Die guten Strategien und Konzepte erhalten nun eine solide Basis, die Entscheidung des Bundeskabinetts verleiht diesen Anstrengungen neuen Schub.
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Ministerpräsident Laschet unterstrich auch die in den Eckpunkten enthaltenen Zusagen für die besonders betroffenen Standorte von Steinkohlekraftwerken: "Auch dort, wo Steinkohlekraftwerke abgeschaltet werden, die für die lokale Wertschöpfung von besonderer Bedeutung sind, wird der Strukturwandel mit Hilfen flankiert werden.
Das ist insbesondere für die Kraftwerksstandorte im Ruhrgebiet eine gute Nachricht.
Die Landesregierung hatte sich von Beginn an mit Nachdruck gegenüber der Bundesregierung für eine Berücksichtigung der Steinkohlekraftwerke auch bei den strukturpolitischen Maßnahmen eingesetzt.

Industrieanlagen in Nordrhein-Westfalen verursachen mit etwa drei Tonnen Quecksilberemission pro Jahr fast ein Drittel der Quecksilberemissionen in Deutschland.
Hauptemittenten in NRW sind die Kohlekraftwerke mit 2,2 Tonnen Quecksilber im Jahr.
Die Braunkohlekraftwerke verursachen dabei die Hälfte der Quecksilberemissionen von Nordrhein-Westfalen (1,5 Tonnen), Steinkohlekraftwerke etwa ein Viertel (0,7 Tonnen).
Das Gutachten enthält auch Erkenntnisse zur Quecksilberminderung bei Abfallverbrennungsanlagen und Abfallmitverbrennungsanlagen (Zementwerke).
Darüber hinaus werden neben den Luftemissionen auch die Quecksilberemissionen in Gewässer und deren mögliche Minderungstechniken beschrieben.

Weiter sagte der Ministerpräsident: "Es geht um die Zukunft des Planeten, aber auch um die Zukunft der Menschen in den Kohleregionen.
Kohleausstieg und Strukturhilfen gehören zusammen.
Der klimapolitisch veranlasste Ausstieg aus der Kohleverstromung bedeutet in den Braunkohlerevieren und an den Standorten der Steinkohlekraftwerke den Verlust tausender, gut bezahlter Arbeitsplätze und von Wertschöpfung in Milliardenhöhe.
Mit dem Strukturstärkungsgesetz und der Unterstützung von Land und Bund versetzen wir die Regionen in die Lage, den grundlegenden Strukturwandel entschlossen zu gestalten.
Mit neuen Konzepten für die Energiewende werden alte Kohleregionen zu den Energieregionen der Zukunft.

Dafür sind insgesamt fünf Mrd. Euro an Bundesmitteln vorgesehen.
Mit dem Kohleausstiegsgesetz gibt es klare Regelungen für den Stilllegungspfad, aber auch zu den Absicherungen der Rekultivierung und damit einer zukunftsfähigen Gestaltung der Bergbaufolgelandschaft.
Mit dem Strukturstärkungsgesetz wird schließlich die Basis für einen erfolgreichen Strukturwandel in den Braunkohlerevieren und an den besonders betroffenen Standorten von Steinkohlekraftwerken geschaffen.
Damit erhalten die Menschen vor Ort bereits heute Perspektiven für die Zeit nach Beendigung der Kohleverstromung.
Die vier Ministerpräsidenten begrüßen ferner ausdrücklich, dass die Strukturstärkung auch mit der Ansiedlung von Behörden des Bundes mit etwa 5.000 Bediensteten in den betroffenen Regionen unterstützt werden soll.

Neue Perspektiven für das Ruhrgebiet: Auftakt für das 5-StandorteProgramm zur Begleitung des Kohleausstiegs
10. Juni 2020
Um den vom Kohleausstieg betroffen Kommunen neue Perspektiven zu eröffnen, will die Bundesregierung die fünf Standorte von Steinkohlekraftwerken Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna bis 2038 mit maximal 662 Millionen Euro unterstützen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Um den vom Kohleausstieg betroffen Kommunen neue Perspektiven zu eröffnen, will die Bundesregierung die fünf Standorte von Steinkohlekraftwerken Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna bis 2038 mit maximal 662 Millionen Euro unterstützen.

