Nordrhein-Westfalen-Tag 2026
Fotos werden bis zum Abend fortlaufend ergänzt.
Download (6 MB) MP Wüst beim WDR Lokalzeit Stadtgespräch
* Foto: Land NRW / Lars Berg
29.08.2026

Das betreiben wir insbesondere auf dem Gebiet der Personalisierten Onkologie mit einigem Erfolg.
Je enger die universitären Forschungsteams auch standortübergreifend zusammenarbeiten, desto besser wird die Forschung und desto mehr werden die Patienten davon profitieren", erklärte Prof. Dr. Michael Hallek, Direktor der Klinik I für Innere Medizin und Vorstandsvorsitzender des Centrums für Integrierte Onkologie an der Universität Köln.
"Das Westdeutsche Tumorzentrum der Universitätsmedizin Essen lebt seit über 40 Jahren die Verknüpfung von exzellenter Krankenversorgung mit international sichtbarer Krebsforschung vor", sagte Prof. Dr. Martin Schuler, Direktor der Inneren Klinik (Tumorforschung) und Sprecher des Partnerstandortes Essen/Düsseldorf des Deutschen Konsortiums für Translationale Krebsforschung (DKTK).
"Von dem gemeinsamen Zentrum mit Köln erwarten wir eine weitere Beschleunigung des Transfers neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse in spürbare Verbesserungen der Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten für unsere Patienten."
Mittelfristig will das CCCE das gemeinsame Exzellenz-Netzwerk Krebsmedizin NRW aufbauen.

Der Bezirksregierung Arnsberg und der Stadt Dortmund ist es gelungen, wirksame verkehrslenkende Maßnahmen festzulegen, um die Einhaltung der Grenzwerte sicherzustellen, ohne dass es in Dortmund zu Fahrverboten kommt", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Ministerin begrüßt, dass Einigkeit über das von der Stadt Dortmund und dem Land vorgeschlagene ambitionierte Maßnahmenbündel erzielt wurde und damit eine nachhaltige Verbesserung der Luftqualität erreicht werden kann.
"Die Verhandlungen mit der DUH zu Dortmund waren ebenso konstruktiv wie die Verhandlungen zu Essen Ende vergangenen Jahres.
Wir sind auf einem guten Weg", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Erneut habe das Gericht mit seiner vermittelnden Rolle die Grundlage für angemessene Lösungen gelegt, um das gemeinsame Ziel der Grenzwerteinhaltung zu erreichen.

Zum Thema "Justizstandort Münster" haben sich am Mittwoch (1. Dezember 2016) auf Einladung des Justizministeriums NRW Vertreter der Bezirksregierung Münster, der Stadt Münster, des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL), der BLB-Niederlassung Münster sowie der Anstaltsleitung der JVA Münster und der Personalvertretungen getroffen.
Justiz
Zum Thema "Justizstandort Münster" haben sich am Mittwoch (1. Dezember 2016) auf Einladung des Justizministeriums NRW Vertreter der Bezirksregierung Münster, der Stadt Münster, des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL), der BLB-Niederlassung Münster sowie der Anstaltsleitung der JVA Münster und der Personalvertretungen getroffen.
Das Justizministerium betont die Notwendigkeit, so schnell wie möglich einen funktional dem Justizstandort Münster zugeordneten Standort für eine Justizvollzugsanstalt festzulegen.
Die Vertreter des Landes und der Stadt Münster betonen die gemeinsame Absicht, die Suche nach einem neuen Standort auf dem Gebiet der Stadt Münster weiter voranzutreiben.
Die Vertreter des Landes und der Stadt Münster betonen die gemeinsame Absicht, die Suche nach einem neuen Standort auf dem Gebiet der Stadt Münster weiter voranzutreiben.
Dabei ist es Ziel, eine gemeinsam getragene Lösung für einen verfügbaren Standort zu finden.
Die Vertreter der Stadt Münster machten bei dem heutigen Gespräch deutlich, dass sie auch weiterhin alles tun werden, um die Suche nach einem Standort für eine neue Justizvollzugsanstalt auf dem Gebiet ihrer Stadt zu unterstützen.
Deutlich machte das Justizministerium aber auch, gemeinsam mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb BLB, weiterhin Standorte außerhalb der Stadt Münster zu suchen.
Bezogen auf das denkmalgeschützte Bestandsgebäude liegen bislang weder eine Entscheidung noch eine rechtliche Prüfung zur Frage der Sanierbarkeit und / oder zukünftigen vollzuglichen Nutzung nach einer Sanierung des Bestandsgebäudes vor.

So kann sich jede Bürgerin und jeder Bürger selbst ein Bild von der Situation vor Ort machen, Rückfragen an die beteiligten Vorhabenträger und ihre Partner stellen und Anregungen äußern.
Die Möglichkeit zum persönlichen Austausch mit Projektbeteiligten und Planern bieten zwei Infomessen:
Infomesse Köln: 9. April 2018, 15.30 - 20.00 Uhr, Stadthalle Köln Mülheim, Jan-Wellem-Straße 2, 51065 Köln
Infomesse Bergisch Gladbach: 14. Mai 2018, 15.30 - 20.00 Uhr, Bergischer Löwe, Konrad-Adenauer-Platz, 51465 Bergisch Gladbach
Infomesse Bergisch Gladbach: 14. Mai 2018, 15.30 - 20.00 Uhr, Bergischer Löwe, Konrad-Adenauer-Platz, 51465 Bergisch Gladbach
Statt fester Programmpunkte stehen offene Angebote zum direkten Gespräch mit Planern und Fachleuten im Zentrum der Veranstaltungen.
Interessierte können einfach vorbeikommen und ihre Ortskenntnisse sowie Eindrücke einbringen.
Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung gehen, wo dies möglich ist, in die weiteren Planungen ein.

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"Solange sich die Schwarzgeldbesitzer verstecken, darf die Verjährungsfrist nicht anlaufen" / Finanzminister Norbert Walter-Borjans fordert Gesetzesänderung - Besuch in Washington mit hochrangigen Gesprächen zum internationalen Informationsaustausch
16. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans fordert ein konsequenteres Vorgehen gegen langjährige Steuerhinterzieher.

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Die EU-Kommission hat am 1. Juni 2018 ihren Reformvorschlag zur GAP vorgelegt.
Eine Amtschefkonferenz von Bund und Ländern unter Leitung Nordrhein-Westfalens am 3. Juli in Berlin diente unter anderem der Vorbereitung des heutigen Gesprächs in Brüssel.
In dem Gespräch mit den Kommissaren haben sich Bund und Länder in ihren Statements gegen unverhältnismäßige Kürzungen in der GAP ausgesprochen.
"Der Eingriff ginge zu Lasten des ländlichen Raums und stünde der von der EU-Kommission angestrebten Stärkung von Umwelt- und Naturschutz sowie dem Beitrag zu den Klima- und Ressourcenschutzzielen der EU entgegen", sagte Ministerin Heinen-Esser.

Deshalb setzen wir auf einen Erfahrungsaustausch zwischen den Verwaltungen von Nordrhein-Westfalen und Ghana und würden ihn gerne auf Kommunen erweitern.
"
Parallel zu den politischen Gesprächen besucht der Staatssekretär auch Projektpartner des Landes in Accra.
Dazu gehört ein Projekt zur Förderung des Arbeits- und Umweltschutzes im informellen Recyclingsektor in Agbogbloshie, einer der größten Elektro-Müllhalden der Welt.
Darüber hinaus tauscht er sich mit Vertretern eines Start-up-Ökosystems in Kumasi aus, das Nordrhein-Westfalen als Beitrag zur Beschäftigungsförderung unterstützt.

"
Um die Stadt Nideggen auf ihrem Weg zum Haushaltsausgleich zu unterstützen, stellt das Land jährlich rund 750.000 Euro zur Verfügung.
Im Gegenzug musste die Stadt ihren Konsolidierungswillen unter Beweis stellen: Im ersten Schritt musste ein genehmigungsfähiger Sanierungsplan bei der Bezirksregierung vorgelegt und anschließend umgesetzt werden.
Das hat der Rat bisher nicht getan, obwohl die Frist hierfür bereits Ende Juni 2012 ablief.
Die Verwaltung hat dem Rat zuletzt im April diesen Jahres einen Sanierungsplan zur Entscheidung vorgelegt.
Gefordert ist ein Konzept für einen ausgeglichenen Haushalt ab 2016, ab dem Jahr 2021 dann auch ohne finanzielle Unterstützung des Landes.
Dieser Verpflichtung ist die Stadt nicht nachgekommen - trotz aller Unterstützungsangebote durch das Land.
"Über Monate wurden Gespräche geführt, um den Rat in die Lage zu versetzen, in enger Kooperation mit der Gemeindeprüfungsanstalt und der Kommunalaufsicht selbst einen Sanierungsplan auf den Weg zu bringen", führte Jäger aus.
"Leider vergebens."
Auch das Angebot der Bezirksregierung, auf Kosten des Landes zunächst einen Gutachter einzusetzen, um vorhandene Konsolidierungspotenziale auszuloten, wurde abgelehnt.

