Kultur und Wissenschaft
Mit den Stimmen der Regierungskoalition hat der Landtag heute in zweiter Lesung das neue Hochschulgesetz für Nordrhein-Westfalen verabschiedet.
Leitgedanke der Gesetzesnovelle ist die Stärkung der Autonomie der Universitäten und Fachhochschulen in Nordrhein-Westfalen.
Das Hochschulgesetz tritt zum Wintersemester 2019/2020 in Kraft.
"Mit dem neuen Hochschulgesetz gibt die Landesregierung den Hochschulen ihre Autonomie und eigenverantwortliche Gestaltungsmöglichkeiten zurück.

"Ich begrüße das Urteil der Karlsruher Richter.
Es sorgt für Klarheit und Stabilität.
Und es stärkt die Tarifautonomie und die Sozialpartnerschaft, die in unserem Land gelebte Tradition ist.
Zugleich ist es gut, dass das Bundesverfassungsgericht in Detailfragen konkrete Vorgaben gemacht hat.
Das wird die weitere Umsetzung in der Praxis erleichtern.

Diese Herausforderungen prüfen Europas Einheit, Autonomie und Handlungsfähigkeit, bieten aber auch die Chance, sich als verlässlicher Partner zu zeigen und ein autonomeres Europa entschlossen voranzubringen.
Es geht darum, die strategische Zusammenarbeit zu vertiefen und die Präsenz der Europäischen Union in der Region zu stärken.
Zypern ist aufgrund seiner geografischen Nähe, seiner bewährten Erfahrung im Krisenmanagement und seiner etablierten Rolle als humanitäres und Evakuierungsdrehkreuz gut positioniert, um zur Stärkung der Präsenz und Reaktionsfähigkeit der EU in der weiteren Region beizutragen.

Dem trat Minister Lienenkämper entschieden entgegen: "Ein lebendiger Föderalismus stärkt Deutschland.
Gemeinsam diskutierten die hochkarätigen Podiumsgäste über die Forderung nach mehr Autonomie für die Regionen und nach einer Stärkung des Föderalismus.

Die neuen Stundenlöhne reichen von 9,00 Euro im Objektschutz oder an der Pforte bis 14,07 Euro für Sicherheitsmitarbeiter mit IHK-Prüfung und gelten rückwirkend ab dem 1. Januar 2015, ab dem 1. März 2015 erhöhen sie sich auf 9,35 Euro bzw. 14,56 Euro und ab dem 1. Januar 2016 auf 9,70 Euro bzw. 15,07 Euro.
Die Allgemeinverbindlicherklärung wurde erstmals nach den neuen Regeln des Tarifautonomiestärkungsgesetzes ausgesprochen, das im August 2014 in Kraft getreten ist.

Angesichts einer nunmehr drei Jahre andauernden Rezession ist es unerlässlich, dass auch die Hochschulen in der Grundfinanzierung einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten müssen.
Noch im Herbst 2024 war ein Konsolidierungsbedarf von 255 Millionen Euro und zusätzlich die Rückführung von Rücklagen prognostiziert worden.
Dank der intensiven, sehr offenen Gespräche ist es dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft gelungen, den Konsolidierungsbeitrag bei der Grundfinanzierung auf 120 Millionen Euro festzulegen.
Über die Verwendung der Mittel aus der Grundfinanzierung können die Hochschulen im Rahmen der Hochschulautonomie frei verfügen und somit auch entscheiden, wo Konsolidierungsbeiträge in der Grundfinanzierung am einfachsten bewältigt werden können.
Von den Konsolidierungen ausdrücklich ausgenommen sind die Kunst- und Musikhochschulen, da Kürzungen in diesem Bereich auch nach den Feststellungen eines aktuellen Organisationsgutachtens die Funktionsfähigkeit dieser Hochschulen gefährden würden.

So unterstützte er den Aufbau und die Entwicklung der Hochschule Bonn/Rhein-Sieg, um die Wissenschaftsregion Köln/Bonn zu stärken.
Als Innovationsminister des Landes NRW war es eines seiner wichtigsten Ziele, die Autonomie und Selbstverwaltung der Hochschulen zu stärken.
Ihm lag es am Herzen, die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Universitäten in NRW zu erhöhen und die akademische Bildung praxistauglicher auszurichten.

Neues Hochschulgesetz stärkt die Qualität von Studium, Lehre und Forschung
Start des Wintersemesters 2019/2020: Neues Hochschulgesetz stärkt die Qualität von Studium, Lehre und Forschung
Studienerfolg und Autonomie der Hochschulen im Fokus - Zahl der Studienanfänger nach ersten Schätzungen mit 103.000 auf Niveau des Vorjahres

Hochschulgesetz in Nordrhein-Westfalen wird novelliert: Mehr Autonomie für die Hochschulen
Maßnahmen zur Steigerung des Studienerfolgs - Ministerin Pfeiffer-Poensgen stellt Eckpunkte vor
30. Januar 2018 Hochschulgesetz in Nordrhein-Westfalen wird novelliert: Mehr Autonomie für die Hochschulen Foto: Land NRW
Die Autonomie und die eigene Gestaltungskraft der nordrhein-westfälischen Hochschulen werden durch ein weiterentwickeltes Hochschulfreiheitsgesetz in den Mittelpunkt gerückt", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Seit Einführung des Euro sind die Löhne im Vergleich zur Entwicklung der Produktivität in Südeuropa zu stark und in Deutschland zu wenig gestiegen.
Die Löhne müssen sich grundsätzlich an der Produktivität orientieren, ohne dass die Tarifautonomie missachtet wird.

