1. +++ (SEM)
26. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Land plant, in Büren eine dem europäischen Recht entsprechende Einrichtung zur Unterbringung von Abschiebungshäftlingen zu schaffen.
Der Strafvollzug in der jetzigen Justizvollzugsanstalt Büren wird im Laufe des ersten Halbjahres 2015 eingestellt.
"Mit der Entscheidung für den Standort Büren ist eine wichtige Weiche für den künftigen Vollzug der Abschiebungshaft in NRW gestellt", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Jetzt gilt es, zügig die hierfür erforderlichen rechtlichen Grundlagen und die konzeptionellen Überlegungen für einen humanitären Vollzug zu schaffen."
Datum: 2014-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebungshaft-nrw-land-plant-einrichtung-bueren;
Themen: künftiger Vollzug
# ?, humanitärer Vollzug
# ?, jetzige Justizvollzugsanstalt
# ?, wichtige Weiche
# ?, Strafvollzug
# ?, Abschiebungshäftlinge
# ?, konzeptionelle Überlegungen
# ?, europäisches Recht
# ?, Einrichtung
# ?, rechtliche Grundlagen
# ?
2. +++ (SEM)
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Neue Leitlinien der Landesregierung fördern den aktivierenden Strafvollzug in NRW
Behandlung stärken - Resozialisierung sichern / Die neuen Leitlinien der Landesregierung fördern den aktivierenden Strafvollzug in NRW
27. Juni 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/behandlung-staerken-resozialisierung-sichern-die-neuen-leitlinien-der;
Themen: Resozialisierung
# ?, aktivierender Strafvollzug
# ?, wirksamer Behandlungsvollzug
# ?, Behandlung
# ?, inhaftierte Straftäter
# ?, künftige Gestaltung
# ?, Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vollzugspraxis
# ?, Leitsatz
# ?, neue Leitlinien
# ?
3. +++ (SEM)
Über einen Zeitraum von drei Monaten entwickelten die Gefangenen zuvor mit Unterstützung der Integrationsbeauftragten der Justizvollzugsanstalt ein Drehbuch und brachten eigene Interessen, Themenschwerpunkte und biografische Bezüge ein.
Hinzu kamen unter anderem verschiedene Lesungen, Konzerte und auch ein Radioprojekt.
Die Knastkulturwoche zeigt somit, dass moderner Strafvollzug nicht schlichtes "Wegsperren" bedeutet, sondern vielmehr auf die Behandlung und die Befähigung der Gefangenen zu einem künftigen straffreien Leben in der Gesellschaft ausgerichtet ist.
Datum: 2022-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-knastkulturwoche-2022-im-justizvollzug-nordrhein-westfalen-war-ein-voller;
Themen: Knastkulturwoche
# ?, Gefangene
# ?, ernster Hintergrund
# ?, abwechslungsreiches Programm
# ?, Inhaftierte
# ?, Fußspuren
# ?, Integrationsbeauftragte der Justizvollzugsanstalt
# ?, Premiere des Stücks
# ?, Radioprojekt
# ?, Teile der Bühnendekoration
# ?
4. +++ (SEM)
Dem trägt der Entwurf des Justizetats für das Jahr 2024 Rechnung.
Insgesamt 40 neue Planstellen und Stellen, davon 20 für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie 20 Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Laufbahngruppe 1.2.
Strafvollzug:
Im Justizvollzug werden die Projekte "Haus der intensivpädagogischen Betreuung" und "psychiatrisch intensivierte Behandlung" weiter gestärkt und die Prävention und Bekämpfung politischer und religiös extremistischer Bestrebungen von Gefangenen intensiviert.
Insgesamt sind 36 neue Planstellen und Stellen im Entwurf des Justizetats 2024 vorgesehen.
Datum: 2023-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsplanentwurf-2024-fuer-die-justiz;
Themen: Justizetat
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Justizressort
# ?, Laufbahngruppe
# ?, Dozentinnen
# ?, Entwurf
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Rahmen der Ausbildungsoffensive
# ?, Schwerpunkt des Justizetats
# ?, Sparhaushalt
# ?
5. +++ (SEM)
Justizminister Thomas Kutschaty hat in Düsseldorf Herrn Prof. Dr. iur.
Michael Kubink als neuen "Justizvollzugsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen" vorgestellt.
Kubink wird ab dem 1. Oktober 2014 das Justizministerium in grundsätzlichen Angelegenheiten des Justizvollzugs als unabhängiger Berater unterstützen und die Aufgaben der Ombudsperson für den Strafvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen übernehmen.
"Ich bin froh, mit Prof. Dr. Michael Kubink für das Amt des Justizvollzugsbeauftragten einen ausgewiesenen Experten gefunden zu haben, der aufgrund seiner umfassenden Kenntnisse, insbesondere auf den Gebieten des Strafvollzugsrechts und der Kriminologie, die erfolgreiche Arbeit seines Vorgängers Prof. Dr. Walter fortsetzen kann", erklärte Justizminister Kutschaty.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-ernennt-prof-dr-iur-kubink-zum-neuen;
Themen: Kriminologie
# ?, Strafvollzugsrecht
# ?, Amt des Justizvollzugsbeauftragte
# ?, Ombudsperson für Strafvollzug
# ?, umfassende Kenntnisse
# ?, unabhängiger Berater
# ?, Angelegenheiten des Justizvollzugs
# ?, Professor
# ?, Justizministerium
# ?, Doktor
# ?
6. +++ (SEM)
Neben der Sicherung der Gefangenen in den landesweit 37 Haftanstalten sind die künftigen Justizvollzugsbeamten Vorbild und Bezugsperson der Inhaftierten und zeigen ihnen den Weg in ein sozial eingefügtes Leben" so Justizminister Thomas Kutschaty.
Der Minister weiter: "In den neu geschaffenen Leitlinien für den Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen haben wir das erklärte Ziel der Landesregierung festgeschrieben, die Resozialisierung inhaftierter Straftäter durch einen wirksamen Behandlungsvollzug zu verbessern.
Wir wollen einen aktivierenden Strafvollzug gestalten, mit dessen Unterstützung möglichst viele Inhaftierte wieder in ein gesellschaftliches Zusammenleben ohne Straftaten zurückgeführt werden können.
"
Die Justizvollzugsschule wurde 1952 in Remscheid gegründet und befindet sich seit 1977 in den Räumen der ehemaligen Pädagogischen Hochschule in Wuppertal.
Datum: 2013-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-legt-grundstein-fuer-neubau-der-justizvollzugsschule-nrw;
Themen: Justizvollzugsschule
# ?, Landesfinanzschule
# ?, zentrales Ausbildungszentrum
# ?, Inhaftierte
# ?, Böhme
# ?, Seminargebäude
# ?, wirtschaftliche Optimierung
# ?, Grundstein
# ?, Gebäudegruppe
# ?, Appartements
# ?
7. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen ist das Partnerland auf der diesjährigen Deutschen Woche, die mittlerweile zum 16. Mal vom Deutschen Generalkonsulat in St. Petersburg veranstaltet wird und den kulturellen, wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Dialog zwischen beiden Seiten vertiefen soll.
In seinem Grußwort anlässlich der Eröffnung des Tages der Justiz betonte der Staatssekretär, es gebe seit dem Jahr 1991 vielfältige Kontakte beider Länder innerhalb der Justiz.
Wedel nannte in diesem Zusammenhang insbesondere den Strafvollzug, das Notariatswesen, den elektronischen Rechtsverkehr, das Grundbuchrecht sowie das Handels- und weitere Register, die von den Justizbehörden geführt werden.
Der "Justiz-Tag" behandelte in Fachdiskussionen und Rollenspielen der deutschen wie der russischen Teilnehmenden das Thema Mediation, also die einvernehmliche Beilegung von Streitigkeiten sowohl im gerichtlichen Verfahren als auch durch außergerichtliche Mediatorinnen und Mediatoren.
