"
Zeitgleich mit den Polizeibehörden im Münsterland und Ostwestfalen kontrollierten auch Polizeibeamte im angrenzenden Niedersachsen und im niederländischen Grenzgebiet.
"Es ist wichtig, die gesamte Region über die Stadt-, Behörden- und Ländergrenzen hinaus im Blick zu haben.
Die Einbrecher stören sich nicht an Zuständigkeiten", erklärte Jäger.
Als Beispiele für die gute Arbeit nannte der Innenminister die erfolgreichen Ermittlungen gegen Einbrecher in Gütersloh und Herford:

Der Radschnellweg Ruhr (RS 1) ist eines der wichtigsten und nachhaltigsten Projekte im Ruhrgebiet.
Zwischen Duisburg und Hamm entsteht eine insgesamt 101 Kilometer lange Verbindung für den Radverkehr mitten durchs Ruhrgebiet.
Die Strecke auf Bochumer Stadtgebiet ist etwa 17 Kilometer lang und wird von Wattenscheid auf der Trasse der Rheinischen Bahn über die Bochumer Innenstadt bis zur Dortmunder Stadtgrenze führen.
Der heute begonnene Abschnitt des RS 1 verläuft auf der Stahlhauser Straße und Windhausstraße über bestehende Straßen, die in diesen Bereichen zur Fahrradstraße umgebaut werden.
Auf dem ehemaligen Gelände von thyssenkrupp (untere Stahlindustrie) - genannt "Grüner Rahmen" - wird der RS 1 als selbstständig geführter Radschnellweg im Zweirichtungsverkehr angelegt.

Schnell, sicher und klimaneutral mit dem Fahrrad unterwegs - dafür werden in Nordrhein-Westfalen Radschnellwege gebaut.
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat am Freitag, 11. Juni, gemeinsam mit der Technischen Direktorin des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen, Dr. Petra Beckefeld, ein weiteres Teilstück des Radschnellwegs RS1 in Gelsenkirchen freigegeben.
Der rund drei Kilometer lange Abschnitt verläuft von der Stadtgrenze Essen an der Hattinger Straße zur Stadtgrenze Bochum an der Parkstraße.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Das Fahrrad hat Hochkonjunktur.
Immer mehr Menschen fahren mit dem Fahrrad - nicht mehr nur in ihrer Freizeit, sondern auch zum Pendeln zur Arbeit.

Mit ihren vielfältigen Erfahrungen in verschiedenen beruflichen Bereichen und ihrer fundierten Ausbildung ist sie eine Bereicherung für unser Ministerium", erklärte die Ministerin.
Die 56-jährige Diane Jägers war bisher über vier Jahre als Dezernentin in Dortmund tätig.
Sie hat sich dort besonders bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise einen guten Ruf erarbeitet, der weit über die Stadtgrenzen hinaus reicht.
Die verheiratete Juristin und ehemalige Richterin übernimmt die zwischenzeitlich nicht besetzte Führungsposition im Düsseldorfer Ministerium zu Jahresbeginn.

Über das Projekt
Die Bundesstraße B 236 ist eine wichtige Nord-Süd-Verbindung im östlichen Ruhrgebiet und gleichzeitig Zubringer zu den Autobahnen A 1 und A 2.
Bis zur Stadtgrenze Dortmund ist die Straße vierspurig ausgebaut.
Auf dem 1,7 Kilometer langen Streckenabschnitt von der Aplerbecker Mark bis zur Autobahnanschlussstelle Schwerte stehen nur drei Spuren zur Verfügung.
Mehr als 20.000 Kraftfahrzeuge benutzen die Strecke täglich.

Darin sind alle Einbrüche erfasst, die nach Tathergang als Teil einer Serie erscheinen.
"Die bessere Vernetzung der Polizeibehörden ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Strategie gegen Wohnungseinbrecher.
Denn die machen nicht vor Behörden- oder Stadtgrenzen halt", erklärte Minister Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Förderung: 5 Millionen Euro.
Ein regionales Parkraum- und Mobilitätsmanagement unter Regie des Regionalverbandes (RVR) soll zentrale Strukturen etwa bei der Parkraumbewirtschaftung schaffen.
Verkehrsplanung hört damit nicht mehr an der Stadtgrenze auf.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Mit der massiven Förderung des ÖPNV und innovativen Verkehrskonzepten im Ruhrgebiet stärken wir die Metropolregion und schaffen die Voraussetzungen für eine dynamische wirtschaftliche Entwicklung im Revier."
Hintergrund Ruhr-Konferenz Die Ruhr-Konferenz ist eine umfassende Initiative der Landesregierung, um das Ruhrgebiet als wirtschaftlich starke und lebenswerte Zukunftsregion für alle Menschen zu gestalten.

Rund 5 Millionen Euro erhält die Stadt Neukirchen-Vluyn für das Projekt "Wir-4-Mobil" gemeinsam mit Rheinberg, Kamp-Lintfort und Moers.
In dieser am Rand des Ruhrgebiets gelegenen Region wird das Angebot im öffentlichen Personennahverkehr durch ein flexibles, auf bisher nicht bediente Gebiete ausgedehntes On-Demand-System deutlich verbessert.
Ziel ist auch, das Mobilitätsangebot über die jeweiligen Stadtgrenzen hinaus in angebotsschwachen Zeiten sicherzustellen.
Dabei sollen bis zu zwölf emissionsarme Fahrzeuge als Tür-zu-Tür-Angebot mit kurzen Wartezeiten für die Kunden eingesetzt werden.
Chancenregion Ruhrgebiet Das On-Demand-System der Städte Neukirchen-Vluyn, Rheinberg, Kamp-Lintfort und Moers ist ein im Kontext der Ruhr-Konferenz gefördertes Mobilitätsprojekt.

Dieses Engagement ist die Voraussetzung dafür, dass die damals entstandenen Kooperationen dauerhaft bestehen bleiben.
Land und Region müssen gemeinsam den 'Wandel durch Kultur' weiter voranbringen", erklärte Kulturministerin Ute Schäfer.
Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel: "In der Metropole Ruhr sind durch die Kulturhauptstadt ganz neue Netzwerke entstanden, die über Stadtgrenzen hinweg den kulturellen Dialog intensiv pflegen und in Projekten umsetzen.
Beste Beispiele dafür sind die Ruhrkunstmuseen oder der Day of Song.
Die Menschen in diesen Netzwerken bilden die Basis, um den Metropolengedanken weiter zu festigen und die Kulturmetropole Ruhr sichtbar zu machen.

Dieses Engagement ist die Voraussetzung dafür, dass die damals entstandenen Kooperationen dauerhaft bestehen bleiben.
Land und Region müssen gemeinsam den 'Wandel durch Kultur' weiter voranbringen", erklärte Kulturministerin Ute Schäfer.
Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel: "In der Metropole Ruhr sind durch die Kulturhauptstadt ganz neue Netzwerke entstanden, die über Stadtgrenzen hinweg den kulturellen Dialog intensiv pflegen und in Projekten umsetzen.
Beste Beispiele dafür sind die Ruhrkunstmuseen oder der Day of Song.
Die Menschen in diesen Netzwerken bilden die Basis, um den Metropolengedanken weiter zu festigen und die Kulturmetropole Ruhr sichtbar zu machen.

Achim Südmeier, Vorstand RheinEnergie AG: "Eine enge regionale Zusammenarbeit, auch zwischen dem Revier und der Stadt Köln, ist Grundlage dafür, dass wir gemeinsam die gesteckten Klimaziele erreichen.
Die RheinEnergie ist vom Konzept her auf diese regionale Kooperation ausgerichtet und beteiligt sich deswegen am Gigawattpakt.
Der Strukturwandel im Rheinischen Revier macht nicht vor der Stadtgrenze Kölns halt; umso wichtiger ist es, die anstehenden notwendigen Veränderungen und Entwicklungen gemeinsam anzugehen.
Wir stehen dazu bereit, was wir mit den Beispielprojekten konkret belegen.
Projekte Erneuerbarer Energie, Quartiersentwicklungen unter dem Aspekt Nachhaltigkeit und Digitalisierung sowie gemeinsame Entwicklung von Energiedienstleistungen - das sind die Assets, die wir einbringen können und wollen.

