1. +++ (SEM)
"Wir hatten sowohl kritische als auch ausdrücklich zustimmende Rückmeldungen von Schülerinnen und Schülern und Fachleuten zu den Aufgaben.
Im Gegensatz zu den Jahren 2008 und 2011 entzündete sich die Debatte in diesem Jahr nicht an einer einzelnen Aufgabenstellung, sondern an der Angemessenheit der Aufgabenstellung insgesamt.
" Vor diesem Hintergrund hatte Ministerin Löhrmann die verantwortliche Aufgabenkommission um Stellungnahme gebeten.
Nach Prüfung der Ergebnisse sind die Aufgaben lehrplankonform, fachlich korrekt und bezüglich des Anspruchsniveaus angemessen.
Ein Grund für eine Nachschreibmöglichkeit oder die pauschale Gewährung von Bonuspunkten liegt nicht vor.
Datum: 2013-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abitur-2013-ministerin-loehrmann-unterstreicht-beurteilungsspielraum-bei;
Themen: einzelne Aufgabenstellung
# ?, Angemessenheit
# ?, unterrichtliche Voraussetzungen
# ?, Gesamtbewertung
# ?, Rückmeldungen der Mathematikaufgabe
# ?, vorhandener Beurteilungsspielraum
# ?, Mathematikaufgaben
# ?, Umfang von Aufgaben
# ?, Klausuren
# ?, Berücksichtigung
# ? 2. +++ (SEM)
Nach dem Beschluss des Bundesrates geht der Gesetzentwurf nun ins weitere Verfahren.
Zunächst beschäftigt sich die Bundesregierung mit der Länderinitiative.
Sie leitet den Gesetzentwurf dann zusammen mit ihrer Stellungnahme an den Bundestag zur Entscheidung weiter.
Datum: 2017-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-nrw-initiative-beschliesst-der-bundesrat-ein-gaststaatgesetz-fuer-bessere;
Themen: Gaststaatgesetz
# ?, internationale Organisationen
# ?, Bundesrat
# ?, Gesetzentwurf
# ?, internationale Einrichtungen
# ?, Vorstoß
# ?, Bereicherung des Standorts
# ?, Beschluss des Bunderats
# ?, Bundestag für Entscheidung
# ?, inländische Sozialversicherung
# ? 3. +++ (SEM)
Schon mit dem Kabinettbeschluss zur Standortbewerbung für die FFB im April 2019 hatte sich die Landesregierung verpflichtet, das Batterie-Recycling zum integralen, anwendungsorientierten Bestandteil des Forschungsangebots zu machen.
Fachleute der Ibbenbürener Stadtverwaltung waren schon 2019 an der Erarbeitung der Bewerbungsunterlagen mit konkreten Angeboten beteiligt.
Eine gutachterliche Stellungnahme der Landesentwicklungsgesellschaft NRW.
URBAN hatte zuvor die Flächen in Ibbenbüren und Münster als besonders geeignet empfohlen.
Bürgermeister Dr. Marc Schrameyer: "Für Ibbenbüren ist das heute ein schöner und ein wichtiger Tag.
Datum: 2022-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/batterie-recycling-ibbenbueren-nimmt-fahrt-auf-wirtschafts-und-innovationsminister;
Themen: Aufbau
# ?, Erprobungsanlage
# ?, Forschungsanlage für Batterierecycling
# ?, Netzbooster
# ?, echter Impuls
# ?, ehemaliges Bergwerk
# ?, Demonstrationsanlage
# ?, Anthrazit
# ?, gute Aussichten
# ?, zirkuläre Wertschöpfung
# ? 4. +++ (SEM)
Der Bundesverkehrsminister darf angesichts des Leids der Opfer und der Realität auf unseren Straßen nicht länger wegsehen und muss seinen Widerstand gegen das Gesetzesvorhaben im Bundestag aufgeben.
"
Der gemeinsame Gesetzesentwurf der Länder Nordrhein-Westfalen, Hessen und Bremen, der auch von Bayern unterstützt worden, wird nach dem heutigen Beschluss des Bundesrats der Bundesregierung zur Stellungnahme zugeleitet und danach in den Bundestag eingebracht.
Neben dem Grundtatbestand für die verbotene Teilnahme an illegalen Autorennen, die mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren bestraft werden soll, sieht der Gesetzesentwurf außerdem härtere Strafen vor, wenn unbeteiligte Verkehrsteilnehmer im Straßenverkehr zu Schaden kommen.
Statt der bisherigen Freiheitsstrafe bei fahrlässiger Tötung von bis zu fünf Jahren soll der Strafrahmen zukünftig auf eine Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr bis zu 10 Jahren angehoben werden, wenn ein anderer Mensch zu Tode kommt oder eine schwere Gesundheitsschädigung erleidet.
Datum: 2016-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-des-bundesrats-illegale-autorennen-sollen-zukuenftig-strafbar-sein;
Themen: illegale Autorennen
# ?, Bundesrat
# ?, heutiger Beschluss
# ?, Raser
# ?, Grundtatbestand
# ?, Mindestfreiheitsstrafe
# ?, abschreckendes Signal
# ?, testosterongesteuerte Ps-Junkies
# ?, unbeteiligte Verkehrsteilnehmer
# ?, verbotene Teilnahme
# ? 5. +++ (SEM)
Es sollte dabei aber selbstverständlich die Umwelt- und Sicherheitsbelange seiner Nachbarn berücksichtigen.
"
Umweltminister Krischer: "Die Möglichkeit der Stellungnahme ist wichtig, um auch die Sichtweise der deutschen Öffentlichkeit in das Verfahren einzubringen."
Das belgische Energieministerium hatte am 30. Juni 2022 förmlich über die geplante Durchführung einer grenzüberschreitenden UVP für die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke Tihange 3 und Doel 4 informiert.
Im nunmehr eingeleiteten grenzüberschreitenden UVP-Verfahren ist das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Klimaschutz und Energie des Landes NRW Nordrhein-Westfalen (MWIKE NRW) als deutsche koordinierende Behörde in Abstimmung mit dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr NRW (MUNV NRW) federführend für die Bundesrepublik Deutschland tätig.
Datum: 2023-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beteiligungsverfahren-gestartet-grenzueberschreitende;
Themen: deutsche Öffentlichkeit
# ?, grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung
# ?, Kernreaktoren
# ?, deutsche Seite
# ?, Unterlagen
# ?, Verfahren
# ?, Umweltverträglichkeitsprüfung für Laufzeitverlängerung
# ?, deutsche Behörde
# ?, frühzeitige umfassende Beteiligung
# ?, unabdingbare Nähe
# ? 6. +++ (SEM)
Damit ist das Beteiligungsverfahren, der Forderung von Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Umweltministerin Ursula Heinen-Esser entsprechend, formal gestartet.
"Damit kommt Belgien dem Wunsch der Landesregierung nach, auch die deutsche Seite im Verfahren zu beteiligen", erklärt Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
"Die Möglichkeit der Stellungnahme ist wichtig, um auch die Sichtweise der deutschen Öffentlichkeit in das Verfahren einzubringen", unterstreicht Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Das belgische Umwelt- und Energieministerium hatte Anfang April 2021 förmlich über die geplante Durchführung einer grenzüberschreitenden UVP für die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke Doel 1 und Doel 2 informiert.
Hierbei handelt es sich um die nachzuholende UVP für die Betriebsverlängerung dieser Reaktoren vor dem Hintergrund des EuGH-Urteils vom 29. Juli 2019 und der nachfolgenden Entscheidung des Belgischen Verfassungsgerichts vom 5. März 2020.
Datum: 2021-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beteiligungsverfahren-grenzueberschreitende-umweltvertraeglichkeitspruefung-zu;
Themen: Laufzeitverlängerung
# ?, deutsche Öffentlichkeit
# ?, grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Unterlagen
# ?, Abstimmung Mulnv
# ?, Umweltverträglichkeitsprüfung für Betriebsverlängerung
# ?, belgisches Umweltministerium
# ?, zentrales Uvp-Portal
# ?, Kernkraftwerke
# ? 7. +++ (SEM)
Das Impulspapier zeigt in handlicher Form für Nordrhein-Westfalen die Entwicklungen und Trends auf, darunter wie Digitalisierung und Grüne Gründungen für die GreenTech-Unternehmen zunehmend wichtige Rollen beim Schließen von Stoffkreisläufen oder beim Umsetzen der Mobilitäts- und Energiewende einnehmen.
Es ist zudem ein fachlich fundierter Handlungskatalog zur Stärkung der Umweltwirtschaft, der wichtige Zukunftsherausforderungen aufgreift, um den Vorsprung für Nordrhein-Westfalen als das Umweltwirtschaftsland Nummer 1 auszubauen.
Das Impulspapier stellt eine gutachterliche Stellungnahme der Prognos AG in Form von Handlungselementen und zentralen Aktivitäten auf Grundlage des Umweltwirtschaftsberichtes NRW 2017 dar und ist Impuls sowie Beitrag für die Fortentwicklung des Masterplanes "Land der Umweltwirtschaft".
Sein Fokus liegt in den Bereichen Internationalisierung, Innovationen und Fachkräfte.
Mehr:
Datum: 2018-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/branchentreff-der-umweltwirtschaft-nrw-der-messe-essen-chancen-der-digitalisierung;
Themen: Branchentreff
# ?, Casting
# ?, Impulse der Digitalisierung
# ?, begleitende Fachausstellung
# ?, Impulspapier
# ?, Umweltwirtschaftsbericht
# ?, Förderwettbewerb
# ?, Energiewirtschaft
# ?, nordrhein-westfälische Unternehmen
# ?, Grüne
# ? 8. +++ (SEM)
Bund und Land unterstützen die Wirtschaft auch in der vierten Welle
Minister Pinkwart: Die auch auf Drängen von Nordrhein-Westfalen verlängerten Corona-Hilfen können erneute Belastungen der Wirtschaft abmildern
3. Dezember 2021 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Um die vierte Corona-Welle zu brechen, hat die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beschlossen.
Datum: 2021-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-land-unterstuetzen-die-wirtschaft-auch-der-vierten-welle;
Themen: Coronahilfen
# ?, Eigenkapitalzuschuss
# ?, verderbliche Ware
# ?, Neustarthilfe
# ?, erneute Einschränkungen
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Eindämmung
# ?, Gastronomie
# ?, Bundesfinanzwirtschaftsministerium
# ?, Bundeshilfen
# ? 9. +++ (SEM)
Die Vereine dürfen dann keine Spendenquittungen ausstellen und sind damit für Spender weniger attraktiv.
Dies soll mit der Gesetzesinitiative aus NRW geändert werden: Der Betrieb von Freifunk-Netzen würde damit zu einem Katalogzweck in der Abgabenordnung.
Das Gesetz wird nun der Bundesregierung zur Stellungnahme zugeleitet.
Danach ist der Bundestag gefordert.
"Freifunk-Vereine leisten einen wichtigen Beitrag zum Aufbau freier WLAN-Netze und sie vermitteln Technik- und Medienkompetenz - das ist zeitgemäßes ehrenamtliches Engagement.
Datum: 2017-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-nrw-gesetzesinitiative-zur-gemeinnuetzigkeit-von-freifunk;
Themen: Abgabenordnung
# ?, NRW-Gesetzesinitiative
# ?, künftige Freifunkvereine
# ?, heutige Sitzung
# ?, Gemeinnützigkeit
# ?, Netze
# ?, Betrieb von Freifunknetzen
# ?, Technikkompetenz
# ?, gemeinsamer Aufbau
# ?, kostenlose Kommunikationsnetzwerke
# ? 10. +++ (SEM)
Nach dem Beschluss des Bundesrates geht der Gesetzentwurf nun ins weitere Verfahren.
Zunächst beschäftigt sich die Bundesregierung mit der Länderinitiative.
Sie leitet den Gesetzentwurf dann zusammen mit ihrer Stellungnahme an den Bundestag zur Beratung und Entscheidung weiter.
Datum: 2018-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-bringt-auf-initiative-nordrhein-westfalens-das-gaststaatgesetz-zur;
Themen: internationale Einrichtungen
# ?, Gesetzentwurf eines Gaststaatgesetzes
# ?, sogenanntes Repriseverfahren
# ?, internationale Organisationen
# ?, wiederholtes Einbringen
# ?, modernes Gaststaatgesetz
# ?, Initiative
# ?, Ansiedlungsvorhaben
# ?, Aufenthaltsbestimmungen
# ?, Mitarbeiter der Organisation
# ? 11. +++ (SEM)
Das Gipfeltreffen ist Teil der Strategie, mit der die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen hervorheben und weiterentwickeln will, sagte Duin.
Zentrale Ansatzpunkte sind die Sichtbarmachung des gesellschaftlichen Engagements von Unternehmen, die Förderung des Dialogs zwischen Unternehmen und ihren Anspruchsgruppen, die Weiterentwicklung von CSR in Branchen und Regionen, die Unterstützung von CSR in internationalen Wirtschaftsbeziehungen sowie die Verankerung von CSR in Forschung und Lehre.
Stellungnahmen der Beteiligten am CSR-Summit 2013:
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hob den Zusammenhalt zwischen Unternehmen und Gesellschaft in Deutschland und NRW hervor, der ein nicht zu unterschätzender Standortfaktor sei.
Unternehmen in Deutschland arbeiteten nicht nur regelkonform, sondern richteten sich freiwillig am gesellschaftlichen Konsens und den damit verbundenen Werten und Erwartungen aus.
Datum: 2013-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/csr-summit-2013-verantwortliches-unternehmertum-staerkt-den-standort-nrw-und;
Themen: AG
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, Auszubildende
# ?, Rheinenergie
# ?, Henkel
# ?, Akzeptanz der Gesellschaft
# ?, Dienstleistung von Gewinnen
# ?, Formeln
# ?, Sozialpraktikum
# ?, gerichtete Unternehmensführung
# ? 12. +++ (SEM)
Ich gratuliere dem Promotionskolleg NRW zu diesem Erfolg und bin gespannt auf die ersten eigenständigen Promotionen", sagt Wissenschaftsministerin Ina Brandes.
Die Verleihung des Promotionsrechts erfolgt unbefristet, nach acht bis zehn Jahren ist eine wissenschaftliche Begutachtung vorgesehen.
Grundlage für die Entscheidung des Ministeriums zur Verleihung des Promotionsrechts ist die positive Beurteilung des Vorhabens durch den Wissenschaftsrat: In seiner Stellungnahme vom 8. Juli 2022 hat der Wissenschaftsrat festgestellt, dass die Strukturen des Promotionskollegs NRW Promotionen auf universitärem Niveau ermöglichen können.
Aus Sicht der Landesregierung ist eine wissenschaftliche Gleichwertigkeit zu den Promotionen an Universitäten gewährleistet.
Prof. Martin Sternberg, Vorsitzender des Promotionskollegs für angewandte Forschung der Fachhochschulen in Nordrhein-Westfalen: "Wir freuen uns auf die Verleihung des Promotionsrechts!
Datum: 2022-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-ministerium-fuer-kultur-und-wissenschaft-verleiht-dem-promotionskolleg-der;
Themen: Promotionskolleg
# ?, angewandte Forschung
# ?, hochschulübergreifende Einrichtung
# ?, symbolische Verleihung
# ?, Doktorgrade
# ?, eigenständiges Promotionsrecht
# ?, Fachhochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Hochschulen
# ?, Wissenschaftsrat
# ?, angewandte Wissenschaften
# ? 13. +++ (SEM)
Und ich erläutere Ihnen den Entstehungsprozess dieser Handlungsempfehlungen deshalb so genau, damit Sie einen Eindruck davon erhalten, wie ernst wir es meinen mit der Transparenz in diesem doch komplexen Prozess, den Open.
NRW darstellt.
Die Projektgruppe, die interministeriell mit der Umsetzung befasst ist, hat inzwischen auf die Handlungsempfehlungen reagiert und eine Stellungnahme veröffentlicht, die die nächsten Schritte umreißt.
Und jetzt kommen wir zur eigentlichen Krux: Diese Schritte werden dauern.
Ich würde gerne erläutern, warum dies so ist und warum am Ende nicht alle mit dem Ergebnis zufrieden sein können.
Datum: 2013-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-vierte-social-community-day-offene-regierung-offene-gesellschaft-koln-am-24;
Themen: offene Regierung
# ?, offene Gesellschaft
# ?, social Community
# ?, Gesetze
# ?, soziales Netzwerk
# ?, Bedenken
# ?, Mitgestaltung
# ?, Konsens
# ?, Eindruck
# ?, Rückmeldungen
# ? 14. +++ (SEM)
Im Bereich digitale Verwaltung äußerten die Teilnehmer und Teilnehmerinnen mehrfach die Erwartung, künftig sämtliche Behördengänge online erledigen zu können.
Digitale Bildungsangebote und lebenslanges Lernen waren ebenfalls wichtige Anliegen im Rahmen der Online-Beteiligung.
Die Anregungen aus Online-Beteiligung und Fachkonferenz werden nun aufbereitet und fließen neben den schriftlichen Stellungnahmen der Verbände in die Endfassung der Digitalstrategie ein.
Am kommenden Montag wird sich auch der Beirat der Digitalen Wirtschaft mit Minister Pinkwart dem Thema widmen.
Erstmals dabei sind auch drei Digital Natives, die die Perspektive der Generation Y und Z in die Gespräche einbringen werden.
Datum: 2018-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalkonferenznrw-landesregierung-diskutiert-mit-buergern-experten-und;
Themen: Digitalkonferenz
# ?, Strategie
# ?, Stakeholder
# ?, Kapitel
# ?, Digitalstrategie
# ?, digitale Wirtschaft
# ?, Politik
# ?, Gesellschaft
# ?, Chancen der Digitalisierung
# ?, Digitalrat
# ? 15. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Expertenrat Corona legt vierte Stellungnahme vor
Eckpfeiler einer Langfriststrategie - Expertenrat Corona legt vierte Stellungnahme vor
Ministerpräsident Laschet: Unabhängige, auch kritische Stellungnahmen der Experten zur Pandemiebekämpfung sind für politische Entscheidungen wichtig
Datum: 2021-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpfeiler-einer-langfriststrategie-expertenrat-corona-legt-vierte-stellungnahme;
Themen: Arbeitssitzungen
# ?, kritische Stellungnahmen
# ?, politische Entscheidungen
# ?, Virus
# ?, Unabhängige
# ?, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen
# ?, Pandemiebekämpfung
# ?, neues Jahr
# ?, Weihnachten
# ?, Bundesrepublik
# ? 16. +++ (SEM)
Entlastung der Pflegekräfte: Landesregierung legt Vorschlag zur Änderung des Hochschulgesetzes vor
Gesetzesänderung ist Voraussetzung für einen "Tarifvertrag Entlastung" für Fach- und Pflegebeschäftigte an den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen
2. Juni 2022 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Um Tarifverhandlungen zu einem "Tarifvertrag Entlastung" für die Fach- und Pflegebeschäftigten an den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen zu ermöglichen, hat das Landeskabinett gestern (1. Juni 2022) eine Formulierungshilfe zur Änderung des Hochschulgesetzes beschlossen und stellt diese den Fraktionen des Landtags zur weiteren parlamentarischen Beratung zur Verfügung.
Datum: 2022-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-der-pflegekraefte-landesregierung-legt-vorschlag-zur-aenderung-des;
Themen: Fachbeschäftigte
# ?, Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen
# ?, Pflegebeschäftigte
# ?, Formulierungshilfe für Änderung
# ?, Fraktionen des Landtags
# ?, Hochschulgesetz
# ?, Dienst von Ländern
# ?, Austritt von Universitätskliniken
# ?, Landeskabinett
# ?, Landtag
# ? 17. +++ (SEM)
Europastaatssekretär Dr. Mark Speich leitet in Brüssel die "Coal Regions High-Level Conference"
10. Oktober 2019 Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, Bevollmächtigter und Leiter der nordrhein-westfälischen Landesvertretung beim Bund Foto: Land NRW / R. Sondermann
Nur selten sind sich die Regionen so einig: Der Europäische Ausschuss der Regionen in Brüssel hat der von Staatssekretär Dr. Mark Speich vorgelegten Stellungnahme zum Sozioökonomischen Strukturwandel der Kohleregionen in Europa einstimmig zugestimmt.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Nur selten sind sich die Regionen so einig: Der Europäische Ausschuss der Regionen in Brüssel hat der von Staatssekretär Dr. Mark Speich vorgelegten Stellungnahme zum Sozioökonomischen Strukturwandel der Kohleregionen in Europa einstimmig zugestimmt.
Datum: 2019-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-regionen-stellen-sich-hinter-die-forderungen-nordrhein-westfalens-zur;
Themen: Kohleregionen in Europa
# ?, Strukturwandel von Kohleregionen
# ?, Fonds
# ?, Staatssekretär
# ?, europäisches Parlament
# ?, EU-Beihilferegeln eines Spielraums
# ?, Haushaltskommissar
# ?, gewählte Kommissionspräsidentin
# ?, hochrangige Politikerinnen
# ?, zukünftige EU-Politik
# ? 18. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Europäischer Ausschuss der Regionen
Europäischer Ausschuss der Regionen: Kritische Stellungnahme aus Nordrhein-Westfalen zum Europäischen Medienfreiheitsgesetz einstimmig verabschiedet
16. März 2023 PHB Speich, Mark Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Im Rahmen seiner 154. Plenarversammlung hat der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) am 16. März 2023 eine Stellungnahme zum Europäischen Medienfreiheitsgesetz einstimmig verabschiedet.
Datum: 2023-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-ausschuss-der-regionen-kritische-stellungnahme-aus-nordrhein;
Themen: europäisches Medienfreiheitsgesetz
# ?, Ausschuss von Regionen
# ?, Staatssekretär
# ?, europäisches Parlament
# ?, Aufgabe der Vielfaltsicherung
# ?, Binnenmarktkompetenz
# ?, Markthindernis
# ?, Medienbinnenmarkt
# ?, Medienregulierung
# ?, Repräsentant von Regionen
# ? 19. +++ (SEM)
Evaluationsbericht zum Vertrag über gute Beschäftigungsbedingungen für das Hochschulpersonal in Nordrhein-Westfalen zeigt Fortschritte auf
Gutachten bestätigt positive Veränderungsprozesse an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Wollen den Vertrag gemeinsam mit den Hochschulen und Personalräten weiterentwickeln und so die positive Entwicklung fortführen
19. April 2022 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Der Vertrag über gute Beschäftigungsbedingungen für das Hochschulpersonal (VgB) wurde 2016 zwischen den Universitäten und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, den Landespersonalrätekonferenzen sowie dem Wissenschaftsministerium Nordrhein-Westfalen geschlossen, um Verbesserungen der Beschäftigungsbedingungen des Hochschulpersonals zu erreichen.
Datum: 2022-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/evaluationsbericht-zum-vertrag-ueber-gute-beschaeftigungsbedingungen-fuer-das;
Themen: gute Beschäftigungsbedingungen
# ?, Landespersonalrätekonferenzen
# ?, His-Institut für Hochschulentwicklung
# ?, nordrhein-westfälischer Vertrag
# ?, positive Veränderungsprozesse
# ?, Verbesserungen
# ?, Personalräte
# ?, Hochschule Nordrhein-Westfalen
# ?, Universitäten
# ?, angewandte Wissenschaften
# ? 20. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Expertenrat Corona legt 6. Stellungnahme vor
Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen legt 6. Stellungnahme vor
Handlungsempfehlungen insbesondere für die Zeit ab Herbst - letzte Sitzung des Gremiums
Datum: 2021-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertenrat-corona-der-landesregierung-nordrhein-westfalen-legt-6-stellungnahme-vor;
Themen: Expertenrat
# ?, Mitglieder des Expertenrats
# ?, Entspannung von Krisen
# ?, saisonale Muster
# ?, Pandemiemanagement
# ?, besonnener Umgang
# ?, Infektionszahlen
# ?, Präsenz
# ?, Landesregierung
# ?, Anstieg
# ? 21. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Expertenrat Corona legt fünfte Stellungnahme vor
Expertenrat Corona legt fünfte Stellungnahme vor
1. März 2021 PHB Virus Medizin Foto: Shutterstock / LMproduction
Datum: 2021-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertenrat-corona-legt-fuenfte-stellungnahme-vor;
Themen: Lockdown
# ?, Öffnungsschritte
# ?, anstehende Bund-Länder-Gespräche
# ?, vorsichtiger Weg
# ?, Nordrhein-Westfalen der Landesregierung
# ?, Einordnung
# ?, Expertenrat
# ?, Professor
# ?, Indikatoren
# ?, Blick
# ? 22. +++ (SEM)
Finanzen
Von der maschinellen Bearbeitung der Steuererklärungen bis zu mehr Transparenz - die Finanzverwaltung NRW plant eine Reihe bürgerfreundlicher Neuerungen, mit denen sie schneller und zielgerichteter auf die Bedürfnisse der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler eingehen will.
Das geht aus einer Stellungnahme mit einem Maßnahmen-Katalog von Finanzminister Norbert Walter-Borjans zum Bericht des Lenkungskreises "Finanzverwaltung der Zukunft" hervor, den er heute an den Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen übersandt hat.
"Wir wollen die bürgerfreundlichste Verwaltung Deutschlands sein und zugleich attraktiv für unsere Beschäftigten bleiben.
Ich freue mich, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf allen Ebenen der Finanzverwaltung dazu viele gute Vorschläge erarbeitet haben.
