Da mit der neuen Krankenhausplanung eine zielgerichtete Verbesserung der Strukturen erfolgt, ist ab dem Jahr 2023 dagegen zunächst keine Einzelförderung mehr vorgesehen.
Die dafür bislang veranschlagten Mittel in Höhe von zuletzt 100 Millionen Euro sowie die nicht mehr benötigten Kofinanzierungsmittel für den Bundesstrukturfonds in Höhe von 95 Millionen Euro werden zur Erhöhung der Pauschalförderung genutzt.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Wir geben mit dem Haushaltsplanentwurf 2023 ein klares Signal: Auch in finanziell und wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist die Stärkung der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen ein ganz zentrales Anliegen dieser Landesregierung.
Das haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart.
Und dieses Versprechen halten wir.

Die Landesregierung unterstützt Krankenhäuser mit kleineren Geburtshilfen auch in 2026 bei der Finanzierung ihrer Betriebskosten.
65 Geburtskliniken mit bis zu 1.100 Geburten pro Jahr erhalten insgesamt rund 25 Millionen Euro aus der Überbrückungsfinanzierung des Bundes bis zur Umsetzung der bundesweiten Krankenhausreform.
Damit setzt die Landesregierung ihren Grundsatz aus 2025 fort, gezielt Krankenhäuser mit einer vergleichsweise niedrigen Anzahl von Geburten zu stärken.
"Mir ist es außerordentlich wichtig, dass Schwangere und Neugeborene überall in Nordrhein-Westfalen sehr gut versorgt werden und schnell in gute Hände kommen.
Gerade in den ländlichen Regionen brauchen wir die kleinen Geburtshilfen und müssen sie gezielt stärken.

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Landesregierung veröffentlicht Krankenhausplan Nordrhein-Westfalen 2022
Neue Rahmenvorgaben schaffen die Voraussetzungen für eine nachhaltige Stärkung der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen
27. April 2022 PHB Krankenhaus A¨rzte Foto: iStock.com / kupicoo
Nach einem zweijährigen Überarbeitungsprozess hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales heute den Krankenhausplan 2022 für Nordrhein-Westfalen veröffentlicht.

Gesundheitsminister Laumann stellt gemeinsam mit Akteuren des nordrhein-westfälischen Gesundheitswesens das weitere Verfahren zur Umsetzung der neuen Krankenhausplanung vor
10. August 2022 PHB Laumann, Karl-Josef - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Mit der Veröffentlichung des neuen Krankenhausplans NRW 2022 hat das Land die Voraussetzungen für eine nachhaltige Stärkung der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Im nächsten Schritt beginnen in Kürze die regionalen Planungsverfahren.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Die 823 Millionen Euro für 24 Krankenhäuser sind eine gute Nachricht für die Menschen in unserem Land.
Denn es ist klar: Eine gute medizinische Versorgung ist entscheidend für die soziale Sicherheit der Menschen und damit das Vertrauen in unseren Staat.
Wir stärken die Krankenhauslandschaft und verbessern die Versorgungsqualität mit einer starken ortsnahen Grundversorgung, aber auch einer deutlichen Spezialisierung bei der Versorgung von komplexen Behandlungen.
Mit der Krankenhausplanung hat die Landesregierung die größte gesundheitspolitische Reform in Nordrhein-Westfalen seit Jahrzehnten umgesetzt und gezeigt: Reformen sind möglich.
Der neue Krankenhausplan ist ein solides Fundament für die zukünftige stationäre Versorgung.

Gesundheitsminister Laumann: Krankenhausstärkungsplan nimmt immer weiter Konturen an
17. November 2022 phb Arzt Krankenhaus, Medizinische Versorgung Foto: unsplash.
Die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen geht in die nächste Phase.
Die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen geht in die nächste Phase: Am heutigen Donnerstag, 17. November, starten die Verhandlungen zwischen den Krankenhäusern und den Krankenkassen über die Versorgungskonzepte in den Regionen.
In diesen Verhandlungen wird es darum gehen, welches Krankenhaus künftig ganz konkret welches Leistungsspektrum vor Ort anbietet.
Ziel ist es, eine sinnvolle Aufgabenteilung und eine Stärkung der Zusammenarbeit der Krankenhäuser zu erreichen und damit zugleich flächendeckend die bestmögliche Versorgung der Patientinnen und Patienten zu gewährleisten.