In diesem Zusammenhang schlug der Staatssekretär den Bogen zur internationalen Politik und hob hervor: "Wenn man in der heutigen Zeit auf die vielfältigen Konfliktherde in der Welt blickt, dann würde man sich gerne so etwas wie ein politisches Mediationsverfahren wünschen."
Datum: 2019-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizstaatssekretaer-dirk-wedel-zu-besuch-st-petersburg-anlaesslich-der-deutschen;
Themen: Woche
# ?, Besuch
# ?, Deutsche
# ?, Zusammenhang
# ?, Experten der Seite
# ?, Föderationssubjekt
# ?, Gerichtsverfahren in Russland
# ?, Grundbuchrecht
# ?, Landesverfassungsgericht in Münster
# ?, Schwerpunkte der Fachdiskussion
# ?
8. +++ (SEM)
Der Justizvollzugsbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Professor Dr. jur.
Michael Walter, scheidet aus gesundheitlichen Gründen aus dem Amt.
Justizminister Thomas Kutschaty hat ihm für seine großen Verdienste, insbesondere als ständiger Ansprechpartner der Opfer von Straftaten, der Inhaftierten und deren Angehörigen, sowie als Berater der Regierung bei Gesetzgebungsverfahren, die den Strafvollzug betreffen und bei der Schaffung der Leitlinien für den Justizvollzug, gedankt.
Professor Dr. Walter wurde im Januar 2011 zum Justizvollzugsbeauftragten des Landes ernannt.
Diese damals neu geschaffene Funktion dient dazu, die Regierung in grundsätzlichen Angelegenheiten des Justizvollzugs als unabhängiger Berater zu unterstützen und als Ombudsmann für den Justizvollzug tätig zu sein.
Datum: 2013-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizvollzugsbeauftragter-professor-walter-scheidet-aus-dem-amt-minister-kutschaty;
Themen: Regierung
# ?, gesundheitliche Gründe
# ?, Justizvollzugsbeauftragte des Lands
# ?, Justizvollzugsbeauftragte von Nordrhein-Westfalen
# ?, Professor
# ?, Ombudsmann
# ?, Kriminologie
# ?, Inhaftierte
# ?, Strafvollzug
# ?, Berater
# ?
9. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat heute (31. Oktober 2022) die Weiterbeschäftigung von Professor Dr. Michael Kubink als Justizvollzugsbeauftragter des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Er übt dieses Amt seit dem 1. Oktober 2014 aus.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Ich freue mich, dass uns mit Prof. Dr. Michael Kubink ein profunder Kenner des Strafvollzugs auch weiterhin beratend zur Seite steht.
Durch seinen externen Blick auf die Dinge ist sichergestellt, dass wir auch in Zukunft immer wieder wichtige Impulse für die Verbesserung und die Fortentwicklung eines modernen Strafvollzugs erhalten.
"
Datum: 2022-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-erneute-uebertragung-der-aufgaben-des;
Themen: Justizvollzugsbeauftragte von Nordrhein-Westfalen
# ?, Weiterbeschäftigung
# ?, erneute Übertragung
# ?, Kriminologie
# ?, Landeskabinett
# ?, Aufgaben
# ?, Justizvollzugsbehörden
# ?, Schlichtungsfunktion
# ?, Selbstbefassung
# ?, Vollzugseinrichtungen
# ?
10. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Klimaforschung im Strafvollzug
Klimaforschung im Strafvollzug
Experten beraten über Arbeitsklima und Gesundheitsmanagement in den Justizvollzugsanstalten
Datum: 2018-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaforschung-im-strafvollzug;
Themen: Arbeitsklima
# ?, Gesundheitsmanagement
# ?, Lichthof in Gelsenkirchen
# ?, Themen einer Fachtagung
# ?, Strafvollzug
# ?, kriminologischer Dienst
# ?, Experten
# ?, Praxis
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, Gesundheitsschutz
# ?
11. +++ (SEM)
Auch die bekannten Ausnahmen für Kinder und in bestimmten Situationen (notwendige Nahrungsaufnahme, Einsatzsituationen, Gehörlosenkommunikation etc.) bleiben bestehen.
* Die meisten Testpflichten, die bisher in der Landesverordnung geregelt waren (v.a. für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen), ergeben sich künftig direkt aus dem Infektionsschutzgesetz des Bundes.
Ergänzend bleiben die Landesregelungen zu Testpflichten in staatlichen Unterbringungseinrichtungen und im Strafvollzug etc. (mit den bisherigen Ausnahmemöglichkeiten für immunisierte Personen) bestehen.
* Für immunisierte Beschäftigte in Pflegeheimen und Krankenhäusern regelt die Landesverordnung eine Ausnahme von den Testpflichten des Bundes; hier sind wie bisher zwei Selbsttests pro Woche ausreichend.
Auch für räumlich abgetrennte Krankenhausambulanzen und kurzfristige Einrichtungsbesuche ohne Kontakt zu Bewohnerinnen/Bewohnern oder Patientinnen/Patienten gelten wie bisher in Nordrhein-Westfalen Ausnahmen von der Testpflicht.
Datum: 2022-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-verzichtet-vorerst-auf-schaerfere-corona-schutzmassnahmen-minister-laumann;
Themen: medizinische Maske
# ?, zusätzliche Coronaschutzmaßnahmen
# ?, Innenräume
# ?, bestehende Möglichkeiten
# ?, Landesverordnungen
# ?, Personalausfälle
# ?, Freitestung
# ?, Ausnahme von Testpflichten
# ?, Ausnahmen der Testpflicht
# ?, Wesentliche
# ?
12. +++ (SEM)
Martin Wulfert ist seit August 1989 im nordrhein-westfälischen Vollzugs- und Verwaltungsdienst tätig.
Berufliche Erfahrungen sammelte der Diplom-Verwaltungswirt in den Justizvollzugsanstalten Herford, Euskirchen, Werl und Bielefeld-Brackwede, wobei er in Euskirchen und Werl jeweils als Verwaltungsleiter und in der JVA Bielefeld-Brackwede als Stellvertreter des Behördenleiters tätig war.
Zudem war Herr Wulfert sechs Jahre hauptamtlich als Dozent im Fachbereich Strafvollzug an der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen eingesetzt.
Seit Juni 2019 leitet Herr Wulfert die Justizvollzugsanstalt Hamm.
Diesen Dienstposten hatte der Beamte bis zu seinem Wechsel an die Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede inne.
Datum: 2022-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/martin-wulfert-ist-der-neue-leiter-der-justizvollzugsanstalt-bielefeld-brackwede;
Themen: Behördenleiter
# ?, Verwaltungsleiter
# ?, Dienstposten
# ?, Diplomverwaltungswirt
# ?, Stellvertreter
# ?, Vollzugsdienst
# ?, Dozent
# ?, Fachhochschule Nordrhein-Westfalen
# ?, Verwaltungsdienst
# ?, Strafvollzug
# ?
13. +++ (SEM)
Im August 1989 trat Martin Wulfert in die Laufbahn des gehobenen Vollzugs- und Verwaltungsdienstes des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Berufliche Erfahrungen sammelte er in der Justizvollzugsanstalt Herford sowie als Verwaltungsleiter in den Justizvollzugsanstalten Euskirchen und Werl.
Sechs Jahre lang unterrichtete Herr Wulfert die Studentinnen und Studenten des Fachbereichs Strafvollzug an der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen.
Seit März 2014 war Herr Wulfert als ständiger Vertreter des Behördenleiters in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede tätig.
Herr Wulfert ist verheiratet und hat drei Kinder.