Datum: 2016-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-stellt-sich-fuer-die-zukunft-auf;
Themen: Reihe von Neuerungen
# ?, bürgerfreundliche Neuerungen
# ?, erfolgreiche Finanzverwaltung
# ?, maschinelle Bearbeitung
# ?, Steuerzahlerinnen
# ?, Steuererklärungen
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Bürgeraccount
# ?, Ebenen der Finanzverwaltung
# ?, komplexe Steuerfälle
# ? 23. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
"Fit for Future"-Plattform der Europäischen Kommission nimmt Stellungnahme von Staatssekretär Speich an
"Fit for Future"-Plattform der Europäischen Kommission nimmt Stellungnahme von Staatssekretär Speich zur Vereinfachung des Europäischen Vergaberechts an
10. Dezember 2021 Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, Bevollmächtigter und Leiter der nordrhein-westfälischen Landesvertretung beim Bund Foto: Land NRW / R. Sondermann
Datum: 2021-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme-von;
Themen: europäisches Vergaberecht
# ?, europäische Kommission
# ?, konkrete Verbesserungsvorschläge
# ?, Hub
# ?, Netzwerk
# ?, Vereinfachung
# ?, Sitzung
# ?, Staatssekretär
# ?, Forderungen
# ?, Bereich des Vergaberechts
# ? 24. +++ (SEM)
Wo jedoch Probleme auftreten sollten, haben wir als Land unsere Hilfe bei der Vermittlung angeboten.
Wir bemühen uns als Land, die Kommunen mit Rat und in diesem Fall auch handfester Tat zur Seite zu stehen bei der Einhaltung der Hygiene- und Infektionsschutzempfehlungen des Landes und beim Schutz der Gesundheit der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte", so Gebauer.
Zu den Anforderungen an den Infektionsschutz sowie an geeignete Hygienemaßnahmen bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs für angehende Absolventinnen und Absolventen in Nordrhein-Westfalen hat das Ministerium für Schule und Bildung eine Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH), des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD) und der Gesellschaft Hygiene, Umweltmedizin und Präventivmedizin (GHUP) eingeholt.
Auf dieser Grundlage hat das Schulministerium den Schulen und Schulträgern am 18. April 2020 Vorgaben und Handlungsempfehlungen etwa zu Größe und Zusammensetzung der Lerngruppen und Abstandsregelungen in den Schulen und Klassenräumen bereitgestellt.
Unter Berücksichtigung der jeweiligen Bedingungen vor Ort erstellen die Schulen in der Zeit bis zum kommenden Donnerstag in Abstimmung mit den Schulträgern Hygiene- und Raumnutzungskonzepte.
Datum: 2020-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gebauer-land-sichert-bezugsquellen-fuer-schultraeger;
Themen: Schulträger
# ?, gesicherte Bezugsquellen
# ?, Schulbetrieb
# ?, notwendige Hygienemaßnahmen
# ?, Einhaltung
# ?, Materialengpässe
# ?, Hygienenutzungskonzepte
# ?, Raumnutzungskonzepte
# ?, Schulen
# ?, jeweilige Bedingungen
# ? 25. +++ (SEM)
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Hochschulen und Verbände können sich ab sofort mit ihren Ideen am Entwurf der Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen beteiligen.
Auf der Internetseite www.digitalstrategie.nrw lädt die Landesregierung alle Interessierten ein, die Digitalstrategie zu kommentieren, Themen zu gewichten und Stellungnahmen einzubringen.
Die Beteiligung läuft bis zum 7. Oktober 2018.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Digitalisierung verändert vieles im Land grundlegend.
Datum: 2018-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-die-digitale-zukunft-land-startet-online-beteiligung-zur-strategie-fuer;
Themen: Onlinebeteiligung
# ?, Digitalstrategie
# ?, Strategie
# ?, digitale Zukunft
# ?, Stellungnahmen
# ?, Ergebnisse der Beteiligung
# ?, Datenrechte
# ?, Anregungen
# ?, einzelne Kapitel
# ?, Entwurf
# ? 26. +++ (SEM)
Der Entwurf des Bewirtschaftungsplans wurde fristgerecht ein Jahr vor seiner Verabschiedung zum 22. Dezember 2020 veröffentlicht.
Ein halbes Jahr lang konnten interessierte Stellen und Personen dazu Stellung nehmen.
Insgesamt gingen zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans mehr als 600 Stellungnahmen bei den Bezirksregierungen und im Umweltministerium ein.
Sie wurden geprüft und so weit wie möglich im Bewirtschaftungsplan berücksichtigt.
Unter www.flussgebiete.nrw.de können der vollständige Bewirtschaftungsplan, das Maßnahmenprogramm sowie viele weitere Informationen eingesehen werden.
Datum: 2022-01-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewaesserschutz-weg-zum-erhalt-und-wiederherstellung-sauberer-gewaesser-wird;
Themen: optimierte Kläranlagen
# ?, Entwurf des Bewirtschaftungsplans
# ?, Wandermöglichkeiten
# ?, Maßnahmenprogramm
# ?, Schadstoffeinträge
# ?, Auen
# ?, Oberflächengewässer
# ?, Fische
# ?, Fließgewässer
# ?, Gewässerschutz
# ? 27. +++ (SEM)
Medienministerin Angelica Schwall-Düren: "Diese große Beteiligung mit mehr als 6.500 Besucherinnen und Besuchern, darunter mehr als 400 registrierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer, hat uns sehr positiv überrascht.
Besonders viele Kommentare haben uns zu Fragen rund um das Programm und zu Themen wie Werbung und Rundfunkbeitrag erreicht.
Auch das Angebot, eigene Stellungnahmen einzustellen, wurde gut angenommen.
Dies zeigt, dass der WDR und sein Angebot für die Nutzerinnen und Nutzer einen hohen Stellenwert besitzt.
Allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein herzliches Dankeschön!
Datum: 2015-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-beteiligung-bei-der-online-konsultation-zum-wdr-gesetz;
Themen: Onlinekonsultation
# ?, große Beteiligung
# ?, Kommentare
# ?, Landesregierung für Novellierung
# ?, Nutzerinnen
# ?, eigene Stellungnahmen
# ?, Ende des Gesetzgebungsverfahrens
# ?, Vorschläge
# ?, Rundfunkbeitrag
# ?, Teilnehmerinnen
# ? 28. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Grundstücksmarktbericht Nordrhein-Westfalen 2022
Grundstücksmarktbericht Nordrhein-Westfalen 2022: gestiegene Preise und Rekordumsatz
25. November 2022 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Der Grundstücksmarkt in Nordrhein-Westfalen zeigt sich 2021 insgesamt unbeeindruckt von der Corona-Pandemie und verzeichnet abermals einen enormen Preisanstieg.
Datum: 2022-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundstuecksmarktbericht-nordrhein-westfalen-2022-gestiegene-preise-und;
Themen: Quadratmeter
# ?, Grundstücksmarktbericht
# ?, Grundstücksmarkt in Nordrhein-Westfalen
# ?, enormer Preisanstieg
# ?, Rekordumsatz
# ?, Eingrundstücke
# ?, Zweifamilienhausgrundstücke
# ?, hoher Gesamtumsatz
# ?, Teileigentum
# ?, Grundstücksteilmärkte in Nordrhein-Westfalen
# ? 29. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Grundstücksmarktbericht NRW 2021
Grundstücksmarktbericht NRW 2021: Preise steigen, Bauland teuer wie nie
4. Dezember 2021 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Seit Beginn der Corona-Pandemie sind die Preise für Grundstücke und Immobilien in Nordrhein-Westfalen weiter gestiegen.
Datum: 2021-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundstuecksmarktbericht-nrw-2021-preise-steigen-bauland-teuer-wie-nie;
Themen: Preise
# ?, Quadratmeter
# ?, Grundstücksmarktbericht
# ?, Grundstücke
# ?, Immobilien
# ?, mittlere Wohnlagen
# ?, Zweifamilienhäuser
# ?, Grundstücksgeschehen
# ?, landesweite Grundstücksmarkttransparenz
# ?, landesweiter Quadratmeterpreis
# ? 30. +++ (SEM)
Gutachten: Vorschläge der Regierungskommission zur Krankenhausreform nicht verfassungsgemäß
Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein fordern Wahrung der Krankenhausplanungskompetenzen der Länder
20. April 2023 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Die Gesundheitsminister der Länder Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben am Donnerstag in Berlin ein Rechtsgutachten vorgestellt, mit dem die Vorschläge der Regierungskommission für eine Reform der Krankenhausvergütung der Bundesregierung auf ihre Verfassungsmäßigkeit geprüft worden sind.
Datum: 2023-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gutachten-vorschlaege-der-regierungskommission-zur-krankenhausreform-nicht;
Themen: Vorschläge
# ?, Verfassungsmäßigkeit
# ?, Planungshoheit
# ?, Krankenhausfinanzierung
# ?, Krankenhausvergütung
# ?, Gesundheitsminister des Lands
# ?, Rechtsgutachten
# ?, Klar
# ?, Einklang
# ?, Gesundheitsministerin von Schleswig-Holstein
# ? 31. +++ (SEM)
Handwerksbericht der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2020 und 2021 vorgelegt - Förderung weiter gesteigert
Minister Pinkwart: Mehr als 160 Millionen Euro für das nordrhein-westfälische Handwerk - Fortschritte trotz Corona-Pandemie
25. März 2022 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Das Handwerk ist mit mehr als 1,1 Millionen Beschäftigten eine wichtige Säule der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2022-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handwerksbericht-der-landesregierung-nordrhein-westfalen-fuer-die-jahre-2020-und;
Themen: Modernisierungspakt
# ?, berufliche Bildung
# ?, wichtige Säule
# ?, Initiativen des Handwerks
# ?, begonnene Dekarbonisierung
# ?, hervorragende Qualifizierungskultur
# ?, positive konjunkturelle Entwicklung
# ?, sämtliche Förderaktivitäten
# ?, Förderung für Berufsbildungsinfrastruktur
# ?, Partner des Lands
# ? 32. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Muster-Arbeitgeberbescheinigung zur Vorlage in den Arztpraxen
Impfungen in Priorität 3: Muster-Arbeitgeberbescheinigung zur Vorlage in den Arztpraxen
12. Mai 2021 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Arztpraxen können bereits jetzt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Impfstoffe allen Personen, die nach der Coronavirus-Impfverordnung des Bundes zur erhöhten Priorität gehören (Priorität 3, § 4 CoronaImpfV), ein Impfangebot unterbreiten.
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfungen-prioritaet-3-muster-arbeitgeberbescheinigung-zur-vorlage-den-arztpraxen;
Themen: Arztpraxen
# ?, Impfzentren
# ?, Impfangebot
# ?, erhöhte Priorität
# ?, Coronavirusimpfverordnung
# ?, Verfassungsorgane
# ?, Priorisierung
# ?, Praxen
# ?, Vorlage
# ?, Musterarbeitgeberbescheinigung
# ? 33. +++ (SEM)
Innovationsbericht NRW 2022 - Gründungen aus Hochschulen mit dynamischer Entwicklung
Minister Pinkwart: Innovationen sind ein wichtiger Schlüssel zur Bewältigung von Krisen
24. Juni 2022 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Nordrhein-Westfalen hat sich in den vergangenen Jahren zu einem modernen, innovativen Produktions- und Dienstleistungsstandort entwickelt: Zu den Stärken des Landes gehören nicht nur ein breiter und innovativer Mittelstand und innovative Großunternehmen, sondern auch eine leistungsfähige Hochschullandschaft mit einer lebendigen Spinoff-Szene und Forschungseinrichtungen in zentralen neuen Technologiefeldern wie Bioökonomie, IKT oder Elektromobilität.
Datum: 2022-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationsbericht-nrw-2022-gruendungen-aus-hochschulen-mit-dynamischer;
Themen: Innovationsbericht
# ?, innovative Großunternehmen
# ?, innovativer breite Mittelstand
# ?, lebendige Spinoffszene
# ?, leistungsfähige Hochschullandschaft
# ?, zentrale Technologiefelder
# ?, Dienstleistungsstandort
# ?, IKT
# ?, Bioökonomie
# ?, Gründungen
# ? 34. +++ (SEM)
Inneres
Die Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen sind im Jahr 2019 bei mehr als 50.000 Bränden und Explosionen im Einsatz gewesen.
Außerdem leisteten sie rund 140.000 Mal technische Hilfe, führten mehr als 1.400.000 Notfalleinsätze und Krankentransporte durch und gaben Stellungnahmen zu mehr als 33.000 Bauvorhaben in Nordrhein-Westfalen ab.
"Ohne die Frauen und Männer der Feuerwehr ist unser Land nicht denkbar.
Wir alle sind ihnen zu großem Dank verpflichtet", sagte Minister Herbert Reul.
Datum: 2020-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jahresstatistik-gefahrenabwehr-mehr-als-50000-brand-einsaetze-fuer-die-feuerwehr;
Themen: Männer der Feuerwehr
# ?, Jahresstatistik
# ?, großer Dank
# ?, lange Trockenheit
# ?, öffentliche Feuerwehren
# ?, Gefahrenabwehr
# ?, Frauen
# ?, Hochsommer
# ?, Brandschutz
# ?, Material
# ? 35. +++ (SEM)
Juristischer Vorbereitungsdienst in Nordrhein-Westfalen in Teilzeit
Juristischer Vorbereitungsdienst in Nordrhein-Westfalen in Teilzeit startet zum 1. Januar 2023
1. Januar 2023 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Ab dem 1. Januar 2023 können Rechtsreferendarinnen und Rechtsre-ferendare in Nordrhein-Westfalen ihren Vorbereitungsdienst in Teilzeit absolvieren, wenn sie ein Kind betreuen, einen Angehörigen pflegen oder selbst schwerbehindert sind.
Datum: 2023-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/juristischer-vorbereitungsdienst-nordrhein-westfalen-teilzeit-startet-zum-1-0;
Themen: juristischer Vorbereitungsdienst
# ?, Rechtsreferendarinnen
# ?, Rechtsreferendare
# ?, zuständige Präsidentin
# ?, Anmeldeformulare
# ?, Blockmodell
# ?, Einzelausbildung
# ?, Merkblätter
# ?, Teil des Vorbereitungsdiensts
# ?, nordrhein-westfälische Lösung
# ? 36. +++ (SEM)
"
Verbesserungsbedarf wurde im Verfahren zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz ausgemacht: "Wir finden es misslich, wie die Länderbeteiligung in dieser wichtigen Angelegenheit ausgefallen ist.
Eine längere Frist zur Stellungnahme wäre wünschenswert gewesen.
Außerdem hat es uns verwundert, dass die Frist zur Stellungnahme am letzten Freitag ausgelaufen ist, der Entwurf von der Bundesregierung aber bereits am Dienstag beschlossen wurde", so Kühne-Hörmann weiter.
Die Justizministerinnen und Justizminister beabsichtigen zudem den Verbraucherschutz bei Dauerschuldverhältnissen, die im Internet abgeschlossen worden sind, zu verbessern.
Datum: 2020-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerinnen-und-justizminister-kommen-duesseldorf-zusammen;
Themen: Justizministerinnen
# ?, Frist für Stellungnahme
# ?, Sexualstrafrecht
# ?, Unternehmenskriminalität
# ?, B-Länder
# ?, gemeinsame Presseerklärung
# ?, Treffen
# ?, Referentenentwurf
# ?, B-Seite
# ?, Landesbeteiligung
# ? 37. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat in dieser Woche eine neue Wolfs-Verordnung für Nordrhein-Westfalen erlassen.
Sie soll ein einheitliches Verwaltungshandeln im Umgang mit dem Wolf ermöglichen und Entscheidungen der Naturschutzbehörden erleichtern.
Vorausgegangen war eine Verbändeanhörung, über 25 Stellungnahmen aus Naturschutz, Jagd und Landwirtschaft wurden ausgewertet und eingearbeitet.
Die Wolfs-Verordnung soll am Tag nach der Veröffentlichung im Gesetz- und Amtsblatt in Kraft treten.
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Seit 2018 ist der Wolf nach Nordrhein-Westfalen zurückgekehrt.
Datum: 2022-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-neue-wolfs-verordnung-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: neue Wolfsverordnung
# ?, einheitliches Verwaltungshandeln
# ?, Umgang
# ?, menschliche Gesundheit
# ?, Rückkehr
# ?, Konflikte
# ?, Maßnahme für Weidetierhaltung
# ?, Unterstützung für Weidetierhalter
# ?, Wolfspopulation
# ?, Zeitabläufe
# ? 38. +++ (SEM)
Mit der Novellierung soll das Jagdrecht in Nordrhein-Westfalen wieder stärker an bundesrechtliche Vorgaben angepasst werden.
Vorangegangen sind dem Entwurf die Verbändeanhörung und zwei Dialogveranstaltungen.
Aufgrund der Stellungnahmen wurde der Gesetzentwurf nochmals überarbeitet.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung den aktuellen Entwurf des Landesjagdgesetzes verabschiedet und damit den Weg für das parlamentarische Verfahren freigemacht.
Datum: 2018-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-entwurf-eines-neuen-landesjagdgesetzes;
Themen: aktueller Entwurf
# ?, parlamentarisches Verfahren
# ?, neues Landesjagdgesetz
# ?, Kabinett
# ?, bundesrechtliche Vorgaben
# ?, Stellungnahmen
# ?, Novellierung
# ?, Verbändeanhörung
# ?, jagdbares Wild
# ?, lokale Artenvielfalt
# ? 39. +++ (SEM)
8. Mai 2018
Die Landesregierung hat die Novelle des Windenergie-Erlasses beschlossen.
Zuvor hatte das Wirtschafts- und Energieministerium Fachbehörden, Landesbetriebe und Verbände angehört und ihre umfassenden Stellungnahmen ausgewertet.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Landesregierung hat die Novelle des Windenergie-Erlasses beschlossen.
Datum: 2018-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-novelle-des-windenergie-erlasses;
Themen: Windenergieerlass
# ?, Novelle
# ?, Landschaftsschutz
# ?, Änderung
# ?, angemessener Anwohnerschutz
# ?, umfassende Stellungnahmen
# ?, reine Wohngebiete
# ?, Landesbetriebe
# ?, Fachbehörden
# ?, Energieministerium
# ? 40. +++ (SEM)
Krefeld: Ursula Mecklenbrauck wird neue Polizeipräsidentin
Innenminister Reul: Eine Verwaltungsexpertin mit großer Verwendungsbreite
29. März 2022 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Ursula Mecklenbrauck wird neue Polizeipräsidentin in Krefeld.
Datum: 2022-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krefeld-ursula-mecklenbrauck-wird-neue-polizeipraesidentin;
Themen: neue Polizeipräsidentin
# ?, Verwaltungsexpertin
# ?, große Verwendungsbreite
# ?, stellvertretende Leiterin
# ?, Aufsichtsstrukturen
# ?, Krefelderinnen
# ?, Polizeiorganisationsgesetz
# ?, Referatsleitung
# ?, exzellente Juristin
# ?, gebürtige Koblenzerin
# ? 41. +++ (SEM)
Mit dem Ende des Förderzeitraums hat das Land ab Anfang Juli gemäß den Bundesvorgaben das angekündigte Abrechnungsverfahren gestartet und bislang rund 100.000 der insgesamt 426.000 Hilfeempfänger um Rückmeldung ihres Finanzierungsengpasses gebeten.
Dabei haben sich einige der Abrechnungsvorgaben als problematisch erwiesen.
Der Bund hat nun allen Ländern die Möglichkeit eröffnet, zum Abrechnungsverfahren eine Stellungnahme abzugeben.
Um Forderungen nach einem geänderten Rückmeldeverfahren gerecht zu werden, hat Nordrhein-Westfalen dem Bund offene Punkte mitgeteilt und hält das Rückmeldeverfahren bis zur Klärung dieser Fragen an.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das erfolgreiche Soforthilfeprogramm hat vielen Betrieben in Nordrhein-Westfalen schnell geholfen.
Datum: 2020-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-sich-fuer-verbesserte-abrechnungsmoeglichkeiten-bei-der-nrw-soforthilfe;
Themen: Ende des Förderzeitraums
# ?, Finanzierungsengpass von Hilfeempfängern
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, angekündigtes Abrechnungsverfahren
# ?, verbesserte Abrechnungsmöglichkeiten
# ?, Rückmeldeverfahren
# ?, Bundesvorgaben
# ?, Rückmeldung
# ?, Förderzeitraum
# ?, Freiberufler
# ? 42. +++ (SEM)
Die Öffentlichkeit und alle in ihren Belangen berührten Stellen sind nun aufgerufen, zum Entwurf der Änderung des LEP NRW, dem Umweltbericht und der Planbegründung Stellung zu nehmen.
Hierzu haben sie bis zum 21. Juli 2023 Gelegenheit.
Die Stellungnahmen können vorzugsweise über das Beteiligungsportal des Landes (https://landesplanung.nrw.de/landesentwicklungsplan), per Mail (landesentwicklungsplan@mwike.nrw.de), per Post ans Ministerium, per Fax (0211/61772-774) oder zur Niederschrift übermittelt werden.
Im Anschluss an die Öffentlichkeitsbeteiligung wird die Landesplanungsbehörde die Stellungnahmen auswerten und abwägen.
Die finale Fassung der Landesentwicklungsplanänderung wird von der Landesregierung mit Zustimmung des Landtags beschlossen.
Datum: 2023-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entwurf-der-aenderung-des-landesentwicklungsplans;
Themen: neuer Artenschutzleitfaden
# ?, Landesplanungsbehörde
# ?, Akzeptanz
# ?, Zubau
# ?, Regionalpläne
# ?, Gesamtpaket
# ?, Stellungnahmen
# ?, Landfläche
# ?, Lenkung des Ausbaus
# ?, Niederschrift
# ? 43. +++ (SEM)
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Landesregierung beschließt Stellungnahme an die Bundesregierung zur Neuordnung des Strommarktes
Minister Duin: Versorgungssicherheit ist aus Sicht des Energie- und Industrielandes NRW von herausragender Bedeutung
Datum: 2015-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-stellungnahme-die-bundesregierung-zur-neuordnung-des;
Themen: Strommarkt
# ?, neues Strommarktdesign
# ?, Stellungnahme der Neuordnung
# ?, Versorgungssicherheitsreserve
# ?, Bundesregierung
# ?, Lastmanagement
# ?, zentrales Projekt
# ?, Versorgungsqualität
# ?, herausragende Bedeutung
# ?, Speicher
# ? 44. +++ (SEM)
Die Verordnung regelt Ablauf, Dauer und Beteiligte der bundesweit einmaligen Clearingverfahren sowie die Zusammensetzung des Mittelstandsbeirates der Landesregierung.
Mit den Clearingverfahren wird in Zukunft die Mittelstandsfreundlichkeit aller mittelstandsrelevanten Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung sichergestellt.
Dazu werden Stellungnahmen der betroffenen Kammern und Verbände eingeholt und so weit wie möglich bei der Erarbeitung des jeweiligen Vorhabens berücksichtigt.
Auch zu Vorhaben der EU oder des Bundes kann die Landesregierung um Stellungnahmen der mittelständischen Wirtschaft bitten.
Überprüft werden Vorhaben, die erhebliche Auswirkungen auf Kosten, Verwaltungsaufwand oder Arbeitsplätze in kleinen und mittleren Unternehmen haben können.
Datum: 2013-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-verordnung-zum-mittelstandsfoerderungsgesetz-minister;
Themen: Mittelstandsbeirat der Landesregierung
# ?, Mittelstandsförderungsgesetz
# ?, Beteiligte des Clearingverfahrens
# ?, Interessen des Mittelstands
# ?, Verzahnung von Interessen
# ?, Kraftzentrum
# ?, Volkswirtschaft
# ?, wichtiger Schritt
# ?, Zusammensetzung
# ?, Stellungnahmen
# ? 45. +++ (SEM)
Landesregierung festigt die enge Partnerschaft mit den jüdischen Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen - Kabinett beschließt Sechsten Änderungsstaatsvertrag
Ministerpräsident Wüst: Schutz und Stärkung jüdischen Lebens sind Teil der Staatsräson und persönliches Herzensanliegen
14. März 2022 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Das Kabinett hat die weiterentwickelte Fassung des Staatsvertrags zwischen dem Land und den jüdischen Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Datum: 2022-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-festigt-die-enge-partnerschaft-mit-den-juedischen-landesverbaenden;
Themen: jüdische Gemeinden
# ?, jüdische Landesverbände
# ?, jüdisches Leben
# ?, jüdische Gemeinschaft
# ?, Auslandreis
# ?, Sicherheitskosten
# ?, Landesleistung
# ?, Umbauarbeiten
# ?, Sicherheitsleistungen
# ?, Renovierungsarbeiten
# ? 46. +++ (SEM)
Es ist ein richtiger erster Schritt, einen umfassenden Überblick über den zukünftig erforderlichen Netzausbau vorzulegen.
Aber die von uns eingebrachten Aspekte müssen auch schon in dieser Phase des Netzentwicklungsplans stärker konkretisiert werden, damit ein öffentlicher Dialog konstruktiv geführt werden kann", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Das habe die Landesregierung in einer Stellungnahme im Rahmen der Konsultation zum Entwurf des NEP mitgeteilt.
"Es wäre falsch, wenn der Bund den Netzausbau an unseren realistischen Ausbauzielen für Erneuerbare Energien vorbei planen würde.
Hier muss dringend nachgesteuert und ein realistischeres Szenario zugrunde gelegt werden", erklärte Klimaschutzminister Johannes Remmel. "
Datum: 2012-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fordert-verbesserungen-am-netzentwicklungsplan-minister-duin-und;
Themen: Netzentwicklungsplan
# ?, öffentlicher Dialog
# ?, Hinweise des Netzentwicklungsplans
# ?, Phase des Netzentwicklungsplans
# ?, leistungsfähige Stromnetze
# ?, Übertragungsnetze
# ?, umfassender Überblick
# ?, richtiger Schritt
# ?, Grundvoraussetzung
# ?, Betreiber
# ? 47. +++ (SEM)
" Die Landesregierung begrüßt daher die Absicht der EU-Kommission, dass zukünftige Maßnahmen zur Reduzierung von Mikroplastik unter Berücksichtigung der gesellschaftspolitischen Wirkungen des Sports getroffen werden.
Sie wird den weiteren Abstimmungsprozess eng begleiten.