Für mich sind zehn Jahre Stadtumbau ein besonderer Meilenstein und zugleich Anlass, besonders vorbildliche und innovative Stadtumbauprojekte auszuzeichnen.
Immerhin sind so im vergangenen Jahrzehnt fast 100 städtebauliche Gesamtmaßnahmen in 60 Kommunen umgesetzt worden.
Die besten Projekte aus diesen Maßnahmen wollen wir mit diesem Wettbewerb über die Stadtgrenzen hinaus bekannt machen.
" Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Minister Pinkwart: "Es ist beeindruckend, wie weit die Ideen in den Modellkommunen bereits entwickelt sind.
Ich freue mich sehr, dass wir durch das Engagement aller Beteiligten ohne Zeitverzug starten können.
Durch die intensive Zusammenarbeit bei vielen tollen Vorhaben entsteht bereits in dieser frühen Phase eine große Dynamik, die auch über die Stadtgrenzen hinauswirkt.
"
Die auf der Konferenz vorgestellten Projektideen reichen von Konzepten für digitale Bildungs- und Lernräume und Vorhaben in den Bereichen Mobilität, Handel, Sicherheit sowie smarte Energie bis hin zu digitalen Lösungen im Gesundheitswesen, vor allem bei der Vernetzung leistungsstarker Kliniken in den Modellregionen.

Das gemeinsame Projekt ist auf fünf Jahre anberaumt und soll dabei helfen, mit passgenauen Konzepten die Talente der Schülerinnen und Schüler zu entdecken, ihre Potentiale zu fördern und sie so zu individuellen schulischen Erfolgen zu führen.
Schulministerin Gebauer lobte die Schuleiterinnen und Schulleiter sowie die Lehrkräfte an den Schulen in Duisburg-Marxloh für ihr Engagement: "Ich bin fest davon überzeugt, dass durch die strukturierte und systematische Vernetzung der pädagogischen Arbeit in Marxloh an verschiedenen Schulformen die Bildungschancen aller Schülerinnen und Schüler im Stadtteil deutlich verbessert werden können.
Diese schulische Pionierarbeit ist für den Stadtteil Marxloh und für Duisburg insgesamt enorm wichtig und hat das Potential, auch jenseits der Stadtgrenzen positive Impulse für eine innovative Schul- und Stadtteilentwicklung zu geben.
"
Auch für Oberbürgermeister Sören Link ist dies ein Schritt in die richtige Richtung und ein wichtiger Beitrag zur Stadtteil-Entwicklung: Marxloh ist aufgrund von Zuwanderung in den letzten Jahren gewachsen:

Diesen Studiengang hat er selbst mitaufgebaut, weil ihm der journalistische Nachwuchs am Herzen liegt.
Neun Jahre lang ist er Mitglied der Jury des renommierten "Theodor-Wolff-Preises", mit dem Journalistinnen und Journalisten für herausragende Leistungen ausgezeichnet werden.
Bernd Mathieu ist weit über Aachens Grenzen hinaus bekannt.
Der Grund dafür ist sein beeindruckendes soziales Engagement.
Viele Jahre lang ist er Vorsitzender des Hilfswerks "Menschen helfen Menschen" des Medienhauses Aachen.

Nächste Etappe beim Radschnellweg Ruhr: Nach Gelsenkirchener Abschnitt jetzt auch Genehmigung für Essener Teilstück erteilt
27. Januar 2017
Einen Tag, nachdem das Verkehrsministerium gute Nachrichten für den Radschnellweg Ruhr in Gelsenkirchen mitteilen konnte, geht es auch in Essen voran: Die Bezirksregierung Düsseldorf hat den Landesbetrieb über das Einvernehmen zum Baubeginn für den knapp fünf Kilometer langen Teilabschnitt zwischen der Ostgrenze des Einwirkungsbereichs der Firma Evonik-Degussa (Goldschmidt) bis zur Stadtgrenze Essen/Bochum informiert.
Der Landesbetrieb kann dort jetzt mit den bauvorbereitenden Maßnahmen beginnen.
Verkehr

Mit dieser Homepage wollen wir den Menschen zeigen, was in ihrer Region passiert und wie es um die Projekte steht.
Denn so viel ist klar: Angesichts des zunehmenden Straßenverkehrs werden die Radschnellwege unsere mobile Zukunft wesentlich beeinflussen", sagte Verkehrsminister Michael Groschek anlässlich der Freischaltung.
Momentan plant der Landesbetrieb Straßenbau den Weiterbau des Radschnellwegs Ruhr (RS1) von der Uni Essen bis an die Stadtgrenze zu Bochum.
Die Stadt Mülheim baut momentan den Abschnitt von Mülheim Hauptbahnhof bis zur Ruhrbrücke.
Hier ist bereits in diesem Sommer mit einer Fertigstellung zu rechnen.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Im Kampf gegen Wohnungseinbrüche arbeiten die NRW-Polizisten in der Euregio Maas-Rhein eng mit ihren Kollegen aus Belgien und den Niederlanden zusammen.
"Es ist wichtig die gesamte Region über die Stadt-, Behörden- und Ländergrenzen hinaus im Blick zu haben.
Denn Einbrecher stören sich nicht an Zuständigkeiten", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Aachen. "
Wir erhöhen damit das Risiko für die Täter, entdeckt zu werden.

Alle Informationen stehen über eine Datenbank schnell über die Grenzen der Städte und Behörden hinweg zur Verfügung.
Darin sind alle Einbrüche erfasst, die nach Tathergang als Teil einer Serie erscheinen.
"Es ist wichtig, die gesamte Region über die Stadt- oder Behördengrenzen hinaus im Blick zu haben.
Denn Einbrecher stören sich nicht an Zuständigkeiten", sagte Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

In diesem Jahr sind zunächst 20 Kommunen in den Flächenpool NRW aufgenommen worden.
Im Frühjahr hatte Groschek alle Städte und Gemeinden aufgerufen, sich mit ihren innerstädtischen Brachflächen für das neue Programm zu bewerben: "Etwa jede zehnte Kommune in NRW ist diesem Aufruf gefolgt, rund die Hälfte von ihnen erhält nun eine Zusage.
Es gibt in Nordrhein-Westfalen tausende Hektar ungenutzter Brachflächen innerhalb der Stadt- und Gemeindegrenzen.
Um unseren Flächenverbrauch zu reduzieren wollen wir diese Gebiete für Menschen wieder nutzbar machen.
Dafür ist der Flächenpool NRW genau das richtige Werkzeug.

Mit dabei sind nun auch der Lippeverband unter dem Dach der Emschergenossenschaft sowie der Ruhrverband, die Linksniederrheinische Entwässerungs-Genossenschaft, der Niersverband, der Regionalverband Ruhr sowie alle Ruhrgebietsstädte.
Denn nur gemeinsam gelinge der Umbau des Ruhrgebiets zu einer Region, die widerstandsfähig ist gegen die Folgen des Klimawandels.
"Wasser, Hitzewellen und Dürre machen an Stadtgrenzen nicht Halt", so Uli Paetzel.
So ist das Projekt auch ein gutes Beispiel für eine gelungene Zusammenarbeit der Städte im Ruhrgebiet.
Bilanz

Ergänzt werden die Landesmittel um einen Eigenanteil der Kommunen in Höhe von insgesamt 600.000 Euro.
Die Einrichtung der Familiengrundschulzentren soll zur Weiterentwicklung der Schullandschaft im gesamten Ruhrgebiet beitragen.
Dazu werden die Kommunen zusätzlich über eine zentrale Landeskoordination unterstützt, die den Austausch über Stadtgrenzen hinweg befördern soll.
In folgenden zwölf Ruhrgebietskommunen wurden beziehungsweise werden in diesem Schuljahr insgesamt 40 Familiengrundschulzentren eingerichtet:
Bochum 4 Bottrop 4 Dortmund 2 Duisburg 4 Essen 4 Gelsenkirchen 4 Hagen 4 Hamm 2 Hattingen 2 Herten 2 Mülheim an der Ruhr 4 Oberhausen 4 Gesamt 40

Die Maßnahme soll in der zweiten Jahreshälfte 2020 fertiggestellt werden.
Investiert werden in die Begrünung rund 240.000 Euro.
Wasser kennt keine Stadtgrenzen "Wasser kennt keine Stadtgrenzen, das gilt erst recht für Starkregen und Hochwasser genauso wie für Hitzewellen und Heißzeiten.
Der Herausforderung Klimawandel müssen wir uns als Region stellen: Gemeinsam sind wir stark und meistern diese Herkulesaufgabe", sagte Prof. Dr. Uli Paetzel, Vorstandsvorsitzender der Emschergenossenschaft.
Im Fokus des Projekts 'Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft' stehen Maßnahmen, die alle dem Ziel dienen, bis 2040 mindestens 25 Prozent der befestigten Flächen vom Kanalnetz abzukoppeln und den Verdunstungsgrad bis 2040 um zehn Prozent in der Region zu erhöhen.