Mit den nun verabschiedeten Gesetzen bekommen die Beschäftigten, die betroffenen Unternehmen und auch die Kommunen die Planungssicherheit, die sie für die kommenden Jahre und Jahrzehnte benötigen.
Vor allem aber: Die Region erhält eine Perspektive für die Zeit nach der Braunkohle, für den Aufbau neuer Wertschöpfung und neuer Arbeitsplätze.
Auch für die Planungen an den besonders betroffenen Standorten von Steinkohlekraftwerken gibt es jetzt eine verlässliche Grundlage.
Das ist ein guter Tag für ganz Nordrhein-Westfalen!
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Die erste Grundlage dafür ist nun geschaffen.
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Mit dem Gesetz bringt die Bundesregierung Mittel in Höhe von mehr als 15 Milliarden Euro für das Rheinische Revier und die besonders betroffenen Standorte von Steinkohlekraftwerken im Ruhrgebiet auf den Weg.
Damit wird die zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Kohleländer getroffene Verabredung einer Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission mit Blick auf die Strukturhilfen eingelöst.
"Die Strukturmittel des Bundes müssen investiert werden in die Entwicklung neuer industrieller Arbeitsplätze.

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Im Vergleich zum Vorjahr gingen die Emissionen laut LANUV insgesamt um gut drei Prozent zurück.
Dazu hat lediglich der Energie-Sektor durch die Abschaltung weiterer Steinkohlekraftwerke beigetragen: Dort gingen die Emissionen um zwölf Millionen Tonnen zurück (- 8 Prozent gegenüber 2016).
In der Industrie blieben sie nahezu konstant, gestiegen sind sie im Verkehrssektor (+ 1 Prozent) sowie bei Haushalten und Kleinverbrauchern (+ 6 Prozent).
Die Absenkung des Ausstoßes von Treibhausgasen ist der Landesregierung ein wichtiges Ziel.

Minister Pinkwart: Wir sind offen für Neues und geben den Regionen den Freiraum, Vereinfachungen auszuprobieren
27. Oktober 2020 PHB Braunkohletagebau Foto: iStock.com / ThomasSaupe
Um die Braunkohlen- und Regionalpläne schneller zu ändern und den Strukturwandel im Rheinischen Revier und an den Standorten der Steinkohlekraftwerke zu beschleunigen, hat das Wirtschaftsministerium das Landesplanungsgesetz überarbeitet.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Um die Braunkohlen- und Regionalpläne schneller zu ändern und den Strukturwandel im Rheinischen Revier und an den Standorten der Steinkohlekraftwerke zu beschleunigen, hat das Wirtschaftsministerium das Landesplanungsgesetz überarbeitet.

Ministerin Neubaur: Innovative, zukunftsweisende Projektideen entwickeln, um gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen
17. Januar 2023 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Der Kohleausstieg stellt auch Kommunen mit Steinkohlekraftwerken vor große Herausforderungen.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Der Kohleausstieg stellt auch Kommunen mit Steinkohlekraftwerken vor große Herausforderungen.

Minister Pinkwart: Sichere Energieversorgung und Strukturentwicklung für heutige Steinkohlekraftwerksstandorte haben für uns hohe Priorität
20. Mai 2019
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Staatssekretär Christoph Dammermann treffen in Bottrop Bürgermeister und Landräte, um sich mit ihnen über Konsequenzen der Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" für die Standorte von Steinkohlekraftwerken sowie den aktuellen Stand der Gespräche mit der Bundesregierung zu deren Umsetzung auszutauschen Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Staatssekretär Christoph Dammermann treffen heute in Bottrop Bürgermeister und Landräte, um sich mit ihnen über Konsequenzen der Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" für die Standorte von Steinkohlekraftwerken sowie den aktuellen Stand der Gespräche mit der Bundesregierung zu deren Umsetzung auszutauschen.
Wirtschafts- und Energieminister Pinkwart: "Die Landesregierung hat sich in der Kommission offensiv dafür eingesetzt, dass auch für die Standorte von Steinkohlekraftwerken erforderliche Strukturhilfen berücksichtigt werden.

4.
Im vierten Entfesselungspaket wurde das Landesplanungsgesetz überarbeitet.
Dadurch lassen sich die Braunkohle- und Regionalpläne schneller ändern und der Strukturwandel im Rheinischen Revier und an den Standorten der Steinkohlekraftwerke erfolgreich gestalten.
5.
Im fünften Entfesselungspaket hat die Landesregierung weitere Schritte für das Gelingen der Energiewende in den Blick genommen, vor allem im Bereich der Windenergie, der Geothermie und der Photovoltaik.