Laumann verwies in dem Zusammenhang darauf, dass die Krankenhausstrukturen etwa in Mecklenburg-Vorpommern, Bayern und Nordrhein-Westfalen sehr unterschiedlich und miteinander kaum zu vergleichen seien.
"Eine Krankenhausplanung vom grünen Tisch in Berlin aus, wird den gewachsenen Strukturen nicht gerecht und kann nicht funktionieren.
Die Betriebskostenfinanzierung muss der Krankenhausplanung folgen und nicht umgekehrt", so Laumann.
Nordrhein-Westfalen hat landesweit mit der Umsetzung des neuen Krankenhausstärkungsplans 2022 begonnen.
Die dafür notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen in der Krankenhauslandschaft sollen finanziell mit zusätzlich rund 2,5 Milliarden Euro aus Mitteln des Landeshaushalts unterstützt werden.
Die Planung wird erstmals zukünftig nicht mehr auf Grundlage von Bettenzahlen, sondern anhand von sogenannten Leistungsbereichen und Leistungsgruppen erfolgen, die mit konkreten, nachprüfbaren Qualitätsvorgaben für die Krankenhäuser verbunden werden.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Krisenresilienz der Krankenhauslandschaft stärken
Minister Laumann: "Wir treiben die Stärkung der Krisenresilienz der Krankenhauslandschaft mit Nachdruck voran"
Kabinett beschließt Entwurf für Überarbeitung des Krankenhausgestaltungsgesetz
Die Landesregierung hat am Dienstag, 3. Februar 2026, einen Gesetzentwurf des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW) beschlossen.

Zur Bewältigung der Krisensituation infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine stellt die Landesregierung den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern zusätzliche 100 Millionen Euro für Energieeffizienzmaßnahmen zur Verfügung.
Das Geld soll in die Verbesserung der Energieeffizienz und die Stärkung der Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen fließen.
Krankenhäuser, die die bereitgestellten Mittel in Anspruch nehmen wollen, können die Anträge bis zum 30. September 2023 einreichen.
"Mit dem 100 Millionen Euro schweren Förderprogramm für Energieeffizienzmaßnahmen setzt die Landesregierung ein klares Zeichen für eine zügige Modernisierung der Krankenhäuser - auch in Hinblick auf unser Ziel, Nordrhein-Westfalens CO_2-neutral und energiesouverän zu machen.
Wir wissen, dass wir hier einen sehr ambitionierten Zeitrahmen für die Krankenhäuser setzen, die von der Förderung profitieren wollen.
Ich hoffe daher, dass möglichst viele Krankenhäuser im Land ihre geplanten Maßnahmen umsetzen können.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Positives Fazit bei Krankenhausplanung
Krankenhausplanung: Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte zieht positives Fazit und begrüßt Stärkung der Patientenorientierung
Der neue Krankenhausplan für das Land Nordrhein-Westfalen wird in dieser Woche dem Landtag vorgestellt.
Der neue Krankenhausplan für das Land Nordrhein-Westfalen wird in dieser Woche dem Landtag vorgestellt.

Genau hier setzt die Initiative der Krankenhausgesellschaft NRW an.
Schon beim Betreten eines Krankenhauses sollen Beschäftigte, Patientinnen und Patienten und Besucherinnen und Besucher an die Bedeutung der Hygiene erinnert bzw. darüber aufgeklärt werden.
Die Initiative der nordrhein-westfälischen Krankenhäuser ist nicht nur ein Beitrag zur Verbesserung der Hygiene, sondern auch zur Stärkung der Patientinnen und Patienten.

