Auch PV an und auf Gewerbe- und Industriebauten, auf ruhenden Gewässern (sogenannten Floating-PV für die Rest-Seen der Tagebaue im Rheinischen Revier) und denkmalgeschützten Gebäuden sollen zusätzliche Potenziale erschließen.
* Landesliegenschaften: Aktuell werden vom Landesfinanzministerium Wege zum Ausbau der Photovoltaik an und auf den Gebäuden und Liegenschaften des Landes geprüft.
* Die Landesregierung unterstützt zudem die Streichung des sogenannten 52-GW-Deckels durch die Bundesregierung, der die Errichtung kleiner und mittlerer PV-Anlagen erheblich behindert.
* Außerdem soll ein internationaler Wettbewerb für Landschaftsarchitekten, Planer und Künstler Vorschläge zur attraktiven Gestaltung von Flächen-PV-Anlagen erarbeiten, um die Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhöhen.
Windenergieanlagen (WEA):

Gerade in der Ferienzeit trifft es viele Familien mit Kindern und die Hin- oder Rückreise des ersehnten Erholungsurlaubs startet oder endet stressbeladen", betont die Ministerin.
Sollten Reisende Probleme bei der Abwicklung haben, verweist die Ministerin auf die Angebote der vom Land geförderten Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen.
Sie berät betroffene Fluggäste unabhängig zu ihren Rechten bei Flugverspätungen, kurzfristigen Ausfällen oder Streichungen.
Weitere Anlaufstellen sind die Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (SöP) sowie die Schlichtungsstelle Luftverkehr im Bundesamt für Justiz.
Die SöP sollte etwa dann eingeschaltet werden, wenn Betroffene eine Beschwerde bei der jeweiligen Fluggesellschaft eingereicht haben, deren Antwort aber nicht zufriedenstellend war oder die Betroffenen gar keine Antwort erhalten haben.

Ich freue mich, dass es heute im nordrhein-westfälischen Landtag eine so breite Unterstützung für die finanzielle Unterstützung der Bundesfinalveranstaltungen gegeben hat.
Jetzt müssen der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung eindeutige Entscheidungen zugunsten von "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" treffen und eine weitere Förderung des größten Kinder- und Jugendsportwettbewerbes sicherstellen", sagte Schäfer.
Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung sehe bisher eine Reduzierung des Bundeszuschusses von 700.000 Euro auf 350.000 Euro für 2014 vor, sowie die vollständige Streichung der Mittel ab 2015.
Der mögliche Wegfall der Bundesfinalveranstaltungen reduziere die Wettbewerbe auf reine Länderveranstaltungen.
Dadurch werde die Teilnehmerzahl sinken und die Möglichkeit der Verbände zur Talentsichtung geringer.

"
Jean-Michel Blanquer: "Als ich 2017 ins Amt kam, habe ich die 'europäischen Sektionen' und die 'bilingualen Klassen' wiedereingeführt.
Die vorherigen Streichungen haben dem Deutschlernen geschadet.
Wir sehen einen Wiederanstieg.
Heute lernen 15,7 Prozent der Sekundarschüler Deutsch, ein noch nie erreichter Wert.

Das Landeskabinett hat ein erstes Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Das Entfesselungspaket I umfasst die Modernisierung des Ladenöffnungsgesetzes, die Überarbeitung des Tariftreue- und Vergabegesetzes, die Einführung der elektronischen Vergabe, die Abschaffung der so genannten Hygiene-Ampel, die Einführung der vollelektronischen Gewerbeanmeldung, eine Reihe von Vereinfachungen im Verwaltungsverfahrensrecht, Verbesserungen im Sozial-, Pflege- und Krankenhausrecht sowie die Aufhebung des umstrittenen "Spionage-Erlasses".
Insgesamt sind Streichungen, Änderungen und Vereinfachungen an 13 Gesetzen und drei Rechtsverordnungen vorgesehen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Das Landeskabinett hat ein erstes Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen beschlossen.

Der Gesetzentwurf enthält auch eine Klarstellung, dass Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen für die Abfallvermeidung grundsätzlich über Entsorgungsgebühren abgerechnet werden können.
Aufgrund zunehmender Einspareffekte durch die Abfallvermeidung geht die Landesregierung derzeit jedoch nicht davon aus, dass die zuständigen Behörden von dieser Option umfassend Gebrauch machen werden.
Ferner sieht der Gesetzentwurf eine deutliche Straffung des Gesetzes und Streichung von Doppelregelungen vor.

