Mit einer dynamischen Start-up-Szene, einem innovativen Mittelstand und starken Hidden Champions und Großunternehmen kann Nordrhein-Westfalen seine Potenziale in führenden Schlüsselbereichen moderner Industrie erfolgreich heben.
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Arndt G. Kirchhoff, Präsident von unternehmer nrw: "Der Wirtschafts- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen steht vor tiefgreifenden Strukturveränderungen und einem Wandel, der durch Dekarbonisierung und Digitalisierung getrieben sein wird.
Hierbei geht es nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wie und die Geschwindigkeit dieser Transformation.
Unser Land hat alle Chancen erfolgreich zu sein, wenn wir endlich in umfassenden Einstiegsszenarien denken anstatt nur einseitige Ausstiegsdebatten zu führen.

Wir alle wissen: In der Krankenhauslandschaft kann es kein 'Weiter so' geben.
Deshalb werden wir in Nordrhein-Westfalen den bundesweit fortschrittlichsten Krankenhausplan umsetzen.
Die Landesregierung will die dafür notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen - auch mit Blick auf Klimaanpassungsmaßnahmen - mit erheblichen zusätzlichen Mitteln unterstützen.
Das zeigt auch, welche Bedeutung wir als Landesregierung dem Strukturwandel und der Verbesserung der medizinischen und stationären Versorgung beimessen.
Krankenhausplanung ist Ländersache.

"Der Verfassungsschutz kann als Frühwarnsystem auf den Einsatz von V-Leuten nicht generell verzichten", erklärte Jäger.
"Doch wir brauchen für diesen Einsatz klare und transparente Regeln, um die erforderliche gesellschaftliche Akzeptanz zu erreichen".
Eine umfassende parlamentarische Kontrolle und mehr Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit sind weitere wichtige Bestandteile des Katalogs der Strukturveränderungen im Verfassungsschutzverbund.
"Profifußball darf nicht länger zögern" - Innenminister Jäger fordert ein klares Konzept gegen Ausschreitungen und Gewalttäter
NRW-Innenminister Jäger und seine Kollegen forderten die Fußballverbände und -vereine auf, mehr für die Sicherheit bei Fußballspielen zu tun.

Deswegen müssen wir zukunftsorientiert handeln, dazu steht im besonderen Maße der private Waldbesitz.
Mit den Schwierigkeiten, die gegenwärtig auf dem Wald und unserem Holzmarkt lasten, dürfen die Waldbauern nicht alleine gelassen werden.
Andreas Wiebe, Leiter von Wald und Holz Nordrhein-Westfalen ist sich dessen bewusst: "Gerade im Zeichen des Klimawandels und der anstehenden forstlichen Strukturveränderung unterstützen und beraten unsere Försterinnen und Förster mit Überzeugung und Sachverstand die Waldbesitzer in unserem Land.
Unsere Mitarbeitenden begegnen täglich Bürgerinnen und Bürgern im Wald.
Sie machen jeden Tag die Erfahrung, wie wichtig der Wald für unsere Menschen im Lande ist, gerade auch im Ballungsraum und der Ballungsrandzone.

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Nachdem die erste Projektphase von "Lernpotenziale" Ende 2014 mit guten Ergebnissen beendet wurde, startete das Projekt im Januar 2015 in die zweite Förderphase.
Den beteiligten 133 Gymnasien, darunter 37 gebundene Ganztagsgymnasien, bieten sich vielfältige Möglichkeiten und neue Ansatzpunkte, um die individuelle Förderung wirksam umzusetzen, gerade vor dem Hintergrund der durch den Ganztag und G 8 bedingten Strukturveränderungen.
In der neuen Projektphase sollen die entwickelten schuleigenen Konzepte zur individuellen Förderung nachhaltig und systemisch in der Schul- und Lernkultur verankert werden.
Bereits in der ersten Förderphase des Projekts beteiligte sich das Julius-Stursberg-Gymnasium mit großem Engagement.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Mittwoch, 25. August 2021, die Nordrhein-Westfälische Akademie für Internationale Politik in Bonn eröffnet.
Die Akademie widmet sich den globalen Herausforderungen und Strukturveränderungen der internationalen Politik im 21. Jahrhundert.
Im Zentrum steht die Förderung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus aller Welt sowie deren internationale und interdisziplinäre Vernetzung.
An der Eröffnung der Akademie nahmen unter anderem Nana Addo Dankwa Akufo-Addo, Präsident der Republik Ghana, Jean Asselborn, Außenminister des Großherzogtums Luxemburg und der frühere afghanische Außenminister Rangin Dadfar Spanta teil.

Hinter dem Titel meines ersten Berichtes als Antisemitismusbeauftragte 'Fakten, Projekte, Perspektiven' stehen Aufklärung, Information und Prävention.
Es ist essenziell, den jüdischen Gemeinden zu vermitteln, dass sie Unterstützung erhalten.
Ebenso zentral ist es, Strukturveränderungen anzugehen, die längerfristig dabei helfen, Antisemitismus zu begrenzen und zu bekämpfen.
Dabei steht fest: Das Dunkelfeld antisemitischer Vorfälle muss ausgeleuchtet werden.
Mein erklärtes Ziel ist, eine Meldestelle für antisemitische Vorfälle einzurichten, die sowohl strafrechtlich relevantes wie auch unterhalb der Strafrechtsgrenze liegendes Verhalten erfasst.

