1. +++ (IR)
Gefordert ist im Stärkungspaktgesetz ein ausgeglichener Haushalt ab 2016.
Das Stärkungspaktgesetz schreibt diesen Schritt zwingend vor - hier gibt es für das Ministerium keinen Ermessensspielraum.
Datum: 2014-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-setzt-beauftragten-fuer-altena-ein-kommunalminister-jaeger-hilfe-aus-dem;
Themen: Stadtfinanzen
# ?, Beauftragte
# ?, Kommunalminister
# ?, konsequenter Konsolidierungskurs
# ?, nordrhein-westfälisches Kommunalministerium
# ?, Finanzfachmann
# ?, Bezirksregierung
# ?, Stärkungspaktgesetz
# ?, finanzielle Hilfe
# ?, Weg von Altena
# ? 2. +++ (IR)
Das zeigt der neueste Evaluationsbericht zum Stärkungspaktgesetz, der heute veröffentlicht wurde.
Das zeigt der neueste Evaluationsbericht zum Stärkungspaktgesetz, der heute veröffentlicht wurde.
Datum: 2017-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kommunen-senken-defizit-dank-staerkungspakt-um-80-prozent;
Themen: Stärkungspaktgesetz
# ?, Defizit
# ?, Hausaufgaben
# ?, Gemeinden
# ?, Bilanz
# ?, Haushaltsdefizit
# ?, Kreditzinsen
# ?, gute Konjunktur
# ?, heutige Teilnehmergemeinden
# ?, kommunale Haushaltsentwicklung
# ? 3. +++ (IR)
Der Verfassungsgerichtshof NRW in Münster hat die Verteilung der gewährten Konsolidierungshilfen an Kommunen auf Grundlage des Stärkungspaktgesetzes in besonders schwieriger Haushaltslage bestätigt.
Der Verfassungsgerichtshof NRW in Münster hat die Verteilung der gewährten Konsolidierungshilfen an Kommunen auf Grundlage des Stärkungspaktgesetzes in besonders schwieriger Haushaltslage bestätigt.
Datum: 2015-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsgerichtshof-bestaetigt-staerkungspakt-fuer-finanzschwache-kommunen;
Themen: finanzschwache Kommunen
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, Stärkungspaktgesetz
# ?, Stadtfinanzen
# ?, Verteilung
# ?, Höhe von Konsolidierungshilfen
# ?, finanzschwache Stärkungspaktkommunen
# ?, zügiges Handeln
# ?, Etats
# ?, Grenze der Belastbarkeit
# ? 4. +++ (IR)
Mit einer Korrektur des Gesetzes können wir das Stärkungspaktgesetz auf eine gesicherte statistische Grundlage stellen", sagte Jäger.
Datum: 2012-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-korrekturverfahren-zur-konsolidierungshilfe-abgeschlossen-minister;
Themen: Konsolidierungshilfe
# ?, Ergebnis eines Korrekturverfahrens
# ?, Korrekturverfahren
# ?, falsche Daten
# ?, nötige Korrektur
# ?, statistische Überprüfung
# ?, Aufteilung
# ?, Ergebnisse der Neuberechnung
# ?, Korrektur des Gesetzes
# ?, gesicherte statistische Grundlage
# ? 5. +++ (IR)
Mit dem Stärkungspaktgesetz werden bis Ende dieses Jahres mehr als 1,2 Milliarden Euro an die besonders finanzschwachen Kommunen aus-gezahlt.
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;
Themen: Kommunalfinanzen
# ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, gutes Stück
# ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage
# ?, kommunale Finanzen
# ?, Soziallastenansatz
# ?, handlungsfähige Kommunen
# ?, Neuregelung
# ?, Regierungsübernahme
# ? 6. +++ (IR)
Mit dem Stärkungspaktgesetz werden bis Ende dieses Jahres mehr als 1,2 Milliarden Euro an finanzschwache Kommunen ausgezahlt.
Datum: 2013-01-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-hilft-schwaechsten-kommunen-aus-der-schuldenfalle-kommunalminister-jaeger-wir;
Themen: Schuldenfalle
# ?, NRW-Städtetag
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Forderungen
# ?, Ziel der Hilfe
# ?, deutliche Haushaltssanierungspläne
# ?, nötige Finanzmittel
# ?, nötige Umschichtungen
# ?, Erhöhung
# ?, kommunale Kassen
# ? 7. +++ (IR)
Mit dem Stärkungspaktgesetz werden bis Ende dieses Jahres mehr als 1,2 Milliarden Euro an finanzschwache Kommunen ausgezahlt.
Datum: 2013-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-konsolidierungshilfe-wird-gerecht-verteilt-kommunalminister-jaeger;
Themen: Konsolidierungshilfe
# ?, Haushaltssanierungspläne
# ?, betroffene Gemeinden
# ?, Schuldenfalle
# ?, individuelle Lösungen
# ?, gerechte Verteilung
# ?, Datenbasis
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, ausgeglichener Haushalt
# ?, Spielraum
# ? 8. +++ (IR)
Gefordert ist im Stärkungspaktgesetz ein ausgeglichener Haushalt ab 2016.
Datum: 2016-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspaktkommunen-muessen-besondere-anstrengungen-unternehmen;
Themen: ausgeglichener Haushalt
# ?, Stadtfinanzen
# ?, besondere Anstrengungen
# ?, andere Stärkungspaktkommunen
# ?, Haushaltsausgleich
# ?, eigene Kraft
# ?, Grundsteuererhöhungen
# ?, Hebesatzanstieg
# ?, Konsolidierungsentscheidungen
# ?, Rat von Bergneustadt
# ? 9. +++ (IR)
"Seit dem Regierungswechsel haben wir den Kommunen mit den Haushalten 2010 bis 2014 und aus Mitteln des Stärkungspaktgesetzes rund 3,15 Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt.
Datum: 2014-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2015-ueber-96-milliarden-euro-vom-land;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Partner von Kommunen
# ?, Solidaritätsumlage
# ?, Modellrechnung
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, Stadtfinanzen
# ?, Landtag
# ?, harter Konsolidierungskurs
# ?, leichter Weg
# ?, Referenzperiode
# ? 10. +++ (IR)
Die Landesregierung ist jedoch an das gültige Gesetz der Vorgängerregierung gebunden, zumal sich 59 Städte und Gemeinden an die Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes halten.
Datum: 2017-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sparkommissar-haltern-am-see-ein-0;
Themen: Sparkommissar
# ?, Berechnungsfehler
# ?, Verständnis der Landesregierung
# ?, gültiges Gesetz
# ?, Vorgängerregierung
# ?, Stärkungspaktmittel
# ?, Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes
# ?, Zug der Haushaltsaufstellung
# ?, befindlicher Haushalt
# ?, eigene Finanzmittel
# ?