Gründung von Landesvertretungen der Ersatzkassen vor 25 Jahren
15. Juni 2015
Eine Entscheidung mit Signalwirkung für die Stärkung der Länderebene in der Gesetzlichen Krankenversicherung war 1990 die Gründung von Landesvertretungen der Ersatzkassen auch in Nordrhein-Westfalen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Eine Entscheidung mit Signalwirkung für die Stärkung der Länderebene in der Gesetzlichen Krankenversicherung war 1990 die Gründung von Landesvertretungen der Ersatzkassen auch in Nordrhein-Westfalen.

Grundlage für die Landesrahmenvereinbarung ist das Bundesgesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention (Präventionsgesetz).
Mit dem Gesetz und der darin verankerten Nationalen Präventionsstrategie soll u. a. die wirksame und zielgerichtete Zusammenarbeit der Sozialversicherungsträger, der Länder und Kommunen in der Gesundheitsförderung und der Prävention gestärkt werden.
Zur Umsetzung der Nationalen Präventionsstrategie auf Länderebene sieht das Gesetz den Abschluss von Landesrahmenvereinbarungen zwischen den Landesverbänden der Krankenkassen, der Ersatzkassen, der Pflegekassen, den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung und gesetzlichen Unfallversicherung und den in den Ländern zuständigen Stellen - in NRW sind das die für Gesundheit und für Arbeitsschutz zuständigen Ministerien - vor.

Ins Leben gerufen wurde der Preis vom Bündnis für Mobilität im Jahr 2023 als erste Auszeichnung dieser Art auf Länderebene.
Sie diskutieren im Verkehrsministerium neue Entwicklungen, Praxisprojekte und Innovationen und darüber, wie Nordrhein-Westfalen als Vorreiter einer leistungsfähigen, flexiblen und klimafreundlichen Mobilität gestärkt werden kann.

Vor allem ist diese Absichtserklärung ein Versprechen, das Miteinander der Völker Europas zu stärken - und dazu gehört auch die polizeiliche Zusammenarbeit", so Innenminister Herbert Reul.
Unsere Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Union und auf bilateraler, deutsch-rumänischer Ebene, wird heute durch die Kooperation auf Länderebene ergänzt.

Gleichzeitig stehen bundesweit insbesondere Muslime einer zunehmend ablehnenden Haltung großer Teile der Bevölkerung gegenüber.
Ob auf Bundesebene, Länderebene oder im Kontext der pädagogischen Programme: Der gemeinsame und gleichberechtigte Austausch junger Menschen mit und ohne muslimischen Migrationshintergrund im Hinblick auf gesamtgesellschaftliche Entwicklungen steht bei allen Programmbereichen der Jungen Islam Konferenz im Mittelpunkt.

Damit ist dieses Ziel des NRW-Mobilfunkpaktes bereits erreicht - rund drei Jahre eher als der Bund es auf Länderebene vorsieht.
Durch derzeit bereits laufende und geplante Ausbauprojekte wird der Anteil bis Ende 2020 auf 60 Prozent steigen.