Das denkmalgeschützte Industriegebäude der früheren Dampfschleiferei wird nach jahrelangem Leerstand heute wieder für die industrielle Produktion der Remscheider Unternehmer Arnz & Becker (Flott Werkzeugmaschinen) sowie F&A Clemente (Zuliefererbetrieb) genutzt.
Das Gebäude wird in Abstimmung mit der Unteren Denkmalbehörde nach und nach - teilweise bei laufendem Betrieb der Firma Flott - renoviert, bis eine Vollproduktion in allen Räumen stattfinden kann.
Als bedeutendes Zeugnis der bergischen Werkzeugherstellung gilt die 1902 errichtete Zangenfabrik Hallenscheid an der Stadtgrenze zwischen Wuppertal und Remscheid.
2011 wurde das Gebäudeensemble von den heutigen Besitzern, dem Eigentümerehepaar Anette und Rüdiger Voigt, erworben und im Rahmen der denkmalgerechten Sanierung zu drei seniorengerechten Wohneinheiten hergerichtet, die denkmalpflegerische und höchste energetische sowie architektonische Ansprüche vereinen.
Im Februar 2015 wurde die Umbaumaßnahme sogar mit dem Rheinisch-Westfälischen Staatspreis für Denkmalpflege ausgezeichnet.

Bürgermeisterin der Stadt Herdecke, Dr. Katja Strauss-Köster: "Im Stadtgebiet Herdecke werden seit Jahrzehnten sukzessive immer wieder Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut.
Auch der Herdecker Bahnhof wurde sogar zum ZOB ausgebaut.
Die 'Schanze', ein weiterer, verkehrswichtiger Verknüpfungspunkt an der Stadtgrenze zu Dortmund, konnte ebenfalls mit Landesmitteln umgestaltet werden.
"
Zuständige Bewilligungsbehörden sind die Aufgabenträger Nahverkehr Rheinland (NVR), Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), die die Landesmittel zur Förderung der Vorhaben an die Kommunen auszahlen.

Verkehrsminister Michael Groschek; Karola Geiss-Netthoefel, Regionaldirektorin Regionalverband Ruhr Download (409 KB)
Es geht voran beim bundesweit ersten Radschnellweg, der einmal die Städte Hamm, Dortmund, Bochum, Essen, Mülheim und Duisburg auf einer Länge von 101 Kilometern miteinander verbinden wird.
Nachdem im vergangenen Jahr die Strecke vom Hauptbahnhof Mülheim an der Ruhr bis zur Stadtgrenze Essen eröffnet worden ist, hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft heute gemeinsam mit Verkehrsminister Michael Groschek den Spatenstich für den nächsten Abschnitt gesetzt.
Dieses 600 Meter lange Teilstück reicht vom Mülheimer Hauptbahnhof bis zur Ruhrbrücke und führt so das weltweit beachtete Projekt fort.
"Ich freue mich sehr, heute hier zu sein, denn eine tolle Idee wird Wegstück für Wegstück verwirklicht.

Der RS 3 durch OWL soll eine rund 50 Kilometer lange Verbindung von Herford über Löhne, Bad Oeynhausen und Porta-Westfalica bis nach Minden schaffen.
Für die Planungen am RS 3 wurden vier Abschnitte gebildet:
Abschnitt 1: von der Stadtgrenze Herford/Bielefeld bis Löhne-Ort
Abschnitt 2: von Löhne-Ort bis nach Bad Oeynhausen (Flussmündung Werre-Weser)
Abschnitt 3: von Bad Oeynhausen (Flussmündung Werre-Weser) bis zur nördlichen Stadtgrenze Porta Westfalica

Zudem entspricht die Wagenhalle nicht mehr den Anforderungen eines modernen Schwebebahnbetriebs.
Eine Zuwendung in Höhe von rund 1,86 Millionen Euro erhält die STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH für die Planung einer durchgehenden Stadtbahnverbindung.
Die Linie 105 endet derzeit auf Essener Stadtgebiet, direkt an der Oberhausener Stadtgrenze.
Die Weiterführung der Linie 105 ist ein Baustein für eine interkommunale und nachhaltige Verkehrsentwicklung.
Profitieren würden auch die stark nachgefragten Einzelhandels-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen sowie die derzeit Beschäftigten, die schon heute an ihren Arbeitsplatz in der Neuen Mitte pendeln.

Auf der knapp 27 Hektar großen Projektfläche entsteht Schritt für Schritt eine innovative und nachhaltige Wirtschaftsfläche der Zukunft, die auf Erneuerbare Energien und Innovationen setzt - sowohl bei der Revitalisierung des Grundstücks als auch bei der späteren Nutzung für die Ansiedlung von neuen Unternehmen.
Touristisches Highlight dabei wird der Radweg "Allee des Wandels".
Da das Areal auf der Stadtgrenze von Gelsenkirchen und Herten liegt, bündeln beide Städte für die Umsetzung des Transformationsvorhabens ihre Kräfte.
Parallel zum Förderprojekt arbeiten die beiden Standorte daran, die verbleibenden Flächen des Bergwerks für Wohnen, Dienstleistungen und Nahversorgung zu einem interkommunalen Hybridquartier weiter zu entwickeln.
Auf dem gesamten Gelände bilden sich vielfältige und innovative Nutzungsangebote.

Kommunen können damit gezielt den Alltagsradverkehr stärken.
Die Wirkung zeigte Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller bei einem gemeinsamen Termin an einer Zählstelle der neuen Radleitroute 2 West-Ost.
Diese wird nach ihrer Fertigstellung von der Hansaallee in Heerdt an der westlichen Stadtgrenze zu Meerbusch bis zum Neusser Tor in Gerresheim durch die Landeshauptstadt verlaufen.
Die Stadt kann an der Zählstelle Tageswerte ablesen.
Danach ist die Strecke im Vergleich zum Vorjahr deutlich attraktiver geworden.

Expertinnen und Experten für Datenanalyse der Bundesagentur für Arbeit aus Nürnberg gleichen bei der Kontrollaktion vor Ort die Ergebnisse der Analysen mit den tatsächlichen Verhältnissen in den kontrollierten Immobilien ab.
Die Feststellungen fließen anschließend in die Weiterentwicklung der Analysemethoden ein.
Auffällige Muster sollen so künftig über Stadtgrenzen und unterschiedliche Leistungssysteme hinweg besser erkannt werden.
Behörden bündeln ihre Erkenntnisse
Problemimmobilien sind häufig durch mehrere Missstände zugleich gekennzeichnet.