Datum: 2019-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/martin-wulfert-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-hamm;
Themen: Nachfolge von Rolf
# ?, neuer Leiter
# ?, Anstalt
# ?, Dienst
# ?, Verwaltungsleiter
# ?, Vollzugsdienst
# ?, Fachhochschule Nordrhein-Westfalen
# ?, Verwaltungsdienst
# ?, Strafvollzug
# ?, Rechtspflege
# ?
14. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Telemedizin im Strafvollzug
Mehr als nur eine Ferndiagnose: Telemedizin im Strafvollzug
Justizstaatssekretäre Wedel und Fernis informierten sich in der US-Haftanstalt Sembach (Rheinland-Pfalz) über Möglichkeiten von Telemedizin im Strafvollzug
Datum: 2019-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-nur-eine-ferndiagnose-telemedizin-im-strafvollzug;
Themen: Telemedizin
# ?, Strafvollzug
# ?, Gefangene
# ?, medizinische Versorgung
# ?, US-Militär
# ?, ärztliche Einschätzung
# ?, Ende der Leitung
# ?, Monitor
# ?, direkter Kontakt
# ?, Pflegepersonal
# ?
15. +++ (SEM)
In dem Vertragswerk ist nunmehr beispielsweise festgehalten, dass Gefangene Praktika und kurze Ausbildungsabschnitte direkt in den Handwerksbetrieben absolvieren, im Gegenzug aber auch Vertreter von Ausbildungsbetrieben einzelne Ausbildungsabschnitte oder Fördermaßnahmen in der jeweiligen Justizvollzugsanstalt durchführen.
Um zu verhindern, dass aufgrund der kurzen Haftzeit einzelne Module außerhalb der Justizvollzugsanstalt nicht anerkannt werden, sollen zukünftig zwischen den jeweiligen Justizvollzugsanstalten und den zuständigen Handwerkskammern in einzelnen Berufen gemäß Handwerksordnung (etwa Tischler, Maurer, Straßenbauer, Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Gebäudereiniger, Maler und Lackierer) gemeinsam Ausbildungsbausteine erarbeitet werden.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Eine der Säulen des Strafvollzugs ist Resozialisierung.
Unsere Verantwortung endet nicht mit der Haftentlassung!
Die Erfahrung zeigt: Arbeit und ein geregeltes Einkommen spielen dabei eine große Rolle.
Datum: 2021-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-unterzeichnet-kooperationsvereinbarung-mit-dem-westdeutschen;
Themen: Haftentlassung
# ?, Inhaftierung
# ?, Sicht von Entlassene
# ?, Vertrauensverhältnis
# ?, Arbeitsmarkt
# ?, Arbeitgeber
# ?, Vergangenheit
# ?, Gefangene
# ?, Arbeitnehmer
# ?, Praktika
# ?
16. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Kutschaty bekräftigt Notwendigkeit eines effizienten Übergangsmanagements im Strafvollzug
Minister Kutschaty bekräftigt Notwendigkeit eines effizienten Übergangsmanagements im Strafvollzug
15. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-bekraeftigt-notwendigkeit-eines-effizienten;
Themen: Gefangene
# ?, aktivierender Behandlungsvollzug
# ?, berufliche Wiedereingliederung
# ?, effizientes Übergangsmanagement
# ?, kriminologischer Dienst
# ?, herausragende Rolle
# ?, Entlassung
# ?, soziale Verantwortung
# ?, Strafvollzug
# ?, Fachtagung
# ?
17. +++ (SEM)
Justizminister Thomas Kutschaty wird am 4.Mai 2017 gemeinsam mit Vertretern des Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) das Richtfest für einen neuen Flügel der 1914 errichteten Justizanstalt Rheinbach begehen.
An diesem traditionsreichen Standort im Rhein-Sieg-Kreis werden bis Anfang des Jahres 2019 insgesamt 220 neue Haftplätze entstehen.
"Damit investiert die Landesregierung in den kommenden Jahren neben den laufenden Ausgaben zusätzlich eine Milliarde Euro in den Strafvollzug und damit in die Substanz der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen", so der Justizminister.
Mit dem Geld werden die Haftanstalten Köln, Willich I, Iserlohn und Münster vollständig neu gebaut sowie die Justizvollzugsanstalt in Wuppertal-Vohwinkel kernsaniert.
Thomas Kutschaty: "NRW geht wie kein anderes Bundesland den Neubau und die Sanierung seiner Haftanstalten aktiv an."
Datum: 2017-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-sicherheit-braucht-substanz-investitionen-hoehe-von-einer;
Themen: NRW-Haftanstalten
# ?, Gefängnisse
# ?, Milliarde
# ?, Substanz der Sicherheit
# ?, Haftbedingungen
# ?, Kaiserzeit
# ?, Sicherheitsstandards
# ?, Vertreter
# ?, Strafvollzug
# ?, großer Teil
# ?
18. +++ (SEM)
Justiz
Der Haushalt 2019 wird in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen den Weg in Richtung Zukunft fortsetzen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Wir stärken über alle Laufbahnen hinweg die Gerichte, die Staatsanwaltschaften und den Strafvollzug des Landes durch insgesamt noch einmal fast 400 neue Stellen und stellen uns so den aktuellen Herausforderungen." 2017 hatte der Minister der Justiz bereits 1135 neue Stellen geschaffen.
Die Landesregierung setzt dabei klare Prioritäten: Allein 107 neue Stellen und Mehrausgaben von über 22 Millionen EUR werden für das Projekt eJustice und damit für die Digitalisierung der Justiz bereitgestellt werden.
Die Landesregierung sorgt ferner dafür, dass die Justiz auch in Zukunft im Wettbewerb um die besten Köpfe bestehen kann: Es werden zusätzliche Stellen für die Aus- und Fortbildungseinrichtungen geschaffen.
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-stellen-fuer-den-rechtsstaat;
Themen: Justiz des Lands
# ?, neue Stellen
# ?, Rechtsstaat
# ?, Fortbildungseinrichtung
# ?, Richtung
# ?, Haushalt
# ?, Zukunft
# ?, Ausbildungskapazitäten
# ?, Mehrausgaben
# ?, Justizvollzugsschule
# ?
19. +++ (SEM)
Neben dem geplanten Ausbau der UfA von 140 auf 175 Plätze wird die Unterbringungszahl der Hafteinrichtung durch die gesetzlich eingeräumte größere Flexibilität für eine vorübergehende Mehrfachbelegung von Hafträumen bei Engpässen insgesamt gesteigert.
Minister Stamp: "Mit diesem Gesetz haben wir eine gute Balance zwischen den Freiheitsrechten und den gestiegenen Sicherheitsanforderungen gefunden.
Der Abschiebungshaftvollzug wird sich auch in Zukunft weiter deutlich vom Strafvollzug unterscheiden.
"
Weitere Informationen: www.mkffi.
Datum: 2018-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-der-abschiebehaft-beschlossen;
Themen: Abschiebungshafteinrichtung
# ?, Abschiebehaft
# ?, Abschiebungshaftvollzugsgesetz
# ?, Freiheitsrechte
# ?, Gefährder
# ?, Straftäter
# ?, Baustein für Ziel
# ?, Hafteinrichtung
# ?, Sicherheit der Einrichtung
# ?, Unterbringungszahl
# ?
20. +++ (SEM)
"Erstmals ist es gelungen, beim neuen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz den Gedanken einer opferbezogenen Vollzugsgestaltung systematisch und konsequent zu erfassen", so Walter.
Aus Sicht des Vollzugsbeauftragten ist mit dem neuen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz ein bedeutender Reformschritt gelungen.
"Die verfassungsgerichtlichen Vorgaben werden durch das Gesetz ebenso umgesetzt wie ein Großteil der Leitideen der Landesregierung zur Fortentwicklung des Strafvollzugs", freut sich Michael Walter.
An den NRW-Justizvollzugsbeauftragten haben sich insgesamt 476 Menschen mit Eingaben gewendet.
Der überwiegende Teil der Eingaben betrafen individuelle Anliegen Gefangener, 64 Eingaben kamen von Vollzugsbediensteten.