Eine Arbeitsgruppe aus Landesverbänden der Pflegekassen, der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen und dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat nun die Grundlagen geschaffen, damit auch Krankenhäuser Kurzzeitpflege anbieten und gegenüber den Pflegekassen abrechnen können.
Gesundheits- und Pflegeminister Karl-Josef Laumann begrüßt die neue Regelung: "Gerade im Anschluss an eine Krankenhausbehandlung führte das Fehlen von Kurzzeitpflegeplätzen oft zu menschlich schwierigen Situationen.
In Nordrhein-Westfalen gehen wir jetzt einen neuen Weg und ich hoffe, dass viele Krankenhäuser ihn nutzen werden.
Das Ministerium wird jetzt alle Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen anschreiben und sie über die neue Vereinbarung mit den Landesverbänden der Pflegekassen unterrichten.
Interessierte Krankenhäuser können sich dann unmittelbar beim Ministerium melden, das auch den Abschluss des notwendigen Versorgungsvertrages begleiten wird.
Das Ministerium und die Pflegeselbstverwaltung hatten bereits zuvor mehrere Maßnahmen zur Stärkung der Kurzzeitpflege auf den Weg gebracht, unter anderem eine verbesserte Vergütung für Heime, die größenabhängig ein bis drei Betten als Kurzzeitpflegeplätze vorhalten.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Assistenz in Krankenhäusern
Assistenz in Krankenhäusern: Claudia Middendorf drängt auf zügige Klärung
Der Bundestag hat am 22. April 2021 den Entwurf der Bundesregierung für ein Teilhabestärkungsgesetz mehrheitlich angenommen.
Die Hoffnung, die Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderung zu implementieren, ist gescheitert.

Betont wurde vor allem die Bedeutung der konsequenten Einhaltung der Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) des Robert Koch-Instituts.
"Durch zunehmendes öffentliches Interesse an Fragen der Krankenhaushygiene beschäftigen sich auch immer mehr Patientinnen und Patienten mit dieser Thematik.
Deshalb ist es wichtig, dass Krankenhäuser auch die Perspektive ihrer Patientinnen und Patienten stärker berücksichtigen und diese und deren Angehörige mit in Hygienemaßnahmen einbeziehen", betonte Ministerin Steffens.
Gemeinsam mit dem Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG.NRW) hat das Ministerium deshalb einen Musterfragebogen für Patientinnen und Patienten konzipiert, den Krankenhäuser für die Bewertung und Verbesserung der Krankenhaushygiene in den medizinischen Einrichtungen direkt vor Ort verwenden können.
Er steht ab sofort allen Krankenhäusern, Patientenorganisationen und Interessierten zur Verfügung (www.lzg.gc.nrw.de/_media/pdf/news/2014/Muster_LZG_Evaluation_Krankenhaushygiene_15_04_14.docx).
"Es geht hier nicht um zusätzliche Kontrolle, sondern um eine Stärkung des Hygienebewusstseins im Krankenhaus durch eine aktive Einbeziehung der Patientinnen und Patienten", so die Ministerin.

Schwerpunkte des Nordrhein-Westfalen-Programms sind die Entlastung und Stärkung der Investitionsfähigkeit der Kommunen, die Digitalisierung im Bereich Bildung, Investitionen in die Krankenhäuser, Unterstützung für Solo-Selbstständige und Kultureinrichtungen sowie der Klimaschutz.
Das Geld fließt vor allem in diese Schwerpunktbereiche: 1. Krankenhäuser, Pflegeschulen und Unikliniken (2,9 Milliarden Euro) Krankenhäuser und Universitätskliniken leisten in der Krise Herausragendes.
Gleichzeitig sind Investitionen besonders notwendig, um die Binnenkonjunktur zu stimulieren: Daher ist erster Schwerpunkt ein Investitionsprogramm für Krankenhäuser und Pflegeschulen sowie Universitätskliniken.
Vorgesehen sind dafür Investitionen in Höhe von 1 Milliarde Euro für die Krankenhäuser und Pflegeschulen sowie eine weitere Milliarde Euro für die Universitätskliniken.
Weitere 900 Millionen Euro, davon 270 Millionen aus Landesmitteln, kommen an Investitionen aus dem "Zukunftsprogramm Krankenhäuser" des Bundes hinzu.

