1. +++ (SEM)
Minister Reul: Entscheidung bedeutet Rechtssicherheit für Parteien, Kandidaten und Wahlberechtigte
20. Dezember 2019 PHB Wahlen (veraltet) Foto: panthermedia.net / M. Barbu
Zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalenzur Stichwahl bei der Kommunalwahl erklärt Innenminister Herbert Reul: "Selbstverständlich respektiere ich die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs.
Ich hätte zwar einen anderen Ausgang lieber gesehen, weil mir die geringe Wahlbeteiligung bei den Stichwahlen Sorgen bereitet.
" Inneres
Datum: 2019-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-entscheidung-bedeutet-rechtssicherheit-fuer-parteien-kandidaten-und;
Themen: Verfassungsgerichtshof
# ?, Kandidaten
# ?, Wahlberechtigte
# ?, Stichwahlen
# ?, anderer Ausgang
# ?, geringe Wahlbeteiligung
# ?, Parteien
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Kommunalwahl
# ?, Entscheidung
# ? 2. +++ (SEM)
Wüst: Macrons Wahlsieg ist ein wichtiges Zeichen für Europa in Zeiten, in denen das Friedensprojekt Europa und damit unsere europäischen Ideale des 21. Jahrhunderts herausgefordert sind
25. April 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Der Ministerpräsident und Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit Hendrik Wüst gratuliert Emmanuel Macron zu seinem Wahlsieg in der Stichwahl der französischen Präsidentschaftswahl am 24. April 2022 und damit zu seiner zweiten Amtszeit als Präsident der Französischen Republik.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der Ministerpräsident und Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit Hendrik Wüst gratuliert Emmanuel Macron zu seinem Wahlsieg in der Stichwahl der französischen Präsidentschaftswahl am 24. April 2022 und damit zu seiner zweiten Amtszeit als Präsident der Französischen Republik.
Datum: 2022-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-gratuliert-emmanuel-macron-zur-wiederwahl;
Themen: Wiederwahl
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# ?, Friedensprojekt
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# ?, Französinnen
# ?, Wahlsieg
# ? 3. +++ (SEM)
Ministerpräsident Wüst: Das Ergebnis der französischen Parlamentswahl kann eine Basis bieten für Kontinuität in schwierigen Zeiten für Europa
20. Juni 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Der Ministerpräsident und Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit Hendrik Wüst wünscht dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron Erfolg bei der Umsetzung wichtiger Projekte nach der Stichwahl der französischen Parlamentschaftswahl am 19. Juni 2022.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der Ministerpräsident und Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit Hendrik Wüst wünscht dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron Erfolg bei der Umsetzung wichtiger Projekte nach der Stichwahl der französischen Parlamentschaftswahl am 19. Juni 2022.
Datum: 2022-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-wuenscht-emmanuel-macron-erfolg-bei-der-umsetzung;
Themen: wichtige Projekte
# ?, Ministerpräsident
# ?, Erfolg
# ?, Stichwahl
# ?, Rahmen des Vertrags
# ?, kulturelle Angelegenheiten
# ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit
# ?, Bevollmächtigte
# ?, Umsetzung
# ?, Basis
# ? 4. +++ (SEM)
An der getrennten Wahl der Bürgermeister und Landräte hatten sich in einzelnen Kommunen gerade 30 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt.
Die schwarz-gelbe Koalition hatte die Amtszeit der Bürgermeister und Landräte von fünf auf sechs Jahre verlängert und die Stichwahl abgeschafft.
Die Stichwahl wurde vom Landtag bereits 2011 wieder eingeführt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-waehlt-buergermeister-und-raete-kuenftig-wieder-einem-tag-kommunalminister;
Themen: Wahltermine
# ?, Hauptverwaltungsbeamte
# ?, Räte
# ?, Landräte
# ?, kommunale Vertretungen
# ?, Tag
# ?, Gesetz
# ?, Verantwortungsgemeinschaft von Vertretungsorganen
# ?, erheblicher Kostenvorteil
# ?, kommunale Vertretungsorgane
# ? 5. +++ (SEM)
Innenminister Herbert Reul hat den Termin für die Kommunalwahlen 2025 in Nordrhein-Westfalen auf den 14. September 2025 festgelegt.
An diesem Tag findet im Gebiet des Regionalverbands Ruhr auch die Wahl der Verbandsversammlung statt.
Etwaige Stichwahlen werden am 28. September 2025 durchgeführt.
Datum: 2024-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-kommunalwahlen-2025-finden-am-14-september-2025-statt;
Themen: Termin für Kommunalwahlen
# ?, etwaige Stichwahlen
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# ?, Tag
# ?, Innere
# ?, Abbildungen
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