Eine generelle Abschaffung der Zivilklausel ist damit nicht verbunden: Vielmehr ist es künftig die souveräne Entscheidung der Hochschulen, ob sie eine Zivilklausel in ihrer Grundordnung verankern möchten.
Ein eigenverantworteter Diskurs in den Hochschulen ist aus Sicht der Landesregierung sachgerechter als ein gesetzlicher Zwang.
Eine Pflicht zur Streichung der bestehenden Zivilklauseln aus den Grundordnungen besteht nicht.
Neues Promotionskolleg der Fachhochschulen Mit dem neuen Hochschulgesetz wird das bisherige Graduierteninstitut der Fachhochschulen in ein rechtlich verselbstständigtes Promotionskolleg überführt.
Ziel ist es, dem Promotionskolleg das Promotionsrecht zu verleihen, wenn eine Begutachtung des Wissenschaftsrates erwiesen hat, dass das Promotionsgeschehen am Kolleg dem Qualitätsniveau des Promotionsgeschehens an Universitäten gleichwertig ist.

Der ursprünglich vorgesehene Mindestabschussplan für das Sikawild wurde wieder gestrichen.
6. § 25 (4) LJG-NRW: Hundeabschuss (Streichung der Beweis- und Anzeigepflicht) 7. § 28a (2) LJG-NRW: Einführung einer Meldepflicht bei Zusammenstößen von Fahrzeugen mit Schalenwild aus Gründen des Tierschutzes.
8. § 28a (3) LJG-NRW: Streichung des Jedermannsrechts, krankes Federwild aufzunehmen.
9. § 34 DVO LJG-NRW Anpassung der Anforderungen des Schießnachweises an praktischen Notwendigkeiten.
10. § 51 (6) LJG-NRW Verlängerung der Amtsdauer des Jagdbeirates von vier auf fünf Jahre.

Angesichts der aktuellen Ereignisse erwartet die SÖP, dass die Zahl der eingehenden Schlichtungsanträge von Flugreisenden im Oktober weiter steigen wird.
Auch die Verbraucherzentrale NRW meldet einen erhöhten Beratungsbedarf von Fluggästen, die vor allem durch die Insolvenz der Fluggesellschaft AirBerlin verunsichert sind.
Hinzu kommen Beschwerden über Flugverspätungen, kurzfristige Ausfälle und Streichungen bei anderen Fluglinien.
In der Fluggastrechteverordnung der Europäischen Union (EU) ist geregelt, welche Unterstützungsleistungen und Entschädigungsleistungen Fluggesellschaften gegenüber ihren Fluggästen zu erbringen haben, wenn es zu Flugverspätungen, Flugausfällen, Überbuchungen oder verpassten Anschlussflügen kommt.
Wird ein Flug beispielsweise annulliert, hat der Flugreisende laut Verbraucherzentrale einen Anspruch nach seiner Wahl auf Ersatzbeförderung oder auf Erstattung des Flugpreises, gegebenenfalls einen Anspruch auf Ausgleichs- oder Entschädigungszahlungen sowie Betreuungsleistungen.

Damit Millionen Menschen nicht den Zugang zu Angeboten der Gesundheitsprävention und Familienplanung durch Wegfall von nach ersten Berechnungen mindestens rund 600 Mio. Dollar US-Finanzhilfen (ca. 560 Mio. EUR) verlieren, haben die Niederlande einen neuen Hilfe-Fonds "SHE DECIDES" ins Leben gerufen.
Auf Initiative von Gesundheitsministerin Barbara Steffens hat das Kabinett beschlossen, eine Bundesratsinitiative für eine angemessene Beteiligung Deutschlands an dem Fonds zu starten.
"Wenn die Gesundheit von Millionen Frauen und Mädchen durch kurzfristige Streichung von Entwicklungshilfe-Mitteln aus den USA gefährdet ist, können wir nicht einfach tatenlos zuschauen", erklärte Ministerin Steffens nach dem Kabinettsbeschluss.
"US-Präsident Trump will aus ideologischer Verblendung heraus die Rechte von Frauen einschränken und löst damit gesundheitspolitisch ein Fiasko aus.
Eine Vergrößerung von Armut und Elend, von Schwangeren- und Säuglingssterblichkeit sowie der Verbreitung von Infektionskrankheiten ist vorprogrammiert, wenn Familienplanungsdienste wie International Planned Parenthood Federation (IPPF) ihre Finanzierungsgrundlage verlieren.

NRW.BANK.
Nachhaltig Wohnen (Bau, Ersterwerb oder Sanierung von nachhaltigem Wohneigentum)
* Streichung Förderhöchstbetrag für Neubauvorhaben (aktuell 250.000 Euro)
* Einführung neuer Laufzeitvarianten
* Erhöhung der festen Zinsverbilligung von 0,5 Prozent auf 1,0 Prozent.