Der DFB, der DOSB, die kommunalen Spitzenverbände und die Sportministerkonferenz der Länder haben in Stellungnahmen an die ECHA und die EU-Kommission eine mindestens sechsjährige Übergangszeit als Bestandsschutz für bestehende Sportanlagen gefordert.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, sagte dazu: "Die Forderung von Bundesinnenminister Seehofer nach einer Übergangsfrist von sechs Jahren deckt sich insofern mit den Stellungnahmen und ich freue mich, dass die Länder und der Bund gemeinsam mit den betroffenen Spitzensportverbänden eine gemeinsame, einvernehmliche Positionierung gegenüber der ECHA vorgenommen haben."
Die Staatskanzlei befindet sich derzeit in Gesprächen mit Herstellern und Planungsbüros für Kunstrasenplätze, um Erfahrungen zur Neuanlage von Kunstrasenplätzen ohne Kunststoffgranulat zu gewinnen.
Datum: 2019-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-gibt-entwarnung-fuer-freizeitkicker;
Themen: Mikroplastik
# ?, Freizeitkicker
# ?, Entwarnung
# ?, großes Aufsehen
# ?, Chemikaliensicherheit
# ?, Stellungnahmen
# ?, letzte Monate
# ?, Bedeutung des Breitensports
# ?, Bestandsplätze
# ?, Breitensport für Gesundheit
# ? 48. +++ (SEM)
"Vor dem Hintergrund der Katastrophe in Fukushima muss die Bundesregierung alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um eine Gefährdung der Bevölkerung durch alte Atomkraftwerke auszuschließen", so NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Die beiden Minister appellierten deshalb an Bundesumweltminister Peter Altmaier, sich für die Abschaltung der grenznahen Atomkraftwerke einzusetzen oder zumindest Laufzeitverlängerungen zu verhindern.
Eine entsprechende Stellungnahme der Landesregierung wurde Minister Altmaier bei seinem Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen übergeben.
"Die Meldungen über angeblich gravierende Mängel beim EU-Stresstest sind äußerst besorgniserregend.
Darüber hinaus gab es aber auch im belgischen Atomkraftwerk Tihange in der Vergangenheit Leckagen im Abklingbecken und in Doel Risse im Reaktorbehälter - die Blöcke Tihange 2 und Doel 3 sind vorübergehend nicht am Netz.
Datum: 2012-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-fuer-die-vollstaendige-abschaltung-grenznaher;
Themen: grenznahe Atomkraftwerke
# ?, vollständige Abschaltung
# ?, Katastrophe in Fukushima
# ?, alte Atomkraftwerke
# ?, Gefährdung
# ?, notwendige Maßnahmen
# ?, Abklingbecken
# ?, Atomkraftwerk
# ?, Cäsium
# ?, EU-Stresstest
# ? 49. +++ (SEM)
Minister Pinkwart: Wir wollen mit der Plattform Beteiligung NRW noch mehr Bürgerinnen und Bürger einladen, sich aktiv in die Gestaltung von Politik und Verwaltung einzubringen
21. Februar 2022
Ganz gleich ob bei Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen, Planungsvorhaben oder der Meldung von Schlaglöchern: Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen haben schon heute vielfältige Möglichkeiten, sich aktiv in die Gestaltung von Politik und Verwaltung einzubringen.
Um auch digital noch mehr Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, startet die Landesregierung am Montag, 21. Februar 2022, die zentrale Plattform "Beteiligung NRW" und bündelt landesweit digitale Angebote für Beteiligungsverfahren.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Datum: 2022-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-portal-fuer-mehr-digitale-buergerbeteiligung;
Themen: Portal
# ?, zentrale Plattform
# ?, Gesetzesentwürfe
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Bürgerinnen
# ?, Planungsvorhaben
# ?, Beteiligungsangebote
# ?, Schlaglöcher
# ?, digitale Bürgerbeteiligung
# ?, Beteiligungsportal
# ? 50. +++ (SEM)
Landesregierung und Handwerk in Nordrhein-Westfalen unterzeichnen Erklärung für mehr Energie- und Ressourcen-Effizienz
Ministerin Neubaur: Um Energie zu sparen, brauchen wir das Handwerk mit seiner fachlichen Kompetenz und der Nähe zu Kundinnen und Kunden
4. August 2022 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Energiesparen ist das Gebot der Stunde.
Datum: 2022-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-handwerk-nordrhein-westfalen-unterzeichnen-erklaerung-fuer;
Themen: Energiesparen
# ?, Gebot der Stunde
# ?, ressourcenschonende Lösungen
# ?, wichtige Punkte
# ?, Energieeffizienz
# ?, private Haushalte
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Ressourceneffizienz
# ?, Genehmigungsverfahren
# ?, Arbeitsministerium
# ? 51. +++ (SEM)
Damit wird eine stärkere Binnendifferenzierung nitratbelasteter Gebiete auf Basis neuer Messungen und Modellierungen umgesetzt.
Die Verordnung wurde noch am heutigen Tag von Ministerpräsident Armin Laschet und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser unterzeichnet und tritt nach ihrer Verkündung in Kraft.
Im Rahmen der Anhörung unter anderem der Umwelt- und Landwirtschaftsverbände waren elf Stellungnahmen eingegangen.
"Mit der Anpassung der Landesdüngeverordnung verabschieden wir uns vom Gießkannenprinzip und definieren klar abgegrenzte Feldblöcke, in denen zusätzliche Anforderungen zum Grundwasserschutz zielgenau umgesetzt werden müssen", erläuterte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser die Anpassung.
"Diese Erfahrungen werden wir auch bei der Umsetzung der neuen Bundesdüngeverordnung einbringen.
Datum: 2020-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-anpassung-der-landesduengeverordnung-0;
Themen: nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Gewässerschutz
# ?, Binnendifferenzierung
# ?, nitratbelastete Gebiete
# ?, Landwirtinnen
# ?, Hintergrundpapier
# ?, Planungssicherheit
# ?, Gießkannenprinzip
# ?, neue Gebietskulisse
# ?, Modellierungen
# ? 52. +++ (SEM)
"Erforderliche weitergehende Maßnahmen zum Grundwasserschutz sollen dort ergriffen werden, wo die Belastungsquellen sind.
Wir müssen weg von pauschalen hin zu zielgenauen Anforderungen", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Der Entwurf wird nun den Umwelt- und Landwirtschaftsverbänden zur Stellungnahme übersandt.
Ein Inkrafttreten der Neuregelungen ist für Anfang April vorgesehen.
Grundlage für die Anpassung der Düngeverordnung sind unter anderem die mittlerweile vorliegenden aktuellen Monitoringergebnisse zur Bewertung des chemischen Zustands der Grundwasser-Körper.
Datum: 2020-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-entwurf-zur-anpassung-der-landesduengeverordnung;
Themen: Inkrafttreten von Neuregelungen
# ?, Änderung
# ?, Basis von Erkenntnissen
# ?, nitratbelastete Gebiete
# ?, Betrachtung
# ?, Anpassung
# ?, neue Erkenntnisse
# ?, Aufbringungsmenge
# ?, Aufbringungszeitpunkt
# ?, aufnahmefähiger Boden
# ? 53. +++ (SEM)
Daher muss der Trinkwasserversorgung aufgrund ihrer elementaren Bedeutung für das Allgemeinwohl stets Vorrang vor anderen Wasserentnahmen gewährt werden.
"
Der Entwurf wird nun allen betroffenen Verbänden zur Stellungnahme übersandt.
Ein Inkrafttreten der Neuregelungen ist für Anfang 2021 vorgesehen.
Der Gesetzesentwurf greift die Themen Gewässerrandstreifen, Vorkaufsrecht, Berichtspflichten und Entfristung von Genehmigungen auf.
Datum: 2020-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-vorrang-der-oeffentlichen-trinkwasserversorgung-im-gesetz;
Themen: andere Wasserentnahmen
# ?, Vorrang
# ?, Landeswassergesetz
# ?, Bedeutung für Allgemeinwohl
# ?, Klimakreise
# ?, Stauhaltungsdämme
# ?, veränderte Niederschlagsmengen
# ?, wasserrechtliche Verfahren
# ?, Gewässerrandstreife
# ?, Stauanlagen
# ? 54. +++ (SEM)
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Leben mit der Pandemie - Expertenrat Corona legt dritte Stellungnahme vor
Interdisziplinäre Expertenrunde warnt vor flächendeckendem Lockdown / Forderung dezentraler Strategie mit zielgerichteten Maßnahmen / Ministerpräsident Laschet: Deutschland braucht im Umgang mit dieser dynamischen und komplexen Pandemie einen Corona-TÜV
Datum: 2020-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leben-mit-der-pandemie-expertenrat-corona-legt-dritte-stellungnahme-vor;
Themen: Expertenrat
# ?, Professor
# ?, Anteil von Infektionen
# ?, Monitoring von Entwicklungen
# ?, aktuelle Expertise
# ?, ausreichender Blick
# ?, bundesweites Coronamonitoring
# ?, bundesweites Monitoringsystem
# ?, dezentrale subsidiäre Herangehensweise
# ?, differenzierte Leitlinien
# ? 55. +++ (SEM)
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Mehr Verhältnismäßigkeit und eine breitere Perspektive - Expertenrat Corona legt zweite Stellungnahme vor
Daten- und Faktenmonitoring mit epidemiologischen, medizinischen, ökonomischen und sozialen Indikatoren soll Abwägung und Verhältnismäßigkeiten sicherstellen
Datum: 2020-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-verhaeltnismaessigkeit-und-eine-breitere-perspektive-expertenrat-corona-legt;
Themen: Expertenrat
# ?, Datenmonitoring
# ?, Statement
# ?, Appendix
# ?, Faktenmonitorings
# ?, Verhältnismäßigkeiten
# ?, mögliche Indikatoren
# ?, virologische Zusammenhänge
# ?, wichtige Innovation
# ?, Eingriffsintensität
# ? 56. +++ (SEM)
Dass seine Schüler bei "Jugend forscht" gleich mehrmals Preise gewonnen haben, sagt viel über das Engagement und die Kreativität, aber auch die Hartnäckigkeit von Ulrich Banken aus.
Apropos hartnäckig: Auch gegenüber den Verwaltungen hat er nicht locker gelassen, wenn Missstände aus der Welt geräumt werden mussten.
So beteiligte er sich an hunderten Stellungnahmen in Naturschutzfragen, zum Beispiel zur Ausweisung von Naturschutzgebieten.
Erfolgreich war er bei der Verhinderung einer Sondermülldeponie in Wilnsdorf-Rudersdorf und bei seinen vielen Aktivitäten und Aktionen beim Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland in der Kreisgruppe Siegen-Wittgenstein und im Naturschutzbund Deutschland.
Als Landschaftswächter ist er bis heute aktiv.
Datum: 2018-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-ueberreicht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-westfalen;
Themen: Vertretung
# ?, Bellerich
# ?, Kopperberg
# ?, Ministerpräsident
# ?, Download
# ?, Banken
# ?, ehrbarer Kaufmann
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Ehrenpräsident
# ?, klare Haltung
# ? 57. +++ (SEM)
18. August 2015
Nach dem Konsultationsprozess zum Grünbuch hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nunmehr ein Weißbuch zur Weiterentwicklung des Strommarktes vorgelegt.
In ihrer Stellungnahme dazu spricht sich die Landesregierung NRW für ein neues Strommarktgesetz aus, das Planungs- und Investitionssicherheit für die (Energie-) Wirtschaft gewährleistet.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen begrüßt, dass die Bundesregierung den Entscheidungsprozess für ein neues Strommarktdesign zügig vorantreibt.
Datum: 2015-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-die-landesregierung-setzt-sich-fuer-eine-weiterentwicklung-des;
Themen: Strommarkt
# ?, Netzkosten
# ?, Investitionssicherheit
# ?, Konsultationsprozess des Grünbuchs
# ?, neues Strommarktgesetz
# ?, Entscheidungsprozess
# ?, Grünbuch
# ?, neues Strommarktdesign
# ?, Netzausbau
# ?, Planungssicherheit
# ? 58. +++ (SEM)
Minister Groschek kündigt umfassende Modernisierung der NRW-Wohnungspolitik an / 3,2 Milliarden Euro bis 2017 für sozialen Wohnungsbau
16. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat das Eckpunktepapier für die Wohnraumförderung 2014 den Verbänden zur Stellungnahme übersandt.
Mit dem mehrjährigen Wohnungsbauprogramm 2014 stehen bis 2017 Förderdarlehen in Höhe von 3,2 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.
Minister Groschek: "Das ist ein deutliches Signal an Investoren und Kommunen.
Datum: 2013-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-kuendigt-umfassende-modernisierung-der-nrw-wohnungspolitik-32;
Themen: sozialer Wohnungsbau
# ?, Eckpunktepapier für Wohnraumförderung
# ?, energetische barrieremindernde Sanierung
# ?, sozialverträgliche Mieten
# ?, wohnungsnahe Infrastruktur
# ?, Zinsen
# ?, deutliches Signal
# ?, Wohnumfeld
# ?, Quartiersentwicklung
# ?, Mieterinnen
# ? 59. +++ (SEM)
Menschen, die Opfer einer Straftat geworden sind, gilt unsere besondere Verantwortung, um ihnen ihre Würde zurückzugeben, sie vor weiteren Schäden zu bewahren und ihnen Unterstützung bei der Überwindung erlittener Traumata zu gewähren", so der Justizminister.
Vieles hat sich verbessert für Opfer von Kriminalität, da sich Organisationen wie zum Beispiel der WEISSE RING um die Hilfe, den Schutz und die Rechte von Opfern kümmern.
Der Verein ist eine anerkannte Lobbyorganisation in Deutschland, findet Gehör in der Politik und gibt fundierte Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren ab.
Justizminister Kutschaty betonte: "Opferschutz muss als ressortübergreifendes, ganzheitliches Netzwerk verstanden werden, in dem sich die Kompetenzen und die Erfahrungen der einzelnen Institutionen und Behörden ergänzen.
In allen Lebensbereichen, in denen Menschen zu Opfern werden können, müssen wirkungsvolle Maßnahmen und schnelle bürgernahe Hilfsangebote zur Verfügung stehen.
Datum: 2016-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-opferschutz-ist-bedeutende-aufgabe-der-landesregierung;
Themen: Kriminalitätsopfer
# ?, bedeutende Aufgabe
# ?, Opferschutz
# ?, Tag
# ?, Straf-Taten
# ?, fundierte Stellungnahmen
# ?, ressortübergreifendes Netzwerk
# ?, schnelle Hilfsangebote
# ?, wirkungsvolle Maßnahmen
# ?, Ahndung
# ? 60. +++ (SEM)
Minister Laumann begrüßt Beschluss des Bundesrates zur Aussetzung der Pflegenoten
20. September 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die beschlossene Stellungnahme des Bundesrates zur Aussetzung der bisherigen Pflegenoten.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die heute beschlossene Stellungnahme des Bundesrates zur Aussetzung der bisherigen Pflegenoten.
Datum: 2019-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-beschluss-des-bundesrates-zur-aussetzung-der-pflegenoten;
Themen: Aussetzung
# ?, bisherige Pflegenoten
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, Bundesregierung für Gebietsinstitution
# ?, Nebeneinander von Systemen
# ?, Pflegepersonalstärkungsgesetz
# ?, System von Pflegenoten
# ?, altes Verfahren
# ?, geeignetes Pflegeheim
# ?, heutige Bundesratsentscheidung
# ? 61. +++ (SEM)
Nun startet das Beteiligungsverfahren: Fachbehörden, Landesbetriebe und Verbänden können bis 20.10.2017 schriftlich Stellung nehmen.
Außerdem gibt es zwei Anhörungen, je eine für Fachbehörden und Verbände.
Anschließend werden die Stellungnahmen ausgewertet.
Abhängig von ihrem Umfang wird die Änderung des Windenergieerlasses voraussichtlich Anfang 2018 rechtsverbindlich.
Den Erlass zur Änderung des Erlasses für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergie-Erlass) finden Sie nach Einleitung der Verbändeanhörung auf www.wirtschaft.nrw.
Datum: 2017-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-landesregierung-aendert-den-windenergie-erlass-um-die-akzeptanz;
Themen: Windenergieerlass
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Erlass
# ?, Vorbehalte
# ?, Landschaftsschutz
# ?, Fachbehörden
# ?, Ausbau
# ?, Anwohnerschutz
# ?, Windenergiepolitik
# ?, neue Rechtlage
# ? 62. +++ (SEM)
19. April 2018
Die Landesregierung gibt den Kommunen mehr Spielraum, damit sie leichter Flächen für Firmenansiedlungen und -erweiterungen sowie für den Wohnungsbau ausweisen können.
Dazu hat das Kabinett Änderungen des Landesentwicklungsplans (LEP) beschlossen und bittet nun die Öffentlichkeit um Stellungnahmen und Vorschläge.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Landesregierung gibt den Kommunen mehr Spielraum, damit sie leichter Flächen für Firmenansiedlungen und -erweiterungen sowie für den Wohnungsbau ausweisen können.
Datum: 2018-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-wir-schaffen-mehr-freiraeume-fuer-investitionen-nordrhein;
Themen: Landesentwicklungsplan
# ?, Firmenansiedlungen
# ?, Firmenerweiterungen
# ?, Änderungen
# ?, Abgrabungsbereiche
# ?, Wohnungsbau
# ?, Kabinett
# ?, Vorschläge
# ?, Stellungnahmen
# ?, Freiräume
# ? 63. +++ (SEM)
So wird BNE im Alltag greifbar: Energie- und Ressourcensparen, fair gehandelte Produkte am Schulkiosk oder in der Kantine, nachhaltig produzierte Kleidung, aber auch Schüleraustausche und internationale Partnerschaften und Bildungskooperationen können den Blick für nachhaltiges Handeln schärfen.
Zum verabschiedeten Strategieentwurf kann noch bis zum 23. Oktober 2015 Stellung genommen werden.
Der Strategieentwurf sowie alle Informationen zu den Möglichkeiten für die Beteiligung und eine schriftliche Stellungnahme sind ab sofort unter bne-strategie.zukunft-lernen-nrw.de verfügbar.
Datum: 2015-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bildung-fuer-nachhaltige-entwicklung-foerdert-die;
Themen: nachhaltige Entwicklung
# ?, zukünftige Entscheidungen
# ?, Bildungskonzept
# ?, lebensbegleitende ganzheitliche Bildung
# ?, landesweite Strategie
# ?, Strategieentwurf
# ?, Entwurf
# ?, Lage
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Bildungskooperationen
# ? 64. +++ (SEM)
Das bedeutet, vor Gericht wird eine inhaltliche Auseinandersetzung damit stattfinden, ob mit dem Betrieb und dem Wiederanfahrendes des Reaktors die Bevölkerung ausreichend vor einer atomaren Katastrophe geschützt ist.
Im Wesentlichen werden seitens der Kläger die mangelhafte Aufklärung der Quelle und der Auswirkungen der Materialbeeinträchtigung durch die belgische Atomaufsichtsbehörde FANC kritisiert.
Außerdem werden eine fehlerhafte Auswertung der Stellungnahmen von Experten bei der Erlaubniserteilung zum Wiederanfahren des Reaktors, sowie die ungenügende Information der Öffentlichkeit darüber gerügt.
Nicht nur auf dem Klageweg, sondern auch in vielerlei anderer Hinsicht unterstützt die Landesregierung das Ziel der belgischen Regierung, bis spätestens 2025 die bestehenden Atomkraftwerke still zu legen.
Im Februar diesen Jahres hatte Umweltminister Remmel ein Gutachten zur partnerschaftlichen Stromversorgung zwischen NRW und Belgien im Falle eines Atomausstiegs Belgiens an die Regierung des Nachbarlandes übergeben.
Datum: 2017-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ein-weiterer-konstruktiver-schritt-zur-abschaltung-von-tihange-2;
Themen: belgischer Reaktor
# ?, Abschaltung
# ?, Risse
# ?, Betrieb des Reaktors
# ?, Erlaubniserteilung für Wiederanfahren
# ?, Landegrenze
# ?, Materialbeeinträchtigung
# ?, Zivilklage
# ?, atomare Katastrophe
# ?, belgischer Staatsrat
# ? 65. +++ (SEM)
"
Weitere Informationen zum Thema finden Sie hier: www.flussgebiete.nrw.de.
Stellungnahmen zum zweiten Bewirtschaftungsplan können hier abgegeben werden: https://www.beteiligung-online.nrw.de/bo_wrrl/.
Die EG-Wasserrahmenrichtlinie
Der Schutz der Gewässer als Lebensraum für Pflanzen und Tiere und als Trinkwasserressource ist ein wichtiges Thema der europäischen sowie der nordrhein-westfälischen Umweltpolitik.
Datum: 2015-01-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-fluesse-und-seen-sind-die-lebensadern-nordrhein-westfalens;
Themen: Seen
# ?, Bäche
# ?, Oberflächengewässer
# ?, lebendige Gewässer
# ?, Renaturierung in NRW
# ?, Trinkwasserressource
# ?, heimische Flüsse
# ?, umfassender Maßnahmenkatalog
# ?, Gewässerzustand
# ?, Nährstoffeinträge
# ? 66. +++ (SEM)
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Minister Remmel: "Landesregierung lehnt Fracking-Vorhaben in den Niederlanden ab / Umweltministerium gibt Stellungnahme zur Strukturvision "Schiefergas" und zum Einsatz der Fördertechnologie ab"
21. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die nordrhein-westfälische Landesregierung lehnt die geplanten Fördervorhaben der niederländischen Regierung unter Einsatz der Risikotechnologie Fracking ab.
Datum: 2014-07-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-landesregierung-lehnt-fracking-vorhaben-den-niederlanden-ab;
Themen: niederländische Regierung
# ?, Schiefergas
# ?, Strukturvision
# ?, Frackingvorhaben in Niederlanden
# ?, Fördertechnologie
# ?, Risikotechnologie
# ?, formelle Stellungnahme
# ?, geplante Fördervorhaben
# ?, ökonomische Gefahren
# ?, neue Risikodimension
# ? 67. +++ (SEM)
"Raumordnung ist immer auf Interessensausgleich zwischen unterschiedlichen Flächennutzungsansprüchen und auf Konfliktminimierung ausgerichtet - für die praktische Anwendung beim Ausbau der Windenergie in Nordrhein-Westfalen leistet der überarbeitete Windenergieerlass einen wichtigen Beitrag", sagte der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei Franz-Josef Lersch-Mense.
In einem umfangreichen Beteiligungsverfahren wurden im Mai und Juni 2015 mehr als 30 Institutionen (unter anderem Energiewirtschaftsverbände, Grundbesitzerverbände, Landwirtschaftsverbände, Naturschutzverbände), kommunale Spitzenverbände sowie die Bezirksregierungen und Regionalplanungsbehörden, Landesbetriebe und die Bundeswehr angehört.
Die vielfältigen Stellungnahmen wurden ausgewertet und sind dann in den überarbeiteten Erlass eingeflossen.
Für nachgeordnete Behörden besitzt er verwaltungsinterne Verbindlichkeit.
Die Überarbeitung zeigt in Aufbereitung der aktuellen Rahmenbedingungen, unter welchen Voraussetzungen der Ausbau der Windenergie planerisch gesteuert werden kann.
Datum: 2015-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-baut-planungshuerden-bei-der-windenergie-ab;
Themen: Konzentrationszonen
# ?, Planungshürden
# ?, neue Gesetzgebung
# ?, neue Praxisfragen
# ?, Überarbeitung
# ?, neue Systematik
# ?, Fachbehörden
# ?, Aufbereitung
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ? 68. +++ (SEM)
Deshalb wurde jetzt eine umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligung gestartet.
Parallel zur Einleitung des förmlichen Beteiligungsverfahrens wird auch der Landtag über den Entwurf des Abfallwirtschaftsplans informiert.
Nach Auswertung der im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Überarbeitung des Abfallwirtschaftsplans wird das Benehmen mit den Landtagsausschüssen für Umwelt, Kommunalpolitik und Wirtschaft herzustellen sein.
Zweites wichtiges Thema des neuen Ökologischen Abfallwirtschaftsplans ist die Optimierung der getrennten Erfassung und Verwertung von Bioabfällen.
Ab Januar 2015 schreibt das Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes eine getrennte Erfassung der Bioabfälle vor.
Datum: 2014-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-rohstoffe-sichern-muelltourismus-vermeiden-und-gebuehren-stabil;
Themen: neuer ökologische Abfallwirtschaftsplan
# ?, Bioabfälle
# ?, Mülltourismus
# ?, Bioabfall
# ?, Start des Beteiligungsprozesses
# ?, Gebührenzahlerinnen
# ?, Hausmüllverbrennungsanlagen
# ?, umfassende Ressourcenwirtschaft
# ?, ungesunder Dumpingpreiskampf
# ?, ökologischer Abfallwirtschaftsplan
# ? 69. +++ (SEM)
"Die Automobilhersteller und die Behörden auf Bundes- und EU-Ebene sind jetzt in der Pflicht", sagte er, auch mit Verweis auf das Vertragsverletzungsverfahren, das die Europäische Kommission gegen Deutschland wegen der seit 2010 anhaltenden Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen eingeleitet hat.
Am 15. Februar 2017 hat die Europäische Kommission ein zweites und letztes Mahnschreiben mit der Aufforderung an Deutschland gesandt, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den NO2-Grenzwert einzuhalten.
Deutschland wurde eine Frist von zwei Monaten zur Stellungnahme eingeräumt.
Nach Auswertung dieser Stellungnahme entscheidet die Kommission, ob Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen Deutschland erhoben wird.
"Dieses zweite Mahnschreiben der EU-Kommission zur Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte ist eine Klatsche für die Bundesregierung.
