Europastaatssekretär Dr. Mark Speich leitet in Brüssel die "Coal Regions High-Level Conference"
10. Oktober 2019 Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, Bevollmächtigter und Leiter der nordrhein-westfälischen Landesvertretung beim Bund Foto: Land NRW / R. Sondermann
Nur selten sind sich die Regionen so einig: Der Europäische Ausschuss der Regionen in Brüssel hat der von Staatssekretär Dr. Mark Speich vorgelegten Stellungnahme zum Sozioökonomischen Strukturwandel der Kohleregionen in Europa einstimmig zugestimmt.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Nur selten sind sich die Regionen so einig: Der Europäische Ausschuss der Regionen in Brüssel hat der von Staatssekretär Dr. Mark Speich vorgelegten Stellungnahme zum Sozioökonomischen Strukturwandel der Kohleregionen in Europa einstimmig zugestimmt.

In ihrem Grundsatzbeschluss stellt die Landesregierung ebenfalls Forderungen an die Europäische Union zur gemeinsamen Bewältigung des Strukturwandels, der Nordrhein-Westfalen und viele andere europäische Kohleregionen vor vergleichbare Herausforderungen stellt.
Wir begreifen den Strukturwandel als Chance, Neues zu schaffen.
Der komplexe Transformationsprozess in den europäischen Kohleregionen kann aber nur gelingen, wenn ökonomische und soziale Stabilität auf lange Sicht gewährleistet sind.
Die vom Strukturwandel betroffenen Regionen brauchen jetzt klare Perspektiven für Wohlstand und Beschäftigung, daher muss die Europäische Union die Kohleregionen insbesondere im Rahmen ihrer zukünftigen Kohäsions- und Beihilfepolitik angemessen unterstützen.
Zentrale Gesprächsthemen mit ihm waren unter anderem die Zukunft des EU-Haushalts, der Mehrjährige Finanzrahmen ab 2021 und seinen Folgen für Nordrhein-Westfalen, so etwa die Möglichkeit zusätzlicher europäischer Fördermittel für Kohleregionen zur Bewältigung der Herausforderungen des Strukturwandels.

Auf der konstituierenden Sitzung des sogenannten Bund-Länder-Koordinierungsgremiums im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin wurden erste konkrete Projekte zur Gestaltung des Strukturwandels in den Kohleregionen auf den Weg gebracht.
Heute wurden auf der konstituierenden Sitzung des sogenannten Bund-Länder-Koordinierungsgremiums im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin erste konkrete Projekte zur Gestaltung des Strukturwandels in den Kohleregionen auf den Weg gebracht.
Übergreifendes Ziel ist dabei, den Strukturwandel in den Kohleregionen zu begleiten, damit der Kohleausstieg für die betroffenen Länder zur Chance wird und neue Arbeitsplätze entstehen.
Für den Bund sind neben dem BMWi, welches den Vorsitz hat, die für den Strukturwandel zentralen Ressorts vertreten (BMF, BMI, BMAS, BMEL, BMVI, BMU, BMBF).

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Nordrhein-Westfalen begrüßt Kabinettsbeschluss für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen"
Die Landesregierung begrüßt die Verabschiedung des Gesetzentwurfes für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" durch das Bundeskabinett als wichtigen Schritt auf dem Weg zur Umsetzung der Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".
Die Landesregierung begrüßt die Verabschiedung des Gesetzentwurfes für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" durch das Bundeskabinett als wichtigen Schritt auf dem Weg zur Umsetzung der Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".
Ministerpräsident Armin Laschet: "Dies ist der erste bedeutende Meilenstein seitens des Bundes auf dem Weg zu einem gelungenen Strukturwandel.

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Landesregierung fördert Projekt "Kohleregion Ibbenbüren" mit 400.000 Euro
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat einen Bewilligungsbescheid über 400.000 Euro für das Projekt "Kohleregion Ibbenbüren" an den Ibbenbürener Bürgermeister Heinz Steingröver überreicht.
Mit der Schließung des Bergwerkes Ibbenbüren im Jahr 2018 steht die Kohleregion Ibbenbüren mit den Gemeinden Ibbenbüren, Hörstel, Hopsten, Mettingen, Recke, Westerkappeln und dem Kreis Steinfurt vor großen Herausforderungen.
Mit der Zuwendung sollen erste Planungen für die Bewältigung des Strukturwandels in der Region ermöglicht werden.

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Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt begrüßen Beschluss der Eckpunkte für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen"
Mit dem Beschluss der Eckpunkte für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" hat das Bundeskabinett heute die Basis für die Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" geschaffen.
Mit dem Beschluss der Eckpunkte für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" hat das Bundeskabinett heute die Basis für die Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" geschaffen.