Finanzielle Sorgen der Landwirte
Ministerin Gorißen: Angekündigte Abschaffungen der Steuerrückvergütung bei Agrardiesel und der Kfz-Steuerbefreiung sind Tiefschlag für unsere Landwirtinnen und Landwirte
Ministerin Gorißen appelliert an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus Nordrhein-Westfalen, den angekündigten Streichungen nicht zuzustimmen
19. Dezember 2023 Acker, Landwirtschaft, Feld, Öko Foto: stocksnap.
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Sonst schadet man der guten Sache.
"
Ministerin Silke Gorißen: "Nach wie vor gilt: Es muss eine vollständige Rücknahme der Streichung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel geben - und kein Stückwerk.
Die Bundesregierung muss endlich die Zeichen der Zeit erkennen.
Wir befinden uns an einem Punkt, an dem viele Betriebe über ihre Zukunft entscheiden und die Unterstützung der Politik brauchen, aber keine zusätzlichen Belastungen.

+ Organisation, Durchführung und Finanzierung regelmäßiger Charterflüge durch den Bund.
+ Ausweitung von Überstellungen auf dem Landweg.
+ Streichung/Kürzung von Leistungen für Dublin-Fälle.
2. Anpassung der Zuständigkeit für Dublin-Überstellung (Entlastung ABHen) Der Bund als zuständige Stelle hätte die Verbesserung der Dublin-Überstellungsmodalitäten in der Hand, auf die die Länder keinen Einfluss haben.
Daher soll zur Entlastung der Kommunen die Durchführung von Überstellungen nach der Dublin-III-Verordnung nicht mehr durch die Ausländerbehörden der Länder, sondern zentral durch den Bund, genauer gesagt durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) oder eine entsprechende Bundesbehörde organisiert und durchgeführt werden.

Aber gleichzeitig kann sie sich auch die auf Investitionen gezahlte Umsatzsteuer, die so genannte Vorsteuer, nicht mehr vom Finanzamt erstatten lassen.
Gerade bei sehr teuren Projekten wie der Errichtung, Instandsetzung oder Erneuerung von Turnhallen oder Schwimmbädern könnte die Neuregelung deshalb zu erheblichen Finanzierungslücken führen.
Die Finanzminister Lorz und Optendrenk begrüßten die heute im Bundestag beschlossene Streichung im Jahressteuergesetz.
Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk (Nordrhein-Westfalen) und Professor Dr. R. Alexander Lorz (Hessen)
"Wir freuen uns, dass die Länderinitiative am Ende Erfolg hatte und ein Schnellschuss der Bundesregierung verhindert wurde.

Zudem hat das Landeskabinett beschlossen, weitere Maßnahmen zu prüfen und in einem nächsten Schritt zu beschließen.
Die Bestandteile des Pakets im Einzelnen:
* Streichung von Berichtspflichten
Mit der Überprüfung und Streichung von Berichtspflichten der Wirtschaft gegenüber Landesbehörden wird ein wesentlicher Faktor der hohen Bürokratiekosten in den Fokus genommen.
Im engen Schulterschluss mit Wirtschaftsverbänden, kommunalen Spitzenverbänden und Gewerkschaften wurden Berichtspflichten identifiziert, die reduziert, modifiziert oder abgeschafft werden können.

"Es ist bitter, dass sich der Bund zu keiner verursachergerechten und praxisnahen Lösung durchringen konnte.
Gerade die Stoffstrombilanzverordnung muss dauerhaft aufgehoben werden.
Dazu gehört zwingend auch die Streichung der Verordnungsermächtigung im Entwurf des Düngegesetzes.
Das haben wir als Bundesländer bereits bei der Herbstagrarministerkonferenz 2024 eingefordert.
Mir ist unverständlich, dass der Bund sich seitdem nicht mehr entscheidend weiterbewegt hat und an einer Nährstoffbilanzierungsverordnung festhält.

Damit bleiben wir trotz der Rezession ein verlässlicher Staat, der Verantwortung übernimmt und in die Zukunft investiert.
"
Eine weitere Konsolidierung des Haushalts und eine Streichung von Investitionen wäre mit Blick auf die konjunkturpolitischen Wirkungen kontraproduktiv.
Sie würde den angekündigten Wirtschaftsaufschwung abwürgen.
Deshalb kommt der Haushaltsplanentwurf für 2026 angesichts der herausfordernden Rahmenbedingungen nicht ohne neue Schulden aus.

