1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Gebauer: Mehr Freiheit für unsere Schulen und ihre Ideen
Ministerin Gebauer: Mehr Freiheit für unsere Schulen und ihre Ideen
Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen
9. Dezember 2021
Das Landeskabinett hat den Weg frei gemacht für das Gesetz zur weiteren Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen.

Schulministerin Dorothee Feller erklärte: "Um unseren Schulen einen guten Start ins neue Schuljahr zu ermöglichen, geben wir ihnen frühzeitig Klarheit und Verlässlichkeit.
Gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium und im engen Austausch mit allen am Schulleben beteiligten Akteuren haben wir ein Konzept erarbeitet, das einen umsichtigen Schulbetrieb erlaubt und dabei zugleich ohne größere Einschränkungen auskommt.
Mit der Empfehlung zum Tragen einer Maske und den anlassbezogenen Tests stärken wir in dieser Phase der Pandemie bewusst die Eigenverantwortung vor Ort.
"
Die Empfehlung zum freiwilligen Tragen einer Maske in den Innenräumen der Schulen wird durch anlassbezogene Tests ergänzt, die in der Regel vor dem Schulbesuch zu Hause durchgeführt werden sollen.

In der gymnasialen Oberstufe hingegen setzen die Schulen überwiegend auf das Eigenverantwortliche Arbeiten (EVA).
Dabei setzen sich Schülerinnen und Schüler selbstständig mit Inhalten und Aufgaben auseinander, die sie von ihren Lehrerinnen und Lehrern bekommen haben.
Auf diese Weise wird die Eigenverantwortung der Schülerinnen und Schüler gestärkt, die sie beispielsweise für ein späteres Studium benötigen.
Gründe für Unterrichtsausfall
Eine genauere Analyse der Unterrichtsstatistik auf Grundlage der Detailerhebung zeigt, dass ein Teil des ersatzlosen Unterrichtsausfalls und des Eigenverantwortlichen Arbeitens auf systembedingte Gründe zurückzuführen ist.

In der gymnasialen Oberstufe setzen die Schulen überwiegend auf das Eigenverantwortliche Arbeiten (EVA).
Dabei bearbeiten die Schülerinnen und Schüler selbstständig die Aufgaben und Inhalte, die sie von ihren Lehrkräften erhalten.
Auf diese Weise stärken sie gezielt ihre Eigenverantwortung, eine wichtige Kompetenz, die sie auch für ein späteres Studium oder andere Bildungswege benötigen.
Die Detailerhebung lässt auch Aussagen zu Fächergruppen zu.
Insgesamt zeigt sich, dass der ersatzlose Unterrichtsausfall in den Kernfächern Mathematik und Deutsch sowie den Fremdsprachen unterproportional zum stundenplanmäßigen Angebot war.

Im Mittelpunkt der Treffen standen Themen wie das Lernen im digitalen Zeitalter, die Eigenverantwortung von Schule, grenzüberschreitende Studiengänge und die Zusammenarbeit im Kulturbereich.
Im Mittelpunkt der Treffen standen Themen wie das Lernen im digitalen Zeitalter, die Eigenverantwortung von Schule, grenzüberschreitende Studiengänge und die Zusammenarbeit im Kulturbereich.
Ministerin van Engelshoven äußerte sich während der Gespräche: "Ich freue mich besonders, dass die Stärkung der Zusammenarbeit im Grenzbereich in den Koalitionsverträgen unserer beider Länder betont wird."

Der Abschlussbericht sieht in der Stärkung von Selbstbestimmung, Eigenverantwortung und Professionalisierung einen wichtigen Faktor für einen verbesserten Gesundheitsschutz von Prostituierten.

Die Verantwortlichen der Länder sprachen sich unter anderem für die Stärkung der Gesundheitskompetenz sowie für mehr Eigenverantwortung der Patientinnen und Patienten aus.
"Ich bin sehr froh, dass die GMK sich einig ist: Wir müssen die Interessen der Patientinnen und Patienten weiter stärken.

Diese Anhebung des Verbundsatzes ist zugleich der Einstieg in einen strukturellen Prozess der kommunalen Staatsmodernisierung - hin zu einer nachhaltigen und dauerhaften Stärkung der kommunalen Finanzausstattung als Beitrag zur Überwindung der strukturellen Unterfinanzierung und zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.
Dazu gehören insbesondere höhere pauschale Zuweisungen statt komplizierter Förderprogramme, mehr Vertrauen in kommunale Eigenverantwortung, eine stärkere interkommunale Zusammenarbeit, eine umfassende kommunale Aufgabenkritik, der Abbau entbehrlicher Standards sowie einfachere und digitale Verwaltungsverfahren.