Hauptthema des Besuches aus dem polnischen Senat sind daher die Angebote der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen an diese Zielgruppe.
Hierzu zählt das Angebot des herkunftssprachlichen Unterrichts Polnisch an nordrhein-westfälischen Schulen, das von über 5.000 Kindern in Anspruch genommen wird sowie die Förderung der polnischen Kultur im Rahmen der Zuständigkeit des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration.
Die Senatoren absolvieren am 9. und 10. November ein Fachprogramm, bestehend unter anderem aus einem Gespräch im Ministerium für Schule und Bildung, einem Besuch im Landtag sowie einem Besuch eines herkunftssprachlichen Unterrichts an einer Schule in Düsseldorf.
Der Polonia-Beauftragte der Landesregierung Thorsten Klute: "Die Polonia ist eine lebendige und engagierte Gemeinschaft, die unser Land bereichert und die dafür sorgt, dass Nordrhein-Westfalen kulturell und wirtschaftlich mit Polen verbunden bleibt.
Die Förderung dieser Gruppe begreife ich daher als Chance, die Vielfalt im europäischen Sinne zu stärken und neue Brücken nach Polen zu bauen.

Anlässlich der Weltausstellung in Hannover konzipierte Hans-Jürgen Buder eine Kooperationsausstellung von Tunesien und Herford: Ein kleines Land - nämlich Tunesien - und eine kleine Stadt - Herford - stellten Umweltverbesserungen vor.
Die Ausstellung wurde anschließend an der Universität Bielefeld und in Herforder Schulen gezeigt.
Eine weitere Idee von ihm ist der "Grüne Pfad", der in Schwarzenmoor - ebenfalls ein Herforder Stadtteil - vielen Wanderern auf zahlreichen kleinen Schautafeln die Vielfalt der Natur nahe bringt.
Als Realschullehrer fiel es Hans-Jürgen Buder zum Glück nicht schwer, in Schülerinnen und Schülern das Engagement für die Umwelt zu wecken und sie so an unzähligen Projekten zu beteiligen.
Aber nicht nur die Umwelt hat es Hans-Jürgen Buder angetan.
Seine Leidenschaft gilt auch der Kultur.
Hans-Jürgen Buder ist es durch seinen wirklich unermüdlichen Einsatz gelungen, außerhalb der kommerziellen Kunstszene in Herford ein Netzwerk aufzubauen und Kunst wieder für jede Bürgerin und jeden Bürger kostenlos erlebbar zu machen.
Er hat dafür viele an einen Tisch gebracht, die Stadt, verschiedene Organisationen und Personen vernetzt, hat viele persönliche Gespräche geführt und viele Stunden geopfert.
Doch Hans-Jürgen Buder würde sicherlich nicht von einem "Opfer" sprechen, eher von einem Anker, nämlich dem "Kulturanker e.V.", in dem er als Vorsitzender für Kunst und Kultur im Kreis Herford aktiv ist.
Die Aufzählung seiner zahlreichen Aktivitäten ist noch lange nicht vollständig.

Beim Expertengespräch wird fachübergreifend über Ausbildung und Qualifizierung von Fachkräften gesprochen.
Der Termin bildet zugleich den Auftakt zur einer Fachkräfteoffensive, die vom Land initiiert wird.
15. März: Gespräch mit Nachwuchs-Ingenieuren in Netphen
Zudem kommt Verkehrsministerin Ina Brandes am Dienstag, 15. März, im südwestfälischen Netphen mit Nachwuchs-Ingenieuren und -Planern des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen zusammen, um sich mit ihnen über ihre Sicht auf den Fachkräftemangel in Südwestfalen sowie die Folgen für Straßenbauprojekte und die Attraktivität des Ingenieurberufs auszutauschen.
16. März: Besuch der DEGES-Baustelle an der Brücke Volmarstein

NRW einzubringen.
Minister Pinkwart: "Der Landesregierung ist es wichtig, die Diskussion mit allen Beteiligten möglichst früh und zeitgleich zu den Verhandlungen auf europäischer Ebene zu führen, damit wir am 1.1.2021 kraftvoll in die neue Förderperiode starten können.
Bis dahin werden noch viele konstruktive Gespräche zu führen sein - auch in Brüssel: Denn wir brauchen einfachere, unbürokratische Verfahren, um innovative Projekte, die die Wettbewerbsfähigkeit und Klimafreundlichkeit des Standorts Nordrhein-Westfalen verbessern, schnell auf den Weg zu bringen.
"
Direktor Unterwurzacher: "Der EFRE soll dazu beitragen, den Strukturwandel zu bewältigen und somit die Attraktivität einer Region wie Nordrhein-Westfalen für Unternehmen und Arbeitskräfte zu erhöhen.

Neutrale Vermittler sollen weitere Verhandlungen begleiten
21. August 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
In einem gemeinsamen Gespräch mit Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann haben sich am Montag die Spitzen der Universitätskliniken Düsseldorf und Essen, des Arbeitgeberverbandes des Landes Nordrhein-Westfalen und der Gewerkschaft Verdi darauf verständigt, eine verlässliche und rechtssichere Vereinbarung zwischen Tarifvertrag und Dienstvereinbarung zu treffen, um insbesondere das Pflegepersonal zu entlasten und den Konflikt zu beenden.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
In einem gemeinsamen Gespräch mit Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann haben sich am Montag die Spitzen der Universitätskliniken Düsseldorf und Essen, des Arbeitgeberverbandes des Landes Nordrhein-Westfalen und der Gewerkschaft Verdi darauf verständigt, eine verlässliche und rechtssichere Vereinbarung zwischen Tarifvertrag und Dienstvereinbarung zu treffen, um insbesondere das Pflegepersonal zu entlasten und den Konflikt zu beenden.

"Runder Tisch" vereinbart - Islamische Theologie soll an Uni fest verankert werden
5. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Auf Einladung von Staatssekretär Helmut Dockter (Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung NRW) und Rektorin Prof. Dr. Ursula Nelles (WWU Münster) haben am 4. Februar 2014 in Düsseldorf Vertreter der Landesregierung mit Vertretern der im Koordinationsrat der Muslime zusammengeschlossenen islamischen Verbände gesprochen.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:

Ab sofort liegt die Verantwortung für die Finanzen der Stadt Nideggen wieder in den Händen des Rates.
Der vom Innenministerium für die Sanierung des städtischen Etats vorübergehend eingesetzte Finanzfachmann beendet seinen Einsatz.
"Ralph Ballast hat den Sanierungsplan für die Stadt Nideggen beschlossen.
Damit ist sein Auftrag erfüllt", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Gleichzeitig dankte der Minister dem Beauftragten für sein Engagement.
"Er hat in einer schwierigen Situation sehr gute Arbeit geleistet.
Der Finanzfachmann hat Hand in Hand mit der Verwaltung gearbeitet.
Er stand im Dialog mit den Menschen vor Ort und ist gut von ihnen aufgenommen worden.
" Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Dabei dürfen aber die Persönlichkeitsrechte nicht ausgeschaltet werden.
25. Juni 2018
Das Für und Wider intelligenter und vernetzter Haustechnik - "Smart Home" - stand heute im Mittelpunkt eines verbraucherpolitischen Dialogs des Verbraucherschutzministeriums in Düsseldorf.
An der Veranstaltung "Home.
Smart Home - Schönes Wohnen oder Gefahrenzone" nahmen über 100 Diskutanten teil, darunter Anbieter, Verbraucher- und Datenschützer sowie Vertreter aus Forschung und Wissenschaft.

Die Stadt Dortmund erhält für ihr klimafreundliches Mobilitätsvorhaben "Stadtluft ist (emissions-)frei" bis zu 6,4 Millionen Euro Landes- und EU-Mittel.
Dazu hat Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart heute (24. April 2019) den Förderbescheid an den Oberbürgermeister der Stadt Dortmund, Ullrich Sierau, übergeben.
Die Stadt plant mehrere Maßnahmen zur Förderung von klimafreundlichen Verkehrsmitteln und einer emissionsarmen letzten Meile.
Das Projekt wurde in der ersten Runde des Projektaufrufs "KommunalerKlimaschutz.
NRW" von einer Expertenjury für den Sonderförderbereich "Emissionsarme Innenstadt" ausgewählt.
Minister Pinkwart: "Wir brauchen konkrete Ideen, um die Verkehrs- und Emissionsbelastungen in den Innenstädten zu reduzieren.
Dortmund zeigt mit seiner Strategie Lösungen auf, wie dies vor Ort gelingen kann.
Die Landesregierung unterstützt Dortmund gerne dabei, die Maßnahmen für eine emissionsarme Innenstadt im engen Dialog mit den Bürgern und den Gewerbetreibenden erfolgreich umzusetzen und als Vorbild für andere Kommunen voranzugehen.
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Mit dem Konzept "Stadtluft ist (emissions-) frei" bündelt die Stadt Dortmund ihre Projekte unter den Leitthemen City, Quartier, Achsen und Wall.