Als Gäste begrüßte Claudia Middendorf die Vorsitzende des Landtagsausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Heike Gebhard MdL, Matthias Blum als Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft NRW sowie Ulrich Langenberg aus dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen.
In den Vorträgen wurde insbesondere die Wichtigkeit der ehrenamtlich geleisteten Arbeit in den Krankenhäusern betont und der Einsatz der Fürsprecherinnen und Fürsprecher im Interesse der Patientinnen und Patienten gewürdigt.
Herausfordernd für die Ehrenamtlichen waren neben dem Umgang mit persönlichen Schicksalen der Patientinnen und Patienten insbesondere die Besuchsregelungen in den Krankenhäusern während der vergangenen Monate.
Mit ihrem Einsatz leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Selbstbestimmung der Patientinnen und Patienten und zur Förderung der Patientenorientierung.
Sie sind zugleich die ersten Ansprechpartner sowie Hinweisgeber für zentrale Problemstellungen im Krankenhausalltag.

Die Veranstaltung beinhaltete zudem mehrere Fachvorträge, darunter ein Grußwort von Matthias Blum, Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW), sowie eine praxisnahe Diskussion über das Entlassmanagement, geleitet von Petra Mück, Gesamtleitung Sozialdienst der St. Lukas Gesellschaft in Dortmund.
Nach einem intensiven Austausch folgte der Bericht des Landesverbandes der Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher, vorgestellt von Detlef Schliffke und Heinz Loest vom Landesverband der Patientenfürsprechenden in Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte wird sich weiterhin für eine Stärkung der Patientenfürsprache einsetzen, um die Qualität und Transparenz in den Krankenhäusern Nordrhein-Westfalens weiter zu verbessern.

Als zentrale Ziele hob sie den Ausbau der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, die Stärkung der Selbstbestimmung für Patientinnen und Patienten sowie die Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderungen als fachübergreifendes Thema hervor.
Dazu erklärte Claudia Middendorf: "Meine persönliche Zielsetzung ist die Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in unserer Gesellschaft sowie die Stärkung der Rechte von Patientinnen und Patienten.
Die zahlreichen Ortstermine in Einrichtungen, Krankenhäusern und Beiräten haben mir dabei geholfen, herauszuarbeiten, welche Schwerpunkte für meine Beauftragung von besonderer Relevanz sind.
Die Stärkung des Partizipationsgedankens, die Einbindung der Schwerbehindertenvertretungen, der Heimbeiräte sowie der Werkstatträte waren mir dabei ein großes Anliegen und werden es auch weiterhin bleiben.

Zugleich erfolgt eine Stärkung des Selbstbestimmungsrechts der untergebrachten Personen, insbesondere in Behandlungsangelegenheiten.
Der Gesetzentwurf sieht auch eine Stärkung der Forensischen Ambulanzen vor, die an der erfolgreichen Eingliederung in die Gesellschaft in besonderer Weise mitwirken.
Geplant ist, dass das Gesetz zur Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt in Nordrhein-Westfalen (Strafrechtsbezogenes Unterbringungsgesetz NRW - StrUG NRW) nach Abschluss des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens zum 1. Juni 2021 in Kraft tritt.

Der Minister: "Das Projekt ist bewusst auf eine Stärkung der Kompetenzen vor Ort ausgerichtet.
Vergleichbar einem deutschen Universitätskrankenhaus werden hier Studierende der KNUST ausgebildet.
Der Minister: "Wir leisten mit dieser Maßnahme einen ganz konkreten Beitrag zur Verbesserung der Gesundheitssituation vor Ort, da nur durch eine professionelle Entsorgung der Krankenhausabfälle sichergestellt ist, dass sich ansteckende Krankheiten nicht verbreiten.