Datum: 2017-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-stickstoffdioxide-bleiben-das-problem-nummer-eins-bei-der;
Themen: Luftqualität
# ?, Gesundheitsbelastungen
# ?, deutliche Überschreitungen
# ?, allgemeine Sterblichkeit
# ?, Todesursache
# ?, Herz-Kreislauferkrankungen
# ?, Jahresmittel
# ?, Wohnortnähe
# ?, Automobilhersteller
# ?, Benzol
# ? 70. +++ (SEM)
Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft Münster stellt das Töten der Küken keinen vernünftigen Grund im Sinne des Tierschutzgesetzes dar und ist damit strafbar.
In einem Anhörungsverfahren hatten die Brütereien in den letzten Wochen die Möglichkeit, sich zu der geplanten Untersagung der Behörden zu äußern.
Nachdem das Ministerium und das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV NRW) die Stellungnahmen der Betriebe ausgewertet hatten, wurde gemeinsam die Ordnungsverfügung erarbeitet.
Die Untersagungsverfügung sieht für das Verbot eine 1-jährige Übergangsfrist vor, in der die Betriebe ihre Prozesse umstellen müssen.
NRW ist damit das erste Bundesland, das das Töten männlicher Eintagsküken untersagt.
Datum: 2013-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-tiere-sind-keine-abfallprodukte-nrw-staerkt-den-tierschutz-toeten;
Themen: männliche Eintagsküken
# ?, männliche Küken
# ?, Praxis des Tötens
# ?, landwirtschaftliche Produktionsprozesse
# ?, reine Renditegründe
# ?, Legehennenproduktion
# ?, massenhaftes Töten
# ?, Tiere
# ?, Mast
# ?, Lebewesen
# ? 71. +++ (SEM)
"Wir wollen nicht nur unsere Positionen zu einem zeitgemäßen digitalen Verbraucherschutz vorstellen, sondern gleichzeitig in die Diskussion mit den Verbänden und Interessensvertretern gehen.
Wir laden sie nun ein, zu unseren Standpunkten Stellung zu nehmen", sagte Minister Remmel.
Heute startet der Konsultationsprozess; alle Interessierten haben nun acht Wochen lang bis zum 13. Februar 2017 die Gelegenheit zur Stellungnahme.
Die Stellungnahmen werden ausgewertet und bei der Weiterbearbeitung des Papiers berücksichtigt.
Das Positionspapier enthält unter anderem diese Eckpunkte:
Datum: 2016-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-brauchen-einen-neuen-rechtsrahmen-fuer-den-verbraucherschutz-im;
Themen: Konsultationsprozess
# ?, Gelegenheit für Stellungnahme
# ?, Positionspapier
# ?, Diskussion
# ?, Kundinnen
# ?, digitale Welt
# ?, Abofallen
# ?, Datenschutzorganisationen
# ?, Drittanbietersperre
# ?, Eckpunkte modernen Verbraucherschutzes
# ? 72. +++ (SEM)
Der Entwurf des neuen Ökologischen Jagdgesetzes war das Resultat eines mehrjährigen Dialog-Prozesses mit Umwelt-, Tierschutz- und Jagdverbänden sowie Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer.
Bis zum 14. Oktober konnten Verbände und Organisationen zur geplanten Jagdrechtsnovelle Stellung beziehen.
Insgesamt 24 Stellungnahmen gingen von den angehörten Stellen im Umweltministerium ein.
Gegenüber dem Referentenentwurf wurden nach der Auswertung der Verbändeanhörung die nachfolgenden inhaltlich Änderungen im Landesjagdgesetz (LJG-NRW) und der Durchführungsverordnung (DVO) vorgenommen: 1. § 1 (4) LJG-NRW:
Einführung der Möglichkeit jagdliche Referenzreviere anzuerkennen.
Datum: 2014-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-staerken-den-natur-und-tierschutz-der-jagd;
Themen: neues ökologische Jagdgesetz
# ?, Katzen
# ?, geplante Jagdrechtsnovelle
# ?, grundsätzliches Abschussverbot
# ?, Sikawild
# ?, jagdliche Praxis
# ?, Jagdhunde
# ?, gemachte Enten
# ?, vereinbare Praktiken
# ?, heutige Anforderungen
# ? 73. +++ (SEM)
Eine Aufgabe, deren Bedeutung weit über die Wasserwirtschaft hinausgeht, ist die Auseinandersetzung mit den Folgen des Klimawandels: Probleme sind der Temperaturanstieg der Gewässer oder zeitlich veränderte und intensivere Niederschläge, die zum Beispiel die Grundwasservorräte verändern können.
An der Erarbeitung des Bewirtschaftungsplans wirken alle Wasserbehörden, die Kommunen und zahlreiche Interessengruppen mit.
Auch die Öffentlichkeit kann bis zum 23. Juni 2014 per Post, Internet oder Fax ihre Stellungnahme zu den wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen an das Umweltministerium oder die zuständige Bezirksregierung abgeben.
Die Einsendungen werden anschließend ausgewertet und beim weiteren Erstellungsprozess des Bewirtschaftungsplans berücksichtigt.
Ab Ende 2014 kann dann erneut zum Entwurf des Plans Stellung genommen werden.
Datum: 2013-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-wollen-die-qualitaet-unserer-gewaesser-umfassend-verbessern-nrw;
Themen: neuer Bewirtschaftungsplan
# ?, Bericht
# ?, Flüsse in NRW
# ?, Wasserbewirtschaftung
# ?, Zustand von Gewässern
# ?, NRW-Umweltministerium
# ?, Gewässer in NRW
# ?, gute Qualität
# ?, Kläranlagen
# ?, Seen
# ? 74. +++ (SEM)
"Inklusion heißt, dass die soziale und physische Umwelt so gestaltet wird, dass alle Menschen ohne besondere Anpassungsleistungen in einem inklusiven Gemeinwesen zusammenleben können."
Der Gesetzentwurf wird jetzt in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht.
Zuvor war eine Verbändeanhörung durchgeführt worden, an der rund 200 Organisationen beteiligt waren und ca. 40 Stellungnahmen abgegeben haben.
Nach den Stellungnahmen der Verbände und Selbsthilfeorganisationen der Menschen mit Behinderungen ist der Wortlaut des Gesetzes noch stärker an die Begrifflichkeiten der UN-BRK angepasst worden.
Zudem wird nun eine unabhängige und überörtliche Monitoringstelle beim Deutschen Institut für Menschenrechte in Berlin eingerichtet.
Datum: 2015-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-die-teilhabe-von-menschen-mit-behinderungen-staerken;
Themen: Behinderungen
# ?, NRW-Inklusionsstärkungsgesetz
# ?, volle gleichberechtigte Teilhabe
# ?, Fülle
# ?, Barrieren
# ?, Beseitigung
# ?, Behindertenrechtskonvention in NRW
# ?, Wortlaut des Gesetzes
# ?, besondere Anpassungsleistungen
# ?, erforderliche Leistungen
# ? 75. +++ (SEM)
"Menschen mit Behinderungen sind Experten in eigener Sache", so der Minister.
"Deshalb unterstützt und berät der Inklusionsbeirat die Landesregierung bei der Umsetzung, Evaluierung und Fortschreibung des Aktionsplans 'Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv'."
Beispiele sind die Bestandserhebung zur Barrierefreiheit von öffentlichen Gebäuden, Stellungnahmen gegenüber der Landesregierung zu aktuellen Themen aus der Behindertenpolitik oder auch Vorschläge zu neuen Projekten.
Geesken Wörmann, Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe e.V. von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung: "Eine inklusive Gesellschaft soll auf allen Ebenen gestaltet werden.
Die Barrieren in den Köpfen der Menschen sind die hartnäckigsten, sie müssen konsequent beseitigt werden.
Datum: 2012-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-mit-behinderten-menschen-auf-augenhoehe-reden-inklusionsbeirat;
Themen: Inklusionsbeirat
# ?, Behinderungen
# ?, UN-Behindertenrechtskonvention
# ?, Inklusion von Menschen
# ?, Aktionsplan
# ?, Augenhöhe
# ?, bestimmte Themenfelder
# ?, direkte Abstimmung
# ?, Barrierefreiheit
# ?, Geschäftsstelle des Beirats
# ? 76. +++ (SEM)
"
Die Ständige Wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz (SWK) berät die Länder bei der Weiterentwicklung des Bildungswesens.
Sie veröffentlicht Gutachten, Stellungnahmen und Impulspapiere zu bildungspolitischen Entwicklungen und Entscheidungen.
Weitere Informationen und das aktuelle Gutachten "Basale Kompetenzen vermitteln - Bildungschancen sichern.
Perspektiven für die Grundschule" finden Sie hier.
Datum: 2022-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-muessen-unsere-grundschulen-gezielt-und-wirksam;
Themen: Kommission der Kultusministerkonferenz
# ?, Stärkung für Grundschulbildung
# ?, Empfehlungen
# ?, Ergebnisse der Bildungsstudie
# ?, Impulspapiere
# ?, Stärkung für Kernkompetenzen
# ?, basale Kompetenzen
# ?, bildungspolitische Entwicklungen
# ?, regelmäßige Überprüfungen
# ?, aktuelles Gutachten
# ? 77. +++ (SEM)
Unser Ziel ist, Verfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen.
"
Das Schulministerium hatte bereits in dieser Woche die rechtlich erforderlichen Schritte für eine Änderung der Mindestgrößenverordnung für die Förderschulen unternommen und die Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen um Stellungnahme gebeten.
Ministerin Gebauer betonte, dass die Landesregierung bei aller gebotenen Eile ein hohes Interesse an einem geordneten Verfahren habe: "Das Land will ein fairer Partner der Kommunen sein.
Wir setzen darauf, unsere Schulen im Dialog gemeinsam weiter zu entwickeln.
Datum: 2017-07-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-landesregierung-schafft-ministerin-gebauer-landesregierung;
Themen: Auflösungsbeschluss
# ?, Mindestgrößenverordnung
# ?, Schulentwicklungsplanung
# ?, Auflösungsbeschlüsse
# ?, Beratungspraxis
# ?, Rückabwicklung
# ?, breites Förderschulangebot
# ?, obere Schulaufsicht
# ?, Verwaltungspraxis
# ?, Bezirksregierungen
# ? 78. +++ (SEM)
Dadurch rechnet das Schulministerium damit, dass mit dem heutigen Tag für etwa zehn Prozent aller Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen wieder verpflichtender Unterricht stattfindet.
Bereits am Montag wurden die Schulen für die vorbereitenden Arbeiten zur Vorbereitung des heutigen Schulbetriebs geöffnet.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Anforderungen an den Infektionsschutz sowie geeignete Hygienemaßnahmen bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs in Nordrhein-Westfalen auf Grundlage einer Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH), des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD) und der Gesellschaft Hygiene, Umweltmedizin und Präventivmedizin (GHUP) festgehalten.
Auf dieser Grundlage hat das Schulministerium den Schulen und Schulträgern am 18. April 2020 Vorgaben und Handlungsempfehlungen etwa zu den Abstandsregelungen in den Schulen und Klassenräumen bereitgestellt.
Ministerin Gebauer abschließend: "Bei allen Entscheidungen hat die Gesundheit aller am Schulleben Beteiligten oberste Priorität.
Datum: 2020-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schulstart-gut-verlaufen;
Themen: pandemiebedingte Schließung
# ?, behutsame Schritte
# ?, Schulen
# ?, Schulleben
# ?, vorbereitende Arbeiten
# ?, Prüfungen
# ?, heutiger Schulbetrieb
# ?, regulärer Abschluss
# ?, Schulträger
# ?, Präventivmedizin
# ? 79. +++ (SEM)
Besonders schwierig erweisen sich die Gespräche mit den Kommunen über die Frage der Konnexität.
Hier gibt es bislang keine Annäherung.
Die Landesregierung wertet die Stellungnahmen aus der Verbändeanhörung und Rückmeldungen aus Gesprächen zurzeit sorgfältig aus, damit der Gesetzentwurf eine möglichst breite Zustimmung findet.
Ziel bleibt: Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen soll aufwachsend mit der Einschulung und mit dem Übergang auf weiterführende Schulen den Anspruch auf mindestens immer einen Platz in einer allgemeinen Schule erhalten.
Dazu ist die Schulaufsicht bereits seit zwei Jahren aufgefordert - auf der Basis der geltenden Rechtslage.
Datum: 2012-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-inklusion-wird-sorgfaeltig-umgesetzt-der-ausbau-des;
Themen: gemeinsamer Unterricht
# ?, Inklusion
# ?, Stand des Gesetzgebungsverfahrens
# ?, Gesprächskreis
# ?, UN-Behindertenrechtskonvention
# ?, Generationenaufgabe
# ?, Ausbau
# ?, Schulsystem
# ?, Stellungnahmen
# ?, nächste Anmeldephase
# ? 80. +++ (SEM)
Wir haben einen Investitionsbedarf entlang der gesamten Bildungskette, und wir brauchen eine konstruktive, gelingende Zusammenarbeit aller staatlichen Ebenen", so die Ministerin abschließend.
Der Bundesrat hat in seiner 925.
Sitzung am 19. September 2014 einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91b) beraten und - auf Betreiben Nordrhein-Westfalens - eine Stellungnahme beschlossen.
Darin heißt es u. a.: "Der Bundesrat begrüßt deshalb den Gesetzentwurf der Bundesregierung, mit dem erweiterte Möglichkeiten des Zusammenwirkens von Bund und Ländern im Wissenschaftsbereich geschaffen werden.
Zugleich betont der Bundesrat, dass im gesamten Bildungsbereich große Herausforderungen bestehen und es deshalb zukünftig auch in diesem Bereich neuer Formen der Zusammenarbeit und eines stärkeren Engagements des Bundes bedarf.
Datum: 2014-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wirbt-fuer-differenziertes-kooperationsgebot-bundesratsdebatte;
Themen: Bundesrat
# ?, Bildungsfinanzierung
# ?, Bildungsföderalismus
# ?, Bundesregierung für Änderung
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Schulpolitik
# ?, verlässliche Grundlage
# ?, Sozialpolitik
# ?, Integrationspolitik
# ?, Länder
# ? 81. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Urteil zur Sperrklausel bei Kommunalwahlen
Ministerin Scharrenbach bedauert Urteil zur Sperrklausel
Stellungnahme von Ministerin Scharrenbach zum Urteil des Landesverfassungsgerichtshofes zur Sperrklausel bei Kommunalwahlen.
21. November 2017 Portraitfoto Foto: MHKBG NRW / F. Berger
"Ich bedauere, aber akzeptiere natürlich die Entscheidung des Landesverfassungsgerichtshofes zur Sperrklausel bei Kommunalwahlen.
Datum: 2017-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bedauert-urteil-zur-sperrklausel;
Themen: Kommunalwahlen
# ?, Landesverfassungsgerichtshof
# ?, Entscheidung der Sperrklausel
# ?, Gegner der 2,5-Prozent-Hürde
# ?, Stellungnahme von Scharrenbach
# ?, Urteil der Sperrklausel
# ?, kommunalpolitische Vertretungen
# ?, Kommunalvertretungen
# ?, Verfassungsrichter
# ?, Zersplitterung
# ? 82. +++ (SEM)
Dazu zählt unter anderem die Erweiterung des gemeindlichen Vorkaufsrechts auf brachliegende Grundstücke oder die Möglichkeit zur Verhängung eines Baugebots bei dringendem Wohnbedarf der Bevölkerung.
Der Verordnungsentwurf wird bis zum 16. Dezember 2022 durch die Verbände angehört.
Anschließend erfolgt eine Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen.
Mit einem Inkrafttreten ist Anfang 2023 zu rechnen.
"Bauland ist der Boden auf dem bezahlbares Wohnen entsteht.
Datum: 2022-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-bauland-fuer-bezahlbares-wohnen-bereitstellen-95;
Themen: Festsetzungen
# ?, bezahlbares Wohnen
# ?, Baugebot
# ?, dringender Wohnbedarf
# ?, Mieterschutzverordnung
# ?, Bebauungsplan
# ?, Gemeinden
# ?, Mobilisierung
# ?, B-Plan
# ?, Handlungsinstrumente
# ? 83. +++ (SEM)
Die mehr als 400 Teilnehmer können beim Heimatkongress ihre Anliegen und Wünsche, aber auch ihre Schwierigkeiten in der Arbeit vor Ort aufzeigen.
In fünf moderierten Foren können die Besucher dann entsprechend ihres Interessenschwerpunktes ihre Anregungen einbringen.
Das Ministerium will die Stellungnahmen aufgreifen, um die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Heimatexperten zu verbessern.
Zurzeit werden im Ministerium Möglichkeiten entwickelt, wie die Förderung der Vereine verbessert und das Engagement der Mitglieder besser gewürdigt werden kann.
Ein gelungenes Beispiel dafür, wie der Begriff Heimat persönlich interpretiert werden kann, liefert zum Start der zweiten "Staffel" der Heimatbotschafter am 1. März 2018 Hans Leyendecker, renommierter Redakteur der Süddeutschen Zeitung und Präsident des Evangelischen Kirchentages im kommenden Jahr in Dortmund:
Datum: 2018-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-zweite-staffel-der-heimatbotschafter-dokumentiert-die;
Themen: neue Botschafter
# ?, Kanäle
# ?, Element der Heimatstrategie
# ?, Heimatexperten
# ?, Interessenschwerpunkt
# ?, Perspektiven der Heimat
# ?, Phase von Aktivitäten
# ?, gemeinsame inhaltliche Heimat
# ?, renommierter Redakteur
# ?, Heimatbotschafterinnen
# ? 84. +++ (SEM)
* Durch einen festen, transparenten Terminplan erhalten die Bewerberinnen und Bewerber die Möglichkeit, sich frühzeitig auf die neue Lebenssituation einzustellen.
Mehr Informationen zum DoSV unter: www.hochschulstart.de
Die kompletten Stellungnahmen von Ministerin Schulze, Prof. Burckhart und Prof. Sternberg finden Sie unter: www.wissenschaft.nrw.de/dosv
Datum: 2015-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-bewerber-haben-recht-auf-schnelle-effiziente-studienplatzvergabe;
Themen: dialogorientiertes Servicefahren
# ?, Mehrfachzulassungen
# ?, Studienplatzvergabe in NRW
# ?, flächendeckende Beteiligung
# ?, unbesetzte Studienplätze
# ?, Bewerberinnen
# ?, Universität Siegen
# ?, Besetzung von Studienplätzen
# ?, Verbundstudiengang
# ?, Zulassungsangebote
# ? 85. +++ (SEM)
Diese sehen unter anderem eine Mindestbefristung von 24 Monaten sowie die Aufhebung der Tarifsperre vor.
"Mit den Änderungsanträgen im Bundesrat verlangen wir nochmals deutliche Verbesserungen für die Arbeitsbedingungen und Planbarkeit von Karrieren bei Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern", sagte der Minister für Bundesangelegenheiten Franz-Josef Lersch-Mense.
Die Stellungnahme des Bundesrates geht nun an Bundesregierung und Bundestag zur weiteren Beratung.
Datum: 2015-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-und-minister-lersch-mense-begruessen-entscheidung-fuer-bessere;
Themen: Wissenschaftszeitvertragsgesetz
# ?, Bundesrat
# ?, geplante Novellierung
# ?, Bundesregierung
# ?, langjährige Forderungen
# ?, weitergehende Reformen
# ?, wichtiges notwendige Signal
# ?, Hochschulen
# ?, Tarifsperre
# ?, Änderungsanträge
# ? 86. +++ (SEM)
Im europäischen Sinne aber ist das Land eine der nahezu 300 Regionen.
Der Ausschuss der Regionen nimmt über das so genannte "Konsultationsverfahren" am Rechtsetzungsprozess der Europäischen Union teil.
Das bedeutet, dass die Kommission, der Rat und das Europäische Parlament in einer Reihe von wichtigen Politikbereichen verpflichtet sind, eine Stellungnahme des AdR zu ihren Vorhaben einzuholen.
Der Ausschuss der Regionen kann aber auch von sich aus tätig werden.
Dann gibt er eine "Initiativ-Stellungnahme" ab.
Datum: 2012-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-begruesst-neue-nrw-mitglieder-im-ausschuss-der-regionen;
Themen: Ausschuss von Regionen
# ?, Klagerecht
# ?, Subsidiaritätsprinzip
# ?, stellvertretendes Mitglied
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Ausschuss in Brüssel
# ?, EU-Einrichtung
# ?, Hüter des Subsidiaritätsprinzips
# ?, Initiativstellungnahme
# ?, Interessen der Region
# ? 87. +++ (SEM)
Wir haben bewusst keinen vorformulierten Arbeitsentwurf eingestellt, sondern uns für offene Fragen entschieden.
" Das WDR-Gesetz in seiner derzeit gültigen Fassung ist auf der Webseite der Online-Konsultation ebenfalls abrufbar, so dass auch konkrete Formulierungsvorschläge zu einzelnen Normen im bestehenden Gesetz eingereicht werden können.
Darüber hinaus gibt es zusätzlich die Möglichkeit, komplette Stellungnahmen als eigenes Dokument abzugeben.
Die Online-Konsultation www.wdrgesetz.nrw.de ist bis zum 19. März 2015, 17.00 Uhr freigeschaltet.
Die Kommentare, Vorschläge und Anregungen fließen ein in die Erarbeitung eines Gesetzentwurfs, der im Sommer dem Landtag als Gesetzgeber zugeleitet werden soll.
Datum: 2015-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-startet-online-konsultation-zum-neuen-wdr-gesetz;
Themen: Neufassung
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Kommentare
# ?, Programmangebot
# ?, eigenes Dokument
# ?, einzelne Themengebiete
# ?, komplette Stellungnahmen
# ?, Ende des Gesetzgebungsverfahrens
# ?, herzliche Einladung
# ? 88. +++ (SEM)
Im europäischen Sinne aber ist das Land eine der nahezu 300 Regionen.
Der Ausschuss der Regionen nimmt über das so genannte "Konsultationsverfahren" am Rechtsetzungsprozess der Europäischen Union teil.
Das bedeutet, dass die Kommission, der Rat und das Europäische Parlament in einer Reihe von wichtigen Politikbereichen verpflichtet sind, eine Stellungnahme des AdR zu ihren Vorhaben einzuholen.
Der Ausschuss der Regionen kann aber auch von sich aus tätig werden.
Dann gibt er eine "Initiativ-Stellungnahme" ab.
Datum: 2012-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-begrusst-neue-nrw-mitglieder-im-ausschuss-der-regionen-d-0;
Themen: Ausschuss von Regionen
# ?, Klagerecht
# ?, Subsidiaritätsprinzip
# ?, Unionsbürgerschaft
# ?, Europakommunikation
# ?, stellvertretendes Mitglied
# ?, Zeiten des Krises
# ?, starke Stimme
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Ausschuss in Brüssel
# ? 89. +++ (SEM)
Die Einbeziehung der Perspektive der Patientinnen und Patienten erweitert die Palette der Maßnahmen zur Verbesserung der Hygiene in Krankenhäusern, die Ende 2011 durch den "Aktionsplan Hygiene" eingeleitet wurde.
Hierzu zählen u.a. regelmäßige Aus-, Fort- und Weiterbildungen des medizinischen Personals sowie die vermehrte Teilnahme an der "Aktion saubere Hände".
Stellungnahmen der Experten und umfangreiche weitere Informationen unter www.mgepa.nrw.de/ministerium/presse/pressethemen/20140508_Krankenhaushygiene:index.
php
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.
Datum: 2014-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-bei-verbesserung-der-krankenhaushygiene-und-des;
Themen: Infektionsschutz
# ?, Infektionsprävention
# ?, Patientinnen
# ?, Krankenhäuser
# ?, Bedeutung der Hygiene
# ?, Händedesinfektion
# ?, klare Positionierung
# ?, gesamte Bevölkerung
# ?, Experten
# ?, Bewertung
# ? 90. +++ (SEM)
Hintergrund
Zur geplanten Novellierung des Bestattungsgesetzes wurden im vergangenen Jahr verschiedene Verbände in Nordrhein-Westfalen angehört.
Möglichkeit zur Stellungnahme hatten die Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe, der Bestatterverband NRW, die Bezirksregierungen, die kommunalen Spitzenverbände, die Islamischen Verbänden, der Landesintegrationsrat NRW sowie Religionsgemeinschaften, die als Körperschaften des öffentlichen Rechts organisiert sind.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.
Datum: 2013-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-kabinett-beschliesst-neues-bestattungsgesetz-grabsteine-aus;
Themen: muslimische Friedhöfe
# ?, Grabsteine
# ?, Punkte der Novellierung
# ?, Friedhofswesen
# ?, geplante Novellierung
# ?, Bestattungswesen
# ?, neues Bestattungsgesetz
# ?, religiöse Vereine
# ?, Aufstellungsverbot
# ?, Schätzung
# ? 91. +++ (SEM)
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA) hatte daher einen breit zusammengesetzten Fachbeirat einberufen, um die wissenschaftliche Evaluation zu begleiten.
Hier waren unter anderem Vertreterinnen und Vertreter der berufsfachlichen Verbände, der Hochschulseite, der Ärztekammern und der freien Wohlfahrtspflege beteiligt.
Gemeinsam wurde eine Stellungnahme erarbeitet, die bekräftigt, dass "der Auf- und Ausbau von Studiengängen für Physio- und Ergotherapie, Logopädie, Hebammenkunde und Pflege primär der Weiterentwicklung der Qualifizierung der Gesundheits- und Pflegeberufe dient, die in der Versorgungspraxis tätig sind.
Darüber hinaus ist die Etablierung von Studiengängen an Hochschulen eine Voraussetzung für die Entwicklung von Forschung und Wissenschaft in den entsprechenden Fachgebieten.
Die Akademisierung wird auch für die Weiterentwicklung der patienten- und klientenorientierten Versorgung als notwendig angesehen.