Insgesamt rund 440 Millionen Euro stehen in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 für die grenzüberschreitende Kooperation zwischen NRW, Niedersachsen und den Niederlanden zur Verfügung.
Das sind rund 60 Prozent mehr als im vergangenen Förderzeitraum.
Nordrhein-Westfalen hatte sich intensiv in Brüssel und Berlin für die grenzüberschreitende Arbeit der Euregios und der grenznahen Kommunen eingesetzt.
"Unser Einsatz hat Früchte getragen.
Jetzt kann die enge Kooperation in den Euregios weiter Fahrt aufnehmen", erklärte Minister Duin. "
Jetzt kann die enge Kooperation in den Euregios weiter Fahrt aufnehmen", erklärte Minister Duin. "
Wir haben in Nordrhein-Westfalen die Erfahrung gemacht, dass sich mit ganz konkreten, kleinen Projekten große Fortschritte erzielen lassen.
Das sieht man beispielsweise bei der Ausbildung im Handwerk, die auf beiden Seiten der Grenze harmonisiert wurde.
Dadurch entstehen neue Möglichkeiten für die Menschen in den Regionen", so der Minister.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Insgesamt rund 440 Millionen Euro stehen in der EU-Förderperiode 2014-2020 für die grenzüberschreitende Kooperation zwischen NRW, Niedersachsen und den Niederlanden zur Verfügung.
Das sind rund 60 Prozent mehr als im vergangenen Förderzeitraum.
Nordrhein-Westfalen hatte sich intensiv in Brüssel und Berlin für die grenzüberschreitende Arbeit der Euregios und der grenznahen Kommunen eingesetzt.
"Unser Einsatz hat Früchte getragen.
Jetzt kann die enge Kooperation in den Euregios weiter Fahrt aufnehmen", erklärte Minister Duin. "
Jetzt kann die enge Kooperation in den Euregios weiter Fahrt aufnehmen", erklärte Minister Duin. "
Wir haben in Nordrhein-Westfalen die Erfahrung gemacht, dass sich mit ganz konkreten, kleinen Projekten große Fortschritte erzielen lassen.
Das sieht man beispielsweise bei der Ausbildung im Handwerk, die auf beiden Seiten der Grenze harmonisiert wurde.
Dadurch entstehen neue Möglichkeiten für die Menschen in den Regionen", so der Minister.
Die Gelder für das Programm stammen zur Hälfte aus Brüssel, die andere Hälfte wird von NRW und den beteiligten Nachbarländern sowie den Projektpartnern finanziert.

Aber dieser Weg ist erforderlich und ist konsequent.
Am Ende werden alle Kommunen vom Stärkungspakt profitieren", hob Jäger hervor.
Bis 2020 zahlen finanzstarke Städte und Gemeinden jährlich rund 91 Millionen Euro, um 27 finanzschwache Kommunen im Stärkungspakt zu unterstützen.
"Diesmal wird die Solidaritätsumlage von mehr Kommunen als im Vorjahr aufgebracht.
Die Belastung wird dadurch auf mehr Schultern verteilt", erläuterte der Minister.
Im laufenden Jahr bringen 59 Kommunen 11,9 Prozent auf.
"Das Land zahlt mehr als zwei Drittel aller Stärkungspaktleistungen, es trägt damit den Löwenanteil.
Es geht an die Grenze seiner Belastbarkeit und erweist sich hierbei als verlässlicher Partner der Städte und Gemeinden.
Ergänzend brauchen wir allerdings auch die Solidarität der kommunalen Familie.
"

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Ausbau der Bahnstrecke zwischen der niederländischen Grenze und Rheydt - Odenkirchen jetzt vordringlich
Minister Wüst: Gute Entscheidung des Bundes

Die Landes-Heimat-Preisträger 2020
Neben Lob und Anerkennung gibt es für den ersten Preis 12.500 Euro, für den zweiten Preis 8.000 Euro und für den dritten Preis 5.000 Euro.
Die Platzierungen sind wie folgt: Landes-Heimat-Preisträger 2020 1. Platz Heimatverein Suderwick und die Bürgerinitiative "Dinxperwick" für ihre gemeinsame Initiative "Heimat und Zukunft gestalten an der Grenze:
nebeneinander und gemeinsam, denn Heimat kennt keine Grenzen" 2. Platz Flüchtlingshilfe Alpen e. V./ HOME-Alpenmusik.
Integratives Musikprojekt aus fünf heimatlich verbundenen Musikvereinen und einer Flüchtlingsinitiative mit mehr als 250 Mitwirkenden aus 14 Nationen 3. Platz Dorfgemeinschaft Referinghausen aus Medebach.

Über das Projekt
Die Autobahn A 40 verbindet das Ruhrgebiet mit dem Niederrhein und den Niederlanden und ist damit sowohl für die Bewohnerinnen und Bewohner der Region als auch für die ansässige Wirtschaft von großer Bedeutung.
Die Rheinbrücke Neuenkamp wurde 1970 erbaut, heute stößt sie an die Grenzen ihrer Belastbarkeit.
Ursprünglich für 30.000 Fahrzeuge ausgelegt, rollen täglich mehr als 100.000 Fahrzeuge über die Brücke.
Über die DEGES

Daher muss das Eigeninteresse der Kommunen an den Förderprojekten angemessen bei der Finanzierung berücksichtigt werden.
Nordrhein-Westfalen setzt sich dafür ein, dass die Förderung in den ländlichen Raum, aber auch in verdichtete städtische Gebiete fließt, falls dort absehbar private Investitionen ausbleiben sollten.
Das Land fördert zudem Gigabitkoordinatorinnen und -koordinatoren, um den vorrangig privaten sowie den geförderten Glasfaserausbau in den Kreisen und kreisfreien Städten eng zu verzahnen.
Zum Hintergrund:
Das Kompetenzzentrum Gigabit.
NRW dar.
Mit genauen Analysen können Kommunen für den privatwirtschaftlichen Ausbau geeignete Gebiete identifizieren und Netzbetreiber gezielt ansprechen.
Die öffentliche Hand stellt weiterhin Mittel für den geförderten Glasfaserausbau dort zur Verfügung, wo der Markt an seine Grenzen stößt.

Mit dem Brexit im Januar ist erstmals ein Mitgliedstaat aus der EU ausgetreten.
Zeitgleich hat Covid-19 eine globale Gesundheitskrise.
Im Schengen-Raum wurden wieder Grenzen geschlossen und Grenzkontrollen durchgeführt.
Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen für Europa und die Welt sind enorm.
Wir werden die deutsche Ratspräsidentschaft bei der Bekämpfung der in ihrem ganzen Ausmaß noch gar nicht absehbaren Folgen der Corona-Pandemie unterstützen.

In dem Projekt lernen die Schülerinnen und Schüler von 33 Grundschulen beiderseits der Grenze ihre Nachbarsprache und -kultur kennen.
Eine unabhängige Jury, bestehend aus Anouk Bollen (Institute for Transnational and Euregional cross border cooperation and Mobility ITEM), Werner Schaurte-Küppers (Deutsch-Niederländische Handelskammer DNHK) und Merlijn Schoonenboom (Journalist und Autor) hat das Projekt aus 36 Bewerbungen ausgewählt.
Die Einführung dieses neuen Preises hatten Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops bei der ersten Grenzlandkonferenz 2019 in Venlo beschlossen.
In der Grenzlandagenda 2021 verabredeten beide Seiten die gemeinsamen Arbeitsschwerpunkte für das kommende Jahr.
In der Grenzlandagenda 2021 verabredeten beide Seiten die gemeinsamen Arbeitsschwerpunkte für das kommende Jahr.
Die Corona-Pandemie bildet hier eines der Schwerpunkt-Themen.
Die Corona-Pandemie bildet hier eines der Schwerpunkt-Themen.
Das übergeordnete Ziel: auch auf künftige Corona-Entwicklungen vorbereitet zu sein, damit die Grenze offenbleiben kann.
Minister Holthoff-Pförtner: "Wir wollen hier eine Vorbildfunktion für Europa einnehmen."
Beide Seiten verständigten sich auf eine Untersuchung der Corona-Erfahrungen in der Grenzregion.