Die vorgeschlagenen Änderungen sollen ermöglichen, dass rechtlich klar definierte Prüfungen automatisiert erfolgen können.
Dabei soll das bestehende Schutzniveau erhalten bleiben.
Statt Bürokratie durch die pauschale Streichung von Regeln zu reduzieren, geht der Ansatz weiter: Das Projekt setzt auf digitaltaugliches Recht und automatisierte Vollzugsprozesse.
Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen: "Gründungen sind Motor für Innovation, Resilienz und Zukunftsfestigkeit.
Wer heute ein Unternehmen startet, gestaltet aktiv die Zukunft aller - mit Mut, Ideen und Verantwortung.

Die waffenrechtlichen Erlaubnisse werden dann regelmäßig widerrufen.
Minister Jäger begrüßte den IMK-Beschluss, Wohnungseinbrecher künftig härter zu bestrafen.
Der minderschwere Fall beim Wohnungseinbruchsdiebstahl in den §§ 244 und 244a des Strafgesetzbuches soll gestrichen werden.
"Bei Einbrüchen kann es gar keinen minder schweren Fall geben", machte Jäger deutlich.
"Wer in den eigenen vier Wänden Opfer von Kriminalität wird, der erleidet mehr als nur einen materiellen Schaden."

Dieses hat der Bundestag am vergangenen Freitag in einer namentlichen Abstimmung mit 345 Ja-Stimmen beschlossen.
Dazu erklärt die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf:
"Ich freue mich, dass der Bundestag die Wichtigkeit des inklusiven Wahlrechts erkannt hat und die Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderung im Europa- und im Bundeswahlgesetz nun ersatzlos gestrichen werden.
Aus meiner Sicht war dieser Schritt lange überfällig und ich bedaure, dass die Änderung erst nach der kommenden Europawahl in Kraft treten kann.
Umso mehr begrüße ich, dass diese Ungleichbehandlung zukünftig nicht mehr vorkommen wird und die rund 85.000 Menschen, die bisher ausgeschlossen waren, bei den nächsten Europa- und Bundestagswahlen stimmberechtigt sein werden.

Im Verhältnis zwischen dem Land und den Hochschulen wird sich die Landesregierung aus den bisherigen Möglichkeiten der Detailsteuerung zurückziehen.
Vorgaben wie die Hochschulentwicklungsplanung oder die Befugnis zum Erlass von Rahmenvorgaben entfallen.
Auch die hochschulgesetzliche Verpflichtung der Hochschulen zur Aufnahme einer sogenannten Zivilklausel in die Grundordnung wird gestrichen.
Das Instrument der Hochschulverträge bleibt erhalten.
Hochschulverträge sollen künftig das partnerschaftliche Verhältnis von Land und Hochschulen widerspiegeln.

"Nach der aktuellen Steuerschätzung ist die prognostizierte Finanzkraft des Landes Nordrhein-Westfalen erstmals seit 2009 wieder angestiegen.
Das zeigt: Mit unserer Politik bringen wir das Land voran", kommentierte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, die aktuelle Entwicklung.
Die neu gewonnenen finanziellen Spielräume will die Landesregierung insbesondere für einen schnelleren Abbau der Landesschulden nutzen: Bereits 2018 soll das Land nun Schulden in Höhe von 151,2 Millionen Euro (bisher geplant: 0 Euro Nettoneuverschuldung) tilgen.
Für 2019 sieht der Etat eine Schuldentilgung in Höhe von 30 Millionen Euro vor.
Zugleich sollen dem Sondervermögen "Risikoabschirmung WestLB" zur Deckung der Haftung des Landes für das Phoenix-Portfolio bereits in 2018 Mittel zugeführt werden.

Als Folge der Änderungen im Infektionsschutzgesetz des Bundes (IfSG) hat das Gesundheitsministerium heute die Coronaschutzverordnung aktualisiert.
Zur Bewertung des Infektionsgeschehens wird ab sofort auf eine umfassende Berücksichtigung der nun im Bundesgesetz vorgesehenen drei Leitindikatoren abgestellt: der 7-Tage-Inzidenz, der 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz (Fälle der Coronapatienten im Krankenhaus pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen) und der Auslastung der Intensivbetten.
Daher wurde in der Coronaschutzverordnung der bisher als Grenzwert bestimmter Maßnahmen festgeschriebene Wert von 35 bei der 7-Tage-Inzidenz gestrichen.
Die inzwischen bekannte 3G-Regelung, die aufgrund dieses Grenzwertes seit Anfang August landesweit für den Zugang zu bestimmten Veranstaltungen und Einrichtungen gilt, bleibt aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens auch unter Berücksichtigung der neuen Leitindikatoren bis auf weiteres unverändert bestehen.
Mit der Aktualisierung der Coronaschutzverordnung wird deren Geltung zugleich bis zum 8. Oktober 2021 verlängert.