Datum: 2013-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-justizvollzugsbeauftragter-prof-michael-walter-uebergibt-taetigkeitsbericht;
Themen: Jugendvollzug
# ?, Fragen der Sozialtherapie
# ?, erzieherische Ausrichtung
# ?, familienfreundliche Vollzugsgestaltung
# ?, künftige Bauplanung
# ?, neues Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz
# ?, umfassender Tätigkeitsbericht
# ?, Vollzug in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gefangene
# ?, Fortentwicklung
# ?
21. +++ (SEM)
Justiz
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat am 5. April 2017 das von der Landesregierung eingebrachte Gesetzespaket zur Änderung der Strafvollzugsgesetze beschlossen.
Mit dem Gesetzesbeschluss wird in allen Strafvollzugsgesetzen des Landes ein moderner, aktivierender Behandlungsvollzugs verankert und das Konzept der Landesregierung für mehr Sicherheit und Integration im Strafvollzug umgesetzt.
Justizminister Thomas Kutschaty: "Sicherheit erreichen wir nicht dadurch, dass wir Gefangene wegsperren und auf der Zelle liegen lassen.
Wir müssen ihnen Wege aus der Kriminalität aufzeigen und ihre Lebensgewohnheiten ändern.
Datum: 2017-04-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicherheit-verlangt-mehr-als-nur-das-wegsperren-von-straftaetern-landtag;
Themen: neue Strafvollzugsgesetze
# ?, Gefangene
# ?, Haftanstalten
# ?, Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen
# ?, Sicherheit
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Alias-Personalien
# ?, Fußfessel
# ?, Förderung für Integration
# ?, Gesetzesbeschluss
# ?
22. +++ (SEM)
Tag des Ehrenamtes - Minister Thomas Kutschaty zeichnet 25 Bürgerinnen und Bürger aus
5. Dezember 2016
Justizminister Thomas Kutschaty hat heute am "Tag des Ehrenamtes" 25 Frauen und Männer stellvertretend für rund 2000 ehrenamtlich im Strafvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen tätige Bürgerinnen und Bürger mit einer Urkunde im Justizministerium ausgezeichnet.
Justiz
Justizminister Thomas Kutschaty hat heute am "Tag des Ehrenamtes" 25 Frauen und Männer stellvertretend für rund 2000 ehrenamtlich im Strafvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen tätige Bürgerinnen und Bürger mit einer Urkunde im Justizministerium ausgezeichnet.
Datum: 2016-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tag-des-ehrenamtes-minister-thomas-kutschaty-zeichnet-25-buergerinnen-und-buerger;
Themen: tätige Bürgerinnen
# ?, Ehrenamt
# ?, Strafvollzug
# ?, Urkunde
# ?, soziale Bindungen
# ?, ehrenamtliche Mitarbeit
# ?, Justizministerium
# ?, Männer
# ?, Wiedereingliederung
# ?, sichtbares Zeichen
# ?
23. +++ (SEM)
Der Standort Büren wird zukünftig ausschließlich für Zwecke der Abschiebungshaft genutzt.
"Damit ziehen wir die Konsequenzen aus den Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes und des Bundesgerichtshofes", so Jäger.
Danach darf Abschiebungshaft nur noch in speziellen Hafteinrichtungen vollzogen werden, in denen keinerlei Strafvollzug stattfindet.
Zurzeit kooperiert NRW beim Vollzug von Abschiebungshaft mit den Ländern Berlin und Brandenburg.
Beide Länder haben Nordrhein-Westfalen bisher dabei unterstützt, den Vollzug der Abschiebungshaft übergangsweise aufrecht zu erhalten.
Datum: 2015-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vollzug-von-abschiebungshaft-erfolgt-kuenftig-wieder-nrw;
Themen: Vollzug
# ?, Abschiebungsgewahrsam in Nordrhein-Westfalen
# ?, notwendige landesgesetzliche Grundlage
# ?, Abschiebehaftvollzugsverordnung
# ?, Arbeitsverpflichtung
# ?, Beschwerderecht
# ?, Einzelunterbringung
# ?, Organisationen der Flüchtlingshilfe
# ?, befristete Übergangsregelung
# ?, durchgehender Standard
# ?
24. +++ (SEM)
Bildung ist die wichtigste Zukunftsinvestition.
Deshalb kürzen wir hier nicht.
Bei Polizei, im Strafvollzug, bei den Hochschulen und in vielen Landesbehörden wird schon jetzt viel Mehrarbeit geleistet.
Weil weniger Polizeibeamte weniger Innere Sicherheit bedeuten und wir für einen leistungsfähigen Öffentlichen Dienst eintreten, wollen wir auch im Ergebnis keine Stellen nach dem Rasenmäher-Prinzip kürzen.
Das schließt Aufgabenkritik und Effizienzverbesserungen bei einzelnen Behörden nicht aus.
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, Einnahmeverbesserungen
# ?, Sparen
# ?, Weihnachtsgeld
# ?, Vorbeugung
# ?, Haushaltspolitik der Verantwortung
# ?, Linie der Neuverschuldung
# ?, Weg der Konsolidierung
# ?, gezielte Sparanstrengungen
# ?, Besoldungsstufen
# ?
25. +++ (SEM)
Bildung ist die wichtigste Zukunftsinvestition.
Deshalb kürzen wir hier nicht.
Bei Polizei, im Strafvollzug, bei den Hochschulen und in vielen Landesbehörden wird schon jetzt viel Mehrarbeit geleistet.
Weil weniger Polizeibeamte weniger Innere Sicherheit bedeuten und wir für einen leistungsfähigen Öffentlichen Dienst eintreten, wollen wir auch im Ergebnis keine Stellen nach dem Rasenmäher-Prinzip kürzen.
Das schließt Aufgabenkritik und Effizienzverbesserungen bei einzelnen Behörden nicht aus.
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und-0;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, Weihnachtsgeld
# ?, Einnahmeverbesserungen
# ?, Besoldungsstufen
# ?, Bezieher
# ?, Pensionen
# ?, Stellenabbau
# ?, Beschäftigungssicherung
# ?, Pensionäre
# ?, gehobener Dienst
# ?
26. +++ (SEM)
Der in Aachen geborene Beamte war nach seinem juristischen Studium in Köln zunächst in der Finanzverwaltung tätig, bevor er Anfang 1989 in den nordrhein-westfälischen Justizvollzug wechselte.
Vollzugserfahrungen sammelte der Jurist unter anderem in den Justizvollzugsanstalten Rheinbach, Aachen, Wuppertal und Remscheid, wo er zum Teil bereits mit stellvertretenden Behördenleitungsaufgaben betraut war.
Sieben Jahre war Schriever zudem als Dozent im Fachbereich Strafvollzug an der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen beschäftigt.
Die aufsichtsbehördliche Tätigkeit lernte der Jurist während seiner Abordnungen an das Landesjustizvollzugsamt Nordrhein-Westfalen und das Ministerium der Justiz kennen.
Seit Mai 2010 nimmt Schriever die Aufgaben des ständigen Vertreters der Leiterin der Justizvollzugsanstalt Köln war.
