1. +++ (SEM)
In den vier Pilotbehörden Aachen, Gelsenkirchen, Essen und Wuppertal wird die E-Akte zurzeit schrittweise eingeführt.
Bislang sind 400 Verfahren digital versandt worden.
Künftig sollen sämtliche Strafverfahren mit nur einem Klick von der Polizeibehörde zur Staatsanwaltschaft verschickt werden können.
Jährlich zählt die Polizei in Nordrhein-Westfalen rund 1,2 Millionen Verfahren.
Seit 2018 arbeiten das Ministerium der Justiz, das Ministerium des Innern und das Landeskriminalamt zusammen, um die elektronische Akte in Strafsachen voranzubringen.
Datum: 2021-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-klick-von-der-polizei-zur-justiz-minister-biesenbach-und-minister-reul-stellen;
Themen: E-Akte
# ?, elektronische Akte
# ?, Pilotbehörden
# ?, Akten
# ?, komplexe Verfahren
# ?, Strafsachen
# ?, Raubdelikte
# ?, Mausklick
# ?, Jugendgerichtshilfen
# ?, Strafverfahren der Polizeibehörde
# ?
2. ++ (IR)
"Wir konnten zahlreiche Tatverdächtige, die unserer Kolleginnen und Kollegen angegriffen haben, beweiskräftig identifizieren und entsprechende Strafverfahren einleiten.
Dass dies in diesem Umfang möglich wurde, ist dem engagierten Einsatz der Kolleginnen und Kollegen zu verdanken, die speziell für diese Ermittlungen aus verschiedenen Polizeibehörden Nordrhein-Westfalens in der EK Lützerath zusammengezogen wurden.
Datum: 2024-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ermittlungskommission-luetzerath-legt-abschlussbilanz-vor;
Themen: Vorfeldarbeiten
# ?, eigentliche Räumung
# ?, Ermittlerinnen
# ?, Strafverfahren
# ?, Amtsgericht Mönchengladbach
# ?, Vorarbeiten in Lützerath
# ?, beeindruckende Anzahl
# ?, gleichnamige Ermittlungskommission
# ?, radikale Klima-Chaoten
# ?, Straftaten
# ?
3. ++ (IR)
Die Studie soll beweisen, dass die Atemalkoholanalyse eine gerichtsfeste Alternative zu Blutproben in Verkehrsstrafverfahren darstellt.
Die Polizei beteiligt sich mit 21 Kreispolizeibehörden an dem Projekt.
Datum: 2015-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-will-blutproben-bei-alkoholsuendern-ueberfluessig-machen;
Themen: bundesweites Forschungsprojekt
# ?, beweissichere Alternative
# ?, sächsische Polizei
# ?, Alkoholsünder
# ?, Atemalkoholtest
# ?, körperliche Unversehrtheit
# ?, Eingriff
# ?, Innenminister
# ?, Alkoholfahrten
# ?, Alkoholwert
# ?
4. ++ (IR)
Die Allianzen sollen an den jeweiligen Spielorten zwischen dem Verein und der örtlichen Kreispolizeibehörde nach einheitlichen Standards eingerichtet und individuell ausgestaltet werden.
So wurden während der Saison 2018/2019 am Rande von Fußballspielen in Nordrhein-Westfalen 276 Menschen verletzt und 1.615 Strafverfahren eingeleitet.
Datum: 2020-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-gewalt-vereine-und-polizei-vereinbaren-stadionallianzen;
Themen: Anfang des Endes
# ?, Ende von Auswüchsen
# ?, Fußballspiele in Nordrhein-Westfalen
# ?, Auswüchse
# ?, Allianzen
# ?, Bundesliga
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Zusammenhang
# ?, Vereinbarung
# ?, Stadien
# ?
5. ++ (IR)
Die ZeUK NRW ermittelt bei herausgehobenen Umweltstraftaten, bei denen es - unter anderem - entweder zu einer erheblichen Gefährdung oder Schädigung von Umwelt, Menschen, Pflanzen oder Tieren kommt, oder die organisiert oder in einem industriellen, gewerblichen Zusammenhang begangen werden.
In dem Zeitraum vom 2. November 2023 bis zum 31. Oktober 2024 sind in der ZeUK NRW insgesamt 99 Ermittlungsverfahren - teils in Ermittlungskomplexen - erfasst worden, die gegenwärtig in zwei Abteilungen von sieben Ermittlerinnen und Ermittlern bearbeitet werden.
In Verfahren der ZeUK NRW sind Vermögensarreste in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro erwirkt worden.
