Sollte im Rahmen der Evaluation Anpassungsbedarf erkannt werden, wird dies im Messnetz berücksichtigt werden", sagte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
Die Umweltministerkonferenz hatte aktuell festgestellt, dass die Aufstellung und Fortschreibung der Luftreinhaltepläne in Deutschland den rechtlichen Anforderungen der europäischen Luftqualität entspricht.
Die Standortauswahl wird einer regelmäßigen Prüfung gemäß Bundes-Immissionsschutzverordnung unterzogen.
"Den regelmäßigen Diskussionen und der öffentlichen Kritik an den Messstellen begegnen wir selbstverständlich mit größtmöglicher Transparenz und Sorgfalt", sagte Bottermann.
Neben Akteuren aus der kommunalen und staatlichen Umweltverwaltung, der Landes- und Bundesbehörden nahmen auch Vertreter der EU-Kommission, von Forschungseinrichtungen, Umweltverbänden, Verkehrsverbänden, Handwerkskammern oder auch der Deutsche Wetterdienst an dem Fachgespräch teil.

So wurde bereits im Vorfeld neuer Lebensraum für den seltenen Kleinen Wasserfrosch geschaffen.
Ein Stück Wald wurde in eine Teichlandschaft umgewandelt, um dieser Amphibienart optimale Entwicklungsbedingungen zu bieten.
Schon bei der Standortauswahl wurde berücksichtigt, dass mit einem Ausbau der vorhandenen Parkplätze der Flächenverbrauch so gering wie möglich gehalten werden kann.
BAG lässt Wiegeanlage bauen Zusätzlich zu den neuen Parkplätzen, der Tankstelle und Raststätte wird in Fahrtrichtung Emden auf der neuen Anlage Gescher-Hochmoor eine Kontrollstelle mit separater Wiegespur des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) eingerichtet.
Auf der Wiegespur werden zukünftig Fahrzeuge mit geeichten Radlastwaagen gerichtsverwertbar nachverwogen.

Die Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) plant im Auftrag des BMUV am Standort Würgassen ein Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad.
Die Entscheidung darüber, dass die BGZ im Auftrag des BMUV am Standort Würgassen ein solches Bereitstellungslager betreiben will, kam jedoch für die Öffentlichkeit, die Behörden und politischen Entscheidungsträger vor Ort unerwartet.
Weder die Standortauswahl noch die Notwendigkeit des Vorhabens wurden bisher von BMUV und BGZ angemessen begründet.
Der Anregung Nordrhein-Westfalens, eine Logistikstudie zu beauftragen, auf deren Grundlage die Frage der Notwendigkeit eines solchen Bereitstellungslagers betrachtet werden kann, folgte das BMUV nicht.
Daher hatten die Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen eine solche Studie beim TÜV Nord beauftragt.

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Ministerin Steffens: Gericht bestätigt Standortauswahl für Maßregelvollzugsklinik im Landgerichtsbezirk Dortmund - Klage der Stadt Lünen abgewiesen
28. März 2017

Ein Bereitstellungslager soll laut Aussage der Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) ähnlich einem Logistikzentrum die angelieferten Gebinde mit radioaktiven Abfällen aus den Zwischenlagern in Deutschland für eine bedarfsgerechte Anlieferung zum Endlager Schacht Konrad sortieren.
Die Entscheidung darüber, dass die BGZ im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) am Standort Würgassen ein solches Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad betreiben will, kam für die Öffentlichkeit, die Behörden und politischen Entscheidungsträger vor Ort und im benachbarten Niedersachsen unerwartet.
Weder die Standortauswahl noch die Notwendigkeit des Vorhabens wurden bisher von BMUV und BGZ angemessen begründet.
Der Anregung, eine Studie dazu zu beauftragen, folgte das BMUV nicht.
Daher haben die Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen im März 2022 die Studie beim TÜV Nord beauftragt, auf deren Grundlage die Frage der Notwendigkeit eines solchen Bereitstellungslagers betrachtet werden kann.

Das Gutachten bestätigt, dass die Messergebnisse des LANUV eine verlässliche und belastbare Datengrundlage für die Planung und Überprüfung von Luftreinhaltemaßnahmen sind.
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Parallel dazu werden laut Präsident Delschen alle Prozesse im Landesumweltamt begutachtet, die im Zusammenhang mit der Modellierung und Messung von Stickstoffdioxid stehen, darunter auch die Frage der großräumigen Standortauswahl.
Im vergangenen Jahr waren in Nordrhein-Westfalen 27 Kommunen von Grenzwertüberschreitungen betroffen.
Maßnahmen zur Luftreinhaltung sollen vor allem in besonders belasteten Innenstädten zu geringeren Schadstoffbelastungen führen.

Die Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) plant im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) am Standort Würgassen für radioaktive Abfälle ein Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad.
Diese Entscheidung kam für die Öffentlichkeit, die Behörden und politischen Entscheidungsträger vor Ort unerwartet.
Weder die Standortauswahl noch die Notwendigkeit des Vorhabens wurden bisher angemessen begründet.
Der Minister für Bundesangelegenheiten des Landes Nordrhein-Westfalen, Nathanael Liminski, hat dem BMUV daher nun telefonisch und in einem Schreiben die ablehnende Haltung der Landesregierung gegenüber dem Vorhaben mitgeteilt.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: "Ich bin der Letzte, der bei der Suche nach Lagern für Atommüll auf andere zeigt.

In ihrer schriftlichen Erklärung vom 13.12.2012 nimmt die Stadt dabei auch Bezug auf das Urteil des Bundesverwaltungsgericht von 2007, mit dem das Verfahren der Standortsuche und -auswahl des Landes Nordrhein-Westfalen am Beispiel der Klinik in Herne höchstrichterlich bestätigt worden war.