Für Jüdinnen und Juden in Deutschland ist die Konfrontation mit Antisemitismus Teil ihres Alltags.
Eine stärkere Einbeziehung der jüdischen Perspektive auch in der Präventionsarbeit ist unabdingbar.
Darüber hinaus müssen auch aktiver Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze in den Blick genommen und auf diese reagiert werden.
Ein wichtiger Faktor ist hierbei Hass und Hetze im Internet.
Denn durch Taten oder Aussagen, welche nicht in den Strafbarkeitsbereich fallen, wird der Weg für schwerwiegendere und gewalttätige Fälle bereitet oder auch normalisiert.

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Aufbau von vier Meldestellen zu queerfeindlichen und rassistischen Vorfällen gestartet
Ministerin Paul: Können künftig wichtige Schlüsse für Interventions- und Präventionsarbeit ziehen / Auch Dokumentation von Fällen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze
1. Juli 2022 PHB Digitalisierung Computer PC Foto: iStock.com / gorodenkoff
Die Landesregierung setzt sich konsequent gegen Antisemitismus und jede Form von Diskriminierung, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Hass ein.

Die Landesregierung stellt hierfür im Haushalt ab sofort mindestens 130 Millionen Euro jährlich zur Verfügung und gibt dadurch allen Akteuren langfristig Planungssicherheit und Verlässlichkeit.
Nordrhein-Westfalen zeigt auch weiterhin klare Kante gegen Hass, Hetze und andere Formen der Menschenfeindlichkeit und baut Meldestellen gegen Antisemitismus, Antiziganismus, antimuslimischen Rassismus, anti-schwarzen-, antiasiatischen (inklusive anderen Formen von) Rassismus sowie Queerfeindlichkeit auf.
Das Ziel ist ein koordiniertes System thematisch eigenständiger Meldestellen, die eine niedrigschwellige Möglichkeit zur Meldung von Vorfällen auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze bieten sollen.
So können Dunkelfelder erhellt und damit Grundlagen für Forschung und weitere Maßnahmen geschaffen werden.

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Meldestelle für Antisemitismus nimmt Arbeit auf
Staatssekretär Bothe: Judenfeindlichkeit hat in Nordrhein-Westfalen keinen Platz / Fälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze dokumentieren
12. April 2022
Die Landesregierung setzt sich konsequent gegen Antisemitismus und jede Form von Diskriminierung, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Hass ein.

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Nordrhein-Westfalen richtet Meldestelle Antisemitismus ein
Integrationsminister Stamp: Landesregierung setzt ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus und schafft eine Meldemöglichkeit für antisemitische Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze
27. August 2021
Die Landesregierung setzt sich konsequent gegen Antisemitismus und jede Form von Diskriminierung, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Hass ein.

Nordrhein-Westfalen verstärkt Engagement gegen Hass und Diskriminierung mit Meldestellen für rassistische und queerfeindliche Vorfälle
14. Januar 2022
Integrationsminister Stamp: Nordrhein-Westfalen setzt ein starkes Zeichen gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung und plant weitere Meldestellen für Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze.
Start des Interessenbekundungsverfahrens.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

Gleichzeitig hat die Auswertung der Interviews der Problembeschreibung "Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen - Wahrnehmung und Erfahrung jüdischer Menschen" gezeigt, dass mit Abstand die meisten der im Rahmen der Erhebung erfassten Vorfälle in der Schule und auf dem Schulgelände stattfanden.
Nahezu alle Befragten berichten von antisemitischen Vorfällen im Schulalltag durch Äußerungen und abwertende Rufe.
Diese finden aber zumeist unterhalb der Strafbarkeitsgrenze statt und tauchen so kaum in einer Statistik auf.
Auch deshalb ist die Arbeit der neu eingerichteten Meldestelle Antisemitismus so wichtig, da mit ihre die Diskrepanz zwischen gemeldetes Vorfälle und Erlebnissen der Betroffenen zu minimiert wird.
Durch eine bessere Datenlage können wir dann noch gezieltere Präventionsarbeit im Bereich Antisemitismus an den Schulen leisten.

Vor diesem Hintergrund sei die leicht rückläufige Entwicklung bei der Zahl antisemitischer Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität im Land Nordrhein-Westfalen "kein Grund zur Entwarnung", so Leutheusser-Schnarrenberger.
"Die Geschehnisse um die Demonstrationen sowie Erkenntnisse aus der durch die Antisemitismusbeauftragten initiierten und im September 2020 vorgestellten RIAS-Problembeschreibung für Nordrhein-Westfalen zeigen: Antisemitismus ist für Jüdinnen und Juden Alltag in unserem Land.
Viele Taten werden nicht zur Anzeige gebracht oder liegen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze.
Das Dunkelfeld ist riesig.
Landtag und Kabinett haben auf Grundlage dieser Erhebung die Mittel und den Rahmen für die Einrichtung einer solchen Meldestelle Antisemitismus für Nordrhein-Westfalen gegeben.

Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind hohe Güter unserer Gesellschaft - wenn aber antisemitische oder israelfeindliche Parolen gerufen werden, sind Grenzen erreicht und häufig überschritten.
Die offiziellen Zahlen der Straftaten spiegeln aber nur einen Teil der veränderten Realität für Jüdinnen und Juden wider.
Dazu kommen noch hunderte antisemitische Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze.
Bei meinen Besuchen in den jüdischen Gemeinden nach dem 7. Oktober wurde deutlich, wie schwierig es für Jüdinnen und Juden auch in Nordrhein-Westfalen geworden ist, einen Weg zwischen religiöser Sichtbarkeit und Sicherheit zu finden.
Jüdisches Leben muss als selbstverständlicher Teil in der Mitte unserer Gesellschaft stattfinden können.