Insbesondere die Einrichtung der Koordinierungsstelle zur Stärkung der politischen Partizipation von Menschen mit Behinderungen sowie die Aufnahme der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher als verpflichtende Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge in das Krankenhausgestaltungsgesetz waren wichtige Erfolge.
In der Corona-Pandemie sei ihr Büro zu einer zentralen Anlaufstelle für Menschen geworden, die unter anderem zu den Themen barrierefreie Kommunikation, Maskenpflicht, Testungen, Impfgeschehen sowie Besuchsmöglichkeiten in Krankenhäusern und Wohneinrichtungen Rat und Hilfe gesucht hätten, so Middendorf.

Die Arbeit, die diese ehrenamtlichen Kräfte tagtäglich in den Krankenhäusern leisten, verdient eine besondere Wertschätzung.
Mit ihrem Einsatz leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Selbstbestimmung der Betroffenen und zur Förderung der Patientenorientierung.
Sie sind zugleich die ersten Ansprechpartner für die Patientinnen und Patienten sowie Hinweisgeber für zentrale Problemstellungen im Krankenhausalltag.

Schwerpunkt der diesjährigen Ausschreibung war die Stärkung der Selbstbestimmung von Patientinnen und Patienten.
Speziell geschulte Patientenbegleiter unterstützen allein lebende Seniorinnen und Senioren während, vor und nach einem Krankenhausaufenthalt.
Mit dem Projekt werden gleichzeitig die Gewinnung und Stärkung von ehrenamtlichen Kräften im Quartier gefördert.

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Minister Laumann fördert den Aufbau zusätzlicher ECMO-Plätze in Nordrhein-Westfalen zur Stärkung der intensiv- medizinischen Versorgung
15. September 2021 PHB Krankenhaus A¨rzte Foto: iStock.com / kupicoo

Das Nordrhein-Westfalen-Programm in Höhe von insgesamt 8,9 Milliarden Euro dient der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes.
Schwerpunkte des Programms sind die Entlastung und Stärkung der Investitionsfähigkeit der Kommunen, die Digitalisierung im Bereich Bildung, Investitionen in die Krankenhäuser, Unterstützung für Solo-Selbstständige und Kultureinrichtungen sowie der Klimaschutz.

Ministerin Schulze lobte das faire und transparente Auswahlverfahren, das an dem Grundgedanken orientiert gewesen sei, die für die universitäre medizinische Lehre und Forschung am besten geeigneten Krankenhäuser auszuwählen.
"Ich gratuliere der Bietergemeinschaft Minden und den darin zusammengeschlossenen Krankenhäusern."
Das Bochumer Modell: Die Neugestaltung des Bochumer Modells umfasst die Erhöhung der Studierendenzahlen um zehn Prozent, die Erweiterung der klinischen Medizinerausbildung in zusätzliche Universitätskliniken in der Region OWL sowie den Aufbau eines Lehrpraxen-Netzes und die Stärkung der klinischen Forschung in allen Universitätskliniken der RUB.

Inhaltlich liegt der Fokus dabei insbesondere auf der Bedeutung der Unterstützung von Patientinnen und Patienten, der Stärkung der Selbstbestimmung sowie auf den Unterstützungsstrukturen für die ehrenamtliche Aufgabe.
Mit ihrem Einsatz leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Selbstbestimmung der Betroffenen und zur Förderung der Patientenorientierung.
Sie sind zugleich die ersten Ansprechpartner für die Patientinnen und Patienten sowie Hinweisgeber für zentrale Problemstellungen im Krankenhausalltag.