Neben ihrer Ermittlungstätigkeit in herausgehobenen Verfahren ist die ZeUK NRW zentrale Ansprechstelle für grundsätzliche Fragestellungen aus dem Bereich des Umweltstrafrechts einschließlich der Vermögensabschöpfung in Umweltverfahren für Staatsanwaltschaften, Polizeibehörden und sonstige Behörden in Nordrhein-Westfalen.
Sie unterstützt die vorgenannten Behörden beratend durch einen Informationsaustausch zu strategischen und operativen Zwecken, bestimmten Ermittlungen und bewährten Verfahrensweisen.
Datum: 2024-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-dr-limbach-zieht-erste-bilanz-bei-der-verfolgung-von-umweltkriminalitaet;
Themen: Umweltkriminalität
# ?, Verfolgung
# ?, Umweltdelikte
# ?, Umweltstraftaten
# ?, einziges Land
# ?, gesamtes Land
# ?, Zentralstelle
# ?, Zuständigkeit
# ?, Benchmark
# ?, Ermittlungstätigkeit von Zeuk
# ?
6. ++ (IR)
"Straftaten, die deutlich machen, wie wenig sich diese Leute um die grundlegenden Regeln unserer Gesellschaft scheren", so Reul.
Insgesamt haben das Landeskriminalamt und die Kreispolizeibehörden in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr 73 Ermittlungsverfahren in diesem Bereich geführt.
In 15 dieser Verfahren spielten türkisch-arabischstämmige Clanfamilien die zentrale Rolle, also bei rund 20 Prozent.
In elf dieser Verfahren drehte es sich um Rauschgift.
In den 15 Verfahren konnten insgesamt 478 Tatverdächtige identifiziert werden.
Datum: 2020-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-lagebild-phaenomen-clankriminalitaet-groesser-und-gefaehrlicher-als-bislang;
Themen: Clankriminalität
# ?, Phänomen
# ?, Mafia
# ?, neues Lagebild
# ?, Liga
# ?, kriminelle Clans
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Landeskriminalamt
# ?, Dunkelfeld von Machenschaften
# ?, Kreispolizeibehörden in Nordrhein-Westfalen
# ?
7. ++ (IR)
Geregelt wird damit die Zusammenarbeit der 47 Kreispolizeibehörden mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen.
Hierin sind die Arbeitsabläufe sowie Kommunikationswege der Behörden in Krisensituationen festgelegt.
Es soll sichergestellt werden, dass Strafverfolgung und Kriminalitätsbekämpfung in Ausnahmesituationen nicht beeinträchtigt werden.
Das Modell sieht vor, dass Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte ihre Arbeit in den Räumlichkeiten der jeweiligen Kreispolizeibehörde weiterführen können.
Verfahren gegen Straftäter werden nicht aufgeschoben, sondern können so trotz erschwerter Bedingungen fortgesetzt werden.
Datum: 2024-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-und-justiz-auch-im-ausnahmezustand-zusammen-handlungs-und-arbeitsfaehig;
Themen: gemeinsame Übung
# ?, Ausnahmezustand
# ?, Polizeipräsidium
# ?, Szenario
# ?, Krisenfall
# ?, Krisensituationen
# ?, Räumlichkeiten
# ?, Behörden
# ?, Kommunikationswege der Behörde
# ?, Notfallnahrung
# ?
8. ++ (IR)
Ziel ist, während des gesamten Ermittlungs- und Strafverfahrens Stress und Ängste zu reduzieren.
Sie erklären den Opfern auch den Ablauf des Strafverfahrens und sorgen so für das notwendige Verständnis, zum Beispiel auch für belastende Fragen.
Sie erleichtern den Verletzten das Verständnis für die Abläufe im Strafverfahren und bieten Menschen, die sich mit polizeilichen Ermittlungen und Justizbehörden nicht auskennen, eine bessere Orientierung.
Die psychosoziale Prozessbegleitung tritt dabei nicht an die Stelle der bisherigen und langjährig bewährten Möglichkeiten der Begleitung und Beratung von Verletzten im Strafverfahren.
