Wichtig sind moderne Mobilitätskonzepte mit einem Mix der verschiedenen Antriebstechnologien, die den ehrgeizigen Emissionsanforderungen genügen, und einem leistungsfähigen umweltverträglichen ÖPNV.
Und dafür müssen alle politischen Bereiche zusammenarbeiten", sagte Heinen-Esser.
Insbesondere die konsequente Umsetzung der Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen wäre aus Sicht des Gesundheits- und Verbraucherschutzes eine sinnvolle und wirksame Maßnahme zur schnelleren Erreichung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte und damit zur Vermeidung von Fahrverboten.
"Und sie wäre verhältnismäßiger als Fahrverbote.
Die Bundesregierung muss jetzt schnell die Rahmenbedingungen für Nachrüstungen schaffen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land, DUH und sieben weitere Städte einigen sich auf Vergleiche zur Luftreinhalteplanung
Land, DUH und sieben weitere Städte einigen sich auf Vergleiche zur Luftreinhalteplanung
Ministerin Heinen-Esser: Mit den Vergleichen gewinnen alle / LANUV legt validierte Jahreswerte für 2019 vor: Stickstoffdioxid-Grenzwert bereits an 112 Landes-Messstellen eingehalten
28. Februar 2020 PHB Autobahn Brücke Luftqualität Verkehr
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die Städte Hagen, Oberhausen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren und Paderborn haben sich vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster auf Vergleiche zur Umsetzung der Luftreinhaltepläne in den genannten Städten geeinigt.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Luftreinhalteplanung Bonn
Land, Stadt Bonn und DUH einigen sich auf Vergleich im Klageverfahren zur Luftreinhalteplanung Bonn
Ministerin Ursula Heinen-Esser: Der Bezirksregierung und der Stadt Bonn ist es gelungen, wirksame Maßnahmen festzulegen, um den Stickstoffdioxidgrenzwert einzuhalten
23. Januar 2020
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Bonn und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster auf einen Vergleich zur Umsetzung des Luftreinhalteplans Bonn geeinigt.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Luftreinhalteplanung Dortmund
Land, Stadt Dortmund und DUH einigen sich auf Vergleich zur Luftreinhalteplanung Dortmund
Ministerin Ursula Heinen-Esser: Bezirksregierung und Stadt Dortmund legen wirksame verkehrslenkende Maßnahmen fest, um den Stickstoffdioxidgrenzwert einzuhalten
22. Januar 2020 Straße Autobahn Stau Foto: iStock.
com

Zuvor gab es bereits Vergleiche für die Städte Essen, Bonn, Dortmund, Hagen, Oberhausen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren und Paderborn.
"Die heute verkündete Einigung über die Luftreinhalteplanung Wuppertal ist ein weiterer wichtiger Erfolg für Nordrhein-Westfalen.
Denn unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Sie hob die Anstrengungen der Bezirksregierung Düsseldorf und der Stadt Wuppertal hervor und bedankte sich bei allen Beteiligten.
Darüber hinaus betonte die Ministerin die vermittelnde Rolle des OVG Münster, das mit seiner konstruktiv geführten Verhandlung im Rahmen einer Telefonkonferenz dazu beigetragen hat, angemessene Maßnahmen zur Einhaltung des Stickstoffdioxidgrenzwerts in Wuppertal zu vereinbaren.

Die Parteien haben sich auf konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwertes für Stickstoffdioxid verständigt und werden nun gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht die Erledigung des Rechtsstreits erklären.
"Die heute verkündete Einigung über die Luftreinhalteplanung Aachen ist ein weiterer wichtiger Erfolg für die Luftqualität und die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in Nordrhein-Westfalen.
Unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ Luft an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Damit konnte für insgesamt 13 von 14 Klageverfahren der DUH gegen das Land Nordrhein-Westfalen ein Vergleich erzielt werden.
Neben Aachen gilt dies für die Städte Köln, Essen, Bonn, Dortmund, Hagen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren, Paderborn, Oberhausen und Wuppertal.