Das ist eine Politik zu Lasten Dritter.
"
Klaus Bouillon, Minister für Inneres, Bauen und Sport im Saarland: "Die sehr hohen kommunalen Altschulden hemmen die notwendigen Investitionen vor Ort und gefährden die Zukunft der Städte und Gemeinden.
Gerade im Sozialbereich wurden oftmals Aufgaben an die Kommunen übertragen, ohne dass der Bund dafür notwendige und auskömmliche Mittel zur Verfügung stellt.
Gerade im Sozialbereich wurden oftmals Aufgaben an die Kommunen übertragen, ohne dass der Bund dafür notwendige und auskömmliche Mittel zur Verfügung stellt.
Daher hat die saarländische Landesregierung den Saarlandpakt auf den Weg gebracht, durch den die Hälfte der kommunalen Altschulden im Saarland durch das Land übernommen und Investitionshilfen an die Städte und Gemeinde gewährt werden.
Daher hat die saarländische Landesregierung den Saarlandpakt auf den Weg gebracht, durch den die Hälfte der kommunalen Altschulden im Saarland durch das Land übernommen und Investitionshilfen an die Städte und Gemeinde gewährt werden.
Das Saarland ist dabei bis an die Grenzen seiner eigenen Möglichkeiten gegangen.
Ohne ergänzende Hilfe des Bundes wird eine nachhaltige Lösung der Problematik nicht möglich sein.
Daher fordern wir den Bund auf, Hilfe zu leisten.

Wir sind zu einem Vorbild europäischen Denkens und Handelns in Krisenzeiten geworden.
Darauf werden wir jetzt aufbauen und unsere Grenzregion mit den Lehren aus der Pandemie noch stärker und resilienter machen.
Als eine von nur zwei Grenzen im Schengen-Raum konnten wir die deutsch-niederländische Grenze während der Pandemie ununterbrochen offenhalten.
Wo die Grenzen in den Köpfen längst nicht mehr vorhanden sind, können sie in Krisenzeiten nicht wieder geschlossen werden.
"

Der Sicherheitsexperte Dirk Weinspach wird neuer Polizeipräsident in Aachen.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer heutigen Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
"Der zukünftige Aachener Polizeipräsident kennt die Stärken und Herausforderungen der Stadt im Dreiländereck", erklärte Jäger.
"Die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität muss weiter verbessert werden."
Als langjähriger Referatsleiter im NRW-Innenministerium hat Weinspach weitreichende Erfahrungen unter anderem in der Polizeiabteilung gesammelt.
Weinspach freut sich auf die Arbeit in der Kaiserstadt.
"Die Lage im Dreiländereck macht Aachen zu etwas Besonderem.
Die Menschen hier leben den Gedanken eines Europas ohne Grenzen", sagte er. "
Allerdings nutzen auch Kriminelle die fehlenden Grenzkontrollen aus.
Deshalb ist mir die Zusammenarbeit mit den angrenzenden Sicherheitsbehörden sehr wichtig.

Minister der Justiz Peter Biesenbach, Staatssekretär des Ministeriums des Innern Jürgen Mathies, der Leitende Oberstaatsanwalt Jens Frobel, Polizeipräsident Falk Schnabel und Stadtdirektor Thomas Paal haben heute gemeinsam das Haus des Jugendrechts in Münster eröffnet.
Justiz
Minister der Justiz Peter Biesenbach, Staatssekretär des Ministeriums des Innern Jürgen Mathies, der Leitende Oberstaatsanwalt Jens Frobel, Polizeipräsident Falk Schnabel und Stadtdirektor Thomas Paal haben heute gemeinsam das Haus des Jugendrechts in Münster eröffnet.
In den Räumlichkeiten Hohenzollernring 56 in Münster arbeiten Bedienstete des Kriminalkommissariats 16 des Polizeipräsidiums Münster, der Jugendhilfe der Stadt Münster und der Staatsanwaltschaft Münster unter einem Dach zusammen.
In den Räumlichkeiten Hohenzollernring 56 in Münster arbeiten Bedienstete des Kriminalkommissariats 16 des Polizeipräsidiums Münster, der Jugendhilfe der Stadt Münster und der Staatsanwaltschaft Münster unter einem Dach zusammen.
Im Februar 2022 haben die vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Caritas ihre Tätigkeit aufgenommen.
Im Februar 2022 haben die vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Caritas ihre Tätigkeit aufgenommen.
Gemeinsames Ziel ist es, straffällig gewordenen jugendlichen Intensivtätern schnell und konsequent klare Grenzen aufzuzeigen, sie enger zu kontrollieren und sie zugleich in ihrer persönlichen und sozialen Lage zu unterstützen.
Derzeit existieren bereits fünf dieser Häuser in Nordrhein-Westfalen: in Köln, Paderborn, Dortmund, Essen und Oberhausen.
Nun befindet sich das sechste "Haus des Jugendrechts" auf dem Hohenzollernring 56 in Münster.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Justiz und Wirtschaft diskutieren Cyberkriminalität
Erpressen, Plündern, Datenklau: Justiz und Wirtschaft diskutieren Bedrohungslage durch Cyberangriffe
Justizminister Dr. Limbach: Nationale Grenzen dürfen für Ermittlungen im Cyberraum kein Hindernis mehr sein
22. März 2023 Serverraum, cyber, digital, Computer Foto: panthermedia.
net

Das Verfahren beruht auf einer gemeinsamen Initiative von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz.
In diesem Verfahren kritisieren die beiden Bundesländer die ihrer Ansicht nach fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung für die Laufzeitverlängerungen der Atomreaktors Doel 1 und Doel 2 sowie Tihange 1.
Das Kraftwerk Tihange liegt circa 60 km von der nordrhein-westfälischen Grenze entfernt; der Standort des Kernkraftwerks Doel etwa 130 km.

Schwerpunkt der gemeinsamen Aktion von Landespolizei, Bundespolizei und den Polizeien aus den Niederlanden und Belgien: Die Fahndung nach mobilen Einbrecherbanden.
"Wir bauen ganz gezielt Fahndungsdruck auf.
Unsere Botschaft an die Banden lautet: Ihr könnt euch nirgendwo sicher sein", sagte Innenminister Herbert Reul am heutigen Dienstag bei einer gemeinsamen Kontrolle von NRW-Polizei und Bundespolizei nahe der deutsch-niederländischen Grenze bei Niederkrüchten (Kreis Viersen).
Vor allem Wohnungseinbrüche werden nach Erkenntnissen der Polizei oft von mobilen Banden begangen.
Diese sind häufig auch über Landesgrenzen hinweg aktiv.

Inneres
Minister Herbert Reul hat am Mittwoch, 5. August 2020, zwei Polizisten aus Nordrhein-Westfalen zu ihrem Frontex-Einsatz in Albanien verabschiedet.
Die Polizeibeamten aus Düsseldorf und Siegburg werden vier Wochen lang in Korce und Gjirokastra mit einem Kollegen der Bundespolizei und der albanischen Polizei an den Grenzen illegale Einreisen verhindern sowie Migranten geordnet registrieren.
"Für die Sicherheit Nordrhein-Westfalens ist die Sicherheit der Außengrenzen essentiell.
Wir können und wollen andere Staaten deshalb nicht alleine damit lassen.

Sie werden in den Niederlanden unter unwürdigen Arbeitsbedingungen beschäftigt.
Vor allem Leiharbeitsunternehmen, vorwiegend mit Geschäftsbeziehungen in die fleischverarbeitende Industrie, bauen solche Strukturen auf.
Vor allem Leiharbeitsunternehmen, vorwiegend mit Geschäftsbeziehungen in die fleischverarbeitende Industrie, bauen solche Strukturen auf.
Alleine im Kreis Kleve (mit den Städten Geldern und Emmerich) gehen Schätzungen davon aus, dass etwa 2.000 Arbeitsmigrantinnen und -migranten betroffen sind.
"Die grenzüberschreitende Kontrollaktion war und ist ein erster wichtiger Schritt, um Missstände auf beiden Seiten der Grenze aufzudecken und zu bekämpfen.
Nur so lassen sich auf Dauer angemessene Arbeits- und Wohnbedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Griff kriegen", so Ministerin Scharrenbach weiter.
Nur so lassen sich auf Dauer angemessene Arbeits- und Wohnbedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Griff kriegen", so Ministerin Scharrenbach weiter.
Mit dem zum 01. Juli 2021 eingeführten Wohnraumstärkungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen wurden die Kommunen bei der Überprüfung von Gebäuden und Unterkünften, die für die Unterbringung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer genutzt werden, in ihren Befugnissen gestärkt.

