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Bund-Länder-Vereinbarung unterzeichnet: 5-StandorteProgramm für die besonders vom Kohleausstieg betroffenen Steinkohlekraftwerksstandorte im Ruhrgebiet ist startklar
Minister Pinkwart: Beschäftigung und Wertschöpfung in den betroffenen Kommunen nachhaltig sichern
10. August 2021 Region Ruhrgebiet / Zeche Zollverein Tourismus NRW

Das ist ein guter Tag für ganz Nordrhein-Westfalen!
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Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Es ist ein wichtiges Signal für Wirtschaft und Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen und die Bürgerinnen und Bürger im Rheinischen Revier und den Steinkohlekraftwerksstandorten, dass das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz rechtzeitig vor der Sommerpause in Kraft gesetzt werden können.
Nordrhein-Westfalen wird bis 2030 die Hauptlast der Stilllegungen von Braunkohlekraftwerken tragen und damit einen erheblichen Beitrag zum Klimaschutz leisten.
Die Festlegungen des Kohleausstiegsgesetzes ermöglichen zudem den Erhalt des Hambacher Forstes.

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Spitzentreffen des Wirtschaftsministeriums mit Bürgermeistern und Landräten in Bottrop
Minister Pinkwart: Sichere Energieversorgung und Strukturentwicklung für heutige Steinkohlekraftwerksstandorte haben für uns hohe Priorität
20. Mai 2019
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Staatssekretär Christoph Dammermann treffen in Bottrop Bürgermeister und Landräte, um sich mit ihnen über Konsequenzen der Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" für die Standorte von Steinkohlekraftwerken sowie den aktuellen Stand der Gespräche mit der Bundesregierung zu deren Umsetzung auszutauschen Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Zusätzlich 50 Millionen Euro Investitionszuschüsse für die Strukturförderung: Um die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in der Region Südwestfalen durch gewerbliche Investitionen sicherzustellen, können Unternehmen Zuschüsse aus dem Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm NRW (RWP) aus Mitteln der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) erhalten.
Diese RWP-Förderungen gibt es nun auch im Hochsauerlandkreis und im Märkischen Kreis.
Zusammen mit - erstens - der Aufstockung der Bundes- und Landesmittel in der GRW und - zweitens - einem Vorrang bei der Strukturförderung des Rheinischen Braunkohlereviers und der Steinkohlekraftwerksstandorte im Ruhrgebiet aus den Fördermitteln des Bundes für die Kohleregionen stehen für die gewerbliche RWP-Förderung in Südwestfalen mindestens 50 Millionen Euro als Investitionszuschüsse zusätzlich zur Verfügung.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Südwestfalen ist eine wirtschaftlich starke Region, wo Unternehmergeist und Zusammenhalt herrschen.
Das sind gute Grundlagen für solide finanzielle Hilfen, die wirklich etwas bewirken.

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In dem Projekt sollen innovative wasserstoffgetriebene Vorhaben ermöglicht und umgesetzt werden - beispielsweise im Bereich der Produktion von grünem Wasserstoff, beim Einsatz von Wasserstoff in der Industrie und im Mobilitätssektor.
Mit dem 5-StandorteProgramm setzt die Landesregierung die Strukturhilfen für die Steinkohlekraftwerksstandorte Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna um, die im Zuge des Kohleausstiegs gewährt werden.

Ministerin Neubaur: Innovative Projekte treiben Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft maßgeblich voran.
23. Januar 2024 Klima Wirtschaft Nachhaltigkeit Kreislauf Foto: shutterstock / 3rdtimeluckystudio
Vom Steinkohlekraftwerksstandort zur innovativen, nachhaltigen und zukunftsfähigen Region - bei dieser Transformation unterstützt die Landesregierung Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna mit dem 5-StandorteProgramm.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Vom Steinkohlekraftwerksstandort zur innovativen, nachhaltigen und zukunftsfähigen Region - bei dieser Transformation unterstützt die Landesregierung Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna mit dem 5-StandorteProgramm.

Diese richten sich an Anwenderinnen und Anwender, Entwicklerinnen und Entwickler sowie Berufsverbände.
Ein geplanter KI-Innovationsinkubator soll darüber hinaus Unternehmensgründungen im Bereich der KI unterstützen und relevante Akteurinnen und Akteure miteinander vernetzen.
Der Bund stellt bis zum Jahr 2038 bis zu 662 Millionen Euro für die Transformation der Steinkohlekraftwerksstandorte in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Mit dem 5-StandorteProgramm setzt das Land die Strukturhilfen des Bundes für die besonders vom Strukturwandel betroffenen Steinkohlekraftwerksstandorte Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna um und unterstützt sie bei der Transformation zu innovativen und nachhaltigen Regionen.

Der Bau des Kompetenzzentrums ist zeitnah nach dem Abschluss der Planungsphase geplant.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur überreichte im Beisein von Abteilungsdirektor Ralf Weidmann von der Bezirksregierung Münster den Förderbescheid an Herrn Prof. Dr. Michael Brodmann, Vizepräsident der Westfälischen Hochschule.
Der Bund stellt bis zum Jahr 2038 bis zu 662 Millionen Euro für die Transformation der Steinkohlekraftwerksstandorte in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Mit dem 5-StandorteProgramm setzt das Land die Strukturhilfen des Bundes für die besonders vom Strukturwandel betroffenen Steinkohlekraftwerksstandorte Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna um und unterstützt sie bei der Transformation zu innovativen und nachhaltigen Regionen.

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Steinkohle-Kraftwerksstandorte im Ruhrgebiet können Fördermittel flexibler einsetzen und länger abrufen
Ministerin Neubaur: Wenn Projektpartner mehr Unterstützung und mehr Zeit für die Entwicklung strukturwirksamer Projekte haben, profitieren am Ende alle: die Menschen vor Ort, die Beschäftigten und der Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen

Ministerpräsident Armin Laschet: "Bei den weiteren Gesprächen mit dem Bund zu den mittel- und langfristigen Maßnahmen müssen auch die von uns eingebrachten Strukturhilfen für besonders betroffene Steinkohlekraftwerksstandorte im Ruhrgebiet fest verankert werden."