Noch nicht abgeschlossen sind die Verfahren zu den Luftreinhalteplänen Aachen und Düsseldorf.
"Die heute verkündete Einigung über die Luftreinhalteplanung Köln ist ein weiterer wichtiger Erfolg für die Luftqualität und die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in Nordrhein-Westfalen.
Unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird.
Dies ist uns nunmehr in bereits zwölf Städten gelungen", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Ministerin hob die Anstrengungen der Bezirksregierung und der Stadt Köln hervor und bedankte sich bei allen Beteiligten.

Auswertungen des LANUV zeigen, dass Corona-bedingte Veränderungen des Mobilitätsverhaltens bezogen auf den Jahresmittelwert nur einen geringen Effekt hatten.
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Dies ist eine bedeutende Wegmarke in der Luftreinhaltung.
Ich freue mich, dass wir unser Ziel, den Gesundheitsschutz der Menschen in Nordrhein-Westfalen weiter zu verbessern und den Stickstoffdioxid-Grenzwert im Jahr 2020 einzuhalten, erreicht haben.
Dies gilt explizit auch für die Hotspots, in denen bis zum Jahr 2017 Belastungen von teils über 60 µg/m³ gemessen wurden.
Damals waren noch in 27 Städten Grenzwertüberschreitungen zu verzeichnen.

Auch in den verkehrsreichen Innenstädten war ein Rückgang der Schadstoffbelastung zu verzeichnen.
In Dinslaken, Eschweiler, Halle, Langenfeld, Münster und Remscheid wurde erstmals der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³) im Jahresmittel eingehalten.
Insgesamt wurden noch in 27 Kommunen die geltenden Stickstoffdioxid-Grenzwerte überschritten.
Darunter waren zehn Kommunen, in denen der Grenzwert um maximal zehn Prozent überschritten wurde.
Im Vorjahr waren 32 Kommunen von Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen betroffen.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat heute Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen vom 8. Juni 2018 zur Klage der Deutschen Umwelthilfe auf Fortschreibung des Luftreinhalteplans Aachen eingelegt.
Mit dem Urteil hatte das Verwaltungsgericht die Bezirksregierung Köln aufgefordert, bis zum 1. Januar 2019 einen Luftreinhalteplan vorzulegen, der sicherstellt, dass die Stickstoffdioxid-Grenzwerte im Stadtgebiet schnellstmöglich eingehalten werden.
Allerdings hatte das Verwaltungsgericht Aachen wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Frage, wie die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 27. Februar 2018 umzusetzen ist, die Berufung gegen sein Urteil ausdrücklich zugelassen.
Auch aus Sicht des Verwaltungsgerichts Aachen kann durch eine obergerichtliche Klärung eine einheitliche Rechtsanwendung in Nordrhein-Westfalen sichergestellt werden.

Eine gesetzliche Einordnung zur Verhältnismäßigkeit von Dieselfahrverboten würde allen Beteiligten und auch den Gerichten eine zusätzliche Orientierung bieten.
Darüber hinaus regelt die vorgesehene Novelle, dass Diesel-Fahrzeuge der Abgasnormen Euro 4 und Euro 5 von Fahrverboten ausgenommen werden, falls sie im Alltag nicht mehr als 270 Milligramm Stickstoffdioxid pro Kilometer ausstoßen - etwa wenn sie mit zusätzlichen Katalysatoren nachgerüstet wurden.
"Insbesondere die konsequente Umsetzung der Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen wäre aus Sicht des Gesundheits- und Verbraucherschutzes eine sinnvolle und wirksame Maßnahme zur schnelleren Erreichung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte und damit zur Vermeidung von Fahrverboten", sagte Heinen-Esser.