Und auch die Kreise und kreisfreien Städte dürfen gerne kreativ werden.
Einige sind bereits mitten in den Planungen.
Einige sind bereits mitten in den Planungen.
Es gibt bereits Städte, die bei Diskomusik und alkoholfreien Cocktails impfen.
Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt.
Genauso muss es laufen.
Genauso muss es laufen.
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Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Umweltministerinnen von Nordrhein-Westfalen, Hessen und Rheinland-Pfalz haben heute eine neue Vereinbarung abgeschlossen, die die Zusammenarbeit der drei Länder für den Hochwassermeldedienst am Rhein regelt.
Für den Rheinabschnitt von der Neckarmündung bis zur niederländischen Grenze nach Emmerich erfolgt zukünftig die Berechnung und die Veröffentlichung der Vorhersagen für die Rheinpegel durch die Hochwasservorhersagezentrale des Landesamtes für Umwelt Rheinland-Pfalz.
Die Berechnungsmodelle und Informationswege werden zwischen den Ländern abgestimmt und gemeinsam finanziert.
Die neue Vereinbarung wurde notwendig, weil die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes angekündigt hat, sich aus der bisherigen Zusammenarbeit mit den Ländern zum Hochwassermeldedienst zurückzuziehen.

Die Regionalminister von fünf niederländischen Provinzen haben sich gemeinsam mit Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst darüber abgestimmt, die Mobilität über die Grenzen hinweg weiter sauberer und besser zu machen.
Gemeinsam unterstützen sie das europäische Ziel, Europa bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu machen.
Die Themen grenzüberschreitender Schienenverkehr, nachhaltige Entwicklung von Transport-Korridoren etwa zwischen dem Hafen Rotterdam und der Rhein-Ruhr-Region, vernetzte Mobilität und der Radverkehr über die Grenzen hinweg standen im Fokus der jährlichen Besprechungen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst steht seit drei Jahren im regelmäßigen Austausch mit den Regionalministern von Gelderland, Limburg, Nordbrabant, Overijssel und Südholland:
"Wir denken Mobilität grenzenlos und profitieren von dem gemeinsamen Austausch mit unseren Partnern in den Niederlanden.

Neben klassischen Kleingartenanlagen entwickeln sich zunehmend auch andere Formen des Gärtnerns in der Stadt.
Erstmals wurden bei diesem Wettbewerb neben Kleingartenanlagen auch alternative Projekte und Initiativen sowie enge Kooperationen von Kleingartenvereinen mit anderen Institutionen von Ministerin Schulze Föcking mit einer Urkunde für ihr Engagement gewürdigt.
"Kleingartenvereine sind eine wichtige, aber nicht die einzige Möglichkeit, in der Stadt zu gärtnern.
Aus den verschiedenen Ansätzen des sogenannten 'Urban-Gardening' entstehen neue und kreative Ideen für die Nutzung von Grünflächen in unseren Städten", erläuterte Schulze Föcking.
Aus den verschiedenen Ansätzen des sogenannten 'Urban-Gardening' entstehen neue und kreative Ideen für die Nutzung von Grünflächen in unseren Städten", erläuterte Schulze Föcking.
Mit der Auszeichnung würdigt die Ministerin die enge Verbindung zwischen den etablierten und den neuen Formen gärtnerischer Aktivitäten im städtischen Umfeld.
Mit der Auszeichnung würdigt die Ministerin die enge Verbindung zwischen den etablierten und den neuen Formen gärtnerischer Aktivitäten im städtischen Umfeld.
"Eines liegt allen Formen des gemeinsamen Gärtnerns zugrunde: sie alle stärken die Zusammenarbeit über alle Alters- und sozialen Grenzen hinweg.
Deshalb verdienen sie allesamt auch ausgezeichnet zu werden.
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Testfelder und Projekte wie das Aldenhoven Testing Center (ATC), KoMoDnext in Düsseldorf, ACCorD zwischen Aachen und Düsseldorf sowie unterschiedliche Vorhaben mit automatisierten Kleinbussen - wie aktuell in Monheim - machen Nordrhein-Westfalen zur Modellregion für Mobilität 4.0.
Im Kompetenznetzwerk werden die unterschiedlichen Akteure, Initiativen und Projekte aus der Mobilitätsbranche, Wissenschaft und Forschung sowie den Städten und Gemeinden miteinander vernetzt.
Das schafft Synergien, ermöglicht den Wissenstransfer und damit auch neue Vorhaben und Projekte.
"Uns geht es um die Automatisierung und Vernetzung von allen Verkehrsträgern, sowohl für Anwendungen im ÖPNV und Individualverkehr, als auch für den Liefer- und Güterverkehr", betont Professor Eckstein.
"Auch die Automatisierung der Binnenschifffahrt und der Luftfahrt bietet ein erhebliches Potential."
Organisatorisch unterstützt werden die Aktivitäten des Kompetenznetzwerks durch die agiplan GmbH, Mülheim a.d. Ruhr.
"Mit dem Kompetenznetzwerk verbinden wir die zahlreichen Experten und Akteure noch besser miteinander und verstärken ihre Sichtbarkeit jenseits der Grenzen von Nordrhein-Westfalen.
Damit entwickeln wir nicht nur innovative Wege in der Mobilität, sondern erschließen auch neue Märkte für die heimischen Akteure", so Dr. Christian Jacobi, geschäftsführender Gesellschafter der agiplan GmbH.

Ab sofort können wir wieder auf Basis einer besser gesicherten Faktenbasis agieren und setzen im Schulterschluss mit den Kommunen den Beschluss der MPK konsequent um", so Laumann weiter.
Gemäß der Regionalverordnung dürfen sich Bürgerinnen und Bürger aus den benannten kreisfreien Städten und Kreisen mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von nachhaltig über 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und diffusem Infektionsgeschehen nur noch innerhalb des Kreis- bzw. kreisfreien Stadtgebietes ohne Einschränkung bewegen.
Über die Grenze des eigenen Kreises bzw. der eigenen kreisfreien Stadt hinaus ist der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den eigenen Wohnort (politische Gemeinde) begrenzt.
Ziel der räumlichen Beschränkungen ist, das Infektionsgeschehen einzudämmen und nicht in andere Gemeinden zu "exportieren".
Die gleiche räumliche Bewegungseinschränkung gilt für das Hineinfahren in solche "Hotspots" von außerhalb: Personen, deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht im jeweiligen Stadt-/Kreisgebiet liegt, dürfen sich innerhalb der Gebiete mit den hohen Inzidenzzahlen nur bewegen, wenn sie dabei den 15-Kilometer-Radius um den eigenen Heimatort nicht verlassen.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung schafft in einer Landesverordnung schon jetzt die Vorgaben, die den noch ausstehenden geplanten bundeseinheitlichen Regelungen entsprechen.
In 13 Kreisen und kreisfreien Städten liegt die 7-Tages-Inzidenz heute bei über 200.
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen starten am Montag in den Wechselunterricht mit Ausnahme der Schulen in den Kommunen, die über einer Inzidenz von 200 liegen.
In diesen Kommunen bleibt daher der Wechselunterricht auch ab Montag (19. April 2021) ausgesetzt.
In diesen Kommunen bleibt daher der Wechselunterricht auch ab Montag (19. April 2021) ausgesetzt.
Damit bleibt es in diesen Kreisen und kreisfreien Städten bis zu einem Absinken der Inzidenzwerte für mindestens drei Tage unter 200 unverändert bei den seit dem Ende der Osterferien geltenden Regelungen, dass nur die Abschlussklassen und eine pädagogsiche Betreuung in Präsenz erfolgen und alle anderen Schülerinnen und Schüler Distanzunterricht erhalten.
Das konkrete Verfahren - auch für Kreise und kreisfreie Städte, die künftig die Grenze einer 7-Tages-Inzidenz von 200 überschreiten - wird durch eine Ergänzung der Coronabetreuungsverordnung geregelt: Überschreitet ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt künftig die Grenze einer 7-Tages-Inzidenz von 200 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, stellt das Gesundheitsministerium dies durch eine Allgemeinverfügung fest und bestimmt darin den Tag, ab dem Distanzunterricht stattfindet.
Dies ist im Regelfall ab dem zweiten Tag nach Feststellung der Fall.
Die Feststellung wird öffentlich bekanntgemacht.