Die acht Städte verpflichten sich damit, die interkulturelle Kompetenz ihrer Beschäftigten zu stärken und die Vielfalt in unserer Gesellschaft als Chance und Zukunftsaufgabe aufzugreifen.
Damit unterstützen sie ein wichtiges Anliegen des NRW-Teilhabe- und Integrationsgesetzes", so Kaykin, die zugleich Schirmherrin der Partnerinitiative ist.
Horst Schiereck, Oberbürgermeister von Herne und Gastgeber der Beitrittsveranstaltung, unterstrich in seiner Rede, dass die Integration von Auszubildenden, Nachwuchskräften und Beschäftigten mit Migrationshintergrund für die Städte zusehends an Bedeutung gewinnen würde.
"Im Zuge des demografischen Wandels und der Internationalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft brauchen wir eine interkulturelle Personalpolitik, um zukunftsfähig zu bleiben."
"Im Zuge des demografischen Wandels und der Internationalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft brauchen wir eine interkulturelle Personalpolitik, um zukunftsfähig zu bleiben."
Anhand der Partnervereinbarung der "Städtekooperation Integration.
Anhand der Partnervereinbarung der "Städtekooperation Integration.
Interkommunal" mit dem Land würden erstmals acht Kommunen gemeinsame Standards zum Umgang mit interkultureller Kompetenz entwickeln, unterstrich Ulrich Ernst, Sozialdezernent aus Mülheim an der Ruhr und Sprecher der Städtekooperation.
Die gemeinsamen Standards seien genau zugeschnitten auf die jeweiligen Einstellungsbereiche und Berufsfelder in der öffentlichen Verwaltung.
"Wir brauchen diese Instrumente, um interkulturelle Kompetenz bei Einstellungsverfahren feststellen zu können.

Corporate Social Responsibility (CSR) ist ein Schlüssel zum unternehmerischen Erfolg.
Gesellschaftliche Verantwortung übernehmen ist für Unternehmen längst kein "nice to have" mehr, sondern gelebte Praxis.
Bei der Tagung "Gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen: Dialog Wirtschaft - Wissenschaft" an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg in Rheinbach haben Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft darüber diskutiert, wie bereits Studierende - die Fach- und Führungskräfte von morgen - für das Thema CSR sensibilisiert werden können.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:

Das gilt in erster Linie für das behördliche Verfahren, teilweise aber auch für die hieran anschließenden gerichtlichen Verfahren.
Ich halte es deshalb für sinnvoll und auch praktisch wirksam, den spezialisierten Wirtschafts- und Planungsspruchkörper als gesetzliches Leitbild zu regeln.
Hier besteht eine Parallele zur aktuellen Diskussion um die Einrichtung der Commercial Courts in der ordentlichen Gerichtsbarkeit.
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Dr. Heide Naderer, Vorsitzende des NABU Nordrhein-Westfalen, betonte darüber hinaus den Wert zusätzlicher Grünflächen als Lebensraum für Insekten und Vögel.
"Es kommt auf jeden Quadratmeter an, um das Ziel der Bundesregierung - den Netto-Null-Flächenverbrauch bis 2050 - zu erreichen: die Entsiegelung von Flächen und die Nutzung von Dächern und Fassaden sind wichtig, aber auch Vorgärten und Hinterhöfe haben das Potenzial, wie Trittsteine für die Artenvielfalt im bebauten Raum zu wirken."
Thomas Loosen, Leiter des Amtes für Umwelt- und Verbraucherschutz der Landeshauptstadt Düsseldorf, erläuterte anhand von Beispielen, mit welchen Ideen und Maßnahmen seine Stadt Bürgerinnen und Bürger, aber auch Unternehmen für mehr Grün gewinnt.
Alexander Rychter, Direktor des Verbandes der Wohnungswirtschaft Rheinland Westfalen (VdW), berichtete aus der Praxis, wie Dach- und Fassadenbegrünung von Wohnungsunternehmen und -genossenschaften umgesetzt werden.
Alexander Rychter, Direktor des Verbandes der Wohnungswirtschaft Rheinland Westfalen (VdW), berichtete aus der Praxis, wie Dach- und Fassadenbegrünung von Wohnungsunternehmen und -genossenschaften umgesetzt werden.
Insgesamt wurde in der Diskussion deutlich, dass Begrünungsmaßnahmen in Städten und Gemeinden erhebliche Synergieeffekte auslösen.
Die positiven Auswirkungen auf die Stadtklimatologie, aber auch auf die Biodiversität und nicht zuletzt für den Gesundheitsschutz der Menschen seien bedeutende Argumente für eine stärkere Berücksichtigung der grünen Infrastruktur in den Städten der Zukunft.
H. Christian Leonhards regte an, die Dach- und Fassadenbegrünung in Zukunft verstärkt zu thematisieren.

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Seit September 2018 haben Laumann und Burkhard gemeinsam mit zahlreichen Experten aus Betrieben, Sozialpartnerschaft, Wissenschaft und Verbänden über die Stärken und Potenziale des Ruhrgebiets diskutiert.
Auf einer zentralen Konferenz in Essen im März wurden die Erfahrungen, Vorschläge und Projektideen verdichtet und zur Diskussion gestellt.
Herausgekommen sind drei aus Sicht der Tandempartner kluge Projektvorschläge für die Stärkung der beruflichen Aus- und Weiterbildung, die auch dem Wandel im Ruhrgebiet vom Arbeitgebermarkt zum Arbeitnehmermarkt Rechnung tragen.
Laumann ergänzt: "Der Prozess mit allen Engagierten - den Sozialpartnern, den Regionalverbänden und den Kammern, um nur einige wenige zu nennen - hat mich sehr beindruckt.

"Nun haben wir Gewissheit über die Förderfähigkeit unserer Maßnahmen und können Schritt für Schritt die Bewilligungsverfahren vorbereiten und eröffnen."
Für einige Maßnahmen, darunter die Agrarinvestitionsfördermaßnahmen und die Breitbandförderung, wurden die Verfahren bereits Ende 2014 auf Risiko des Landes begonnen.
Hier waren die Verhandlungen mit Brüssel so weit vorangeschritten, dass frühzeitig Klarheit über die Genehmigungsreife bestand.
Einen besonderen Fokus legt das Programm auf die Förderung umwelt- und klimabezogener Maßnahmen.
So sollen die Leistungen der Land- und Forstwirtschaft honoriert werden, die dem Natur- und Artenschutz in der Landwirtschaft, einer vitalen Umwelt sowie der Klimaanpassung der NRW-Wälder dienen.

Rund 400 Gäste auf dem Wirtschaftsgespräch 2013 "NRW braucht moderne Industrie - moderne Industrie braucht NRW" / Minister Duin: Moderne Industriepolitik ist das Fundament unseres Wohlstands
5. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
"NRW braucht moderne Industrie - moderne Industrie braucht NRW" lautete das Motto des alljährlichen Wirtschaftsgesprächs des NRW-Wirtschaftsministeriums am 4. Februar im Ständehaus in Düsseldorf.
Vor rund 400 geladenen Gästen sagte Minister Garrelt Duin: "Wir dürfen die Dritte Industrielle Revolution nicht verschlafen.
Unsere moderne Industriepolitik ist das Fundament für wirtschaftlichen Erfolg und Wohlstand.

"Man sieht an diesen Beispielen, dass alle davon profitieren", so Tanja Gönner, "die heimische Wirtschaft ebenso wie unsere Partnerländer, die mit den in NRW fortgebildeten Fachkräften wertvolle Wissensträger und Multiplikatoren gewinnen."
Ein wichtiges gemeinsames Projekt von Landesregierung und GIZ in Nordrhein-Westfalen war die Veranstaltung der "Bonn Conference for Global Transformation" im Mai 2015.
Rund 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus mehr als 70 Ländern hatten in Bonn mit internationalen Experten Fragen der globalen Nachhaltigkeit und Entwicklungspolitik diskutiert.
Die Konferenz soll künftig alle zwei Jahre stattfinden und den internationalen Standort Bonn als Zentrum der internationalen Nachhaltigkeitsdebatte etablieren.
Ministerin Schwall-Düren: "Diese erfolgreichen Projekte bringen nicht nur direkten Nutzen, sondern helfen uns darüber hinaus auch zu verstehen, dass Entwicklungspolitik uns alle angeht.

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Schülerinnen und Schüler diskutieren zur Europawoche 2018 mit Minister Holthoff-Pförtner in Solingen
7. Mai 2018 Blau-weißes Logo Europawoche 2018 Bild: Land NRW
Im Rahmen der Europawoche finden in ganz Nordrhein-Westfalen bis zum 15. Mai 2018 zahlreiche Veranstaltungen und Projekte rund um das Thema Europa statt.