NRW-Umweltminister Johannes Remmel fordert, dass in Überschwemmungsgebieten keine neuen Baugebiete geplant werden sollen.
Darüber hinaus fordert er, dass über eine Regelung nachgedacht wird, in bestehenden von Hochwasser bedrohten Baugebieten eine zusätzliche Bebauung nach Möglichkeit zu unterlassen.
"Alle gesetzlich geregelten Ausnahmen sollten gestrichen werden", so der Minister auf der Sonder-Umweltministerkonferenz zum Hochwasserschutz in Berlin.
"Das Hochwassergeschehen an Oder und Elbe hat gezeigt, die wirksamsten Maßnahmen gegen Hochwasserschäden sind nicht höhere Deiche, am wirksamsten ist es, die Überschwemmungsgebiete nicht zu bebauen und vor allem hier keine neuen Baugebiete mehr auszuweisen."
Konkret geht es Minister Remmel um eine Änderung des Paragraphen 78 des Wasserhaushaltsgesetzes.

"Wir stellen eine spürbare Verbesserung an den Schulen fest, wenn dort Sozialarbeit geleistet wird", erklärte der Minister.
Die Sozialpädagogen übernehmen Aufgaben, die die Lehrerinnen und Lehrer allein nicht leisten könnten.
Streiche die Bundesregierung künftig die Gelder, würden viele Sozialarbeiter und Sozialarbeiterinnen ihre Arbeit verlieren.
"Verlierer sind auch diejenigen, die sich am wenigsten wehren können - die Schülerinnen und Schüler", warnte der Minister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Nordrhein-Westfalen ist das einzige Bundesland, das für den Fall, dass die schriftliche Abiturprüfung um vier oder mehr Punkte nach oben von der in der Qualifikationsphase erzielten Durchschnittsnote abweicht, eine verpflichtende mündliche Prüfung in dem entsprechenden Fach ansetzt.
Während in anderen Bundesländern eine gute schriftliche Abiturleistung bestehen bleibt, müssen die Abiturientinnen und Abiturienten in Nordrhein-Westfalen diese durch eine verpflichtende Nachprüfung bestätigen.
Eine Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die gymnasiale Oberstufe sieht nun vor, diese verpflichtende Prüfung zu streichen.
Schulministerin Yvonne Gebauer erklärte hierzu: "Wir wollen, dass gute Leistungen in den schriftlichen Abiturprüfungen auch entsprechend honoriert werden.
Mit der Angleichung sorgen wir für eine bessere Vergleichbarkeit bei der Durchführung von schriftlichen und mündlichen Abiturprüfungen zwischen den Bundesländern.

Die viel kritisierte Plagiatssoftware wird damit endgültig ad acta gelegt.
"
Auch die Berichtspflichten der Schulen und der Länder werden gestrichen.
Die Inhalte dürfen ausgedruckt oder digital an die Schülerinnen und Schüler weitergegeben werden, nicht aber an Dritte.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

Hintergrund
Am Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie werden weltweit Respekt und Akzeptanz gegenüber Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Trans* Menschen eingefordert.
Am 17. Mai vor 26 Jahren hat die Welt-gesundheitsorganisation (WHO) beschlossen, Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel zu streichen.
Zufällig erinnert das Datum auch an den § 175, der bis 1969 einvernehmliche homosexuelle Handlungen zwischen Männern unter Strafe stellte und erst 1994 gänzlich aus dem Strafgesetzbuch gestrichen wurde.
Die Studie "Abwertung gleichgeschlechtlich liebender Menschen in Nordrhein-Westfalen - Aktualisierung der Sonderauswertung zur Homophobie" (Homophobie in NRW) steht auf der Internetseite des Ministeriums zum Download bereit:

Kinobetreiberinnen und Kinobetreiber, die den Kurzfilm zum 17 Mai 2017 zeigen und bei der gemeinnützigen Aktion mitmachen möchten, können ihre Teilnahme unter Angabe ihrer Kontaktdaten per Mail (idahot17@mgepa.nrw.de) signalisieren und den Film im Digitalformat bei homochrom e.V. online abrufen.
(www.homochrom.de)
* Am 17. Mai 1990 hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschlossen, Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel zu streichen.
Seit 2005 wird der Internationale Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) jährlich am 17. Mai begangen.
Weltweit wird an diesem Tag ein sichtbares Zeichen für eine tolerante Gesellschaft gesetzt.