Für das kommende Jahr streben wir zudem eine neue, projektbezogene Förderung an, um die gesellschaftlich wie auch tierschutzrechtlich so wichtige Arbeit in den Heimen zu unterstützen.
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Norma Puchstein, 1. Vorsitzende des Tierschutzzentrums Duisburg e. V.: "Unser Tierheim in Duisburg ist an seine baulichen Grenzen gekommen.
Wir sind zusammen mit der Stadt Duisburg der Meinung, dass ein Neubau unausweichlich ist um die von uns beherbergten Tiere tiergerecht unterzubringen und zu versorgen.
Wir hoffen sehr, dass sich in naher Zukunft etwas ergibt.

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Europaminister enthüllt Denkmal zum Fall des Eisernen Vorhangs in Warschau
Die Erinnerung in Deutschland und Polen lebendig halten

Auf diesen Transitverbindungen dürfen LKW an den jeweils geltenden Feiertagen zwischen 6 und 22 Uhr fahren:
A 1 Vom Autobahnkreuz Lotte/Osnabrück bis zur Landesgrenze Nordrhein-Westfalen/Niedersachsen im Bereich der Anschlussstelle Osnabrück-Nord und in entgegengesetzter Richtung
A 2 Vom Autobahnkreuz Bad Oeynhausen bis zur Landesgrenze Niedersachsen/Sachsen-Anhalt und in entgegengesetzter Richtung
A 30 Vom Grenzübergang Bad Bentheim bis zum Autobahnkreuz Bad Oeynhausen (Autobahn A 2) und in entgegengesetzter Richtung
A 31 Vom Autobahnkreuz Schüttorf bis zur Landesgrenze Niedersachsen/Nordrhein-Westfalen und in entgegengesetzter Richtung

Die bei der Unwetterkatastrophe stark beschädigten Bahnstrecken in der Eifel werden im Zuge des Wiederaufbaus modernisiert und elektrifiziert.
Verkehrsministerin Ina Brandes hat gemeinsam mit Ronald Pofalla, Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn, und Dr. Norbert Reinkober, Geschäftsführer des Nahverkehr Rheinland (NVR), eine entsprechende Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet.
Mit der Vereinbarung werden die Voraussetzungen für die beschleunigte Elektrifizierung der Eifelstrecke zwischen Hürth-Kalscheuren und Kall bis zur Landesgrenze nach Rheinland-Pfalz, der Voreifelbahn zwischen Bonn und Euskirchen sowie der Erfttalbahn zwischen Euskirchen und Bad Münstereifel geschaffen.
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Die Landesregierung macht Tempo beim Wiederaufbau nach der Unwetterkatastrophe im vergangenen Juli: Dank Initiative Nordrhein-Westfalens hat der Bund gesetzliche Voraussetzungen geschaffen, dass die Elektrifizierung von Bahnstrecken im Zuge des Wiederaufbaus beschleunigt umgesetzt werden kann.
Deswegen kann auch der Ausbau der drei wichtigen Eifelstrecken schneller erfolgen - eine großartige Nachricht!

Je mehr Kommunen mitmachen, umso breiter werden die Möglichkeiten, auch außerhalb der eigenen Stadtgrenze "Matches" zu finden.

Die App soll es Bürgerinnen und Bürgern erleichtern, Anträge bei der Stadtverwaltung zu stellen: "Damit sie sich nicht erst durch den Formulardschungel kämpfen müssen.
Egal ob es um Elterngeld, den Kitaplatz oder die Anerkennung im Ausland erworbener Zeugnisse geht: "Kumpel Krefeld" navigiert sicher durch die Online-Services der Kommune, sucht die passenden Antragsformulare, füllt diese aus und macht sogar persönliche Termine, wenn das nötig ist.
Derzeit noch ein Prototyp, könnte die ausgereifte App über die Stadtgrenzen hinaus Anwender interessieren.

Sie verfügen teilweise weit über die Tecklenburger Stadtgrenzen hinaus über insgesamt 19 Betriebsstätten und elf Wohnbereiche.
Mit etwa 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sind die Ledder Werkstätten zudem der größte Arbeitgeber der Stadt Tecklenburg.

Mit Fragen wie dieser könnten Besucher und Einheimische Düsseldorfs ihre Stadt erkunden, der Geschichte nachspüren und lernen, dass Thomas Mann in der vornehmen Herberge wohnte - wenn die App "Stadtgeschichte mal anders", die ein zehnköpfiges Team des Düsseldorfer Luisen-Gymnasiums jetzt beim ersten Hackathon des Landes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf programmiert hat, vermarktet wird.
Derzeit noch ein Prototyp, könnte die ausgereifte App über die Stadtgrenzen hinaus Anwender interessieren.

"Als größte Stadt in Nordrhein-Westfalen mit leistungsfähiger Infrastruktur und starker Anziehungskraft über die Stadtgrenzen hinaus bietet die Domstadt beste Voraussetzungen für einen erfolgreichen Spielbankbetrieb", erklärte Jäger in Düsseldorf.

Erstmals bei der Kontrollaktion dabei ist auch die neue Koordinierungsstelle Rhein-Wupper "GeKo Rhein-Wupper" für vorausschauende Stadt- und Sicherheitspolitik, die durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung im Wege der interkommunalen Zusammenarbeit gefördert wird.
Die fünf Städte Wuppertal, Leverkusen, Solingen, Remscheid und Langenfeld bilden durch diese interkommunale Zusammenarbeit ein Informationszentrum, um über Stadtgrenzen hinaus zeitnah und lageangepasst zu handeln.

Für weitere Neubauprojekte wird noch in diesem Jahr Baurecht erwartet: Str. Bezeichnung aktuelle Kosten (Mio.EUR) A 33 B 61 Zubringer Bielefeld/Ummeln 23,5 A 40 AS Dortmund/O (B 236) - AK Dortmund/Unna 81,7 B 236 Stadtgrenze DO/Schwerte -AS Schwerte (A 1) 14,3 Gesamt 119,5

Die Maßnahmen setzen auf das Prinzip der Schwammstadt: "Es geht darum, den natürlichen Wasserkreislauf zu stärken, indem Regenwasser vor Ort gespeichert wird, versickern kann und nicht in die Mischwasserkanalisation gelangt.
Das hat über Bewässerung und Kühlung positive Effekte fürs Mikroklima in den Stadtvierteln, dient aber auch der Entlastung der Kanalisation", sagte Professor Dr. Uli Paetzel, Vorstandsvorsitzender der Emschergenossenschaft, in Herne. "
Der Klima-Umbau ist eine Aufgabe, der sich die Region gemeinsam stellen muss, denn Wetterextreme machen nicht an den Stadtgrenzen Halt.
Mit den Emscher-Kommunen und dem Land Nordrhein-Westfalen als Fördermittelgeber setzt sich die Emschergenossenschaft schon länger für eine wasserbewusste Stadt- und Raumplanung ein, die Regenwasser als Ressource nutzt und Wasser mehr Raum gibt:

"Leben findet INNENstadt: Für die erneute Bewerbungsrunde um 30 Millionen Euro für die Innenstadtentwicklung braucht es die Zukunftsbauer und die Mutmacherinnen.
Mit dem dritten Aufruf legen wir als Landesregierung Nordrhein-Westfalen einen Schwerpunkt auf die nachhaltige Entwicklung unserer Innenstädte.
Attraktivität steht ganz oben auf der Agenda: Ob Stadtbäume im Schwammstadt-Prinzip oder mobile Stadtbäume, die das Gesicht eines Zentrums zeitweise verändern, die eigene Stadtbank, die die Einzigartigkeit einer Stadt unterstreicht, ein mutiges 3D-Street-Art-Projekt, welches Besucherinnen und Besucher über die eigenen Stadtgrenzen hinaus einlädt, Umbaupauschalen für Eingänge und Fassaden sowie die Innenausstattung, Maßnahmen zur Erfassung und Vermittlung von Leerständen oder kommunale Personalkosten für Zukunftsmanager Innenstadt.
"Unser Bundesland ist der Handelsstandort in der Bundesrepublik Deutschland mit vielen lebendigen Innenstädten und Zentren.
Dies bedeutet: Mehr denn je stehen die Kommunen unter Druck, die Innenstädte als multifunktionale Orte neu zu erfinden.