Datum: 2015-05-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-modellstudiengaenge-pflege-und-gesundheitsberufen-sind-ein;
Themen: Pflegeberufe
# ?, Akademisierung
# ?, begleitende wissenschaftliche Bewertung
# ?, therapeutische Gesundheitsberufe
# ?, patientenorientierte Versorgung
# ?, wissenschaftliche Evaluation
# ?, Hebammenkunde
# ?, Ergotherapie
# ?, Logopädie
# ?, Physiotherapie
# ? 92. +++ (SEM)
"
Die Reform von WTG und Landespflegerecht wurde durch das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter gemeinsam mit vielen Expertinnen und Experten, Verbänden, Selbsthilfegruppen und Betroffenen erarbeitet.
Derzeit läuft die Verbändeanhörung, die betroffenen Organisationen und Institutionen noch bis zum 5. April 2013 Gelegenheit zur Stellungnahme ermöglicht.
Der abschließende Entwurf für die Reform der beiden Gesetze wird dann anschließend dem Landtag zur weiteren Beratung und Abstimmung übermittelt.
Pflege in Nordrhein-Westfalen: Zahlen, Daten, Fakten
Datum: 2013-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflege-zuhause-und-im-vertrauten-wohnquartier-staerken-bau;
Themen: zusätzliche Pflegeheime
# ?, vertrautes Wohnquartier
# ?, Landespflegerecht
# ?, ambulante Hilfsangebote
# ?, Pflegebedürftigkeit
# ?, Heime
# ?, Pflegesätze
# ?, deutliche Stärkung
# ?, Verhinderung
# ?, Wohngesetz
# ? 93. +++ (SEM)
"Es reicht nicht aus, dass die Vertretungen der rund 2,5 Millionen Pflegebedürftigen zwar mitreden, aber nicht mitentscheiden dürfen", so Steffens weiter.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung fordert deshalb ein Stimmrecht der Betroffenenorganisationen im neuen Gremium der Qualitätssicherung in der Pflege.
Auch der Bundesrat hat sich dieser Forderung am vergangenen Freitag in seiner Stellungnahme zum Pflegestärkungsgesetz II auf Antrag Nordrhein-Westfalens angeschlossen.
Ministerin Steffens: "Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Betroffenen nur mitreden dürfen, am Ende aber wieder nur die Pflegekassen und die Leistungsanbieter stimmberechtigt sind, wenn es um Fragen der Pflegequalität geht."
Zum einen zahlten die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen einen erheblichen Teil der Leistungen aus der eigenen Tasche, seien also genau wie die Pflegekassen ein "Kostenträger".
Datum: 2015-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegereform-muss-betroffenen-eine-stimme-geben;
Themen: Betroffenenverbände
# ?, Pflegebedürftige
# ?, Pflegereform
# ?, Mitspracherechte
# ?, Pflegeministerin
# ?, Pflegekassen
# ?, Forderungen
# ?, Augenhöhe
# ?, Fragen der Pflegequalität
# ?, Gremium der Qualitätssicherung
# ? 94. +++ (SEM)
Dazu sind zielgruppenspezifische Strategien, langfristig angelegte Aktivitäten und verbindliche Kooperationen mit den jeweils wesentlichen Akteurinnen und Akteuren vor Ort erforderlich.
Doch hier bietet das Gesetz auch nach Meinung vieler Expertinnen und Experten überhaupt keinen überzeugenden Ansatz", so Ministerin Steffens weiter.
Die Länder hatten der Bundesregierung frühzeitig eine umfangreiche Stellungnahme mit konstruktiven Verbesserungsvorschlägen für ein Gesetz vorgelegt.
Anstatt dies als Chance zu betrachten, scheute der Bund eine angemessene Einbeziehung der Länder.
Statt einer gesamtgesellschaftlichen Präventionsstrategie sieht das Gesetz lediglich nationale Präventionskonferenzen mit unpräziser Aufgabenbeschreibung und unklaren Entscheidungskompetenzen vor.
Datum: 2013-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-praeventionsgesetz-des-bundes-scheitert-fehlender-substanz;
Themen: Präventionsgesetz
# ?, fehlende Substanz
# ?, Bundesregierung
# ?, Gesetz
# ?, Versicherte
# ?, Vermittlungsausschuss
# ?, Bundesrat
# ?, angemessene Einbeziehung
# ?, gesamtgesellschaftliche Präventionsstrategie
# ?, nationale Präventionskonferenzen
# ? 95. +++ (SEM)
Betroffenenverbände gehen hingegen von 80.000 bis 100.000 Menschen aus.
Nach Expertenschätzungen wird etwa jedes 4000ste Kind mit nicht eindeutigen körperlichen Geschlechtsmerkmalen geboren.
"Die Stellungnahme des Deutschen Ethikrats ist eine deutliche Aufforderung an die Politik, notwendige Schritte zur Beseitigung der Diskriminierung von Intersexuellen einzuleiten.
Dazu gehört auch eine offene Debatte darüber, ob angesichts der vorliegenden Erkenntnisse eine starre Festlegung auf zwei Geschlechterkategorien geeignet ist, um der Vielfalt des Lebens gerecht zu werden", so Ministerin Steffens abschließend.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.
Datum: 2012-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-recht-auf-selbstbestimmung-muss-auch-fuer-menschen-gelten-die;
Themen: Arbeitsgemeinschaft von Obersten
# ?, Landesgesundheitsbehörden
# ?, Intersexualität
# ?, Selbstbestimmung
# ?, Leid von Betroffene
# ?, Gesundheitsministerinnen
# ?, Diskriminierung
# ?, geeignete Maßnahmen
# ?, Personenstandsregister
# ?, eindeutige Zuordnung
# ? 96. +++ (SEM)
6. Juli 2018 Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Laurence Chaperon
Unter maßgeblicher Beteiligung von Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat die Forderungen der Länder für den Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union (MFR) beschlossen.
Mit der verabschiedeten Stellungnahme bewerten die Länder die Vorschläge der EU-Kommission zur Verteilung der europäischen Haushaltsmittel in der kommenden Förderperiode von 2021 bis 2027.
Finanzen
Unter maßgeblicher Beteiligung von Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat die Forderungen der Länder für den Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union (MFR) beschlossen.
Datum: 2018-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-wirksames-europaeisches-handeln-statt-nationaler;
Themen: wirksames Handeln
# ?, nationale Alleingänge
# ?, Bundesrat
# ?, EU-Kommission
# ?, Vorsitz der Europaministerkonferenz
# ?, maßgebliche Beteiligung
# ?, Länder
# ?, Ministerpräsident
# ?, Sicht von Stellen
# ?, europäische Politiken
# ? 97. +++ (SEM)
Das ist ein Ergebnis der Beratungen der Mitglieder des Mittelstandsbeirats der Landesregierung unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Arndt G. Kirchhoff (unternehmer.nrw).
Hintergrund sind die aktuellen Bestrebungen der EU-Kommission, die Regeln zum Berufszugang europaweit zu erfassen, zu bewerten und eventuell anzugleichen.
Die Landesregierung hatte hierzu bereits vorsorglich eine kritische Stellungnahme auf den Weg gebracht, die vom Bundesrat angenommen wurde.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:
Datum: 2014-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstandsbeirat-spricht-sich-fuer-erhalt-des-meisterbriefs-im-handwerk;
Themen: Mittelstandsbeirat der Landesregierung
# ?, Berufszugangsregelungen
# ?, aktuelle Bestrebungen
# ?, mittelständische Wirtschaft
# ?, kritische Stellungnahme
# ?, freie Berufe
# ?, Handwerk
# ?, Ergebnis von Beratungen
# ?, Leitung
# ?, Bemühungen
# ? 98. +++ (SEM)
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Um den Kommunen mehr Spielraum zur Ausweisung von Flächen für Wohnen und Gewerbe zu geben, hat das Kabinett am 17. April 2018 Planänderungen auf den Weg gebracht, zu denen die Öffentlichkeit Stellung nehmen konnte.
Insgesamt gingen mehr als 700 Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Kommunen, Fachbehörden und Verbände ein.
Nach Auswertung dieser Anregungen hat das Kabinett heute die Änderung des LEP NRW beschlossen.
Wo können künftig Wohn- und Gewerbeflächen entwickelt werden?
Datum: 2019-02-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-auswertung-des-beteiligungsverfahrens-beschliesst-die-landesregierung-die;
Themen: Landesentwicklungsplan
# ?, Planänderungen
# ?, Spielraum
# ?, sparsamer Flächenverbrauch
# ?, Ausweisung
# ?, Windenergieanlagen
# ?, Kommunen
# ?, Stellung
# ?, Baulandausweisung
# ?, Akzeptanz der Windenergienutzung
# ? 99. +++ (SEM)
1. Zielgruppe Gefördert werden selbst nutzende Eigentümer der Wohnimmobilie - unabhängig von der Einhaltung von Einkommensgrenzen.
2. Fördervoraussetzung Bei der Förderung muss es sich um denkmalgeschützte, denkmalwerte oder städtebaulich und/oder baukulturell wertvolle und erhaltenswerte Wohngebäude handeln.
Die Förderung setzt die Zustimmung und/oder Stellungnahme der Kommune und/oder der unteren Denkmalbehörde (gem. § 9 DschutzG) voraus.
3.
Förderfähige Maßnahmen Förderfähig sind alle Baumaßnahmen im und am Wohngebäude einschließlich des privaten Wohnumfelds, die das Wohngebäude erhalten, instand setzen und modernisieren.
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuausrichtung-der-denkmalfoerderung-60-millionen-euro-foerderung-auf;
Themen: Denkmalförderung
# ?, 2 Darlehensprogramme
# ?, Darlehensförderung
# ?, Baunebenkosten
# ?, Umbau eines Eigentümers
# ?, denkmalbedingte Mehrkosten
# ?, lange Tilgungsfrist
# ?, Darlehensbasis
# ?, Eigentümer eines Denkmals
# ?, denkmalgerechte Erneuerung
# ? 100. +++ (SEM)
Das Nachhaltigkeitsziel des Bundes sieht vor, das tägliche Wachstum der Siedlungs- und Verkehrsfläche bis zum Jahr 2030 auf unter 30 Hektar pro Tag zu senken.
Dazu wird die Landesregierung unter Federführung des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz adäquate Maßnahmen zur Flächensparsamkeit entwickeln.
Zu den Änderungen am Landesentwicklungsplan gingen in einem Beteiligungsverfahren mehr als 700 Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Kommunen, Fachbehörden und Verbänden ein.
Nach Auswertung dieser Anregungen hatte das Landeskabinett im Februar 2019 die Änderung des Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen beschlossen und an den Landtag übergeben.
Die Änderung tritt mit der noch ausstehenden Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen in Kraft.
Datum: 2019-07-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-impulse-fuer-die-raeumliche-entwicklung-nordrhein-westfalen-landtag-stimmt;
Themen: Landesentwicklungsplan
# ?, sparsamer Flächenverbrauch
# ?, Wohnflächen
# ?, Entwicklungschancen
# ?, Gewerbeflächen
# ?, Solarenergienutzung
# ?, Raumplanung
# ?, zentrale Grundlage
# ?, Spielregeln
# ?, andere Fragen
# ? 101. +++ (SEM)
Seit ihrer letzten umfangreichen Novellierung im Jahr 2000 bedürfen viele Vorschriften der Überarbeitung.
Wer wurde beteiligt?
Zu dem Referentenentwurf wurde eine Verbändeanhörung durchgeführt, in deren Verlauf zu vielen Vorschriften Anregungen und Stellungnahmen vorgetragen wurden.
Diese haben zu zahlreichen Änderungen geführt.
Auch die ressortübergreifende Normprüfstelle, die Beauftragte der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderung und die Clearingstelle Mittelstand wurden beteiligt.
Datum: 2016-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;
Themen: barrierefreie Wohnungen
# ?, Bauaufsichtsbehörden
# ?, Fahrradabstellplätze
# ?, Barrierefreiheit
# ?, Freistellungsverfahren
# ?, Stellplatzbedarf
# ?, letzte umfangreiche Novellierung
# ?, örtliche Verkehrsplanung
# ?, Bauüberwachung
# ?, Entscheidungsfreiheit
# ? 102. +++ (SEM)
Neuer Klimabericht: 79 Indikatoren zeigen Folgen des Klimawandels und Fortschritte bei der Vorsorge
Umweltministerin Heinen-Esser: Der Klimabericht zeigt deutlich: Der Klimawandel ist spürbar und nachweisbar / Mit dem Klimaanpassungsgesetz haben wir wichtige Weichen gestellt, um unser Land klimafest in die Zukunft zu führen
14. Dezember 2021 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Der vom Menschen verursachte Klimawandel ist auch in Nordrhein-Westfalen messbar und für die Bevölkerung, Natur und Umwelt spürbar.
Datum: 2021-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-klimabericht-79-indikatoren-zeigen-folgen-des-klimawandels-und-fortschritte;
Themen: neuer Klimabericht
# ?, Populationen
# ?, Folgen des Klimawandels
# ?, Klimaanpassungsgesetz
# ?, wärmeliebende Arten
# ?, Aufzeichnungsbeginn
# ?, Messbeginn
# ?, Fortschritte
# ?, Querschnittsthema
# ?, Klimawandelvorsorge
# ? 103. +++ (SEM)
"
Die Landesregierung plant mit dem zentralen Beteiligungsportal, den Einstieg in die Beteiligungsangebote des Landes zu vereinfachen und die Qualität der Partizipation zu steigern.
Zu den Angeboten zählen beispielsweise Dialogverfahren zu gesellschaftspolitisch relevanten Fragestellungen oder auch formelle Stellungnahmen zu aktuellen Gesetzesentwürfen, Verordnungen, Planungsvorhaben, Satzungen und sonstigen Regelungen.
Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern am Verwaltungshandeln ist ein zentraler Baustein der Open Government-Strategie NRW.
Die Möglichkeit zur Teilhabe unterstützt eine lebendige Demokratie und ermöglicht der Regierung sowie den Verwaltungen effizienter und im Sinne der Bevölkerung zu arbeiten.
Datum: 2021-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-baut-digitales-buergerbeteiligungsportal-auf;
Themen: Behörden der Landesverwaltung
# ?, digitales Bürgerbeteiligungsportal
# ?, zentrales Bürgerbeteiligungsportal
# ?, Beteiligungsangebote
# ?, zentrales Beteiligungsportal
# ?, Öffentlichkeitsbeteiligungen
# ?, Portal
# ?, neue Plattform
# ?, Digitalministerium
# ?, sächsische Beteiligungssoftware
# ? 104. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen koordiniert Stellungnahmen für Laufzeitverlängerung belgischer Kernreaktoren
Nordrhein-Westfalen koordiniert Stellungnahmen für Laufzeitverlängerung belgischer Kernreaktoren
Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung zu belgischen Kernreaktoren Tihange 3 und Doel 4
Datum: 2022-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-koordiniert-stellungnahmen-fuer-laufzeitverlaengerung;
Themen: belgische Atomreaktoren
# ?, belgische Kernreaktoren
# ?, Stellungnahmen
# ?, Atomreaktor
# ?, Federführung für Öffentlichkeitsbeteiligung
# ?, Rissbefunde
# ?, belgische Angaben
# ?, schnellstmögliche Abschaltung
# ?, Beteiligungsabsichten
# ?, Sicherheitsbelange
# ? 105. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen treibt digitale Verwaltung voran und schafft Papier-Unterschrift in vielen Verwaltungsverfahren ab
Pinkwart: Wir vereinfachen bürokratische Abläufe und erleichtern den Gang ins digitale Bürgeramt vom Sofa aus
12. November 2021 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Persönliches Erscheinen auf dem Amt, Formulare mit persönlicher Unterschrift - es sind Erfordernisse wie diese, die dem bequemen, digitalen Behördengang vom Sofa aus mitunter im Wege stehen.
Datum: 2021-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-treibt-digitale-verwaltung-voran-und-schafft-papier;
Themen: Formvorschriften
# ?, Sofa
# ?, Verwaltungsverfahren
# ?, bequemer digitale Behördengang
# ?, persönliche Unterschrift
# ?, Fachverordnungen
# ?, Zuständigkeitsvorschriften
# ?, Erfordernisse
# ?, E-Governmentgesetz
# ?, Formulare
# ? 106. +++ (SEM)
Sie stimmt die europapolitischen Aktivitäten der Länder ab und koordiniert ihre Informationspolitik zur Förderung des europäischen Gedankens.
Zu den Sitzungen werden auch Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung, Mitglieder der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments sowie regelmäßig Gesandte aus anderen EU-Staaten und hochrangige Gäste aus Wissenschaft und Wirtschaft für Impulse und Diskussionen eingeladen.
Die gemeinsam erarbeiteten Beschlüsse und Stellungnahmen der EMK werden anschließend an die zuständigen Institutionen in Brüssel und Berlin übermittelt und bilden häufig die Grundlage entsprechender Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK).
Außerdem werden die Beschlüsse der EMK auf der Internetseite www.europaminister.de veröffentlicht.
Datum: 2018-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-uebernimmt-zum-ersten-juli-den-vorsitz-der;
Themen: Europaministerkonferenz in Brüssel
# ?, symbolische Glockenübergabe
# ?, Europaministerkonferenz von Ländern
# ?, Sitzung der Europaministerkonferenz
# ?, Vorsitz der Europaministerkonferenz
# ?, Länder
# ?, Europaangelegenheiten
# ?, Beschlüsse
# ?, Vorsitzperiode von Holthoff-Pförtner
# ?, Zeit des Vorsitzes
# ? 107. +++ (SEM)
Die Gesamtausgaben der Neuregelungen werden für das Jahr 2022 auf 43,2 Millionen Euro, für 2023 auf 70,6 Millionen Euro und für 2024 auf 70,9 Millionen Euro prognostiziert.
Damit investiert das Land Nordrhein-Westfalen in den kommenden drei Jahren insgesamt 184,7 Millionen Euro in die Umsetzung des Gesetzes.
Im Anschluss an die heutige Kabinettentscheidung wird nun die Verbändeanhörung eingeleitet, in der alle relevanten Akteure ihre Stellungnahmen abgeben können.
"Dieser Gesetzentwurf ist als wichtiger Einstieg in einen umfassenden, landesrechtlich verankerten Kinderschutz zu verstehen.
Er ist darauf ausgelegt, über längere Zeit weiterentwickelt zu werden.
Datum: 2021-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-unterstreicht-bundesweit-fuehrende-rolle-bei-staerkung-und;
Themen: Kinderrechte
# ?, Wahrung
# ?, Boosterimpfungen
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Kabinettsitzung
# ?, aktuelle Lage
# ?, Anschluss
# ?, Rednerpult
# ?, Kinderschutzgesetz
# ?, Rede
# ? 108. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat im Herbst 2015 den Entwurf einer NRW-Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet, mit der die großen gesellschaftlichen Herausforderungen für das Land noch zielgerichteter angegangen werden sollen.
Im November 2015 wurde eine öffentliche Konsultation durchgeführt.
Nach der Auswertung der Stellungnahmen wird das Landeskabinett die endgültige Strategie voraussichtlich im Frühjahr 2016 verabschieden.
Schwerpunkte der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie sind unter anderem der Klimaschutz und die Umweltwirtschaft.
Weitere Informationen zur NRW-Nachhaltigkeitsstrategie sind zu finden unter www.nachhaltigkeit.nrw.de.
Datum: 2016-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-wieder-bestes-bundesland-bei-nachhaltigkeitsrating;
Themen: Kategorien
# ?, Nachhaltigkeitsratingagenturen
# ?, Regierungsführung
# ?, Wertpapiere
# ?, Finanzmärkte
# ?, Beschaffung
# ?, Menschenrechte
# ?, 2 Ratings
# ?, Spitzenwertungen
# ?, aktive Nachhaltigkeitspolitik
# ? 109. +++ (SEM)
Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser: Wir müssen den Düngemitteleinsatz weiter reduzieren
31. Oktober 2018
Der Entwurf einer neuen Landesdüngeverordnung wird heute zur Stellungnahme an Umwelt- und Landwirtschaftsverbände versandt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Der Entwurf einer neuen Landesdüngeverordnung wird heute zur Stellungnahme an Umwelt- und Landwirtschaftsverbände versandt.
Datum: 2018-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-der-landesduengeverordnung-vorgelegt-und-start-der-verbaendeanhoerung;
Themen: Gülle
# ?, Landwirtschaftsverbände
# ?, Umweltverbände
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Stellungnahme
# ?, Ausbringungstechnik
# ?, Düngemitteleinsatz
# ?, Nährstoffgehalte
# ?, geruchsarme Ausbringungstechniken
# ?, humusarme Böden
# ? 110. +++ (SEM)
Über die Umsetzung des von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Gutachtens zur Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs vom Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitut der Universität Köln (FiFo-Gutachten) wird nach einem Abstimmungsprozess entschieden.
Minister Jäger setzt hierbei auf den Dialog mit den Kommunalen Spitzenverbänden.
Deren bisher vorliegende Stellungnahmen seien in den meisten Punkten sehr gegensätzlich.
Deshalb gelte der Grundsatz "Sorgfalt vor Schnelligkeit", sagte Jäger.
"Die Konsequenzen für die gesamte kommunale Familie müssen wir genau analysieren und abwägen.
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;
Themen: Kommunalfinanzen
# ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, gutes Stück
# ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage
# ?, kommunale Finanzen
# ?, Soziallastenansatz
# ?, handlungsfähige Kommunen
# ?, Neuregelung
# ?, Regierungsübernahme
# ? 111. +++ (SEM)
Jäger sprach sich dafür aus, die Einführung des Widerspruchsverfahrens im Bereich der Kommunalabgaben im Landtag intensiv zu diskutieren.
Die Positionen der Kommunalen Spitzenverbände seien dazu teilweise sehr unterschiedlich.
Der Städtetag NRW habe noch keine abschließende Stellungnahme abgegeben.
Mit der partiellen Wiedereinführung des Widerspruchsverfahrens nimmt die rot-grüne Landesregierung wichtige Anpassungen an einer Entscheidung der schwarz-gelben Regierung aus dem Jahr 2007 vor.
Diese hatte das zweite Bürokratieabbaugesetz auf den Weg gebracht, mit dem das Widerspruchsverfahren weitestgehend abgeschafft worden war.
Datum: 2014-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fuer-mehr-buergernaehe-und-mehr-selbstkontrolle-der-verwaltung;
Themen: Bürgernähe
# ?, Kabinettsitzung der Verwaltung
# ?, Selbstkontrolle der Verwaltung
# ?, Ziel eines Gesetzentwurfs
# ?, behördliches Widerspruchsverfahren
# ?, effektive kostengünstige Möglichkeit
# ?, Verwaltungsentscheidungen
# ?, Jäger
# ?, Aussetzung
# ?, Verwaltungsgerichte
# ? 112. +++ (SEM)
Daher unterstützen wir das Bündnis 'NRW impft - Bleib gesund!
'"
"Die rund 4.000 Apotheken in Nordrhein-Westfalen werden die neue landesweite Initiative zur Corona- und Grippeimpfung mit ihrer hohen Beratungskompetenz bei ihren mehr als 800.000 Kunden- und Patientenkontakten pro Tag maßgeblich unterstützen", betonen die Apothekerverbände und -kammern in Nordrhein-Westfalen in einer gemeinsamen Stellungnahme.
Die Präsidenten der Zahnärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe, Dr. Ralf Hausweiler und Jost Rieckesmann, sowie die Vorstandsvorsitzenden der Kassenzahnärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe, Dr. Ralf Wagner und Dr. Holger Seib, sind sich einig:
"Die Zahnärzteschaft beteiligte sich seit Beginn an allen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung.
Datum: 2022-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-impft-bleib-gesund-buendnis-im-gesundheitswesen-wirbt-fuer-corona-und;
Themen: Coronaimpfung
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitswesen
# ?, erneute Coronaschutzimpfung
# ?, saisonale Grippeimpfung
# ?, Zahnarztpraxen
# ?, Krankenhäuser
# ?, Nordwest
# ?, Apotheken
# ?, Bürgerinnen
# ?, Unsicherheiten
# ? 113. +++ (SEM)
Zusätzlich werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes an der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Die Mehreinnahmen von etwa 70 Millionen Euro durch den höheren Steuersatz für die Grunderwerbsteuer werden zur Ausfinanzierung der zweiten Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen verwendet, um die Solidaritätsumlage besonders steuerstarker Gemeinden zu begrenzen.
Die von der Landesregierung beschlossenen Eckpunkte werden nun den kommunalen Spitzenverbänden zur Stellungnahme zugeleitet.
Die Schätzung basiert auf den Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015.
Die Prognose hat sich in den vergangenen Jahren in der Tendenz immer bestätigt.
Datum: 2015-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kommunen-erhalten-2016-rekordsumme-vom-land;
Themen: kommunaler Finanzausgleich
# ?, Rekordzuweisung
# ?, Rekordsumme
# ?, Kommunalminister
# ?, Zuweisungen
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, intensiver Austausch
# ?, Betrag
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Landschaftsverbände
# ? 114. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stellungnahmen der Länder-Arbeitsgruppe "Plattformregulierung"
NRW leitet die Länder-Arbeitsgruppe "Plattformregulierung": Stellungnahmen im Internet abrufbar
29. September 2015
Datum: 2015-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-leitet-die-laender-arbeitsgruppe-plattformregulierung-stellungnahmen-im;
Themen: Plattformregulierung
# ?, Kartellrecht
# ?, konvergente Medienordnung
# ?, Bund-Länder-Kommission
# ?, Kabelnetzbetreiber
# ?, Jugendschutz
# ?, Stellungnahmen
# ?, Ergebnisse der Anhörung
# ?, Institut für Rundfunktechnik
# ?, Länder-Arbeitsgruppe
# ? 115. +++ (SEM)
Sie kennen die Polizei sehr gut und haben ein hohes Ansehen", hob Jäger hervor.
Die Kommission legt dem Innenminister ihre Ergebnisse bis Ende März 2015 vor.
