Ministerin Scharrenbach: Hier gehen unsere Stärken neue Verbindungen für Morgen ein!
1. April 2022 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Ein Strukturprogramm feiert Jubiläum - aus gutem Grund: Seit 25 Jahren erheben die REGIONALEn die Kraft von Kooperation und Gestaltungsfreiraum zum Prinzip.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Ein Strukturprogramm feiert Jubiläum - aus gutem Grund: Seit 25 Jahren erheben die REGIONALEn die Kraft von Kooperation und Gestaltungsfreiraum zum Prinzip.

Kann ein Projekt dann einem Förderprogramm der Bundes- oder Landesregierung zugeordnet werden, erfolgt die konkrete Förderzusage.
Projekte, die heute nicht ausgewählt wurden, können für das Regelprogramm weiterentwickelt werden.
Mit dem im Dezember 2019 vorgelegten Wirtschafts- und Strukturprogramm 1.0 hat das Rheinische Revier eine Strukturwandelstrategie erarbeitet.
Heute setzt es sie durch die Auswahl zahlreicher konkreter Projektvorschläge um.
Damit reagiert das Rheinische Revier auf den von der Bundesregierung beschlossenen vorzeitigen Ausstieg aus der Kohleverstromung.

Minister Pinkwart: Rheinisches Revier ist auf bestem Weg zur europäischen Modellregion für Energieversorgungs- und Ressourcensicherheit
6. September 2019
Das Rheinische Revier macht sich fit für die Zeit nach der Braunkohle: Mit der "Auftaktkonferenz der Revierknoten" hat in Bergheim nun die Arbeit an einem Wirtschafts- und Strukturprogramm für die Region offiziell begonnen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Das Rheinische Revier macht sich fit für die Zeit nach der Braunkohle: Mit der "Auftaktkonferenz der Revierknoten" hat in Bergheim nun die Arbeit an einem Wirtschafts- und Strukturprogramm für die Region offiziell begonnen.

Darin wurde das gemeinsame Ziel von Land und Region festgelegt, neue Zukunftsperspektiven für das Rheinische Revier zu schaffen und
umzusetzen.
Das Wirtschafts- und Strukturprogramm als Zukunftsvision der Region ist die Grundlage für das Förderverfahren im Rheinischen Revier.
Zusammen mit Reviervertrag 1.0 und Reviervertrag 2.0 stellen die drei Dokumente das aktuelle Fundament, auf dem Land und Region den Strukturwandel zum Erfolg führen.
Bund und Land unterstützen die Transformation des Rheinischen Reviers mit 14,8 Milliarden Euro.

In zahlreichen Praxisprojekten soll die Anwendung der Blockchain-Technologie im Rheinischen Revier erprobt werden.
Vorstellbar sind beispielsweise selbstverwaltete digitale Identitäten, fälschungssichere Ausweise, Zertifikate und Herkunftsnachweise sowie sichere Datenmarktplätze und darauf aufbauend die Entwicklung neuer Möglichkeiten - etwa für den lokalen Energiehandel.
Der Aufbau des Blockchain-Reallabors wurde im Wirtschafts- und Strukturprogramm für das Rheinische Revier vorgeschlagen.
Das Projekt ist im SofortprogrammPLUS des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Vorhaben wird im Rahmen und mit Mitteln des STARK-Bundesprogramms finanziert, mit dem Projekte die ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltige Transformation der Kohleregionen unterstützen.

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Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart ist als Ländervertreter Mitglied der Kommission.
Er betonte: "Das Rheinische Revier hat ein Wirtschafts- und Strukturprogramm vorgelegt, das auf den energiewirtschaftlichen und innovativen Kompetenzen der Region aufbaut.
Auf dieser Grundlage können wir über einen Zeitraum von 20 Jahren eine neue Perspektive gestalten, die den Menschen im Revier sichere Arbeitsplätze und eine weiterhin hohe Lebensqualität in Aussicht stellt.
Nun hängt es an den Empfehlungen der Kommission, wieviel Zeit für diese Generationenaufgabe zur Verfügung steht", so Wirtschaftsminister Pinkwart. "

Um den Strukturwandel in den Revieren möglichst effizient und erfolgreich zu gestalten, haben alle vier Länder unter Beteiligung der betroffenen Kommunen sowie von Wirtschaft und Wissenschaft und weiteren Akteuren bereits erhebliche Vorarbeiten geleistet, um den Revieren neue Zukunftsperspektiven zu eröffnen.
So wurden in Brandenburg und Sachsen Strukturentwicklungsgesellschaften gegründet.
In Nordrhein-Westfalen liegt unter anderem der komplette Entwurf für ein Wirtschafts- und Strukturprogramm vor.
In Sachsen-Anhalt koordiniert die Stabsstelle Strukturwandel der Staatskanzlei alle Maßnahmen.
Alle Länder haben Vorschläge für eine Vielzahl innovativer Projekte erarbeitet.

Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die nun beschlossenen Nachbesserungen im Bereich der Entschädigungen für Steinkohlekraftwerke greifen eine Vielzahl unserer Forderungen auf - auch wenn ich mir im Hinblick auf die jungen Steinkohlekraftwerke eine Regelung gewünscht hätte, die den Betreibern schon jetzt mehr Planungssicherheit gibt.
Mit dem Strukturstärkungsgesetz können wir den Menschen in den Kohleregionen nun zudem eine klare Zukunftsperspektive geben.
Wir gehen voran: Mit Unterstützung der Landesregierung hat das Rheinische Revier gut vorgearbeitet und ein Wirtschafts- und Strukturprogramm entwickelt.
Zahlreiche innovative Projekte stehen in den Startlöchern.
"

Sie soll das im Jahr 2020 beginnende Regelförderprogramm des Bundes für vom Kohleausstieg betroffene Regionen schnell umsetzen.
Im Beisein von Staatssekretär Christoph Dammermann unterzeichneten die Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken und Zukunftsagentur-Geschäftsführer Ralph Sterck heute den Zuwendungsvertrag.
Dammermann: "Wir unterstützen das Rheinische Revier dabei, ein Wirtschafts- und Strukturprogramm zu entwickeln, das die Region fit macht für die Zeit nach der Braunkohle.
Dieses Programm wird uns helfen, die vom Bund bereitgestellten Gelder für den Strukturwandel bestmöglich einzusetzen.
Unser Ziel ist es, bis zum Beginn der Bundesförderung Anfang 2020 alle notwendigen Vorarbeiten abgeschlossen zu haben.

Es dient zur Auswahl und Weiterqualifizierung aussichtsreicher Strukturwandelprojekte.
Die Antragsprüfung und Entscheidung erfolgt im Anschluss durch die jeweils zuständigen Bewilligungsbehörden wie zum Beispiel die Bezirksregierung Köln.
Erster Stern: Substanzielle Projektidee Der erste Stern wird vergeben, wenn die Projektskizze die Ziele des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen und des Wirtschafts- und Strukturprogramms adressiert.
Das Vorhaben muss konkrete Perspektiven für die Entstehung neuer Wertschöpfung und Beschäftigung bieten.
Zweiter Stern: Tragfähiges Vorhaben Der zweite Stern wird vergeben, wenn die Projektskizze als antragsreif und förderwürdig eingeschätzt werden kann.

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Zukunftsagentur übergibt der Landesregierung auf der Revierkonferenz das Wirtschafts- und Strukturprogramm 1.0
Minister Pinkwart: Meilenstein für die Entwicklung des Reviers zu einer Modell- und Pilotregion für neue Energie und Mobilität

nrw
Hintergrund:
* Die REGIONALE ist ein ressortübergreifendes Strukturprogramm des Landes Nordrhein-Westfalens zur Umsetzung regionaler Entwicklungsstrategien und von strukturwirksamen Projekten.
* Die "REGIONALE - Das Bergisches RheinLand - Das Beste aus beiden Welten" ist dabei auf den innovativen Umgang mit Ressourcen und den damit verbundenen regionalen Transformationsprozessen ausgerichtet.
* Die "REGIONALE Südwestfalen - Projekte für eine digitale, nachhaltige und authentische Zukunft in Südwestfalen" nutzt die Chancen der Digitalisierung, um die Gestaltung industrieller Transformationsprozesse im engen Zusammenspiel von Unternehmen und Hochschulen und den Aufbau entsprechender Kompetenzen und Spezialisierungen voranzubringen.

Anschließend präsentieren die Bewerberregionen ihre Strategien im Rahmen eines Pitch-Termins vor Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung.
Die Auswahlentscheidung erfolgt im Anschluss.
* Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit den REGIONALEn vor über 25 Jahren ein einzigartiges Strukturprogramm erfunden und damit innovative, regionale Reallabore geschaffen, die noch heute ihrer Zeit voraus sind.
So werden Ideen Realität, die die Zukunftsgestaltung für die Menschen einer Region, und durch die Menschen für ihre Region, in den Mittelpunkt stellen.
* Die Förderung der REGIONALEn insgesamt und auch jedes einzelnen Projekts erfolgt dabei nach Maßstäben der Qualität und regionalen Strahlkraft;

Die Leitentscheidung schafft die raumordnenden Voraussetzungen, um das von der Region geplante und mit dem Land abgestimmte Struktur- und Wachstumsprogramm so wirtschaftlich, sozial und ökologisch wie möglich in den kommenden Jahren auf den Weg zu bringen und bis Ende des Jahrzehnts dauerhaft mehr als 6.000 neue Arbeitsplätze in Zukunftsbranchen wie der Bio- und Kreislaufwirtschaft, den neuen Energien, der smarten Mobilität sowie dem Wohnen und Arbeiten von morgen zu schaffen.

Für das Rheinische Revier stellt die Landesregierung im Zuge vorbereitender Maßnahmen 10 Millionen Euro im Rahmen des bislang größten Einzelstrukturprogramms von Nordrhein-Westfalen bereit.

2018 Juni Kohlekommission startet Beratungen, Vertreter aus allen Kohleregionen, gesellschaftlichen Gruppen und Wissenschaft* 2019 Januar Kohlekommission legt Abschlussbericht zum Kohleausstieg und Strukturwandel vor, alle NRW-Vertreter stimmen zu Februar Ministerpräsident Armin Laschet unterrichtet den Landtag zu den Empfehlungen der Kohlekommission September Auftaktkonferenz zur Erarbeitung eines Wirtschafts- und Strukturprogramms für das Rheinische Revier durch die Zukunftsagentur Dezember Vorstellung des Wirtschafts- und Strukturprogramms 1.0 auf einer Revierkonferenz mit Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart 2020 Januar Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg April Zukunftsagentur startet Bürgerbeteiligung/ Wirtschafts-& Strukturprogramm Juli Bundestag und

In Zusammenarbeit mit den regionalen Akteuren wurde ein Wirtschafts- und Strukturprogramm erarbeitet, das als inhaltliche Fördergrundlage für den Einsatz der zur Verfügung stehenden Strukturmittel dient.