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Gesundheitsministerium veröffentlicht Fördergrundsätze für die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung
Nordrhein-Westfalen stellt bis zum Jahr 2027 insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro für Strukturveränderungen zur Verfügung
8. Dezember 2023 phb Arzt Krankenhaus, Medizinische Versorgung Foto: unsplash.
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"Wir alle wissen: In der Krankenhauslandschaft kann es kein 'Weiter so' geben.
Deshalb setzen wir in Nordrhein-Westfalen den bundesweit fortschrittlichsten Krankenhausplan um.
Die Landesregierung wird die dafür notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen - auch mit Blick auf Klimaanpassungsmaßnahmen - mit erheblichen zusätzlichen Mitteln in Milliardenhöhe unterstützen", so Minister Laumann weiter.
Hintergrund
Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft in Nordrhein-Westfalen vor.

Zudem verringert Kreislaufwirtschaft Abhängigkeiten in fragilen Lieferketten.
Dafür braucht es einen politischen Rahmen, der den Innovationstandort NRW fördert und Eckpunkte für zielgerichtete Investitionsentscheidungen benennt.
Gute Arbeit, Fachkräfteentwicklung und Qualifizierung sowie regionale Strukturveränderungen müssen dabei in den Blick genommen werden.
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Beim ambitionierten Umbau Nordrhein-Westfalens zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas setzt die Landesregierung auf den Schulterschluss mit Wirtschaft und Gewerkschaften.

"Die Neugestaltung der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen befindet sich in der entscheidenden Phase.
Bis Ende des Jahres sollen alle Krankenhäuser ihre Feststellungsbescheide und damit Planungssicherheit darüber haben, wie sie sich zukünftig ausrichten können.
Die Landesregierung wird notwendige Strukturveränderungen und Investitionen mit erheblichen zusätzlichen Mitteln unterstützen.
Allein für Maßnahmen zur Umsetzung des neuen Krankenhausplans wollen wir rund 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen", so Minister Laumann weiter.
Hintergrund

In ihrer Stellungnahme können die Beteiligten (Krankenhäuser, Krankenkassen, Kommunen sowie die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung) ihre Auffassung zur geplanten Verteilung der Leistungsgruppen mitteilen, den Konsens zu dem Vorschlag des MAGS erklären oder weitere Argumente oder Dokumente zu den gestellten Anträgen vorlegen.
Bis Ende des Jahres sollen dann alle Krankenhäuser ihre Feststellungsbescheide erhalten.
Die Landesregierung wird die notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen mit erheblichen zusätzlichen Finanzmitteln unterstützen.
Allein für Maßnahmen zur Umsetzung des neuen Krankenhausplans sollen in dieser Wahlperiode rund 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden.
Die Anhörungsschreiben können auf der Website des Gesundheitsministeriums abgerufen werden unter: https://www.mags.nrw/krankenhausplanung-anhoerungsverfahren

Derzeit läuft noch das Anhörungsverfahren, in dem insbesondere die Krankenhäuser Stellungnahmen zu den geplanten Zuweisungen des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums abgeben können.
Bis Ende des Jahres sollen dann alle Krankenhäuser ihre Feststellungsbescheide erhalten, so dass dann die neue Planung in Nordrhein-Westfalen ab dem 1. Januar 2025 scharf gestellt ist.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin haben die nordrhein-westfälische Landesregierung und maßgebliche Akteure der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen nun eine positive Zwischenbilanz gezogen: Das nordrhein-westfälische Modell wirkt, führt zu den dringend notwendigen Strukturveränderungen und kann als Blaupause für die Krankenhausreform auf Bundesebene und die Planungen der anderen Bundesländer dienen.
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Unser Krankenhausplan ist ein solides Fundament für die zukünftige stationäre Versorgung in Nordrhein-Westfalen.
In einem mehrjährigen Prozess haben wir gemeinsam mit den Partnern aus dem Gesundheitswesen eine Planungssystematik erstellt.

Darüber hinaus wird das MAGS dem Landesausschuss für Krankenhausplanung vorschlagen, für bestimmte Leistungsgruppen eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2025 für die Umsetzung vorzusehen.
Sollte dieser dem Vorschlag des Ministeriums zustimmen, muss anschließend noch der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen angehört werden.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird die Krankenhäuser bei notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen zudem mit erheblichen zusätzlichen Finanzmitteln unterstützen.
Allein für Maßnahmen zur Umsetzung des neuen Krankenhausplans werden in dieser Wahlperiode rund 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden.
Hintergrundinformationen

Finanzielle Förderung zur Umsetzung der neuen Krankenhausplanung
Finanzielle Förderung zur Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen: Minister Laumann übergibt erste Förderbescheide an acht Krankenhäuser
Landesregierung unterstützt die Krankenhäuser bei den anstehenden Strukturveränderungen
3. Dezember 2024 phb Arzt Gesundheit Krankenhaus Medizin Foto: pexels.com / cottonbro studio
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat in Düsseldorf Förderbescheide im Gesamtvolumen von rund 409 Millionen Euro an nordrhein-westfälische Krankenhäuser übergeben.