1. Preis (5.000 Euro): Projekt "Adipositas bei Menschen mit Intelligenzminderung - Prävention und Intervention in der Diakonischen Stiftung Wittekindshof", Bad Oeynhausen: Im Mittelpunkt des Projekts steht neben der zielgruppengerechten Vermittlung von Informationen die "Hilfe zur Selbsthilfe" durch eine verbesserte Selbstwahrnehmung und Selbststeuerung sowie Stärkung des Selbstwertes.
2. Preis (3.000 Euro): Projekt "Verbesserung der Versorgung von Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus im Kreis Warendorf", St. Franziskus-Stiftung Münster: Das Beheben von Schnittstellenproblemen zum Wohl der Patientinnen und Patienten ist Ziel des Projekts.
Unter anderem wurden für die Aufnahme, Behandlung und Entlassung von Menschen mit Behinderungen bei Krankenhausaufenthalten genaue Abläufe definiert.

Er setzte sich mit großem Engagement für die Stärkung der Arbeitnehmerrechte ein und forderte bereits 1979 eine grundlegende Reform des Krankenhauswesens.

Das Landeskabinett hat am Dienstag, 17. März 2020, weitere umfangreiche Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus sowie zur Stärkung der medizinischen und pflegerischen Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Bei den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern sowie bei weiteren Einrichtungen der medizinischen und pflegerischen Versorgung bestehen erhebliche Bedarfe aufgrund der Erfordernisse zur Bewältigung der Corona-Pandemie.
Als Soforthilfe werden Krankenhäusern und weiteren Einrichtungen der medizinischen und pflegerischen Versorgung zusätzliche Mittel in Höhe von 150 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Besonders freue ich mich, dass wir während meiner Amtszeit einen großen Schritt in Richtung der Stärkung der politischen Partizipation von Menschen mit Behinderungen erreichen konnten, indem beispielsweise in meinem Büro die Koordinierungsstelle nach dem Inklusionsgrundsätzegesetz eingerichtet wurde.
Weiterhin konnten wir gerade im Bereich der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderungen zahlreiche Verbesserungen erzielen, z. B. im Bereich der Assistenzleistungen im Krankenhaus.
Ganz aktuell ist es außerdem gelungen, das Amt der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher nachhaltig zu stärken, indem sie als anerkannte Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge in den Gesetzentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen aufgenommen wurden.

Krankenhäuser müssen die Möglichkeit haben, mehr Pflegepersonal einzustellen.
Patientenbeauftragter Dirk Meyer: "In diesem Zusammenhang ist die Stärkung der Patientenbeteiligung und Patientenrechte von zentraler Bedeutung.

* Eine Million Euro zur Schließung von Lücken in Bundesprogrammen für Krankenhäuser
* 100 Millionen Euro für Maßnahmen der Energieeffizienz in nordrhein-westfälischen Krankenhäusern
* Sechs Millionen Euro für die Stärkung der Resilienz der IT-Infrastruktur der Polizei

"Mit diesem Gesetz werden ab April die Voraussetzungen für die Organspende in den Entnahmekrankenhäusern wesentlich besser - strukturell und finanziell.
Dazu brauchen wir die notwendigen Prozesse und Berichtssysteme in den Kliniken, mehr Transparenz zwischen allen Beteiligten und eine klare Stärkung der Angehörigenbetreuung.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sieht "die Stärkung der nordrhein-westfälischen Gesundheitswirtschaft als maßgeblich an für eine gute medizinische und pflegerische Versorgung der Menschen sowie die Schaffung von zukunftssicheren Arbeitsplätzen.
Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen haben nicht nur einen sehr hohen Anteil an Beschäftigung und Wertschöpfung in der Gesundheitswirtschaft, sie sind auch Motor und Impulsgeber für zahlreiche Innovationen.

Die Ministerin setzt sich für eine Anpassung der Hebammenhilfe ein und betont: "Schwangere müssen die Wahlfreiheit haben können zwischen der Geburt zu Hause, im Geburts- oder Krankenhaus."
Erklärte Ziele sind die Stärkung und Weiterentwicklung der beruflichen Aus- und Fortbildung sowie die Förderung von Kontakten und Erfahrungsaustausch unter den Mitgliedern.

