SEMPRIA-Ergebnisse zu Stadtrat

1. +++ (SEM)

"Seit September sind wir durch die Auszeichnung der Stiftung "Lebendige Stadt" die digitalste Stadt Deutschlands - nun entsteht am Hafen der nächste Meilenstein im Rahmen unserer Digitalisierungsstrategie, der "d.-port".
Die Akademie wird dort ein bedeutender Anker", sagte Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau.
So beschloss der Rat der Stadt Dortmund am 28. März 2019 die Planung des Neubaus der Akademie im künftigen d.-port.
Zudem bietet die Akademie ab Frühsommer 2019 in enger Zusammenarbeit mit der Deutschen Theatertechnischen Gesellschaft (DThG) und dem Deutschen Bühnenverein Workshops, Seminare und Fortbildungen für theatertechnische Berufe an.
Marc Grandmontagne, Geschäftsführender Direktor des Deutschen Bühnenvereins: "Die Digitalisierung hat Auswirkungen auf alle Bereiche des Theaters und verändert viele Berufe und Berufsbilder.

Datum: 2019-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/akademie-fuer-digitalitaet-und-theater-dortmund-nimmt-betrieb-auf;

Themen: Akademie # ?, Bühnenverein # ?, Spielzeit in Dortmund # ?, Fellows # ?, Hafen # ?, Bereiche des Theaters # ?, Betriebsdirektor # ?, Resonanzraum # ?, Zusammenarbeit Dthg # ?, bedeutender Anker # ?

2. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen wird danach verpflichtet, 1,8 Prozent der Landesfläche für die Windenergie zu sichern.
Die Umsetzung erfolgt auf Ebene der Regionalplanung.
Zusätzlich können die Kommunen den Windenergieausbau gezielt auf von den Stadt- und Gemeinderäten ausgewählten Flächen durch das Instrument der Positivplanung steuern.
Die Planungshilfe steht hier zum Download bereit.
Zusätzliche Fragen können unter www.landesplanung.nrw.de/kontakt eingereicht werden.

Datum: 2023-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-windenergie-landesregierung-legt-neue-planungshilfe-fuer-kommunen-vor;

Themen: neue Planungshilfe # ?, FAQ-Sammlung # ?, Instrument der Positivplanung # ?, planungsrechtliche Fragen # ?, Ausweisung # ?, Flächen # ?, Wind-An-Land-Gesetz # ?, Windenergie in Nordrhein-Westfalen # ?, Kommunen # ?, Windenergieanlagen # ?

3. +++ (SEM)

* freiberufliche Tätigkeit in der Erwachsenenbildung; seit 1995 selbstständiger Unternehmensberater und Personaltrainer
* 1992 bis 1994 Landesvorsitzender des Ringes Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) in NRW
* seit 1994 Stadtverordneter im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
* seit 1994 Vorsitzender der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU im Kreisverband Mülheim an der Ruhr
* seit 1997 Mitglied des Landesvorstandes der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) - Union der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler - der CDU NRW und seit 2013 deren Landesvorsitzender

Datum: 2018-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/belange-von-deutschen-heimatvertriebenen-aussiedlern-und-spaetaussiedlern-heiko;

Themen: Flüchtlingsfragen # ?, deutsche Heimatvertriebene # ?, Spätaussiedlerfragen # ?, Vertriebenenfragen # ?, Landesbeirat # ?, Mitteldeutschen # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Landesvorsitzende # ?, Vereinigung # ?, Belange # ?

4. +++ (SEM)

Aber so wie in ihrem Beruf als Lehrerin muss man auch in der Kommunalpolitik viel Geduld und einen langen Atem haben, um erfolgreich sein zu können.
Leider ohne Zauberstab.
Aber auch ohne Zauberstab war und ist Ulla Feldhaus erfolgreich: Seit 1967 Mitglied der SPD, gehörte Ulla Feldhaus von 1989 bis 2009 der Ratsfraktion ihrer Partei im Rat der Stadt Solingen an;
von 1999 bis 2009 war sie ehrenamtliche Bürgermeisterin.
Benachteiligte Kinder- und Jugendliche stehen für Ulla Feldhaus immer wieder im Fokus ihres Engagements.

Datum: 2016-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bvo-pm;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, Band # ?, Verdienstkreuz # ?, Download # ?, Gräfin # ?, Verdienstmedaille # ?, Industrie- Und Handelskammer Siegen # ?, Eheleute # ?, Spendengelder # ?, Altenheimbesuchsdienst # ?

5. +++ (SEM)

Frankreichfest, Praktikumsbörse für junge Leute, verstärktes Engagement in Euregio, Rat der Gemeinden und Räte Europas (RGRE) und EUROCITIES Kranenburg Bilinguale Grund- und Realschule, Tag der Begegnung von niederländischen und deutschen Ratsmitgliedern, dt.-nl.
Wandertag, dt.-nl.
Kunstroute, alle zwei Jahre wird der "Grenzland-Schützenkönig" ermittelt, Städtepartnerschaft mit Körmend (Ungarn) gemeinsam mit niederländischer Grenzgemeinde, Europapreis-Träger, "digitaler Marktplatz" www.mienthuus.de Südlohn Projekt "Die Nachbarsprache früh lernen" - zusammen mit der Gemeente Winterswijk, Regio Achterhoek und einer niederländischen Partnerschule, deutsch-niederländische Arbeitsgruppe der Stadträte, Brüssel-Reisen, zweisprachige Euregio-Sprechstunde, Veranstaltungsreihe zur Unterzeichnung der "Burloer Konvention", die im 18. Jh. auf friedlichem Wege zur Beilegung von Grenzkonflikten beitrug;
Grenzüberschreitendes Unternehmerfrühstück Weeze grenzüberschreitende Aktivitäten wie z. B. Konzerte, Theater, Ausstellungen; Erstellung von Broschüren zu grenzenlosem Arbeiten, Wohnen und zu Tourismus;
Gemeinsames Begehen des "Befreiungstags" in den Niederlanden und des "Volkstrauertags" auf deutscher Seite, Sprachkurse; Ausrichtung des "Limburgse Bestuurderdag", der Bürgermeister, Beigeordnete und Ratsvertreter aus den Niederlanden und Deutschland zusammenbringt;

Datum: 2016-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zeichnet-fuenf-staedte-und-gemeinden-als-europaaktive-kommunen;

Themen: Sonderpreise # ?, Geflüchtete # ?, kommunale Integrationsarbeit # ?, Kreisangehörige # ?, Lernen # ?, europaaktive Kommunen # ?, kreisangehörige Gemeinden # ?, Auszeichnung # ?, Interessen # ?, Partnerstädte # ?

6. +++ (SEM)

Dabei sind digitale Angebote keine Ausnahme, sondern eine Grundvoraussetzung.
Darum freuen wir uns umso mehr, dass Höxter die erste Kommune in Nordrhein-Westfalen ist, die eine Förderung aus dem DigitalPakt erhält.
Bereits 2017 hatte der Rat der Stadt Höxter einen umfangreichen Medienentwicklungsplan beschlossen, den wir durch die Mittel von Land und Bund weiter umsetzen können, um die digitale Infrastruktur in unseren Schulen zu verbessern.
Durch die Erneuerung und Erweiterung der Server in unseren Schulen schaffen wir gemeinsam die Voraussetzung, dass digitale Lernmethoden effizient genutzt werden können.
"

Datum: 2019-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalpakt-schule-erster-foerderbescheid-nordrhein-westfalen-geht-die-stadt;

Themen: Digitalpakt # ?, einheitliche Serverumgebung # ?, zeitgemäßer Unterricht # ?, Förderanträge # ?, Beamer # ?, Chancen des Digitalpakts # ?, IT-Infrastruktur einer Schule # ?, Rat von Höxter # ?, WLAN-Abdeckung # ?, digitale Lernmethoden # ?

7. +++ (SEM)

Wer wählt, bestimmt mit.
Menschen mit einem internationalen Familienhintergrund können mit der Wahl des Integrationsrates ihren Themen und Wünschen eine Stimme geben.
Zentrale Schwerpunkte gelungener Integrationspolitik wie Chancengerechtigkeit und Teilhabe werden durch das Gremium in den Stadtrat getragen.
Es freut mich daher, dass die Landeszentrale für politische Bildung mit ihrer Veranstaltungsreihe auf die anstehenden Wahlen aufmerksam macht und über die Funktionsweise und Kandidaten der Integrationswahlen informiert", sagt Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft Nordrhein-Westfalen.
Die Veranstaltungen sollen Menschen mit internationaler Geschichte auf ihre Wahlmöglichkeiten aufmerksam machen.

Datum: 2020-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duunddeinewahl-landeszentrale-fuer-politische-bildung-informiert-ueber;

Themen: Landeszentrale # ?, übliche Ämter # ?, Familiengeschichte von Menschen # ?, Integrationsratswahlen # ?, Funktionsweise # ?, Stadtrat # ?, Landesintegrationsrat # ?, Integrationspolitik # ?, Gremien # ?, Kommunalpolitik # ?

8. +++ (SEM)

Grußwort von Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren anl. der Grundsteinlegung des Mäanderbaus der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in Bonn
28. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Sehr geehrter Herr Minister Niebel, sehr geehrte Frau Gönner, sehr geehrter Herr Preuß, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Nimptsch, sehr geehrte Mitglieder von Bundestag, Landtag und Stadtrat, sehr geehrte Staatssekretäre Becker und Horzetzky, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der GIZ, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen in Bonn, sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte Sie an diesem für die Entwicklung des internationalen Standortes Bonn ganz besonderen Tag im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen herzlich begrüßen und Ihnen die besten Grüße von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft überbringen, die es zu ihrem Bedauern nicht hat einrichten können, heute unter uns zu sein.
Sehr geehrter Herr Minister Niebel,

Datum: 2013-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-anl-der-grundsteinlegung-des;

Themen: Bedauern # ?, Grund für Freude # ?, Gönner # ?, Regierungsorganisationen # ?, Anrede # ?, Stadtrat # ?, geehrter Herr # ?, Grundsteinlegung # ?, Neubau # ?, Standort # ?

9. +++ (SEM)

Politisches Engagement:
* seit 1996 Mitglied der CDU
* 1999 bis 2017 Mitglied im Rat der Stadt Kamen
* 2012 bis 2017 Abgeordnete des Landtags von Nordrhein-Westfalen
* seit 2011 stellvertretende CDU-Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Unna

Datum: 2022-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ina-scharrenbach-als-ministerin-fuer-heimat-kommunales-bau-und-digitalisierung-des;

Themen: Lebenslauf # ?, Mitglied von CDU # ?, Zukunft in Nordrhein-Westfalen # ?, Abschluss # ?, Studiengang # ?, Aufgabenbereich der Ruhrkonferenz # ?, CDU-Kreisverband Unna # ?, Gesundheitsaufseher # ?, Rat von Kamen # ?, Sparkassenfachwirt # ?

10. +++ (SEM)

Nach bisheriger Rechtslage könnte die Wahl nur im Monat Oktober, in dem auch die zweiwöchigen Herbstferien liegen, stattfinden.
Durch die geplante Gesetzesänderung wird die Terminierung des Wahltags flexibler.
Der Gesetzentwurf sieht weiterhin vor, den Stadt- und Gemeinderäten mehr Zeit zu geben, um über eine mögliche Verkleinerung des eigenen Gremiums zu entscheiden.
Gleiches gilt für die Kreistage.
Nach aktueller Rechtslage hätte diese Entscheidung bereits bis zum 28. Februar 2018 getroffen werden müssen.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-aenderungen-im-kommunalwahlgesetz;

Themen: Kommunalwahlgesetz # ?, Gesetzentwurf # ?, wahlrechtliche Vorschriften # ?, Wahlvorstände # ?, Briefwahlverfahren # ?, Mitglieder des Ruhrparlaments # ?, Oktober # ?, Verbandsversammlung von Rvr # ?, Zeitfenster für Kommunalwahl # ?, eigenes Gremium # ?

11. +++ (SEM)

Während seiner Dienstzeit sammelte der Diplom-Verwaltungswirt (FH) unter anderem Erfahrungen im Objektschutz, in einer Einsatzhundertschaft und bei der Kriminalpolizei.
Zuletzt war der Polizeihauptkommissar im Polizeipräsidium Dortmund als Leiter der Autobahnwache Bochum eingesetzt.
Hoffmann gehört seit 1999 dem Rat der Stadt Dortmund an.
Von 2015 bis 2017 war das CDU-Mitglied zudem Abgeordneter des Deutschen Bundestages.
Dort war Hoffmann Mitglied des Innenausschusses.

Datum: 2019-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bestellt-thorsten-hoffmann-zum-polizeibeauftragten;

Themen: Polizeibeauftragte # ?, echter Anwalt # ?, ehemalige Bundestagsabgeordnete # ?, langjähriger Polizeibeamte # ?, weisungsfreier Ansprechpartner # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Landeskabinett # ?, Sorgen # ?, Angehörige der NRW-Polizei # ?, CDU-Mitglied # ?

12. +++ (SEM)

"
Marcel Philipp, Oberbürgermeister der Stadt Aachen: "Mit dem Vergleich können unsere laufenden Maßnahmen weitergeführt werden.
Das ist eine erfreuliche Bestätigung für die Strategie unseres Luftreinhalteplans und reiht sich auch hervorragend in unser kürzlich vom Rat der Stadt verabschiedetes Klimaschutzkonzept ein.
"
Mit dem aktuellen Vergleich wird ein langjähriger Rechtsstreit beendet, in dessen Verlauf zunächst das Verwaltungsgericht Aachen ein großflächiges Dieselfahrverbot im Stadtgebiet Aachen angeordnet hatte.

Datum: 2020-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-einen-vergleich-im;

Themen: Luftreinhalteplanung # ?, Alleenring # ?, besonderer Effekt # ?, deutliche Wirkung # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, außergerichtlicher Vergleich # ?, Klage des Luftreinhalteplans # ?, Teilabschnitt # ?, Stadtgebiet # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?

13. +++ (SEM)

Damit können Klassenzimmer modernisiert, Sportanlagen verbessert oder die digitale Ausstattung ausgebaut werden.
Kurzum: Wir wollen unsere Schulen fit für die Zukunft machen", erklärte Ministerin Kampmann.
In Bielefeld hat sich der Stadtrat dafür ausgesprochen, einen Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule zu errichten.
Dieser ist notwendig geworden, weil das aktuelle Gebäude aus den 70er Jahren mittelfristig grundsaniert werden muss.
Dies ist aber unter der Berücksichtigung von Lebenszykluskosten nicht wirtschaftlich.

Datum: 2017-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesprogramm-gute-schule-2020-unterstuetzt-stadt-bielefeld-mit-42-millionen-euro;

Themen: Pressekonferenz # ?, Kreditförderprogramm # ?, aktuelles Gebäude # ?, geplanter Baubeginn # ?, optimales Lernumfeld # ?, Lebenszykluskosten # ?, 70er Jahre # ?, Zusammenarbeit Nrw.bank # ?, Schulinfrastruktur # ?, Stadtrat # ?

14. +++ (SEM)

Sie schneiden in den Bereichen Bildung und Qualifikation, Arbeitslosigkeit und Inanspruchnahme von öffentlichen Transferzahlungen überdurchschnittlich gut ab.
Am Polonia-Tag wollen wir diese Integrationsleistungen in den Mittelpunkt stellen.
Ich kann die polnischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürger, gerade auch die jüngere Generation, deshalb nur ermutigen, sich noch stärker in Gremien, wie den Integrations- oder Stadträten, zu engagieren.
"
Die Landesregierung unterstützt die Integration von Polonia in Nordrhein-Westfalen auf vielfache Weise.

Datum: 2019-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-gratuliert-zum-polonia-tag-die-integration-der-polen-ist-eine;

Themen: Poloniatag # ?, Polen # ?, beispielhafte Erfolgsgeschichte # ?, Poloniabeauftragte der Landesregierung # ?, polnische Wurzeln # ?, deutschpolnische Themen # ?, polnische Unabhängigkeit # ?, polnischsprachige Pflegefamilien # ?, polnischstämmige Mitbürgerinnen # ?, zentraler Schulunterricht # ?

15. +++ (SEM)

Aber bei einer örtlichen Aufwandsteuer müssen die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein.
Das war bei der Mobilfunkantennensteuer nicht der Fall", betonte Jäger.
Der Rat der Stadt Remscheid hatte im Februar dieses Jahres eine Steuer auf Mobilfunkantennen beschlossen.
Diese wird in NRW bislang nicht erhoben.
Bevor eine solche Steuer eingeführt werden darf, müssen Innen- und Finanzministerium den rechtlichen Rahmen prüfen.

Datum: 2013-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-lehnt-geplante-steuer-auf-mobilfunkantennen-ab-kommunalminister;

Themen: Finanzministerium # ?, Kommunalministerium # ?, Rat von Remscheid # ?, Steuer von Mobilfunkantennen # ?, neue Steuereinahmen # ?, besonderer Aufwand # ?, geplante Steuer # ?, wichtige Einnahmequelle # ?, örtliche Aufwandsteuer # ?, rechtliche Voraussetzungen # ?

16. +++ (SEM)

"Heinz-Willi Maaßen hat sich in außergewöhnlichem Maße um seinen Heimatkreis Neuss und die Region verdient gemacht", betont Lienenkämper.
"Sein langjähriges Engagement im kommunalpolitischen und kulturellen Bereich verdient gerade heute besondere Wertschätzung - denn das ist alles andere als selbstverständlich."
Bis 1994 gehörte Heinz-Willi Maaßen 25 Jahre dem Stadtrat in Neuss an, bis 2004 war er Kreistagsmitglied des Rhein-Kreises Neuss - ebenfalls 25 Jahre.
Aus seiner Leidenschaft zum Sport gründete er den "Neusser Schlittschuhclub" sowie den "Tennisverein Stadtwald".
Darüber hinaus sorgte er insbesondere für die Sportler in der Nordstadt dafür, dass die Bezirkssportanlage Stadtwald gebaut wurde, die bis heute in Betrieb ist.

Datum: 2021-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-ueberreicht-landesverdienstorden-heinz-willi-maassen;

Themen: Stadtwald # ?, Tennisverein # ?, Einzelhandelsverband # ?, Förderer # ?, Verein # ?, Landesverdienstorden # ?, Bekanntheitsgrad der Schlossanlage # ?, Heimatkreis # ?, Leidenschaft für Sport # ?, Stadtrat in Neuss # ?

17. +++ (SEM)

Dafür sind 9,83 Mio. Euro vorgesehen.
Der Kreis bzw. die kreisfreie Stadt sorgen für die Büroausstattung, Räumlichkeiten und die Finanzierung des laufenden Betriebs.
Für die Beantragung sind ein Beschluss des Rates der Stadt bzw. des Kreistages und ein aktuelles Integrationskonzept vorzulegen.
Zum Angebot der Kommunalen Integrationszentren gehören z. B.:
* Bestands- und Bedarfsanalysen zu integrationsrelevanten Daten und Fakten,

Datum: 2012-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-ministerin-loehrmann-wir-staerken-die-kommunale;

Themen: kommunale Integrationszentren # ?, Integrationsgesetz # ?, durchgängige Sprachbildung # ?, breite Mehrheit # ?, kommunales Integrationszentrum # ?, Bildungsarbeit # ?, Teilhabegesetz # ?, Antragsverfahren # ?, Integrationsministerium # ?, Bestandsanalysen # ?

18. +++ (SEM)

Die Entscheidung für den neuen Standort einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) im Regierungsbezirk Münster ist gefallen.
In Kürze wird mit dem Aufbau der Behörde in Coesfeld begonnen.
Integrationsminister Joachim Stamp bedankte sich bei den Kreisen und Kommunen, die nach der unverständlichen Mehrheitsentscheidung des Stadtrates Münster gegen die Einrichtung einer solchen Verwaltungsbehörde, ihr Interesse als Standort für die Errichtung einer ZAB bekundet hatten.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Die Entscheidung für den neuen Standort einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) im Regierungsbezirk Münster ist gefallen.

Datum: 2018-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-entscheidung-fuer-aufbau-einer-zentralen-auslaenderbehoerde-coesfeld;

Themen: kommunale Ausländerbehörden # ?, Behörde in Coesfeld # ?, Verwaltungsbehörde # ?, unverständliche Mehrheitsentscheidung # ?, freiwillige Rückkehr # ?, gefallene Entscheidung # ?, Stadtrat # ?, Rückführungen # ?, neuer Standort # ?, Integrationsminister # ?

19. +++ (SEM)

Entstehen könnte aus der gemeinsamen Initiative etwa ein künstlerisches Projekt, das die drei Kommunen miteinander verbindet.
Alle sind sich außerdem einig: Helene Wessel, Helene Weber und Frieda Nadig sind Vorbilder für Nordrhein-Westfalen und ihre Leistungen für das Grundgesetz und die Gleichberechtigung wirken noch lange nach.
Oberbürgermeister und Bürgermeister werden nun ihre Stadträte um Zustimmung zu dem Vorhaben bitten.
Die Finanzierung soll aus dem landeseigenen Förderprogramm "Heimat.
Zukunft.

Datum: 2019-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-moderne-erinnerung-muetter-des-grundgesetzes;

Themen: besondere Aktion # ?, Fundament # ?, Stadträte # ?, Erfahrung des Ermächtigungsgesetzes # ?, Ermächtigungsgesetz # ?, Gesamtdeutsche # ?, Notstandsgesetzgebung # ?, Pazifistin # ?, Wiederbewaffnung # ?, Zentrumspartei # ?

20. +++ (SEM)

Die Ministerin erinnerte daran, dass der Brandanschlag von Solingen am Ende einer Reihe von ausländerfeindlichen Ausschreitungen und Gewalttaten stand.
In Hoyerswerda, Hünxe, Rostock und Mölln wurden zu Beginn der neunziger Jahre fremdenfeindliche gewaltsame Übergriffe und Anschläge verübt.
"Solingen ist überall, so hat es der Stadtrat nach dem Brandanschlag formuliert.
Im Umfeld der Asyldebatte gab es damals in ganz Deutschland eine hochgradig aufgeladene Stimmung gegen Ausländer", erklärte die Ministerin und betonte weiter: "Der Brandanschlag bleibt eine offene Wunde und das Leid der Familie Genç unser Auftrag, für eine tolerante und menschliche Gesellschaft zu arbeiten.
"

Datum: 2013-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-brauchen-eine-kultur-der-anerkennung-und-des-respekts-20;

Themen: Mahngang # ?, Respekt # ?, Kultur der Anerkennung # ?, Prägungen # ?, Konzerthaus Solingen # ?, Gedenken # ?, Mildredscheelberufskolleg # ?, Teilnahme # ?, Zivilgesellschaft # ?, Mitmenschlichkeit # ?