Die Landesregierung tritt für ein gesellschaftliches Klima ein, in dem Menschen unabhängig von ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität ein gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Leben führen können.
"Vorurteile gegenüber Lesben und Schwulen dürfen in einer modernen Gesellschaft keinen Platz haben", erklärte Emanzipationsministerin Barbara Steffens anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie in Düsseldorf.
Am 17. Mai 1990 wurde Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestrichen.
Der Internationale Tag gegen Homophobie, der seit 2005 alljährlich begangen wird, soll an dieses Datum erinnern.
Als Homophobie werden irrationale Ängste vor Lesben, Schwulen und ihren Lebensweisen bezeichnet, die sich in Vorurteilen, Ablehnung und Gewalt äußern können.

Kraft: "Wir wollen dazu beitragen, dass auch künftig beispielsweise Nachrichtensendungen mit lokalem Bezug vor Ort produziert und finanziert werden können."
Darüber hinaus sprach sich Kraft dafür aus, dass ARD und ZDF gemeinsam ein attraktives Online-Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für ein junges Publikum entwickeln: "Ein Jugendangebot mit dem Schwerpunkt online wird keinen Erfolg haben, wenn die einzelnen Inhalte bereits nach 7 Tagen wieder aus dem Netz genommen werden müssen.
Deshalb wird sich NRW weiter dafür einsetzen, die so genannte 7-Tage-Regelung aus dem Rundfunkstaatsvertrag zu streichen.
Beim Jugendangebot können wir damit anfangen.
"

Mittlerweile werden deshalb mehr als 50 Prozent aller Einbürgerungen unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit vollzogen.
Der sogenannte Grundsatz der Vermeidung von Mehrstaatigkeit hat daher in der Praxis an Bedeutung verloren.
Es ist deshalb nur konsequent, ihn ganz aus dem Gesetz zu streichen", fordert der NRW-Integrationsminister.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

"Das Gesprächsergebnis ist ein fairer Kompromiss zwischen dem berechtigten Interesse unserer Beamtinnen und Beamten nach einer attraktiven Bezahlung und der Finanzierbarkeit durch den Landeshaushalt", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Wir haben uns an die bereits in der letzten Tarifrunde getroffene Vereinbarung einer dreimonatigen Verschiebung für 2017 gehalten.
Auf der anderen Seite haben wir den bis 2017 fälligen Altersvorsorgeabzug für Beamtinnen und Beamte gestrichen, der nachteilig gegenüber den Angestellten war.
"
Die Vereinbarung zur Bezüge-Anpassung und weitere Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de.

Da einige Sozialämter und Jobcenter in den betroffenen Gebieten aufgrund von Unwetterschäden nicht regulär arbeiten können, sollen pragmatische Regelungen die Beantragung und Auszahlung der Leistungen auch dann möglich machen, wenn die übliche Bearbeitung nicht möglich ist.
Minister Karl-Josef Laumann: "Die Unwetter-Opfer, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, brauchen jetzt schnelle Hilfe und Sicherheit, dass sie auch künftig Unterstützung bekommen.
Wer alles verloren hat, braucht jetzt nicht noch die unbegründete Sorge, dass das Amt die Leistungen streicht.
Ich bin sehr dankbar dafür, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der zuständigen Stellen die Leistungsgewährung unter oft schwierigen Bedingungen sicherstellen.
"

* Antragsberechtigt sind künftig Antragsteller, die entweder + einen Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent in zwei zusammenhängenden Monaten im Zeitraum April bis August 2020 gegenüber den jeweiligen Vorjahresmonaten + oder einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Durchschnitt in den Monaten April bis August 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum
hatten.
* Die Deckelungsbeträge in Höhe von 9.000 Euro bzw. 15.000 Euro für kleine und mittlere Unternehmen werden gestrichen.
* Die Fördersätze werden erhöht.
Erstattet werden fortan: + 90 Prozent der Fixkosten bei mehr als 70 Prozent Umsatzeinbruch (bisher 80 Prozent der Fixkosten), + 60 Prozent der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch zwischen 50 und 70 Prozent (bisher 50 Prozent der Fixkosten) und + 40 Prozent der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch von mehr als 30 Prozent (bisher bei mehr als 40 Prozent Umsatzeinbruch).