Leider werden in vielen Krankenhäusern bisher nicht alle Menschen erkannt, die zur Organspende bereit sein könnten.
Ich begrüße daher ausdrücklich auch den Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen im Landtag, der vor allem auf eine Stärkung der Stellung der Transplantationsbeauftragten abzielt", sagt Laumann.

Mit dem Online-Portal www.verbraucher60plus.de setzt sich das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium für eine Stärkung der Handlungskompetenz älterer Verbraucherinnen und Verbraucher ein.
Die Verbraucherwebseite bietet einen einfachen Einstieg in komplexe Verbraucherthemen von beispielsweise sicherem Online-Einkauf bis hin zu individuellen Gesundheitsleistungen beim Arzt oder im Krankenhaus.

Krankenhäuser, niedergelassene Ärztinnen und Ärzte und andere im Gesundheitswesen Tätige stehen daher vor der Herausforderung, mit ihren Versorgungsleistungen der besonderen Situation, dem Bedarf und den - auch durch Geschlecht und kulturellen Hintergrund geprägten - Bedürfnissen der Menschen mit Behinderung gerecht zu werden.
Zu den verabredeten Maßnahmen gehören u.a. der Abbau von baulichen, sprachlichen und optischen Zugangsbarrieren, die Entwicklung von speziellen Versorgungskonzepten, die bessere Koordination sektor- oder kostenträgerübergreifender Leistungen sowie die Stärkung von Problembewusstsein und individuellen Kompetenzen.

Krankenhäuser: Zur Stärkung der Krankenhausversorgung werden bis 2018 rund 89 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt, um die "Strukturfondsmittel" des Bundes abrufen zu können.
Außerdem werden die Baupauschalen für die Krankenhäuser in drei Schritten ab 2016 von 190 Millionen Euro auf 217 Millionen Euro jährlich erhöht.

Insbesondere in der Stärkung der Pflegeausbildung sind wir hier bereits auf einem guten Weg", so Laumann.
Die Pflegeberufe müsse sowohl in Krankenhäusern als auch in der stationären und ambulanten Altenpflege attraktiver gestaltet werden.

Damit wird die Handlungsfähigkeit von über 60 am Stärkungspakt teilnehmenden Städten und Gemeinden gestärkt.
"Sonderhilfengesetz Stärkungspakt" zur Unterstützung der am Stärkungspakt teilnehmenden Kommunen 3. Änderung des Krediterlasses des Landes Nordrhein-Westfalen 4. Sicherstellung der Versorgung der Kommunen mit Liquidität über die landeseigene Förderbank NRW.BANK 5. Zugang zu Bürgschaften und günstigen Darlehenskonditionen für bisher vom Bundes-Rettungsschirm nicht erfasste öffentliche Verkehrsinfrastrukturgesellschaften, Krankenhäuser u.a. 6.

So sollen zum Beispiel die Aufsicht über den Rettungsdienst und die Koordinierung der Krankenhausplanung bei den Bezirksregierungen in ihrer Funktion als Planungsbehörde verbleiben.
Deshalb soll der Weg zur Stärkung des Arbeitsschutzes fortgeführt und das Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung Nordrhein-Westfalen (LIA) in die neue Landesoberbehörde integriert werden.

So unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen auf der Grundlage des Krankenhausgestaltungsgesetzes im Rahmen der Einzelförderung Krankenhäuser mit 100 Millionen Euro pro Jahr bei ihren baulichen Investitionsmaßnahmen zu jährlich ausgewiesenen Förderschwerpunkten.
Im Jahr 2021 gehörte dazu zum Beispiel die Stärkung der geburtshilflichen Versorgung.

So standen unter anderem die Themen Fachkräftemangel, Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft, die Krankenhausreform, Sicherheit, Innovation und gleichwertige Lebensverhältnisse auf dem Land und in den Städten auf der Tagesordnung.
Das bereits bestehende breite Spektrum an Maßnahmen zur Förderung der Berufsorientierung, zur Stärkung und Weiterentwicklung der Beruflichen Aus- und Weiterbildung, Anwerbung und Arbeitsmarktintegration, Erhöhung der Erwerbsbeteiligung in der Bevölkerung sowie das Matching auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt wird fortlaufend bedarfsgerecht weiterentwickelt.

