1. +++ (SEM)
Während einer mehrjährigen Abordnung an die Staatsanwaltschaft Bochum war sie in der Schwerpunktabteilung zur Verfolgung von Wirtschaftskriminalität eingesetzt.
Ab Mai 2003 war sie an das nordrhein-westfälische Justizministerium abgeordnet und in der Strafrechtsabteilung mit Grundsatzfragen der Datennetzkriminalität und der Organisationsentwicklung befasst.
Nach ihrer Ernennung zur Oberstaatsanwältin übernahm sie im Oktober 2006 die Bearbeitung von Grundsatzfragen des Straf- und Strafverfahrensrechts bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm.
Im Januar 2013 wurde sie stellvertretende Behördenleiterin der Staatsanwaltschaft Hagen.
Zwei Jahre später kehrte sie als Leitende Oberstaatsanwältin zur Generalstaatsanwaltschaft Hamm zurück.
Datum: 2017-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-hurek-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-bielefeld;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, leitende Oberstaatsanwältin
# ?, Nachfolgerin
# ?, Justiz
# ?, Juristin
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Grundsatzfragen der Datennetzkriminalität
# ?, Strafverfahrensrecht
# ?, Ruhestand
# ?, Schwerpunktabteilung
# ?
2. +++ (SEM)
Jens Frobel begann seine Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1995.
Seine erste Planstelle erhielt er im August 1998 bei der Staatsanwaltschaft Bielefeld, wo er in einer Schwerpunktabteilung für besonders umfangreiche Wirtschaftsstrafsachen tätig war.
Während einer Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium befasste er sich unter anderem mit Grundsatzfragen des Strafverfahrensrechts.
Nach seiner Ernennung zum Oberstaatsanwalt im Juli 2006 war er bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf im Wesentlichen mit Justizverwaltungssachen betraut und für Angelegenheiten der Strafverfolgung auf dem Gebiet der Korruption zuständig.
Nach zwei weiteren Stationen in der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums war er ab Juni 2011 stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Essen.
Datum: 2017-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jens-frobel-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-krefeld;
Themen: feierliche Amtseinführung
# ?, neues Amt
# ?, Jurist
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Gebiet der Korruption
# ?, Justizverwaltungssachen
# ?, Strafverfahrensrecht
# ?, stellvertretende Behördenleiter
# ?, Schwerpunktabteilung
# ?
3. +++ (SEM)
Vor dem Essener Landgericht hat heute (13. Juli 2018) der Prozess gegen eine Gruppe von jungen Männern begonnen, die mehrere Schülerinnen vergewaltigt haben sollen.
Die Schülerinnen haben Anträge bei dem Gericht zur Begleitung gestellt.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Mit dieser im Strafverfahrensrecht verankerten Prozessbegleitung wird besonders belasteten Opfern bestimmter schwerer Straftaten ein Opferunterstützungsdienst mit dem Ziel emotionaler und psychologischer Unterstützung im Strafverfahren zur Seite gestellt.
Der psychosoziale Prozessbegleiter hat insbesondere das Recht, bei Vernehmungen des Verletzten und während der Hauptverhandlung gemeinsam mit dem Verletzten anwesend zu sein.
"
Datum: 2018-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-lassen-opfer-nicht-allein;
Themen: psychosoziale Prozessbegleitung
# ?, Essener Landgericht
# ?, Gruppe von Männern
# ?, Opfer einer Serienvergewaltigung
# ?, junge Männer
# ?, Verletzte
# ?, Opferunterstützungsdienst
# ?, Strafverfahrensrecht
# ?, Vernehmungen
# ?, Hauptverhandlung
# ?
4. +++ (SEM)
Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder haben sich auf der Justizministerkonferenz in Lübeck mit dem sogenannten "Containern" befasst.
Angesichts mehrerer Millionen Tonnen Lebensmittel, die jährlich vernichtet werden, sind sie sich in dem Ziel einig, diese Lebensmittelverschwendung zu vermeiden.
Die Justizministerinnen und Justizminister sind mehrheitlich der Ansicht, dass das Strafverfahrensrecht ausreichende Möglichkeiten bereithält, den denkbaren Fallkonstellationen des Containerns, auch ohne eine systemwidrige Sonderbeschränkung der Haus- und Eigentumsrechte, im Einzelfall Rechnung zu tragen.
Das Straf- und Zivilrecht bietet darüber hinaus nach ihrer mehrheitlichen Auffassung keinen Ansatz, das Gesamtproblem der Lebensmittelverschwendung zu lösen.
Sie bitten mit einem Beschluss die Bundesregierung unter Beteiligung der entsprechenden Fachministerkonferenzen alternative Abgabeformen von Lebensmitteln zu entwickeln, die es insbesondere großen Lebensmittelanbietern ermöglichen, Lebensmittel freiwillig und ohne Nachteile an Dritte, etwa die Tafeln für Bedürftige, abzugeben.
Datum: 2019-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zu-gut-fuer-die-tonne-lebensmittelvernichtung-vermeiden-containern-thema-bei-der;
Themen: Lebensmittelverschwendung
# ?, Tafeln
# ?, Tonnen
# ?, Antiwegwerfgesetz
# ?, Beteiligung von Fachministerkonferenzen
# ?, Eigentumsrecht
# ?, Gesamtproblem
# ?, Hausrechte
# ?, alternative Abgabeformen
# ?, gesamte Lebensmittelversorgungskette
# ?
5. ++ (IR)
Die Justiz NRW bietet diesbezüglich einen Rechtskundeunterricht in Schulen an, wo unter anderem das Strafrecht als Antwort der Gesellschaft auf gesetzwidriges Verhalten, der Strafanspruch des Staates, grundlegende Verfahrensrechte von Bürgerinnen und Bürger, der Ablauf einer Hauptverhandlung, aber auch die Aufgaben der mit der Strafrechtspflege befassten Institutionen thematisiert werden.
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/du-bist-nicht-allein-die-justiz-nordrhein-westfalen-stellt-auf-dem-deutschen;
Themen: Medienkampagne
# ?, Jugendschutz
# ?, Kinderschutz
# ?, deutsche Städte
# ?, psychosoziale Prozessbegleitung
# ?, Kriminalprävention
# ?, Landespräventionsrat
# ?, Interview
# ?, Jugendkriminalität
# ?, Openspacebühne
# ?
6. ++ (IR)
Ab 1944 ahndeten sie jedoch fast alle strafrechtlich relevanten Handlungen mit besonders harten Strafen.
Die Verfahrensrechte wurden erheblich eingeschränkt, Anklagen wurden nicht mehr zugestellt, ein Zwischenverfahren mit Eröffnungsbeschluss fand nicht statt, die Bestellung eines Pflichtverteidigers stand im Ermessen des Vorsitzenden und den Angeklagten standen faktisch keine Rechtsmittel zur Verfügung.
Datum: 2023-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-90-jahre-nach-einrichtung-der-sondergerichte;
Themen: Sondergerichte
# ?, Sondergericht Düsseldorf
# ?, Diener
# ?, Hüter des Rechts
# ?, damaliger Saal
# ?, Gedenkveranstaltung
# ?, Recht
# ?, Dienst der Diktatur
# ?, Lehren der Vergangenheit
# ?, NS-Justiz
# ?