Nordrhein-Westfalen und die ehemalige Kohleregion Hauts-de-France stehen vor ganz ähnlichen Herausforderungen.
Es gilt den Strukturwandel zukunftssicher zu gestalten, ehemalige Industriezentren zur Heimat exzellenter Schulen und Universitäten zu machen und attraktive Arbeitsbedingungen für Kreative, Start-ups und Entwickler neuer Technologien zu schaffen.
Als ein Beispiel für gelungenen Strukturwandel besuchte der Minister "EuraTechnologies", den größten Start-up-Inkubator Europas in Lille.

Dort diskutiert er über Klimaschutz in der Industrie, innovative Ansätze zur Reduzierung von CO2-Emissionen und den Strukturwandel in Kohleregionen.
Dort diskutiert er über Klimaschutz in der Industrie, innovative Ansätze zur Reduzierung von CO2-Emissionen und den Strukturwandel in Kohleregionen.
Minister Pinkwart: "Der voranschreitende Klimawandel macht deutlich, dass wir dringend einen gemeinsamen globalen Fahrplan für die Reduzierung der Treibhausgase brauchen.

Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat sich auf der Europaministerkonferenz im Saarland für eine faire Verteilung der europäischen Mittel aus dem Just Transition Fund (JTF) eingesetzt, mit den Kohleregionen und Regionen mit CO2-intensiven Industriestandorten beim Strukturwandel unterstützt werden.
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat sich auf der Europaministerkonferenz im Saarland für eine faire Verteilung der europäischen Mittel aus dem Just Transition Fund (JTF) eingesetzt, mit den Kohleregionen und Regionen mit CO2-intensiven Industriestandorten beim Strukturwandel unterstützt werden.
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und anderen Ländern fassten die Europaminister einen gemeinsamen Beschluss, die europäischen Mittel aus dem JTF nicht mit Finanzierungszusagen des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz zu verrechnen.
Damit wendet sich die Europaministerkonferenz gegen entsprechende Überlegungen des Bundes, die Mittel aus dem JTF zur Finanzierung der Verpflichtungen des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz zu verwenden.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Mittel aus dem europäischen Fonds für einen gerechten Übergang (JTF) müssen den Regionen im Strukturwandel auch tatsächlich zu Gute kommen.

Wir begreifen den Strukturwandel zugleich als Chance, Neues zu schaffen.
Ein Erfahrungsaustausch mit anderen europäischen Industrie- und Kohleregionen wie Schlesien, die mit vergleichbaren Transformationsprozessen konfrontiert sind, ist daher von großem Wert.

Um den Wiederaufbau und die Zukunftsentwicklung dieser sechs Dörfer im Rheinischen Revier voranzutreiben, sollen Finanzmittel von Bund und Land in Höhe von insgesamt 300 Millionen Euro auf Basis des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) bereitgestellt werden.
In der kommunalpolitischen Historie hat es eine solche Chance, den Transformationsprozess des Strukturwandels zu gestalten, noch nie gegeben.
Struktur.
Wandel (PSW) und Starke Projekte (SP), der RWE Power AG und der Neuland Hambach GmbH, dass wir gemeinsam mit Mut und Entschlossenheit diese außergewöhnliche Aufgabe gemeistert und damit ein tragfähiges Konzept für den Rückerwerb der Ortslage entwickelt haben.
Auf dieser Basis können wir unsere ländlich geprägte Gemeinde zukunftsfähig aufstellen und beispielgebende Projekte für einen nachhaltigen und innovativen Strukturwandel schaffen.

Es dient zur Auswahl und Weiterqualifizierung aussichtsreicher Strukturwandelprojekte.
Erster Stern: Substanzielle Projektidee Der erste Stern wird vergeben, wenn die Projektskizze die Ziele des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen und des Wirtschafts- und Strukturprogramms adressiert.
Dritter Stern: "Zukunftsprojekt des Strukturwandels": Der dritte Stern wird vergeben, wenn für das Vorhaben ein Förderzugang, beispielweise im Rahmen eines Bundesprogramms, erfolgreich identifiziert werden konnte.

Aus Mitteln des Investitionsgesetzes Kohleregionen werden hierfür rund 1,85 Milliarden Euro bereitgestellt.
Der Ausbau der Schieneninfrastruktur der drei Projekte unterstützt den Strukturwandel im Rheinischen Revier:

Weiter sagte der Ministerpräsident: "Es geht um die Zukunft des Planeten, aber auch um die Zukunft der Menschen in den Kohleregionen.
Kohleausstieg und Strukturhilfen gehören zusammen.
Mit dem Strukturstärkungsgesetz und der Unterstützung von Land und Bund versetzen wir die Regionen in die Lage, den grundlegenden Strukturwandel entschlossen zu gestalten.
Mit neuen Konzepten für die Energiewende werden alte Kohleregionen zu den Energieregionen der Zukunft.
Damit wird die zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Kohleländer getroffene Verabredung einer Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission mit Blick auf die Strukturhilfen eingelöst.

