SEMPRIA-Ergebnisse zu Stellungnahme von Scharrenbach

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Ministerin Scharrenbach bedauert Urteil zur Sperrklausel
Stellungnahme von Ministerin Scharrenbach zum Urteil des Landesverfassungsgerichtshofes zur Sperrklausel bei Kommunalwahlen.
21. November 2017 Portraitfoto Foto: MHKBG NRW / F. Berger
"Ich bedauere, aber akzeptiere natürlich die Entscheidung des Landesverfassungsgerichtshofes zur Sperrklausel bei Kommunalwahlen.

Datum: 2017-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bedauert-urteil-zur-sperrklausel;

Themen: Kommunalwahlen # ?, Landesverfassungsgerichtshof # ?, Entscheidung der Sperrklausel # ?, Gegner der 2,5-Prozent-Hürde # ?, Stellungnahme von Scharrenbach # ?, Urteil der Sperrklausel # ?, kommunalpolitische Vertretungen # ?, Kommunalvertretungen # ?, Verfassungsrichter # ?, Zersplitterung # ?

2. ++ (IR)

Die Wertschätzung ihrer ehrenamtlichen Arbeit ist Ministerin Scharrenbach wichtig.
Das Ministerium will die Stellungnahmen aufgreifen, um die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Heimatexperten zu verbessern.

Datum: 2018-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-zweite-staffel-der-heimatbotschafter-dokumentiert-die;

Themen: neue Botschafter # ?, Kanäle # ?, Element der Heimatstrategie # ?, Heimatexperten # ?, Interessenschwerpunkt # ?, Perspektiven der Heimat # ?, Phase von Aktivitäten # ?, gemeinsame inhaltliche Heimat # ?, renommierter Redakteur # ?, Heimatbotschafterinnen # ?

3. ++ (IR)

Damit wird die kommunale Haushaltssituation für das Jahr 2024 gestärkt", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
"Dies erfolgt vor dem Hintergrund der sich dynamisch entwickelnden kommunalen Erträge und Aufwendungen für das Jahr 2024 sowie der eingegangenen Stellungnahmen der Kommunalen Spitzenverbände und unter Berücksichtigung zahlreicher Austausche mit Kommunen in den vergangenen Wochen.

Datum: 2023-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2024-staerkt-mit-1534-milliarden-euro;

Themen: Zwischenergebnis # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Altschuldenlösung # ?, kommunale Haushaltssituation # ?, Einstieg # ?, Eckpunkte # ?, Altschuldenproblem in Nordrhein-Westfalen # ?, Bund für Gebietsinstitution # ?, Entwicklungsdynamik # ?, Garantie eines Mindestanteils # ?