Damit die Transformation in Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und im Kreis Unna gelingt, braucht es beste und zugleich flexible Rahmenbedingungen - und so wenig Bürokratie wie möglich.
Auf Initiative Nordrhein-Westfalens haben Bund und Länder nun dafür die Voraussetzungen geschaffen: Die Kommunen und Projektpartner können Fördermittel flexibler einsetzen und bekommen deutlich mehr Zeit, um ihre strukturwirksamen Projekte zu realisieren.
Das sieht die neue Verwaltungsvereinbarung vor, auf die sich die Länder mit Steinkohle-Kraftwerken Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Saarland und Thüringen und die Bundesregierung verständigt haben.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Wir wollen, dass die Menschen in Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und im Kreis Unna von der Veränderung profitieren.
Darum geben wir den Projektteams vor Ort mehr Zeit, weniger Bürokratie und mehr Flexibilität, um ihre Ideen umzusetzen - egal ob es um Künstliche Intelligenz, Kreislaufwirtschaft oder Wasserstoff geht.

Der Bund stellt bis zum Jahr 2038 bis zu 662 Millionen Euro für die Transformation der Steinkohlekraftwerksstandorte in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Mit dem 5-StandorteProgramm setzt das Land die Strukturhilfen des Bundes für die besonders vom Strukturwandel betroffenen Steinkohlekraftwerksstandorte Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna um und unterstützt sie bei der Transformation zu innovativen und nachhaltigen Regionen.

Bund-Länder-Vereinbarung unterzeichnet: 5-StandorteProgramm für die besonders vom Kohleausstieg betroffenen Steinkohlekraftwerksstandorte im Ruhrgebiet ist startklar
Alle erforderlichen Grundlagen für den Start des 5-StandorteProgramms sind nun geschaffen: Mit der am heutigen Tag unterzeichneten Bund-Länder-Vereinbarung ist der Weg endgültig frei für die Bereitstellung von Strukturhilfen für die fünf Steinkohlekraftwerksstandorte Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna.
Alle erforderlichen Grundlagen für den Start des 5-StandorteProgramms sind nun geschaffen: Mit der am heutigen Tag (10. August 2021) unterzeichneten Bund-Länder-Vereinbarung ist der Weg endgültig frei für die Bereitstellung von Strukturhilfen für die fünf Steinkohlekraftwerksstandorte Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna.

Der Bund stellt bis zum Jahr 2038 bis zu 662 Millionen Euro für die Transformation der Steinkohlekraftwerksstandorte in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Mit dem 5-StandorteProgramm setzt das Land die Strukturhilfen des Bundes für die besonders vom Strukturwandel betroffenen Steinkohlekraftwerksstandorte Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna um und unterstützt sie bei der Transformation zu innovativen und nachhaltigen Regionen.

Vom Steinkohlekraftwerksstandort zur innovativen, nachhaltigen und zukunftsfähigen Region - bei dieser Transformation unterstützt die Landesregierung Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna mit dem 5-StandorteProgramm.
Vom Steinkohlekraftwerksstandort zur innovativen, nachhaltigen und zukunftsfähigen Region - bei dieser Transformation unterstützt die Landesregierung Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna mit dem 5-StandorteProgramm.

Landesplanungsgesetz: Mit der Änderung des Landesplanungsgesetzes NRW sollen die Grundlagen zur zügigen Anpassung der Braunkohlenpläne und zur Belebung der Wirtschaft sowie zur Gestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier, an den Standorten im der Steinkohlekraftwerke und im ganzen Land geschaffen werden.
Jede Idee, die die Dinge einfacher macht, ist willkommen.

Das Vorhaben muss konkrete Perspektiven für die Entstehung neuer Wertschöpfung und Beschäftigung bieten.
Zweiter Stern: Tragfähiges Vorhaben Der zweite Stern wird vergeben, wenn die Projektskizze als antragsreif und förderwürdig eingeschätzt werden kann.
Das heißt: Es muss unter anderem eine Ausgaben- und Finanzierungsplanung vorliegen und die Projektmeilensteine müssen klar definiert sein.
Dritter Stern: "Zukunftsprojekt des Strukturwandels": Der dritte Stern wird vergeben, wenn für das Vorhaben ein Förderzugang, beispielweise im Rahmen eines Bundesprogramms, erfolgreich identifiziert werden konnte.
Dritter Stern: "Zukunftsprojekt des Strukturwandels": Der dritte Stern wird vergeben, wenn für das Vorhaben ein Förderzugang, beispielweise im Rahmen eines Bundesprogramms, erfolgreich identifiziert werden konnte.
Stilllegungspfad Braunkohle: Neben Block D in Niederaußem (31.12.2020) gehen bis Ende 2022 der Block C (Niederaußem), vier Blöcke des Kraftwerks Neurath sowie ein Block in Weisweiler vom Netz.
Bis Ende 2025 übernimmt Nordrhein-Westfalen 100 Prozent der zu reduzierenden Kapazitäten, bis einschließlich 2029 rund 70 Prozent.

