1. +++ (SEM)
Jede dieser 78 finanzstarkern Kommunen trägt mit 7,9 Prozent ihres Steuerkraftüberschusses dazu bei.
Im laufenden Jahr bringen 59 Kommunen 11,9 Prozent auf.
"Das Land zahlt mehr als zwei Drittel aller Stärkungspaktleistungen, es trägt damit den Löwenanteil.
Es geht an die Grenze seiner Belastbarkeit und erweist sich hierbei als verlässlicher Partner der Städte und Gemeinden.
Ergänzend brauchen wir allerdings auch die Solidarität der kommunalen Familie.
Datum: 2014-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/78-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten;
Themen: endgültige Zahlen
# ?, Beitrag für Solidaritätsumlage
# ?, erforderlicher Weg
# ?, Kommunalfinanzen
# ?, Schultern
# ?, Konsolidierung
# ?, weiterer Schritt
# ?, Gemeinden
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Städte
# ? 2. +++ (SEM)
Das Land beteiligt sich vom nächsten Jahr an mit zusätzlichen 495 Millionen Euro an der Finanzierung der zweiten Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen.
Insgesamt zahlt das Land rund vier Milliarden Euro.
"Das Land zahlt mehr als zwei Drittel aller Stärkungspaktleistungen, es trägt damit den Löwenanteil.
Es geht an die Grenze seiner Belastbarkeit und erweist sich hierbei als verlässlicher Partner der Städte und Gemeinden.
Ergänzend brauchen wir allerdings auch die Solidarität der kommunalen Familie.
Datum: 2013-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalminister-jaeger-stellt-klar-wir-ueberfordern-niemanden-nrw-landtag-beraet;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, geübte Kritik
# ?, beachtliche finanzielle Beteiligung
# ?, solidarische Hilfe
# ?, Abundanz
# ?, NRW-Landtag
# ?, finanzschwache Kommunen
# ?, Stadtfinanzen
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Bürgermeister
# ? 3. +++ (SEM)
Das Land beteiligt sich seit diesem Jahr mit zusätzlichen 495 Millionen Euro an der Finanzierung der zweiten Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen.
Insgesamt zahlt das Land rund vier Milliarden Euro.
"Das Land zahlt mehr als zwei Drittel aller Stärkungspaktleistungen, es trägt damit den Löwenanteil.
Es geht an die Grenze seiner Belastbarkeit und erweist sich hierbei als verlässlicher Partner der Städte und Gemeinden.
Ergänzend brauchen wir allerdings auch die Solidarität der kommunalen Familie.
Datum: 2014-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-bekraeftigt-notwendigkeit-der-solidaritaet-der-kommunalen-familie-0;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, Notwendigkeit
# ?, kommunale Familie
# ?, beachtliche finanzielle Beteiligung
# ?, Abundanz
# ?, Stadtfinanzen
# ?, kommunale Haushalte
# ?, Kommunalminister
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ? 4. +++ (SEM)
"Mit dem Senken der ursprünglich vorgesehenen Umlage im vergangenen Jahr und der beachtlichen finanziellen Beteiligung des Landes haben wir uns auf die Kommunen zubewegt und greifen ihnen unter die Arme."
Insgesamt zahlt das Land rund vier Milliarden Euro.
"Das Land zahlt mehr als zwei Drittel aller Stärkungspaktleistungen, es trägt damit den Löwenanteil und erweist sich als verlässlicher Partner der Städte und Gemeinden.
Ergänzend brauchen wir die Solidarität der kommunalen Familie", betonte der Kommunalminister.
Eine verlässliche Aussage, ob im nächsten Jahr mehr Kommunen von der Solidaritätsumlage betroffen sein werden, ist erst in einigen Wochen möglich.
Datum: 2014-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kommunalminister-jaeger-wir-brauchen-die-solidaritaet-der-kommunalen-familie;
Themen: kommunale Familie
# ?, Kommunen der Solidaritätsumlage
# ?, verlässliche Aussage
# ?, beachtliche finanzielle Beteiligung
# ?, Interesse von Kommunen
# ?, ausgeglichener Haushalt
# ?, Stadtfinanzen
# ?, kommunale Haushalte
# ?, einzelne Kommunen
# ?, NRW-Kommunalminister
# ? 5. +++ (SEM)
"
"Der Stärkungspakt Stadtfinanzen bleibt ein wichtiges Instrument zur Unterstützung finanzschwacher Kommunen in NRW", erklärte Jäger.
Das Land zahlt mit rund vier Milliarden Euro mehr als zwei Drittel aller Stärkungspaktleistungen.
"Es trägt damit den Löwenanteil und geht bis an die Grenze seiner Belastbarkeit.
Hierzu stehen wir auch in Zukunft und bleiben verlässlicher Partner der Kommunen", betonte der Innenminister. "
Datum: 2015-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsgerichtshof-bestaetigt-staerkungspakt-fuer-finanzschwache-kommunen;
Themen: finanzschwache Kommunen
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, Stärkungspaktgesetz
# ?, Stadtfinanzen
# ?, Verteilung
# ?, Höhe von Konsolidierungshilfen
# ?, finanzschwache Stärkungspaktkommunen
# ?, zügiges Handeln
# ?, Etats
# ?, Grenze der Belastbarkeit
# ? 6. +++ (SEM)
"Das Land geht für die hoch verschuldeten Kommunen an die finanzielle Belastungsgrenze", sagte Kommunalminister Ralf Jäger.
Bis 2020 stellt das Land 3,65 Milliarden Euro zur Verfügung.
"Das sind bereits zwei Drittel der Stärkungspakt-Leistungen", so Jäger.
"Ohne den transparenten und moderaten Beitrag der reicheren Kommunen kann die dringend notwendige Entschuldung der finanzschwachen Kommunen aber nicht gelingen", betonte der Minister.
"Es ist deshalb wichtig, dass wir alle an einem Strang ziehen."
Datum: 2016-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsgerichtshof-nrw-prueft-kommunal-soli;
Themen: sogenannter Kommunalsoli
# ?, Verfassungsgerichtshof in Münster
# ?, Klageverfahren
# ?, finanzielle Belastungsgrenze
# ?, hochbelastete Städte
# ?, Stärkungspaktleistungen
# ?, Umlage
# ?, selbstbestimmte Haushaltspolitik
# ?, Solidaritätsumlage
# ?, kommunaler Finanzausgleich
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