9 Detmold Stadt Detmold mit dem Dietrich-Bonhoeffer-Berufskolleg Zusammen mit der französischen Partnerschule in St. Omer will das Berufskolleg durch einen Workshop ehemaligen und künftigen Auslandspraktikanten, Ausbildungsbetrieben und Multiplikatoren aus der Bürgerschaft eine Plattform zum Austausch bieten.
Die Veranstaltung soll jährlich wiederholt werden.
Die Veranstaltung soll jährlich wiederholt werden.
10 Essen, Stadt Essen, Stabstelle Internationale Beziehungen Schülerinnen und Schülern der Essener Europaschulen und ihrer Partnerschulen tauschen sich gegenseitig über ihre Projektarbeiten zum Thema Ende des Ersten Weltkrieges aus.
Vertreterinnen und Vertreter der Partnerstädte Essens beteiligen sich an der dazugehörigen Diskussion und tragen die Ergebnisse in ihre Kommunen.
11 Essen, Brost Stiftung Die Stiftung ermöglicht Schülerinnen und Schüler aus Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden sowie ihren Lehrkräften, das Nachbarland kennen zu lernen.
11 Essen, Brost Stiftung Die Stiftung ermöglicht Schülerinnen und Schüler aus Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden sowie ihren Lehrkräften, das Nachbarland kennen zu lernen.
Unterrichtsteilnahme, gemeinsame Projektarbeit und ein altersgerechtes Kulturprogramm sollen dabei die Chance bieten, die Sprache, Kultur und Traditionen des Nachbarlandes besser kennen zu lernen und eigene Erfahrungen zu den Chancen des grenzenlosen Europas zu machen.

Spitzengespräch im Ausbildungskonsens NRW: Landesregierung drängt Wirtschaft zu mehr Ausbildungsverträgen
12. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
In Düsseldorf haben sich am vergangenen Mittwoch Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, Wirtschaft, Kommunen, Arbeitsagenturen und Gewerkschaften zum Spitzengespräch im Ausbildungskonsens NRW getroffen.
Nach neuerlich rückläufigen Zahlen bei den Ausbildungsverträgen haben Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Arbeitsminister Guntram Schneider und Schulministerin Sylvia Löhrmann ein klares Ziel vor Augen: "Die Wirtschaft muss ihre Ausbildungsaktivitäten spürbar erhöhen!"
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Aber da hilft kein Lamentieren.
Diese Probleme müssen mit praktischer Hilfe durch die Länder, den Bund und die Europäische Union angegangen werden.
" Die NRW-Landesregierung habe hier früh reagiert und den besonders betroffenen Städten der Rhein-Ruhr-Schiene mit einem Maßnahmenpaket in Höhe von jährlich rund 7,5 Millionen Euro wirksame Unterstützung zugesagt.
Staatssekretär Klute: "Ich wünsche mir von der neuen Bundesregierung ganz im Sinne des früheren Bundespräsidenten Johannes Rau, die Chancen der Einwanderung zu fördern und zu nutzen und deren Risiken zu mindern - ohne Angst und ohne Träumerei, wie es Rau im Mai 2000 formuliert hat."
Staatssekretär Klute: "Ich wünsche mir von der neuen Bundesregierung ganz im Sinne des früheren Bundespräsidenten Johannes Rau, die Chancen der Einwanderung zu fördern und zu nutzen und deren Risiken zu mindern - ohne Angst und ohne Träumerei, wie es Rau im Mai 2000 formuliert hat."
Das gelinge am besten mit Realitätssinn und politischem Engagement in den Bereichen Qualifizierung, Stadtentwicklung und Bildung.
Das gelinge am besten mit Realitätssinn und politischem Engagement in den Bereichen Qualifizierung, Stadtentwicklung und Bildung.
Der Staatssekretär verweist abschließend darauf, dass es auch vor der ersten EU-Osterweiterung im Jahr 2004, als u. a. Polen und die Slowakei beigetreten sind, manche aufgeregte Diskussion gegeben habe.
"Mittlerweile wissen wir, dass die seither zu verzeichnende Zuwanderung eine Erfolgsgeschichte ist", so Staatssekretär Klute.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Über 40 (Ober-)Bürgermeister und Landräte aus ganz Nordrhein-Westfalen sind auf Einladung von Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt in der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen, in Düsseldorf zu einem kommunalen Spitzentreffen zusammengekommen, um über Impulse für die lokale Engagementförderung zu diskutieren.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Über 40 (Ober-)Bürgermeister und Landräte aus ganz Nordrhein-Westfalen sind auf Einladung von Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt in der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen, in Düsseldorf zu einem kommunalen Spitzentreffen zusammengekommen, um über Impulse für die lokale Engagementförderung zu diskutieren.
"Bürgerschaftliches Engagement findet zu 80 Prozent auf lokaler Ebene statt.
Kommunalpolitik und -verwaltung haben daher die Aufgabe, den Bürgerinnen und Bürgern günstige Rahmenbedingungen für ein Engagement zu bieten und sie bei der Ausübung des Ehrenamtes zu unterstützen.
Hierbei will das Land helfen.
Gemeinsam wollen wir das ehrenamtliche Engagement voranbringen", erklärte Milz.
Das einmal jährlich stattfindende kommunale Spitzentreffen wird als Forum genutzt, um das Thema kommunale Engagementförderung regelmäßig mit den kommunalen Verwaltungsspitzen zu diskutieren.
Durch den kollegialen Austausch der kommunalen Spitzen werden Ideen und Anregungen entwickelt, um die Engagementbeauftragten in ihrer Verwaltung weiter dabei zu unterstützen, Engagementförderung vor Ort systematisch zu verankern.
Auch soll der Austausch auf Landesebene die Gelegenheit bieten, Impulse von den Spitzen aus den Kommunen in die Weiterentwicklung der lokalen Engagementförderung mit aufzunehmen.

Wie wird Medienkompetenz in Nordrhein-Westfalen gefördert?
Welche aktuellen Angebote gibt es für Jung und Alt, für Neugierige, Lernende und Lehrende?
Diese und weitere Fragen diskutieren Bürgerinnen und Bürger, Politikerinnen und Politiker, Medienbildnerinnen und Medienbildner mit Expertinnen und Experten beim "Tag der Medienkompetenz" am 17. November 2014 im Landtag NRW in Düsseldorf.
Der Aktionstag, zu dem der Landtag und die Landesregierung einladen, bietet vormittags ein Bühnenprogramm, mehrere Arbeitsgruppen und eine Ausstellung mit Informations-, Spiel- und Interaktionsangeboten zu Medienbildungsthemen, ein Medienkompetenz-Kino mit Kurzfilmen sowie Diskussionsmöglichkeiten mit den Abgeordneten aller Parteien.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Wie wird Medienkompetenz in Nordrhein-Westfalen gefördert?
Welche aktuellen Angebote gibt es für Jung und Alt, für Neugierige, Lernende und Lehrende?
Diese und weitere Fragen diskutieren Bürgerinnen und Bürger, Politikerinnen und Politiker, Medienbildnerinnen und Medienbildner mit Expertinnen und Experten beim Tag der Medienkompetenz am 17. November 2014 im Landtag NRW in Düsseldorf.
Der Aktionstag, zu dem der Landtag und die Landesregierung einladen, bietet vormittags ein Bühnenprogramm, mehrere Arbeitsgruppen und eine Ausstellung mit Informations-, Spiel- und Interaktionsangeboten zu Medienbildungsthemen, ein Medienkompetenz-Kino mit Kurzfilmen sowie Diskussionsmöglichkeiten mit den Abgeordneten aller Parteien.

NRW": Land stärkt die Kooperation zwischen Städten und Umlandgemeinden
Werkstatt "Zukunft StadtUmland.
8. Februar 2017 Zukunft StadtUmland.
Beim Werkstattgespräch "Zukunft StadtUmland.
NRW" haben Stadtentwicklungsminister Michael Groschek und Staatssekretär Michael von der Mühlen in Dortmund Fragen der Stadt- und Regionalentwicklung mit Vertretern der acht ausgewählten StadtUmland-Verbünde diskutiert.

Dabei unterstützt die Stadt Lünen als Partner stellvertretend für andere Kommunen das Förderprojekt, aber auch mit Hamm und Dorsten sind bereits erste Gespräche geführt worden.
Die Vereinbarung hat das Ziel, durch die Verknüpfung von städtebaulichen und gewässerökologischen Maßnahmen mehr Lebensqualität in Stadtquartieren der Region zu schaffen.
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr und das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilen mit:
Das Land NRW, der Lippeverband und Anrainerstädte der Lippe wollen im Rahmen einer Kooperation städtebauliche und gewässerökologische Maßnahmen miteinander verknüpfen, um noch mehr zur Lebensqualität entlang der Gewässer beizutragen.
Die mit 400.000 Euro ausgestattete Kooperation wird vom Städtebauministerium und dem Lippeverband gefördert und läuft bis 2016.
Die Kooperationsvereinbarung "Gemeinsam an der Lippe" haben das Städtebau- und Umweltministerium, der Lippeverband sowie die Stadt Lünen jetzt unterzeichnet.
Dabei unterstützt die Stadt Lünen als Partner stellvertretend für andere Kommunen das Förderprojekt, aber auch mit Hamm und Dorsten sind bereits erste Gespräche geführt worden.

Gefördert wurde das Projekt mit 3,65 Millionen Euro aus der Städtebauförderung.
Die Stadt Hilchenbach lädt alle Interessierten ein, das Großprojekt im Ortsteil Dahlbruch kennenzulernen, Kultur zu erleben und bei entspannter Atmosphäre miteinander ins Gespräch zu kommen.
Die Städtebauförderung besteht seit 1971 als gemeinschaftliches Engagement von Bund, Ländern und Kommunen und hat sich seitdem als wirksames Instrument für die städtische Erneuerung etabliert.
Sie unterstützt Städte und Gemeinden dabei, auf wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungen zu reagieren.
Gefördert werden unter anderem der Bau von Spielplätzen, die Gestaltung von Grün- und Sportflächen, barrierefreie Stadträume sowie die Einrichtung von Quartierszentren.

