Arzt spricht Latein, der junge Arzt spricht Englisch, der gute Arzt spricht die Sprache seiner Patienten".
Herr Professor Herbert Jürgens spricht alle drei Sprachen und das ist in diesem Fall auch ganz besonders wichtig, denn seine Patientinnen und Patienten sind ganz junge Menschen.
Professor Jürgens ist Kinderarzt.

Die am häufigsten genannten Wutpunkte werden beim Blitz-Marathon besonders intensiv kontrolliert.
Unter dem Motto: "Respekt vor Leben - Ich bin dabei!" werden von Dienstagmorgen sechs Uhr bis Mittwochmorgen sechs Uhr rund 3.500 Polizisten und 300 Mitarbeiter der Kommunen an mehreren tausenden Kontrollstellen die Geschwindigkeit überprüfen. "
Der Leitspruch beschreibt unsere Motivation beim Blitz-Marathon", sagte Ralf Jäger. "
Tödliches Risiko vermeiden und Rücksicht nehmen auf Fußgänger und Radfahrer, darum geht es.
Denn diese schwächsten Verkehrsteilnehmer haben keine Stoßstange und keinen Airbag.

In seiner Vereidigungsrede in der Staatskanzlei sagte Erzbischof Bentz: "Wir wollen in der Gesellschaft präsent sein, uns einmischen, unseren Beitrag zum Gelingen des Staates und der Gesellschaft leisten.
In einer Gesellschaft, in der der Zusammenhalt herausgefordert ist, wollen wir vermitteln und zum friedlichen Miteinander beitragen.
Meinen Dienst als Erzbischof von Paderborn habe ich bewusst unter einen neuen Wahlspruch gestellt: Ehre sei Gott in der Höhe und Friede auf Erden den Menschen seiner Gnade.
Die Ehre Gottes und der Friede der Menschen werden in einen Zusammenhang gestellt - Gott durch unser Handeln so die Ehre zu geben, dass es den Menschen zum Frieden dient.
Das erinnert auch an die Präambel unseres Grundgesetzes, die von der Verantwortung vor Gott und den Menschen ausgeht.

Und das hat Hans Hamel getan.
Die Wertschätzung und Anerkennung, die er in Hüllhorst und der gesamten Region genießt, werden ihm über alle Parteigrenzen hinweg entgegengebracht.
Die Gemeinde Hüllhorst im Kreis Minden-Lübbecke hat das Motto "Leben in guter Atmosphäre" - an der Umsetzung dieses Wahlspruchs hat Hans Hamel über Jahrzehnte mitgearbeitet.
Sein Name ist mit zahlreichen Projekten und Entwicklungen in der Gemeinde verbunden.
In vielen Ausschüssen leistete er als Mitglied und auch als Vorsitzender, wie im Sozialausschuss, wichtige Sacharbeit.

* die Einführung von speziellen Wirtschaftsspruchkörpern und
* die Einführung von speziellen Planungsspruchkörpern.
Ich halte es deshalb für sinnvoll und auch praktisch wirksam, den spezialisierten Wirtschafts- und Planungsspruchkörper als gesetzliches Leitbild zu regeln.

Um eine einheitliche Rechtsprechung in allen Mitgliedsstaaten sicherzustellen, sind die Spruchkörper der Lokalkammern multinational besetzt.
Vorsitzende Richterin am Landgericht Düsseldorf Dr. Bérénice Thom ist dem Spruchkörper als weitere rechtlich qualifizierte Richterin fest zugeordnet.
Bei Bedarf kann der Spruchkörper zusätzlich um eine Richterin oder einen Richter, die technisch qualifiziert sind und über eine entsprechende Erfahrung auf dem Gebiet der Technik verfügen, ergänzt werden.

Verankerung eines geteilten Spruchkörpervorsitzes und einer geteilten Gerichtsleitung im Gerichtsverfassungsgesetz
Zusammen mit Sachsen hat sich Nordrhein-Westfalen dafür eingesetzt, dass auch der Vorsitz eines gerichtlichen Spruchkörpers oder die Leitung eines Gerichts im Job-Sharing wahrgenommen werden kann.

Ausgenommen wurden zunächst 22, jetzt noch 15 Herkunftsstaaten, die auf Grund ihres hohen Fallaufkommens an den Verwaltungsgerichten bereits durch spezialisierte Spruchkörper bearbeitet werden.
Durch den Haushalt 2026 sollen weitere Stellen für die Bildung von fünf neuen Spruchkörpern bei den Verwaltungsgerichten zur Bearbeitung von Asylverfahren geschaffen werden.

Auch die Einrichtung spezieller Wirtschafts- und Planungsspruchkörper könnte Verwaltungsgerichte entlasten und schnellere Ergebnisse in Verfahren zur Plangenehmigung liefern.

Darüber hinaus und unabhängig davon ist an den Verwaltungsgerichten Düsseldorf, Köln und Münster jeweils ein weiterer Asylspruchkörper eingerichtet worden.

Zentraler Baustein sind "Spruchmotive", die nicht mit dem erhobenen Zeigefinder daherkommen, sondern an die Einhaltung der AHA-Regeln zielgruppengerecht aufbereitet erinnern.

Er verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass derzeit eine gemeinsame Absichtserklärung zum grenzüberschreitenden Rettungsdienst zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der belgischen Föderalregierung erarbeitet werde: "Es ist zwar noch nichts spruchreif, aber wir kommen einer Unterzeichnung immer näher.

Die kurzen, durchaus auch mal augenzwinkernden Sprüche wecken Interesse und drücken gleichzeitig aus, dass wir wissen, was wir an unseren Lehrerinnen und Lehrern haben", erklärte Ministerin Gebauer.

Diesem Bedürfnis soll durch die fakultative Option der Einrichtung besonders spezialisierter Wirtschafts- und Planungsspruchkörper Rechnung getragen werden.

Dort ist auch die Spruchstelle für Flurbereinigung angesiedelt.

Nicht zuletzt wegen seines juristischen Sachverstands war er dabei in verschiedenen Gremien des Verbandes wie der Bezirksspruchkammer, dem Satzungsausschuss und im Verbandsvorstand immer ein gefragter Gesprächspartner.

Es handelt sich bei neuen Asylkammern um spezialisierte Spruchkörper, die sich ausschließlich auf das Asylrecht fokussieren können.

1983 wird er zunächst Berater und 1986 als Mitglied der Schiedsrichterspruchkammer des Fußballkreises Köln gewählt.

Im Handballkreis Oberhausen/Bottrop und im Handballkreis Rhein-Ruhr engagierte sich Hermann Stratmann als Mitglied des Kreisspruchausschusses, war Schiedsrichterlehrwart und kümmerte sich um die Schiedsrichteransetzungen.

Jeweils vier Jahre war er Vizepräsident Leistungssport der Deutschen Billard Union und Mitglied der Spruchkammer der European Pocket Billard Federation.

Das Land konnte sämtliche Zahlungs- und Leistungssprüche in dem sogenannten Holzstreit erfolgreich abwehren.

Da kann ich natürlich - wie wohl die Mehrzahl der Nobelpreisträger seit anno 1901 - auf ein bewährtes Sprichwort verweisen, das da lautet:"Viel Feind, viel Ehr!".