Heinen-Esser: "Grüne Infrastruktur sorgt für mehr Lebensqualität in Städten und Ballungsräumen, erhöht unser Wohlbefinden und ist gut für die urbane Artenvielfalt.
Gerade zu Corona-Zeiten sind die Leistungen der Natur umso wichtiger für uns.
Für den Förderaufruf zur Stärkung der Konjunktur durch Investitionen in grüne Infrastruktur stehen fünf Millionen Euro zur Verfügung.
Um die Maßnahmen kurzfristig umzusetzen, gewähren wir eine Förderung von bis zu 100 Prozent.
"

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10 Impulse der Landesregierung für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum
22. Mai 2020 10 Impulse der Landesregierung für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum Foto: Land NRW
Ministerpräsident Laschet: Bund muss schnell Programm vorlegen / Land Nordrhein-Westfalen wird Konkunkturprogramm des Bundes mit eigenem Konjunkturpaket ergänzen / Kommunen sollen in ihrer Investitionsfähigkeit gestärkt werden / Vorschlag für Familienbonus in Höhe von 600 Euro pro Kind Wirtschaftsminister Pinkwart:

Die gute Konjunktur und niedrige Zinsen haben den Kommunen bei ihren großen Anstrengungen geholfen.
"Derzeit spricht nichts dagegen, dass die Stärkungspaktgemeinden dieses Ziel auch tatsächlich erreichen", sagte der Minister.
"Aber es bestehen Risiken, die wir nicht in der Hand haben: Die Konjunktur kann einbrechen, die Kreditzinsen können steigen."
Bereits sicher ist, dass durch den Stärkungspakt der Negativtrend bei der kommunalen Haushaltsentwicklung umgekehrt werden konnte.

Die 5,1 Millionen Euro dafür kommen aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Stärkung der deutschen Wirtschaft und Bekämpfung der Corona-Folgen und werden der Deutschen Bahn zur Verfügung gestellt.
Die 5,1 Millionen Euro dafür kommen aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Stärkung der deutschen Wirtschaft und Bekämpfung der Corona-Folgen und werden der Deutschen Bahn zur Verfügung gestellt.

Das Ende Juni beschlossene Nordrhein-Westfalen-Programm zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit Nordrhein-Westfalens setzt hier wichtige Signale.
Zusätzliche Mittel werden zudem für die Stärkung der Ressourceneffizienz und der Kreislaufwirtschaft bereitgestellt.
Dadurch werden Wertschöpfungsketten vor Ort etabliert, die Konjunktur gestärkt und zukunftsfähige Arbeitsplätze geschaffen.

Doch in diesen wirtschaftlich schweren Zeiten brauchen wir ein Belastungsmoratorium und keine Abarbeitung eines Konjunkturprogrammes, welches noch in blühenden Wirtschaftszeiten entstanden ist.
Mit dem Nordrhein-Westfalen-Programm hat die Landesregierung im Frühsommer ergänzend zu den Maßnahmen des Bundes wichtige Konjunkturimpulse gesetzt, die zugleich für eine Modernisierung des Landes und der heimischen Wirtschaft sorgen und so Arbeitsplätze nachhaltig sichern.
Das Nordrhein-Westfalen-Programm in Höhe von insgesamt 8,9 Milliarden Euro dient der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes.
Schwerpunkte des Programms sind die Entlastung und Stärkung der Investitionsfähigkeit der Kommunen, die Digitalisierung im Bereich Bildung, Investitionen in die Krankenhäuser, Unterstützung für Solo-Selbstständige und Kultureinrichtungen sowie der Klimaschutz.

"Nicht vorhersehbar sind beispielsweise, wie sich die Konjunktur weiter entwickelt und wie sich die Risiken der Zinsänderungen auswirken", führte Jäger aus.
Die Kommunen, die am Stärkungspakt teilnehmen, reduzierten vor allem Ihre freiwilligen Ausgaben und legten hierbei einen strengen Maßstab an.
In 2012 setzten die Stärkungspaktkommunen der ersten Stufe Konsolidierungsmaßnahmen in Höhe von 253 Millionen Euro um.

Zusätzliche Unterstützung durch Konjunktur-Sondermittel
Neu werden 28 Millionen Euro aus dem Corona-Konjunkturprogramm zur Verfügung gestellt: 15 Millionen Euro davon fließen in die Förderrichtlinie Extremwetterfolge, die nunmehr insgesamt 36 Millionen Euro umfasst.
* zur Stärkung der Forst- und Holzwirtschaft in den Bereichen Digitalisierung und Holzbau (4,5 Millionen Euro) sowie
* zur Stärkung des Zentrums für Wald und Holzwirtschaft in Arnsberg (2 Millionen Euro).