Um die Kommunen aufgrund der hohen Zugänge von Geflüchteten zu entlasten, sollen die Schutzsuchenden, die in Landesunterkünften untergebracht sind, unabhängig vom Einrichtungstyp künftig eins zu eins - also zu 100 Prozent - auf die Aufnahmeverpflichtung der Kommunen angerechnet werden.
Eine entsprechende Änderung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz, kurz FlüAG) hat das Kabinett in seiner jüngsten Sitzung beschlossen.
Die zunächst vorgesehene Befristung auf fünf Jahre wird im Gesetzesentwurf gestrichen.
Hiermit kommt das Land einer Forderung der Kommunen nach.
Das dafür erforderliche Gesetzgebungsverfahren wird zügig angestoßen.

Ersatzlos gestrichen werden Abfragen, die für die Steuerung des Schulsystems verzichtbar sind.
Dazu zählen beispielsweise bislang regelmäßig durchgeführte Abfragen zu Fachkonferenzvorsitzenden, zu internationalen Aktivitäten an Berufskollegs oder zur Arbeits- und Fortbildungsplanung von Schulleitungen, da dies ohnehin im Rahmen von Zielvereinbarungsgesprächen mit der Schulaufsicht erfolgt.
Auch das Schulministerium wird eigene Abfragen streichen oder deutlich reduzieren.
So werden die Schulen zum Beispiel künftig nur noch zwei Mal und nicht mehr drei Mal jährlich aufgefordert, ihre personelle Ausstattung zu überprüfen und mögliche Fehler an die Schulaufsicht zu melden.
Der damit verbundene Verwaltungsaufwand für Schulleitungen und Schulsekretariate wird spürbar reduziert.

Denn uns eint das Interesse, alles zu unternehmen, um den Standort Nordrhein-Westfalen zukunftsfest zu machen und die vielen tausend Arbeitsplätze in der Produktion, bei den Zulieferern und im Stahlhandel zu erhalten.
"
Vorwürfe, die Landesregierung sei angesichts von Stellenstreichungen u.a. bei Siemens, General Electric und ThyssenKrupp untätig, wies Pinkwart zurück: "Herr Giesler weiß es selbst besser:
Ich habe mich persönlich in die Gespräche eingebracht, um alle Möglichkeiten des Arbeitsplatzerhalts für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auszuloten oder zumindest sozialverträgliche Lösungen zu finden.
Ziel muss es sein, die nordrhein-westfälischen Standorte langfristig zu sichern.

Bundesmittel für "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics"
6. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Sportministerin Ute Schäfer begrüßt die aktuelle Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages, die geplanten Streichungen beim Bundesfinale der Schülerwettbewerbe "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" zurückzunehmen.
Düsseldorf, 06.06.2014.
Sportministerin Ute Schäfer begrüßt die aktuelle Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages, die geplanten Streichungen beim Bundesfinale der Schülerwettbewerbe "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" zurückzunehmen.

Ministerin Schäfer begrüßt Erhalt der Bundesmittel für "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics"
6. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Sportministerin Ute Schäfer begrüßt die aktuelle Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages, die geplanten Streichungen beim Bundesfinale der Schülerwettbewerbe "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" zurückzunehmen.
"Ich begrüße die Entscheidung des Haushaltsausschusses ausdrücklich.
Die Zukunft des Bundesfinales von "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" ist damit für die nächsten Jahre gesichert.

Diese vielen Menschen sollen weiter von der Tarifrevolution profitieren", sagte Oliver Krischer, Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen und Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz.
Berücksichtigt wurden in der Novelle des Regionalisierungsgesetzes auch Empfehlungen des Bundesrates aus der ersten Beratung.
Unter anderem wurde eine zunächst zur Haushaltskonsolidierung geplante Verschiebung von 350 Millionen Euro aus dem Jahr 2025 in das Jahr 2026 gestrichen, was den Ländern die Finanzierung von Bus und Bahn erschwert hätte.
Und anders als noch im Entwurf der Bundesregierung vorgesehen, soll es den Ländern nicht verboten werden, Varianten des Deutschlandtickets aus Regionalisierungsmitteln zu finanzieren.
Das heißt für Nordrhein-Westfalen, dass das Sozialticket und das Schülerticket weiterhin als Deutschlandticket angeboten werden können.

Mit der geplanten weitgehenden Streichung der 2,5 Prozent-Sperrklausel bei den Kommunalwahlen setzt die Landesregierung Entscheidungen des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofs aus dem November 2017 um.

Die in der Übergangszeit erlassenen Bescheide von eingetragenen Lebenspartnerinnen und Lebenspartnern werden daher handschriftliche Ergänzungen und Streichungen aufweisen und mit Erläuterungen versehen sein.