Parallel wirkt er dadurch aber auch dem ruinösen Wettbewerb zwischen den Kliniken um Fallzahlen und Personal entgegen.
Ich freue mich deswegen sehr, dass der neue Krankenhausplan nun in weiten Teilen in Kraft tritt.
Damit wird es die notwendigen und tiefgreifenden Strukturveränderungen hin zu mehr Spezialisierung geben, während gleichzeitig die Versorgung in der Fläche gesichert ist.
Die Umsetzung des neuen Krankenhausplans vom Papier in die Praxis wird die nordrhein-westfälische Krankenhauslandschaft nachhaltig stärken", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Für die Umsetzung von Änderungen in den übrigen zehn Leistungsgruppen besteht eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2025.

Finanzielle Förderung zur Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in NRW
Finanzielle Förderung zur Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen: Minister Laumann übergibt Förderbescheide in Höhe von rund 114 Millionen Euro an vier Krankenhäuser
Landesregierung unterstützt die Krankenhäuser bei den anstehenden Strukturveränderungen mit insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro
1. April 2025 Karl-Josef Laumann Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat im Rahmen des Investitionsprogramm Krankenhaus-Einzelförderung der Landesregierung am Dienstag, 1. April 2025, in Düsseldorf Förderbescheide im Gesamtvolumen von rund 114 Millionen Euro an nordrhein-westfälische Krankenhäuser übergeben.

500 Millionen Euro werden als Kofinanzierung für Maßnahmen verwendet, die aus dem Transformationsfonds des Bundes gefördert werden.
Im Rahmen des Transformationsfonds sind für die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser - vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers, des Landtags Nordrhein-Westfalen - bis zum Jahr 2035 insgesamt zehn Milliarden Euro aus Landes- und Bundesmitteln sowie möglichen Eigenbeteiligungen der Krankenhausträger vorgesehen.
Damit stünden den Kliniken in den nächsten zehn Jahren insgesamt zwölf Milliarden Euro aus Einzelförderung und Transformationsfonds für die Umsetzung der notwendigen Strukturveränderungen zur Verfügung.
Die verbleibende Summe von 654 Millionen Euro für die Krankenhaus-Einzelförderung, die bislang noch nicht verteilt wurde, wird für weitere notwendige Strukturveränderungen und Investitionen an die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser vergeben.
Die Auszahlung der Einzelförderungsmittel orientiert sich am Baufortschritt und erfolgt schrittweise bis zum Jahr 2030.

500 Millionen Euro werden als Kofinanzierung für Maßnahmen verwendet, die aus dem Transformationsfonds des Bundes gefördert werden.
Im Rahmen des Transformationsfonds sind für die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser - vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags als Haushaltsgesetzgeber - bis zum Jahr 2035 insgesamt zehn Milliarden Euro aus Landes- und Bundesmitteln sowie möglichen Eigenbeteiligungen der Krankenhausträger vorgesehen.
Damit stehen den Kliniken in den nächsten zehn Jahren insgesamt zwölf Milliarden Euro aus Einzelförderung und Transformationsfonds für die Umsetzung der notwendigen Strukturveränderungen zur Verfügung.

"Ich bin sehr froh, dass nach dem langen Gesetzgebungsprozess jetzt auch die Krankenhausreform des Bundes anfängt zu wirken und die Mittel aus dem Krankenhaustransformationsfonds zügig bewilligt werden.
Dass der erste Förderbescheid nach Nordrhein-Westfalen geht, freut mich natürlich umso mehr.
Wir werden das Geld nun schnellstmöglich dem Krankenhausträger zur Verfügung stellen, damit dieser die nötigen Strukturveränderungen ebenfalls zügig umsetzt.
Ziel ist es, die Versorgungssicherheit in Bergisch Gladbach und den umliegenden ländlichen Gebieten auch weiterhin zu gewährleisten", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Mit der Förderung werden Strukturveränderungen am Marien-Krankenhaus sowie dem Vinzenz Pallotti Hospital in Bergisch Gladbach gefördert.

Zudem muss die Reform zwingend auf rechtssicheren Füßen stehen.
Wir haben - aus gutem Grund - in Deutschland kein staatliches Gesundheitssystem, bei dem Kliniken einfach per politischem Beschluss eröffnet, verschoben oder geschlossen werden können.
Die vom Bund geplanten Strukturveränderungen greifen massiv in die Krankenhausplanung der Länder ein und haben erhebliche Kostenfolgen.
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Von der Decken erläuterte: "Das Gutachten soll auch dazu beitragen, für alle Beteiligten Klarheit zur Kompetenzverteilung sowie der Kostenverantwortung zu schaffen.

Die dafür notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen in der Krankenhauslandschaft sollen finanziell mit zusätzlich rund 2,5 Milliarden Euro aus Mitteln des Landeshaushalts unterstützt werden.