Datum: 2018-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tag-des-kriminalitaetsopfers-minister-biesenbach-opfer-brauchen-echte-hilfe-und;
Themen: Kriminalitätsopfer
# ?, Strafverfahren
# ?, Verletzte
# ?, Ängste
# ?, Gerichtsverhandlung
# ?, Ablauf des Strafverfahrens
# ?, Verständnis für Abläufe
# ?, bewährte Möglichkeiten
# ?, echte Unterstützung
# ?, notwendiges Verständnis
# ?
9. ++ (IR)
* unter Leitung und in Absprache mit den zuständigen Justizbehörden, streben die Polizeibehörden eine enge Kooperation für die Durchführung paralleler Ermittlungen oder gemeinsamer Ermittlungsverfahren an;
* durch den koordinierten Informationsaustausch zwischen Strafverfolgungs- und Verwaltungsbehörden sollen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung reduziert und das Investieren inkriminierter Gelder in legale Handels- und Unternehmensstrukturen sowie deren Nutzung für kriminelle Zwecke erschwert werden (sogenannter "Administrative Ansatz");
Datum: 2016-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aachener-erklaerung-zur-besseren-bekaempfung-der-grenzueberschreitenden;
Themen: grenzüberschreitende Eigentumskriminalität
# ?, Wohnungseinbruchdiebstahl
# ?, Niedersachsen
# ?, Nordrhein-Westfalen des Lands
# ?, Gruppen
# ?, Landgrenzen
# ?, Kampf
# ?, Grenze
# ?, Bekämpfungskonzepte
# ?, Bestandteile der Erklärung
# ?
10. ++ (IR)
Zusätzlich zu mündlichen und schriftlichen Verwarnungen sind von den örtlichen Gewerbebehörden rund 50 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet worden, darunter auch Verfahren wegen Verstößen gegen das Glücksspielrecht.
Die Polizeibehörden stellten vorgefundene Waffen, Arzneimittel und Geldspielgeräte sicher.
Soweit in diesem Zusammenhang Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten festgestellt werden, werden diese verfolgt.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur unterstützt die Fortführung der gemeinsamen Aktionstage in dieser Legislaturperiode: "Die intensive Zusammenarbeit der Behörden in Nordrhein-Westfalen ist ein großer Erfolg.
Datum: 2023-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-der-hotel-und;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Generalzolldirektion
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, Arbeitsausbeutung
# ?, Schulterschluss
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Gaststättenbranche
# ?, Gaststättenerlaubnisse
# ?, Hotelbranche
# ?
11. ++ (IR)
"Die Rückführung von Straftätern und Gefährdern hat für die Landesregierung hohe Priorität, das modernisierte Gesetz ist ein wesentlicher Baustein für dieses Ziel", sagte Flüchtlingsminister Joachim Stamp.
Daher können in Zukunft sicherheitsrelevante Informationen über zu inhaftierende ausreisepflichtige Personen schon im Vorfeld von Polizeibehörden eingeholt werden.
Mit dem neuen Zugangsverfahren ist es möglich, ein besseres Bild vom Betroffenen zu bekommen.
Datum: 2018-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-der-abschiebehaft-beschlossen;
Themen: Abschiebungshafteinrichtung
# ?, Abschiebehaft
# ?, Abschiebungshaftvollzugsgesetz
# ?, Freiheitsrechte
# ?, Gefährder
# ?, Straftäter
# ?, Baustein für Ziel
# ?, Hafteinrichtung
# ?, Sicherheit der Einrichtung
# ?, Unterbringungszahl
# ?
12. ++ (IR)
Für die effektive Bekämpfung Organisierter Kriminalität ist eine vertrauensvolle internationale polizeiliche Zusammenarbeit wichtig, insbesondere im Hinblick auf konkreten Erkenntnis- und allgemeinen Erfahrungsaustausch.
Auch Ermittlungsverfahren der Organisierten Kriminalität im Bereich der türkisch-arabischen Clankriminalität legen regelmäßig internationale Bezüge der Tatverdächtigen offen.
Die laufend ausgebaute Zusammenarbeit zwischen den schwedischen Polizeibehörden und dem nordrhein-westfälischen Landeskriminalamt ist eine verlässliche Basis zur Bekämpfung der organisierten Clankriminalität mit internationalen Bezügen.
Mit Hilfe dieser Methode sollen nicht nur Kinder und Jugendliche aus großfamiliären Strukturen, die im Zusammenhang mit Straftaten auffällig geworden sind, sondern - wie in Nordrhein-Westfalen - auch die allgemeine Jugendkriminalität in den Fokus genommen werden.
Datum: 2025-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bekaempfung-der-clankriminalitaet-minister-herbert-reul-reist-zum-austausch-mit;
Themen: kriminelle Clanangehörige
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, schwedische Ermittler
# ?, harter Kampf
# ?, Kurve
# ?, Methode
# ?, Absolventen
# ?, Basis für Bekämpfung
# ?, Rat von Schweden
# ?, allgemeine Jugendkriminalität
# ?