Die Landesregierung nutzt daher die Konjunkturkomponente der Schuldenbremse, die in wirtschaftlich schwächeren Zeiten eine gezielte Kreditaufnahme erlaubt, um Projekte zu sichern und gleichzeitig antizyklisch zu handeln.
Das nun im Nachtragshaushalt 2024 abgebildete Maßnahmenpaket der Landesregierung sieht unter anderem die Einrichtung von drei zusätzlichen Asylkammern bei den Verwaltungsgerichten, eine Erweiterung der Zuständigkeit der fünf Zentralen Ausländerbehörden zur stärkeren Unterstützung bei Abschiebungen und eine Stärkung der Terrorismusprävention durch Bekämpfung der Finanzkriminalität und der Terrorismusfinanzierung vor.
In Reaktion auf die anhaltend schwache Wirtschaftsentwicklung in Deutschland und entsprechend negativer Herbstprojektion der Bundesregierung im Rahmen der aktuellen Oktober-Steuerschätzung, sieht der Nachtragshaushalt 2024 die Nutzung der Konjunkturkomponente im Rahmen der Schuldenbremse vor.
In welchem Umfang die Konjunkturkomponente und die damit möglichen Kreditermächtigungen am Jahresende tatsächlich in Anspruch genommen werden, wird sich im Lichte der weiteren Konjunkturentwicklung zeigen.

Das Ende Juni beschlossene Nordrhein-Westfalen-Programm zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit Nordrhein-Westfalens setzt hier wichtige Signale.
Zusätzliche Mittel werden nun für die Stärkung der Ressourceneffizienz und der Kreislaufwirtschaft bereitgestellt.
Durch die verschiedenen Sonderprogramme werden Wertschöpfungsketten vor Ort etabliert, die Konjunktur gestärkt und zukunftsfähige Arbeitsplätze geschaffen.

Zusätzlich 42 Millionen Euro für Klimaanpassung, Umwelt- und Ressourcenschutz Das Ende Juni beschlossene Nordrhein-Westfalen-Programm zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit Nordrhein-Westfalens setzt hier wichtige Signale.
In Ergänzung zum Konjunkturprogramm des Bundes werden zudem zusätzliche Mittel in Höhe von 15 Millionen Euro für die Stärkung der Ressourceneffizienz und der Kreislaufwirtschaft sowie für Investitionen in die Umweltwirtschaft bereitgestellt.
Umweltministerin Heinen-Esser: "Durch gezielte Förderungen stellt das Konjunktur- und Investitionsprogramm die Weichen für eine umweltfreundlichere Wirtschaftsweise.

Bildung, Sicherheit, die Stärkung der Kommunen und eine widerstandsfähige Wirtschaft haben dabei für uns Priorität.
Der Landeshaushalt wird weiterhin durch die anhaltend und historisch schwache Konjunktur in Deutschland geprägt.

Die Mittel sind Teil des umfassenden Konjunkturpakets des Landes.
Das Kulturstärkungspaket besteht aus zwei Bausteinen: Einem großangelegten Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler in Höhe von 105 Millionen Euro sowie einem Stärkungsfonds für Kultureinrichtungen in Höhe von 80 Millionen Euro.

Neben gezielten Aktivitäten zur Stärkung der Ausbildung bleiben positive wirtschaftliche Perspektiven für die Unternehmen wesentliche Voraussetzung für ein stabiles Engagement.
Umso wichtiger ist es nun, Impulse für Konjunktur und Wachstum zu setzen - das heißt auch, die Ausbildung zu unterstützen.

Wir stehen mit einem Startkapital von 500.000 Euro aus dem NRW-Konjunkturprogramm bereit.
Wichtige Aktionsfelder sind die Gewinnung von Fachkräften, die Nutzung der Chancen der Digitalisierung, einen zunehmenden Beitrag des Holzbaus zum Klimaschutz oder die Stärkung der Bioökonomie durch den Rohstoff Holz.

Gleichzeitig sind Investitionen besonders notwendig, um die Binnenkonjunktur zu stimulieren: Daher ist erster Schwerpunkt ein Investitionsprogramm für Krankenhäuser und Pflegeschulen sowie Universitätskliniken.
2. Ergänzung des Konjunkturprogramms des Bundes (1,3 Milliarden Euro) In einem weiteren Schwerpunkt wird die Landesregierung einzelne Impulse des Bundeskonjunkturprogramms deutlich verstärken.

Mit dem Programm setzt die Landesregierung einen weiteren Konjunkturimpuls, damit das Land gestärkt aus der Krise kommt.
Schule Im Bereich Schule werden 3.971 zusätzliche Stellen mit dem Haushaltsplanentwurf 2022 eingerichtet, unter anderem für den Masterplan Grundschule, die Neuausrichtung der Inklusion und die Agenda zur Stärkung der beruflichen Bildung.