Datum: 2019-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfgang-schriever-ist-der-neue-leiter-der-justizvollzugsanstalt-wuppertal-ronsdorf;
Themen: neuer Leiter
# ?, Jugendvollzugsanstalt
# ?, Vollzugserfahrungen
# ?, stellvertretende Behördenleitungsaufgaben
# ?, aufsichtsbehördliche Tätigkeit
# ?, Abordnungen
# ?, Dozent
# ?, Fachhochschule Nordrhein-Westfalen
# ?, Strafvollzug
# ?, nordrhein-westfälischer Justizvollzug
# ?
27. +++ (SEM)
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217 Diplomurkunden in der Justiz Nordrhein-Westfalen in den Fachbereichen Rechtspflege und Strafvollzug überreicht
Minister der Justiz Limbach gratulierte 217 Absolventinnen und Absolventen der Fachhochschule für Rechtspflege NRW zum bestandenen Diplom
4. Dezember 2023 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Datum: 2023-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/217-diplomurkunden-der-justiz-nordrhein-westfalen-den-fachbereichen-rechtspflege;
Themen: Verwaltungswirtin
# ?, Rechtspflegerin
# ?, Strafvollzug
# ?, Rahmen eines Festakts
# ?, Fachhochschule NRW
# ?, duales Studium
# ?, erfolgreicher Abschluss
# ?, Festakt
# ?, Gerechtigkeit
# ?, bestandenes Diplom
# ?
28. +++ (SEM)
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Minister der Justiz Limbach reist nach Georgien
Nordrhein-Westfalen unterstützt den Strafvollzug in Georgien
22. August 2023 vier Männer und drei Frauen stehen vor einer Wand mit dem georgischen Wappen und einer Deutschland-Fahne Foto: Justiz NRW
In Tiflis traf Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach am Dienstag, 22. August 2023, die erste stellvertretende Justizministerin Georgiens Tamar Tkheshelashvili, um über einen modernen Strafvollzug zu sprechen.
Datum: 2023-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-reist-nach-georgien;
Themen: Gefangene
# ?, moderner Strafvollzug
# ?, Strafvollzug in Georgien
# ?, stellvertretende Justizministerin
# ?, rechtliche Zusammenarbeit
# ?, Minister der Justiz
# ?, Entlassung
# ?, Justizvollzug
# ?, Besuch der Frauenanstalt
# ?, Deutschlandfahne
# ?
29. +++ (SEM)
Hier war er zunächst als Vollzugsabteilungsleiter in der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf tätig.
Im Mai 2012 übernahm der Jurist die stellvertretende Anstaltsleitung dieser Behörde.
Es folgte im September 2013 ein zweijähriger Einsatz als Dozent im Fachbereich Strafvollzug an der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen.
Im September 2015 wechselte Dr. Cassone an das Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen.
Hier war er als Referent und stellvertretender Referatsleiter im Behandlungsreferat für den Jugend- und Frauenvollzug zuständig.
Datum: 2023-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitung-der-justizvollzugsanstalt-essen;
Themen: Vollzugsabteilungsleiter
# ?, neue Leitung
# ?, neuer Leiter
# ?, Behörde
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, Jurist
# ?, Anstaltsleitungen
# ?, Dienst von Hessen
# ?, juristische Staatsexamen
# ?, stellvertretende Anstaltsleiter
# ?
30. +++ (SEM)
Gleichzeitig werden Empfehlungen zum Umgang mit inhaftierten Demenzkranken ausgesprochen, wie etwa regelmäßige Gespräche mit einfachen und kurzen Sätzen oder den Ratschlag, Fehler nicht zu korrigieren, um die Betroffenen nicht zu beschämen.
Nach dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand ist eine möglichst frühzeitige Wahrnehmung der Einschränkungen von Gedächtnisleistungen und Alltagsfähigkeiten bei lebensälteren Personen notwendig, um eine pathologische Verschlechterung der Symptome möglichst lange hinauszuzögern.
Der Ratgeber basiert auf Erkenntnissen der Pilotstudie "Störungen kognitiver Leistungsfähigkeit älterer Straftäter im Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen", die unter Beteiligung mehrerer nordrhein-westfälischer Justizvollzuganstalten von Frau Dr. Verhülsdonk unter Mitwirkung von Frau Dr. Folkerts durchgeführt wurde.
Auf Basis der gewonnenen Daten wurde deutlich, dass kognitive Einschränkungen bei älteren Menschen im Strafvollzug häufiger festgestellt wurden als bei der vergleichbaren Altersgruppe der Allgemeinbevölkerung.
Im Jahr 2021 wurde die Studie mit dem hochdotierten "Schöllerpreis", der von der Schöller-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Altersmedizin im Klinikum Nürnberg vergeben wird, ausgezeichnet.
Datum: 2023-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-praxisratgeber-zum-umgang-mit-demenzerkrankten-im-justizvollzug;
Themen: entwickelter Praxisratgeber
# ?, neue Praxisratgeber
# ?, Fachreferate
# ?, Demenzerkrankte
# ?, Strafvollzug
# ?, Vollzug
# ?, Beteiligung
# ?, Handlungsempfehlungen
# ?, Alltagsfähigkeiten
# ?, Altersgruppe der Allgemeinbevölkerung
# ?
31. +++ (SEM)
Das Symposium befasst sich mit der unrühmlichen Geschichte der beinahe 2.500 Wehrmachtjuristen an über 1.000 Wehrmachtgerichten, die letztlich die Verantwortung für mindestens 20.000 Todesurteile tragen.
Die Veranstaltung zeigt auf, wie sich die Militärjustiz zur willfährigen Helferin der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft entwickelte.
Dabei erhalten die Teilnehmenden auch einen Einblick in die Ausgestaltung des menschenverachtenden Strafvollzugs der Wehrmacht.
Aus heutiger Sicht besonders erschreckend ist, dass ehemalige Wehrmachtrichter ihre berufliche Laufbahn nach dem Krieg oft unvermittelt und unbehelligt von Strafverfolgung fortsetzen konnten.
Datum: 2023-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-muessen-uns-schockieren-lassen;
Themen: Militärgerichtsbarkeit
# ?, Wehrmachtjustiz
# ?, ehemalige Wehrmachtrichter
# ?, justizinternes Symposium
# ?, Ausgestaltung
# ?, nationalsozialistisches Unrecht
# ?, Justiz
# ?, berufliche Laufbahn
# ?, Strafverfolgung
# ?, Iliasplattform
# ?
32. +++ (SEM)
Von den rund 6.000 bundesweit im offenen Vollzug untergebrachten Gefangenen sind rund 3.000 Gefangene in nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten untergebracht.
Von allen in Nordrhein-Westfalen inhaftierten erwachsenen Personen ist etwa ein Viertel im offenen Vollzug, so viel wie in keinem anderen Bundesland.
Erklärtes Ziel des Strafvollzugs in Nordrhein-Westfalen ist es, Straftäterinnen bzw. Straftäter zu befähigen, nach der Entlassung straffrei leben zu können;
das wesentliche Mittel zur Erreichung dieses Zieles ist die Behandlung.
Erfolgreiche Behandlung ist allerdings nur möglich, wenn die oder der Gefangene hieran mitwirkt.
Datum: 2025-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-dr-limbach-besucht-jva-bielefeld-senne;
Themen: offener Vollzug
# ?, Bereitschaft
# ?, Justizvollzugsanstalt
# ?, Element für Resozialisierung
# ?, Erfolgsmodell des Justizvollzugs
# ?, Justizvollzug des Lands
# ?, Resozialisierungsbemühungen
# ?, einzeltherapeutische Maßnahmen
# ?, freiwillige Einordnung
# ?, korrekte Führung
# ?
33. +++ (SEM)
Martin Wulfert ist seit August 1989 im nordrhein-westfälischen Vollzugs- und Verwaltungsdienst tätig.
Berufliche Erfahrungen sammelte der Diplom-Verwaltungswirt in den Justizvollzugsanstalten Herford, Euskirchen, Werl und Bielefeld-Brackwede, wobei er in Euskirchen und Werl jeweils als Verwaltungsleiter und in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede ab März 2014 über fünf Jahre als ständiger Vertreter des Behördenleiters tätig war.
Zudem war Martin Wulfert sechs Jahre hauptamtlich als Dozent im Fachbereich Strafvollzug an der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen eingesetzt.
Ab Juni 2019 leitete er über drei Jahre die Justizvollzugsanstalt Hamm und übernahm im September 2022 die Leitung der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede.