Ein souveränes Europa in der Welt: Europa muss seine internationalen Beziehungen stärken, um Abhängigkeiten zu streuen und konstruktiv mit anderen Staaten und Regionen zusammenzuarbeiten.
Ziel ist eine strategische Autonomie, vor allem in den Bereichen Energie und Digitalisierung.

Dazu Minister Laumann: "Ich werbe ausdrücklich für eine Patientenverfügung als Teil der Patientenautonomie.
Der Tag soll dazu dienen, die professionelle sowie ehrenamtliche Hospizarbeit und Palliativversorgung bekannt zu machen sowie die Unterstützung für diese Arbeit in der Gesellschaft, aber auch bei Entscheidungsträgern zu erhöhen.

Handlungsfähig sind wir nur, wenn wir die strategische Autonomie unserer Industrie erhöhen und einseitige Abhängigkeiten verringern.
Ein integriertes, krisenfestes und sicheres Europa: Die Landesregierung will die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in diversen Politikbereichen weiterentwickeln und den Binnenmarkt stärken.

Mit der Organisation als Verein wurde die Arbeit des Netzwerks erleichtert und die Autonomie gestärkt.

Gleiche Karriere-Chancen für Männer und Frauen sind in erster Linie eine Notwendigkeit um die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes zu steigern und erst in zweiter Linie eine Frage der Gerechtigkeit.
Der aktuelle Report kommt zu dem Befund, dass der Erfolg dezentraler Gleichstellungsarbeit aufgrund der hohen Autonomie der Fachbereiche vom Entgegenkommen der Fachbereichsleitungen abhängig ist.

Schulze sieht die Rolle der Hochschulen als "Schulen der Demokratie" deutlich gestärkt.
"NRW bleibt in Sachen Hochschulautonomie im Bundesvergleich spitze."

Mit der Organisation als Verein soll die Arbeit des Netzwerks erleichtert und die Autonomie gestärkt werden.

Die in Nordrhein-Westfalen geltende Hochschulautonomie stellt hohe Anforderungen an Organisationsstrukturen, die für eine so kleine Hochschule kaum leistbar sind.
Durch die Neuaufstellung der akademischen Qualifizierung in den Pflege- und Gesundheitsberufen am Gesundheitscampus wird der Wissenschaftsstandort Bochum langfristig gestärkt.

Raumfahrtstandort Nordrhein-Westfalen wird zentraler Standort für europäische Autonomie in...
Damit intensiviert die Landesregierung ihre Aktivitäten, den Raumfahrtstandort Nordrhein-Westfalen weiterzuentwickeln und zu stärken.

Raumfahrtstandort Nordrhein-Westfalen wird zentraler Standort für europäische Autonomie in...
Damit intensiviert die Landesregierung ihre Aktivitäten, den Raumfahrtstandort Nordrhein-Westfalen weiterzuentwickeln und zu stärken.

Für alle Fachbereiche gilt: Der Anteil der Frauen ist sowohl unter den Studierenden als auch unter den Lehrenden seit 2011 deutlich angestiegen (Medizin: 64,3 Prozent Studentinnen, 17,4 Prozent Professorinnen; Ingenieurwissenschaften: 20,1 Prozent Studentinnen, 9,9 Prozent Professorinnen).
Die Untersuchung kommt außerdem zu dem Befund, dass der Erfolg dezentraler Gleichstellungsarbeit aufgrund der hohen Autonomie der Fachbereiche vom Entgegenkommen der Fachbereichsleitungen abhängig ist.
Dann gelingt es beispielsweise durch die Förderung von Wissenschaftlerinnen auf allen Karrierestufen, langfristig den Frauenanteil unter den Professorinnen zu steigern.

Im Projekt "Digital Aerospace Factory" erproben die Heggemann AG, die Matplus GmbH und die verlinked GmbH, wie bei industriellen Produktionsprozessen in mittelständischen Luftfahrt-Zulieferbetrieben die Effizienz gesteigert und die Kosten gesenkt werden können.
Das zweite Projekt "FastGate" nimmt die Autonomie auf dem Flughafen-Vorfeld in den Fokus.

In ihrem 80-seitigen Gutachten legen die beiden Experten dar, welchen rechtlichen Anforderungen die Kommunen unterliegen und inwieweit sie ihre Satzungsautonomie ausgestalten können.
* Begrenzung der Wohnnebenkosten im Fokus: Der Landesgesetzgeber hat den sozial- und gesellschaftlichen Zweck einer Wohnnebenkostenstabilisierung bzw. -reduzierung durch die Begrenzung des Hebesatzes für Nichtwohngrundstücke vorgezeichnet.

Die in Nordrhein-Westfalen geltende Hochschulautonomie stellt hohe Anforderungen an Organisationsstrukturen, die für eine so kleine Hochschule kaum leistbar sind.
Durch die Neuaufstellung der akademischen Qualifizierung in den Pflege- und Gesundheitsberufen am Gesundheitscampus wird der Wissenschaftsstandort Bochum langfristig gestärkt.

Ein Krankenhausaufenthalt ist gerade auch für ältere oder behinderte Menschen ein gravierendes Ereignis, das oftmals auch als Einschränkung ihrer Autonomie und Selbstbestimmung empfunden wird.
Deshalb sei es das gemeinsame Anliegen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen und des nordrhein-westfälischen Patientenbeauftragten Dirk Meyer die ehrenamtliche Arbeit der Patientenbeauftragten zu stärken und ihre wertvolle Arbeit bekannter zu machen.

Raumfahrtstandort Nordrhein-Westfalen wird zentraler Standort für europäische Autonomie in der Raumfahrt
Damit intensiviert die Landesregierung ihre Aktivitäten, den Raumfahrtstandort Nordrhein-Westfalen weiterzuentwickeln und zu stärken.