Die Einbindung der Nachbarschaft sowie lokaler Akteure in Planung und Betrieb des Campus stärkt soziale Teilhabe, Eigenverantwortung und Vielfalt im Quartier.

Die Personalstellen in den Behörden erhalten mehr Eigenverantwortung und werden in ihren Personalentscheidungen flexibler.
Zudem werden rechtliche Hindernisse für Karriereentwicklung gesenkt und das Leistungsprinzip gestärkt.
Um die Attraktivität des kommunalen Wahlamtes zu steigern, soll Beamtinnen und Beamten, die ein kommunales Wahlamt übernehmen, die Rückkehr in ihr altes Beamtenverhältnis ermöglicht werden.

Ziel ist es, die Eigenverantwortung zu stärken und Kommunen zu entlasten.

Stichworte dazu seien ortsungebundenes Arbeiten, neue Organisationsformen wie fluide Netzwerke und unternehmerische Eigenverantwortung.

In diesem Zusammenhang appelliert er zugleich an die Eigenverantwortung der Wirtschaft: "Viele Wissenschaftler rechnen für den Herbst mit einem erneuten Anstieg des Infektionsgeschehens.

Das Gesetz stärke die Eigenverantwortung der Hochschulen und nehme ihre Gestaltungskompetenzen ernst.

Er tritt mit einem klaren ordnungspolitischen Kompass für Soziale Marktwirtschaft und eine Wirtschaftspolitik ein, die den Wettbewerb fördert, Eigenverantwortung stärkt, die Selbstheilungskräfte des Marktes anregt und nicht behindert.

Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen, appelliert an die Eigenverantwortung beim Energiesparen: "Die gestiegenen Energiepreise und erhöhten Abschlagszahlungen treffen langfristig alle Mieterinnen und Mieter Nordrhein-Westfalens, besonders aber einkommensschwächere Haushalte.

"Die Abschaffung der verpflichtenden Abweichungsprüfung stärkt die Selbstständigkeit und Eigenverantwortung der Schülerinnen und Schüler, da die Entscheidung über eine zusätzliche mündliche Prüfung nun bei den Schülerinnen und Schülern liegt", so Schul- und Bildungsministerin Gebauer abschließend.

Voraussetzung ist auch immer, dass die epidemiologische Lage sich weiter stabilisiert", erklärten Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und Tourismusminister Guido Wolf (Baden-Württemberg), der niedersächsische Wirtschaftsminister Bernd Althusmann und Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
Zu welchem Datum die einzelnen Phasen beginnen, werden die Länder in Abstimmung mit dem Bund in Eigenverantwortung bestimmen.

In einer Zeit, in der sich Arbeiten und Wirtschaften grundlegend verändert, ist es umso wichtiger die Mitbestimmung weiter zu stärken und die bewährten Mechanismen der Sozialpartnerschaft in das digitale Zeitalter zu übertragen.
Auch Minister Karl-Josef Laumann hebt die Bedeutung der Sozialpartnerschaft hervor: "Die auf Solidarität und Eigenverantwortung aufbauende Sozialpartnerschaft ist Grundpfeiler unserer sozialen Marktwirtschaft und unserer gesamten Gesellschaft.

Ziel ist es, Planungs- und Genehmigungsprozesse zu vereinfachen, Bürokratie abzubauen, die Eigenverantwortung der am Bau Beteiligten zu stärken und insbesondere den Umbau sowie die Umnutzung bestehender Gebäude deutlich zu erleichtern.

Deutlichen Zuwachs gab es erfreulicherweise bei den Freien Berufen mit knapp fünf Prozent mehr Verträgen.
Wir als Arbeitsministerium werden hier in Zukunft noch einmal deutlich mehr für die Verbundausbildung tun, damit auch kleinste Betriebe die Chance haben, Eigenverantwortung für die Sicherung ihres Fachkräftenachwuchses zu übernehmen, wenn nötig mit Hilfe von Weiterbildungsträgern", so Schmeltzer.

Mit dem Erhaltungsprogramm lösen wir den Investitionsstau weiter auf und erhöhen die Mittel für die planvolle Sanierung der Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Die Auswahl der damit realisierbaren Maßnahmen erfolgt in der Eigenverantwortung der jeweiligen Regionalniederlassungen des Landesbetriebs Straßenbau NRW.