Gerade in den Boomstädten suchen immer mehr Familien mit Kindern händeringend bezahlbaren Wohnraum.
Hintergrund der Einladung ins Ministerium ist die Mitte Juli im Auftrag der Bertelsmann Stiftung veröffentlichte Studie "Wohnungsangebot für arme Familien in Großstädten".
Er wünscht sich in diesem Zusammenhang ein größeres Engagement der Städte im geförderten Wohnungsbau und forderte die Kommunen auf, die zur Verfügung gestellten Fördermittel verstärkt abzurufen.
Die Vertreter der Städte informierten ihrerseits Minister Groschek über die Situation vor Ort.
Die Gespräche werden fortgesetzt, um regionale und kommunale Bündnisse fürs Wohnen zu schließen, sowie dies bereits auf Landesebene geschehen ist.

Die Vergleichsgespräche haben gezeigt, dass Land und Stadt parallel zu den gerichtlichen Auseinandersetzungen die richtigen Maßnahmen entwickelt haben.
Bei konsequenter Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen wird der Jahresgrenzwert nunmehr an allen Stellen im Stadtgebiet von Aachen eingehalten werden können.
Marcel Philipp, Oberbürgermeister der Stadt Aachen: "Mit dem Vergleich können unsere laufenden Maßnahmen weitergeführt werden.
Das ist eine erfreuliche Bestätigung für die Strategie unseres Luftreinhalteplans und reiht sich auch hervorragend in unser kürzlich vom Rat der Stadt verabschiedetes Klimaschutzkonzept ein.
Mit dem aktuellen Vergleich wird ein langjähriger Rechtsstreit beendet, in dessen Verlauf zunächst das Verwaltungsgericht Aachen ein großflächiges Dieselfahrverbot im Stadtgebiet Aachen angeordnet hatte.

Er wird anstehende Projekte und Investitionen bei Gesprächen mit den Spitzen der jeweiligen Provinz- und Stadtregierung politisch unterstützen.
In Taiyuan sind ein Besuch des nordrhein-westfälischen Gemeinschaftsstandes auf der Energiemesse CIEI 2012 und ein Gespräch mit dem chinesischen Handelsminister Chen Deming über die Ansiedlung chinesischer Unternehmen in Nordhein-Westfalen geplant.
Außerdem wird es deutsch-chinesische Fachsymposien und Gespräche mit ehemaligen Landesstipendiaten geben.
Darüber hinaus sind Gespräche im Forschungs- und Entwicklungszentrum von HUAWEI geplant, in dem mehr als 10.000 Ingenieure an neuen Software-Lösungen arbeiten.
In Xuzhou, der zweitgrößten Stadt von Jiangsu, wird Minister Duin die Unterzeichnung von Kooperationsabkommen zwischen der RAG Immobilien GmbH und der Stadtregierung Xuzhou sowie der China University of Mining and Technology und der RWTH Aachen begleiten.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fachgespräch zu palliativer Versorgung in Nordrhein-Westfalen
Die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf im Fachgespräch zu palliativer Versorgung in Nordrhein-Westfalen
3. November 2021 Mitglieder des Fachgesprächs im Halbkreis stehend Foto: LBBP NRW
Die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf hat Vertreterinnen und Vertreter der Medizinischen Dienste (MD) aus Nordrhein und Westfalen sowie der Hospizbewegung und der Selbsthilfe zu einem Fachgespräch in die Landeshauptstadt eingeladen.
Die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf hat Vertreterinnen und Vertreter der Medizinischen Dienste (MD) aus Nordrhein und Westfalen sowie der Hospizbewegung und der Selbsthilfe zu einem Fachgespräch in die Landeshauptstadt eingeladen.

Die nächsten Vergleichsgespräche vor dem OVG Münster finden am 11. Februar zu den Luftreinhalteplänen Wuppertal und Hagen und am 12. Februar zu den Luftreinhalteplänen Oberhausen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Paderborn, Düren und Bochum statt.
Die Ministerin hob die Anstrengungen der Bezirksregierung Köln und der Stadt Bonn hervor: "Auch das Beispiel Bonn zeigt, dass große Anstrengungen im ÖPNV einschließlich einer umfassenden Nachrüstung und Erneuerung der Busflotten sowie die Förderung des Radverkehrs zielführend sind.
Hier ist die Stadt Bonn Vorbild für andere Kommunen.
Die Vergleichsgespräche haben gezeigt, dass Land und Stadt parallel zu den gerichtlichen Auseinandersetzungen die richtigen Maßnahmen entwickelt und in den Luftreinhalteplan aufgenommen haben.
Die Bezirksregierung Köln und die Stadt Bonn haben den Zeitraum während der Aufstellung des Plans genutzt, um effektive Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität auf den Weg zu bringen.

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Ministerpräsident Armin Laschet eröffnet den Klimagipfel der Städte und Regionen
Armin Laschet: Städte und Regionen sind Vorreiter in Sachen Klimaschutz und Klimaanpassung / Gespräch mit vier US-Gouverneuren über Klimawandel
12. November 2017 Ministerpräsident Armin Laschet eröffnet den Klimagipfel der Städte und Regionen Foto: Land NRW
Ministerpräsident Armin Laschet hat den Klimagipfel der Städte und Regionen auf der Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen, der COP23, in Bonn eröffnet.
Das Land Nordrhein-Westfalen ist gemeinsam mit dem globalen Städtenetzwerk ICLEI (Local Governments for Sustainability) und der Stadt Bonn Gastgeber des Treffens.

Dagmar Mühlenfeld, Vorstandsmitglied des Städtetages NRW und Oberbürgermeisterin der Stadt Mülheim an der Ruhr: "Mit dem Fortschreiten des Integrationsprozesses zeigt sich, dass viele europäische Städte dieselben Themen und Herausforderungen beschäftigen wie deutsche Kommunen.
In Städte- und Kreispartnerschaften schlummert ein enormes Potenzial an unterschiedlichen Handlungs- und Lösungsansätzen, von deren Austausch alle Partner nur profitieren können.
Dr. Angelika Kordfelder, Vertreterin des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeisterin der Stadt Rheine, zeigte sich beim Podiumsgespräch überzeugt, dass der Erhalt und die Förderung von Städtepartnerschaften der richtige Weg sei, den Menschen Europa nahezubringen:
"Städtepartnerschaften schaffen durch intensive mitmenschliche Begegnungen die Grundlage für ein europäisches Bewusstsein."

Stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur besucht die Kreisstadt Euskirchen
Regionaltag: Stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur besucht die Kreisstadt Euskirchen
Neubaur: Über die Nachwirkungen der Hochwasser 2021 für Menschen und Stadt im Gespräch bleiben
Ziel des Regionaltags der stellvertretenden Ministerpräsidentin ist es, mit einem offenen, ehrlichen Blick auf Anliegen, Erfahrungen und Erfolge der Menschen ins Gespräch zu kommen und Nordrhein-Westfalens Vielfalt erlebbar zu machen.

Die Ministerin erwartet an den sechs Tagen ein breites Programm: Vom Stadtspaziergang im historischen Ortskern in Bad Münstereifel über Gespräche mit Schützen- und anderen Traditionsvereinen bis hin zur Besichtigung der Begegnungsstätte in Finnentrop.
Weltoffenheit und Toleranz, Verantwortungsgefühl und Gemeinsinn schaffen einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt - ob in den großen Städten oder in den ländlichen Regionen," erklärte Ministerin Ina Scharrenbach. "
Die neue Landesregierung will ihren Beitrag dazu leisten, vom ländlichen Raum bis in die Großstadt Lebensqualität zu steigern.
Wie das im Dialog mit den Verantwortlichen vor Ort gelingen kann, darüber möchte ich mit Menschen in unseren Regionen des Landes ins Gespräch kommen", so die Ministerin weiter.

10 Stadt Haan Haaner Jugendliche reisen zum sportlichen Austausch in die französische Partnerstadt.
11 Stadt Iserlohn Ein Besuch in einer Flüchtlingsunterkunft, Gespräche mit geflüchteten Familien und Freiwilligen der Flüchtlingshilfe schaffen Erfahrungsaustausch für Multiplikatoren aus der ungarischen und der polnischen Partnerstadt Iserlohns.
12 Verein für Städtepartnerschaften Kierspe e.V. Unter professioneller Anleitung stehen für Jugendliche aus Kierspe, der französischen und der britischen Partnerstadt Tanz, Musik und Theater im Fokus eines gemeinsamen Workshops.
13 Interessensgemeinschaft Städtepartnerschaft Mönchengladbach e.V. Flüchtlinge, Zugewanderte und Mitglieder des Städtepartnerschaftsvereins kochen an zehn Terminen zusammen.
Geplant sind ein gemeinsames Kochbuch, eine Fotoausstellung und der Austausch mit der belgischen und der französischen Partnerstadt.

