Um diese Rückstände zu beheben, fließen Rekordsummen in Höhe von fast 50 Milliarden Euro in Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Infrastruktur.
Darüber hinaus wurden mehr Planerinnen und Planer zur Umsetzung von Bau- und Sanierungsprojekten eingestellt.
Dank dem "Masterplan Bundesfernstraßen", dem elementaren Planungs- und Steuerungsinstrument für die Straßenbau- und Sanierungsprojekte, gibt es mehr Transparenz und Fortschritt.
Hintergrund: Mehr als 2.000 Autobahnkilometer im bevölkerungsreichsten Bundesland werden ab dem 1. Januar 2021 nicht mehr in Auftragsverwaltung durch das Land, sondern durch den Bund geführt.
Die neu gegründete Autobahn GmbH des Bundes wird für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung und Finanzierung der Autobahnen zuständig sein.

Daher freuen wir uns, unsere langjährigen Erfahrungen im erfolgreichen Aufbau und Betrieb von Portalpraxen nun einbringen zu können", erklären Dr. Gerhard Nordmann, 1. Vorsitzender der KVWL und Dr. Frank Bergmann, 1. Vorsitzender der KVNO.
Die Präsidenten der nordrhein-westfälischen Ärztekammern, Dr. Theodor Windhorst (Westfalen-Lippe) und Rudolf Henke (Nordrhein), sprechen sich für eine sektorenübergreifende und patientengerechte Organisation der Notfallversorgung aus.
"Vorgeschaltete Portalpraxen sind sicherlich das richtige Steuerungsinstrument, um zu einer Entlastung der stationären Notfallambulanzen zu kommen und die Patienten zügig zu versorgen", sagt Dr. Theodor Windhorst.
"Ärztinnen und Ärzten aus Klinik und Praxis möchten im Sinne ihrer Patientinnen und Patienten noch enger zusammenarbeiten.
Es ist gut, dass sich die Voraussetzungen dafür durch die Einführung von Portalpraxen verbessern und die Patienten ohne Umwege in die für sie passende Versorgungsebene kommen", ergänzt Rudolf Henke.

Dabei geht es um eine neuartige, komplexe Software-Plattform für Verteilnetzbetreiber.
Ziel der Plattform ist die verbesserte Steuerung der Netze, um so eine möglichst hohe Nutzbarkeit zu ermöglichen.
Durch die Verwendung digitaler Steuerungsinstrumente kann die Auslastung der bestehenden Netze erhöht werden.
Im Kontext der Energiewende ist dies deshalb von besonderem Interesse.
SOGNO (italienisch für "Traum") hat in Feldtests seine Nutzbarkeit nachgewiesen und wurde bereits in mehreren Feldtests implementiert.

Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Die Landesregierung hat am Freitag, 2. Juni 2023, den Entwurf der Änderung des Landesentwicklungsplans beschlossen und damit einen entscheidenden Schritt für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen gemacht.
Der Landesentwicklungsplan ist das maßgebliche Steuerungsinstrument für die räumliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen.
Ziel der jetzt beschlossenen Änderung ist die Umsetzung des Wind-an-Land-Gesetzes des Bundes, welches die Sicherung von 1,8 Prozent der Landesfläche (rund 61.400 Hektar) für Windenergie in Nordrhein-Westfalen vorgibt.
Zusätzlich soll die Flächenkulisse für Photovoltaik-Freiflächenanlagen maßvoll erweitert werden.

Und sie muss tun, was sie zeigt.
"
Der Masterplan dient als Steuerungsinstrument für den ausführenden Landesbetrieb Straßenbau.
NRW.
Er ist die Grundlage für ein verbessertes Projektmanagement, weil er das Vorgehen strukturiert.

Das ist gut investiertes Geld, denn in der Grundschule wird das Fundament der Schullaufbahn unserer Kinder gelegt.
"
Durch die Einführung des neuen Steuerungsinstruments einer kommunalen Klassenrichtzahl wird landesweit eine gerechtere Klassenbildung erreicht.
Künftig bestimmt allein die Schülerzahl in den Eingangsklassen die maximale Zahl der Eingangsklassen, die in einer Kommune gebildet werden können.
Dazu wird die Schülerzahl in den Eingangsklassen des kommenden Schuljahres durch 23 geteilt.

Dies geht aus dem ersten Monitoringbericht hervor, den Wissenschaftsministerin Svenja Schulze in Düsseldorf vorgestellt hat.
Das Monitoring basiert auf Angaben der Hochschulen.
"Erstmals liegt ein Steuerungsinstrument vor, um dort nachsteuern zu können, wo es notwendig ist", betonte die Ministerin bei der Vorstellung des Berichts.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
820 Millionen Euro zusätzlich vom Land Erster Monitoringbericht zum doppelten Abiturjahrgang an NRW-Hochschulen

Mittel für die Schaffung von Wohnraum für Studierende und zur Umsetzung von Handlungs- und Quartierskonzepten zum Erhalt und zur Schaffung lebenswerter Wohnquartiere stellt das Land zusätzlich bereit.
Grundlage ist das von der Stadt Dortmund im Jahr 2009 beschlossene "Kommunale Wohnkonzept".
An diesem Steuerungsinstrument der Dortmunder Wohnungspolitik waren neben der Verwaltung und der Kommunalpolitik auch die Wohnungswirtschaft, Mieter- und Eigentümervertreter und andere Wohnungsmarktakteure beteiligt.
Nachdem das Land sein mehrjähriges Wohnraumförderungsprogramm 2014 bis 2017 aufgelegt hat, wurden vom Rat der Stadt Dortmund im vergangenen Jahr flankierende Maßnahmen zur Ankurbelung des geförderten Mietwohnungsbaus beschlossen.
Dazu gehört u.a. eine Quote von 25 Prozent für geförderte Mietwohnungen bei der Ausweisung neuer Wohnbauflächen.

Hintergrund: Landesentwicklungsplan (LEP)
Die Landesregierung hat im Juni 2023 den Entwurf der Änderung des Landesentwicklungsplans beschlossen und damit einen entscheidenden Schritt für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen gemacht.
Der Landesentwicklungsplan ist das maßgebliche Steuerungsinstrument für die räumliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen.
Ziel der Änderung ist die Umsetzung des Wind-an-Land-Gesetzes des Bundes, welches die Sicherung von 1,8 Prozent der Landesfläche (rund 61.400 Hektar) für Windenergie in Nordrhein-Westfalen vorgibt.
Zusätzlich soll die Flächenkulisse für Photovoltaik-Freiflächenanlagen maßvoll erweitert werden.

Die Entbürokratisierung ohne gleichzeitig das Sicherheitsniveau für die Patientinnen und Patienten zu reduzieren ist notwendig, um das Apothekensystem zukunftsfähig aufzustellen.
Hier werden wir im Detail prüfen, wo gesetzgeberischer Regelungsbedarf besteht und wo wir als Land über unsere Überwachungsbehörden selbst unnötige Bürokratie abbauen können.
" Das Gesundheitsministerium arbeitet dafür derzeit an der weitergehenden Vereinheitlichung des Vollzugs apothekenrechtlicher Vorschriften und an der Einführung eines Systems der Qualitätssicherung als zentrales Steuerungsinstrument, um dieses Ziel zu erreichen.