Diese Funktion hatte Martin Wulfert bis zur Leitungsübernahme in der Justizvollzugsanstalt Werl inne.
Datum: 2025-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitung-der-jva-werl;
Themen: König von Thoma
# ?, JVA
# ?, neuer Leiter
# ?, Ruhestand
# ?, Behördenleiter
# ?, Verwaltungsleiter
# ?, Diplomverwaltungswirt
# ?, Vollzugsdienst
# ?, Dozent
# ?, Fachhochschule Nordrhein-Westfalen
# ?
34. +++ (SEM)
Die Kooperationsvereinbarung ermöglicht dem Justizministerium zukünftig, die Angebote und Strukturen der SiKo Ruhr in Anspruch zu nehmen.
Dem Prinzip der "zusammengeschobenen Schreibtische" folgend, richten die Partner eine gemeinsame Arbeitsstruktur ein, die einen direkten und vertrauensvollen Austausch auf kurzem Wege ermöglicht.
Justizminister Dr. Benjamin Limbach: "Wer glaubt, sich durch Bestechung Privilegien im Strafvollzug erkaufen zu können, irrt sich und wird die volle Konsequenz des Rechtsstaats spüren.
Mit der heutigen Kooperationsvereinbarung setzen wir ein klares Zeichen: Justiz und Sicherheitsbehörden schieben ihre Schreibtische zusammen, tauschen Informationen direkt aus und handeln gemeinsam.
Die SiKo Ruhr bringt genau die behördenübergreifende Expertise mit, die wir brauchen, um der organisierten Kriminalität im Justizvollzug keinen Raum zu geben.
Datum: 2026-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerium-schliesst-kooperationsvereinbarung-mit-siko-ruhr;
Themen: Gefangene
# ?, Sicherheitskooperationen
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Schreibtische
# ?, Justizministerium
# ?, klares Zeichen
# ?, Clankriminalität
# ?, JVA
# ?, Bundespolizei
# ?, Ermittlungen
# ?
35. +++ (SEM)
Über die Deutsche Fußballmeisterschaft für Justizvollzugsbedienstete
Die Deutsche Fußballmeisterschaft der Justizvollzugsbediensteten wird seit dem Jahr 1988 im zweijährigen Rhythmus veranstaltet und ist fester Bestandteil des bundesweiten Austauschs im Justizvollzug.
In diesem Jahr nahmen zwölf Mannschaften aus neun Bundesländern teil, darunter drei aus dem nordrhein-westfälischen Strafvollzug.
Datum: 2026-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsche-fussballmeisterschaft-der-justizvollzugsbediensteten-erstmals-duesseldorf;
Themen: Fußballmeisterschaft von Justizvollzugsbedienstete
# ?, familiäre Atmosphäre
# ?, Turnier
# ?, Mannschaft
# ?, Ausrichterin
# ?, Organisationsteam der JVA
# ?, abendliche Sportlergala
# ?, bundesweiter Austausch
# ?, deutsche Fußballmeisterschaft
# ?, ehemalige Bedienstete
# ?
36. +++ (SEM)
Nachdem die rechtspoltischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD, CDU, Grüne, Piraten und FDP sich heute darauf verständigt haben, dass das Modellprojekt "Jugendstrafvollzug in freien Formen" im Raphaelshaus in Dormagen wieder fraktionsübergreifende Unterstützung findet und zunächst die Teilnehmer, die sich in dem Projekt gut entwickelt haben, wieder an dem Modellprojekt teilnehmen sollen, hat Justizminister Kutschaty entschieden, dass das Modellprojekt wieder aufgenommen wird.
Kutschaty erklärt hierzu: "Ich freue mich, dass der parteiübergreifende Konsens wieder hergestellt werden konnte.
Damit besteht die Möglichkeit, die Erprobung alternativer Formen des Jugendstrafvollzugs fortzuführen.
Denn die bisherige Rückfallquote im Bereich der Jugendkriminalität von bis zu 60 % bleibt für mich nicht akzeptabel.
"
Datum: 2012-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-thomas-kutschaty-das-modellprojekt-jugendstrafvollzug-freien-formen;
Themen: Modellprojekt
# ?, Piraten
# ?, Landtagsfraktionen
# ?, Grüne
# ?, alternative Formen
# ?, Jugendstrafvollzug
# ?, parteiübergreifender Konsens
# ?, Teilnehmer
# ?, Projekt
# ?, Erprobung
# ?
37. +++ (SEM)
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Kutschaty hat das Modellprojekt "Jugendstrafvollzug in freien Formen" im Raphaelshaus beendet, nachdem der Verdacht bekannt wurde, dass ein Mitarbeiter der Einrichtung erhebliche Pflicht-verletzungen begangen haben soll:
Es besteht der Verdacht, dass der Diplom-Sozialpädagoge drei jugendlichen bzw. jungen erwachsenen Strafgefangenen an einem Weihnachtstag 2013 ermöglicht haben soll, ein Bordell in Düsseldorf zu besuchen.
Außerdem soll er sich in der Silvesternacht mit den Jugendlichen bzw. jungen Erwachsenen nach Köln begeben haben, von wo die Teilnehmer mit dem Diplom-Sozialpädagogen verspätet und stark alkoholisiert zurückkehrten.
Datum: 2014-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-beendet-das-modellprojekt-im-raphaelshaus;
Themen: Diplomsozialpädagoge
# ?, Modellprojekt in Raphaelshaus
# ?, freie Formen
# ?, Verdachtsfälle
# ?, erhebliche Pflichtverletzungen
# ?, rechtspolitische Sprecherinnen
# ?, Bordell
# ?, Ergebnis der Befragung
# ?, Mitarbeiter
# ?, Justizvollzugsanstalt
# ?
38. +++ (SEM)
Minister der Justiz Peter Biesenbach erklärt: "Die aktuelle Gesundheitskrise stellt auch den Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen vor ungekannte Herausforderungen.
Das Coronavirus kann jederzeit unsere Haftanstalten erreichen.
Um das Risiko von Neuinfektionen im Justizvollzug zu senken und die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, gewähren wir für noch nicht angetretene Freiheitsstrafen von bis zu 12 Monaten einen Strafaufschub.
Außerdem können unsere Staatsanwaltschaften die Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen oder kleineren Freiheitsstrafen bis zu 18 Monaten unterbrechen.
Nur so können wir den erforderlichen Platz für die Bildung von Quarantänestationen in unseren Justizvollzugsanstalten schaffen.
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gewaehrt-zeitweisen-strafaufschub-und-begrenzte-strafunterbrechung;
Themen: Strafaufschub
# ?, begrenzte Strafunterbrechung
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, Coronavirus
# ?, notwendige Kapazitäten
# ?, Ansteckungsgefahr
# ?, Neuaufnahmen
# ?, Vollzug
# ?, Infektionen
# ?, Pressebriefing
# ?
39. +++ (SEM)
"Mehr als Brot und Wasser" - das ist das Motto der diesjährigen Knastkulturwoche.
In insgesamt 19 Justizvollzugsanstalten werden vom 18. bis 24. November 2019 verschiedene künstlerische und kreative Veranstaltungen angeboten, die zum Teil auch öffentlich sind.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Ein moderner Justizvollzug bedeutet nicht das bloße Absitzen einer Strafe, sondern die Auseinandersetzung mit dem eigenen Leben, den eigenen Taten, und dieser Behandlungsprozess hat auch kreative Seiten!
Es ist wirklich beeindruckend, welche Schaffenskraft Gefangene während ihrer Haftzeit entwickeln können und was sie für die Knastkulturwoche auf die Beine stellen.