Deshalb will er am kommenden Freitag die Oberbürgermeister und Landräte der betroffenen Kreise und kreisfreien Städte zu einem Gespräch bitten, um zu klären, wie die Folgen des Unwetters bewältigt werden können.
Um einen schnellen Überblick über das Ausmaß der Schäden zu erhalten, hatte das Innenministerium eine Abfrage bei allen 22 kreisfreien Städten und 31 Kreisen in NRW veranlasst.
Schäden haben 17 Städte und 25 Kreise angezeigt.
Lediglich drei kreisfreie Städte und sechs Kreise gaben Schätzungen ab.

Die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, mitzufeiern, mitzumachen und miteinander ins Gespräch zu kommen.
Tilman Fuchs, Oberbürgermeister der Stadt Münster: "Münster freut sich sehr darauf, Gastgeberin für den Nordrhein-Westfalen-Tag zu sein.
Unsere Stadt steht für Offenheit, Gastfreundschaft und ein starkes Miteinander - genau das möchten wir für unsere Bürgerinnen und Bürgern sowie viele Gäste erlebbar machen.
Es bringt Menschen zusammen und unterstreicht die besondere Atmosphäre unserer Stadt.
Der Nordrhein-Westfalen-Tag wird am Samstag, 29. August 2026, um 11.00 Uhr auf der Bühne der Klimastadt-Meile am Aasee durch die Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur, gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Münster, Tilman Fuchs, und Landtagspräsident André Kuper eröffnet.

Nach konstruktiven Gesprächen mit dem Land hat die Stadt Wuppertal ein stimmiges Gesamtkonzept und bereits getroffene allgemeine Maßnahmen nach Beratungen mit dem Land weiterentwickelt.
Die Stadt reagiert damit angemessen auf das Infektionsgeschehen vor Ort.
Auf Basis des jetzt vorgelegten Gesamtpaketes ist zwischen Land und Stadt die Übereinkunft erzielt worden, den Wechselunterricht an den weiterführenden Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen bis zum Beginn der Osterferien auszusetzen, um im Interesse aller das Infektionsgeschehen einzudämmen.
Das rechtfertigt eine stadtbezogene Ausnahme von den landesweiten Grundsatzentscheidungen zum Wechselunterricht in Schulen.

Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann laden am Donnerstag, 17. Dezember 2020, Vertreter von kommunalen Spitzenverbänden, Städten und Kommunen, Ärztekammer und den Kassenärztlichen Vereinigungen zu einem Spitzengespräch zu den anstehenden Corona-Schutzimpfungen in Nordrhein-Westfalen ein.
Bei dem virtuellen Gespräch möchten sich Ministerpräsident Laschet und Gesundheitsminister Laumann mit allen Beteiligten über den Stand der Vorbereitungen und den Fahrplan für die Corona-Schutzimpfung austauschen.
Bereits seit Wochen arbeiten die verantwortlichen Akteure gemeinsam mit den Städten und Kreisen daran, eine best- und schnellstmögliche Impfung der nordrhein-westfälischen Bevölkerung in den kommenden Monaten zu gewährleisten.
Im Nachgang des Spitzengesprächs informieren Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann in einem Presse-Briefing über den Sachstand und die Ergebnisse des Spitzengesprächs.

In der chilenischen Hauptstadt Santiago trifft Ministerpräsidentin Kraft die chilenische Staatspräsidentin Michelle Bachelet zu einem Gedankenaustausch.
Bei dem Gespräch wird es auch um die Reformvorhaben der Präsidentin im Bereich Bildung und Ausbildung gehen.
In Santiago steht außerdem ein Gespräch mit Senatorin Isabel Allende auf dem Programm.
In den Gesprächen wird es unter anderem um Industrie 4.0, Infrastruktur und Bergbauthemen gehen.

Ewers: Städte und Gemeinden benötigen Unterstützung und Freiheit
Der Vorsitzende des Gemeindewaldbesitzerverbandes, Bürgermeister der Gemeinde Burbach Christoph Ewers, hält eine gute Zusammenarbeit und regelmäßige Gespräche zwischen der Spitze des Ministeriums und seinem Verband für unverzichtbar.
"Ich freue mich deshalb über die frühe Gesprächsaufnahme durch Ministerin Gorißen", betont er.
Für eine aktive, nachhaltige und damit klimagerechte Waldbewirtschaftung benötigen die Städte und Gemeinden finanzielle Unterstützung und gleichzeitig die Freiheit, Entscheidungen vor Ort zu treffen.

Ich bin sicher, dass die Menschen in Recklinghausen das Engagement der Stadt durch intensive Nutzung würdigen werden.
Die ehemalige Stadtbücherei war viele Jahre in zu kleinen und nicht funktionalen Räumlichkeiten untergebracht.
2017 fanden erste Gespräche zwischen der Stadtbibliothek, der Verwaltung der Stadt Recklinghausen und der Fachstelle für Öffentliche Bibliotheken bei der Bezirksregierung Düsseldorf zur Neuausrichtung statt.

"Er bestätigt zum einen die Unverhältnismäßigkeit von Fahrverboten in 18 Essener Stadtteilen.
Dass die bereits ergriffenen Maßnahmen wirken, zeigen die vorliegenden NO-Messwerte des Landesumweltamtes So sind an allen Landesmessstellen in der Stadt Essen die Messwerte rückläufig.
Und es ist davon auszugehen, dass die Grenzwerte im kommenden Jahr im Stadtgebiet eingehalten werden.
Der im Vergleichsgespräch am 27. November 2019 vor dem OVG Münster und in den Tagen danach ausgehandelte Vergleich sieht Folgendes vor:

Wir müssen die Gesundheit und Lebensqualität der Menschen in unseren Städten steigern, ohne wirtschaftliche Schäden zu verursachen oder die Mobilität unserer Bürgerinnen und Bürger einzuschränken.
Der Ministerpräsident stellte in dem Gespräch eine Initiative des Landes Nordrhein-Westfalens vor, die einen wirkungsvollen Beitrag zur Senkung der Stickoxid-Werte in den Städte leisten soll.
Das Gespräch diente darüber hinaus einem Austausch über die Aktivitäten in den Kommunen, um die Anforderungen der EU-Luftqualitätsrichtlinie schnellstmöglich erfüllen zu können.

Mit der 'Stadtperspektive Gelsenkirchen 2032' öffnen wir neue Horizonte für Gelsenkirchen und setzen auf eine starke Allianz aus Politik, Wirtschaft und Stadtgesellschaft.
Andrea Henze, Oberbürgermeisterin der Stadt Gelsenkirchen: "Heute haben wir unsere gemeinsame Zukunftspartnerschaft Wohnen auf ein neues Level gehoben.
Durch die Weiterentwicklung zu einer 'Stadtperspektive' setzen die Stadt Gelsenkirchen und das Land NRW ab sofort auch auf Engagement und das Know-How der Arbeitgeber und der Unternehmen in der Stadt.
Diesen konkreten Wunsch hat die Unternehmerseite in vielen Gesprächen an mich herangetragen.

In der Hauptstadt der Provinz Sichuan finden weitere Wirtschafts- und Kooperationsgespräche mit Unternehmen und Politik statt.
Die Provinz Jiangsu mit ihrer Hauptstadt Nanjing liegt an der chinesischen Ostküste, hat knapp 80 Millionen Einwohner und zählt zu den wirtschaftsstärksten und wohlhabendsten Regionen Chinas.
Außerdem gibt es zahlreiche Städtepartnerschaften sowie vielfältige Hochschulkooperationen und Schulpartnerschaften.
Die Provinz Sichuan mit ihrer Hauptstadt Chengdu liegt im Südwesten Chinas und hat fast genauso viele Einwohner wie Deutschland (82, 6 Millionen).

Weiterhin betont Ministerpräsident Armin Laschet die Bedeutung der Zusammenarbeit mit dem Städtetag Nordrhein-Westfalen: "Die Kommunalen Spitzenverbände waren und sind in Nordrhein-Westfalen über die Parteigrenzen hinweg geschätzte und wichtige Gesprächspartner und Ratgeber für die Landesregierung.
Der Dialog und der Austausch mit dem Städtetag sowie seinen Schwesterverbänden sind der Landesregierung sehr wichtig.
Die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen stand in diesem Jahr unter dem Motto "Nordrhein-Westfalen: Land der Städte".
Als kommunaler Spitzenverband vertritt der Städtetag 40 nordrhein-westfälische Städte, davon 23 kreisfreie und 17 kreisangehörige Städte mit insgesamt ca. neun Millionen Einwohnern.

* Im Mittelpunkt steht das Angebot von durch die BEG NRW moderierten Baulandgesprächen für Städte und Gemeinden, die im Einzugsbereich eines oder mehrerer SPNV-Haltepunkte liegen (max. 3-km-Radius).
Um fachübergreifend belastbare Ergebnisse zu erzielen, werden die Gespräche von den Regionalplanungsbehörden, den SPNV-Aufgabenträgern, den für Bau, Verkehr und Umwelt zuständigen Landesministerien sowie den maßgeblichen Beteiligten der DB AG begleitet.
* Die Landesregierung unterstützt in einem zweiten Schritt städtebauliche Rahmenplanungen in ausgewählten Städten zur Konkretisierung des in den Baulandgesprächen erörterten Potenzials mit einem Fördersatz von 50 Prozent.