Seit Anfang des Jahres sind zum Planungsvorrat für die Rheinbrücke und den A1 - Ausbau (ÖPP) Planfeststellungsbeschlüsse für folgende vier Projekte erlassen worden: Abschnitt Mio. Euro A 40 AS Dortmund/o (B 236) - AK Dortmund/Unna 105,1 B 236 Stadtgrenze DO/Schwerte - AS Schwerte (A 1) 19,5 A 33 B 61 Zubringer Bielefeld/Ummeln 29,0 B 58 OU Wesel 90,0 Gesamt (gerundet) 244

04 Stadt Borken Ausrichtung eines Symposiums mit ca. 400 Personen aus der Grenzregion Achterhoek-Borken zu Geschichte, Kultur und Arbeitsmarkt des Grenzraumes.
05 Stadt Castrop-Rauxel Präsentation der Stadt Castrop-Rauxel und der Ruhrregion auf dem jährlichen Europatag der Partnerstadt Vincennes, der im Mai 2017 Deutschland gewidmet ist.
06 Stadt Detmold "Flucht - Ankunft - Zukunft" Freiwilligenhilfe für Geflüchtete in der griechischen Partnerstadt Oraikastro.
07 Stadt Essen Entwicklungsworkshop für Städtepartner im Rahmen der Auszeichnung "Grüne Hauptstadt Europas".
08 Stadt Gütersloh Im "Schmelztiegel Gütersloh" mit einem hohen Anteil Aramäer, Griechen und Russen sollen unterschiedliche kulturelle und v. a. religiöse Veranstaltungen stattfinden, die Aramäer, Russen, Griechen, Franzosen und Deutsche zusammenbringen.
Kooperationspartner ist die französische Partnerstadt Chateraux, deren Chor ebenfalls mitwirkt.
09 Herten-Arras-Freunde e.V. Kulturveranstaltungen in Kooperation mit der Partnerstadt Arras anlässlich des Partnerschaftsjubiläums, z. B. eine Fotoausstellung, "Ruhrpottsolo aus dem Revier" und Chanson-Abend.
10 Verein zur Förderung der Städtepartnerschaft Köln-Istanbul e.V., stellv. für alle 22 Kölner Städtepartnerschaftsvereine Präsentation der Kölner Partnerstädte bei "Schull- un Veedelszöch" im Kölner Karneval 2017, Motto:

Nach Paragraph 558 Bürgerliches Gesetzbuch kann in Bestandsmietverhältnissen die Miete um bis zu 20 Prozent innerhalb von drei Jahren bis zum Erreichen der ortsüblichen Vergleichsmiete erhöht werden (Kappungsgrenze).
Wenn die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnraum zu angemessenen Bedingungen in einer Gemeinde oder einem Gemeindeteil gefährdet ist, kann die Kappungsgrenze auf 15 Prozent abgesenkt werden.
Die Landesregierungen sind bundesgesetzlich ermächtigt, durch Rechtsverordnung Gebiete zu bestimmen, in denen die abgesenkte Kappungsgrenze gelten soll.
Der nun vorliegende Verordnungs-Entwurf sieht den Einbezug von 37 von 396 Städten und Gemeinden vor: 30 bisher einbezogene Städte fallen heraus, acht Städte werden neu einbezogen.
Für 29 Städte soll die landesrechtliche Kappungsgrenze bestehen bleiben: Darunter befinden sich Köln, Düsseldorf, Münster, Bielefeld, Paderborn, Aachen, Bonn und Leverkusen.
Die Landesregierung hat für alle 396 Städte in Nordrhein-Westfalen prüfen lassen, ob eine Anspannung der Wohnungsmärkte derart besteht, dass der Erlass einer neuen Kappungsgrenzen-Verordnung gerechtfertigt ist.

Die Stickstoffdioxidwerte an den Messstellen im Stadtgebiet liegen derzeit unter dem Grenzwert von 40 µg/m³ Luft.
Die Vergleichsgespräche haben gezeigt, dass Land und Stadt parallel zu den gerichtlichen Auseinandersetzungen die richtigen Maßnahmen entwickelt haben.
Bei konsequenter Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen wird der Jahresgrenzwert nunmehr an allen Stellen im Stadtgebiet von Aachen eingehalten werden können.
Marcel Philipp, Oberbürgermeister der Stadt Aachen: "Mit dem Vergleich können unsere laufenden Maßnahmen weitergeführt werden.

Das Land Nordrhein-Westfalen, die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die Städte Hagen, Oberhausen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren und Paderborn haben sich vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster auf Vergleiche zur Umsetzung der Luftreinhaltepläne in den genannten Städten geeinigt.
Zuvor gab es bereits Vergleiche für die Städte Essen, Bonn und Dortmund.
"Die Einigung und geschlossenen Vergleiche sind gute Nachrichten für sieben weitere Städte in Nordrhein-Westfalen", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser am Freitag, 28. Februar 2020.
"Es ist uns in enger Zusammenarbeit mit den Städten gelungen, ein Bündel sehr anspruchsvoller Maßnahmen zu erarbeiten, die die Einhaltung der Grenzwerte sicherstellen.
In den Vergleichen vereinbarten das Land, die Bezirksregierungen, die Städte sowie die DUH jeweils den lokalen Gegebenheiten angepasste mehrstufige Maßnahmenpakete zur Luftreinhaltung.

Dass die bereits ergriffenen Maßnahmen wirken, zeigen die vorliegenden NO-Messwerte des Landesumweltamtes So sind an allen Landesmessstellen in der Stadt Essen die Messwerte rückläufig.
Und es ist davon auszugehen, dass die Grenzwerte im kommenden Jahr im Stadtgebiet eingehalten werden.
* Um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, setzt die Stadt Essen ein umfangreiches Maßnahmenpaket um, das in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufgenommen wird.
Weitere Maßnahmen sind die Einrichtung einer Umweltspur in der Innenstadt, ein verbessertes Parkraummanagement, die Optimierung des Park & Ride-Systems und des ÖPNV-Angebots sowie der Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität und Radverkehr.
* Falls wider Erwarten nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO2-Grenzwert an einzelnen Messstellen weiterhin überschritten wird, treten für die entsprechenden Bereiche weitergehende konkrete und mit Fristen festgelegte Maßnahmen in Kraft.

So sind an allen Landesmessstellen in der Stadt Bonn die Messwerte rückläufig.
Die bisher vorliegenden Werte der Reuterstraße als letzter verbliebener Überschreitungsstelle deuten auf eine vermutlich nur noch minimale Überschreitung des Jahresgrenzwertes für 2019 hin und stehen damit in Übereinstimmung mit den Prognosen des Luftreinhalteplans.
Aufgrund der anhaltend rückläufigen Messwerte ist davon auszugehen, dass der Grenzwert im laufenden Jahr an allen Stellen im Stadtgebiet eingehalten wird.
* Um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, setzt die Stadt Bonn ein umfangreiches Maßnahmenpaket um, das überwiegend bereits in die zweite Fortschreibung des Luftreinhalteplans Bonn vom August 2019 aufgenommen worden ist, zum Teil aber auch darüber hinaus geht.

Stickstoffdioxid (NO2) - Weiterhin deutliche Überschreitungen Noch immer gibt es in den Ballungsräumen deutliche Überschreitungen des EU-Jahresmittel-Grenzwerts für Stickstoffdioxid.
Der Grenzwert wurde im Jahr 2016 an 47 Prozent der NRW-Messstellen überschritten, im Vorjahr an 44 Prozent der Messstellen.
Die 60 NO2-Grenzwertüberschreitungen (Vorjahr: 56) wurden ausschließlich an verkehrsnahen Messstellen registriert.
Insgesamt kam es im Jahr 2016 in 32 Städten zu NO2-Grenzwertüberschreitungen.
Damit ist die Zahl der Städte mit Grenzwertüberschreitungen wieder angestiegen.