Ministerpräsident Michael Kretschmer betonte: "Wir Sachsen sind dankbar für die Zusammenarbeit und Kooperation mit Nordrhein-Westfalen - gerade im Bereich des Strukturwandels.
Wir haben zusammen mit Sachsen-Anhalt und Brandenburg das Investitionsgesetz zur Stärkung der Kohleregionen gemeinsam vorangebracht.

Mit dem Rheinischen Revier werden wir beweisen, dass aus einer Kohleregion eine starke klimaneutrale Zukunftsregion werden kann, die vorangeht bei Strukturwandel, Klimaschutz und Zukunftstechnologien.

Auf Bundesebene werden derzeit die gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen Strukturwandel im Rheinischen Revier geschaffen.
Das Strukturstärkungsgesetz für Kohleregionen sieht bis 2038 ein Gesamtvolumen von bis zu 40 Milliarden Euro vor.

Hintergrund: Kohleausstieg, Strukturwandel und Leitentscheidung
2018 Juni Kohlekommission startet Beratungen, Vertreter aus allen Kohleregionen, gesellschaftlichen Gruppen und Wissenschaft* 2019 Januar Kohlekommission legt Abschlussbericht zum Kohleausstieg und Strukturwandel vor, alle NRW-Vertreter stimmen zu Februar Ministerpräsident Armin Laschet unterrichtet den Landtag zu den Empfehlungen der Kohlekommission September Auftaktkonferenz zur Erarbeitung eines Wirtschafts- und Strukturprogramms für das Rheinische Revier durch die Zukunftsagentur Dezember Vorstellung des Wirtschafts- und Strukturprogramms 1.0 auf einer Revierkonferenz mit Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart 2020 Januar Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg April Zukunftsagentur startet Bürgerbeteiligung/ Wirtschafts-& Strukturprogramm Juli Bundestag und
Bundesrat beschließen mit breiter Mehrheit Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz 6. Oktober Landesregierung legt Entwurf der neuen Leitentscheidung vor und unterrichtet den Landtag.

Die Mittel stammen aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen des Bundes.
Mit der Gründungsmesse holen wir die klügsten Köpfe der Welt ins Rheinische Revier - genau dorthin, wo der Strukturwandel gerade Wirklichkeit wird.

NRW ist die Beschaffung und Integration eines skalierbaren Halbleiter-Quantencomputers in JUNIQ - zur Stärkung von Forschung, Industriekooperationen und Strukturwandel im Rheinischen Revier.
Das Projekt, gefördert mit bis zu rund 35 Millionen Euro aus Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Strukturförderung Rheinisches Revier gemäß Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG), sieht die Integration eines Systems mit bis zu 200 Qubits vor.

Wir haben uns auf ein Paket der Vernunft geeinigt, das die verschiedenen berechtigten Anliegen aus Schutz für das Klima, Strukturstärkung für die betroffenen Regionen und Versorgungssicherheit für unsere Industrie zusammenbringt.
Für die betroffenen Kohleregionen, die verlässliche Finanzierungszusagen zur Gestaltung des Strukturwandels erhalten.

Thomas Rachel, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF): "Der Strukturwandel kann nur mit wissenschaftsbasierten Innovationen gelingen.
Aus diesem Grund stellt das BMBF rd. 24 Mio. Euro aus dem Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen für die Entwicklung und Anwendung dieser Zukunftstechnologie - hier bei uns im Revier - zur Verfügung.

Mit dem im Dezember 2019 vorgelegten Wirtschafts- und Strukturprogramm 1.0 hat das Rheinische Revier eine Strukturwandelstrategie erarbeitet.
Das Rheinische Braunkohlerevier wird einen großen Teil der mit dem Kohleausstieg einhergehenden Lasten tragen und ist von den dadurch bevorstehenden Strukturumbrüchen am stärksten betroffen.
Die von der Bundesregierung in Aussicht gestellten Strukturmittel sollen in den Kohleregionen Impulse für neue Zukunftsperspektiven setzen.

Das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie koordiniert die Strukturpolitik in den Kohleregionen und ist für die Stärkung des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen zentral verantwortlich.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur betont die strategische Bedeutung der investiven Förderung für Beschäftigung, Wettbewerbsfähigkeit und Klimaneutralität: "Der Strukturwandel gelingt dann, wenn neue Perspektiven dort entstehen, wo alte wegfallen.

Im Mittelpunkt des inhaltlichen Austausches standen neben der Situation in der Ukraine und den Folgen der Sanktionen gegen Russland, die Beschleunigung des Strukturwandels in den Kohleregionen, das geplante G7-Finanzministertreffen in Königswinter sowie bundesgesetzliche Veränderungen bei der Grunderwerbsteuer, durch die eine Freibetragsregelung möglich werden soll.