Modernisierung der Landesliegenschaften Einen weiteren Konjunkturimpuls setzt die Landesregierung bei der Modernisierung der Landesliegenschaften - auch und gerade unter Klimaschutzaspekten.
Stärkung der Schulen Im Bereich Schule werden 3.971 zusätzliche Stellen mit dem Haushaltsplanentwurf 2022 eingerichtet, u.a. für den Masterplan Grundschule, die Neuausrichtung der Inklusion und die Agenda zur Stärkung der beruflichen Bildung.

Aktuelle Konjunktur- und Modernisierungsprogramme eröffnen hierfür zusätzliche Möglichkeiten durch starke Investitionen in neue Technologien und wirksamen Klimaschutz.
Mit den Strukturstärkungsmitteln für das Rheinische Revier, dem 5-Standorte-Programm für Teile des Ruhrgebiets sowie weiteren Förderprogrammen, z.B. für das Zukunftsthema Wasserstoff, stehen in den nächsten Jahren in erheblichem Umfang zusätzliche Mittel zur Verfügung, die wir dringend brauchen, um die Transformation so sicher und erfolgreich wie möglich zu gestalten.

Aus dem Konjunkturprogramm zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit Nordrhein-Westfalens wurden dem AAV - Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung zusätzlich sieben Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Inanspruchnahme der Konjunkturkomponente
Zur Sicherung langfristig tragfähiger Staatsfinanzen soll die Schuldenbremse den dauerhaften Anstieg der Verschuldung verhindern.
Gleichzeitig ermöglicht die Schuldenbremse eine konjunkturgerechte Finanzpolitik.
Hierzu ist die Konjunkturkomponente als atmendes Element der Schuldenbremse in Zeiten konjunktureller Einbrüche im Grundgesetz und in unserer Landeshaushaltsordnung ausdrücklich vorgesehen.
Dies gibt dem Land die nötige Flexibilität um in begrenztem Umfang Kredite aufzunehmen und die Konjunkturschwäche durch überbordende Sparprogramme nicht weiter zu verschärfen.

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NRW-Konjunkturbericht des RWI - Leibniz-Instituts vorgelegt
Der dramatische Anstieg der Energiekosten hat die Wirtschaft in Bund und Land zum Jahreswechsel 2022/23 in die Rezession rutschen lassen.
In den nächsten Monaten wird sich die Konjunktur nach einer aktuellen Prognose der RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung nur langsam erholen.

Lieferengpässe, Preisanstiege und Fachkräftemangel erschweren aber zunehmend deren Abarbeitung.
Das zentrale Konjunkturrisiko sind aber die gestiegenen Energie- und Rohstoffkosten, insbesondere für die Industrie.
Viele Unternehmen erwarten daher eine Verschärfung der Krise mit Folgen für die Konjunktur in Nordrhein-Westfalen.
Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Die wirtschaftliche Erholung in den kommenden Sommermonaten dürfte deutlich schwächer ausfallen als noch zu Beginn des Jahres erwartet.

Es sind die hohen Energiepreise, steigenden Arbeitskosten und der deutliche Zinsanstieg, die auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer NRW-Wirtschaft drücken.
Zu den Konjunkturrisiken kommen die strukturellen Herausforderungen NRWs, die das Investitionsklima belasten.
Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Die Wirtschaftsaktivität in NRW dürfte nach unseren Berechnungen im dritten Quartal etwas schwächer sein als in Deutschland insgesamt.

Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Die Wirtschaft Nordrhein-Westfalens hat sich über den Sommer ein gutes Stück dem Produktionsniveau angenähert, auf dem sie vor der Krise war.
Der erneute Anstieg der Infektionszahlen ist aber ein großes Risiko für die weitere wirtschaftliche Erholung.

"Die gestiegenen Zahlen zeigen uns, dass Diebstahl letztes Jahr traurige Konjunktur hatte.
Zum Vorjahr ist das ein Anstieg um 37 Prozent.

Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Im Produzierenden Gewerbe wurde die Produktion im ersten Quartal kräftig ausgeweitet.
Roland Schüßler, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit: "Der Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung war zuletzt auf ausländische Staatsangehörige zurückzuführen.

Grund für den Anstieg der Fundzahlen ist unter anderem die weiter anhaltende gute Baukonjunktur und damit einhergehend mehr Funde.

Der Anstieg in den Stromkosten (im Mittel 0,10 Euro pro Einwohner) wird durch einen Rückgang der Wärmekosten (im Mittel um 0,70 Euro pro Einwohner) bei weitem übertroffen.
Beispiel Konjunkturpaket II: Die eea-Kommunen in Nordrhein-Westfalen waren in der Akquise der Fördergelder doppelt so erfolgreich wie der Durchschnitt aller Kommunen in Nordrhein-Westfalen.