Mit unserem maßgeschneiderten und in seinem Umfang beispiellosen Investitionspaket für Nordrhein-Westfalen setzen wir jetzt ein wichtiges Zeichen für die Menschen und die Wirtschaft: Wir fangen die geschwächten Branchen auf, wir stärken gezielt und langfristig die Zukunftsfähigkeit unseres Landes und wir sorgen für wichtige Wachstumsimpulse.
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Schwerpunkte des Nordrhein-Westfalen-Programms sind die Entlastung und Stärkung der Investitionsfähigkeit der Kommunen, die Digitalisierung im Bereich Bildung, Investitionen in die Krankenhäuser, Unterstützung für Solo-Selbstständige und Kultureinrichtungen sowie der Klimaschutz.
"Nach dem Regierungswechsel 2017 ist die Haushaltswende gelungen.
Wir können die Herausforderungen der Pandemie stemmen.

Mit dem Nordrhein-Westfalen-Programm hat die Landesregierung im Frühsommer ergänzend zu den Maßnahmen des Bundes wichtige Konjunkturimpulse gesetzt, die zugleich für eine Modernisierung des Landes und der heimischen Wirtschaft sorgen und so Arbeitsplätze nachhaltig sichern.
Das Nordrhein-Westfalen-Programm in Höhe von insgesamt 8,9 Milliarden Euro dient der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes.
Schwerpunkte des Programms sind die Entlastung und Stärkung der Investitionsfähigkeit der Kommunen, die Digitalisierung im Bereich Bildung, Investitionen in die Krankenhäuser, Unterstützung für Solo-Selbstständige und Kultureinrichtungen sowie der Klimaschutz.

39 Städte und Gemeinden erhalten in diesem Jahr Fördermittel aus der Städtebauförderung von Land und Bund über 50,7 Millionen Euro.
Angesichts dieses Ausnahme-Jahres 2020 hat das Land kürzlich das "Nordrhein-Westfalen-Programm I" aufgelegt.
Mit diesem landeseigenen Programm wird die Landesregierung in diesem Jahr die Eigenanteile der Städte und Gemeinden zur Entlastung der kommunalen Haushalte und zur Stärkung ihrer Investitionsfähigkeit übernehmen.
Damit stellt das Land weitere rund 18,1 Millionen Euro für die Städte und Gemeinden im Rheinischen Revier zur Verfügung.
Weitere 5,4 Millionen Euro werden in Orte und Ortsteile bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern zur Stärkung der eher dörflichen Strukturen fließen.

Damit garantiert die Landesregierung, dass in Nordrhein-Westfalen in den kommenden zwölf Jahren insgesamt mindestens rund 60 Milliarden Euro in die Infrastruktur nah am Menschen investiert werden.
Rund 50 Milliarden davon werden den Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt werden.
Das schafft Planungssicherheit und stärkt die Investitionsfähigkeit der Kommunen über ein ganzes Jahrzehnt hinweg.
Minister Dr. Optendrenk: "Nordrhein-Westfalen zeigt damit klar: Das Land liefert und hält seine Zusagen ein.
So unterstützen wir unsere Kommunen umfassend.

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10 Impulse der Landesregierung für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum
22. Mai 2020 10 Impulse der Landesregierung für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum Foto: Land NRW
Ministerpräsident Laschet: Bund muss schnell Programm vorlegen / Land Nordrhein-Westfalen wird Konkunkturprogramm des Bundes mit eigenem Konjunkturpaket ergänzen / Kommunen sollen in ihrer Investitionsfähigkeit gestärkt werden / Vorschlag für Familienbonus in Höhe von 600 Euro pro Kind Wirtschaftsminister Pinkwart:

Um Bürgerinnen und Bürger von bürokratischen Hürden zu entlasten und Unternehmen in ihrer Innovations- und Investitionstätigkeit zu stärken, hat das Landeskabinett das siebte und achte Entfesselungspaket beschlossen.
Damit gerade kleine und mittlere Unternehmen nach der Krise richtig durchstarten und nachhaltig erfolgreich sein können, räumen wir mit neuen Entfesselungspaketen bürokratische Hürden beiseite und stärken die Innovations- und Investitionsfähigkeit.
Dabei helfen den Unternehmerinnen und Unternehmern das novellierte Mittelstandsförderungsgesetz, die Stärkung der Clearingstelle Mittelstand und Maßnahmen, um Betriebe bei der Entwicklung digitaler Geschäftsmodelle zu unterstützen.

Danach soll der sogenannte Verbundsatz, also die Beteiligung der Kommunen an den Steuereinnahmen des Landes von 23 Prozent auf künftig 23,5 Prozent steigen.
Zusätzlich stärkt der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur die kommunale Investitionsfähigkeit.