"Sonderhilfengesetz Stärkungspakt" zur Unterstützung der am Stärkungspakt teilnehmenden Kommunen 3. Änderung des Krediterlasses des Landes Nordrhein-Westfalen 4. Sicherstellung der Versorgung der Kommunen mit Liquidität über die landeseigene Förderbank NRW.BANK 5. Zugang zu Bürgschaften und günstigen Darlehenskonditionen für bisher vom Bundes-Rettungsschirm nicht erfasste öffentliche Verkehrsinfrastrukturgesellschaften, Krankenhäuser u.a. 6.

Auch wenn das Land Bundesgesetze nicht direkt verändern kann, soll am Runden Tisch ausgelotet werden, wie das Land mit eigenen Konzepten die Stärkung des Berufs der Hebamme unterstützen kann.
Neben Vertreterinnen und Vertretern der fachlich betroffenen Landesministerien sollen zum "Runden Tisch Geburtshilfe" die Berufsverbände der Hebammen, Geburtshäuser, das Kompetenzzentrum Frauen und Gesundheit NRW, das Landeszentrum Gesundheit NRW, die Ärztekammern, die Berufsverbände der Frauenärzte, die Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe, die kommunalen Spitzenverbände, die Hebammenschulen, die Hochschule für Gesundheit, die Krankenhausgesellschaft NRW, private und gesetzliche Krankenversicherungen und der Gesamtverband der Versicherungswirtschaft eingeladen werden.

* Um die Sicherstellung der stationären Versorgung in den Krankenhäusern im Falle eines Blackouts zu gewährleisten dienen 100 Millionen Euro und rund 39,5 Millionen Euro für den Aufbau der Notstromversorgung in den Einrichtungen der Pflege- und Eingliederungshilfe.
* Mit 41 Millionen Euro wird die kritische Infrastruktur an Hochschulen unterstützt, zum Beispiel für die Anschaffung von Notstromaggregaten, besonderen Schließanlagen und die Stärkung der IT-Sicherheit.

Auslöser waren gesetzliche Änderungen des SGB V durch das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz, die im November vergangenen Jahres vom Deutschen Bundestag beschlossen worden waren.
Durch eine von vier auf zwei Jahre verkürzte Verjährungsfrist für Vergütungsansprüche der Krankenhäuser und von Rückzahlungsansprüchen der Krankenkassen nach Rechnungsprüfung (§ 109 Abs. 5 SGB V neu) war eine Klagewelle vor den Sozialgerichten im gesamten Bundesgebiet ausgelöst worden.

In allen wichtigen Gremien des Gesundheitssystems setzt er sich ebenfalls für eine bessere Wahrnehmung der Bedürfnisse von Patientinnen und Patienten und einer Stärkung ihrer Rechte ein", so Steffens weiter.
Deshalb stärkt das Gesundheitsministerium gemeinsam mit Dirk Meyer sowie in Kooperation mit der Krankenhausgesellschaft NRW und dem Landeszentrum Gesundheit auch die zahlreichen ehrenamtlich tätigen Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher, die als unabhängige Stellen für Beschwerden von Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern tätig sind.

Zur Stärkung der Basiskompetenzen "rechnen, schreiben, lesen" werden im Schulbereich zusätzlich 8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Auch die im Jahr 2023 begonnene Umsetzung des Krankenhausplans Nordrhein-Westfalen kann mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 340 Millionen Euro weiterverfolgt werden.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann wurde nun umfassend über die Beschlüsse zur Stärkung der Kurzzeitpflege im Land informiert.
Außerdem können die Einrichtungen ab sofort für Menschen, die ohne einen bereits endgültig festgestellten Pflegegrad nach einem Krankenhausaufenthalt direkt in eine Kurzzeitpflege kommen, Vergütungen auf Grundlage des Pflegegrads 3 abrechnen.