Jäger: "Wir werden die Vorschläge sorgfältig prüfen und vor einer Entscheidung den politischen Gremien und Verbänden selbstverständlich Gelegenheit zur Stellungnahme geben."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-will-buergernah-und-leistungsfaehig-bleiben-minister-jaeger-setzt;
Themen: Trotz von Einstellungszahlen
# ?, hohe Einstellungszahlen
# ?, Polizei in NRW
# ?, Organisationsentwicklung
# ?, Expertenkommission
# ?, Personalentwicklung
# ?, Vorschläge
# ?, Jäger
# ?, 2 Polizeipräsidenten
# ?, Personalverwendung
# ? 116. +++ (SEM)
Nach den Untersuchungen sieht die Bundesbehörde von den aktuell berichteten DDAC-Funden keine direkte Gesundheitsgefahr.
"Die bisher berichteten Rückstandsgehalte von DDAC in Lebensmitteln führen weder zu einem akuten noch zu einem chronischen Risiko für deutsche und europäische Verbraucherinnen und Verbraucher", heißt es in der Stellungnahme des BfR.
Die Stellungnahme der Bundesbehörde finden Sie unter folgendem Link: http://www.bfr.bund.de/cm/343/gesundheitliche-bewertung-der-rueckstaende-von-didecyldimethylammoniumchlorid-ddac-in-lebensmitteln.
pdf
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-719 (Wilhelm Deitermann).
Datum: 2012-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbraucherschutzministerium-legt-dem-bund-erste-rueckstandsdaten-zum;
Themen: Desinfektionsmittel
# ?, Lebensmittel
# ?, Rückstandsdaten
# ?, vorläufiger Rückstandshöchstgehalt
# ?, NRW-Verbraucherschutzministerium
# ?, Eigenkontrollen
# ?, Veterinäruntersuchungsamt
# ?, Risikobewertung
# ?, Gehalt
# ?, Labor
# ? 117. +++ (SEM)
Jetzt wird die Verbändeanhörung zum Gesetzesentwurf über die Bestimmung des 31. Oktober 2017 als 500.
Jahrestag der Reformation zum Feiertag in NRW eingeleitet.
Die kommunalen Spitzenverbände und die Clearingstelle Mittelstand erhalten dabei Gelegenheit, ihre Stellungnahme abzugeben.
Anschließend wird der Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht.
Datum: 2015-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-feiertag-zum-500-reformationstag;
Themen: Feiertag
# ?, Reformationstag
# ?, protestantische Christen
# ?, Jahrestag
# ?, historisches Ereignis
# ?, Grundwerte
# ?, Schlosskirche in Wittenberg
# ?, Clearingstelle
# ?, Mal
# ?, Verbändeanhörung
# ? 118. +++ (SEM)
Als Grundlage dienten die für eine Gewässerstrecke von ca. 6000 km landesweit vorliegenden Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten, aus denen die potenzielle Gefährdung durch Hochwasserereignisse hervorgeht.
Nachdem die Entwürfe der Hochwasserrisikomanagementpläne mit den zuständigen Akteuren (wie z.B. den Kommunen, Wasser- und Deichverbänden, anderen interessierten Stellen) aufgestellt worden sind, haben jetzt alle Bürgerinnen und Bürger das Wort und können bis zum 30. Juni 2015 ihre Meinung zu den vorgelegten Dokumenten äußern.
Stellungnahmen online oder schriftlich Eine einfache Möglichkeit zur Stellungnahme bietet das System "Beteiligung online", das unter http://www.beteiligung-online.nrw.de/bo_hwrmrl/ erreichbar ist.
In gedruckter Form können die Dokumente bei den Bezirksregierungen eingesehen werden.
Schriftliche Stellungnahmen können an die jeweils zuständige Bezirksregierung gerichtet werden.
Datum: 2015-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlichkeitsbeteiligung-fuer-plaene-zum-hochwasserrisikomanagement-nrw;
Themen: Hochwassergefahrenkarten
# ?, Entwürfe des Hochwasserrisikomanagementplans
# ?, Hochwasserrisikomanagementpläne
# ?, Flussgebiete
# ?, Hochwasserrisiken
# ?, signifikantes Hochwasserrisiko
# ?, Überschwemmungsgebiete
# ?, Pläne
# ?, Bäche
# ?, Richtlinie
# ? 119. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Öffentlichkeitsbeteiligung zur Leitentscheidung: 719 Stellungnahmen werden ausgewertet
Öffentlichkeitsbeteiligung zur Leitentscheidung: 719 Stellungnahmen werden ausgewertet
Minister Pinkwart: Intensiver Prozess für besseren Klimaschutz, sichere Energieversorgung und Strukturwandel
Datum: 2021-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlichkeitsbeteiligung-zur-leitentscheidung-719-stellungnahmen-werden;
Themen: Entwurf der Leitentscheidung
# ?, Kohleausstiegsgesetz
# ?, sichere Energieversorgung
# ?, rheinisches Braunkohlerevier
# ?, Beratungsprozess
# ?, Strukturwandel
# ?, Dialogveranstaltungen
# ?, neue Leitentscheidung
# ?, vergangener Herbst
# ?, Zielgeraden
# ? 120. +++ (SEM)
Das Portal Beteiligung.
NRW bietet Bürgerinnen und Bürgern deshalb die Möglichkeit, sich aktiv und digital in die Gestaltung von Politik und Verwaltung einzubringen.
Zu den Angeboten zählen beispielsweise Dialogverfahren zu gesellschaftspolitisch relevanten Fragestellungen oder auch formelle Stellungnahmen zu aktuellen Gesetzesentwürfen, Verordnungen, Planungsvorhaben, Satzungen und sonstigen Regelungen.
Datum: 2021-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-beteiligung-von-buergerinnen-und-buergern-zur-digitalisierung-der;
Themen: medienbruchfreie Digitalisierung
# ?, Vielzahl von Verwaltungsleistungen
# ?, Landesverwaltung
# ?, Onlineplattform
# ?, Referentenentwurf
# ?, Behördengänge
# ?, Digitalisierungsministerium
# ?, Fischereierlaubnis
# ?, Gesetzentwurf in Verwaltungsverfahrensgesetz
# ?, Notenverbesserungsversuch
# ? 121. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stellungnahme des Landes zum Strommarktgesetz der Bundesregierung
Planungs- und Investitionssicherheit für die Wirtschaft mit Einhaltung der deutschen Klimaschutzziele verbinden
Stellungnahme des Landes zum Strommarktgesetz der Bundesregierung
Datum: 2015-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungs-und-investitionssicherheit-fuer-die-wirtschaft-mit-einhaltung-der;
Themen: deutsche Klimaschutzziele
# ?, Investitionssicherheit
# ?, Klimareserve
# ?, Entscheidungsprozess
# ?, neues Strommarktdesign
# ?, Bundeswirtschaftsministerium
# ?, Bundesregierung
# ?, Einhaltung
# ?, Planungssicherheit
# ?, Stellungnahme
# ? 122. +++ (SEM)
Zurzeit sind noch die nach Landesrecht zuständigen Behörden für die Durchführung der Anhörungsverfahren zuständig.
In Nordrhein-Westfalen sind das die Bezirksregierungen.
Künftig soll das EBA nach dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für das komplette Planfeststellungsverfahren zuständig sein, einschließlich der Anhörungen zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und zu den Einwendungen Betroffener.
Damit regionale Besonderheiten nicht außer Acht gelassen werden, schlägt Nordrhein-Westfalen jetzt eine Ergänzung des Gesetzestextes vor: "Das Eisenbahn-Bundesamt schließt mit den Ländern jährliche Zielvereinbarungen, einschließlich verbindlicher Zeit- und Ressourcenplanungen, für die in den jeweiligen Ländern liegenden Maßnahmen."
Der Bund verspricht sich von der Neuregelung im Eisenbahnbereich eine Reduzierung der Schnittstellen, Kosten- und Zeitersparnis und Synergieeffekte durch einheitliche Standards und Arbeitsabläufe.
Datum: 2018-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungsbeschleunigung-auch-fuer-die-bahn;
Themen: Eisenbahnbundesamt
# ?, Verkehrsausschuss des Bundesrats
# ?, Anhörungsbehörde
# ?, Sitzung des Verkehrsausschusses
# ?, Eisenbahnprojekte
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Planfeststellungsbehörde
# ?, Anhörungsverfahren
# ?, Bundesrat
# ?, Planungsbeschleunigung
# ? 123. +++ (SEM)
Sitzung des Bundesrates am 02. November 2012
7. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die zentrale politische Frage, die wir mit unserer heutigen Stellungnahme klären müssen, ist: Ist die EZB die richtige Institution für eine gemeinschaftliche Bankenaufsicht, und für welche Finanzinstitute soll diese gelten?
480 Bundesrat - 902.
Sitzung - 2. November 2012
Datum: 2012-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-bei-der-902-sitzung-des-bundesrates;
Themen: nationale Behörden
# ?, Herren
# ?, Kommission
# ?, Punkte
# ?, Aufsichtsfunktion bei EZB
# ?, Banken in Deutschland
# ?, Bankenprobleme
# ?, Geldpolitik
# ?, Gesamtvorschlag
# ?, Regionalprinzip
# ? 124. +++ (SEM)
Regionale Kulturförderung im Ruhrgebiet (RKP): Kulturschaffende können ab sofort Förderung für 2022 beantragen
Landesregierung fördert kooperative Kunst- und Kulturprojekte im Ruhrgebiet mit 400.000 Euro - Antragsfrist endet am 30. September
25. Juni 2021 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Mit rund 400.000 Euro fördert die Landesregierung auch im Jahr 2022 wieder Kunst- und Kulturprojekte der Freien Szene im Ruhrgebiet.
Datum: 2021-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regionale-kulturfoerderung-im-ruhrgebiet-rkp-kulturschaffende-koennen-ab-sofort;
Themen: regionale Kulturförderung
# ?, Kunstprojekte
# ?, Kulturprojekte
# ?, Kontinuität
# ?, Antragsfrist
# ?, fachkundiger Beirat
# ?, fördernde Projekte
# ?, Kunstsparte
# ?, Vernetzung
# ?, freie Szene
# ? 125. +++ (SEM)
Minister der Justiz Peter Biesenbach würdigt das europäische Engagement für die Rechtsstaatlichkeit in Europa von Dr. Anke Eilers und die Bedeutung ihres Amts
14. Januar 2022 Richterin aus Nordrhein-Westfalen übernimmt Präsidentschaft in einem wichtigen Gremium des Europarats
Der Beirat der Europäischen Richterinnen und Richter ist ein beratendes Gremium des Europarats, das sich in seinen jährlichen Stellungnahmen zu zentralen Rechtsstaatsfragen mit Blick auf die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Gerichte der 47 Mitgliedsstaaten äußert.
Justiz
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat am Freitag (14. Januar 2022) aus Anlass ihres Amtsantritts als Präsidentin des Beirats der Europäischen Richterinnen und Richter (CCJE) beim Europarat die Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht (Köln), Dr. Anke Eilers, zu einem Fachaustausch über die Entwicklung und Lage der Rechtsstaatlichkeit in Europa empfangen.
Datum: 2022-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richterin-aus-nordrhein-westfalen-uebernimmt-praesidentschaft-einem-wichtigen;
Themen: Gremium des Europarats
# ?, europäische Richterinnen
# ?, Rechtsstaatlichkeit in Europa
# ?, Präsidentschaft
# ?, Justiz in NRW
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, Präsidentin des Beirats
# ?, Respekt von Bürgerinnen
# ?, Unterstützung für Oberlandesgericht
# ?, angemessene Arbeitsbedingungen
# ? 126. +++ (SEM)
"
Mit dem Gesetzesentwurf aus NRW soll noch vor der Sommerpause des Bundestages die Abschaffung des Straftatbestandes durchgesetzt werden.
Nach einem Beschluss des Bundesrats wird der Gesetzesentwurf an die Bundesregierung zugeleitet, die den Gesetzesentwurf versehen mit einer Stellungnahme innerhalb von drei bis sechs Wochen dem Bundestag übersenden muss.
Der Bundestag hat es dann in der Hand, den Gesetzesentwurf umgehend auf die Tagesordnung zu setzen.
Datum: 2016-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderrechte-von-majestaeten-haben-ausgedient;
Themen: Bundesrat des Mais
# ?, Majestäten
# ?, sofortige Aufhebung
# ?, Gesetzesentwurf
# ?, Sitzung des Bundesrats
# ?, Bundestag
# ?, Anschauungen
# ?, Empfindlichkeiten
# ?, Straftatbestand der Majestätsbeleidigung
# ?, ausländische Staatsoberhäupter
# ? 127. +++ (SEM)
Schule und Bildung
Staatssekretär Mathias Richter hat im Ministerium für Schule und Bildung in Düsseldorf einen Bericht zur Lehrerfortbildung in Nordrhein-Westfalen entgegengenommen und den Mitgliedern der beauftragten Expertengruppe für ihre grundlegende Arbeit gedankt:
"Die Stellungnahme zeigt deutlich den Entwicklungsbedarf der nordrhein-westfälischen Lehrerfortbildung auf.
Wir werden den Bericht nun sorgfältig auswerten und die notwendigen Schritte einleiten.
Die Landesregierung ist angetreten, um die Lehrerfortbildung zu erneuern.
Datum: 2019-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-richter-wir-brauchen-eine-passgenaue-und-klar-strukturierte;
Themen: Fortbildungskräfte
# ?, grundlegende Arbeit
# ?, nordrhein-westfälische Lehrerfortbildung
# ?, strukturierte Lehrerfortbildung
# ?, Entwicklungsbedarf
# ?, Empfehlungen
# ?, Staatssekretär
# ?, Befragte
# ?, Unterricht
# ?, Tätigkeit
# ? 128. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Mehr Investitionen in Netto-Null-Technologien
Stellungnahme aus Nordrhein-Westfalen in Brüssel: Mehr Investitionen in Netto-Null-Technologien
Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) hat eine Stellungnahme zum "Net Zero Industry Act", der Netto-Null-Industrie-Verordnung, verabschiedet
6. Juli 2023 PHB Speich, Mark Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Datum: 2023-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellungnahme-aus-nordrhein-westfalen-bruessel-mehr-investitionen-netto-null;
Themen: Nettonulltechnologien
# ?, Stellungnahme
# ?, Regelungstext
# ?, spanische Ratspräsidentschaft
# ?, Investitionen
# ?, Rat
# ?, Regionen
# ?, europäisches Parlament
# ?, Genehmigungsverfahren
# ?, Industrieplan
# ? 129. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stellungnahme von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nach der RAG-Kuratoriumssitzung in Berlin
Stellungnahme von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nach der RAG-Kuratoriumssitzung in Berlin:
2. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellungnahme-von-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-nach-der-rag;
Themen: RAG-Kuratoriumssitzung in Berlin
# ?, gute Zukunft
# ?, Stellungnahme
# ?, schwieriges wirtschaftliche Umfeld
# ?, Zeichen des Aufbruchs
# ?, neue Vorstandsvorsitzende
# ?, Ewigkeitslasten des Steinkohlenbergbaus
# ?, Neubesetzung
# ?, Müller
# ?, neue Vorsitzende
# ? 130. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stellungnahme zur Entscheidung der Ruhrtriennale, die Band Young Fathers erneut einzuladen
Stellungnahme zur Entscheidung der Ruhrtriennale, die Band Young Fathers erneut einzuladen
21. Juni 2018 Logo der Ruhrtriennale
Datum: 2018-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellungnahme-zur-entscheidung-der-ruhrtriennale-die-band-young-fathers-erneut;
Themen: Intendantin von Ruhrtriennale
# ?, Gruppe
# ?, Band
# ?, akzeptabler Dies
# ?, andere Vorfälle
# ?, umfassender Boykott
# ?, Existenzrecht
# ?, falsches Signal
# ?, Entscheidung
# ?, vergangene Tage
# ? 131. +++ (SEM)
Studie identifiziert 690 heimliche Marktführer im Land
Minister Pinkwart: Nordrhein-Westfalen ist das Land der Hidden Champions / Landesregierung unterstützt Innovationsfähigkeit und Internationalisierung
27. Januar 2022 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
In keinem anderen Bundesland gibt es so viele heimliche Weltmarktführer wie in Nordrhein-Westfalen, das zeigt eine Studie der Universität Trier im Auftrag des Wirtschafts- und Innovationsministeriums.
Datum: 2022-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-identifiziert-690-heimliche-marktfuehrer-im-land;
Themen: Champions
# ?, Studie
# ?, heimliche Weltmarktführer
# ?, Innovationsministerium
# ?, Internationalisierung
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, Hochtechnologiebranchen
# ?, Marktführer in Nordrhein-Westfalen
# ?, Spitzentechnologiebranchen
# ?, Technologieorientierung
# ? 132. +++ (SEM)
Menschen, die Opfer einer Straftat geworden sind, gilt unsere besondere Verantwortung, um ihnen ihre Würde zurückzugeben, sie vor weiteren Schäden zu bewahren und ihnen Unterstützung bei der Überwindung erlittener Traumata zu gewähren".
Vieles hat sich verbessert für Opfer von Kriminalität, da sich Organisationen wie zum Beispiel der WEISSE RING um die Hilfe, den Schutz und die Rechte von Opfern kümmert.
Der Verein ist eine anerkannte Lobbyorganisation in Deutschland, findet Gehör in der Politik und gibt fundierte Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren ab.
Justizminister Kutschaty: "Opferschutz muss als ressortübergreifendes, ganzheitliches Netzwerk verstanden werden, in dem sich die Kompetenzen und die Erfahrungen der einzelnen Institutionen und Behörden ergänzen.
In allen Lebensbereichen, in denen Menschen zu Opfern werden können, müssen wirkungsvolle Maßnahmen und schnelle bürgernahe Hilfsangebote zur Verfügung stehen.
Datum: 2014-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tag-der-kriminalitaetsopfer-am-22-maerz-justizminister-kutschaty-opferschutz-ist;
Themen: Kriminalitätsopfer
# ?, Opferschutz
# ?, bedeutende Aufgabe
# ?, Opfer einer Straftat
# ?, Ahndung
# ?, zentrale Aufgabe
# ?, Augenmerk
# ?, Überwindung
# ?, Würde
# ?, Tag
# ? 133. +++ (SEM)
Menschen, die Opfer einer Straftat geworden sind, gilt unsere besondere Verantwortung, um ihnen ihre Würde zurückzugeben, sie vor weiteren Schäden zu bewahren und ihnen Unterstützung bei der Überwindung erlittener Traumata zu gewähren", so der Justizminister.
Vieles hat sich verbessert für Opfer von Kriminalität, da sich Organisationen wie zum Beispiel der WEISSE RING um die Hilfe, den Schutz und die Rechte von Opfern kümmern.
Der Verein ist eine anerkannte Lobbyorganisation in Deutschland, findet Gehör in der Politik und gibt fundierte Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren ab.
Justizminister Kutschaty betont: "Opferschutz muss als ressortübergreifendes, ganzheitliches Netzwerk verstanden werden, in dem sich die Kompetenzen und die Erfahrungen der einzelnen Institutionen und Behörden ergänzen.
In allen Lebensbereichen, in denen Menschen zu Opfern werden können, müssen wirkungsvolle Maßnahmen und schnelle bürgernahe Hilfsangebote zur Verfügung stehen.
Datum: 2015-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tag-der-kriminalitaetsopfer-am-22-maerz-justizminister-kutschaty-opferschutz-ist-0;
Themen: Kriminalitätsopfer
# ?, Opferschutz
# ?, bedeutende Aufgabe
# ?, Tag
# ?, fundierte Stellungnahmen
# ?, ressortübergreifendes Netzwerk
# ?, schnelle Hilfsangebote
# ?, wirkungsvolle Maßnahmen
# ?, Ahndung
# ?, praktische Hilfe
# ? 134. +++ (SEM)
Wie Innenminister Herbert Reul am Dienstag in Düsseldorf mitteilte, finden die nächsten Landtagswahlen am 15. Mai 2022 statt.
Zuvor hatte das Kabinett den von Reul vorgeschlagenen Termin beschlossen.
Der Innenminister hatte den im Landtag vertretenen Parteien die Wahltage, die in Betracht kommen, mitgeteilt und Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.
Die Festlegung des Wahltermins auf den 15. Mai 2022 berücksichtigt die entsprechenden Rückmeldungen.
Nach der Landesverfassung muss ein neuer Landtag im letzten Vierteljahr der Wahlperiode gewählt werden.
Datum: 2021-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/termin-fuer-landtagswahl-nordrhein-westfalen-steht-fest;
Themen: neuer Landtag
# ?, Innenminister
# ?, Termin
# ?, Wahltage
# ?, nächste Landtagswahlen
# ?, sogenannte Brückenwochenenden
# ?, Alternativtermine
# ?, Vierteljahr der Wahlperiode
# ?, Wahlkampf
# ?, Wahlbeteiligung
# ? 135. +++ (SEM)
Gerade auch mit Blick auf den Klimawandel dürfen wir nicht nachlassen, uns mit aller Kraft für die Ressource Wasser und vitale und widerstandsfähige Flussgebiete einzusetzen", so Heinen-Esser.
Der Entwurf des Bewirtschaftungsplans 2022-2027 und des zugehörigen Maßnahmenprogramms sind einzusehen unter www.flussgebiete.nrw.de.
Interessierte Personen und Institutionen können bis zum 22. Juni 2021 ihre Stellungnahmen dazu abgeben.
Weitere Bausteine des Landes zum Schutz und zur ausreichenden Versorgung mit der wertvollen Ressource Wasser sind die Novellierung des Landeswassergesetzes, die neue Landesdüngeverordnung und die geplante Konzeption für "langanhaltende Trockenphasen".
Ebenfalls veröffentlicht: Hochwasserrisiko-Managementplan Parallel zur Erarbeitung des neuen Bewirtschaftungsplans erfolgt in Nordrhein-Westfalen auch eine Überprüfung und Aktualisierung der Hochwasserrisiko-Managementpläne von Ems, Maas, Rhein und Weser.
Datum: 2020-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueber-10000-massnahmen-fuer-intakte-gewaesser-umweltministerium-nordrhein-westfalen;
Themen: Gewässer in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bodenspeicher
# ?, Planentwurf
# ?, gesamter Wasserkreislauf
# ?, intakte Gewässer
# ?, Mündung
# ?, gute Wasserqualität
# ?, Maa
# ?, Quelle
# ?, Optimierung für Verbesserung
# ? 136. +++ (SEM)
Umfassende Bestandsaufnahme der Kultur in Nordrhein-Westfalen: Landesregierung legt Landeskulturbericht vor
Neuer Landeskulturbericht verschafft mit Zahlen, Fakten und Studien detaillierten Überblick zur Lage der Kultur in Nordrhein-Westfalen
21. Februar 2022 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Eine Erhöhung des Landeskulturetats um 50 Prozent, ein neues Kulturgesetzbuch und die Corona-Krise: Mit dem Landeskulturbericht legt die Landesregierung jetzt eine umfassende Bestandsaufnahme zur Lage der Kultur in Nordrhein-Westfalen und ihrer Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren vor.
Datum: 2022-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umfassende-bestandsaufnahme-der-kultur-nordrhein-westfalen-landesregierung-legt;
Themen: Bericht
# ?, Bestandsaufnahme für Lage
# ?, begonnener Aufbruch
# ?, Landeskulturetat
# ?, Wegmarken
# ?, Rahmen der Stärkungsinitiative
# ?, Coronahilfsprogramme
# ?, Datenreferenzzeitraum
# ?, Einschnitte der Coronapandemie
# ?, Langzeittrends
# ? 137. +++ (SEM)
Die zunehmenden Fallzahlen haben zu vielfältiger neuer Gesetzgebung, Planung und Rechtsprechung geführt, die eine Überarbeitung des Erlasses erfordern.
Der Entwurf der Neufassung zeigt unter Berücksichtigung der aktuellen Rahmenbedingungen auf, unter welchen Voraussetzungen der Ausbau der Windenergie planerisch gesteuert werden kann.
Mehr als 30 Verbände (unter anderem Energiewirtschaftsverbände, Grundbesitzerverbände, Heimatverbände, Landwirtschaftsverbände, kommunale Spitzenverbände, Naturschutzverbände) sowie die Bezirksregierungen und Regionalplanungsbehörden und Landesbetriebe sind zur Stellungnahme bis zum 26. Juni 2015 aufgefordert.
Gleichzeitig werden die selben Verbände und Fachbehörden jeweils zu einer Anhörung eingeladen und der Landtag informiert.
Anschließend werden die Stellungnahmen von den Ressorts ausgewertet, bevor eine ggf. überarbeitete Fassung in Kraft tritt.
Datum: 2015-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-startet-verbaendebeteiligung-zur-novellierung-des;
Themen: Start der Verbändebeteiligung
# ?, Windenergieerlass
# ?, Entwurf
# ?, Windenergieplanung
# ?, Genehmigungsbehörden
# ?, Erlasslage für Windenergieausbau
# ?, Landesbetriebe
# ?, aktuelle Rahmenbedingungen
# ?, Regionalplanungsbehörden
# ?, Planung
# ? 138. +++ (SEM)
Unikliniken: Landesregierung stellt die Weichen für Verhandlungen zur Entlastung der Pflegekräfte
Landeskabinett ebnet den Weg für Entwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes
10. Mai 2022 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Die Landesregierung hat in ihrer Sitzung am Dienstag, 10. Mai 2022, den Weg für Tarifverhandlungen zu einem "Tarifvertrag Entlastung" für die Fach- und Pflegebeschäftigten an Universitätskliniken geebnet.
Datum: 2022-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unikliniken-landesregierung-stellt-die-weichen-fuer-verhandlungen-zur-entlastung;
Themen: Arbeitgeberverband
# ?, Fachbeschäftigte
# ?, wesentliche Forderung
# ?, Unikliniken in Nordrhein-Westfalen
# ?, Dienst von Ländern
# ?, Pflegebeschäftigte
# ?, Hochschulgesetz
# ?, Austritt
# ?, Bindung
# ?, Pflegekräfte
# ? 139. +++ (SEM)
Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli: Sozialämter und Jobcenter stellen vereinfachte Leistungsgewährung sicher
Das Arbeits- und Sozialministerium stellt den Zugang zu Leistungen der Grundsicherung in den Hochwassergebieten sicher
23. Juli 2021 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Zwei neue Erlasse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales stellen die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung in den von der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli betroffenen Regionen sicher.