"
Datum: 2019-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-brot-und-wasser-der-justizvollzug-nordrhein-westfalen-startet-die;
Themen: diesjährige Knastkulturwoche
# ?, Gefangene
# ?, Percussion
# ?, aktive Freizeitgestaltung
# ?, eigene Taten
# ?, kreative Seiten
# ?, moderner Justizvollzug
# ?, Behandlungsprozess
# ?, Zeichnen
# ?, künstlerische Arbeiten
# ?
40. +++ (SEM)
Ein Strafgefangener aus der Justizvollzugsanstalt Werl steht im Verdacht, schwere Raubstraftaten in Hamburg begangen zu haben.
Der Mann kehrte von einem unbegleiteten Aufenthalt nicht zurück.
Der Mann kehrte von einem unbegleiteten Aufenthalt nicht zurück.
Der 42 Jahre alte Gefangene aus der Justizvollzugsanstalt in Werl, bei dem eine Suchtproblematik besteht, wurde am 19. Juli 1993 wegen gemeinschaftlichen schweren Raubes und gemeinschaftlichen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt.
Im Dezember 2012, also nach fast zwanzig Jahren im Justizvollzug, erhielt der Gefangene erstmals die Gelegenheit, unbegleitet über drei Tage einen Verein zur Integration Haftentlassener aufzusuchen.
Von diesem Aufenthalt kehrte er von sich aus wieder in die Justizvollzugsanstalt zurück.
Von diesem Aufenthalt kehrte er von sich aus wieder in die Justizvollzugsanstalt zurück.
Im Zeitraum vom 18. Februar bis zum 20. Februar 2013 wurde ihm ein zweiter Aufenthalt bei dem Verein genehmigt.
Datum: 2013-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strafgefangener-aus-jva-werl-hamburg-unter-schwerem-verdacht;
Themen: Verein
# ?, Strafgefangene
# ?, Gefangene eines Aufenthalts
# ?, Justizvollzugsanstalt in Werl
# ?, Sitzung des Rechtsausschusses
# ?, gemeinschaftlicher Mord
# ?, schwere Raubstraftaten
# ?, schwerer Raub
# ?, schwerer Verdacht
# ?, unbegleiteter Aufenthalt
# ?
41. ++ (IR)
* Im neuen Strafvollzugsgesetz des Landes sollen die Rechte der Opfer gestärkt und den Tätern das Ausmaß des Unrechts ihres Tuns deutlich gemacht werden.
Datum: 2014-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-gesetzesvorhaben-der-landesregierung-fuer-2014;
Themen: Jahresauftaktpressekonferenz
# ?, stellvertretende Ministerpräsidentin
# ?, grundlegende Modernisierung
# ?, Transparenz
# ?, Besoldungsrecht
# ?, Versorgungsrecht
# ?, parlamentarische Beratung
# ?, Dienstrecht
# ?, Besetzung
# ?, Altenpflege
# ?
42. ++ (IR)
Von Mai 2004 bis Mai 2007 war er als Referent in der Strafrechtsabteilung und von Oktober 2010 bis Mai 2012 als Referatsleiter in der Strafvollzugsabteilung des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen tätig.
Datum: 2013-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/helmut-hammerschlag-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-aachen;
Themen: Generalstaatsanwältin
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Justizministerium
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, Strafvollzugsabteilung
# ?, Referatsleiter
# ?
43. ++ (IR)
Minister Dr. Limbach: "Für uns in Nordrhein-Westfalen ist die familiensensible Vollzugsgestaltung ein wichtiges Anliegen.
Auch wenn wir schon manches erreicht haben, so freuen wir uns doch ganz besonders darauf, heute weitere Anregungen und Impulse für einen familiensensiblen Vollzug zu erhalten.
Denn ein resozialisierender Strafvollzug, dem es darum geht, straffällig gewordene Menschen in die Gesellschaft zu reintegrieren, braucht kritische und konstruktive Impulse, er braucht Anregungen und Hilfen aus der Wissenschaft und die Vernetzung mit der Zivilgesellschaft.
Thema der Veranstaltung ist die Familienorientierung des Justizvollzugs, also alle Bemühungen, die unternommen werden, um den negativen Folgen des Freiheitsentzuges für die Familien der Gefangenen wirksam entgegenzutreten.
Datum: 2024-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1-symposium-justizvollzug-nordrhein-westfalen;
Themen: Familienorientierung
# ?, familiensensibler Vollzug
# ?, Grußwort
# ?, Familien des Gefangene
# ?, rechtspolitisches Ziel
# ?, zweijährige Zeitabstände
# ?, Folgen des Freiheitsentzugs
# ?, Thema des Justizvollzugs
# ?, Vollzugspraktikerinnen
# ?, deutliche Bedeutung
# ?
44. ++ (IR)
Damit ist eine wirkungsvollere Berücksichtigung der Bedürfnisse von Menschen, die durch Straftaten geschädigt worden oder entsprechend gefährdet sind, gemeint.
Um dieses Vorhaben weiter voranzubringen, ist in Abstimmung mit dem Justizministerium ein Praxisprojekt eingerichtet worden, in dem konkrete Schritte, etwa eine entsprechende Vollzugsplanung oder Entlassungsvorbereitung, z.B. durch Aufenthaltsregelungen, erprobt werden sollen.
Professor Dr. Walter hat das Justizministerium in grundsätzlichen Angelegenheiten des Justizvollzugs als unabhängiger Berater seit Januar 2011 unterstützt.
Er ersetzte den bisherigen Ombudsmann für den Vollzug.
Dabei ist der Justizvollzugsbeauftragte erstmals eine unabhängige Institution.
Von den 476 Eingaben, die Walter seither erhielt, stammten der überwiegende Teil von Gefangenen, 64 aus dem Bereich der Vollzugsbediensteten.
Datum: 2012-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizvollzugsbeauftragter-prof-walter-uebergibt-taetigkeitsbericht-ueber-476;
Themen: Vorschläge
# ?, Justizministerium
# ?, umfassender Bericht
# ?, Resozialisierung
# ?, Verbesserung
# ?, Fortentwicklung
# ?, Dinge
# ?, Aufenthaltsregelungen
# ?, Ombudsmann für Vollzug
# ?, Entlassungsvorbereitung
# ?
45. ++ (IR)
Minister der Justiz Dr. Limbach hat ein unabhängiges Expertenteam mit einer umfassenden Analyse möglicher Korruptionsgefahren im Justizvollzug beauftragt.
Ziel der Untersuchung ist es, bestehende Risiken systematisch zu identifizieren, korruptionsbegünstigende Strukturen aufzudecken und die Integrität des Justizvollzugs zu stärken.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat am Montag, 3. August 2026, ein unabhängiges Expertenteam mit einer umfassenden Analyse möglicher Korruptionsgefahren im Justizvollzug beauftragt.
Ziel der Untersuchung ist es, bestehende Risiken systematisch zu identifizieren, korruptionsbegünstigende Strukturen aufzudecken und die Integrität des Justizvollzugs zu stärken.
Das Expertenteam vereint langjährige Erfahrung aus dem Justizvollzug und der Strafgerichte.
Ulf Borrmann bringt als ehemaliger Leiter der JVA Attendorn und des Sicherheitsreferates im Ministerium der Justiz die Innenperspektive des Vollzugs ein.
Datum: 2026-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizvollzug-unabhaengiges-expertenteam-zur-korruptionspraevention-nimmt-arbeit;
Themen: Integrität des Justizvollzugs
# ?, unabhängiges Expertenteam
# ?, bestehende Risiken
# ?, mögliche Korruptionsgefahren
# ?, Gefangene
# ?, JVA
# ?, 360-Grad-Analyse
# ?, Changemanagementprozesse
# ?, Einflussnahmen
# ?, Herausforderungen des Justizvollzugs
# ?
46. ++ (IR)
Damit intensivieren sie ihre Zusammenarbeit bei der Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen.
In den Vollzugsanstalten des Landes sitzen pro Jahr im Schnitt rund 48.000 Häftlinge.
Davon rund 6.000, weil sie eine Geldstrafe nicht bezahlt haben, zu der sie wegen minderschwerer Delikte verurteilt wurden: zum Beispiel Ladendiebstahl, kleine Betrügereien oder "Schwarzfahrten".