Mit dem Strukturstärkungsgesetz können wir den Menschen in den Kohleregionen nun zudem eine klare Zukunftsperspektive geben.
Wir gehen voran: Mit Unterstützung der Landesregierung hat das Rheinische Revier gut vorgearbeitet und ein Wirtschafts- und Strukturprogramm entwickelt.
Im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes wird die Bundesregierung dem Rheinischen Revier bis ins Jahr 2038 bis zu 14,8 Milliarden Euro an Strukturmitteln zur Verfügung stellen.
Mit der Fokussierung auf die Technologiefelder Energiesystem der Zukunft, zukunftsfähige und klimaschonende Industrie, ressourceneffiziente und nachhaltige Stoffströme sowie innovative Mobilität adressiert die Strukturwandelstrategie der Landesregierung langfristige Herausforderungen mit großem Wachstumspotenzial.
Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Ich freue mich, dass mit der Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes nun zudem auch die Grundlage für das 5-Standorte-Programm der Landesregierung gelegt ist.

Strukturwandel: Förderaufruf "Transformationstechnologien" des Bundesprogramms "STARK" startet
Ministerin Neubaur: Starker Anreiz zur Produktion von Windturbinen, Wärmepumpen, Batterien und Solarpaneelen in den nordrhein-westfälischen Kohleregionen

Struktur.
Wandel (PSW) und Starke Projekte (SP), der RWE Power AG und der Neuland Hambach GmbH, dass wir gemeinsam mit Mut und Entschlossenheit diese außergewöhnliche Aufgabe gemeistert und damit ein tragfähiges Konzept für den Rückerwerb der Ortslage entwickelt haben.
Auf dieser Basis und mit der Förderkulisse können wir nun unsere ländlich geprägte Gemeinde zukunftsfähig aufstellen und beispielgebende Projekte für einen nachhaltigen und innovativen Strukturwandel schaffen", sagt Georg Gelhausen, Bürgermeister der Gemeinde Merzenich.
Auf Basis des Investitionsgesetzes Kohleregionen werden für den Grunderwerb durch die Gemeinde Merzenich und die umfassende Sanierung und Entwicklung des Ortes rund 90 Millionen Euro bereitgestellt.

Die fünf Projekte und die Bedeutung der Infrastrukturmaßnahmen für das Städtedreieck Aachen - Köln - Mönchengladbach haben Ministerpräsident Armin Laschet und Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn AG, am Mittwoch (17. Juli 2019) in der Staatskanzlei vorgestellt.
Gemeinsam mit Verkehrsminister Hendrik Wüst, Stephan Santelmann, Verbandvorsteher Nahverkehr Rheinland und Landrat des Rheinisch-Bergischen-Kreises, und Ronald R.F. Lünser, Vorstandssprecher des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr, unterzeichneten sie eine Vereinbarung zwischen Land und Bahn zur schnelleren Umsetzung der Projekte, die mit zusätzlichen Mitteln aus dem "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" realisiert werden.
Auch die Kommission 'Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung' hat erkannt, wie entscheidend die Anbindung des Zukunftsreviers an die großen Ballungszentren des Rheinlandes für zukünftige Entwicklungsperspektiven ist.

Im Rahmen einer Bürgerbeteiligung konnten in der Kohleregion Ibbenbüren viele Menschen ihre Ideen für das Gelände einbringen.
Die Region zeigt damit, wie man diesen Wandel gestaltet: aktiv, vorausschauend, pragmatisch, gemeinsam.
Mit dem Förderprojekt, finanziert aus Landesmitteln zur Strukturhilfe für Steinkohlerückzugsgebiete, wurden eine Analyse der regionalen Entwicklungspotenziale erstellt und Ideen für die Nachfolgenutzung der Bergbauflächen entwickelt.
Gemeinsam hatten die Kommunen der Kohleregion mit dem Kreis Steinfurt, der RAG Anthrazit Ibbenbüren GmbH und der RAG Montan Immobilien GmbH diese Potenzialanalyse auf den Weg gebracht.

Struktur.
Wandel" gegründet: Ihr Ziel ist es, in enger Zusammenarbeit mit den jeweiligen Kommunen attraktive Nachnutzungsperspektiven für Standorte zu erarbeiten.
Die Projektgesellschaft PSW wirkt damit maßgeblich an der Umsetzung des Kohleausstiegsgesetzes und des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen mit.

Touristisches Highlight dabei wird der Radweg "Allee des Wandels".
Mit dem 5-StandorteProgramm setzt die Landesregierung die Strukturhilfen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) im Zuge der Beendigung der Steinkohleverstromung in Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und im Kreis Unna um und unterstützt sie bei der Transformation zu innovativen und nachhaltigen Regionen.