Datum: 2021-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unwetterkatastrophe-vom-1415-juli-sozialaemter-und-jobcenter-stellen-vereinfachte;
Themen: Gewährung
# ?, Sozialämter
# ?, Jobcenter
# ?, betroffene Gebiete
# ?, Leistungsbezieher
# ?, Leistungsgewährung
# ?, Sozialhilferegeln
# ?, allgemeine Leistungsbewilligung
# ?, betreffende Kommunen
# ?, notwendige Sozialhilfeleistungen
# ? 140. +++ (SEM)
Auch ist die Kostenerstattung für zusätzliche Hotel- oder Fahrtkosten möglich.
Die Flugärger-App wird in den kommenden Monaten von der Verbraucherzentrale NRW weiterentwickelt.
Stellungnahmen der Projektpartnerinnen und Projektpartner:
Ursula Heinen-Esser, nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerin: "Ich freue mich, dass aus der nordrhein-westfälischen Initiative inzwischen ein länderübergreifendes Projekt geworden ist.
So können wir mit der App Verbraucherinnen und Verbrauchern jetzt noch mehr Service bieten.
Datum: 2021-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/update-der-flugaerger-app-neue-funktionen-verfuegbar;
Themen: Flugärgerapp
# ?, App
# ?, Verbraucherzentrale
# ?, Update
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Airlines
# ?, Ansprüche
# ?, persönliche Fluggastrechte
# ?, Annullierung
# ?, Flugpreis
# ? 141. +++ (SEM)
Ich kann daher die zuständige Bundesministerin Ilse Aigner nur erneut dazu auffordern, die entsprechende Verordnung zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher endlich in Kraft zu setzen.
"
Im Mai 2011 hatte das Bundesministerium den Entwurf einer nationalen "Mineralölverordnung" den Ländern zur Stellungnahme übersandt.
Bis auf eine Anhörung im Juli 2011 zu dem geplanten Verordnungsvorhaben hat das Bundesverbraucherschutzministerium die Verordnung aber bisher nicht weiter vorangetrieben.
"Leider gibt es wegen der fehlenden Verordnung noch keine rechtsverbindlichen Grenzwerte, die herangezogen werden können, um die Waren vom Markt zu nehmen", kritisierte Remmel.
Datum: 2012-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerium-veroeffentlicht-untersuchungsergebnisse-zu;
Themen: Warentest
# ?, Untersuchungsergebnisse
# ?, Mineralölverunreinigungen
# ?, Rahmen der Routineüberwachung
# ?, mineralölhaltige Druckfarben
# ?, Stiftung
# ?, Lebensmittelverpackungen
# ?, Verwendung
# ?, Adventskalenderschokoladen
# ?, Verband der Süßwarenindustrie
# ? 142. +++ (SEM)
"
Die bei IHK NRW angesiedelte Stelle wird alle wesentlichen mittelstandsrelevanten Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung frühzeitig auf ihre Mittelstandsverträglichkeit hin überprüfen.
Dazu werden durch die Clearingstelle Stellungnahmen der beteiligten Kammern und Verbände eingeholt und so weit wie möglich bei der Umsetzung des jeweiligen Vorhabens berücksichtigt.
Die Verfahren dienen der Beratung der Landesregierung.
Auch zu Vorhaben der EU und des Bundes können entsprechende Voten angefordert werden.
Datum: 2013-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereinbarung-ueber-clearingstelle-mittelstand-unterzeichnet-minister-duin-wir;
Themen: neues Mittelstandsförderungsgesetz
# ?, Clearingverfahren
# ?, Präsident
# ?, Vereinbarung der Einrichtung
# ?, mittelstandsgerechte Regelungen
# ?, richtige Instrumente
# ?, IHK
# ?, flexible Verfahren
# ?, nordrhein-westfälische Wirtschaftspolitik
# ?, Mittelstand der Clearingstelle
# ? 143. +++ (SEM)
Die Bezirksregierung Münster nutzt die Plattform "Tetraeder" gegenwärtig für zahlreiche straßenrechtliche Planfeststellungsverfahren, wie zum Beispiel beim Ausbau und Erweiterung der Parkplatzanlage Allenstein an der A 2, für den Umbau das Autobahnkreuzes Kaiserberg an der A 3/A 40, für die 6-streifigen Ausbau der A 42 von der Anschlussstelle Bottrop-Süd bis zum Autobahnkreuz Essen-Nord oder für den Ausbau des Autobahnkreuzes Lotte/Osnabrück bis zur Anschlussstelle Hasbergen-Gaste an der A 1.
Über die Plattform ist es möglich, Anträge sowie sämtliche Unterlagen digital einzureichen, die Antragsunterlagen zu prüfen und an Vorhabenträger zurückzusenden.
Zudem wird die Öffentlichkeitsbeteiligung über einen zentralen Link gesteuert, über den die laufende Beteiligung sowie Stellungnahmen und Einwendungen eingesehen werden können und Übersendungen von und an Vorhabenträger über das Programm koordiniert werden.
Datum: 2022-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereinfachte-baugenehmigungen-dank-digitalisierung-muenster;
Themen: Tetraeder
# ?, Tempowoche
# ?, Verkehrsinfrastruktur
# ?, Straßen
# ?, Vorhabenträger
# ?, Genehmigungshochlauf
# ?, Bauhochlauf
# ?, Planungshochlauf
# ?, Bezirksregierung
# ?, komplexe Straßenbauprojekte
# ? 144. +++ (SEM)
Verfassungsschutzbericht: Extremisten und Delegitimierer verschleiern wahre Absichten
Reul: "Deckmantel-Extremismus bedroht die gesellschaftliche Mitte" - neue Sicherheitslage seit dem Ukraine-Krieg - neuer Bereich für Rechtsterrorismus im Verfassungsschutz
8. April 2022 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Extremisten haben im vergangenen Jahr versucht, bei der gesellschaftlichen Mitte an Einfluss zu gewinnen - und zwar, indem sie ihre wahren Absichten verschleiert haben.
Datum: 2022-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-extremisten-und-delegitimierer-verschleiern-wahre;
Themen: wahre Absichten
# ?, gesellschaftliche Mitte
# ?, Rechtsterrorismus
# ?, Sonderbericht
# ?, Linksextremisten
# ?, Proteste
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Verfassungsschutzbericht
# ?, Demos
# ?, Einfluss
# ? 145. +++ (SEM)
Herdenschutz war, ist und bleibt das Gebot der Stunde.
Dort, wo die Zäunung bisher nicht ausgereicht hat, um die Herden zu schützen, sind weitere Alternativen wie der Einsatz von Nachtpferchen und Herdenschutzhunden zu prüfen", kommentiert Umweltministerin Ursula Heinen-Esser das Urteil.
Nach den bisherigen Erkenntnissen und Einschätzungen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) und unter Berücksichtigung der gutachterlichen Stellungnahme der Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes zum Thema Wolf (DBBW) kann eine Verhaltensauffälligkeit der Wölfe im Wolfsgebiet Schermbeck nicht belegt werden.
Übergriffe auf Haus- und Nutztiere erfolgten im Wesentlichen immer dann, wenn sich die Gelegenheit durch unzureichenden Herdenschutz bietet.
Bisher konnte nicht nachgewiesen werden, dass sich die Wölfin darauf spezialisiert hätte, empfohlene Herdenschutzmaßnahmen zu überwinden.
Datum: 2021-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verwaltungsgericht-weist-klage-auf-entnahme-der-woelfin-gw954f-gloria-im;
Themen: Wölfin
# ?, Wolf
# ?, Ablehnungsbescheid
# ?, Entnahme
# ?, Weidetierhaltung
# ?, Klage
# ?, empfohlene Herdenschutzmaßnahmen
# ?, Kreis
# ?, Einschätzungen
# ?, Herdenschutzhunde
# ? 146. +++ (SEM)
Mit der Gründung einer Stiftung ,Vielfalt und Partizipation' wollen wir dazu beitragen, dass dies bei der Produktion von Medieninhalten in NRW auch in Zukunft so bleibt.
"
Auf www.landesmediengesetz.nrw.de können sich Besucherinnen und Besucher der Online-Konsultation über die vorgeschlagenen Änderungen des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Telemedienzuständigkeitsgesetzes sowie über den Vorschlag für eine Neugestaltung des Frequenzvergabeverfahrens in Nordrhein-Westfalen informieren und hierzu Stellungnahmen abgeben.
Dabei sind Kommentare zu einzelnen Paragrafen sowie zum gesamten Entwurf möglich.
Die Kommentare, Vorschläge und Anregungen fließen ein in die Erarbeitung eines Regierungsentwurfs, der im Sommer dem Landtag als Gesetzgeber zugeleitet werden soll.
Datum: 2013-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalt-partizipation-und-transparenz-ministerin-schwall-dueren-startet-online;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, neues Gesetz
# ?, Partizipation
# ?, herzliche Einladung
# ?, Arbeitsentwurf
# ?, moderne zeitgemäße Antwort
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Kernthemen
# ?, Vielfalt
# ? 147. +++ (SEM)
Mit der Gründung einer Stiftung ,Vielfalt und Partizipation' wollen wir dazu beitragen, dass dies bei der Produktion von Medieninhalten in NRW auch in Zukunft so bleibt.
"
Auf www.landesmediengesetz.nrw.de können sich Besucherinnen und Besucher der Online-Konsultation über die vorgeschlagenen Änderungen des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Telemedienzuständigkeitsgesetzes sowie über den Vorschlag für eine Neugestaltung des Frequenzvergabeverfahrens in Nordrhein-Westfalen informieren und hierzu Stellungnahmen abgeben.
Dabei sind Kommentare zu einzelnen Paragrafen sowie zum gesamten Entwurf möglich.
Die Kommentare, Vorschläge und Anregungen fließen ein in die Erarbeitung eines Regierungsentwurfs, der im Sommer dem Landtag als Gesetzgeber zugeleitet werden soll.
Datum: 2013-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalt-partizipation-und-transparenz-ministerin-schwall-duren-startet-online-0;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, Arbeitsentwurf
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Transparenz
# ?, Vier
# ?, Wochen
# ?, Vielfalt
# ? 148. +++ (SEM)
Weiterbildungslandschaft trotzt Corona: Landesregierung legt Datenreport Weiterbildung 2020 vor
Über 400 gemeinwohlorientierte Weiterbildungseinrichtungen haben zum Datenreport für das Jahr 2020 beigetragen
7. März 2022 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Trotz äußert schwieriger Rahmenbedingungen im ersten Pandemie-Jahr 2020 haben es die Einrichtungen der gemeinwohlorientieren Weiterbildung in Nordrhein-Westfalschen geschafft, ihr Angebot fortzusetzen.
Datum: 2022-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiterbildungslandschaft-trotzt-corona-landesregierung-legt-datenreport;
Themen: Datenreport
# ?, Pandemie
# ?, Einrichtungen der Weiterbildung
# ?, schwierige Rahmenbedingungen
# ?, digitale Möglichkeiten
# ?, andere Trägerschaft
# ?, Weiterbildungsgesetz
# ?, Volkshochschulen
# ?, Trotz
# ?, Abschlussbezogene Kurse
# ? 149. +++ (SEM)
Wettbewerb Wärme aus Tiefengeothermie für Nordrhein-Westfalen: Land fördert drei Machbarkeitsstudien mit 1,5 Millionen Euro
Minister Pinkwart: Wir bringen die Wärmewende in Nordrhein-Westfalen weiter voran
16. April 2021 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Erneuerbare Energien wie die Tiefengeothermie bieten eine verlässliche Wärmeversorgung, die das Land systematisch erschließen will.
Datum: 2021-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-waerme-aus-tiefengeothermie-fuer-nordrhein-westfalen-land-foerdert-drei;
Themen: Tiefengeothermie
# ?, kommunaler Cluster
# ?, verlässliche Wärmeversorgung
# ?, Machbarkeitsstudien
# ?, Energieministerium
# ?, Wärmewende
# ?, Tomaten
# ?, dezentrale Nahwärmenetze
# ?, industrieller private Endverbraucher
# ?, lokaler Gartenbau
# ? 150. +++ (SEM)
Mit dem eigenständigen Promotionsrecht für das Promotionskolleg wollen wir die anwendungsorientierte Forschung in Nordrhein-Westfalen stärken und das Studium noch attraktiver machen.
Die Empfehlung des Wissenschaftsrats gibt uns dafür ordentlich Rückenwind", sagt Wissenschaftsministerin Ina Brandes.
Die Landesregierung wird die umfangreiche Stellungnahme des Wissenschaftsrats nun auswerten und auf dieser Grundlage abschließend die Verleihung des Promotionsrechts an das Promotionskolleg NRW prüfen.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hatte den Wissenschaftsrat im Dezember 2020 anlässlich der Gründung des Promotionskollegs um die wissenschaftliche Begutachtung gebeten, um festzustellen, ob dort eine wissenschaftliche Gleichwertigkeit zu den Promotionen an Universitäten gewährleistet werden kann.
Damit sollen die hohen Ansprüche an die wissenschaftliche Qualität von Promotionen sichergestellt werden.
Datum: 2022-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wissenschaftsrat-empfiehlt-verleihung-des-promotionsrechts-promotionskolleg-der;
Themen: Promotionskolleg
# ?, Wissenschaftsrat
# ?, Ergebnisse der Begutachtung
# ?, Probezeit
# ?, Verleihung
# ?, Hochschulen
# ?, angewandte Wissenschaften
# ?, Qualität von Promotionen
# ?, Studierende einer Hochschule
# ?, erneute Begutachtung
# ? 151. +++ (SEM)
Der Kreis Wesel unterstützt außerdem die Weidetierhalter dabei, Herdenschutzmaßnahmen konsequent umzusetzen.
"
Grundlagen für den Austausch waren unter anderem die Monitoring-Ergebnisse des LANUV sowie eine aktuelle vom Ministerium in Auftrag gegebene gutachterliche Stellungnahme der Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes zum Thema Wolf (DBBW) zum bisherigen Verhalten der Wölfe im Wolfsgebiet Schermbeck.
Die gutachterliche Stellungnahme der DBBW bestätigt die bisherige Einschätzung, dass sich das Rudel in Schermbeck weitgehend von Wild ernährt.
Übergriffe auf Haus-und Nutztiere erfolgten im Wesentlichen immer dann, wenn sich die Gelegenheit durch unzureichenden Herdenschutz bietet.
Datum: 2021-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfsgebiet-schermbeck-ministerin-im-austausch-mit-landraeten-und-buergermeistern;
Themen: Nutztiere
# ?, Übergriffe
# ?, Shetlandpony
# ?, ausreichender Herdenschutz
# ?, Landräte
# ?, Erscheinung
# ?, Wölfin
# ?, Dokumentationsstelle
# ?, aktuelle Situation
# ?, Auffälligkeit
# ? 152. +++ (SEM)
Drei weitere Bundesländer verfügen ebenfalls über Wolfsverordnungen: Niedersachsen, Sachsen und Brandenburg.
Ministerin Heinen-Esser hat den Verordnungsentwurf in dieser Woche im Landeskabinett vorgestellt.
Im Zuge der Verbändeanhörung werden die relevanten Interessengruppen nun um Stellungnahme gebeten.
Wölfe sind EU- und bundesweit naturschutzrechtlich streng geschützt.
Ihre Entnahme ist etwa im Wolfsgebiet Schermbeck trotz zahlreicher Risse von Nutztieren wie Schafen, Ziegen und neuerdings auch Ponys nach bisheriger Rechtslage nicht möglich, da hierfür die mehrfache Überwindung eines ausreichenden Herdenschutzes in räumlich-zeitlich engem Zusammenhang erforderlich ist.
Datum: 2022-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfsgebiet-schermbeck-online-antraege-und-service-hotline-zur-foerderung-von;
Themen: Wolfsübergriffe
# ?, Kleinpferde
# ?, Landwirtschaftskammer
# ?, Herdenschutzförderung
# ?, eigene Wolfsverordnung
# ?, umfangreiche Serviceangebote
# ?, Wolfspolitik
# ?, Förderung für Herdenschutzmaßnahmen
# ?, Servicehotline
# ?, Förderung für Maßnahmen
# ? 153. +++ (SEM)
1. Juni 2018 Bild Landwirtschaft Foto: panthermedia.net / Vladimir Salman
"Ziel der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik muss eine stabile Finanzausstattung beider Säulen und der Abbau von Bürokratie sein.
Der heutige Kommissionsvorschlag zur Reform der EU-Agrarpolitik kann hier definitiv noch nicht die abschließende Grundlage darstellen", erklärt Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser in einer ersten Stellungnahme zu dem heute von der Europäischen Kommission vorgelegten Reformvorschlag.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
"Ziel der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik muss eine stabile Finanzausstattung beider Säulen und der Abbau von Bürokratie sein.
Datum: 2018-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ziel-der-gemeinsamen-eu-agrarpolitik-muss-eine-stabile-finanzausstattung-beider;
Themen: stabile Finanzausstattung
# ?, 2 Säulen
# ?, gemeinsame EU-Agrarpolitik
# ?, Bürokratie
# ?, Abbau
# ?, Bauern
# ?, Direktzahlungen
# ?, gemeinsame Agrarpolitik
# ?, Mitgliedstaaten
# ?, Landwirtschaftsministerin
# ? 154. +++ (SEM)
Die Weiterentwicklung des Fakeshop-Finders wird insgesamt knapp 310.000 Euro kosten.
Das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium beteiligt sich an Betrieb und Weiterentwicklung des kostenlosen Angebotes mit knapp 150.000 Euro.
Stellungnahmen der Projektpartnerinnen und Projektpartner:
Ministerin Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen: "Der Fakeshop-Finder ist 'made in NRW' und macht vor, wie moderne Technologie zum Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern im digitalen Raum genutzt werden kann.
Verbraucherinnen und Verbraucher können mit dem Fakeshop-Finder mit wenigen Klicks schnell und kostenlos herausfinden, ob ein Online-Shop seriös ist.
Datum: 2023-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fakeshop-finder-20-gefahrlos-im-internet-shoppen-auch-der-cyberweek-und-der;
Themen: Verbraucherinnen
# ?, Verbraucherzentralen
# ?, Hochkonjunktur
# ?, Vorweihnachtszeit
# ?, Zunahme von Fakeshops
# ?, minderwertige Artikel
# ?, wirksame Maßnahme
# ?, sicheres Onlineshopping
# ?, Weihnachtsgeschäft
# ?, Betrüger
# ? 155. +++ (SEM)
Land fördert "Modellfabrik Papier" mit 9,5 Millionen Euro
Ministerin Neubaur: Im Herzen des Rheinischen Reviers wird der Wandel zur klimaneutralen Industrie sichtbar
9. August 2023 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Mit Unterstützung von Bund und Land realisieren Papierhersteller, Zulieferer sowie Forscherinnen und Forscher eines der ehrgeizigsten Projekte im Rheinischen Revier: In den kommenden Jahren entsteht im neuen Innovationsquartier am Dürener Bahnhof die "Modellfabrik Papier".
Datum: 2023-08-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-modellfabrik-papier-mit-95-millionen-euro;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Modellfabrik
# ?, Landeskomponente von Strukturstärkungsmitteln
# ?, Papierhersteller
# ?, Strukturstärkungsmittel
# ?, klimaneutrale Industrie
# ?, Bund
# ?, Laborausstattung
# ?, Testaggregate
# ?, notwendige Forschungsinfrastruktur
# ? 156. +++ (SEM)
Bürgerbeteiligung und digitale Landesplanung: Im Bereich der Raumordnung sind die Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der öffentlichen Stellen mit Hilfe der landesweiten Beteiligungsplattform Beteiligung NRW durchgängig digitalisiert, dies gilt sowohl für die Landesplanung als auch für die Regionalplanung.
Daher werden beispielsweise auch sämtliche Änderungsverfahren der Regionalpläne zum Ausbau der Erneuerbaren Energien digital über Beteiligung NRW durchgeführt.
Darüber hinaus wurde im Rahmen der LEP-Änderung zum Ausbau der Erneuerbaren Energien bereits eine Lösung zur Auswertung und Bearbeitung der Stellungnahmen mit Hilfe künstlicher Intelligenz in Beteiligung.
NRW pilotiert.
Datum: 2023-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfacher-digitaler-schneller-landesregierung-unterstuetzt-die-digitale;
Themen: Wirtschaftsserviceportal
# ?, Eichung
# ?, wichtiger Standortvorteil
# ?, erfolgreiche digitale Transformation
# ?, entscheidender Wettbewerbsvorteil
# ?, Beteiligung
# ?, Fertigkeiten
# ?, digitale Wirtschaft
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, digitale Welt
# ? 157. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt, dass sich der Bundesrat am Freitag, 2. Februar 2024, für ein Verbot des Einsatzes von Fremdpersonal für den Transport (inklusive Sortierung und Verladung der Pakete) und der Auslieferung für die Kurier- und Paketbranche ausgesprochen hat.
Mit seiner Stellungnahme fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, ein Verbot des Einsatzes von Subunternehmen beziehungsweise von Werkverträgen in diesen Branchen im weiteren Gesetzgebungsverfahren in das Postrechtsmodernisierungsgesetz aufzunehmen.
Zudem wird die Bundesregierung aufgefordert zu prüfen, ob Ausnahmen möglich sind, wenn Subunternehmen ausschließlich sozialversicherungspflichtig Beschäftigte zu tariflichen Entgeltbedingungen einsetzen.
Der aktuelle Entwurf des Gesetzes sieht nur vor, dass alle an der Auslieferung beteiligten Unternehmen ein Marktzugangsverfahren durchlaufen müssen, in dem die Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit und Fachkunde der Unternehmen im Vorhinein überprüft werden soll.
Datum: 2024-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-forderung-des-bundesrats-zu-verbot-von-werkvertraegen;
Themen: Kurierbranche
# ?, Paketbranche
# ?, Verbot
# ?, Arbeitsausbeutung
# ?, Werkverträge
# ?, Bundesrat
# ?, Subunternehmen
# ?, Auslieferung
# ?, Fremdpersonal
# ?, Mittel der Wahl
# ? 158. +++ (SEM)
So machen wir auch weiter: Mit den Konferenzen zur Krankenhausplanung binden wir neben den Krankenhäusern und Kostenträgern auch die Politik vor Ort frühzeitig in den Prozess ein, schaffen zusätzliche Transparenz und ermöglichen Austausch", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Im Rahmen der zehn Konferenzen zur Krankenhausplanung erhalten die am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung, einen Überblick über die Systematik des Verfahrens.
Ab Mitte Mai starten dann die schriftlichen Anhörungsverfahren, die allen Beteiligten auf Basis ausführlicher Informationen die Gelegenheit für ihre Stellungnahmen geben.
Das MAGS wertet ab dem Ende der Sommerfreien alle eingegangenen Stellungnahmen aus und trifft auf dieser Basis die Entscheidung, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann.
Bis Jahresende 2024 sollen die fünf Bezirksregierungen dann die entsprechenden Feststellungsbescheide verschicken.
Datum: 2024-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neugestaltung-der-krankenhauslandschaft-nordrhein-westfalen-startet-entscheidende;
Themen: entscheidende Phase
# ?, Kostenträger
# ?, Verfahren der Krankenhausplanung
# ?, Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Basis
# ?, Feststellungsbescheide
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, Krankenhäuser
# ?, Neugestaltung
# ?, Gelegenheit für Stellungnahmen
# ? 159. +++ (SEM)
Der nun gestarteten Anhörung zu den Leistungsgruppen der Grundversorgung wird Mitte Juni 2024 eine zweite Anhörung folgen, in der alle Beteiligten über die Planungen für die weiteren 60 Leistungsgruppen informiert werden.
Dort wird es zu teilweise sehr deutlichen Konzentrationen kommen müssen, beispielsweise bei komplexen Krebsbehandlungen.
Die betroffenen Einrichtungen und Institutionen werden abermals die Möglichkeit zur Stellungnahme bekommen.
Das Gesundheitsministerium wertet ab dem Ende der Sommerferien alle eingegangenen Stellungnahmen aus und trifft auf dieser Basis die Entscheidung, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann.
Bis Jahresende 2024 sollen die fünf Bezirksregierungen dann die entsprechenden Feststellungsbescheide verschicken.
Datum: 2024-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-mit-der-neuen-krankenhausplanung-sichern-wir-die-grundversorgung;
Themen: neue Krankenhausplanung
# ?, Gesundheitsministerium
# ?, Krankenhäuser
# ?, medizinische Grundversorgung
# ?, Mitglieder des Landesausschusses
# ?, Feststellungsbescheide
# ?, Landesausschuss
# ?, Verwaltungsverfahren
# ?, Beteiligte
# ?, Krankenkassen
# ? 160. +++ (SEM)
Wichtig zu wissen: Die Anhörungsschreiben sind noch keine Feststellungsbescheide für die Krankenhäuser.
Das heißt: Noch gibt es keine Entscheidungen dazu, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann.
Das Gesundheitsministerium wertet zunächst alle eingegangenen Stellungnahmen zu beiden Anhörungsverfahren aus und trifft anschließend auf dieser Basis die Entscheidungen zu den Leistungsportfolios.
In ihrer Stellungnahme können die Beteiligten (Krankenhäuser, Krankenkassen, Kommunen sowie die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung) ihre Auffassung zur geplanten Verteilung der Leistungsgruppen mitteilen, den Konsens zu dem Vorschlag des MAGS erklären oder weitere Argumente oder Dokumente zu den gestellten Anträgen vorlegen.
Bis Ende des Jahres sollen dann alle Krankenhäuser ihre Feststellungsbescheide erhalten.
Datum: 2024-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-schwerpunkte-der-versorgung-steigern-die-qualitaet-der-behandlung;
Themen: Krankenhäuser
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, medizinische Grundversorgung
# ?, Anhörungsverfahren
# ?, Planungsüberlegungen
# ?, neuer Krankenhausplan
# ?, Anhörungsschreiben
# ?, Verhandlungsergebnisse
# ?, Gesundheitsministerium
# ?, Patientinnen
# ? 161. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stellungnahme aus Nordrhein-Westfalen in Brüssel: Vorschläge für bessere EU-Rechtsetzung
Stellungnahme aus Nordrhein-Westfalen in Brüssel: Vorschläge für bessere EU-Rechtsetzung
Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) hat eine Stellungnahme mit Vorschlägen für eine bessere EU-Rechtsetzung verabschiedet
Datum: 2024-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellungnahme-aus-nordrhein-westfalen-bruessel-vorschlaege-fuer-bessere-eu;
Themen: Vorschläge einer Stellungnahme
# ?, bereite Regionen
# ?, subnationale Ebene
# ?, EU-Politik
# ?, EU-Agenda
# ?, Einbeziehung von Regionen
# ?, Phasen der Gesetzgebung
# ?, Politikgestaltung
# ?, andere Ebenen
# ?, geopolitische Instabilität
# ? 162. +++ (SEM)
Mehr als fünf Millionen Aufrufe auf 'Beteiligung NRW' zeigen, dass die Menschen das Angebot als echten Mehrwert sehen", sagt Daniel Sieveke, Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen und Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnik (CIO).
Erfolgreiche und etablierte Formate bei "Beteiligung NRW" sind unter anderem der digitale Mängelmelder, Veranstaltungen, Umfragen, Dialoge sowie formelle Verfahren.
Dazu zählen beispielsweise Stellungnahmen zu Bauleitplanungen.
Ziel der Landesregierung ist es, das Portal "Beteiligung NRW" zu einer einfachen und umfassenden Beteiligungslösung weiter zu entwickeln.
Für die Verwaltung spiegelt sich dieser große Vorteil nun auch in den neuen Diensten wider.
Datum: 2024-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digital-schnell-gemeinsam-portal-beteiligung-nrw-staerkt-die-digitale;
Themen: Bürgerbegehren
# ?, Meilenstein für Onlinebeteiligung
# ?, digitale Bürgerbeteiligung
# ?, Gemeinderat
# ?, Stadtrat
# ?, Portal
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Anmeldung
# ?, Einwohnerversammlungen
# ?, Unterschriftensammlung
# ? 163. +++ (SEM)
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"Fit for Future"-Plattform der Europäischen Kommission nimmt Stellungnahme an
"Fit for Future"-Plattform der Europäischen Kommission nimmt Stellungnahme an - Staatssekretär Speich schlägt Vereinfachung der EU-Strukturförderung vor
17. Oktober 2024 Bild zeigt zwei Hände bei einem Handschlag Panthermedia / Foto: pressmaster
Datum: 2024-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme;
Themen: Kohäsionsfonds
# ?, konkrete Verbesserungsvorschläge
# ?, Netzwerk
# ?, europäische Regionen
# ?, europäische Kommission
# ?, Vereinfachung
# ?, Sitzung
# ?, Staatssekretär
# ?, Forderungen
# ?, EU-Förderinstrumente
# ? 164. +++ (SEM)
Sie hatte den Auftrag, die Richtlinie fortzuschreiben und sie insbesondere auf der Grundlage der Ergebnisse von Forschung und Wissenschaft weiterzuentwickeln.
* Die Projektgruppe hat im April 2021 ihre Arbeit aufgenommen und einen ersten Entwurf der neuen Richtlinie im November 2023 veröffentlicht.
Zu diesem Entwurf sind im Rahmen der öffentlichen Anhörung rund 380 Stellungnahmen eingegangen, welche die Projektgruppe seit Anfang dieses Jahres ausgewertet hat.
* Anfang September hat die Projektgruppe den neuen und überarbeiteten Entwurf fertiggestellt.
Diesen Entwurf hat die 145. Bauministerkonferenz am 27. September 2024 in Passau mit geringfügigen Änderungen beschlossen.
Datum: 2024-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-fuer-mehr-bauen-mit-holz-bauministerkonferenz-macht-den;
Themen: neue Richtlinie
# ?, Projektgruppe
# ?, neue Musterholzbaurichtlinie
# ?, Bauwesen
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Städtebauförderung
# ?, Anteil von Holzoberflächen
# ?, Anwendungsbereich für Bauen
# ?, Bauweise für Errichtung
# ?, Beschluss der Bauministerkonferenz
# ? 165. +++ (SEM)
Die Verfahrensbeteiligten konnten hierzu in einem Anhörungsverfahren Stellung nehmen, woraufhin beim Ministerium über 500 Stellungnahmen eingingen.
Diese sind inzwischen alle abschließend analysiert und geprüft worden.
Nach Auswertung der Stellungnahmen plant das Ministerium bei rund 100 Planungsentscheidungen einzelne Anpassungen bei der Verteilung der Leistungsgruppen.
Um wie gewohnt transparent über den aktualisierten Stand der Planungsüberlegungen zu informieren, hat das MAGS nun ein zweites Anhörungsverfahren gestartet.
Die Verfahrensbeteiligten haben dazu die entsprechenden Schreiben erhalten, die über die neuen Planungsüberlegungen informieren und erhalten nochmals Gelegenheit zur Stellungnahme.
Datum: 2024-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-krankenhausplanung-nordrhein-westfalen-zweites-anhoerungsverfahren-gestartet;
Themen: Krankenhäuser
# ?, neuer Krankenhausplan
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, Mindestvoraussetzungen
# ?, Mitglieder des Landesausschusses
# ?, bestimmte Leistungsgruppen
# ?, Landesausschuss für Krankenhausplanung
# ?, Krankenkassen
# ?, Qualitätskriterien
# ?, Erfahrung
# ? 166. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Grundstücksmarktbericht Nordrhein-Westfalen 2025
Grundstücksmarktbericht Nordrhein-Westfalen 2025: Der Markt erholt sich wieder
18. September 2025 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Im vergangenen Jahr wurden wieder mehr Immobilien und Grundstücke gekauft.
Datum: 2025-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundstuecksmarktbericht-nordrhein-westfalen-2025-der-markt-erholt-sich-wieder;
Themen: Geldumsatz
# ?, Kaufverträge
# ?, unbebaute Baugrundstücke
# ?, oberer Gutachterausschuss
# ?, individueller Wohnungsbau
# ?, Geschosswohnungsbau
# ?, Immobilien
# ?, Berichtsjahr
# ?, Grundstücksmarktbericht
# ?, Anzahl
# ? 167. +++ (SEM)
Mit unseren Vorschlägen für den weiteren Reformprozess gehen wir jetzt die Herausforderungen an, die durch die Folgen des demografischen Wandels und grundlegende Veränderungen in der modernen Arbeitswelt bei den Gerichten entstehen.
Wir wollen zugleich attraktive Arbeitsbedingungen und effiziente Verwaltungsstrukturen schaffen und dadurch den veränderten Anforderungen der Arbeitswelt gerecht werden.
Für die zahlreichen Vorschläge, Anregungen und Stellungnahmen in diesem beispiellosen Beteiligungs-und Diskussionsprozess danke ich allen Beteiligten.
Wir werden auf dieser Grundlage jetzt in einer nächsten Phase das Gespräch mit den Interessenvertretungen fortsetzen.
Veränderte Rahmenbedingungen
Datum: 2025-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diskussionsvorschlaege-fuer-die-arbeitsgerichtsbarkeit-der-zukunft-zweite-stufe;
Themen: Diskussionspapier
# ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft
# ?, Arbeitsgerichte
# ?, Diskussionsprozess
# ?, Beteiligungsprozess
# ?, Landesarbeitsgerichte
# ?, auswärtige Kammern
# ?, Zukunft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gerichte
# ?, veränderte Rahmenbedingungen
# ? 168. +++ (SEM)
Landesregierung und Hochschulen legen ersten Landesforschungsbericht für Nordrhein-Westfalen vor
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: Eindrucksvoller Beleg, dass der Wissenschaftsstandort Nordrhein-Westfalen international zu den ersten Adressen gehört
10. November 2025 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
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Mit dem Landesforschungsbericht Nordrhein-Westfalen legt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft gemeinsam mit 32 beteiligten Hochschulen des Landes erstmals eine umfassende Übersicht über die Forschungsaktivitäten an Universitäten und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) vor.
Datum: 2025-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/premiere-landesregierung-und-hochschulen-legen-ersten-landesforschungsbericht-fuer;
Themen: Forschungsaktivitäten
# ?, Patente
# ?, Drittmittelvolumina
# ?, forschungsrelevante Daten
# ?, umfassende Übersicht
# ?, Publikationen
# ?, Hochschulen
# ?, angewandte Wissenschaften
# ?, eindrucksvoller Beleg
# ?, Premiere
# ? 169. +++ (SEM)
Bundesweit spitze: Immer mehr Rektorinnen und Präsidentinnen an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
Gender-Report 2025: Untersuchung zur Chancengleichheit an Hochschulen liegt vor
16. Dezember 2025 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
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Die Leitungen der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen sind so weiblich wie nie zuvor.
Datum: 2025-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweit-spitze-immer-mehr-rektorinnen-und-praesidentinnen-hochschulen-nordrhein;
Themen: Präsidentinnen
# ?, Rektorinnen
# ?, Fachbereiche
# ?, Professorinnen
# ?, Hochschulspitzen
# ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Genderreport
# ?, Frauenerforschung
# ?, Geschlechterforschung
# ?, Leitungen
# ? 170. +++ (SEM)
Der Gesetzentwurf der Landesregierung geht nun in die Verbändebeteiligung.
Bis Mitte Februar haben die Verbände Zeit für ihre Rückmeldungen.
Die Landesregierung wird die Stellungnahmen der Verbände auswerten und im Anschluss den Gesetzentwurf in den Landtag einbringen.
Die ABC-Klassen sind der nächste wichtige Navigationspunkt auf dem Weg, den der Schulkompass NRW 2030 vorgibt.
Mit dem Schulkompass NRW 2030 hat die Landesregierung eine umfassende Strategie zur systematischen Qualitätsentwicklung von Schule und Unterricht auf den Weg gebracht - von der Modernisierung der Lehrkräfteausbildung über die Digitalisierung bis hin zu einer datengestützten Unterrichtsentwicklung mit klarem Fokus auf die Basiskompetenzen.
Datum: 2026-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abc-klassen-fuer-bessere-bildung-von-anfang;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, Pressestatement
# ?, Einschulung
# ?, Schulkompass
# ?, Schulstart
# ?, Schulkarrieren
# ?, frühzeitige schulische Sprachförderung
# ?, neuer Maßstab
# ?, faire Chancen
# ? 171. +++ (SEM)
Toleranz fördernd, positiv fürs Schulklima
Ministerin Feller: Die Ergebnisse bestärken uns, betonen die positive Wirkung und liefern Hinweise für die Weiterentwicklung
21. Januar 2026 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
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Schulministerin Dorothee Feller und Professor Mouhanad Khorchide von der Universität Münster stellen im Landtag Abschlussbericht zum Islamischen Religionsunterricht vor Schule und Bildung
Datum: 2026-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/toleranz-foerdernd-positiv-fuers-schulklima;
Themen: islamischer Religionsunterricht
# ?, Schulklima
# ?, Universität Münster
# ?, islamische Religionspädagogik
# ?, muslimische Schülerinnen
# ?, Abschlussbericht
# ?, umfassender Bericht
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Evaluation
# ?, Beliebigkeit
# ? 172. +++ (SEM)
Die Neuwahl hat nach der Landesverfassung im letzten Vierteljahr der Wahlperiode zu erfolgen.
Der Beschluss wird gemäß § 68 Absatz 1 der Landeswahlordnung im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen veröffentlicht.
Vor der Beschlussfassung wurden die im Landtag vertretenen Parteien beteiligt und Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.
Alternativtermine zum nun festgesetzten Wahltermin hätten kurz nach den Osterferien oder in der Nähe zu sogenannten Brückenwochenenden gelegen und hätten sich nachteilig auf den Wahlkampf und auf die Wahlbeteiligung auswirken können.
Datum: 2026-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-setzt-landtagswahl-2027-auf-den-25-april-fest;
Themen: Landtagswahl
# ?, Landeswahlgesetz
# ?, nächste Wahlen
# ?, Termin
# ?, Landeswahlordnung
# ?, Wahlperiode des Landtags
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Alternativtermine
# ?, Vierteljahr der Wahlperiode
# ?, Vorschlag
# ? 173. +++ (SEM)
Die jetzt erfolgenden Änderungen, Anpassungen oder Ergänzungen sind Ergebnis der ersten Öffentlichkeitsbeteiligung.
Trotz der Änderungen bleibt die Zielrichtung für die 3. Änderung des LEP NRW gleich: Mit ihr soll der Rahmen für eine nachhaltige wie intelligente Flächenentwicklung gesetzt und so ein wichtiger Beitrag zu Klimaschutz und -anpassung sowie zu wettbewerbsfähigeren Standortbedingung geleistet werden.
Im Anschluss an die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung wird die Landesplanungsbehörde die Stellungnahmen wieder auswerten.
Die Abwägung und die darauf beruhende finale Fassung der Änderung des Landesentwicklungsplans wird von der Landesregierung mit Zustimmung des Landtags beschlossen.
Das Planänderungsverfahren soll in diesem Jahr abgeschlossen werden.
Datum: 2026-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlichkeitsbeteiligung-startet-ueberarbeiteter-landesentwicklungsplan-entwurf;
Themen: Planänderungsverfahren
# ?, Landesentwicklungsplan
# ?, Ausbaupfad
# ?, neue Chancen
# ?, Nahversorgung
# ?, Landeskabinett
# ?, Entwurf für Öffentlichkeitsbeteiligung
# ?, ehemalige Tagebauflächen
# ?, ehemalige Tagebaugebiete
# ?, gleichzeitiger Freiraum
# ? 174. +++ (SEM)
Ministerin Feller: "Mit der Verankerung im Schulgesetz schaffen wir mehr Rechtssicherheit für Schulen, Schülerinnen und Schüler sowie Eltern und wir stärken zugleich die Bildungsgerechtigkeit."
Mit der Einleitung der Verbändeanhörung beginnt nun der nächste Schritt im Gesetzgebungsverfahren.
Die Landesregierung wird die Stellungnahmen der Verbände sorgfältig auswerten und anschließend über die Einbringung des Gesetzentwurfs in den Landtag entscheiden.
Datum: 2026-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demokratiebildung-staerken-und-chancengerechtigkeit-verbessern;
Themen: Nachteilsausgleich
# ?, Notenschutz
# ?, Schulträger
# ?, Klassenarbeiten
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Beteiligungsgremium
# ?, Demokratiebildung
# ?, Ordnungsmaßnahmen
# ?, Mindestgröße
# ?, Chancengerechtigkeit
# ? 175. +++ (SEM)
Einzelheiten zur konkreten Umsetzung der ABC-Klassen im Jahr vor der Einschulung werden in einer weiteren Verordnung geregelt.
Schulministerin Dorothee Feller abschließend: "Wir legen großen Wert auf die Verbändebeteiligung.
Die Stellungnahmen sowie Gespräche vor Ort helfen uns, die Regelungen praxistauglich auszugestalten und die ABC-Klassen sowie die ABC Plus-Förderung verlässlich vorzubereiten.
Auf diese Weise werden wir pragmatische und tragfähige Lösungen finden.
"
Datum: 2026-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naechster-schritt-fuer-abc-klassen-und-abc-plus-foerderung-anpassung-der;
Themen: ABC-Klassen
# ?, Plusförderung
# ?, angepasste Ausbildungsordnung
# ?, grundlegende Lernvoraussetzungen
# ?, zusätzliche Förderung
# ?, Mitarbeit
# ?, Einführung
# ?, nächster Schritt
# ?, Anmeldestichtag
# ?, Grundschule der Ausbildungsordnung
# ? 176. +++ (SEM)
Justiz
Das Landeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes für eine moderne, bürgernahe und zukunftsfähige Arbeitsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen gebilligt und dem Landtag zur parlamentarischen Beratung übermittelt.
Nach einer umfassenden Verbändeanhörung wurde der Entwurf nur noch geringfügig angepasst, um die Erreichbarkeit in der Fläche weiter zu stärken und Anregungen aus den eingegangenen Stellungnahmen aufzugreifen.
Ziel der Reform ist es, durch größere Einheiten die Funktionsfähigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit angesichts des demografischen Wandels und der fortschreitenden Digitalisierung langfristig zu sichern.
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen reagiert mit den Strukturänderungen auf den Bedarf an robusteren Verwaltungsstrukturen in der Arbeitsgerichtsbarkeit.
Datum: 2026-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-reform-fuer-eine-moderne-buergernahe-und;
Themen: Reform
# ?, Fläche
# ?, Landtag
# ?, Bedienstete der Arbeitsgerichtsbarkeit
# ?, Ergebnisse der Verbändeanhörung
# ?, Strukturänderungen
# ?, aktueller Gesetzentwurf
# ?, arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen
# ?, bisherige Bezirke
# ?, existenzielle Situationen
# ? 177. +++ (SEM)
Der AdR ist die europäische Institution, in der die Regionen und Städte in der Europäischen Union vertreten sind.
Er ist als beratendes Organ in die europäische Gesetzgebung eingebunden.
Durch seine Stellungnahmen zu neuen Rechtsvorschriften und zur europäischen Politik nimmt er Einfluss auf die zukünftige Gestaltung Europas.
Datum: 2026-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/annika-fohn-wird-neues-mitglied-im-europaeischen-ausschuss-der-regionen-fuer;
Themen: Ausschuss von Regionen
# ?, europäische Entscheidungen
# ?, neues Mitglied
# ?, Abgeordnete
# ?, beratendes Organ
# ?, europäische Institution
# ?, nothwendige Klarheit
# ?, thätige CDU-Politikerin
# ?, thätige Frau
# ?, europäische Gesetzgebung
# ? 178. +++ (SEM)
Verbändeanhörung eingeleitet
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat jetzt die Verbändebeteiligung zur Änderung des im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurfs eingeleitet.
Die Verbände aus Waldbesitz, Forstwirtschaft, Naturschutz und Freizeitnutzungen erhalten nun die Gelegenheit, ihre Stellungnahme zum Gesetzentwurf des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz abzugeben.
Nach Auswertung der Verbändeanhörung wird der Gesetzentwurf durch die Landesregierung in den Landtag eingebracht.
Klarstellungen beim Waldbetretungsrecht
Datum: 2026-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-ueberarbeitung-des-landesforstgesetzes-vor;
Themen: Waldgenossenschaften
# ?, Jahrzehnte
# ?, Waldstrategie
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Klimawandel
# ?, Wälder
# ?, Radfahren
# ?, Überarbeitung
# ?, Stunde
# ?, Anzeige der Vorlage
# ? 179. +++ (SEM)
"
Dem Kabinettsbeschluss war eine umfassende Verbändeanhörung vorausgegangen.
Die Stellungnahmen der Verbände wurden sorgfältig ausgewertet und in die weitere Bearbeitung des Gesetzentwurfs einbezogen.
Einwände, die eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfs erfordert hätten, wurden dabei nicht erhoben.
Ministerin Feller: "Die Verbändeanhörung ist für uns nicht nur eine Formalität, sondern ein wichtiger Bestandteil guter Gesetzgebung.
Datum: 2026-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-19-schulrechtsaenderungsgesetz;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, Notenschutz
# ?, Schulbetrieb
# ?, Nachteilsausgleich
# ?, Schulleitungen
# ?, Kabinettsbeschluss
# ?, Pflichten
# ?, gute Bildung
# ?, Schulalltag
# ?, Ministerin
# ? 180. +++ (SEM)
Künftig soll bei neuen Regeln stärker darauf geachtet werden, dass sie digital gut umsetzbar sind.
Außerdem sollen Verfahren der Gesetzgebung einfacher und schneller werden.
Durch die Veröffentlichung von Gesetzentwürfen sowie von Stellungnahmen etwa von Verbänden schafft die Landesregierung Transparenz über ihre Gesetzgebung, sodass wiederholte Prüfungen vermieden werden.
Im Bereich Digitalisierung und Innovation schafft die Landesregierung außerdem die Grundlage für KI-Reallabore in Nordrhein-Westfalen.
Damit entsteht ein rechtlich neuartiges Umfeld, in dem bestimmte Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung flexibler gehandhabt werden können, um Forschung und praktische Anwendung enger zusammenzubringen.
Datum: 2026-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitere-entlastungen-zur-modernisierung-des-staates;
Themen: Modernisierung
# ?, Landesvertretung
# ?, Staatsmodernisierung
# ?, föderale Modernisierungsagenda
# ?, Download
# ?, auswärtige Kabinettssitzung
# ?, Geschäftsordnung
# ?, Mitglieder der Landesregierung
# ?, kommunale Einrichtungen
# ?, Länder
# ? 181. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Meldestellen in Nordrhein-Westfalen dokumentieren Diskriminierungsfälle
Meldestellen in Nordrhein-Westfalen dokumentieren Diskriminierungsfälle
13. Juli 2026 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
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Die vier nordrhein-westfälischen Meldestellen für Rassismus und Queerfeindlichkeit haben ihre ersten Jahresberichte veröffentlicht.
Datum: 2026-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meldestellen-nordrhein-westfalen-dokumentieren-diskriminierungsfaelle;
Themen: Meldestellenverbund
# ?, Diskriminierungserfahrungen
# ?, Queerfeindlichkeit
# ?, Diskriminierungsfälle
# ?, Dokumentationsstelle
# ?, Rassismus
# ?, Informationsstelle
# ?, Dunkelfeld
# ?, Beobachter eines Geschehens
# ?, Meldeaufkommen
# ? 182. +++ (SEM)
Staub, Ammoniak und andere Schadstoffe belasten die Anwohnerinnen und Anwohner und die Umwelt.
Sie sollen jetzt besser geschützt werden", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Das Ministerium hat die Landwirtschafts- und Umweltverbände sowie die kommunalen Spitzenverbände um Stellungnahmen zu einem geplanten Erlass gebeten, der den Einsatz von Abluftreinigungsanlagen, die Abdeckung von Anlagen zur Lagerung von Gülle sowie den Umgang mit der Bioaerosolproblematik regelt.
Von Tierhaltungsbetrieben können Pilze, Bakterien und Viren in die Luft gelangen und das Umfeld belasten; Resistenzen können ausgetragen werden.
"Wir möchten, dass die Anlagen auf dem heutigen Stand der Technik sind.
Datum: 2012-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/filter-fuer-grosse-tiermastanlagen-geplant-nrw-startet-verbaendeanhoerung;
Themen: große Ställe
# ?, Abluftreinigungsanlagen
# ?, Akzeptanz von Belastungen
# ?, Geruchsbelästigungen
# ?, große Schweineställe
# ?, große Tiermastanlagen
# ?, Staub
# ?, andere Schadstoffe
# ?, Nachbarschaft
# ?, Ammoniak
# ? 183. +++ (SEM)
Die für die Genehmigung zuständige niederländische Behörde hat dem NRW-Wirtschaftsministerium mittels E-Mail nunmehr mitgeteilt, dass der niederländische Minister van Economische Zaken die Genehmigung der Laufzeitverlängerung für das Kernkraftwerk Borssele bis zum 31. Dezember 2033 erteilt hat.
Die Landesregierung NRW nimmt zur Kenntnis, dass die von ihr vorgebrachten Einwände durch die niederländischen Behörden im Verfahren zwar gewürdigt wurden, bedauert aber weiterhin, dass eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung von den niederländischen Behörden nicht für erforderlich gehalten wurde.
Schon im Januar 2012 hatte das NRW-Umweltministerium in einer Stellungnahme des Landes NRW zum damals noch geplanten Neubau eines Atomkraftwerkes am Standort Borssele auf die weitreichenden Folgen für die Nachbarregionen hingewiesen.
Demnach hätte ein Worst-Case-Fall mit Kernschmelze schwerwiegende Auswirkungen auch auf Nordrhein-Westfalen.
Für die internationalen Beziehungen im Bereich der kerntechnischen Sicherheit ist die Bundesregierung zuständig.
Datum: 2013-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laufzeitverlaengerung-des-kernkraftwerks-borssele-bis-2033-landesregierung-bedauert;
Themen: Kernkraftwerk Borssele
# ?, Genehmigung
# ?, Laufzeitverlängerung
# ?, niederländisches zuständige Wirtschaftsministerium
# ?, Bekanntmachung
# ?, NRW-Wirtschaftsministerium
# ?, Betreiber
# ?, Gemeindehaus Borsele
# ?, Kernschmelz
# ?, Kraftwerk Borssele
# ? 184. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung für Nordrhein-Westfalen befindet sich auf der Zielgeraden - und schon jetzt zeigt sich, dass die Landesregierung und alle am Prozess beteiligten Partner den richtigen Weg eingeschlagen haben.
Derzeit läuft noch das Anhörungsverfahren, in dem insbesondere die Krankenhäuser Stellungnahmen zu den geplanten Zuweisungen des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums abgeben können.
Bis Ende des Jahres sollen dann alle Krankenhäuser ihre Feststellungsbescheide erhalten, so dass dann die neue Planung in Nordrhein-Westfalen ab dem 1. Januar 2025 scharf gestellt ist.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin haben die nordrhein-westfälische Landesregierung und maßgebliche Akteure der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen nun eine positive Zwischenbilanz gezogen: Das nordrhein-westfälische Modell wirkt, führt zu den dringend notwendigen Strukturveränderungen und kann als Blaupause für die Krankenhausreform auf Bundesebene und die Planungen der anderen Bundesländer dienen.
Datum: 2024-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-so-funktioniert-es-mit-der-krankenhausplanung-fuer-nordrhein;
Themen: NRW-Krankenhausplanung
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