"Das Kabarett ist wie ein Streichholz: Es zündet nicht, wenn es sich nicht an etwas reiben kann."
Dieter Nuhr ist - um dieses Zitat von Werner Finck aufzunehmen - ein kabarettistisches Streichholz von ganz besonderer Qualität: Er macht politisches Kabarett mit Köpfchen - und sein humoristisches Feuer lodert schon seit vielen Jahren.

So wurden bereits im April 2024 plangemäß Kredite aus dem Corona-Rettungsschirm im Volumen von 3 Milliarden Euro abgelöst und getilgt.
Damit leitet die Landesregierung die nächsten Schritte ein, um die für den NRW-Rettungsschirm aufgenommenen Kredite konjunkturgerecht zu tilgen.

Zudem werden weiterhin von der Vorgängerregierung mit "kw" vermerkte Stellen, die ein Wegfallen der jeweiligen Stelle kennzeichnen, erhalten: Nachdem bereits im Haushalt 2018 insgesamt 3.299 dieser Planstellen dauerhaft gesichert wurden, kommen mit dem Haushalt für das kommende Jahr weitere 2.704 Lehrerstellen hinzu, bei denen die kw-Vermerke gestrichen wurden.
Die Landesregierung sichert so über 6.000 Stellen gegenüber der alten Landesregierung, die plante, diese Stellen zu streichen.

Sie werden nun aber auch formell aus der Liste der jagdbaren Arten gestrichen.

277 Kunstwerke und ein historisches Streichinstrument hatte das Land im Juli 2016 von der Portigon AG erworben und in die unselbstständige, von der Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen verwaltete Stiftung Kunst im Landesbesitz eingebracht.
277 Kunstwerke und ein historisches Streichinstrument hatte das Land im Juli 2016 von der Portigon AG erworben und in die unselbstständige, von der Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen verwaltete Stiftung Kunst im Landesbesitz eingebracht.

Im vergangenen Jahr hat die nordrhein-westfälische Landesregierung im Saldo Schulden in dreistelliger Millionenhöhe getilgt und damit den Schuldenstand des Landes insgesamt weiter reduziert.
Im vergangenen Jahr hat die nordrhein-westfälische Landesregierung im Saldo Schulden in dreistelliger Millionenhöhe getilgt und damit den Schuldenstand des Landes insgesamt weiter reduziert.

Unnötige und übermäßige Regulierungsvorschriften sollen auf allen Ebenen gestrichen werden.

Nachdem US-Präsident Trump alle US-Entwicklungshilfe-Mittel für Hilfsorganisationen gestrichen hat, die Frauen in Ländern des globalen Südens den Zugang zu Angeboten der Gesundheitsprävention und Familienplanung vermitteln, ist die komplette Arbeit vieler internationaler Gesundheitsdienste bedroht.
Nachdem US-Präsident Trump alle US-Entwicklungshilfe-Mittel für Hilfsorganisationen gestrichen hat, die Frauen in Ländern des globalen Südens den Zugang zu Angeboten der Gesundheitsprävention und Familienplanung vermitteln, ist die komplette Arbeit vieler internationaler Gesundheitsdienste bedroht.

Bundestrainer Joachim Löw sagte im Hinblick auf die Entscheidung, dass vier Spieler aus dem vorläufigen Kader gestrichen werden mussten: "Wir haben die Entscheidung im Trainerstab ausführlich diskutiert.

Werden die Konditionalitäten nicht eingehalten, so droht die Kommission Zahlungen zu unterbrechen oder sogar ganz zu streichen.

Regelungen, die sich als nicht praktikabel erwiesen haben, werden gestrichen.

Dazu müssen wir überflüssige bürokratische Vorschriften streichen.

Da der bisherige 5 Hektar-Grundsatz sich aber als unwirksames Instrument erwiesen hat, wird er im neuen LEP NRW gestrichen.

Insgesamt sichert die Landesregierung im Schulbereich weit mehr als 5.000 Stellen, da zudem 3.299 kw-Vermerke gestrichen werden, also Stellen, welche die Vorgängerregierung als "künftig wegfallend" vorgesehen hatte.

Seit Amtsantritt in 2017 haben wir mit unseren Entfesselungspaketen fast 60 unnötige Regelungen vereinfacht und gestrichen, um der Wirtschaft in unserem Land neue Impulse zu verleihen.

"In 2023 werden wir 200 Millionen Euro tilgen.

An diesem Tag wurde Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel ICD-10 (Klassifikation von Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestrichen.