Das Rheinische Braunkohlerevier wird einen großen Teil der mit dem Kohleausstieg einhergehenden Lasten tragen und ist von den dadurch bevorstehenden Strukturumbrüchen am stärksten betroffen.
Bereits Ende 2020 wird der erste Kraftwerksblock stillgelegt.
Die von der Bundesregierung in Aussicht gestellten Strukturmittel sollen in den Kohleregionen Impulse für neue Zukunftsperspektiven setzen.
Damit die empfohlenen Projekte zeitnah umgesetzt werden, erwarten Landesregierung und Region von der Bundesregierung einen zügigen Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens zum Strukturstärkungsgesetz.
Zum weiteren Verfahren: 1. Mit der Empfehlung des Aufsichtsrats erhält ein Projekt im regionalen Konsens einen "ersten Stern" für die "substanzielle Projektidee ".

Minister Pinkwart: Das Blockchain-Reallabor aus Hürth setzt starke Impulse für die digitale Transformation des Rheinischen Reviers
Die Transformation des Rheinischen Reviers stellt Nordrhein-Westfalen vor große Herausforderungen, ist zugleich aber auch eine Jahrhundertchance.
In den kommenden Jahren werden mit den von Bund und Land zur Verfügung gestellten Strukturmitteln zahlreiche Projekte zu zentralen Zukunftsthemen wie Klimaschutz, Energie, Digitalisierung und nachhaltigem Wirtschaften umgesetzt, die den Menschen im Rheinischen Revier Zukunftsperspektiven eröffnen.
Als erstes Projekt aus dem "SofortprogrammPLUS" hat nun das Blockchain-Reallabor in Hürth einen Förderbescheid über 4,7 Millionen Euro aus dem STARK-Programm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) erhalten.
STARK ist die Förderrichtlinie zur "Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten".

In der laufenden Förderperiode 2007-2013 erhält Nordrhein-Westfalen etwa 330 Millionen Euro pro Jahr an europäischen Mitteln aus den drei Fonds, also insgesamt 2,3 Milliarden Euro.
Dazu kommen Kofinanzierungsmittel aus dem Land in ähnlicher Größenordnung.
Ministerin Schwall-Düren: "Aufgrund des knapperen EU-Budgets für die kommende Förderperiode 2014-2020 werden dem Land ab 2014 weniger Strukturmittel zur Verfügung stehen.
Wir rechnen mit Kürzungen von 20 bis 25 Prozent.
Die exakten Beträge werden aber erst im Herbst feststehen, nach Aufteilung der Mittel zwischen den Mitgliedstaaten und in Deutschland zwischen Bund und den Ländern.

In der laufenden Förderperiode 2007-2013 erhält Nordrhein-Westfalen etwa 330 Millionen Euro pro Jahr an europäischen Mitteln aus den drei Fonds, also insgesamt 2,3 Milliarden Euro.
Dazu kommen Kofinanzierungsmittel aus dem Land in ähnlicher Größenordnung.
Ministerin Schwall-Düren: "Aufgrund des knapperen EU-Budgets für die kommende Förderperiode 2014-2020 werden dem Land ab 2014 weniger Strukturmittel zur Verfügung stehen.
Wir rechnen mit Kürzungen von 20 bis 25 Prozent.
Die exakten Beträge werden aber erst im Herbst feststehen, nach Aufteilung der Mittel zwischen den Mitgliedstaaten und in Deutschland zwischen Bund und den Ländern.

11. Juni 2021
Das Rheinische Revier wird durch den beschleunigten Kohleausstieg und die Transformation des Energiesystems zum weltweit größten Klimaschutzprojekt.
Mit Hilfe der von EU, Bund und Land zur Verfügung gestellten Strukturmittel in Milliardenhöhe wird in Nordrhein-Westfalen schon heute in zukunftsweisende Technologien von morgen investiert, um damit neue Wertschöpfung und Beschäftigung zu schaffen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Das Rheinische Revier wird durch den beschleunigten Kohleausstieg und die Transformation des Energiesystems zum weltweit größten Klimaschutzprojekt.

Zahlreiche innovative Projekte stehen in den Startlöchern.
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Im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes wird die Bundesregierung dem Rheinischen Revier bis ins Jahr 2038 bis zu 14,8 Milliarden Euro an Strukturmitteln zur Verfügung stellen.
Mit der Fokussierung auf die Technologiefelder Energiesystem der Zukunft, zukunftsfähige und klimaschonende Industrie, ressourceneffiziente und nachhaltige Stoffströme sowie innovative Mobilität adressiert die Strukturwandelstrategie der Landesregierung langfristige Herausforderungen mit großem Wachstumspotenzial.
Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Ich freue mich, dass mit der Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes nun zudem auch die Grundlage für das 5-Standorte-Programm der Landesregierung gelegt ist.

Mit dem Gesetz bringt die Bundesregierung Mittel in Höhe von mehr als 15 Milliarden Euro für das Rheinische Revier und die besonders betroffenen Standorte von Steinkohlekraftwerken im Ruhrgebiet auf den Weg.
Damit wird die zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Kohleländer getroffene Verabredung einer Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission mit Blick auf die Strukturhilfen eingelöst.
"Die Strukturmittel des Bundes müssen investiert werden in die Entwicklung neuer industrieller Arbeitsplätze.
Wir müssen wettbewerbsfähiger werden.
Priorität muss die Stärkung der Forschung und die Förderung von Kraftwerken zur Speicherung von Energie im Dienste der Energiewende für ganz Deutschland sein", so Ministerpräsident Armin Laschet weiter. "

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Als Wachstumstreiber für eine nachhaltige Zukunft nutzt das Rheinische Revier Klimaschutz, Verkehrs- und Energiewende sowie die Digitalisierung.
Mit den von der Bundesregierung zur Verfügung gestellten Strukturmitteln in Höhe von rund 15 Milliarden Euro sollen in diesen Feldern wichtige Impulse gesetzt werden.
"Wir haben im Rheinischen Revier die einmalige Chance, eine Modellregion für die klimaneutrale Industrie zu schaffen und zu zeigen, wie die Realisierung des European Green Deals möglich wird.
Der Schlüssel hierfür sind neue Technologien, deren Entwicklung, Anwendung und wirtschaftliche Verwertung wir nun mit Bundes- und Landesmitteln entschlossen vorantreiben", so Wirtschafts- und Innovationsminister Pinkwart.

Es drängt aber darauf, dass die gemeinsam beschlossenen politischen Maßnahmen auch mit dem nötigen Budget ausgestattet werden.
In der gegenwärtigen Lage, in der weite Teile Europas unter einer Rezession leiden, brauchen wir mehr Impulse für Wachstum und Beschäftigung.
Wir brauchen deshalb eher mehr Strukturmittel als weniger.
Neu wird auch sein, das eine Reihe von Konditionalitäten, also Vorbedingungen, eingeführt wird, um sicherzustellen, dass die knappen Gelder effizient und effektiv eingesetzt werden.
Dies ist grundsätzlich richtig.

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Luftfahrtindustriestrategie Nordrhein-Westfalen: Luftfahrtforschungsprogramm wird mit Strukturmitteln des Rheinischen Reviers aufgestockt
Ministerin Neubaur: Wirtschaftliche Chancen für eine starke Luftfahrtindustrie in Nordrhein-Westfalen nutzen

In Zusammenarbeit mit den regionalen Akteuren wurde ein Wirtschafts- und Strukturprogramm erarbeitet, das als inhaltliche Fördergrundlage für den Einsatz der zur Verfügung stehenden Strukturmittel dient.