Daran haben die Städtepartnerschaftsvereine und ihre vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sowie unsere Kommunen einen erheblichen Anteil.
Es gibt über 800 Städtepartnerschaften in NRW.
Gerade bei zunehmender Europaskepsis ist es wichtig, dass Menschen mit Menschen über Grenzen hinweg miteinander im Gespräch bleiben.
Europaminister Lersch-Mense hatte den Wettbewerb unter dem Motto "Europa bei uns zuhause" ausgelobt, bei dem sich Städtepartnerschaftsvereine sowie Kommunen um einen Zuschuss in Höhe von bis zu 5.000 Euro bewerben konnten.
Gefördert werden: Nr. Antragsteller Projektbeschreibung 01 Partnerschaftsverein Aachen-Sariyer/Istanbul e.V. "Förderung des deutsch-türkischen Dialogs", Leitbildentwicklung , Grundsatz- und Strategiepapier, Aufbau von Netzwerken 02 Stadt Bocholt vergleichende Fotoausstellung zu Basisberufen in den Ländern der Partnerstädte als Beitrag zur Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit und des Fachkräftemangels 03 Bundesstadt Bonn "Youth Sports Festival" für 15-17-jährige Bonner und gleichaltrige Gäste aus den Partnerstädten sowie inhaltlicher Austausch zu den Themen Migration, Integration und den europäischen Gedanken.

Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, wird die 54 Stadt- und Kreissportbünde in Nordrhein-Westfalen für jeweils einen Tag besuchen.
Im Rahmen der Besuche vor Ort stehen neben Gesprächen mit den Vertretern der Bünde auch Besuche bei Vereinen und ehrenamtlichen Initiativen/Projekten auf dem Programm.
Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, wird die 54 Stadt- und Kreissportbünde in Nordrhein-Westfalen für jeweils einen Tag besuchen.
Im Rahmen der Besuche vor Ort stehen neben Gesprächen mit den Vertretern der Bünde auch Besuche bei Vereinen und ehrenamtlichen Initiativen/Projekten auf dem Programm.
"Ich habe immer großen Wert auf den engen Austausch mit den ehrenamtlich Tätigen gelegt, viele Gespräche geführt und mich von ihnen beraten lassen.

Dazu führt Ministerpräsidentin Kraft politische Gespräche u.a. mit Vize-Ministerpräsident WANG Yang und dem Vizeminister für Urbanisierung und Stadtentwicklung, LU Kehua.
In der Hauptstadt Chengdu wird NRW.INVEST ein Verbindungsbüro eröffnen.
Besonders freuen mich die zahlreichen Kooperationen zwischen den Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Städten mit ihren positiven Folgen für Wachstum und Beschäftigung in unserem Land.

Deshalb ist das gute, alte persönliche Gespräch so wichtig zwischen Alt und Jung, zwischen denen, die in der Großstadt und denen, die im ländlichen Raum leben, zwischen denen, die zugewandert und geflohen sind und denen, deren Familien schon immer hier leben.
Ein Gespräch mit einem anderen zu führen, zuhören zu können - das lebt von der Bereitschaft anzuerkennen, dass der andere Recht haben könnte.
Ein gutes Gespräch weitet unsere Sicht auf die Welt, es wertschätzt den anderen, es hinterfragt die eigene Selbstgewissheit - und bereichert uns selbst.

Hier konnte die Stadt Remscheid nicht darlegen wie sie beruflich veranlasste Mobilfunkgespräche von privat veranlassten unterscheiden wollte.
Außerdem soll sich die Finanzlage einer Stadt durch die neue Steuer nicht nur unwesentlich verbessern.
Deswegen haben das Kommunal- und das Finanzministerium im Jahr 2011 auch die vom Rat der Stadt Essen beschlossene Solariensteuer nicht genehmigt.

Auf Einladung von Franz-Josef Lersch-Mense, Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei, hat in Düsseldorf ein Gespräch über die Stärkung des Standortes Bonn und die Region stattgefunden.
Auf Einladung von Franz-Josef Lersch-Mense, Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei, hat in Düsseldorf ein Gespräch über die Stärkung des Standortes Bonn und die Region stattgefunden.
Teilnehmer der Gesprächsrunde waren neben dem Minister der Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz Clemens Hoch, der Bonner Oberbürgermeister Ashok-Alexander Sridharan, der Landrat des Rhein-Sieg-Kreises Sebastian Schuster und der Landrat des rheinland-pfälzischen Kreises Ahrweiler Dr. Jürgen Pföhler.
"Als Beauftragte der Bundesregierung für den Berlin-Umzug und den Bonn-Ausgleich hat Bundesbauministerin Hendricks angekündigt, mit den Beteiligten auf Kommunal- und Landesebene das Gespräch zum weiteren Umgang mit der Aufteilung der Aufgaben auf die Standorte Bonn und Berlin suchen zu wollen.
Die Stadt Bonn, die Landkreise Rhein-Sieg und Ahrweiler sowie die Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz werden sich diesem Gesprächsangebot nicht verschließen.

Der Philosoph Peter Sloterdijk widmet sich im Gespräch mit dem Architekten Christoph Ingenhoven dem "Theater als öffentlichem Raum der Stadtgesellschaft".
Im Bürger-Dinner-Spezial unter dem Motto "Wem gehört die Stadt?" diskutiert unter anderem Oberbürgermeister Thomas Geisel mit der Leiterin der Bahnhofsmission Barbara Kempnich, dem Investor Uwe Schmitz sowie dem Stadtsoziologen Reinhold Knopp.
Auf dem Podium "Düsseldorf 2070 - Reden über die Zukunft der Stadt" richten Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlicher gesellschaftlicher Institutionen Düsseldorfs den Blick 50 Jahre nach vorn und fragen nach den Perspektiven der Stadt.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Erklärung des Gesundheitsministeriums, der Stadt Düsseldorf und "Live Nation"
Gemeinsame Erklärung des Gesundheitsministeriums, der Stadt Düsseldorf und "Live Nation" zur geplanten Veranstaltung am 4. September
Nach intensiven Gesprächen in sehr konstruktiver und sachlicher Atmosphäre haben sich am Donnerstag, den 13.08.2020 das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, die Landeshauptstadt Düsseldorf und Konzertveranstalter Marek Lieberberg ("Live Nation") auf ein gemeinsames Vorgehen im Hinblick auf die Ausrichtung der Veranstaltung "Give Live A Chance" in der Düsseldorfer "MERKUR SPIEL-ARENA" verständigt.

Die Landeshauptstadt Düsseldorf sieht für eines der seit Jahren leerstehenden ehemaligen Mannesmann-Gebäude neben dem Behrensbau eine ebenfalls städtebaulich attraktive, privatwirtschaftliche Nutzung vor.
Zudem nehmen Landesregierung, Landtag und Landeshauptstadt in Aussicht, das Parkhaus an der Moselstraße gegenüber dem Landtagsgebäude abzureißen, um die Fläche einer anderweitigen städtebaulich sinnvollen Nutzung zuzuführen.
Die Landeshauptstadt Düsseldorf bittet die IDR, das Bieterverfahren "Wohnen am Rheinturm" solange ruhen zu lassen.
Landtagspräsidentin Carina Gödecke: "Ich freue mich sehr über die grundlegende Einigung und bedanke mich bei der Stadt Düsseldorf und der Landesregierung für die konstruktiven Gespräche.

"Ich freue mich, dass wir diese Vereinbarung in guten Gesprächen mit dem Verkehrsministerium und dem Landesbetrieb Straßen NRW auf den Weg bringen konnten.
Sie gibt uns einen breiteren Gestaltungsspielraum, um die Anforderungen an den Radschnellweg möglichst eng mit den Ideen für die künftige Stadtentwicklung zu verzahnen.
" Die Stadt freue sich außerdem auf eine weitere gute Zusammenarbeit mit dem Land und der Niederlassung des Landesbetriebes Straßen NRW in Bielefeld.
Konkret ist in der Planungsvereinbarung geregelt, dass die Stadt Bad Oeynhausen für den Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen die Planung des Radschnellwegs RS3 zwischen der Ringstraße in Löhne und Dehmer Straße in Bad Oeynhausen sowie den Rückbau der Kanalstraße/Mindener Straße L777, ehemals B61, zwischen Ringstraße und Eidinghausener Straße, übernimmt.
"Ich freue mich über die Planungsvereinbarung mit der Stadt Bad Oeynhausen.
Hier schließt sich der Kreis, den wir mit dem Bau der Nordumgehung und der daraus folgenden Entlastung der Innenstadt vom Autobahndurchgangsverkehr in Bad Oeynhausen begonnen haben, ganz zukunftsgerichtet und nachhaltig mit dem Radschnellweg", erklärte Tobias Fischer, stellvertretender Leiter der Straßen.

Bereits am 1. Juni 2018 besuchte der Minister die Stadt Wuppertal, um sich ein Bild der Lage vor Ort zu machen.
Die zuständigen Ressorts der Landesregierung werden auch mit der Stadt und der Universität Wuppertal Gespräche führen, um diese bei der Bewältigung ihrer durch die Unwetter entstandenen außergewöhnlichen finanziellen Belastung zu unterstützen.
Insgesamt gab es den vergangenen Wochen zahlreiche weitere Städte, die von örtlichem Starkregen überrascht wurden.

Nachdem das Wohn- und Bauministerium Erfahrungswerte im Umgang der Kommunen mit dem neuen Gesetz gesammelt und mehrere Arbeitsgespräche mit den betroffenen Behörden geführt hat, ist für die Städte und Gemeinden nun ein Leitfaden zum Wohnungsaufsichtsgesetz auf der Ministeriums-Homepage veröffentlicht worden.
Nachdem das Wohn- und Bauministerium Erfahrungswerte im Umgang der Kommunen mit dem neuen Gesetz gesammelt und mehrere Arbeitsgespräche mit den betroffenen Behörden geführt hat, ist für die Städte und Gemeinden nun ein Leitfaden zum Wohnungsaufsichtsgesetz auf der Ministeriums-Homepage veröffentlicht worden (www.mbwsv.nrw.de).
Bei Verstößen gegen das Gesetz können von den Städten und Gemeinden Bußgelder in Höhe von bis zu 50.000 Euro verhängt werden.
Wohn- und Bauminister Michael Groschek: "Schon jetzt zeigt sich, dass das Wohnungsaufsichtsgesetz ein Erfolgsmodell ist: Mehrere Städte haben das Wohnungsaufsichtsgesetz bereits angewandt, beispielsweise hat die Stadt Duisburg zwei verwahrloste Problemimmobilien mit Hilfe des Wohnungsaufsichtsgesetzes für unbewohnbar erklärt.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Botschafterin der Französischen Republik, Anne-Marie Descôtes, zu einem Gespräch in der Landeshauptstadt empfangen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Donnerstag, 17. Februar 2021, die Botschafterin der Französischen Republik, Anne-Marie Descôtes, zu einem Gespräch in der Landeshauptstadt empfangen.
Einen Schwerpunkt des Gesprächs bildete außerdem die aktuelle Präsidentschaft der Republik Frankreich im Rat der Europäischen Union.

Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel: "Der Düsseldorfer Flughafen ist eine der Visitenkarten des Landes Nordrhein-Westfalen und der Landeshauptstadt Düsseldorf.
Die Idee ist in den vergangenen Wochen und Monaten in vertraulichen Gesprächen entstanden.
Nachdem die Witwe von Johannes Rau, Christina Rau, zugestimmt hatte, ist dieser Vorschlag der Landesregierung und der Stadt auch mit den Anteilseignern des Flughafens Düsseldorf besprochen worden.
Oberbürgermeister Geisel wird diesen Vorschlag nunmehr dem Rat der Stadt Düsseldorf zur Abstimmung vorlegen und die notwendigen Schritte einleiten.

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Einigkeit beim Düsseldorfer Stadttorgespräch: Infrastrukturplanungen müssen schneller werden

Bild Stadttor - Wiese (2015)
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sowie weitere Ministerinnen und Minister stellen sich im "Forum Politicum" - auf einer kleinen Bühne vor dem Landtag bekommen Jugendliche die Chance, der Landesregierung bei Gesprächen auf den Zahn zu fühlen.
Zusätzlich bietet die Landesbühne zwischen Landtag und Stadttor Musik und Performance.
Das Stadttor lädt ein zum Tag der offenen Tür: Interessierte können sich hier die Ausstellung des Landesarchivs "70 Jahre NRW" ansehen und an Hausführungen durch das Stadttor teilnehmen.

Minister Pinkwart: "Zwischen Nordrhein-Westfalen und Russland bieten sich zahlreiche Möglichkeiten einer engeren Kooperation im Bereich der digitalen Technologien, das haben die Gespräche der letzten Tage gezeigt.
Bei einem Gespräch mit dem Projektbüro "Smart Sankt Petersburg" ging es um konkrete Felder einer zukünftigen Zusammenarbeit, für die der CIO der Stadt Dortmund, Dr. Jan Fritz Rettberg, eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Projektbüro und der Allianz Smart City Dortmund unterschrieben hat.
Beim Wirtschaftsforum "Smart City" diskutierten die Teilnehmer über die Stadt der Zukunft, u.a. in Bezug auf Verkehr und Infrastruktur sowie Energie und Recycling.

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Minister Pinkwart reist nach Tallinn und führt Gespräche zur digitalen Wirtschaft und Verwaltung
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart besucht am 13. Oktober die estnische Hauptstadt Tallinn.
Im Mittelpunkt der Reise stehen Gespräche und Erfahrungsaustausch zur Digitalisierung.

Ziel der Vereinbarung ist es, die in den letzten drei Jahrzehnten aufgebauten Kernkompetenzen der Bundesstadt und der Region in einem gesamtstaatlichen Bundesinteresse zu sichern und perspektivisch auszubauen.
An diesem Freitag trafen der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, Nathanael Liminski, der Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Fabian Kirsch, die Oberbürgermeisterin der Bundestadt Bonn, Katja Dörner, sowie Landrat Sebastian Schuster für den Rhein-Sieg-Kreis, Landrätin Cornelia Weigand für den Landkreis Ahrweiler und Landrat Achim Hallerbach für den Landkreis Neuwied im Alten Rathaus Bonn mit der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz, zusammen.
Nach einer Arbeitssitzung nur der Vertreter von Bund, Ländern, Stadt und Kreisen über den Verhandlungsstand zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz stand der Austausch mit den regionalen Abgeordneten aus Landtag, Bundestag und Europaparlament auf dem Programm.
Ziel der Vereinbarung ist es, die in den letzten drei Jahrzehnten aufgebauten Kernkompetenzen der Bundesstadt und der Region in einem gesamtstaatlichen Bundesinteresse zu sichern und perspektivisch auszubauen.
Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: "Wir haben die heutigen Gespräche erfolgreich genutzt, um gemeinsam den Fortgang unserer Verhandlungen zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz zu besprechen.

Regionales Breitbandgespräch
Regionales Breitbandgespräch in der Emscher-Lippe-Region mit den kreisfreien Städten Bottrop und Gelsenkirchen und dem Kreis Recklinghausen
Zum vierten Regionalen Breitbandgespräch 2016 hat sich NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit dem Landrat und den Bürgermeistern des Kreises Recklinghausen und dem Oberbürgermeister von Bottrop getroffen.

4. Oktober 2023 Politisches Gespräch mit der Premierministerin der Republik Litauen, Frau Ingrida Simonyte Foto: Land NRW / Marcel Kusch
Bei dem Gespräch in der Hauptstadt Vilnius standen insbesondere aktuelle europapolitische Fragen und Potenziale der Zusammenarbeit im Fokus.
Bei dem Gespräch in der Hauptstadt Vilnius standen insbesondere aktuelle europapolitische Fragen und Potenziale der Zusammenarbeit im Fokus.

Dies stellt gleichzeitig den Einstieg in einen gemeinsamen Prozess einer "Kommunalen Modernisierungsagenda" dar, auf den sich Ministerpräsident Wüst und die stellvertretende Ministerpräsidentin Neubaur mit dem Vorsitzenden des Städtetags, dem Präsidenten des Landkreistags und dem Präsidenten des Städte- und Gemeindebunds Nordrhein-Westfalen verständigt haben.
Angesichts der äußerst angespannten Finanzlage der Städte, Gemeinden und Kreise im Land ist Ministerpräsident Hendrik Wüst mit den führenden Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände des Landes zu einem Austausch über die aktuelle Situation der Kommunen zusammengekommen.
Anlass des Gesprächs waren neben den Rekorddefiziten der kommunalen Haushalte in den beiden vergangenen Jahren auch die nach der jüngsten Steuerschätzung erwarteten Rückgänge der kommunalen Steuereinnahmen.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Auswirkungen konjunkturell bedingter Mindereinnahmen in den kommenden Jahren vor dem Hintergrund der weiterhin bestehenden strukturellen Probleme der Kommunalfinanzen.
Dazu erklären Ministerpräsident Wüst, die Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Mona Neubaur, Oberbürgermeister Thomas Kufen, Vorsitzender des Städtetags Nordrhein-Westfalen, Landrat Dr. Olaf Gericke, Präsident des Landkreistags Nordrhein-Westfalen, und Bürgermeister Tobias Stockhoff, Präsident des Städte- und Gemeindebunds Nordrhein-Westfalen:
Im Jahr 2025 verzeichneten die Städte, Gemeinden und Kreise im Land Nordrhein-Westfalen zum zweiten Mal in Folge ein Rekorddefizit.

Deshalb will er am kommenden Freitag die Oberbürgermeister und Landräte der betroffenen Kreise und kreisfreien Städte zu einem Gespräch bitten, um zu klären, wie die Folgen des Unwetters bewältigt werden können.
Um einen schnellen Überblick über das Ausmaß der Schäden zu erhalten, hatte das Innenministerium eine Abfrage bei allen 22 kreisfreien Städten und 31 Kreisen in NRW veranlasst.
Schäden haben 17 Städte und 25 Kreise angezeigt.