Nach den Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichtes sind die zuständigen Bezirksregierungen angehalten, alle Maßnahmen und Potenziale zu prüfen und auszuschöpfen, die einen geringeren Eingriff in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger bedeuten als Fahrverbote.
Diese können unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit nur die Ultima Ratio sein.
"Insbesondere die konsequente Umsetzung der Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen wäre aus Sicht des Gesundheits- und Verbraucherschutzes eine sinnvolle und wirksame Maßnahme zur schnelleren Erreichung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte und damit zur Vermeidung von Fahrverboten - und verhältnismäßiger als Fahrverbote wäre sie allemal", so Heinen-Esser.
Hier ist der Bund gefordert, umgehend die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nachrüstung zu schaffen.

Deutschland wurde eine Frist von zwei Monaten zur Stellungnahme eingeräumt.
Nach Auswertung dieser Stellungnahme entscheidet die Kommission, ob Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen Deutschland erhoben wird.
"Dieses zweite Mahnschreiben der EU-Kommission zur Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte ist eine Klatsche für die Bundesregierung.
Dass wir weiterhin eine Überschreitung der zulässigen Grenzwerte bei Stickoxid haben, ist aber vor allem ein Versäumnis der Automobilindustrie, die seit Jahren die Entwicklung sauberer Antriebstechnologien verschläft", kritisierte Minister Remmel. "
Ich will Fahrverbote vermeiden.

Das OVG Münster hat in seinem Urteil vom 31. Juli zum Luftreinhalteplan Aachen grundsätzliche Vorgaben zur Fortentwicklung der Rechtsprechung zur Luftreinhalteplanung gemacht.
Im Zuge der Revision will das Land in wesentlichen Fragestellungen Rechtssicherheit auch für weitere Verfahren schaffen.
Davon unberührt ist, dass Landes- und Bezirksregierung sowie die Stadt gemeinsam weiter engagiert daran arbeiten, den Stickstoffdioxidgrenzwert schnellstmöglich einzuhalten.

Sie setzt sich auf allen Ebenen dafür ein, dass die gesundheitsbezogenen Luftqualitätsgrenzwerte eingehalten werden.
In Nordrhein-Westfalen sind Luftreinhaltepläne mit Minderungsmaßahmen in 25 Städten sowie im gesamten Ruhrgebiet in Kraft.
Die in den Luftreinhalteplänen festgelegten Maßnahmen reichen jedoch noch nicht in allen Fällen aus, um den Stickstoffdioxidgrenzwert einhalten zu können.
"Dabei ist die Belastung mit Stickstoffdioxid das Problem Nummer eins in der Luftreinhaltung - nicht nur in Nordrhein-Westfalen.
Stickstoffdioxid in der Luft gefährdet die Gesundheit der Menschen", sagt NRW-Umweltminister Johannes Remmel.

Maßnahmen zur Luftreinhaltung sollen vor allem in besonders belasteten Innenstädten zu geringeren Schadstoffbelastungen führen.
Korrekte Messungen der Schadstoffkonzentrationen schaffen dafür eine zuverlässige und belastbare Datengrundlage.
Im ersten Schritt hatte das LANUV die Prüfung der Messorte beauftragt, an denen die Jahresmittelwerte im vergangenen Jahr den Stickstoffdioxid-Grenzwert am deutlichsten überschritten hatten.
Das sind folgende Messorte:
* Aachen, Wilhelmstraße

"
Die verkehrsbezogenen Maßnahmen der Luftreinhalteplanung der zurückliegenden Jahre haben landesweit zu einer deutlichen Verbesserung der Luftqualität geführt.
Der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ wurde im Jahr 2019 an 112 von 128 der Landes-Messstellen in Nordrhein-Westfalen eingehalten.
Die Abnahme der NO2-Belastungen wird durch zusätzliche im Jahr 2020 greifende Luftreinhaltemaßnahmen weiter verstärkt.
Weitere Informationen finden Sie hier: www.lanuv.nrw.de

Erstmals wurde 2020 der Stickstoffdioxid-Grenzwert an allen kontinuierlich erfassenden Messstellen des Landes eingehalten.