21. +++ (SEM)

Die relative Spanne der Einnahmeveränderungen ist hier allerdings weiter: Sie schwankt zwischen Mehreinnahmen in Inden um 75 Prozent (plus 4,9 Millionen Euro) und Mindereinnahmen in Lotte (Minus von 54 Prozent; ergibt eine Absenkung von 9,9 Millionen Euro).
Gleichzeitig warnt die Ministerin: "Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sind zum Teil noch meilenweit von der kommunalen selbstständigen Handlungsfähigkeit entfernt und noch nicht über den Berg.
Unverändert steht die Konsolidierung der Kommunalhaushalte in Verbindung mit der Rückführung von Kassenkrediten ganz oben auf der Tagesordnung vieler Stadträte.
Der überwiegende Anteil der Städte nutzen die Steuermehreinnahmen zur Rückführung ihrer Verschuldung, was absolut - auch unter Berücksichtigung der Generationengerechtigkeit - richtig ist.
"

Datum: 2018-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dickes-steuer-einnahme-plus-vielen-kommunen;

Themen: dickes Steuereinnahmeplus # ?, positive Folgen # ?, stabile wirtschaftliche Entwicklung # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Rückführung # ?, Bundesdurchschnitt # ?, Plus # ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft # ?, positive Entwicklung # ?, Eckpunkte der Gemeindefinanzierung # ?

22. +++ (SEM)

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Ministerin Ina Scharrenbach: "Bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 wird es eine 2,5-prozentige Sperrklausel für die Wahlen zur Regionalversammlung Ruhr und bei den Wahlen zu den Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten geben.
Eine Wiedereinführung der Sperrklausel für die Wahlen zu Stadträten und Kreistagen wird die Landesregierung zum jetzigen Zeitpunkt nicht vortragen.
Dies bedauere ich persönlich, denn die Zersplitterung der Räte fordert die kommunale Selbstverwaltung heraus.
Allerdings konnte der von der Landesregierung beauftragte Gutachter Funktionsstörungen in der Breite im Sinne des Verfassungsgerichtshofes Nordrhein-Westfalen nicht feststellen.

Datum: 2019-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gutachter-empfiehlt-zum-jetzigen-zeitpunkt-keine;

Themen: Kreistage # ?, Bezirksvertretungen # ?, Gemeinderäte # ?, Verbandsversammlung # ?, Gutachter # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, kommunale Selbstverwaltung # ?, Wiedereinführung # ?, jetziger Zeitpunkt # ?, Demokratiequalität # ?

23. +++ (SEM)

* Roger Nießen, Bürgermeister der Stadt Würselen
* Ernst Uhing, Architekt, Präsident der Architektenkammer Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf
* Karl-Jürgen Schmitz, Vertreter des Rates der Stadt Würselen
* Prof. Christa Reicher, Architektin und Stadtplanerin, Aachen/Dortmund
* Prof. Rolf-Egon Westerheide, Architekt und Stadtplaner, Aachen

Datum: 2022-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-von-brachflaechen-zu-bauflaechen-nachhaltiges-bauen-kann;

Themen: zentrumsnahe Industriefläche # ?, Standortverlagerungen # ?, doppelter Sinn # ?, Wettbewerbe # ?, Bauflächen # ?, Blickpunkt # ?, nachhaltiges Bauen # ?, GmbH # ?, Architektenkammer # ?, Brachflächen # ?

24. +++ (SEM)

Projektrealisierung der Bauabschnitte "WA 3, 5, 6, 11 und 12" erfolgte durch nesseler Bau GmbH als Generalunternehmer.
Freitag, 13. August 2021: Unna: Mieteinfamilienhäuser für junge Familien: Besichtigung des Neubaugebiets "Hof Drücke" in Unna Königsborn der beta Eigenheim GmbH 50 neue Wohneinheiten in Form von Einfamilienhäusern (zweigeschossige Doppelhäuser sowie kleine Hausgruppen) und ergänzendem Geschosswohnungsbau.
Die Realisierung des Neubaugebiets erfolgte im Rahmen der vom Rat der Stadt Unna im April 2017 beschlossenen Baulandoffensive zur Schaffung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau.
Insgesamt zwölf Reihenhäuser und zwei Doppelhaushälften sind mit Mitteln aus der öffentlichen Wohnraumförderung in Höhe von rund 2,9 Millionen Euro als Mieteinfamilienhäuser realisiert worden.
Angeboten werden zwei Hausgrößen für Familien mit zwei oder drei Kindern.

Datum: 2021-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohnenrw-tag-landesweite-aktion-fuer-die-oeffentliche;

Themen: öffentliche Wohnraumförderung # ?, Haus # ?, Mieteinfamilienhäuser # ?, Neubaugebiet # ?, Bäder # ?, geistige Behinderung # ?, Bundesministerin # ?, Spatenstich # ?, Grund # ?, Euro # ?

25. +++ (SEM)

Er ist kein Mann der leisen Töne oder des Zwischen-den-Zeilen-Lesens.
Sein Handeln ist ebenso klar wie seine Sprache.
So soll er einmal gesagt haben: "Ich habe unter den Stadt- und Gemeinderäten Schlappis, Knaatschbrüder und Nichtstuer ausgemacht".
Der selbstbewusste Regierungspräsident legt es nicht darauf an, sich viele Freunde zu machen.
Hohe Beliebtheitswerte erreicht er dennoch - oder vielleicht gerade deshalb.

Datum: 2020-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-landesverdienstorden-zehn;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Jahrestag der Landesverfassung # ?, Verdienstorden der Staatskanzlei # ?, Download # ?, Kanusport # ?, Gebärmutterhalskrebs # ?, Kanuverband # ?, Kommunikationswissenschaft # ?, Handwerkskammer Aachen # ?, Liebe # ?

26. +++ (SEM)

1998 gehört Erika Meyer zu Drewer zu den Gründungsmitgliedern des Freiwilligen-Zentrums OASE in Meckenheim.
OASE steht für "Offene Angebote soziales Engagement" und vermittelt Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren möchten, in ein passendes Projekt, etwa zur Sprachförderung von Kindern oder musikalische Unterhaltung in Seniorenheimen.
Auch in der Politik vor Ort engagiert sich Erika Meyer zu Drewer viele Jahre lang, zum Beispiel 25 Jahre im Stadtrat und als sachkundige Bürgerin mit den Schwerpunkten Schule, Jugend, Sport und Soziales.
Über zwei Jahrzehnte hinweg ist sie Orts-vorsteherin von Meckenheim-Merl, was ihr den Ehrentitel "Erika Meyer zu Merl" einbringt.
Liebe Erika Meyer zu Drewer, bei einer Ihrer vielen Ehrungen wurde Ihnen vor einiger Zeit bescheinigt, dass Ihr Wirken in Meckenheim viele Spuren hinterlassen hat.

Datum: 2020-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-13-buergerinnen-und-buerger-mit-dem;

Themen: Verdienstorden # ?, Verdienste der Landesregierung # ?, Landesorden # ?, Flora # ?, Park # ?, Übergabe # ?, Gemeinwohl # ?, Tag # ?, Download # ?, Prinzessin # ?

27. +++ (SEM)

* Seit 27.10.2021 Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen
Politisches Engagement
* 1994 - 2009 Stadtverordneter im Rat der Stadt Rhede
* 2000 - 2006 Landesvorsitzender der Jungen Union Nordrhein-Westfalen
* 2002 - 2012 Mitglied im Bundesvorstand der CDU Deutschlands

Datum: 2021-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-uebernimmt-die-amtsgeschaefte-der-staatskanzlei;

Themen: Amtsgeschäfte # ?, wüste Vereidigung # ?, neue Ministerpräsident # ?, Wahl # ?, Staatskanzlei # ?, Mittwochnachmittag # ?, Begleitung # ?, Anschluss # ?, Download # ?, Foto # ?

28. +++ (SEM)

* Seit 27. Oktober 2021 Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen
Politisches Engagement
* 1994 - 2009 Stadtverordneter im Rat der Stadt Rhede
* 2000 - 2006 Vorsitzender der Jungen Union Nordrhein-Westfalen
* 2002 - 2012 Mitglied im Bundesvorstand der CDU Deutschlands

Datum: 2022-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-wiedergewaehlt;

Themen: Vereidigung # ?, Wahl # ?, Landtag # ?, Amtseid # ?, Foto # ?, juristisches Staatsexamen # ?, soziale Sicherheit # ?, Ministerinnen # ?, Gewissen der Bundesrepublik # ?, nachhaltiges Land # ?

29. +++ (SEM)

Bis heute organisiert er die Familienfreizeiten des TSV auf der Nordseeinsel Juist.
Von 2009 bis 2020 war Karl-Heinz Danger zudem Vorsitzender des "Stadtsportverbandes Detmold e.V." - des SSV.
Dort initiierte er einen regelmäßigen Austausch zwischen dem SSV und den Fraktionen des Rates der Stadt Detmold.
Durch sein Engagement wurden zahlreiche Projekte initiiert und umgesetzt - so ein Sponsorenvertrag mit den Stadtwerken Detmold, der die finanzielle Absicherung des SSV langfristig gewährleistet, so das Projekt "Sports4Kids", das Spaß an Spiel, Sport und Bewegung schon in jungen Jahren vermittelt.
Jedes Detmolder Kind erhält zum vierten Geburtstag einen Gutschein im Wert von 50 Euro für eine einjährige Mitgliedschaft in einem Detmolder Sportverein.

Datum: 2022-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-engagierten-buergerinnen-und-buergern-den;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, engagierte Bürgerinnen # ?, Band # ?, Verdienstorden # ?, Verdienstkreuz # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, Psychotherapie # ?, Berufsstand # ?, Bundespräsident # ?, Diakoniezentrum # ?

30. +++ (SEM)

Bereits in den 1980er Jahren engagierte sich Barbara Moritz für die "Bürgerinitiative südliche Altstadt" und setzte sich dabei besonders für den sozialen Zusammenhalt ein.
So kämpfte sie erfolgreich für den Bau eines Abenteuerspielplatzes.
1990 wurde sie zunächst in die Bezirksvertretung Innenstadt gewählt und einige Jahre später in den Rat der Stadt Köln.
Seit 2000 ist sie dort Fraktionsvorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen.
Ihr besonderes Augenmerk gilt der bürgernahen Stadtplanung und so engagiert sie sich besonders im Stadtentwicklungsausschuss.

Datum: 2012-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-ueberreicht-bundesverdienstorden-15-0;

Themen: Band # ?, Bundesverdienstorden # ?, Verdienstmedaille # ?, Liebe # ?, Außenwohngruppe # ?, Verdienste des Bundesverdienstordens # ?, ausländische Vereine # ?, bewundernswerte Frau # ?, bisheriger Einsatz # ?, freiwilliger ehrenamtlicher Dienst # ?

31. +++ (SEM)

Was man aber in der Politik wie im Sport gleichermaßen benötigt, sind Leidenschaft, Ausdauer und Überzeugungskraft.
An alledem mangelt es Ihnen nicht, lieber Herr Althaus.
Das haben Sie bewiesen, als Mitglied des Kreistages Siegen-Wittgenstein und des Rates der Stadt Kreuztal oder als erster stellvertretender Bürgermeister und stellvertretender Landrat.
Der Christdemokrat Jürgen Althaus ist seiner Verantwortung in allen Ämtern gerecht geworden.
Früher selbst als Kunstturner aktiv, übernahm Jürgen Althaus im Jahr 2000 den Vorsitz der "Siegerländer Kunstturnvereinigung".

Datum: 2017-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-6;

Themen: Verleihung # ?, Download # ?, klassische Musik # ?, Chormusik # ?, Bergbau # ?, Liebe # ?, Foto # ?, Theologie # ?, Jugendliche # ?, Ordensträgerinnen # ?

32. +++ (SEM)

Damit entfallen die zahlreichen bisher zu diesem Thema geführten Auseinandersetzungen zwischen Bauwilligen und Bauaufsichtsbehörden.
Selbstbestimmung von Kommunen:
* Die Entscheidung über den Stellplatzbedarf für Autos sollen künftig die Stadträte und nicht mehr die Bauaufsichtsbehörden treffen.
Dadurch können die Kommunen beispielsweise die örtliche Verkehrsplanung und die ÖPNV-Infrastruktur in ihre Überlegungen einbeziehen.
Das Gleiche gilt auch für Fahrradabstellplätze.

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;

Themen: barrierefreie Wohnungen # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Fahrradabstellplätze # ?, Barrierefreiheit # ?, Freistellungsverfahren # ?, Stellplatzbedarf # ?, letzte umfangreiche Novellierung # ?, örtliche Verkehrsplanung # ?, Bauüberwachung # ?, Entscheidungsfreiheit # ?

33. +++ (SEM)

Seit Januar 2010 ist sie Polizeipräsidentin im Bergischen Städtedreieck.
Als Rechtsanwältin für Familienrecht war sie von 1987 bis 2008 in ihrer Heimatstadt Köln tätig, bis sie in Siegen als CDU-Beigeordnete für Schule, Jugend, Sport und Kultur tätig wurde.
Zuvor saß sie von 1999 bis 2004 im Kölner Stadtrat und war Vorsitzende des dortigen Jugendhilfe-Ausschusses.
Im Mai 2015 wurde sie für drei Jahre zur Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Polizeipräsidenten in Deutschland gewählt.
Dorothee Feller (Regierungspräsidentin Münster)

Datum: 2017-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-regierungspraesidenten-arnsberg-duesseldorf-und-muenster;

Themen: neue Regierungspräsidenten # ?, Regierungspräsidentinnen # ?, Amt # ?, Referent # ?, Berufung # ?, Bezirksregierungen # ?, Arbeitsgemeinschaft von Polizeipräsidenten # ?, Bürgermeister von Arnsberg # ?, Cdubeigeordnete # ?, Dezernate der Behörde # ?

34. +++ (SEM)

Gefordert ist im Stärkungspaktgesetz ein ausgeglichener Haushalt ab 2016.
Ab dem Jahr 2021 muss Altena dann ohne weitere finanzielle Unterstützung des Landes auskommen.
Der bisher vom Rat der Stadt vorgelegte Sanierungsplan zeigte immer noch ein großes finanzielles Defizit und konnte deshalb nicht genehmigt werden.
Nachdem die letzte Frist zu einer Nachbesserung verstrichen ist, musste das Ministerium jetzt den Beauftragten einsetzen.
Das Stärkungspaktgesetz schreibt diesen Schritt zwingend vor - hier gibt es für das Ministerium keinen Ermessensspielraum.

Datum: 2014-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-setzt-beauftragten-fuer-altena-ein-kommunalminister-jaeger-hilfe-aus-dem;

Themen: Stadtfinanzen # ?, Beauftragte # ?, Kommunalminister # ?, konsequenter Konsolidierungskurs # ?, nordrhein-westfälisches Kommunalministerium # ?, Finanzfachmann # ?, Bezirksregierung # ?, Stärkungspaktgesetz # ?, finanzielle Hilfe # ?, Weg von Altena # ?

35. +++ (SEM)

"Das Ministerium gibt noch in diesem Jahr eine Sonderauswertung zum Integrationsstand der in NRW lebenden Polinnen und Polen in Auftrag, die pünktlich zum Jubiläumsjahr vorliegen wird", versicherte Staatssekretär Klute.
Darin werde insbesondere der Blick auf die Bereiche Bildung und Arbeit gerichtet.
Klute betonte, dass es insgesamt um mehr gesellschaftliche Teilhabe der polnisch-stämmigen Menschen im Land gehe, beispielsweise auch im Bereich des politischen Engagements in Stadträten und Integrationsräten.
Im Vorfeld der Diskussion im Regionalparlament wird sich Integrationsstaatssekretär Klute zu Gesprächen mit dem Regionalpräsidenten Marschall Marek Sowa treffen.
Klute wird seine Rede im Ausschuss des Regionalparlaments auf Polnisch halten.

Datum: 2015-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-klute-es-ist-zeit-dass-sich-polnische-einwandernde-zutrauen;

Themen: Jubiläumsjahr # ?, Ausschuss des Regionalparlaments # ?, Evaluation für Umsetzung # ?, Polen in Nordrhein-Westfalen # ?, Poloniaansprechpartner # ?, Vertragsinhalte # ?, Vorfeld der Diskussion # ?, Vorfeld eines Besuchs # ?, offizieller Ansprechpartner # ?, polnische Regierung # ?

36. +++ (SEM)

Mit 'InnovationCity' soll ein Stadterneuerungsprojekt als Public-Private-Partnership energetisch so umgesetzt werden, dass bis zum Jahr 2020 50 Prozent der CO2-Emissionen eingespart werden.
Dabei hat die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger höchste Priorität und die Realisierung der Maßnahmen verläuft stets praxisnah und transparent.
Der Rat der Stadt Gelsenkirchen hat bereits 1997 einen Agenda-21-Beschluss verabschiedet.
In den Folgejahren konnten mit Unterstützung der Bevölkerung zahlreiche Projektinitiativen im Bereich der nachhaltigen Entwicklung auf den Weg gebracht werden, wobei Bildung für nachhaltige Entwicklung immer mitgedacht und berücksichtigt wurde.
Die Netzwerkbildung wurde verstärkt.

Datum: 2012-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-paschedag-denke-global-handele-lokal-kommunen-aus-nrw-machen-vor;

Themen: nachhaltige Entwicklung # ?, Kategorien # ?, Deutsche # ?, Sonderpreis # ?, Stadterneuerungsprojekt # ?, zukunftsgerichtetes Handeln # ?, Innovationcity # ?, deutscher Nachhaltigkeitspreis # ?, deutsche UNESCO-Kommission # ?, Bildung # ?

37. +++ (SEM)

Seit 1988 arbeitet Werner Turck in der Schmalenbach-Gesellschaft für Betriebswirtschaft e. V. Köln mit, die den Dialog zwischen betriebswirtschaftlicher Forschung, Lehre und Praxis koordiniert und der Schmalenbach-Stiftung.
1995 rief er das "Schmalenbach-Unternehmerforum" ins Leben, das seit 1995 alle zwei Jahre stattfindet.
Sein unternehmerisches Know-how brachte Werner Turck über viele Jahre in die Vollversammlung der Südwestfälischen Industrie-und Handwerkskammer Hagen ein sowie in den Rat der Stadt Halver.
Seit 1998 ist er Vorsitzender des Aufsichtsrats der Wohnungsgesellschaft Halver-Schalksmühle mbH und setzt sich für bezahlbaren Wohnraum ein.
Werner Turck hat zahlreiche Einrichtungen in Halver gefördert und unterstützt.

Datum: 2014-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-ueberreicht-verdienstkreuz-1-klasse-werner-turck;

Themen: Verdienstkreuz # ?, jahrzehntelanges ehrenamtliche Engagement # ?, schulische Defizite # ?, kommunaler Bereich # ?, erfolgreicher Abschluss # ?, Laudatio # ?, Herzblut # ?, Gemeinwesen # ?, Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft # ?, Chor Halver # ?

38. +++ (SEM)

Wettbüros, in denen lediglich Wettscheine angenommen werden, sind nicht betroffen.
"Die Wettbürosteuer hilft der Stadt beim Kampf gegen die Spielsucht", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger.
Der Rat der Stadt Hagen hatte die neue Steuer im September letzten Jahres beschlossen.
Die Prüfung der Ministerien hat unter anderem ergeben, dass in der Steuersatzung klarer definiert werden muss, wer Steuerschuldner ist.
Die Genehmigung ist daher mit entsprechenden Maßgaben versehen worden.

Datum: 2014-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadt-hagen-bekaempft-spielsucht-ab-sofort-mit-neuer-wettbuerosteuer;

Themen: Spielsucht # ?, Pferdewetten # ?, Rat von Hagen # ?, neue Wettbürosteuer # ?, Sicherheitsgefühl von Menschen # ?, Neuansiedlung # ?, Sportwetten # ?, Maßgaben # ?, Glücksspiel # ?, rechtliche Voraussetzungen # ?

39. +++ (SEM)

Ab dem Jahr 2021 muss Bergneustadt dann ohne weitere finanzielle Unterstützung des Landes auskommen.
Welche Maßnahmen die einzelne Kommune ergreift, um den Haushaltsausgleich zu erreichen, entscheidet sie individuell für sich.
Den Grundsteuerhebesatz von 1.255 Punkten hatte der Rat der Stadt Bergneustadt selber mit dem Haushaltssanierungsplan 2015 beschlossen.
Dieser Plan war die Voraussetzung für die im Oktober 2015 erfolgte Auszahlung der Konsolidierungshilfe für das Jahr 2015.
"Mir ist bewusst, dass die Bürger der Stadt Bergneustadt schon durch die Grundsteuererhöhungen in den vergangenen Jahren belastet wurden.

Datum: 2016-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspaktkommunen-muessen-besondere-anstrengungen-unternehmen;

Themen: ausgeglichener Haushalt # ?, Stadtfinanzen # ?, besondere Anstrengungen # ?, andere Stärkungspaktkommunen # ?, Haushaltsausgleich # ?, eigene Kraft # ?, Grundsteuererhöhungen # ?, Hebesatzanstieg # ?, Konsolidierungsentscheidungen # ?, Rat von Bergneustadt # ?

40. +++ (SEM)

Grundlage ist das von der Stadt Dortmund im Jahr 2009 beschlossene "Kommunale Wohnkonzept".
An diesem Steuerungsinstrument der Dortmunder Wohnungspolitik waren neben der Verwaltung und der Kommunalpolitik auch die Wohnungswirtschaft, Mieter- und Eigentümervertreter und andere Wohnungsmarktakteure beteiligt.
Nachdem das Land sein mehrjähriges Wohnraumförderungsprogramm 2014 bis 2017 aufgelegt hat, wurden vom Rat der Stadt Dortmund im vergangenen Jahr flankierende Maßnahmen zur Ankurbelung des geförderten Mietwohnungsbaus beschlossen.
Dazu gehört u.a. eine Quote von 25 Prozent für geförderte Mietwohnungen bei der Ausweisung neuer Wohnbauflächen.
Minister Groschek: "2012 sind in Dortmund gerade mal 75 Mietwohnungen gefördert worden, in den vergangenen beiden Jahren immerhin schon jeweils doppelt so viele.

Datum: 2015-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzlicher-bezahlbarer-wohnraum-land-nrw-vereinbart-globales-foerderbudget-mit;

Themen: sozialer Wohnungsbau # ?, globales Förderbudget # ?, globale Fördermittel # ?, Dortmunder Wohnungspolitik # ?, Eigentümervertreter # ?, Erhalt von Wohngebäuden # ?, Forcierung # ?, Geschäft der Wohnraumförderung # ?, Mietervertreter # ?, andere Wohnungsmarktakteure # ?

41. +++ (SEM)

Dieter Gebhard aus Gelsenkirchen Der ehemalige Gymnasiallehrer hat sich jahrzehntelang in zahlreichen politischen Ämtern und Funktionen - vom Vorsitz des Jugendhilfeausschusses im Rat der Stadt Gelsenkirchen bis hin zum Vorsitz der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe - besonders intensiv und erfolgreich um eine gute Zukunft für junge Menschen aus schwierigen Verhältnissen gekümmert.
Auch das seinerzeit keineswegs selbstverständliche Vorhaben, behinderte und nichtbehinderte Kinder gemeinsam und integrativ in Regelkindergärten betreuen zu lassen, hat der Sozialdemokrat maßgeblich vorangetrieben.
Theresia Gerwing aus Beckum Seit über 50 Jahren ist sie in der Kommunalpolitik aktiv, zum Beispiel im Rat der Stadt Beckum und im Kreistag Warendorf.
Die stellvertretende Bürgermeisterin kümmert sich insbesondere um die Bereiche Familie und Jugend, Schule, Kultur und Sport und engagiert sich unter anderem als Patientenfürsprecherin des Beckumer St.-Elisabeth-Hospitals und im Museumsbeirat der Abtei Liesborn.
Über eine lange Wegstrecke hat Theresia Gerwing zum Wohl des Gemeinwesens und der parlamentarischen Demokratie vorbildlich bewiesen, wie wirksam, erfolgreich und wertvoll das ehrenamtliche politische, soziale und kulturelle Engagement vor Ort ist.

Datum: 2023-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-1;

Themen: Verdienstorden # ?, Landesverdienstorden # ?, Spendengelder # ?, Download # ?, Filmland # ?, Zurückstellung von Interessen # ?, Trägerinnen # ?, Popularität # ?, eigene Interessen # ?, herzlicher Dank # ?

42. +++ (SEM)

In Bad Berleburg und im Kreis Siegen-Wittgenstein nennt man sie einfach "Ulla".
Und so gut wie jeder weiß etwas Gutes über sie zu sagen.
Ulla Belz ist seit 2009 für die CDU im Stadtrat und wurde gleich zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.
Sie ist Ortsvorsteherin, seit 2016 Mitglied des Kreistags, seit 2020 stellvertretende Landrätin.
Ulla Belz ist bodenständig.

Datum: 2024-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-2;

Themen: Verdienstorden # ?, Wiesenkirche # ?, Download # ?, blaues Kreuz # ?, Karatetrainer # ?, Kreistag # ?, Ehrenvorsitzende # ?, Foto # ?, Freibad # ?, Gegenwartskunst # ?

43. +++ (SEM)

2021 wurde das Schlosstheater Moers als eines von elf Theatern mit dem Theaterpreis des Bundes ausgezeichnet.
Das Weiße Haus am Kastellplatz befindet sich seit 1984 im Besitz der Stadt Moers.
Ein Architekturbüro hat im Auftrag des Stadtrats eine Machbarkeitsstudie erstellt, die den Förderanträgen zugrunde liegt.
Das neue Gebäude sichert eine attraktive Spielstätte für das Schlosstheater.
Gleichzeitig wird das Weiße Haus zu einem wichtigen Baustein für eine Kultur- und Bildungsmeile im Bereich des Kastellplatzes und bringt so maßgeblich die städtebauliche Entwicklung der Stadt Moers voran.

Datum: 2024-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlosstheater-moers-wird-klimaneutral-im-weissen-haus;

Themen: Schlosstheater Moers # ?, Kastellplatz # ?, attraktive Spielstätte # ?, neue zentrale Spielstätte # ?, Studiobühne # ?, Bildungsmeile # ?, Kulturmeile # ?, Weißes Haus in Moers # ?, bisherige Spielstätte # ?, gesellschaftspolitische Themen # ?

44. +++ (SEM)

Bei den nun sieben neuen Leistungen handelt es sich um Dienste aus dem Kontext des OZG:
* Anmeldung zu Einwohnerversammlungen inklusive der Vorabeinreichung von Fragen
* Einreichen von Anregungen und Beschwerden an den Stadt- oder Gemeinderat
* Anmeldung eines Bürgerbegehrens
* Prüfung der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens vor der Unterschriftensammlung

Datum: 2024-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digital-schnell-gemeinsam-portal-beteiligung-nrw-staerkt-die-digitale;

Themen: Bürgerbegehren # ?, Meilenstein für Onlinebeteiligung # ?, digitale Bürgerbeteiligung # ?, Gemeinderat # ?, Stadtrat # ?, Portal # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Anmeldung # ?, Einwohnerversammlungen # ?, Unterschriftensammlung # ?

45. +++ (SEM)

Dabei stand von Anfang an fest, dass die Datengrundlage für die Berechnung dieser Referenz-Hebesätze dynamisch ist.
Die nun veröffentlichten und aktualisierten Hebesätze berücksichtigen den Datenbestand zum 15. August 2024.
"Damit liegen den Kommunen nun rechtzeitig zum Start der Beratungen über die Höhe der jeweiligen Hebesätze in den Stadträten aktuelle Werte vor.
Gemeinsam mit den weiteren umfassenden Informations- und Unterstützungsangeboten des Landes sowie dem in der vergangenen Woche zur Verfügung gestellten Rechtsgutachten sind die Kommunen gut aufgestellt, um die für ihre Bürgerinnen und Bürger sowie die ansässigen Unternehmen wichtige Entscheidung rechtssicher, fundiert und unter Berücksichtigung der Verhältnisse vor Ort eigenständig zu treffen", erläutert Minister Dr. Optendrenk.
Hinweis: Die Kommunen sind auch weiterhin nicht an die veröffentlichten Vorschläge gebunden.

Datum: 2024-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-land-aktualisiert-berechnung-der-aufkommensneutralen-hebesaetze;

Themen: aufkommensneutrale Hebesätze # ?, Berechnungen # ?, Kommunen # ?, aufkommensneutrale Grundsteuerhebesätze # ?, differenzierte Hebesätze # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Datenbestand # ?, Datengrundlage für Berechnung # ?, Gründe der Veränderung # ?, Referenzzeitpunkt # ?

46. +++ (SEM)

Daran arbeiten wir in konkreten Anwendungsfällen", sagt Professorin Dr. Julia Frohne, aus dem Leitungsgremium von URBAN.
KI.
"Als Stadt sind wir stolz darauf, eine Vorreiterrolle bei der Umsetzung von KI in kommunalen Anwendungen einzunehmen", sagt Simon Nowack, Beigeordneter und Stadtrat der Stadt Gelsenkirchen.
Hintergrund
* Der Digitalbeitrat Nordrhein-Westfalen ist mit Praktikerinnen und Praktikern aus Kommunen, Vertretungen von Wirtschaftsorganisationen, Unternehmen und Hochschulen besetzt.

Datum: 2024-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-digitalbeirat-meets-urbanki-impulse-aus-forschung-und;

Themen: Digitalbeirat # ?, Forscher der Initiative # ?, konkrete Anwendungsfälle # ?, Kommunen # ?, Verwaltungsprozesse # ?, Bevölkerungsschutz # ?, Intelligentes Verkehrssystem # ?, KI-Initiative # ?, Leitungsgremium von Urban # ?, Mobilitätsplanung # ?

47. +++ (SEM)

Seit 2012 sitzt Günter Herberhold ehrenamtlich dem Kolpinghaus Köln Mülheim e.V. vor.
Gisela Hinnemann Für ihr langjähriges Engagement in der Kommunalpolitik und im Sport wird Gisela Hinnemann geehrt.
Sie trat 1988 in die CDU ein und wurde ein Jahr später in den Rat der Stadt Voerde gewählt.
Danach brachte sie sich unter anderem ein als Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes und als stellvertretende Bürgermeisterin von 1994 bis 1999.
Von 2000 bis 2005 sowie von 2009 bis 2010 war Gisela Hinnemann Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2025-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-den-bundesverdienstorden-sieben;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, Download # ?, Verdienstorden # ?, Verdienstkreuz # ?, Virologie # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, Band # ?, Reitsport # ?, landwirtschaftlicher Reitverein # ?, SPD-Ortsverein # ?

48. +++ (SEM)

Verdienstkreuz am Bande
Für sein jahrzehntelanges Engagement im kommunalpolitischen Bereich wird Josef Theodor Heyes aus Willich geehrt.
Er ist seit 1978 Mitglied der CDU und war 20 Jahre Mitglied des Rates der Stadt Willich.
Josef Heyes war sowohl ehrenamtlicher als auch hauptamtlicher Bürgermeister seiner Heimatstadt, zuletzt von 1999 bis 2020.
Als Bürgermeister hat er sich im besonderen Maße für die Städtepartnerschaften von Willich mit Partnerstädten in Frankreich, Burkina-Faso, Lettland und Japan eingesetzt.

Datum: 2025-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-den-bundesverdienstorden-neun-persoenlichkeiten;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, Band # ?, Download # ?, Verdienstkreuz # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, alkoholkranke Eltern # ?, Vorsitzende # ?, Flaschenkinder # ?, Tischtennissport # ?, Bundespräsident # ?

49. +++ (SEM)

Thomas Kutschaty aus Essen
Politik hat Thomas Kutschaty schon in seiner Jugend interessiert, während der Schulzeit ist er in die SPD eingetreten.
Als Sprecher der Jungsozialisten im Stadtbezirk Essen-Borbeck hat er angefangen, ist Mitglied der Bezirksvertretung geworden und später Sachkundiger Bürger im Stadtrat.
Da hat er gelernt, worauf es ankommt: Zuhören.
Einordnen.

Datum: 2026-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-verdienstorden-des-landes-nordrhein-0;

Themen: Verdienstorden # ?, Download # ?, Vorsitzende # ?, Arche # ?, Nordpark # ?, große Freude # ?, franziskanische Stiftung # ?, Geschenke # ?, Foto # ?, HIV-Positive # ?

50. +++ (SEM)

Bereits Ende des Jahres 2000 hatten die DB Netz AG, die DB Station & Service AG, der Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) und das Land Nordrhein-Westfalen den Bau und die Finanzierung der Projekte S12, S13 und SPNV-Abstellanlage Köln-Nippes vereinbart.
Wegen unterschiedlicher Projektstände und einer geänderten Finanzierung der Maßnahmen durch Baukostenzuschüsse statt zinsloser Darlehen mussten die drei Neuverträge abgestimmt und geschlossen werden.
Die Unterzeichnung der Verträge erfolgte im Beisein von Sebastian Schuster, Landrat des Rhein-Sieg-Kreises, und des Bonner Stadtbaurats Werner Wingenfeld.
Landrat Schuster sagte: "Ein wichtiger Tag für die Mobilität im Rhein-Sieg-Kreis!
Wir verbessern die Verbindung mit Köln und Bonn und über den Flughafen auch interkontinental.

Datum: 2014-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-s13-von-troisdorf-bis-bonn-oberkassel-beginnt-2017;

Themen: Ausbau # ?, Stadtbahnlinie # ?, Zweckverband # ?, Verknüpfungshaltepunkt von S13 # ?, Strecke # ?, Nahverkehr # ?, Animation # ?, Finanzierungsverträge # ?, moderner Lärmschutz # ?, S-bahnlinie # ?

51. +++ (SEM)

Ausstellungseröffnung "Mütter des Grundgesetzes"
7. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Schulministerin Sylvia Löhrmann eröffnete die Ausstellung "Mütter des Grundgesetzes" an der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule in Bonn und rief dazu auf, den Grundsatz der Gleichberechtigung mit Leben zu füllen: "Die Ausstellung macht uns auf die Frauen aufmerksam, die nach dem Kriegsende im Parlamentarischen Rat das Grundgesetz mitgestaltet haben und dort für ihre Gleichberechtigung kämpfen mussten.
Dieser geschlechterspezifische Blick auf die Historie kann für Schülerinnen und Schüler Motivation sein, das Leben heute gemeinsam und gleichberechtigt in die Hand zu nehmen und sich für Chancengleichheit einzusetzen.
" Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausstellungseroeffnung-muetter-des-grundgesetzes;

Themen: parlamentarischer Rat # ?, Ausstellung # ?, Grundsatz der Gleichberechtigung # ?, Mütter # ?, Frauen # ?, Historie # ?, Chancengleichheit # ?, Kriegsende # ?, Motivation # ?, Leben # ?

52. +++ (SEM)

Der Austausch kann neue Erkenntnisse liefern und die Menschen in unseren Regionen inspirieren.
"
Stadträtin Elise Wilson, Wirtschaftsreferentin der Region Greater Manchester, betont: "Deutschland ist ein wichtiger Partner der Region Greater Manchester und spielt dank der historisch starken Verbindungen in den Bereichen Wirtschaft, Bildung und Kultur sowie auf der Ebene der Bürger eine wichtige Rolle für unsere internationale Strategie.
Die weitreichenden Verbindungen und bestehenden Kontakte bilden ein gutes Fundament für den von der Region Greater Manchester angestrebten Ausbau der Beziehungen zu Deutschland, insbesondere Nordrhein-Westfalen und dem Ruhrgebiet, wo wir breite Übereinstimmungen unserer regionalen Interessen und zukünftigen Herausforderungen sehen.
"

Datum: 2021-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-regionen-greater-manchester-und-metropole-ruhr-wollen-chancen-einer-moeglichen;

Themen: Metropole # ?, Ruhrkonferenz # ?, britisches Generalkonsulat # ?, mögliche Partnerschaft # ?, Städteregion # ?, Videokonferenz # ?, Chancenregion # ?, Entwicklungsschübe # ?, Kommunalrat von Rvr # ?, Zukunftsanforderungen # ?

53. +++ (SEM)

Es ist auch ein deutliches Zeichen für die Verantwortung, die Unternehmen, Kommunen und Politik bereit sind wahrzunehmen.
"
Unterzeichner der Vereinbarung sind Wirtschaftsminister Garrelt Duin, der Vorstandvorsitzende der RAG AG, Bernd Tönjes, und der Geschäftsführer der RAG Montan Immobilien GmbH, Theo Schlüter, sowie seitens der Kommunen Karola Geiß-Netthöfel, Regionaldirektorin des RVR, und die Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte der beteiligten Städte und Kreise aus der Metropole Ruhr und dem Kreis Steinfurt.
Zum Hintergrund:
Mit der schrittweisen Stilllegung des Steinkohlenbergbaus sind für die betroffenen Städte und Kreise große Herausforderungen verbunden.

Datum: 2014-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entwicklungsperspektive-fuer-ehemalige-bergbauflaechen-land-rag-konzern-und;

Themen: RAG-Konzern # ?, Bergwerk # ?, Standortkommunen # ?, Unterzeichner # ?, Regionaldirektorin von Rvr # ?, nachhaltige Folgenutzung # ?, zügige sachgerechte Nachnutzung # ?, Immobilien # ?, ehemalige Bergbauflächen # ?, Verantwortung # ?

54. +++ (SEM)

NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum" soll dies herausgefunden und erprobt werden.
Die besten Projekte aus dem Wettbewerb, zu dem das Verkehrsministerium aufgerufen hatte, sind ausgewählt: so wie der "Münsterland Express".
Zwei Förderbescheide in Höhe von insgesamt 4.812.518 Euro hat Verkehrsminister Hendrik Wüst deshalb dem Landrat des Kreises Coesfeld, Dr. Christian Schulze Pellengahr, für das ausgezeichnete Projekt "Münsterland Express" überreicht.
Dieses Projekt soll vor allem Berufspendler auf dem Land dazu bringen, das Auto häufiger stehen zu lassen und auf den Bus umzusteigen.
"Das Auto darf nicht die einzige Möglichkeit sein, sich auf dem Land fortzubewegen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.

Datum: 2020-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-mobilitaet-auf-dem-land-foerderung-fuer-ausgezeichnetes-projekt;

Themen: Auto # ?, innovativer ÖPNV # ?, Modellvorhaben # ?, ausgezeichnetes Projekt # ?, ländlicher Raum # ?, Landeswettbewerb # ?, Viertelstundentakt # ?, Wettbewerb # ?, Bus # ?, E-Scootersharing # ?

55. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Tagung des Europäischen Rates am 10./11.12.2020
Gemeinsame Presseerklärung zur Lage der Stahlindustrie anlässlich der Tagung des Europäischen Rates am 10./11.12.2020 in Brüssel
9. Dezember 2020 EU-Flagge weht im Wind - Blaue Flagge mit gelben Stermen im Kreis.
Foto: panthermedia.net / Ales Gavlovsky

Datum: 2020-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-presseerklaerung-zur-lage-der-stahlindustrie-anlaesslich-der-tagung-des;

Themen: enorme Aufgabe # ?, Klimaziele # ?, Erreichung # ?, Unterzeichner # ?, wichtige Beiträge # ?, europäischer Rat # ?, internationale Wettbewerbsfähigkeit # ?, europäisches Parlament # ?, Grüne # ?, Bedürfnis der Investitionssicherheit # ?

56. +++ (SEM)

"Der Kreis Euskirchen ist fest entschlossen, die Mobilitätswende aktiv voran zu treiben.
Das neue E-Bike-Verleihsystem "Eifel e-Bike" wird hierzu einen wichtigen Beitrag leisten.
Ich freue mich sehr, dass wir dieses tolle Mobilitätsangebot ab dem Sommer zusammen mit der RVK und nextbike und Dank der finanziellen Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen den Pendler*innen und Bürger*innen im Kreis sowie natürlich auch unseren zahlreichen Gästen zur Verfügung stellen können," sagte Markus Ramers, Landrat des Kreises Euskirchen.
Die E-Bike-Flotte bietet nicht nur für den Alltags- und Freizeitverkehr ein hohes Potential zur Attraktivitätssteigerung, sondern auch für den Tourismus in der Eifel-Region.
Die Tarife sehen eine Vergünstigung für VRS-Abokunden vor.

Datum: 2021-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-flaechendeckendes-e-bike-verleihsystem-im-kreis-euskirchen;

Themen: ländlicher Raum # ?, flächendeckendes E-bikeverleihsystem # ?, gleichzeitige Erprobung # ?, verfügbares E-bikeverleihsystem # ?, bestehender ÖPNV # ?, neues Mobilitätsangebot # ?, Verkehrsministerium # ?, Landeswettbewerb # ?, Anschlüsse # ?, innovativer ÖPNV # ?

57. +++ (SEM)

Im September 2020 wird ein Großteil des Projektes abgeschlossen sein, im März 2021 der dann noch verbliebene kleinere Abschnitt.
Oberbürgermeisterin Henriette Reker sieht im aufgebrochenen Asphalt des Betriebshofes ein Sinnbild der Verkehrswende: "Die Strategie ´Köln mobil 2025' ist ein Baustein zur Sicherung der Mobilität, zur Realisierung von Klima- und Umweltschutz und für die Verkehrswende.
Bis 2030 werden, gemäß Beschluss des Rates der Stadt Köln, alle Buslinien der KVB auf E-Mobilität umgestellt.
Eine nachhaltige Veränderung in der Smart City Cologne ist möglich.
Wir dienen den Kölnerinnen und Kölnern in ihren Zielen und wir sorgen für die Zukunft kommender Generationen.

Datum: 2019-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-ladeinfrastruktur-fuer-53-weitere-e-busse-der-kvb-mit-109-millionen;

Themen: Rheinenergie # ?, Ladeinfrastruktur # ?, Betriebshof # ?, Dieselbusse # ?, E-Mobilität # ?, Anschaffung von Dieselbussen # ?, Bedeutung der Landesförderung # ?, Busbetrieb # ?, Carports # ?, Elektroladeinfrastruktur # ?

58. +++ (SEM)

On-Demand-Verkehre, Sharing-Angebote und autonomes Fahren könnten zur Lösung beitragen.
Die Fördersumme beläuft sich auf 208.000 Euro für die Jahre 2019 - 2022.
Für die Stadt Münster nahm Stadtbaurat Robin Denstorff den Förderbescheid entgegen.
"Mit dem Masterplan Mobilität Münster 2035+ werden wir das Mobilitätsgeschehen in Münster fit für die Zukunft machen.
Als Querschnittthema beeinflusst Mobilität die Lebensbedingungen und damit die Lebensqualität in Münster nachhaltig.

Datum: 2019-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-vernetzte-mobilitaet-verkehrsminister-wuest-uebergibt;

Themen: kommunale Mobilitätskonzepte # ?, ganzheitliches Mobilitätskonzept # ?, kommunales Mobilitätskonzept # ?, Verkehrsmittel # ?, neue Mobilitätsangebote # ?, Umweltverbund # ?, Mobilstationen # ?, Förderprogramm # ?, Richtlinie # ?, Förderbescheide # ?

59. +++ (SEM)

Verkehr
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat der Stadt Gelsenkirchen einen Förderbescheid über 264.000 Euro zur Erstellung eines Masterplans Mobilität überreicht.
Stadtbaurat Martin Harter nahm den Bescheid entgegen.
Das Geld stammt aus dem Programm zur Förderung der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements, das Anfang Juni in Kraft getreten ist.
Mit dem neuen Förderprogramm unterstützt die Landesregierung Kommunen und Zweckverbände bei Maßnahmen, um unterschiedliche Verkehrsmittel besser miteinander zu vernetzen.

Datum: 2019-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-die-erstellung-eines-masterplans-mobilitaet-gelsenkirchen;

Themen: Masterplan # ?, Erstellung # ?, Umsetzungsplanung von Studien # ?, digitale Modellkommune # ?, klassische Handlungsfelder # ?, städtebauliche Aspekte # ?, zukunftsfähiges Mobilitätsangebot # ?, Mobilitätsbedürfnis # ?, Phase des Umbruchs # ?, Straßenraumgestaltung # ?

60. +++ (SEM)

Künftig sollen Mobilstationen die Möglichkeit der Vernetzung verschiedener Mobilitätsangebote weiter steigern und in das Gesamtprojekt integriert werden.
"Möglichst noch in diesem Jahr sollen die Busse für das Pilotprojekt auf Hiltrups Straßen fahren.
Die Stadt und Stadtwerke arbeiten intensiv daran", erläutert Stadtbaurat Robin Denstorff.
Hintergrund Landeswettbewerb Das Verkehrsministerium hat in einem Landeswettbewerb "Mobil.
NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum" Kommunen, kommunale Zweckverbände und SPNV-Aufgabenträger aufgefordert, innovative Konzepte für den ÖPNV im ländlichen Raum zu entwickeln.

Datum: 2020-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswettbewerb-fuer-innovativen-oepnv-im-laendlichen-raum-foerderbescheid-die;

Themen: ländlicher Raum # ?, innovativer ÖPNV # ?, Verkehrsministerium # ?, Landeswettbewerb # ?, On-demandshuttles # ?, SPNV-Aufgabenträger # ?, ÖPNV-Offensive # ?, Modellprojekte # ?, neues Angebot # ?, Zuwendung # ?

61. +++ (SEM)

Wichtigstes Ziel ist eine wesentlich schnellere und kostengünstigere Bearbeitung von Bauvorhaben.
Als erste von 212 Bauaufsichtsbehörden in Nordrhein-Westfalen ist der Kreis Warendorf startklar für die Nutzung des neuen Genehmigungsinstruments.
Dr. Olaf Gericke, Landrat des Kreises Warendorf, hat jetzt gemeinsam mit Ministerin Scharrenbach das Bauportal erfolgreich digital getestet.
Er erklärt: "Heute ist ein guter Tag für alle Häuslebauer im Kreis Warendorf.
Durch die digitale Antragstellung können Bauantragsverfahren nun vereinfacht und beschleunigt werden.

Datum: 2021-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-und-landrat-dr-olaf-gericke-machen-weg-fuer-digitale;

Themen: Bauportal # ?, digitale Antragstellung # ?, digitale Baugenehmigung # ?, Häuslebauer # ?, Assistent # ?, weiterer wichtige Schritt # ?, Prozesse der Kommune # ?, Testphase des Assistenten # ?, Verfahren von Prozessen # ?, wirklicher Mehrwert # ?

62. +++ (SEM)

Eröffnung des 50.
Kommunalen Integrationszentrums im Kreis Coesfeld
Übergabe des Bewilligungsbescheids zur Einrichtung des Kommunalen Integrationszentrums an den Landrat des Kreises Coesfeld, Dr. Christian Schulze-Pellengahr.
Die Kommunalen Integrationszentren (KI) sind das Herzstück des 2012 verabschiedeten Teilhabe- und Integrationsgesetzes NRW.
Die ersten KI haben 2013 ihre Arbeit aufgenommen.

Datum: 2016-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-und-minister-schmeltzer-darum-beneiden-uns-andere;

Themen: kommunales Integrationszentrum # ?, kommunale Integrationszentren # ?, ehrenamtliche Flüchtlingshilfe # ?, Regelkitas # ?, Unterstützung für KI # ?, aktuelle Flüchtlingszuwanderung # ?, erfolgreiche gesellschaftliche Teilhabe # ?, sogenannte Brückenkitas # ?, wichtiges Schlüsselelement # ?, Nachbarkreise # ?

63. +++ (SEM)

* Prof. Christa Reicher, RWTH Aachen (Lehrstuhl und Institut für Städtebau und Entwerfen)
* Andreas Heupel, Architekt
* Robin Denstorff Stadtbaurat Münster (Untere Bauaufsichtsbehörde)
* Dr. Denny Ohnesorge, Deutscher Holzwirtschaftsrat
* Michael Höllrigl, Baugewerbliche Verbände NRW

Datum: 2018-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-holz-ist-baustoff-der-zukunft;

Themen: Baustoff # ?, ökologische Bedeutung # ?, Diplomingenieure # ?, natürlicher Werkstoff # ?, andere Materialien # ?, ressourcenschonende nachhaltige Entwicklung # ?, wegweisender Beitrag # ?, nachhaltiges Bauen # ?, Rohstoff # ?, Bauwesen # ?

64. +++ (SEM)

"Heute haben wir mit vereinten Kräften des Ministeriums, der Kreisverwaltung, der Stadt Nettetal und der Gemeinde Brüggen, der Polizei, des Arbeitsschutzes der Bezirksregierung Düsseldorf sowie der niederländischen Behörden zahlreiche Durchsuchungen in Brüggen und Nettetal durchgeführt.
Damit machen wir klar, dass wir aktiv gegen Schwarzarbeit und schlechte Unterbringungsverhältnisse von Arbeitsmigrantinnen und -migranten vorgehen.
Ich danke dem Ministerium von Ina Scharrenbach für die Koordinierung und allem beteiligten Kräften für ihren Einsatz", so der Landrat des Kreises Viersen, Dr. Andreas Coenen.
"Wir leisten in der Kommune die Basisarbeit bei der Bekämpfung von Ausbeutung in der internationalen Leiharbeiterszene.
Die Zusammenarbeit mit Kreis- und Landesbehörden ist für uns immens wichtig, um dauerhaft noch schlagkräftiger zu sein.

Datum: 2022-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-vierte-grenzuebergreifende-kontrollaktion-gegen;

Themen: ausbeuterische Arbeitsverhältnisse # ?, europäische Arbeitsbehörde # ?, Wohnverhältnisse # ?, Gemeinde in Viersen # ?, polnische EU-Behörden # ?, polnischer Arbeitsschutz # ?, Visier # ?, grenzübergreifende Kontrollaktion # ?, Gebäude # ?, Leiharbeitnehmerinnen # ?

65. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Regionen Metropole Ruhr und Greater Manchester haben eine Absichtserklärung zur engeren Zusammenarbeit unterzeichnet.
Die Unterzeichnung fand im Rahmen einer feierlichen Zeremonie beim Regionalverband Ruhr (RVR) in Essen statt, an der Bürgermeister Andy Burnham und Stadträtin Elise Wilson aus Greater Manchester teilnahmen.
Zuvor hatte die britische Delegation bei einer Reise durch die Metropole Ruhr im Rahmen der Ruhr-Konferenz Zukunftsprojekte in den Bereichen Cybersicherheit, Umwelt, Mobilität und Stadtentwicklung besucht.
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, der auch für die Ruhr-Konferenz verantwortlich ist: "Für die Bürgerinnen und Bürger des Ruhrgebiets freue ich mich sehr, mit Greater Manchester einen starken Partner für die Entwicklung innovativer Ideen an der Seite zu haben.

Datum: 2021-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regionen-metropole-ruhr-und-greater-manchester-vereinbaren-absichtserklaerung-zur;

Themen: 2 Regionen # ?, Rahmen der Ruhrkonferenz # ?, 2 Seiten # ?, Ruhr der Metropole # ?, Vereinbarung # ?, Privatsphäre # ?, Chancenregion # ?, Cybersicherheit # ?, Klimawandel # ?, Großraum Manchester # ?

66. +++ (SEM)

Planung und Bau des Radschnellwegs Ruhr (RS1) kommen voran.
Als dritte Ruhrgebietskommune beginnt jetzt die Stadt Bochum mit dem Bau auf ihrem Stadtgebiet.
Für den circa 900 Meter langen Abschnitt "Grüner Rahmen" zwischen Windhausstraße und Bessemer Straße hat Verkehrsminister Hendrik Wüst jetzt einen Förderbescheid in Höhe von 1,7 Millionen Euro an den Bochumer Stadtbaurat Markus Bradtke überreicht.
Verkehr
Planung und Bau des Radschnellwegs Ruhr (RS1) kommen voran.

Datum: 2018-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rs1-bau-des-radschnellweges-ruhr-kommt-voran-minister-ueberreicht-foerderung-fuer;

Themen: Windhausstraße # ?, Ruhr # ?, Beleuchtung # ?, Stadtgebiet # ?, Abschnitt # ?, Landesstraßen # ?, Bodenaltlasten # ?, Stahlhauserhausstraße # ?, Standardquerschnitt # ?, breiter Gehweg # ?

67. +++ (SEM)

Der neue Radweg bildet den Anschluss an die 100-Schlösser-Route und den Kultur-Parcour, die die K 55 auf Warendorfer Kreisgebiet kreuzen.
Zudem schließt der Radweg entlang der Stromberger Straße eine Lücke im Radrundwanderweg 25.
Dazu Sven-Georg Adenauer, Landrat des Kreises Gütersloh: "Das Projekt ist erst der Anfang.
Dem Kreistag haben wir mit dem Haushaltsentwurf 2022 vorgeschlagen, den Ansatz für Sanierungen um 1,1 Millionen Euro zu erhöhen und einen zusätzlichen Ingenieur einzustellen.
Damit könnten wir künftig zwei Kilometer Straßen und fünf Kilometer Radwege jährlich mehr sanieren.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicher-und-komfortabel-mit-dem-fahrrad-unterwegs-millionen-foerderung-fuer-neuen;

Themen: Radverkehr # ?, Kreisgrenze # ?, neuer Gehweg # ?, Fußverkehr # ?, Fahrradinfrastruktur # ?, neuer Radweg # ?, Länge # ?, Rekordsummen # ?, Anteil des Mobilitätsmixes # ?, Landrat von Gütersloh # ?

68. +++ (SEM)

Mit Hilfe der Förderung kann die Stadt den Ansatz der wassersensiblen Stadtentwicklung im neuen Quartier umsetzen.
"Klimaanpassung ist ein wichtiges Thema für die Stadtentwicklung in Münster.
Besonders für die Reaktivierung der Oxford-Kaserne freut es mich, dass innovative Quartiersentwicklung sich auch in innovativer Regenwasserbehandlung ausdrücken wird", so Robin Denstorff, Stadtbaurat der Stadt Münster.
Niederschlagswasser wird zukünftig nicht mehr in den Kanal geleitet, sondern durch offene Rinnen einer Vielzahl von Retentionsmulden zugeführt.
Diese Mulden dienen als Zwischenspeicher des Wassers, bevor es versickert oder verdunstet.

Datum: 2019-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedtebau-und-klimawandel-16-millionen-euro-landesfoerderung-fuer-eine;

Themen: neues Stadtquartier # ?, Klimaangepasste Entwicklung # ?, klimaresiliente Entwicklung # ?, Kaserne # ?, Stadtplanung # ?, Mulden # ?, Verdunstung # ?, Niederschlagswasser # ?, zentrale Aufgabe # ?, Leuchtturmprojekt # ?

69. +++ (SEM)

Am Niederrhein fällt der offizielle Startschuss für das 53.
Kommunale Integrationszentrum in Nordrhein-Westfalen.
Integrationsminister Joachim Stamp und Integrationsstaatssekretärin Serap Güler haben dem Landrat des Kreises Viersen, Andreas Coenen, den Zuwendungsbescheid für die Einrichtung überreicht.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Am Niederrhein fällt der offizielle Startschuss für das 53.

Datum: 2017-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-das-53-kommunale-integrationszentrum-nordrhein-westfalen;

Themen: offizieller Startschuss # ?, Zuwendungsbescheid # ?, Querschnittsaufgaben der Integrationsarbeit # ?, unentbehrliche Integrationszentren # ?, unverzichtbare ehrenamtliche Arbeit # ?, Personalstelle # ?, verbundene Auswirkungen # ?, KI # ?, Vernetzung der Integrationsarbeit # ?, kreisangehörige Kommune # ?

70. +++ (SEM)

"Der Kreis Steinfurt zeigt, dass die besten Ideen dort entstehen, wo Kompetenzen gebündelt werden."
"Den Erfolg im Kreis Steinfurt verdanken wir dem unglaublich hohen Engagement der verschiedensten Akteure.
Unsere Unternehmen, die Volksbanken und Sparkassen, die Stadtwerke und Hochschulen, die Bürgerinnen und Bürger bilden das 'Energieland2050' und sorgen für Fortschritt und regionale Wertschöpfung", sagte der Landrat des Kreises Steinfurt, Thomas Kubendorff.
Als "Orte des Fortschritts" zeichnen das Wissenschaftsministerium und das Wirtschaftsministerium Einrichtungen aus, denen es in hervorragen-der Weise gelingt, im Rahmen ihrer Projekte ökonomische, ökologische, soziale und kulturelle Aspekte zu berücksichtigen und Lösungsbeiträge zu gesellschaftlichen Herausforderungen zu liefern.
Die Auszeichnung ist Teil der landesweiten Forschungsstrategie "Fortschritt NRW".

Datum: 2014-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorreiter-im-klimaschutz-ministerin-schulze-zeichnet-kreis-steinfurt-als-ort-des;

Themen: Fortschritt # ?, richtungsweisende Lösungen # ?, vorbildliche Weise # ?, lokale Ebene # ?, Masterplan # ?, Erfolg in Steinfurt # ?, dezentrale Energiewende # ?, vorhandene Kräfte # ?, Klimaschutz # ?, Landrat von Steinfurt # ?

71. +++ (SEM)

Dagegen wappnen wir uns.
"
Stadträtin Cornelia Wilkens betonte: "Als Stadtgesellschaft müssen wir frühzeitig möglichen Radikalisierungen begegnen.
ViP bringt die notwendige Erfahrung und Kompetenz mit, um eine erfolgreiche Präventionsarbeit in Münster zu ermöglichen.
"

Datum: 2016-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wegweiser-schuetzt-jugendliche-jetzt-auch-muenster-vor-salafisten;

Themen: sozialintegrative Projekte # ?, Ziel von Wegweiser # ?, extremistische Salafistenszene # ?, pseudoreligiöse Missionare # ?, neue Beratungsstelle # ?, Salafisten # ?, gewaltbereiter Salafismus # ?, Bedrohung # ?, VIP # ?, mögliche Radikalisierungen # ?

72. +++ (SEM)

"NRW fühlt mit den Angehörigen mit.
Viele der Bergleute im Ruhrgebiet und dem rheinischen Revier sind türkischer Herkunft, so dass die Betroffenheit über das schreckliche Geschehen hier besonders groß war", sagte Duin.
Zur Unterstützung der Hinterbliebenen überreichte der Minister dem Landrat von Soma eine Spende in Höhe von 20.000 Euro, mit der Sportgeräte für eine neue Schule in einem Stadtviertel angeschafft werden sollen, in der besonders viele Bergleute leben.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:

Datum: 2014-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-duin-besucht-somatuerkei;

Themen: Bergleute # ?, Anteilnahme der Landesregierung # ?, Kurzbesuch # ?, Landrat von Soma # ?, Unterstützung für Hinterbliebene # ?, schreckliches Geschehen # ?, örtlicher Friedhof # ?, türkische Herkunft # ?, Bergbautechnik # ?, Sportgeräte # ?

73. +++ (SEM)

Im Rahmen der Landesinitiative hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit den am stärksten betroffenen Kreisen und Kommunen den Abschluss von Kooperationsverträgen mit einem Gesamtvolumen von rund 950.000 Euro vereinbart.
Dies sind der Rhein-Sieg-Kreis, der Rhein-Erft-Kreis, die Städteregion Aachen, die Stadt Hagen sowie die Stadt Solingen.
Am Freitag, 25. August 2023, unterzeichnet Ministerin Ina Scharrenbach gemeinsam mit Markus Ramers, Landrat des Kreises Euskirchen, die erste Kooperationsvereinbarung.
"Die Hochwasserkatastrophe 2021 hat einige Regionen in Nordrhein-Westfalen hart getroffen, darunter auch den Kreis Euskirchen.
Viele Menschen in den Hochwassergebieten von 2021 hören bis heute anders hin, wenn es regnet.

Datum: 2023-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neue-kooperation-zwischen-landesregierung-und-kommunen;

Themen: Wiederaufbauförderung # ?, Antragsfrist # ?, Bewilligungsfrist # ?, private Haushalte # ?, Vermittlungsleistungen # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, neue Kooperation # ?, Starkregenkatastrophe # ?, Bundesrat # ?, Kreise # ?

74. +++ (SEM)

Im Elterntreff tauschen sich Eltern über Allerlei wie Erziehungs- und Alltagsprobleme aus.
Darüber hinaus hat "Ankoppeln" 33 Jugendlichen im Juli die Gelegenheit geboten, in einem mehrtägigen Bundestagsbesuch die Politik näher kennenzulernen und ihr Demokratieverständnis zu vertiefen.
Monika Nienaber-Willaredt, Stadträtin für Schule, Jugend und Familie der Stadt Dortmund: "Das Projekt "Ankoppeln" setzt ein klares Zeichen für eine gerechtere und inklusive Gesellschaft, in der alle Menschen unabhängig ihrer ethnischen Herkunft gleiche Chancen erhalten.
Das Projekt ist ein wichtiger Baustein für die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendförderung und trägt dazu bei, ein bedarfsgerechtes Angebot für alle jungen Menschen und ihren Familien in Dortmund anzubieten.
"

Datum: 2024-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besuch-des-modellprojekts-ankoppeln-dortmund-jugendministerin-paul-lobt;

Themen: Jugendministerin # ?, Besuch von Ankoppeln # ?, laufende Projektarbeit # ?, Projekt # ?, Jugendliche # ?, Rahmen eines Besuchs # ?, Modellprojekt # ?, Kinderförderung # ?, Empowerment # ?, Jugendförderung # ?

75. +++ (SEM)

Mein Dank geht an den Kreis Steinfurt, denn die Anbindung stellt komplexe Anforderungen an Organisation und Technik vor Ort.
"
Martin Sommer, Landrat des Kreises Steinfurt: "Mit der Anbindung an das Bauportal.
NRW setzen wir ein deutliches Zeichen für eine moderne, bürgernahe und digitale Verwaltung.
Dass der Kreis Steinfurt hierfür landesweit Vorreiter ist, zeigt: Wir gestalten Digitalisierung aktiv - im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger.

Datum: 2026-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bauantrag-ohne-papier-kreis-steinfurt-startet-als-erster-kreis-mit-voll;

Themen: Bauportal # ?, untere Bauaufsichtsbehörden # ?, Sinn einer Ende-Zu-Ende-Digitalisierung # ?, produktives Portal # ?, zentrale digitale Plattform # ?, nächster Meilenstein # ?, Papier # ?, Anbindung # ?, Ende-Zu-Ende-Digitalisierung für Herstellung # ?, Entwurfsvorlageberechtigte # ?

76. +++ (SEM)

Diese Geschenke haben die Kulturlandschaft NRWs wesentlich bereichert.
Lieber Gérard Corboud, ich freue mich daher besonders, Ihnen heute in Anerkennung Ihrer großen Verdienste um die Kultur in Nordrhein-Westfalen den Landesverdienstorden zu überreichen.
Und ich freue mich auch sehr darüber, dass der Rat der Stadt Köln im Juni endlich beschlossen hat, dass der seit Jahren geplante Erweiterungsbau des Museums realisiert werden soll:
Damit kann der größte Teil Ihrer Sammlung dauerhaft der Öffentlichkeit präsentiert werden, so wie es ursprünglich Ihr Anliegen war.
Auch dazu möchte ich Ihnen meinen herzlichen Glückwunsch sagen.

Datum: 2012-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-1;

Themen: Landesorden # ?, Schiedsmänner # ?, Anerkennung # ?, Organspende # ?, Kinderhospize # ?, Wirklichkeit # ?, Verein # ?, Landesverdienstorden # ?, Grüne # ?, Politik # ?

77. +++ (SEM)

"
Auf Veranlassung Nordrhein-Westfalens hat die Umweltministerkonferenz den Bund aufgefordert, darauf hinzuwirken, dass alle Hersteller von Euro-5-Diesel-Pkw eine finanzielle Unterstützung für ihre Kunden einführen - unabhängig davon, ob sie in belasteten Städten leben.
Bislang unterstützen nur zwei Hersteller ausschließlich die privaten Fahrzeughalterinnen und -halter bei der Nachrüstung, die in Städten und Regionen leben, in denen der NO-Wert bei über 50 µg/m3 liegt.
Lärm reduzieren Rund 2,6 Millionen Menschen in Deutschland sind gesundheitsschädlichen Lärmpegeln durch den Straßenverkehr ausgesetzt.
Der Großteil der von Lärm betroffenen Menschen lebt an städtischen Straßen.
Der Großteil der von Lärm betroffenen Menschen lebt an städtischen Straßen.
Die Umweltministerkonferenz hatte in der Vergangenheit mehrfach die Notwendigkeit eines nationalen Förderprogramms betont.
Daraufhin hat der Bundesrat 2016 den Entwurf für ein Lärmsanierungsfinanzierungsgesetz beschlossen, das aber bisher im Bundestag nicht beraten wurde.
"Wir halten diesen Gesetzentwurf nach wie vor für eine geeignete Grundlage für ein entsprechendes Finanzierungsprogramm.
Die Finanzierungslücke für die Lärmsanierung muss endlich geschlossen werden", so Heinen-Esser.

Datum: 2019-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/93-umweltministerkonferenz-hamburg-zu-landwirtschaft-klima-laerm-umwelt-und;

Themen: Agrarpaket # ?, Ende von Schuldzuweisungen # ?, Landwirtschaft der Zukunft # ?, Hardwarenachrüstung # ?, Lärmbelastung # ?, Umweltschutz # ?, Umweltministerin # ?, Erwartungshaltungen # ?, Euro-5-Diesel-Pkws # ?, Finanzierungslücke für Lärmsanierung # ?

78. +++ (SEM)

Werner Kolter Bürgermeister der Kreisstadt Unna Unna hat zahlreiche Sportler die für besonders schnelles Radeln bekannt sind.
Da ist es gut, dass wir jetzt auch eine Strecke bekommen, auf der Berufspendler und Freizeitradler gleichermaßen schnell und sicher fahren können.
Thoma Kufen Oberbürgermeister der Stadt Essen Wir sind stolz darauf, dass das Herzstück des ersten Radschnellweges mitten durch Essen führt.
Entlang der Rheinischen Bahn verbindet der RS1 den Niederfeldsee, den Kruppgürtel, das Universitätsviertel und die Innenstadt und führt damit durch Teile unserer Stadt, die in den letzten Jahren eine rasante Entwicklung erfahren haben.
Links und rechts des RS1 gibt es viel zu sehen.
Mittlerweile legen die Duisburger 11% aller Strecken mit dem Rad zurück.
Nicht nur im Hinblick auf die Luftreinhaltung eine sehr positive Entwicklung.
Michael Makiolla Landrat des Kreises Unna Die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes NRW ist für uns als Kreis gut, weil damit der Radschnellweg 1 schneller gebaut werden kann.
Roland Schäfer Bürgermeister der Stadt Bergkamen Wir in Bergkamen liegen ja bereits an mehreren überregionalen touristischen Radstrecken.
Der RS1 ist für das Alltagsradeln genau die richtige Ergänzung.

Datum: 2016-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/akteurskonferenz-zum-radschnellweg-ruhr-rs1;

Themen: Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?, neuer Imagefilm # ?, Radfahren # ?, Änderung # ?, Alltagsmobilität # ?, Straßenbau # ?, Bundesumweltministerium # ?, Regierungspräsidentin # ?, Pedelecs # ?

79. +++ (SEM)

"
In Nordrhein-Westfalen existiert bisher kein flächendeckendes System, das den Bürgerinnen und Bürgern freie Pflegeplätze anzeigt und es ihnen erspart, alle Einrichtungen in ihrer Umgebung auf der Suche nach freien Plätzen kontaktieren zu müssen.
Lediglich einzelne kreisfreie Städte und Kreise, wie der Rhein-Kreis Neuss, haben sich mit eigenen Systemen auf den Weg gemacht.
"Der Rhein-Kreis Neuss hat uns seine App als Grundlage für die landesweite App angeboten.
"Der Rhein-Kreis Neuss hat uns seine App als Grundlage für die landesweite App angeboten.
Dieses Angebot haben wir gerne angenommen und für die landesweite Umsetzung weiterentwickelt", dankte Minister Laumann dem Landrat des Rhein-Kreises Neuss, Hans-Jürgen Petrauschke.
"Der Rhein-Kreis Neuss hat seine Pflegefinder-App 2017 mit eigenem Personal entwickelt und 2019 noch einmal erweitert.
Unser Ziel war, Betroffenen die Suche nach einem Pflegeplatz zu erleichtern.

Datum: 2020-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/app-zum-freien-pflegeplatz-minister-laumann-stellt-heimfinder-nrw-vor;

Themen: freier Pflegeplatz # ?, freie Plätze # ?, freie Pflegeplätze # ?, neue App # ?, Angehörige # ?, Pflegeheime # ?, Pflegebedürftige # ?, Umgebung # ?, Dauerpflege # ?, Heimfinderapp # ?

80. +++ (SEM)

Deshalb treibt die Landesregierung den Ausbau der Radinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen weiter voran.
2022 stellen wir dafür die Rekordsumme von 102 Millionen Euro bereit.
Es freut mich, dass so viele Städte, Gemeinden und Kreise unsere Fördermittel abrufen.
So machen wir im Schulterschluss mit den Kommunen Mobilität besser, sicherer und sauberer.
So machen wir im Schulterschluss mit den Kommunen Mobilität besser, sicherer und sauberer.
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"Mit diesen Mitteln starten wir früher als erhofft in die Umsetzung unseres ehrgeizigen und zukunftsorientierten Radverkehrskonzeptes", sagte der Landrat des Kreises Unna, Mario Löhr.
Der neue, rund 1,9 Kilometer lange und 2,50 Meter breite Radweg wird gerade auf der steilen Landskroner Straße die Sicherheit der Radfahrerinnen und Radfahrer erheblich verbessern.
Über den neu geplanten Radweg verlaufen vier Radrouten - auch mit dem Ausflugsziel Emscherquellhof.

Datum: 2021-11-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-land-foerdern-ausbau-der-radinfrastruktur-im-kreis-unna;

Themen: neuer Radweg # ?, Sonderprogramm # ?, ehrgeiziges zukunftsorientierte Radverkehrskonzept # ?, geplanter Radweg # ?, wichtiger Radwegeabschnitt # ?, Ruhrradweg # ?, neue Radwegeverbindung # ?, Stadt # ?, Ausflugsziel # ?, Radinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen # ?

81. +++ (SEM)

Wir müssen jetzt gesamtgesellschaftlich handeln und die Wiederaufforstung vorantreiben - und zwar mit klimastabilen Bäumen, die Stürmen, Dürren und dem Borkenkäfer trotzen.
Genau das gelingt auf exzellente Weise beim nachhaltigen Projekt 'Wir helfen dem Wald im Kreis Borken', das bei der Wiederbewaldung auf den Charakterbaum und die wichtige Wirtschaftsbaumart Eiche setzt.
Ein großes Kompliment an den Kreis Borken, die Stadt Bocholt, den Waldbauernverband und die Försterinnen und Förster von Wald und Holz NRW, die mit viel Engagement zusammen daran arbeiten, dass der Naturschatz Wald für nachfolgende Generationen erhalten werden kann.
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Dr. Kai Zwicker, Landrat Kreis Borken: "Der Waldanteil im Kreis Borken liegt mit 14 Prozent deutlich unter dem NRW-Durchschnitt von 27 Prozent.
Umso wichtiger ist es, dass gerade auch bei uns im Westmünsterland der Bestand gesichert wird, denn die Bäume haben in den vergangenen Jahren insbesondere unter Trockenheit, Sturm und Käferbefall stark gelitten.
Mit dem Ende 2022 gestarteten Projekt 'Wir helfen dem Wald im Kreis Borken' unterstützen wir - die Naturfördergesellschaft für den Kreis Borken, der Landesbetrieb Wald und Holz NRW, der hiesige Waldbauernverband und der Kreis Borken - mithilfe von Sponsoren die zügige Wiederbewaldung von kleinen Waldparzellen, von denen es bei uns zahlreiche gibt.

Datum: 2023-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/charakterbaum-und-wichtige-wirtschaftsbaumart-forstministerin-gorissen-informiert;

Themen: wichtige Wirtschaftsbaumart # ?, Charakterbaum # ?, Ort der Erholung # ?, Holz # ?, Waldbesitzerinnen # ?, Eichenwirtschaft # ?, Extremwetterförderrichtlinie # ?, Thematik von Wiederaufforstungen # ?, Waldbaukonzepte # ?, Wiederbewaldungskonzepte # ?

82. +++ (SEM)

In den Metropolen setzt moderne städtische Verkehrspolitik immer mehr auf die Stärkung der Nahmobilität mit Fußverkehr, Fahrrad und Pedelec, und die Vernetzung mit ÖPNV, Fernverkehr und Car-Sharing-Angeboten.
"Weil viele Kommunen die Verkehrsverhältnisse vor Ort neu justieren wollen, haben wir mit den Verkehrsverbünden das Zukunftsnetz Mobilität NRW ins Leben gerufen.
"Weil viele Kommunen die Verkehrsverhältnisse vor Ort neu justieren wollen, haben wir mit den Verkehrsverbünden das Zukunftsnetz Mobilität NRW ins Leben gerufen.
Damit unterstützt das Land die Kommunen, um neue Wege zu lebenswerten Städten und für eine gesicherte Mobilität auch im ländlichen Raum zu eröffnen," sagte Verkehrsminister Michael Groschek zur Eröffnung der Konferenz unter dem Titel "Chefsache Mobilität".
Mehr als 220 Bürgermeister, Landräte und kommunale Verkehrsexperten waren der Einladung ins Düsseldorfer Ständehaus gefolgt, um neue Erkenntnisse und Erfahrungen für kommunales Mobilitätsmanagement zu sammeln.
Der Politikwissenschaftler und Geschäftsführer des Innovationszentrum für Mobilität in Berlin (www.innoz.de), Prof. Dr. Andreas Knie, stellte den rasanten gesellschaftlichen Wandel auch auf dem Feld der Mobilität vor.
Der Politikwissenschaftler und Geschäftsführer des Innovationszentrum für Mobilität in Berlin (www.innoz.de), Prof. Dr. Andreas Knie, stellte den rasanten gesellschaftlichen Wandel auch auf dem Feld der Mobilität vor.
Beim Podium waren sich Verkehrsminister Michael Groschek, Prof. Dr. Uwe Schneidewind (Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie GmbH), Jürgen Schröder (McKinsey & Company, Büro Düsseldorf) und Prof. Dr.-Ing.

Datum: 2015-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chefsache-mobilitaet-200-buergermeister-landraete-und-kommunale-verkehrsexperten;

Themen: Metropolen # ?, Verkehrsplanung # ?, Stadtplanung # ?, vergangene Jahrzehnte # ?, Chefsache # ?, kommunale Verkehrsexperten # ?, Zukunftsnetz # ?, Welt # ?, Entscheidungsträger # ?, Landräte # ?

83. +++ (SEM)

Das Gesundheitsministerium befindet sich sowohl mit den Kassenärztlichen Vereinigungen als auch den kommunalen Spitzenverbänden sowie weiteren Beteiligten in Abstimmungen, um die genauen Details der Impforganisation festzulegen.
Konkrete Standorte für mögliche Impfzentren wurden bislang noch nicht festgelegt.
Minister Laumann wird am kommenden Montag mit den Landräten der Kreise und den Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte über die Einrichtung von Impfzentren sprechen und diese über das weitere Vorgehen informieren.
Aufgrund der gegenwärtigen Unwägbarkeiten - etwa in Bezug auf den Zeitpunkt der ersten Impfstoffzulassung, die konkreten Inhalte der Zulassung(en) sowie die in der Anfangsphase prioritär zu impfenden Personengruppen (hier wird die Ständige Impfkommission noch vor Jahresende einen Vorschlag vorlegen) - hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium verschiedene Impfszenarien entworfen, auf deren Basis die weiteren Vorbereitungen vorgenommen und stetig vorangetrieben werden.
Dabei spielen auch Fragen der Logistik und Lagerung der potentiellen Impfstoffe eine Rolle.

Datum: 2020-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-impfstrategie-land-plant-den-einsatz-von-mindestens-53-impfzentren;

Themen: Spritzen # ?, letzte Gewissheit # ?, perspektivische Bereitstellung # ?, Landräte des Kreises # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, mobile Teams # ?, Impfzentrum # ?, SARS-CoV-2 # ?, kreisfreie Stadt # ?, Beschaffung # ?

84. +++ (SEM)

Land und Kommunen verständigen sich
23. November 2020 PHB Coronavirus Medizin Labor Virus Test Foto: iStock.com / luchschen
Minister Karl-Josef Laumann hat sich mit den Landräten der Kreise und Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte auf ein gemeinsames Vorgehen bei der Impfstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen verständigt.
In Telefonschaltkonferenzen mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen informierte Minister Laumann über die Planungen des Gesundheitsministeriums zur Einrichtung der Impfzentren.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2020-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-impfstrategie-land-und-kommunen-verstaendigen-sich-ueber-weiteres-vorgehen;

Themen: Impfzentren # ?, Landräte des Kreises # ?, Gesundheitsministerium für Einrichtung # ?, Impfstruktur # ?, Nordrhein-Westfalen der Impfstrategie # ?, Telefonschaltkonferenzen # ?, Kommunen # ?, Impfstoffe # ?, kreisfreie Städte # ?, Zuversicht # ?

85. +++ (SEM)

URBAN-Geschäftsführer Ludger Kloidt und der Geschäftsführer der FUTURE SITE InWEST GmbH Holger Jansen nun in Anwesenheit von Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann im Rathaus Geilenkirchen.
Wirtschaftsstaatssekretär Dammermann: "Das Projekt FUTURE SITE InWEST ist ein wichtiger Baustein für die Transformation des Rheinischen Reviers.
Mit der Überlassung zentraler Grundstücke legen das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Geilenkirchen das Fundament für die Entwicklung einer zukunftsgerichteten Wirtschaftsfläche.
Damit dieses ehrgeizige Projekt schneller an den Start gehen kann, fördern wir gerne die erste Projektphase mit Landesmitteln.
Durch die Ansiedlung moderner Industrien stärken wir nicht nur die Innovationskraft, sondern schaffen auch wichtige Arbeitsplatzperspektiven im Rheinischen Revier.
Durch die Ansiedlung moderner Industrien stärken wir nicht nur die Innovationskraft, sondern schaffen auch wichtige Arbeitsplatzperspektiven im Rheinischen Revier.
"
Landrat Stephan Pusch: ""
Die gesamte Region steht geschlossen hinter der Entwicklung der FUTURE SITE InWEST.
Wir werden aber insbesondere die Unterstützung von Bund und Land benötigen, um die verkehrliche Anbindung dieses innovativen und nachhaltigen Industrieareals in absehbarer Zeit zu verbessern.

Datum: 2022-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-land-nordrhein-westfalen-und-die-stadt-geilenkirchen-ueberlassen-flaechen-fuer;

Themen: Industrie der Zukunft # ?, vorbereitende Maßnahmen # ?, Future # ?, attraktive Standorte # ?, rheinisches Revier # ?, internationaler Standortwettbewerb # ?, Bürgermeisterin von Geilenkirchen # ?, Fundament für Entwicklung # ?, Förderung für Gesamtprojekt # ?, Großteil von Flächen # ?

86. +++ (SEM)

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Erfolg für NRW-Landesregierung bei Schulsozialarbeit - Bund soll seiner Pflicht nachkommen / Ministerpräsidentin Kraft und Arbeitsminister Schneider unterstreichen im Bundesrat in Berlin ihre Forderungen
3. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Bundesrat hat die Bundesregierung mit großer Mehrheit aufgefordert, die Schulsozialarbeit über das laufende Jahr hinaus zu finanzieren.

Datum: 2013-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolg-fuer-nrw-landesregierung-bei-schulsozialarbeit-bund-soll-seiner-pflicht;

Themen: Sozialpaket # ?, originäre Aufgabe # ?, Teilhabepaket # ?, Schulsozialarbeiterinnen # ?, voller Erfolg # ?, Sozialarbeit # ?, Bundesrat # ?, NRW-Landesregierung # ?, Fachmänner # ?, Problemviertel # ?

87. +++ (SEM)

Über diese Frage haben bei der ersten von sechs NRW-Regionalkonferenzen in Troisdorf am Mittwoch, 22. Juni 2016, mehr als 100 Teilnehmer bis in den Abend diskutiert.
"Mit den Regionalkonferenzen nehmen wir jetzt gezielt Flächen vor Ort in den Blick, damit zügig geeignete Grundstücke für den Wohnungsbau bereit gestellt werden", erklärte Staatssekretär Michael von der Mühlen zur Eröffnung der Konferenz.
Die erste Regionalkonferenz hatte das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (MBWSV) gemeinsam mit dem :rak (Regionaler Arbeitskreis Entwicklung, Planung und Verkehr Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler) in Kooperation mit dem Verein Region Köln/Bonn e.V. ausgerichtet.
Der Einladung des Bauministeriums waren Vertreter von Stadt- und Gemeindeverwaltungen, Fachverantwortliche der Bereiche Wohnungs- und Siedlungsentwicklung, Städtebau und Verkehrsinfrastruktur sowie Verbände gefolgt.
Der Einladung des Bauministeriums waren Vertreter von Stadt- und Gemeindeverwaltungen, Fachverantwortliche der Bereiche Wohnungs- und Siedlungsentwicklung, Städtebau und Verkehrsinfrastruktur sowie Verbände gefolgt.
Landrat Sebastian Schuster und der Bürgermeister der Stadt Troisdorf Klaus-Werner Jablonski begrüßten die Teilnehmer.
Gemeinsame Siedlungsstrategien zwischen Kernstädten und Umland müssen, so Reimar Molitor (:rak) entlang der Verkehrsachsen umgesetzt werden.
Mehmet Sarikaya, Leiter des Amtes für Kreisentwicklung und Mobilität des Rhein-Sieg-Kreises, wies darauf hin, dass sich der Kreis an dem Landeswettbewerb StadtUmland.

Datum: 2016-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-nrw-regionalkonferenz-zur;

Themen: Flächen # ?, Konferenz # ?, Umland # ?, Bauministerium # ?, Boomregionen # ?, Pressestelle von Troisdorf # ?, Verdichtungspotenzial # ?, Wohnungsbau in Bonn # ?, Wohnungsentwicklung # ?, Wohnungsmangel # ?

88. +++ (SEM)

Dieser hat sich erfolgreich am Landeswettbewerb "Mobil.
NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum" beteiligt.
Das Geld gibt es für die Erprobung eines On-Demand-Shuttlesystems in der Stadt Meinerzhagen.
Mit dem Projekt "Meinerzhagen On Demand" soll eine flächendeckende Anbindung auch kleinerer Siedlungen ermöglicht werden.
Zudem soll die Zubringerfunktion zum regionalen Bus- und Zugverkehr gestärkt werden.
Deshalb unterstützen wir die Kommunen bei der Entwicklung von innovativen Mobilitätskonzepten.
Ich gratuliere dem Märkischen Kreis und der Stadt Meinerzhagen zur Förderung und danke herzlich für das Engagement für eine bessere und saubere Mobilität", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Landrat Thomas Gemke: "Ich freue mich darüber, dass wir immer mehr bedarfsgerechte Angebote machen können und so auch zu einer Attraktivitätssteigerung des ÖPNV beitragen."
Das Angebot richtet sich insbesondere an die Bewohnerinnen und Bewohner im Stadtteil Valbert und die umliegenden kleineren Siedlungen.
Durch die Einführung eines bedarfsgesteuerten ÖPNV-Angebotes soll nun ein möglichst großer Teil abgedeckt und die kleinen Siedlungen besser an die Einkaufs- und Versorgungseinrichtungen im Stadtteil Valbert angebunden werden.

Datum: 2020-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-besseres-oepnv-angebot-im-laendlichen-raum-minister-wuest-uebergibt;

Themen: ländlicher Raum # ?, Landeswettbewerb # ?, innovativer ÖPNV # ?, Mobil # ?, Verkehrsministerium # ?, kommunale Zweckverbände # ?, SPNV-Aufgabenträger # ?, ÖPNV-Offensive # ?, Modellprojekte # ?, Erprobung # ?

89. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gesetzesinitiative im Bundesrat
Gesetzesinitiative im Bundesrat: Minister der Justiz Peter Biesenbach stellt Entwurf eines Gesetzes zur Strafbarkeit des Werbens für terroristische Straftaten vor
Weitere Gesetzesinitiative: Gemeinsamer Entwurf mit Bayern, Baden-Württemberg und dem Saarland zur Strafbarkeit des sog. "Upskirting" vorgelegt
20. September 2019

Datum: 2019-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzesinitiative-im-bundesrat-minister-der-justiz-peter-biesenbach-stellt-entwurf;

Themen: terroristische Straftaten # ?, Bundesrat # ?, Gesetzesinitiative für Strafbarkeit # ?, demokratischer Rechtsstaat # ?, Gesetzesentwurf # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Taten # ?, Abschnitt von Straftaten # ?, gemeinsamer Länderentwurf # ?, gewaltbereiter Rechtsextremismus # ?

90. +++ (SEM)

"Diese muss in der Praxis auch gelebt werden."
Verärgert zeigten sich die Minister und Senatoren über das "Nein" der Bundesregierung zu einem NPD-Verbotsantrag.
"Statt den Bundesrat in Karlsruhe bei der Bekämpfung der rechtsextremistischen NPD zu unter-stützen, macht sich die Bundesregierung nach monatelangem Lavieren einen schlanken Fuß.
Die Bundeskanzlerin schiebt die Verantwortung auf die Länder ab", kritisierte Jäger. "
Dieses Wegducken ist ein verheerendes Signal.

Datum: 2013-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hamburger-erklaerung-zeichen-der-entschlossenheit-im-kampf-gegen-gefaehrliche;

Themen: sozialdemokratische Innenressortchefs # ?, gefährliche Extremisten # ?, Hamburger Erklärung # ?, Hamburger Rathaus # ?, SPD-Innenminister # ?, Extremismuszentrum # ?, SPD-Minister # ?, Terrorismusabwehrzentrum # ?, Zeichen der Entschlossenheit # ?, Kampf # ?

91. +++ (SEM)

Die Einrichtungen werden damit in die Lage versetzt, die Kinder verstärkt in geschlossenen Kleingruppen zu betreuen und damit gezielt die Zahl der Kontakte zu reduzieren.
Wir wissen, der verlängerte Lockdown fordert die Kinder und Familien weiter erheblich.
Für den Monat Januar sind die Städte, Kreise und Gemeinden bereit, deshalb auf das Erheben von Elternbeiträgen für Kitas und den offenen Ganztag zu verzichten.
Die Kosten teilen sie sich hälftig mit dem Land.
Die Kosten teilen sie sich hälftig mit dem Land.
Der Verzicht auf die Gebühren wird die finanziellen Einbußen durch Corona weiter steigern und ist für die kommunalen Haushalte schmerzhaft," sagen der Vorsitzende des Städtetages NRW, Oberbürgermeister Pit Clausen (Stadt Bielefeld), und die Präsidenten des Landkreistages NRW und des Städte- und Gemeindebundes NRW, Landrat Thomas Hendele (Kreis Mettmann) und Bürgermeister a.D. Roland Schäfer (Stadt Bergkamen)."
Die Entscheidung steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushalt- und Finanzausschusses des Landtags.
Dieser soll in seiner nächsten Sitzung über die Bewilligung der finanziellen Mittel aus dem NRW-Rettungsschirm final entscheiden.

Datum: 2021-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kindertagesbetreuung-und-offener-ganztag-land-und-kommunen-wollen-elternbeitraege;

Themen: Elternbeiträge # ?, eingeschränkter Pandemiebetrieb # ?, Kindertagesbetreuung # ?, offener Ganztag # ?, Kommunen der Landesregierung # ?, Kitas # ?, aktuelle Krise # ?, Monat # ?, Finanzminister # ?, Kindertagespflege # ?

92. +++ (SEM)

12. August 2020 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Landeswahlausschuss besteht aus dem Landeswahlleiter (Vorsitzender) und zehn Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags.
Angehört werden in der Sitzung die Vertrauenspersonen der betroffenen Wahlvorschläge sowie die Wahlleiter:innen der betroffenen Städte bzw. Kreise.
Inneres
Inneres
Am Donnerstag,13. August 2020, findet um 10.30 Uhr im Landtag Nordrhein-Westfalen eine öffentliche Sitzung des Landeswahlausschusses statt.
Am Donnerstag,13. August 2020, findet um 10.30 Uhr im Landtag Nordrhein-Westfalen eine öffentliche Sitzung des Landeswahlausschusses statt.
Gegenstand der Sitzung sind Beschwerden gegen Entscheidungen der Wahlausschüsse der kreisfreien Städte und Kreise, durch die Wahlvorschläge für Wahlen zum Oberbürgermeister und zum Landrat, zu den Kreistagen sowie zu den Räten und Bezirksvertretungen zurückgewiesen bzw. zugelassen wurden.
Dem Landeswahlausschuss liegen insgesamt elf Beschwerden vor.
Sie betreffen die kreisfreien Städte Dortmund, Hagen, Herne, Köln, Leverkusen und Mönchengladbach sowie die Kreise Euskirchen und Warendorf.

Datum: 2020-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalwahl-2020;

Themen: Landeswahlausschuss # ?, betroffene Wahlvorschläge # ?, betroffene Städte # ?, Landeswahlleiter # ?, Kreise # ?, Beschwerden # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Anfechtungsmöglichkeit # ?, Elitenförderung # ?, Gültigkeit der Wahl # ?

93. +++ (SEM)

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Mit rund 245.000 Euro unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in der Emscher-Lippe-Region.
Bei der Übergabe des Förderbescheids an den Landrat des Kreises Recklinghausen und Vorsitzenden des Aufsichtsrates der WiN Emscher-Lippe GmbH, Cay Süberkrüb, erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Schnelle Schritte zum Ausbau der Digitalisierung in der Emscher-Lippe-Region sind die Voraussetzung für die Entwicklung der Region zu einem wichtigen Innovationsstandort."
Die jetzt bereitgestellten Mittel stammen aus dem Strukturhilfeprogramm für Steinkohlerückzugsgebiete in Nordrhein-Westfalen.
Ziel der Förderung ist es, Versorgungslücken im Breitbandausbau zu schließen und E-Government-Angebote für Unternehmen und die Wirtschaftsförderungen in der sogenannten "Umbau 21"-Region Emscher-Lippe bereit zu stellen.

Datum: 2016-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-digitalisierung-der-emscher-lippe-region;

Themen: Digitalisierung in Emscher-Lippe-Region # ?, Planungsleistungen bei Newpark # ?, Steinkohlerückzugsgebiete in Nordrhein-Westfalen # ?, wichtiger Innovationsstandort # ?, Neustart der Wirtschaftsförderung # ?, Strukturhilfeprogramm # ?, 2 Initiativen # ?, Landrat des Kreises # ?, Profilierung # ?, erklärte Wirtschaftsminister # ?

94. +++ (SEM)

Die Entlastung in den Folgejahren wird sich voraussichtlich zwischen rund 130 und 155 Millionen Euro pro Jahr bewegen.
Dies hängt insbesondere von der künftigen Entwicklung der Steuereinnahmen ab.
Das haben Kommunalminister Ralf Jäger, Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans sowie die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände, Oberbürgermeister Norbert Bude (Städtetag NRW), Landrat Thomas Hendele (Landkreistag NRW) und Bürgermeister Roland Schäfer (Städte- und Gemeindebund NRW) in Düsseldorf mitgeteilt.
Finanzen Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung, der Städtetag NRW, der Landkreistag NRW und der Städte- und Gemeindebund NRW teilen mit:

Datum: 2013-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunale-spitzenverbaende-einigen-sich-bei-der-abrechnung-der;

Themen: kommunale Spitzenverbände # ?, künftige Entwicklung # ?, Entlastung # ?, Folgejahre # ?, Steuereinnahmen # ?, Einheitslastenabrechnung # ?, NRW-Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Umsatzsteuersatz # ?, letztmalige Abrechnung # ?, vertikale horizontale Umsatzsteuersteuerverteilung # ?

95. +++ (SEM)

Ziel ist es, den Aufbau eines Netzes dezentraler Arbeitsorte im Korridor der gesperrten A45 zu koordinieren.
Mehr als 100 Unternehmen haben sich in die Projektentwicklung eingebracht.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur überreichte den Förderbescheid über 540.000 Euro an Hubertus Winterberg, Südwestfalen Agentur GmbH, im Beisein von Regierungspräsident Heinrich Böckelühr sowie Marco Voge, Landrat des Märkischen Kreises.
Ministerin Neubaur: "Die Sperrung der Brücke zwingt viele Pendlerinnen und Pendler zu deutlich längeren Fahrzeiten.
Gleichzeitig wollen und können viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aber nicht dauerhaft im Home-Office arbeiten.

Datum: 2023-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-projekt-zur-sicherung-von-fachkraeften-suedwestfalen;

Themen: dezentrale Arbeitsorte # ?, Südwestfalen der Region # ?, gewaltige Herausforderungen # ?, Fachkräfte # ?, Aufbau von Standorten # ?, Betriebskonzepte # ?, Folgen der Sperrung # ?, Investitionskonzepte # ?, Kernpunkt des Projekts # ?, regionales Coworking # ?

96. +++ (SEM)

Verkehr
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Bahn AG beschleunigen die bessere Bahnanbindung des Rheinischen Reviers.
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Bahn AG beschleunigen die bessere Bahnanbindung des Rheinischen Reviers.
Die fünf Projekte und die Bedeutung der Infrastrukturmaßnahmen für das Städtedreieck Aachen - Köln - Mönchengladbach haben Ministerpräsident Armin Laschet und Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn AG, am Mittwoch (17. Juli 2019) in der Staatskanzlei vorgestellt.
Gemeinsam mit Verkehrsminister Hendrik Wüst, Stephan Santelmann, Verbandvorsteher Nahverkehr Rheinland und Landrat des Rheinisch-Bergischen-Kreises, und Ronald R.F. Lünser, Vorstandssprecher des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr, unterzeichneten sie eine Vereinbarung zwischen Land und Bahn zur schnelleren Umsetzung der Projekte, die mit zusätzlichen Mitteln aus dem "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" realisiert werden.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Wir machen Tempo beim Ausbau der klimaneutralen Mobilität im Rheinischen Revier und halten das Versprechen ein, den Ausstieg aus der Braunkohle gemeinsam mit den verantwortlichen Akteuren in der Region umfassend zu flankieren und so neue Perspektiven für die Region zu entwickeln.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Wir machen Tempo beim Ausbau der klimaneutralen Mobilität im Rheinischen Revier und halten das Versprechen ein, den Ausstieg aus der Braunkohle gemeinsam mit den verantwortlichen Akteuren in der Region umfassend zu flankieren und so neue Perspektiven für die Region zu entwickeln.
Hierbei kommt dem Ausbau und der Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur eine zentrale Bedeutung zu.

Datum: 2019-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-deutsche-bahn-machen-tempo-bei-bahnausbau-im-rheinischen-revier;

Themen: gemeinsame Vereinbarung # ?, rheinisches Revier # ?, Verbandvorsteher # ?, Rheinisch-Bergischen-Kreis # ?, Städtedreieck # ?, Vorstandssprecher # ?, Strukturstärkungsgesetz # ?, Infrastrukturmaßnahmen # ?, Landrat # ?, Kohleregionen # ?

97. +++ (SEM)

Der Beirat der "Bochum Perspektive 2022" hat in seiner Sitzung die weiteren Schritte zur Erarbeitung eines gemeinsam getragenen Nutzungskonzepts für die Opel-Flächen in Bochum und zur Gründung der Entwicklungsgesellschaft diskutiert und einhellig begrüßt.
"Nach dem Vorliegen notwendiger Altlasten- und Wertgutachten und der Fertigstellung eines abgestimmten Nutzungskonzepts soll die Gesellschaft "Bochum Perspektive 2022" durch die Stadt und Opel Anfang 2014 gegründet werden", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Nach Angaben der Bochumer Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz wird der Rat der Stadt Bochum am 30. Januar 2014 zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Beteiligung der Stadt an der Entwicklungsgesellschaft abschließend zu entscheiden.
"Wir gehen davon aus, dass die Gesellschaft dann im Nachgang kurzfristig gegründet werden kann", so die Oberbürgermeisterin.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erstes-nutzungskonzept-fuer-die-opel-flaechen-soll-ende-januar-2014-vorliegen;

Themen: Opelflächen # ?, Rat von Bochum # ?, Wertgutachten # ?, notwendige Altlastengutachten # ?, Sondersitzung # ?, Oberbürgermeisterin # ?, Vorliegen # ?, Nachgang # ?, Erarbeitung # ?, Fertigstellung # ?

98. +++ (SEM)

Was für die Menschen getan werden muss, die abseits von sozialem und materiellem Wohlstand leben.
Für diese Menschen setzt sie sich ein.
Neben ihrem Beruf, den sie bis Anfang 2003 ausübte, engagiert sich Eva Hüttenhain als Mitglied des Rates der Stadt Sankt Augustin im Jugendhilfe-ausschuss.
Sie arbeitet dort besonders für benachteiligte Kinder, Jugendliche und Familien, setzt sich z. B. für die Einrichtung einer weiteren Kindertagesstätte oder eines Abenteuerspielplatzes ein.
Ihre kommunalpolitische Arbeit findet über Parteigrenzen hinweg hohe Anerkennung.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-angelica-schwall-dueren-ueberreicht-bundesverdienstorden-17-buergerinnen;

Themen: Schanzmann # ?, Kohaupt # ?, Verdienstmedaille # ?, Band # ?, Blindenverein # ?, Vereinsregister # ?, kulturelle Barrieren # ?, maßgebliche Stelle # ?, nordwestdeutsche Textilindustrie # ?, besonderer Wert # ?

99. +++ (SEM)

Im Landgerichtsbezirk Münster waren insgesamt 43 Grundstücke geprüft worden, darunter 29, die nach Oktober 2012 benannt wurden.
Die Mehrzahl der Grundstücke war jedoch für das Land nicht verfügbar oder zu klein.
Das Ministerium hat dem Bürgermeister der Gemeinde Hörstel und dem Rat der Stadt angeboten, das Auswahlverfahren und die Standortentscheidung im Detail zu erläutern.
Für Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zum Maßregelvollzug ist weiterhin eine (kostenlose) Telefonhotline eingerichtet.
Sie ist unter der Rufnummer 0800 137 7 137 montags bis freitags von 8.00 bis 18.00 Uhr zu erreichen.

Datum: 2013-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neue-forensik-fuer-das-muensterland-soll-hoerstel-entstehen;

Themen: abschließende Prüfung # ?, ehemaliger NATO-Flugplatz # ?, neue Forensik # ?, Gesundheitsministerium # ?, neue Maßregelvollzugsklinik # ?, Maßregelvollzugspatientinnen # ?, neue Kliniken # ?, suchtkranke Straftäterinnen # ?, Landgerichtsbezirke # ?, Therapie # ?

100. +++ (SEM)

Menschen wie Sylvia Löhrmann.
Schon als Jugendliche treibt sie die Geschichte der Shoa um, wie sie selbst einmal gesagt hat.
1985 wird die Lehrerin für Deutsch und Englisch Mitglied bei Bündnis '90 / Die Grünen, kurz darauf Mitglied des Rates der Stadt Solingen und Sprecherin der Ratsfraktion.
1995 wird die praktizierende Katholikin in den Landtag Nordrhein-Westfalen gewählt, dem sie 22 Jahre lang angehören wird.
Hier ist sie zum Beispiel stellvertretende Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im Landtag.

Datum: 2022-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein;

Themen: Verdienstorden # ?, Engagement von Persönlichkeiten # ?, Verdienste der Landesregierung # ?, Gemeinwohl # ?, Verleihung # ?, Münster # ?, Interplast # ?, Landesverdienstorden # ?, lebendige Erinnerungskultur # ?, Foto # ?

101. +++ (SEM)

Dr. Jürgen Linden aus Aachen
Jürgen Linden ist ein "echter Öcher", einer, der für seine Heimatstadt brennt.
1977 wird er Mitglied des Rates der Stadt Aachen.
Nur sieben Jahre später ist er bereits Bürgermeister.
Im Jahre 1989 beginnt der Sozialdemokrat seine Amtszeit als Oberbürgermeister, die 20 Jahre - zunächst ehrenamtlich, dann hauptamtlich - andauern sollte.

Datum: 2019-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zeichnet-dr-juergen-linden-und-carl-meulenbergh-mit-dem;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Verdienstorden # ?, Download # ?, Oberbürgermeister # ?, europaweites Echo # ?, spürbares Wir-Gefühl # ?, Weltreiterspiele # ?, internationales Renommee # ?, Pferdesport # ?, Exzellenzuniversität # ?

102. +++ (SEM)

"
Der Kanzler der RWTH Aachen, Manfred Nettekoven, betonte, dass der Kauf der Hochschule großartige Möglichkeiten eröffne: "Mit dem Campus entwickeln wir eine Forschungslandschaft, die Maßstäbe setzt."
Über die Grundsätze der Zusammenarbeit bei der Entwicklung des Campus West zwischen der Stadt Aachen, dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und der RWTH Aachen wird der Rat der Stadt Aachen noch im Juni beraten.
Ein trilateraler Entwicklungsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, RWTH und Stadt Aachen beinhaltet unter anderem die Fortführung der Bauleitplanung, Vereinbarungen über die Bereitstellung notwendiger Verkehr- und Erschließungsflächen sowie grundsätzliche Vereinbarungen zu den anfallenden Kosten im Entwicklungsprozess.
"Wir wollen die Wissenschaftsstadt Aachen weiter nach vorne bringen.

Datum: 2018-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weg-frei-fuer-den-campus-west-land-nordrhein-westfalen-uebergibt-gelaende-die-rwth;

Themen: Kanzler von Rwth # ?, Kaufvertrag # ?, Grundsätze der Zusammenarbeit # ?, Rat von Aachen # ?, Areal # ?, Campusse # ?, Bebauungsplanverfahren # ?, Eliteuniversität # ?, Weichen in Aachen # ?, förmliches Bauleitplanungsverfahren # ?

103. +++ (SEM)

Erdwärme ist erneuerbar und steht ganzjährig rund um die Uhr zur Verfügung.
Mit diesen Merkmalen kann die Geothermie zu einer zentralen Säule der Wärmewende werden.
Deshalb hat der Rat der Stadt Münster die Stadtwerke beauftragt, die Geothermie als Quelle für die zukünftige Wärmewende zu entwickeln.
Hintergründe zur Geothermie:
Bei der hydrothermalen Geothermie wird natürlich vorkommendes Tiefenwasser aus mindestens 400 Meter Tiefe durch eine Förderbohrung an die Oberfläche gepumpt.

Datum: 2023-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geothermie-muenster-land-nordrhein-westfalen-foerdert-klimafreundliches;

Themen: Untergrund # ?, Geothermiepotenziale # ?, klimafreundliches Modellprojekt # ?, erneuerbare Erdwärme # ?, Stadtwerk Münster # ?, sogenannte Vibro-Trucks # ?, Stadtwerke # ?, Stadtgebiet # ?, Winter # ?, Rat von Münster # ?

104. +++ (SEM)

Verkehr
Bauminister Michael Groschek hat mit dem Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel eine Zielvereinbarung über die Bereitstellung globaler Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau unterzeichnet.
Darin garantiert das Land der Landeshauptstadt Düsseldorf bis einschließlich 2017 ein jährliches Mindestbudget in Höhe von 40 Millionen Euro.
Mit diesen Mitteln sollen jährlich rund 1.000 Wohnungen mit Landesmitteln gefördert werden, damit anschließend bezahlbare Mietkonditionen angeboten werden können.
Falls erforderlich, wird das Land weitere Mittel zur Verfügung stellen.
Die Ausweitung der Luxus-Ghettos ist somit gestoppt und die Richtung in der Landeshauptstadt stimmt jetzt.
"
Grundlage ist das vom Rat der Landeshauptstadt beschlossene Handlungskonzept "Zukunft Wohnen.
Düsseldorf".
Darin wird bei städtebaulichen Projekten im Rahmen der Bauleitplanung eine Quote für die soziale Wohnraumförderung vorgesehen (20 Prozent geförderter Wohnungsbau, 20 Prozent preisgedämpfter Wohnungsbau).

Datum: 2015-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nrw-und-stadt-duesseldorf-vereinbaren-globales-foerderbudget-fuer-den-sozial-0;

Themen: sozialer Wohnungsbau # ?, globales Förderbudget # ?, globale Fördermittel # ?, Ausweitung von Luxusghettos # ?, Bereitstellung # ?, Rahmen der Bauleitplanung # ?, Rat der Landeshauptstadt # ?, Verbilligung # ?, bezahlbare Mietkonditionen # ?, bezahlbare Stadt # ?

105. +++ (SEM)

Datum: 2015-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nrw-und-stadt-duesseldorf-vereinbaren-globales-foerderbudget-fuer-den-sozialen;

106. +++ (SEM)

Ob es um die bedeutsame Novellierung des notariellen Berufsrechts ging oder ob es galt, eine Fortbildungs- und Prüfungsordnung für Notariatsmitarbeiter zu entwickeln - seiner Initiative und seinem ehrenamtlichen Engagement hat der Berufsstand sehr viel zu verdanken.
Auch wenn er altersbedingt seit Juni 2003 nicht mehr als Notar tätig ist, hat er sich damit nicht gänzlich dem eigentlich wohl verdienten Ruhestand verschrieben.
Nein, seit dem Jahr 2005 ist Walter Schmitz-Valckenberg Vorsitzender des Ältestenrats der Stadt Köln und seit 2006 Beiratsmitglied des Rheinischen Instituts für Notarrecht der Rheinischen Friedrichs-Wilhelms-Universität Bonn.
Und damit nicht genug: Im Jahr 2000 hat Walter Schmitz-Valckenberg eine neu geschaffene Funktion übernommen.
Zu diesem Zeitpunkt wurde im Land Nordrhein-Westfalen die Ministerehrenkommission aus der Taufe gehoben, der Walter Schmitz-Valckenberg seitdem angehört und als informeller Vorsitzender vorsteht.

Datum: 2013-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-sylvia-loehrmann-verleiht-den-verdienstorden;

Themen: Van # ?, Haus Neuland # ?, Naziherrschaft # ?, Landesorden # ?, Ehrenmann # ?, Familienvermögen # ?, aktives jüdische Gemeindeleben # ?, ehemaliger Erftkreis # ?, reibungslose Integration # ?, Fonds # ?

107. +++ (SEM)

Bereits 1964 ist Hans Hamel in die SPD eingetreten.
Von 1972 bis 2010 war er Ortsvereinsvorsitzender.
1979 wurde er erstmalig in den Gemeinderat der Gemeinde Hüllhorst gewählt.
Bei den Kommunalwahlen zwischen 1984 und 2020 wurde er immer wieder direkt gewählt.
In vielen Ausschüssen leistete er als Mitglied und auch als Vorsitzender wichtige Sacharbeit.

Datum: 2026-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-mona-neubaur-haendigt-den-verdienstorden-des;

Themen: Verdienstorden # ?, Dienstuhl # ?, Ellerbracke # ?, fidele Burgfrauen # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, Kirchenvorstand # ?, Landesverdienstorden # ?, Heimatverein # ?, stellvertretende Vorsitzende # ?, Gesellschaft für Familienkunde # ?

108. +++ (IR)

Vier neue Städte in Nordrhein-Westfalen dürfen ab sofort den Titel "Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen" tragen:
* Mülheim a. d. Ruhr (sehr intensive europapolitische Vernetzung der Stadt durch die Stadtspitze und durch die europapolitischen Sprecher der Fraktionen des Stadtrats),
* Stolberg (aufgefallen ist insbesondere die inhaltliche Zusammenarbeit mit anderen Städten im Ring der Schmiedestädte) und
* Xanten (strategischer Nutzen der Partnerschaft mit französischer Stadt durch Zusammenarbeit des archäologischen Parks bzw. Museums beider Städte).

Datum: 2015-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaaktive-kommune-2015-die-landesregierung-zeichnet-vier-neue-staedte-aus;

Themen: europaaktive Kommune # ?, sichtbares Zeichen # ?, Stichtag # ?, Auszeichnungen # ?, Stimme in Europa # ?, beispielhaftes Zusammenwirken # ?, ehrenamtliche Städtepartnerschafsaktivitäten # ?, sichtbarer Ort # ?, gesonderte Einladung # ?, Titel # ?

109. ++ (SEM)

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Aktionsplan Nahmobilität: Verkehrsministerium fördert 145 neue Projekte für Fußgänger und Radfahrer in Nordrhein-Westfalen
29. März 2019 phb Fußgänger, Fahrradfahrer Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
Die Bedeutung von Nahmobilität in unserer Gesellschaft nimmt stetig zu.
Im Rahmen des Aktionsplans Nahmobilität fördert das Verkehrsministerium in diesem Jahr 145 neue Projekte.

Datum: 2019-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionsplan-nahmobilitaet-verkehrsministerium-foerdert-145-neue-projekte-fuer;

Themen: kommunale Nahmobilität # ?, Wegweisungssysteme # ?, Aktionsplan # ?, Rahmen des Aktionsplans # ?, Fahrradabstellanlagen # ?, Gehwege # ?, Verkehrsministerium # ?, Radwege # ?, Fahrradaktionsveranstaltungen # ?, Fahrradzählstellen # ?

110. ++ (SEM)

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Aufsichtsrat des Schauspielhauses Düsseldorf beschließt weiteres Verfahren der Intendantensuche
6. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufsichtsrat-des-schauspielhauses-dusseldorf-beschliesst-weiteres-verfahren-der;

Themen: Intendantensuche # ?, Aufsichtsrat # ?, Schauspielhaus Düsseldorf # ?, Düsseldorfer # ?, Kulturabteilungsleiter # ?, Wille des Aufsichtsrats # ?, 2 Gesellschafter # ?, große Fachkenntnis # ?, absolute Diskretion # ?, nordrhein-westfälisches Kulturministerium # ?

111. ++ (SEM)

Der Bundesverkehrsminister darf angesichts des Leids der Opfer und der Realität auf unseren Straßen nicht länger wegsehen und muss seinen Widerstand gegen das Gesetzesvorhaben im Bundestag aufgeben.
"
Der gemeinsame Gesetzesentwurf der Länder Nordrhein-Westfalen, Hessen und Bremen, der auch von Bayern unterstützt worden, wird nach dem heutigen Beschluss des Bundesrats der Bundesregierung zur Stellungnahme zugeleitet und danach in den Bundestag eingebracht.
Neben dem Grundtatbestand für die verbotene Teilnahme an illegalen Autorennen, die mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren bestraft werden soll, sieht der Gesetzesentwurf außerdem härtere Strafen vor, wenn unbeteiligte Verkehrsteilnehmer im Straßenverkehr zu Schaden kommen.
Statt der bisherigen Freiheitsstrafe bei fahrlässiger Tötung von bis zu fünf Jahren soll der Strafrahmen zukünftig auf eine Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr bis zu 10 Jahren angehoben werden, wenn ein anderer Mensch zu Tode kommt oder eine schwere Gesundheitsschädigung erleidet.

Datum: 2016-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-des-bundesrats-illegale-autorennen-sollen-zukuenftig-strafbar-sein;

Themen: illegale Autorennen # ?, Bundesrat # ?, heutiger Beschluss # ?, Raser # ?, Grundtatbestand # ?, Mindestfreiheitsstrafe # ?, abschreckendes Signal # ?, testosterongesteuerte Ps-Junkies # ?, unbeteiligte Verkehrsteilnehmer # ?, verbotene Teilnahme # ?

112. ++ (SEM)

5.
Die Verkehrsminister der Länder haben zur Verkehrsinfrastrukturfinanzierung mehrfach einstimmig Beschlüsse gefasst.
Diesen Beschlüssen und Forderungen der Verkehrsministerkonferenz schließt sich der Bundesrat noch einmal ausdrücklich an: + Feststellung einer erheblichen Unterfinanzierung + Erhalt vor Neubau als prioritäres Prinzip + Feststellung eines dringenden Nachholbedarfs, um Bestandsnetz funktionsfähig zu erhalten + Bedarf an zusätzlichen Haushaltsmitteln + Erstellung von Netzzustands- und -Leistungsberichten + Bedarfsgerechte Bereitstellung der Verkehrsinfrastruktur, Einführung von Anreizsystemen + rechtlich abgesicherte Finanzierungsstrukturen und Finanzierungsinstrumente + zügige bundesweite Erprobung von Pilotprojekten und Best Practice + schrittweise Sicherung einer auskömmlichen, dauerhaften und rechtssicheren Finanzierung von Erhalt und Betrieb, Nachholbedarf und Neu-
und Ausbau + überjährige und zugriffssichere Bindung zusätzlicher Haushaltsmittel für das Bestandsnetz + Nutzung von Fonds (Infrastrukturfonds Schiene, Infrastrukturfonds Straße) und vergleichbaren Strukturen (Sondervermögen, Infrastrukturkonten) + Einrichtung einer Steuerungsgruppe für Verkehrsinfrastrukturfinanzierung von Bund und Ländern + Nachfolgeregelung für die Entflechtungsmittel sowie das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz über 2019 hinaus + Revision der Regionalisierungsmittel mit dem Ziel angepasster Mittelausstattung inklusive einer höheren Dynamisierung + Mehr Haushaltsmittel aus den Steuereinnahmen des Verkehrsbereichs (u.a. Kfz-Steuer, Mineralölsteuer) sowie Ausweitung der Nutzerfinanzierung + Optionen der Nutzerfinanzierung:
o Ausweitung der entfernungsabhängigen Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen o Einbeziehung von Lkw ab 7,5t auf diesem Netz o Ausweitung der Lkw-Maut auf das nachgeordnete Netz, beginnend mit den Landesstraßen o Ausweitung der Lkw-Maut ab 7,5t auf das nachgeordnete Netz + Realisierung der Maßnahmen in einem Stufenplan in den Jahren 2014-2019.

Datum: 2014-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-aus-nordrhein-westfalen-und-baden-wuerttemberg;

Themen: Bundesrat # ?, Landesregierungen # ?, Entschließungsantrag # ?, Verkehrsministerkonferenz # ?, Verkehrswege # ?, Verkehrsinfrastruktur in Deutschland # ?, Bundesregierung # ?, Länder # ?, Stufenplan # ?, Ende der Legislaturperiode # ?

113. ++ (SEM)

* In den Aufsichtsgremien der Landesunternehmen sind Frauen mit 25,3% vertreten (öffentlich-rechtliche: 23,7 %; privatrechtliche: 27,5 %).
* Bei kommunalen Unternehmen besteht in den Aufsichtsgremien ein Frauenanteil von 22% (öffentlich-rechtliche: 23,9 %; privatrechtliche: 21,1 %).
* Bei kommunalen Unternehmen besteht in den Aufsichtsgremien ein Frauenanteil von 22% (öffentlich-rechtliche: 23,9 %; privatrechtliche: 21,1 %).
Im Vergleich der 15 größten Städte untereinander ergeben sich jedoch zum Teil erhebliche Unterschiede.
* Der Frauenanteil in den Verwaltungsräten der Sparkassen beträgt 17,3%.
* Bei den Voll-/ bzw. Delegiertenversammlungen der Kammern reichen die Frauenanteile von 15,1% bei den Wirtschaftskammern bis zu 31% bei den Berufskammern.
* Bei den Voll-/ bzw. Delegiertenversammlungen der Kammern reichen die Frauenanteile von 15,1% bei den Wirtschaftskammern bis zu 31% bei den Berufskammern.
Bei den Berufskammern umfassen die Kammerversammlungen alle Kammermitglieder, die Frauenanteile in den jeweiligen Berufssparten schlagen sich deshalb in dem Gremium unmittelbar nieder.

Datum: 2014-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweit-einmalige-studie-unterstreicht-handlungsbedarf-fuer-mehr;

Themen: öffentliche Organisationen # ?, Repräsentation # ?, Bestandsaufnahme # ?, Geschlechtergerechtigkeit # ?, Gremien des Landesministeriums # ?, Kammerversammlungen # ?, teilöffentliche Unternehmen # ?, zentrale Gremien # ?, öffentliche Gremien # ?, Sparkassen # ?

114. ++ (SEM)

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Nach intensivem Austausch zwischen Politik und Experten, Bürgerinnen und Bürgern, Städten und Gemeinden, Wirtschaft, Umweltverbänden und anderen Interessengruppen in den vergangenen zwei Jahren ist mit der Vorlage des Leitentscheidungsentwurfs ein intensiver Beratungs- und Entscheidungsprozess für besseren Klimaschutz, sichere Energieversorgung und gelingenden Strukturwandel landesseitig auf der Zielgeraden, so Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
Bei einer Dialogveranstaltung in der Stadthalle von Erkelenz diskutierte Minister Pinkwart den Entwurf am Donnerstagabend mit Experten und Interessierten aus dem Rheinischen Revier - darunter Harald Zillikens, Bürgermeister von Jüchen, RWE-Power-Vorstand Dr. Lars Kulik, Stefan Götz, Vorsitzender des Braunkohlenausschusses, und Landesplanerin Dr. Alexandra Renz.
Dabei standen insbesondere der Tagebau Garzweiler und die dort laufenden Umsiedlungen im Mittelpunkt.
Dabei standen insbesondere der Tagebau Garzweiler und die dort laufenden Umsiedlungen im Mittelpunkt.
Minister Pinkwart: "Im Juni 2018 hat die Expertenrunde der sogenannten Kohlekommission ihre Arbeit aufgenommen und Anfang 2019 mit breitester Mehrheit unter Beteiligung von Vertretern der Umweltverbände und der Zivilgesellschaft einen Fahrplan für den vorzeitigen Kohleausstieg vorgelegt.
Minister Pinkwart: "Im Juni 2018 hat die Expertenrunde der sogenannten Kohlekommission ihre Arbeit aufgenommen und Anfang 2019 mit breitester Mehrheit unter Beteiligung von Vertretern der Umweltverbände und der Zivilgesellschaft einen Fahrplan für den vorzeitigen Kohleausstieg vorgelegt.
Auf Basis dieses Beschlusses haben Bundestag und Bundesrat im Juli 2020 die gesetzlichen Grundlagen für die Anpassung der räumlichen Umplanungen für das Rheinische Revier getroffen, wie sie jetzt im Entwurf der Leitentscheidung vorliegen.
Für Nordrhein-Westfalen bedeutet dies, dass das Land beim Kohleausstieg bundesweit vorangeht und über eine Milliarden Tonnen CO2 nicht mehr emittiert werden.
Dieser stellt einen ausgewogenen Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Positionen und Interessen dar.

Datum: 2020-10-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialogveranstaltung-zum-entwurf-der-leitentscheidung-fuer-das-rheinische;

Themen: Stadthalle # ?, sichere Energieversorgung # ?, Zielgeraden # ?, rheinisches Braunkohlerevier # ?, Vorlage des Leitentscheidungsentwurfs # ?, öffentliche Dialogveranstaltung # ?, Umweltverbände # ?, andere Interessengruppen # ?, Leitentscheidungsentwurf # ?, Entscheidungsprozess # ?

115. ++ (SEM)

Unser Dank gilt Herrn Ministerpräsident Wüst und der gesamten Landesregierung, die gerade in Zeiten wachsender antisemitischer Bedrohungen einen wichtigen Beitrag zur Sicherung und Weiterentwicklung jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen geleistet haben.
"
Abraham Lehrer, Vorstandsmitglied der Synagogen-Gemeinde Köln und Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland beschreibt den Abschluss des neuen Staatsvertrages wie folgt: "Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich einmal mehr als verlässlicher Partner der jüdischen Gemeinschaft erwiesen.
Der neue Staatsvertrag sichert eine erfolgreiche Arbeit der jüdischen Gemeinden für die nächsten Jahre.
Ministerpräsident Wüst gilt daher unser aufrichtiger Dank.

Datum: 2022-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/engere-partnerschaft-mit-juedischen-landesverbaenden-nordrhein-westfalen;

Themen: jüdische Landesverbände # ?, Unterzeichnung # ?, jüdische Gemeinden # ?, Änderungsvertrag # ?, progressive Gemeinden # ?, Landesverband von Gemeinden # ?, Umbauarbeiten # ?, Download # ?, Renovierungsarbeiten # ?, Ministerpräsident # ?

116. ++ (SEM)

Wir sind in Nordrhein-Westfalen schon sehr gut mit unseren digitalen Fachverfahren aufgestellt, jetzt gilt es, den Prozess weiter zu vereinfachen und die bürokratischen Hürden zu senken.
"
Henning Lühr, Staatsrat für Finanzen in Bremen freut sich, dass jetzt Bund und Länder gemeinsam einen digitalen Beschaffungsprozess aus einem Guss entwickeln: "Digitale Beschaffung von der Ausschreibung über die Auftragsvergabe bis zur Bezahlung - das vereinfacht erheblich das Verfahren für die Auftragnehmer und die öffentliche Verwaltung."
Aus dem OZG ergibt sich, dass bis August 2022 die digitale Beschaffung von der Bedarfsermittlung bis hin zur Bezahlung im Bund, in den Ländern und in den Kommunen gleichsam nutzbar sein soll.
Im Mittelpunkt dabei stehen das Once-Only-Prinzip und ein standardbasierter Datenaustausch.

Datum: 2019-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-bund-laender-kooperation-geht-die-zweite-runde-nordrhein-westfalen;

Themen: erfolgreiche Bund-Länder-Kooperation # ?, anderer Partner # ?, digitale Standards # ?, öffentliche Verwaltung # ?, Datenklarheit # ?, Einkaufsprozess # ?, Initiative für Umsetzung # ?, elektronischer Rechnungseingang # ?, medienbrucharmer Gesamtprozess # ?, regelmäßige Beteiligung # ?

117. ++ (SEM)

Paul Spiegel: Ministerpräsidentin Kraft lädt zu einer Gedenkfeier in die Jüdische Synagoge - Dr. Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, verleiht den Paul-Spiegel-Preis
16. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Im Rahmen einer Gedenkfeier hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an Paul Spiegel, den langjährigen Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, den Vorsitzenden des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden von Nordrhein und der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf erinnert.
Zugleich verlieh der Zentralrat der Juden in Deutschland den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage 2012 und 2013.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erinnerung-dr-hc-paul-spiegel-ministerpraesidentin-kraft-laedt-zu-einer-gedenkfei-0;

Themen: Zentralrat von Juden # ?, Juden in Deutschland # ?, langjährige Präsident # ?, Präsident des Zentralrats # ?, Rahmen einer Gedenkfeier # ?, jüdische Synagoge # ?, Landesverband von Nordrhein # ?, Zivilcourage # ?, Nationalsozialisten # ?, jüdische Gemeinden # ?

118. ++ (SEM)

Paul Spiegel: Ministerpräsidentin Kraft lädt zu einer Gedenkfeier in die Jüdische Synagoge - Dr. Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, verleiht den Paul-Spiegel-Preis
16. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Im Rahmen einer Gedenkfeier hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an Paul Spiegel, den langjährigen Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland und Vorsitzenden des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden von Nordrhein und der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf erinnert.
Zugleich verlieh der Zentralrat der Juden in Deutschland den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage 2012 und 2013.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erinnerung-dr-hc-paul-spiegel-ministerpraesidentin-kraft-laedt-zu-einer-gedenkfeier;

Themen: Juden in Deutschland # ?, Zentralrat von Juden # ?, Präsident des Zentralrats # ?, Rahmen einer Gedenkfeier # ?, jüdische Synagoge # ?, Zivilcourage # ?, Landesverband von Gemeinden # ?, Nationalsozialisten # ?, jüdische Gemeinden # ?, Staatspreis # ?

119. ++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Erleichterungen für ehrenamtliche Tätige, Familien und pflegende Angehörige
Erleichterungen für ehrenamtliche Tätige, Familien und pflegende Angehörige
Landeskabinett verabschiedet in Berlin eine Bundesratsinitiative für die Mitte der Gesellschaft / Insgesamt geht es um steuerliche Entlastungen von rund 800 Millionen Euro pro Jahr.
26. Juni 2018
Entlastungen für ehrenamtlich tätige Menschen, Familien und pflegende Angehörige - das sind die Kernpunkte eines Reformplans, den das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen heute auf seiner Sitzung in Berlin verabschiedet hat.
Finanzen
Entlastungen für ehrenamtlich tätige Menschen, Familien und pflegende Angehörige - das sind die Kernpunkte eines Reformplans, den das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen heute auf seiner Sitzung in Berlin verabschiedet hat.
Unter Federführung von Nordrhein-Westfalens Finanzminister Lutz Lienenkämper wird die Landesregierung am 6. Juli eine entsprechende Initiative für steuerliche Vereinfachungen und eine Stärkung der Mitte der Gesellschaft in den Bundesrat einbringen.
"Wir wollen diejenigen entlasten, die sich in der Mitte der Gesellschaft für den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens in besonderer Weise einsetzen", sagte Minister Lienenkämper.
"Diese Menschen sind der Kitt unserer Gesellschaft.

Datum: 2018-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterungen-fuer-ehrenamtliche-taetige-familien-und-pflegende-angehoerige;

Themen: Mitte der Gesellschaft # ?, Kernpunkte eines Reformplans # ?, Reformplan # ?, ehrenamtliche Tätige # ?, steuerliche Vereinfachungen # ?, Landeskabinett # ?, künftige Kinderbetreuungskosten # ?, maßvolle Entlastungsschritte # ?, steuerfreier Anteil # ?, tagtägliche Leistung # ?

120. ++ (SEM)

17. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat in der Kabinettsitzung (16.07.2013) dem Ankauf des Bundesanteils an der Duisburger Hafen AG durch die Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mbH (BVG) zugestimmt.
Die Landesregierung hat in der Kabinettsitzung (16.07.2013) dem Ankauf des Bundesanteils an der Duisburger Hafen AG durch die Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mbH (BVG) zugestimmt.
Die BVG hält bereits ein Drittel der Anteile an der Duisburger Hafen AG, neben dem Bund und der Stadt Duisburg.
Der Erwerb setzt noch die Zustimmung der Gesellschaft und ihres Aufsichtsrates voraus.
Der entsprechende Vorstandsbeschluss liegt bereits vor.
Der entsprechende Vorstandsbeschluss liegt bereits vor.
Die Zustimmung des Aufsichtsrates der Gesellschaft wird in Kürze erwartet.

Datum: 2013-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erwerb-der-bundesanteile-der-duisburger-hafen-ag-durch-die;

Themen: Bundesanteile # ?, Beteiligungsverwaltungsgesellschaft von Nordrhein-Westfalen # ?, Erwerb # ?, Aufsichtsrat der Gesellschaft # ?, Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Lands # ?, Handelsdrehscheibe # ?, Unternehmensanteile # ?, Verkehrsdrehscheibe # ?, Vorstandsbeschluss # ?, nordrhein-westfälische Logistikwirtschaft # ?

121. ++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fast 21 Millionen Euro für besseren Fuß- und Radverkehr
Fast 21 Millionen Euro für besseren Fuß- und Radverkehr in Nordrhein-Westfalen - Land fördert Radvorrangrouten mit 80 Prozent statt bisher 70 Prozent
23. April 2020 phb Fußgänger, Fahrradfahrer Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
Das Verkehrsministerium fördert in diesem Jahr 139 neue Projekte für einen besseren Fuß- und Radverkehr in Nordrhein-Westfalen.
Verkehr

Datum: 2020-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-21-millionen-euro-fuer-besseren-fuss-und-radverkehr-nordrhein-westfalen-land;

Themen: Radverkehr # ?, Radvorrangrouten # ?, Verkehrsministerium # ?, Fußverkehr # ?, Radschnellwegprojekte in Nordrhein-Westfalen # ?, schnelle Achsen # ?, sicherheitsfördernde Baumaßnahmen # ?, Wegweisungssysteme # ?, erhöhte Fördersätze # ?, kommunale Investitionsmittel # ?

122. ++ (SEM)

Dies ist auch ein Ergebnis der besonders guten Beziehungen zwischen der jüdischen Seite und der Landespolitik.
Dafür sind die jüdischen Gemeinden sehr dankbar.
" Abraham Lehrer, Vorstandsmitglied der Synagogen-Gemeinde Köln und Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland: "Wir werten es als ein starkes Signal, dass die Landesregierung die positive und zukunftssichernde Entwicklung jüdischen Lebens in unserem Bundesland als Bereicherung betrachtet und die dafür benötigten Mittel bereitstellt.
"
Als neuer Partner tritt die Vertretung der liberalen Gemeinden, der Landesverband Jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen e.V., dem Vertrag bei.

Datum: 2017-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenfter-aenderungsvertrag-unterschrieben-landesregierung-und-juedische-gemeinden;

Themen: jüdische Gemeinden # ?, jüdische Landesverbände # ?, Landesverband von Gemeinden # ?, Vertreterinnen # ?, jüdische Gemeinschaft # ?, Landesleistung # ?, Vorstandsvorsitzende # ?, Landesregierung # ?, jüdisches Leben # ?, Vorstand des Landesverbands # ?

123. ++ (SEM)

Für mehr Sicherheit im Straßenverkehr: Land unterstützt Radfahrausbildung an Schulen in Nordrhein-Westfalen
Land unterstützt Radfahrausbildung an Schulen
1. Oktober 2020 phb Fußgänger, Fahrradfahrer Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Landesverkehrswacht Klaus Voussem und Arne Böhne vom TÜV Rheinland Testbögen für die Radfahrausbildung an die Grundschule Ewaldschule in Oer-Erkenschwick übergeben.
Verkehr

Datum: 2020-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-mehr-sicherheit-im-strassenverkehr-land-unterstuetzt-radfahrausbildung-schulen;

Themen: Testbögen # ?, TÜV # ?, Landesverkehrswacht # ?, Straßenverkehr # ?, Bögen # ?, Umlauf # ?, Grundschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Beitrag für Verkehrssicherheit # ?, Ende der Radfahrausbildung # ?, Fahrzeuguntersuchungen # ?

124. ++ (SEM)

Fußverkehrs-Check 2022: Jetzt bewerben
Unterstützungsangebot des Landes für attraktivere Fußwege geht in die nächste Runde
13. Januar 2022 phb Fußgänger, Fahrradfahrer Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
Es ist die umweltfreundlichste und vermutlich älteste Fortbewegungsart: Zu Fuß gehen - zur Arbeit, zur Schule, zum Einkaufen oder ins Kino - ist klimaneutral und trägt zur Gesundheit bei.
Verkehr

Datum: 2022-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fussverkehrs-check-2022-jetzt-bewerben;

Themen: Zukunftsnetz # ?, Fußverkehrschecks # ?, Mobilität # ?, Kino # ?, Städte # ?, Bewerbungsbedingungen # ?, Fußverkehrsförderung # ?, Grundlage von Bewerbungen # ?, Vertiefung des Themas # ?, kostenloser Fußverkehrscheck # ?

125. ++ (SEM)

Sie sind hier:
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Gemeinsame Bundesratsinitiative für besseren Schutz vor unsicherem Kraftwerk Tihange
Gemeinsame Bundesratsinitiative für besseren Schutz vor unsicherem Kraftwerk Tihange
Laschet: "Es gilt, alle geeigneten Schritte zu unternehmen, damit Risikoreaktoren so schnell wie möglich abgeschaltet werden."
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung nimmt die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger in grenznahen Regionen über unsichere Kernkraftwerke, insbesondere das belgische Kernkraftwerk Tihange, sehr ernst.
Gemeinsam mit Baden-Württemberg und dem Saarland wird die Landesregierung das Problem deshalb über den Bundesrat auf die bundespolitische Agenda setzen.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Bürger in Nordrhein-Westfalen erwarten von der Politik zu Recht, dass sie vor unsicheren Kernkraftwerken in Nachbarländern geschützt werden.
Dafür setzt sich die nordrhein-westfälische Landesregierung intensiv ein, im Dialog mit unserem Nachbarn Belgien, aber auch in Berlin.

Datum: 2019-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-bundesratsinitiative-fuer-besseren-schutz-vor-unsicherem-kraftwerk;

Themen: unsichere Kernkraftwerke # ?, Ende des Betriebs # ?, Risikokernkraftwerke # ?, geeignete Schritte # ?, nächstes Bundesratsplenum # ?, Kraftwerk Tihange # ?, gemeinsame Bundesratsinitiative # ?, Kernkraftwerk Tihange # ?, grenznahe Regionen # ?, Bundesrat # ?

126. ++ (SEM)

Wir rufen dazu auf, der Opfer der Pandemie symbolisch zu gedenken, indem wir brennende Kerzen in unsere Fenster stellen.
"
Am kommenden Sonntag setzen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, Bundeskanzlerin Angela Merkel, der Präsident des Bundesrats und Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, und der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, als Vorsitzender der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten ein Zeichen des gemeinsamen Gedenkens für die Opfer der Pandemie.
Im Rahmen der um 13.00 Uhr beginnenden Veranstaltung im Konzerthaus Berlin kommt es zu einer Begegnung mit Hinterbliebenen.
Zuvor findet ab 10.15 Uhr ein Ökumenischer Gottesdienst in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche zu Berlin statt.

Datum: 2021-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-aufruf-der-ministerpraesidentinnen-und-ministerpraesidenten-aus-anlass;

Themen: zentrale Gedenkfeier # ?, Virus # ?, Fenster # ?, gemeinsamer Aufruf # ?, Gedenkaktion # ?, Opfer der Pandemie # ?, Tote # ?, Anlass # ?, Moment # ?, Gedanken # ?

127. ++ (SEM)

Deutschland als Rechts- und Wirtschaftsstandort gezielt stärken
11. März 2022 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
In seiner Plenarsitzung am 11. März 2022 hat der Bundesrat beschlossen, den federführend von Nordrhein-Westfalen und Hamburg erarbeiteten "Gesetzentwurf zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten" erneut im Bundestag einzubringen.
Den Entwurf, der bereits im Mai 2021 eingebracht worden war, hatte der Bundestag vor Ablauf der Legislaturperiode nicht mehr behandelt.
In seiner Plenarsitzung am 11. März 2022 hat der Bundesrat beschlossen, den federführend von Nordrhein-Westfalen und Hamburg erarbeiteten "Gesetzentwurf zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten" erneut im Bundestag einzubringen.

Datum: 2022-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-staerkung-der-gerichte-internationalen-wirtschaftsstreitigkeiten;

Themen: Stärkung für Gerichte # ?, Bundestag # ?, Rechtsstandort # ?, internationale Handelssachen # ?, Courts # ?, Oberlandesgerichte # ?, internationale Unternehmen # ?, Ablauf # ?, Englisch # ?, Anforderungen eines Verfahrens # ?

128. ++ (IR)

Der Letter of Intent wird unterzeichnet von Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, Oberbürgermeister Sören Link (Duisburg), Bürgermeister Werner Arndt (Marl), Bürgermeisterin Michaela Eislöffel (Dinslaken), Stadtrat Karlheinz Friedrichs (Herne), Beigeordneter Dr. Thomas Palotz (Oberhausen), Dr. Kirsten Schulte-Kemper (Vorstand der FAWAG), Prof. em.
Hubert Schulte-Kemper (Vorstand der Metropole Ruhr Bau AG in Gründung) sowie Vertreterinnen und Vertreter aus den Städten Bottrop und Gelsenkirchen.

Datum: 2022-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-vereinbart-zusammenarbeit-fuer-mehr;

Themen: bezahlbarer Wohnraum # ?, CO2-Gesichtspunkte # ?, Einzelhaushalte # ?, anstehende Wohnbauprojekte # ?, barrierefreie Seniorenwohnung # ?, befindliche Metropole # ?, co2-freie Energieversorgung # ?, klimafreundliche Standards # ?, schwierige Flächen # ?, CO2-Freie # ?

129. ++ (IR)

Leverkusen setzt sich verstärkt für neue Netzwerke und mehr Partizipation in der Kulturellen Bildung der Stadt ein.
Kinder und Jugendliche werden aktiv als Expertinnen und Experten in eigener Sache einbezogen - über den Jugendstadtrat und als Mitglieder des Netzwerks Kulturelle Bildung der Stadt.
Zudem kann die Stadt auf starke Partner zurückgreifen, etwa die freie Kunst- und Kulturszene oder die Kulturabteilung des Bayer-Konzerns.

Datum: 2025-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausgezeichnet-leverkusen-bekommt-preis-fuer-kulturelle-bildung-und-angebote-der;

Themen: Ganztagsbetreuung # ?, Welt der Kunst # ?, kulturelle Schätze # ?, Jugendliche # ?, strukturelle Bedingungen # ?, kommunales Engagement # ?, Aufmerksamkeit # ?, Kreise # ?, Bayerkonzern # ?, Jugendstadtrat # ?

130. ++ (IR)

seit zwei Jahren Teilnahme an Videokonferenzen des französischen Rats der Gemeinden und Regionen Europas; vorderstes europäisches Anliegen der Stadt: Europa-Verständnis bei Kindern und Jugendlichen fördern und ihr europäisches Selbstverständnis / Bürgersinn entwickeln;
Brühler Gymnasiasten und Kinderstadtrat der französischen Partnerstadt (Neun- bis Elfjährige) arbeiteten gemeinsam an Projekt zu Kinderrechten, zum Abschluss Präsenzaustausch in Straßburg (Erarbeitung von Steckbriefen und gemeinsamen Gedichten, gemeinsame Sportaktivitäten, Euro-Rallye auf dem EP-Gelände);

Datum: 2022-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-kommunen-und-zivilgesellschaftliche-initiativen-fuer-1;

Themen: französische Partnerstadt # ?, Weltreise # ?, feierliche Auszeichnungsveranstaltung # ?, europäische Woche # ?, historische Schützen # ?, ukrainische Geflüchtete # ?, zivilgesellschaftliche Initiativen # ?, Abfallvermeidung # ?, Kurzbeschreibung # ?, europaaktive Kommune # ?

131. ++ (IR)

Andernfalls hätte aufgrund einer Wahlprüfung eine Wiederholungswahl im betroffenen Wahlbezirk erforderlich werden können und das Ergebnis der Wahl des Stadtrates in Hagen wäre bis dahin offengeblieben.
In der Stadt Herne haben zwei Mitglieder eines durch Beschluss des AfD-Landesvorstands abgesetzten AfD-Kreisverbandsvorstands Wahlvorschläge eingereicht.

Datum: 2020-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalwahl-2020-0;

Themen: Landeswahlausschuss # ?, Wahlvorschläge # ?, Zurückweisung # ?, Zulassung # ?, Bezirksvertretungen # ?, Kreistage # ?, Räte # ?, Elitenförderung # ?, Wahlvorschlag # ?, basisdemokratische Initiative # ?

132. ++ (IR)

Wie können Kommunen künftig noch stärker von Städtepartnerschaften profitieren?
Auf Einladung von NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren und den drei kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen trafen sich 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Stadträten und Kreistagen sowie aus Verwaltung und Zivilgesellschaft, um beim Landkreistag Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf über die Zukunft von Städte- und Kreispartnerschaften zu diskutieren.
Die Tagung "Städte- und Kreispartnerschaften 2.0" bot den teilweise neu gewählten Rats- und Kreistagsmitgliedern die Gelegenheit, das Thema mit Kolleginnen und Kollegen zu vertiefen und Ideen für zukünftige Projekte zu sammeln.
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien sowie der Städtetag NRW, der Landkreistag NRW und der Städte- und Gemeindebund NRW teilen mit:
Wie können Kommunen künftig noch stärker von Städtepartnerschaften profitieren?

Datum: 2014-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rats-und-kreistagsmitglieder-aus-nrw-diskutieren-ueber-die-zukunft-von;

Themen: Kreistagsmitglieder # ?, Kreispartnerschaften # ?, gewählte Ratstagsmitglieder # ?, zukünftige Projekte # ?, Städtebund # ?, Gemeindebund # ?, Städtetag # ?, Kolleginnen # ?, Oberbürgermeisterin von Mülheim # ?, europäisches Bewusstsein # ?

133. ++ (IR)

Die Ministerin wird auf dem VHS-Tag 10. Juni um 13.30 Uhr zu diesem Themenkomplex an einer Podiumsdiskussion mit Uwe Lübking (Beigeordneter beim Deutschen Städte- und Gemeindebund), Dr. Michael Ludwig (Stadtrat, Vorstandsvorsitzender des Verbandes österreichischer Volkshochschulen und Aufsichtsratsvorsitzender der Wiener Volkshochschulen) sowie Dr. Ernst Dieter Rossmann (MdB, Vorsitzender des DVV) teilnehmen.

Datum: 2016-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-weiterbildung-ueber-landesgrenzen-hinweg-denken;

Themen: Beirat für Weiterbildung # ?, deutscher Volkshochschulverband # ?, Themenkomplex # ?, deutsche Bildungslandschaft # ?, Landesgrenzen # ?, Podiumsdiskussion # ?, Bundesverband von Volkshochschulen # ?, Lesekenntnisse # ?, Rechenkenntnisse # ?, deutscher Volkshochschultag # ?

134. ++ (SEM)

Einen ausdrücklichen Branchenausschluss - bis auf großflächigen Einzelhandel - soll es nicht geben.
Im Rahmen der notwendigen Untersuchungen liegen auch erste Zwischenergebnisse zu Altlasten und zum Wert der Bochumer Opel-Flächen vor.
Diese Unterlagen werden derzeit ausgewertet, um bis zur Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 30. Januar, in der über die Gründung der geplanten Entwicklungsgesellschaft "Bochum Perspektive 2022 GmbH" entschieden wird, solide Daten unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Werkstattprozesses vorlegen zu können.
Im heutigen Werkstattgespräch wurde ebenfalls betont, dass ein wesentlicher Faktor der weiteren Planungen der von Opel bereits angekündigte Ausbau des Warenverteilzentrums ist.
Dadurch sollen rund 700 Arbeitsplätze in Bochum gesichert werden.

Datum: 2014-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/80-experten-diskutieren-grundzuege-fuer-nutzungskonzept-der-bochumer-opel-flaechen;

Themen: Opelflächen # ?, Warenverteilzentrum # ?, Grundzüge # ?, Nutzungskonzept # ?, Faktor von Planungen # ?, relevanter Experte # ?, Strukturkonzept # ?, landeseigene Entwicklungsgesellschaft # ?, Stadtverwaltung # ?, regionale Wirtschaft # ?

135. ++ (IR)

* Essbare Stadt Essen (Ernährungsrat Essen e.V.i.Gr.)
* Essbare Stadt Köln (Taste of Heimat e.V., Ernährungsrat Köln)
Die Essbare Stadt Bochum (Privatpersonen)
* Food-Hub Aachen - Ernährungsrat Aachen & Region (Privatpersonen)
* Gartenlabore Köln - Neue Formen des urbanen Gärtnerns in der Großstadt (Kreisverband Kölner Gartenfreund e.V.)

Datum: 2021-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-unterstuetzt-ehrenamtsprojekte;

Themen: ehrenamtliche Projekte # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Ehrenamtsprojekte # ?, Beratungsprogramm # ?, zentrale Bedeutung # ?, Erftaue # ?, Gartenlabors # ?, Märchenwald # ?, Schloss Türnich # ?, Umweltpädagogik # ?

136. ++ (IR)

Die Stadtverwaltung Recklinghausen erhält als Gewinner der Aktion vom Ministerium 1.000 Puzzle mit jeweils 1.000 Teilen mit dem Motiv des Recklinghausener Rathauses, hergestellt von der Firma Ravensburger.
Recklinghausens Bürgermeister Christoph Tesche freut sich über den Titel "Schönstes Rathaus in Nordrhein-Westfalen": "Ich bin mir sicher, dass sich die ganze Stadt über diese tolle Auszeichnung freut.
Die Bürgerschaft liebt ihr Rathaus mit dem Rathausplatz, der für viele Veranstaltungen ein einmaliges Ambiente bietet.
"Ehrlicherweise hätte ich nicht gedacht, dass wir gegen weitaus größere Städte mit ebenfalls tollen Rathäusern eine Chance haben.
Der Erfolg beweist, wie sehr sich die Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Rathaus identifizieren.

Datum: 2020-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wo-steht-das-schoenste-rathaus-nordrhein-westfalen;

Themen: soziale Media # ?, Rathaus Recklinghausen # ?, Social-mediaaktion # ?, Hashtag # ?, Rathäuser # ?, Kanäle # ?, Videos # ?, Accounts des Hashtags # ?, Gewinnerrathaus der Aktion # ?, Rathaus Bottrop # ?

137. ++ (IR)

* Erik Lierenfeld, Bürgermeister der Stadt Dormagen
* Mechtild Schulze Hessing, Bürgermeisterin der Stadt Borken
* Burkhard Schwuchow, Bürgermeister der Stadt Büren
* Harald Zillikens, Bürgermeister der Stadt Jüchen
* Ingo Brohl, Landrat des Kreis Wesel

Datum: 2021-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-gemeinsam-fuer-nachhaltige-entwicklung;

Themen: nordrhein-westfälische Nachhaltigkeitsstrategie # ?, globale Nachhaltigkeitsziele # ?, gemeinsame Initiativen # ?, Umweltministerium # ?, neue Nachhaltigkeitsstrategie # ?, Umsetzung # ?, regionale Ebene # ?, Rückgrat # ?, Landkreistag # ?, Beigeordnete des Landkreistags # ?

138. ++ (IR)

Die NRW-Minister Thomas Kutschaty (Justiz) und Michael Groschek (Bauen, Wohnen Stadtentwicklung und Verkehr) haben sich im Bundesrat gegen die von den Regierungsfraktionen des Bundestags geplante Reform des Mietrechts ausgesprochen:
"Luxussanierungen und Penthäuser dürfen nicht das Bild der Städte in NRW prägen.
Vielmehr gehören auch ältere Menschen und Familien mit Kindern in unsere schönen Innenstädte.
Das Justizministerium und das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilen mit:
Die NRW-Minister Thomas Kutschaty (Justiz) und Michael Groschek (Bauen, Wohnen Stadtentwicklung und Verkehr) wollen die von den Regierungsfraktionen des Bundestags geplante Reform des Mietrechts am Freitag (01.02.2013) im Bundesrat stoppen:
"Luxussanierungen und Penthäuser dürfen nicht das Bild der Städte in NRW prägen.
Vielmehr gehören auch ältere Menschen und Familien mit Kindern in unsere schönen Innenstädte.

Datum: 2013-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-minister-groschek-wollen-reform-des-mietrechts-zu-lasten-der;

Themen: Mietrecht # ?, Mieter # ?, Regierungsfraktionen des Bundestags # ?, Vermieter # ?, Reform # ?, Bundesrat # ?, Luxussanierungen # ?, Penthäuser # ?, Wiedervermietung # ?, schöne Innenstädte # ?

139. ++ (IR)

Um die Stadt Nideggen auf ihrem Weg zum Haushaltsausgleich zu unterstützen, stellt das Land jährlich rund 750.000 Euro zur Verfügung.
Im Gegenzug musste die Stadt ihren Konsolidierungswillen unter Beweis stellen: Im ersten Schritt musste ein genehmigungsfähiger Sanierungsplan bei der Bezirksregierung vorgelegt und anschließend umgesetzt werden.
Das hat der Rat bisher nicht getan, obwohl die Frist hierfür bereits Ende Juni 2012 ablief.
Die Verwaltung hat dem Rat zuletzt im April diesen Jahres einen Sanierungsplan zur Entscheidung vorgelegt.
Eine Mehrheit des Rates sprach sich aber gegen die notwendigen Schritte aus.
Dieser Verpflichtung ist die Stadt nicht nachgekommen - trotz aller Unterstützungsangebote durch das Land.

Datum: 2013-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadtfinanzen-nideggen-land-setzt-beauftragten-ein-minister-jaeger-finanzielle;

Themen: Rat # ?, Beauftragte # ?, Stadtfinanzen # ?, notwendige Sparbeschlüsse # ?, Ballast # ?, konsequenter Sparkurs # ?, Stärkungspakt # ?, finanzielle Hilfe # ?, schlüssiges Konzept # ?, Finanzfachmann # ?

140. ++ (IR)

Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters wies noch einmal auf die Bedeutung der Städtepartnerschaft der Domstadt mit Peking hin.
Roters: "Am 14. September vor genau 25 Jahren sind Köln und Peking eine Städtepartnerschaft eingegangen.
Über die Jahre haben sich zwischen beiden Städten ein lebendiger kultureller Austausch, eine Kooperation zwischen den Stadtverwaltungen sowie eine intensive wirtschaftliche Beziehung entwickelt.
Seit der Chinaoffensive der Stadt Köln in 2005 haben sich 200 chinesische Firmen bei uns angesiedelt.
Ich freue mich daher sehr, die Basis all dieser Entwicklungen, unsere Städtepartnerschaft, zusammen mit mehr als 200 Gästen aus Peking an diesem Wochenende mit einem bunten Fest und hochkarätigen Bühnenprogramm feiern zu können.
Ministerpräsidentin Kraft wird sich vor der Eröffnungsveranstaltung in das Goldene Buch der Stadt Köln eintragen (Samstag, 15. September, 10.15 Uhr im Historischen Rathaus).

Datum: 2012-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-eroeffnet-nrw-chinafest-der-drache-tanzt-koeln;

Themen: Startschuss für NRW-Chinafest # ?, ganzes Wochenende # ?, deutschchinesische Festmeile # ?, Bedeutung der Städtepartnerschaft # ?, Freundschaftsfest # ?, NRW-Chinafest in Köln # ?, Städtepartnerschaft der Domstadt # ?, intensive wirtschaftliche Beziehung # ?, kulturellzivilgesellschaftlicher Austausch # ?, lebendiger kulturelle Austausch # ?

141. ++ (IR)

In den Integrationsräten unserer Städte und Gemeinden können sich Menschen Gehör verschaffen, die schon lange bei uns leben, aber ansonsten von der politischen Willensbildung ausgeschlossen sind.
Die Integrationsräte sind die einzigen politischen Gremien, die auch von Nicht-EU-Ausländerinnen und -Ausländern gewählt werden können.
Tayfun Keltek: "Ich sehe die Integrationsratswahlen als große Chance für die in NRW lebenden Migrantinnen und Migranten, die kommunale Integrationspolitik mitzugestalten.
Denn der Integrationsrat ist das Fachgremium in der Kommune, das sich hauptsächlich dem Thema Integration widmet.
Damit gewinnen die Integrationsräte mehr Akzeptanz in den kommunalpolitischen Strukturen.

Datum: 2014-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsratswahl-am-25-mai-2014-minister-schneider-politische-teilhabe-von;

Themen: Integrationsräte # ?, Integrationsratswahlen # ?, Schneider # ?, Europawahlen # ?, Kommunalwahlen # ?, Landesintegrationsrat # ?, Engagement von Zuwanderinnen # ?, einzige Gremien # ?, politische Teilhabe # ?, Voraussetzungen # ?

142. ++ (IR)

Auf Einladung von Wohnungsminister Michael Groschek haben sich zahlreiche Vertreter nordrhein-westfälischer Großstädte im Ministerium zum Thema "bezahlbarer Wohnraum" getroffen.
An dem Erfahrungsaustausch haben neben den Städten auch die Wohnungswirtschaft, die Architektenkammer, die NRW.BANK und der deutsche Mieterbund teilgenommen.
Im Anschluss an das Treffen sagte Groschek: "Es geht mir vor allem darum, bei den Städten die Werbetrommel für den geförderten Wohnungsbau zu rühren.
Ich wünsche mir, dass das Thema nicht nur in meinem Ministerium, sondern auch in den Rathäusern zur Chefsache gemacht wird.
Gerade in den Boomstädten suchen immer mehr Familien mit Kindern händeringend bezahlbaren Wohnraum.
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Datum: 2013-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-will-wohnungsangebot-fuer-familien-armut-verbessern;

Themen: nordrhein-westfälische Großstädte # ?, geförderter Wohnungsbau # ?, Mieten in Nordrhein-Westfalen # ?, Werbetrommel # ?, Wohnungsangebot # ?, Kinder einer Familie # ?, zahlreiche Vertreter # ?, Boomstädte # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Erfahrungsaustausch # ?

143. ++ (IR)

Mit der Wiedervereinigung wurden auch die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Mitglieder des Bundesrates und auch dem Land Berlin war es fortan möglich, stimmberechtigt teilzunehmen.
Das Grundgesetz benennt in seinem Artikel 50 die Aufgaben des Bundesrates: "Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit."
Der Plenarsaal des Bundesrates in Bonn befindet sich im historischen Bundeshaus, der ehemaligen Pädagogischen Akademie.
Zwischen September 1948 und Mai 1949 tagte am selben Ort der Parlamentarische Rat, der das Grundgesetz erarbeitete.
Mit dem Umzugsbeschluss 1996 wurde die Verlegung des Sitzes für ein effizientes Zusammenwirken der Verfassungsorgane des Bundesrates nach Berlin festgelegt.
Letztmals tagte der Bundesrat im Juli 2000 an seinem alten Sitz in der Bundesstadt.
Seitdem tagt der Bundesrat im ehemaligen Preußischen Herrenhaus in Berlin.

Datum: 2024-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/75-jahre-bundesrat-ministerpraesident-wuest-wuerdigt-foederalismus-als;

Themen: entscheidender Faktor # ?, Bedeutung des Verfassungsorgans # ?, politische Gäste # ?, parlamentarischer Rat # ?, Bundesstadt # ?, Länder # ?, Bundesrat in Bonn # ?, Bundesratsmitglieder # ?, Bundesratspräsidentin # ?, Festakt in Bonn # ?

144. ++ (IR)

Sie begann ihre politische Laufbahn auf kommunaler Ebene und wurde 1969 in den Rat der Stadt Monheim am Rhein sowie in den Kreistag gewählt.
Dort setzte sie sich maßgeblich für die Wiedererlangung der Selbstständigkeit der Stadt Monheim am Rhein ein.
1976 wurde sie als erste Frau zur Bürgermeisterin der Stadt Monheim am Rhein gewählt und übte dieses Amt bis 1997 aus.
Für ihre Verdienste wurde sie unter anderem mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet und zur Ehrenbürgermeisterin der Stadt Monheim am Rhein ernannt.

Datum: 2026-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-tod-von-ingeborg-friebe;

Themen: beeindruckende Persönlichkeit # ?, bedeutende wirkungsvolle Persönlichkeit # ?, nordrhein-westfälische Landespolitik # ?, Friede # ?, Heimatstadt # ?, Landesgeschichte # ?, Trauer # ?, Selbstständigkeit # ?, Verlust # ?, Teil von Rathausplatz # ?

145. ++ (IR)

* Stadt Duisburg, Stadthaus, Friedrich-Albert-Lange-Platz 7 (Eingang Moselstraße), 47051 Duisburg, Zimmer 215
* Stadt Kamp-Lintfort, Rathaus, Am Rathaus 2, 47475 Kamp-Lintfort im Planungsamt, Zi.
* Stadt Mönchengladbach, Rathaus Rheydt, Eingang G, Markt 11, 41236 Mönchengladbach, Fachbereich Geoinformation, Geodatenzentrum, 2. Etage, Zi 2004

Datum: 2018-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planfeststellungsbeschluss-vorzeitig-fertig-bezirksregierung-bereitet-den-weg-fuer;

Themen: Planfeststellungsbeschluss # ?, Rheinbrücke # ?, Ausfertigung # ?, Planunterlagen # ?, Bezirksregierung # ?, Planfeststellungsverfahren # ?, Antragsunterlagen # ?, Neubau # ?, Einheit # ?, Erörterungstermin # ?