Viele können diese Geldstrafen aber nicht bezahlen, selbst wenn es nur 30 Tagessätze à zehn Euro sind.
Wenn sie nicht zahlen, müssen sie aber nach dem Gesetz zur sogenannten Ersatzfreiheitsstrafe in Haft.
Die Vereinbarung ermöglicht den Strafvollstreckungsbehörden, Personen, die an sich Ersatzfreiheitsstrafen verbüßen müssten, alternativ in Einrichtungen der evangelischen Kirchen und der Diakonie zur Ableistung gemeinnütziger Arbeit zu vermitteln.
Datum: 2015-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwitzen-statt-sitzen;
Themen: Ersatzfreiheitsstrafen
# ?, evangelische Kirchen
# ?, gemeinnützige Arbeit
# ?, Ableistung
# ?, Verurteilte
# ?, Vermeidung
# ?, Vertreter
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, Hausmeisterassistenz
# ?, Schwarzfahrten
# ?
47. ++ (IR)
Damit intensivieren sie ihre Zusammenarbeit bei der Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen.
Die Vereinbarung ermöglicht den Strafvollstreckungsbehörden, Personen, die an sich Ersatzfreiheitsstrafen verbüßen müssten, alternativ in Kirchengemeinden und katholische Sozialeinrichtungen zur Ableistung gemeinnütziger Arbeit zu vermitteln.
In den Vollzugsanstalten des Landes sitzen pro Jahr im Schnitt rund 35.000 Häftlinge.
Davon etwa 6.000, weil sie eine Geldstrafe nicht bezahlt haben, zu der sie wegen minderschwerer Delikte verurteilt wurden, zum Beispiel Ladendiebstahl, kleine Betrügereien oder "Schwarzfahrten".
Viele können diese Geldstrafen aber nicht bezahlen, selbst wenn es nur 30 Tagessätze zu je zehn Euro sind.
Wenn Verurteilte nicht zahlen, müssen sie aber nach dem Gesetz zur so genannten Ersatzfreiheitsstrafe in Haft.
Datum: 2016-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekt-schwitzen-statt-sitzen-kooperation-mit-erz-bistuemern-und-caritasverbaenden;
Themen: Ersatzfreiheitsstrafen
# ?, Verurteilte
# ?, Caritasverbände
# ?, Büro von Bischöfen
# ?, Ableistung
# ?, Bischöfe
# ?, Bistümer
# ?, gemeinnützige Arbeit
# ?, Vermeidung
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?
48. ++ (IR)
Nach der erfolgreichen Einführung des Modellprojekts in der geschlossenen Jugendvollzugsanstalt Heinsberg im Jahr 2020 wurde das Projekt nunmehr auch auf den offenen Jugendvollzug der Justizvollzugsanstalt Hövelhof ausgeweitet.
Das Haus der intensivpädagogischen Betreuung verfügt über acht Haftplätze für männliche Jugendstrafgefangene.
Das feste Abteilungsteam ist interdisziplinär aufgestellt und umfasst neben der vollzuglichen Abteilungsleitung auch eine pädagogische Leitung, sowie pädagogisch besonders geschulte Bedienstete des Allgemeinen Vollzugsdienstes, des Sozialdienstes und des Psychologischen Dienstes.
Die Justizvollzugsanstalt Hövelhof ist zuständig für die Vollstreckung von Jugendstrafen an männlichen Gefangenen im Alter von 14 bis 24 Jahren, die sich vor Strafantritt auf freiem Fuß befinden und solchen Gefangenen, die nach Feststellung der Eignung für den offenen Vollzug im Auswahlverfahren sowie im Wege der Progression aus Einrichtungen des geschlossenen Vollzuges verlegt werden.
Datum: 2025-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-dr-limbach-weiht-haus-der-intensivpaedagogischen-betreuung-der;
Themen: intensivpädagogische Betreuung
# ?, festes multiprofessionelle Betreuungsteam
# ?, kleine Wohngruppe
# ?, pädagogischer Förderbedarf
# ?, junge Straftäter
# ?, offener Vollzug
# ?, Entlassung
# ?, Betreuungskontinuität
# ?, Lebensgestaltung
# ?, erneute Straffälligkeit
# ?
49. ++ (IR)
Im Jahr 2008 hat sie als ehrenamtliche Betreuerin männlicher Strafgefangener in der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf begonnen und diese Tätigkeit über zwölf Jahre ausgeübt.
Im Rahmen der dortigen Gefangenenhilfe leistete sie durch die langfristige Unterstützung von Gefangenen und Haftentlassenen bei ihrer Suche nach einer Arbeitsstelle und einer Wohnung einen wertvollen Beitrag zur Resozialisierung und Wiedereingliederung verurteilter Straftäter.
Seit 2011 engagiert sie sich zudem als ehrenamtliche Vollzugshelferin im Berliner Justizvollzug, um den Gefangenen auch dort die Rückkehr in ein Leben in Freiheit zu erleichtern.
Von 2009 bis 2013 war Dr. Britta Zangen als Schöffin in Strafsachen am Landgericht Düsseldorf tätig.
Datum: 2021-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verleihung-der-verdienstmedaille-des-verdienstordens-der-bundesrepublik-deutschla-1;
Themen: Verdienstmedaille
# ?, Verdienstorden
# ?, besondere Auszeichnung
# ?, Bundespräsident
# ?, Betreuerin von Strafgefangene
# ?, Rahmen der Gefangenenhilfe
# ?, Schöffin
# ?, ehrenamtliche Vollzugshelferin
# ?, männliche Strafgefangene
# ?, Gemeinwohl
# ?
50. ++ (IR)
Auch der Justizvollzug stellte sich mit seinen vielfältigen Beschäftigungsmöglichkeiten vor.
Auch im Allgemeinen Vollzugsdienst, den Fachdiensten oder im Leitungsdienst einer Justizvollzugsanstalt gilt es, Verantwortung zu übernehmen.
Gemeinsame Aufgabe aller im Vollzug Beschäftigten ist es, Menschen zu befähigen, künftig straffrei zu leben.
Datum: 2023-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-die-justiz-schuelerinnen-und-schueler-besuchen-minister-limbach;
Themen: Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Schülerinnen
# ?, Leitungsdienst einer Justizvollzugsanstalt
# ?, Rechtsfrieden
# ?, langes interessante Berufsleben
# ?, neue Aufgabenstellungen
# ?, sicherer Arbeitgeber
# ?, Berufsfelder der Justiz
# ?, Justizfachwirtinnen
# ?
51. ++ (IR)
1. Übermittlung vollzugsrelevanter Informationen an die UfA; bisher fehlen oftmals Informationen über die Untergebrachten, die aus Schutz- und Sicherheitsgründen für alle Beteiligten vom Beginn der Unterbringung an relevant sind (z.B. Vorstrafen, Abhängigkeiten, Gefährlichkeit).
2. Anlassbezogene Mitteilung bei Entlassung an die Polizei; bislang sehen weder Abschiebungshaftvollzugsgesetz (AHaftVollzG) noch andere ausländerrechtliche Regelungen spezielle Mitteilungspflichten vor.
Nach dem aktuellen Stand des AHaftVollzG steht den Untergebrachten eine Vielzahl von Freiheiten zu, die die Abschiebungshaft erheblich von der Strafhaft unterscheiden.
Datum: 2018-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-novelle-der-abschiebungshaft;
Themen: Eckpunkte
# ?, Novelle
# ?, erhöhte Sicherheitsanforderungen
# ?, gerechte Landesregierung
# ?, Unterbringungseinrichtung
# ?, Einrichtung
# ?, Abschiebehaftplätze
# ?, Anlassbezogene Mitteilung
# ?, Gewährleistung über Betrieb
# ?, Hausordnung
# ?