Damit ergänzt der Fonds zielgerichtet das 5-StandorteProgramm der Landesregierung für die besonders vom Kohleausstieg betroffenen Standorte von Steinkohlekraftwerken in Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und im Kreis Unna.

Ministerpräsident Armin Laschet: "Bei den weiteren Gesprächen mit dem Bund zu den mittel- und langfristigen Maßnahmen müssen auch die von uns eingebrachten Strukturhilfen für besonders betroffene Steinkohlekraftwerksstandorte im Ruhrgebiet fest verankert werden."

Zusammen mit - erstens - der Aufstockung der Bundes- und Landesmittel in der GRW und - zweitens - einem Vorrang bei der Strukturförderung des Rheinischen Braunkohlereviers und der Steinkohlekraftwerksstandorte im Ruhrgebiet aus den Fördermitteln des Bundes für die Kohleregionen stehen für die gewerbliche RWP-Förderung in Südwestfalen mindestens 50 Millionen Euro als Investitionszuschüsse zusätzlich zur Verfügung.

Denn die Umstellung der Versorgung des Ruhrgebiets von Steinkohlekraftwerken hin zu Strom, der vorwiegend mit Erneuerbaren Energien erzeugt und hertransportiert wird, ist eine Entwicklung großer Tragweite.

Mit dem 5-StandorteProgramm setzt die Landesregierung die Strukturhilfen für die Steinkohlekraftwerksstandorte Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna um, die im Zuge des Kohleausstiegs gewährt werden.

Über die Maßnahmen zum Ausbau der Erneuerbaren Energien hinaus bekräftigt die Landesregierung, dass die für das Rheinische Revier mit dem Entfesselungspaket IV beschlossenen Planungsgrundsätze und -vereinfachungen auch für die strukturschwachen Standorte von Steinkohlekraftwerken anwendbar sind.

Damit erbringen Braunkohlekraftwerke einen wichtigen Beitrag zur gesicherten Leistung, ohne die die Stabilität der Energieversorgung angesichts des bevorstehenden Kernenergieausstiegs und des schnell voranschreitenden Ausstiegs aus der Steinkohleverstromung nicht gewährleistet wäre.

Schwerpunktthemen sind Energieinfrastrukturen und Sektorenkopplung, Wärmebergbau und Speicherung, Bohrlochtechnologien, Georessourcen und die Entwicklung der dafür benötigten Technologiebausteine.
Am Braunkohlekraftwerkstandort Weisweiler wird zunächst ein Observatorium eingerichtet, um das Potenzial von Geothermie als Ersatz für die wegfallende Abwärme aus der Braunkohleverstromung zu untersuchen.

Mit rund 90 Millionen Euro Fördermitteln unterstützt der Bund im Rahmen der STARK-Richtlinie (Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerksstandorten) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE) vier Vorhaben zur Produktion von Transformationstechnologien in Nordrhein-Westfalen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Wir machen gezielt unternehmerische Investitionen in Transformationstechnologien im Rheinischen Revier und an den besonders betroffenen Steinkohlestandorten im Ruhrgebiet möglich.

Unter dem Leitbild "Vergangenheit trifft Zukunft" soll das ehemalige Kohlekraftwerk Frimmersdorf zu einem Digital- und Innovationsstandort im Rheinischen Revier entwickelt werden.
Unter dem Leitbild "Vergangenheit trifft Zukunft" soll das ehemalige Kohlekraftwerk Frimmersdorf zu einem Digital- und Innovationsstandort im Rheinischen Revier entwickelt werden.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Aus Maschinenhalle wird Denkfabrik: Das Kraftwerk Frimmersdorf ist ein Rohdiamant mit Strahlkraft für die gesamte Region.