Drei Rohbauten auf Campus Süd fertig
14. Juni 2024 Handwerker mit Hammer Foto: pexels.com / Life Of Pix
Drei auf einen Streich: Die Universität Bielefeld hat heute, 14. Juni, Richtfest gefeiert für drei Neubauten für die Medizinische Fakultät Ostwestfalen-Lippe.
Kultur und Wissenschaft
Drei auf einen Streich: Die Universität Bielefeld hat heute, 14. Juni, Richtfest gefeiert für drei Neubauten für die Medizinische Fakultät Ostwestfalen-Lippe.

Verkehrsminister Oliver Krischer besuchte am Mittwoch, 7. Mai 2025, zwei Vorzeigebeispiele: In Neuss-Erfttal werden zurzeit drei Brücken durch nur eine funktionale Sammelausschreibung erneuert statt mehrerer Einzelausschreibungen.
Durch das vereinfachte Verfahren können innerhalb von neun Monaten die drei Straßenbrücken an der L142 Euskirchener Straße, Harffer Straße und Norfbach in Neuss-Erfttal ersetzt und im selben Zug auch die Fahrbahn- und Radwegesanierung "Norfer Straße" abgeschlossen werden.
Verkehrsminister Oliver Krischer: "Drei Brücken auf einen Streich sind eine Premiere für Nordrhein-Westfalen.
Diese Beschleunigung ist ein Baustein unserer Sanierungsoffensive: Wir machen funktionale Ausschreibungen dort, wo sie sinnvoll und möglich sind, zum neuen Standard, um schneller handeln zu können.
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Es ist hoch zu achten und ein Beleg für den funktionierenden Rechtsstaat, wenn die öffentliche Gewalt weitere Möglichkeiten für ihre eigene Kontrolle schafft".
Mit der Individualverfassungsbeschwerde kann beispielsweise der Besucher eines Fußballspiels, der von der Polizei mehrere Stunden in Gewahrsam genommen worden war, jetzt den Verfassungsgerichtshof mit der Behauptung anrufen, durch die Polizei in seinem Grundrecht auf Freiheit der Person verletzt worden zu sein.
Ebenso könnte ein Lehramtskandidat, der durch die Lehrprobe der zweiten Staatsprüfung gefallen ist und den Grund hierfür in einer Lärmbelästigung durch einen Abistreich sieht, nunmehr vor dem Verfassungsgerichtshof geltend machen, die Prüfungsentscheidung verletze ihn in seinem Grundrecht der Berufsfreiheit.
Auch ist eine Verfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Entscheidungen möglich, etwa mit der Begründung, das Recht auf rechtliches Gehör sei dadurch verletzt worden, dass das Gericht entscheidungserhebliches Vorbringen nicht zur Kenntnis genommen habe.
In allen Fällen muss zuvor grundsätzlich der fachgerichtliche Rechtsschutz ausgeschöpft sein.

Dieses Virus, das uns mit einem Fingerstreich gezwungen hat, unsere Wirtschaft runterzufahren, Schulen und Kitas zu schließen, Geschäfte dicht zu machen, das etliche Menschen vor existenzielle Herausforderungen gestellt hat.
Das uns zwingt, Menschen nicht mehr die Hand zu geben und Kontakt zu meiden.

Auf dem EU-Gipfel steht der Meisterbrief auf der Streichliste.