In dem Antrag verlangen die Länder, dass zu einer zukunftsfähigen Strategie auch die Verständigung auf die klare Priorität "Erhalt vor Neubau" gehören soll.
Für die Finanzierung wollen sie Infrastrukturfonds für Schiene und Straße bilden und so die Mittelausstattung von der Jährlichkeit der Bundeshaushalte entkoppeln.
Eine Steuerungsgruppe soll in einem Stufenplan Regelungen festschreiben für die Finanzierung des Öffentlichen Personenverkehrs, für die künftige Fortschreibung der sogenannten Regionalisierungs- und Entflechtungsmittel sowie des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes.
Auch verlangen die Länder eine stärkere Nutzerfinanzierung durch Ausweitung der Lkw-Maut.
Darüber hinaus hat der Bundesrat heute auch mit breiter Mehrheit den Gesetzentwurf Schleswig-Holsteins zu den Regionalisierungsmitteln eingebracht.

Wir wollen unsere Schulen in den kommenden Jahren unterstützen und entlasten, damit sie sich mit voller Kraft um unsere Schülerinnen und Schüler kümmern können.
Der Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen ist die Grundlage für unsere Arbeit.
Erste Pflöcke haben wir eingeschlagen: einen Stufenplan für A13 und 10.000 zusätzliche Lehrkräfte.
Die Arbeit beginnt noch heute.
"

24. April 2018
Die Landesregierung hat beschlossen, das Aufnahmesystem zur Steuerung von asylsuchenden Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen umzustellen.
Zur Realisierung dieses Vorhabens hat das Landeskabinett einen Stufenplan gebilligt, der in drei Schritten umgesetzt wird und die dafür notwendigen Maßnahmen beinhaltet.
Ziel ist es, den Kommunen in Nordrhein-Westfalen künftig möglichst nur noch anerkannte Flüchtlinge oder Personen mit guter Bleibeperspektive zuzuweisen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

"
Vorgesehen ist, dass die Kommunen auch in 2019 für Integrationsmaßnahmen Mittel aus der Integrationspauschale des Bundes 100 Millionen Euro erhalten.
Mit den übrigen Mitteln aus der Integrationspauschale des Bundes sollen Mehrbedarfe gedeckt werden, die unter anderem im Zusammenhang mit der Ist-Kosten-Erhebung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAg) oder der Umsetzung des Stufenplans Asyl stehen.
"Diese Mittel werden die Kommunen unmittelbar wie auch mittelbar entlasten", betonte Minister Stamp.
Die Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes im Hinblick auf die Zuweisung der 100 Millionen Euro für Integrationsmaßnahmen in 2018 ist zudem am 25. Oktober 2018 in Kraft getreten.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Zukunft unserer Kinder und damit unseres Landes hängt von guten und engagierten Lehrerinnen und Lehrern ab.
Wir wollen, dass sich mehr junge Menschen für diesen großartigen und wertvollen Beruf entscheiden.
Mit dem Nachtrag lösen wir die Zusage ein, binnen 100 Tagen nach Amtsantritt die Eingangsbesoldung für alle Lehrämter in einem Stufenplan auf A13 anzuheben und die Besoldung der aktiven Lehrkräfte anzupassen.
Damit werten wir den Lehrerberuf weiter auf.
"

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stufenplan zur Wiederaufnahme des Kulturbetriebs
Landesregierung beschließt Stufenplan zur Wiederaufnahme des Kulturbetriebs in Nordrhein-Westfalen
Aufführungen unter freiem Himmel und Aufnahme des Probenbetriebs ab 11. Mai / Öffnung von Theatern, Opern- und Konzerthäusern ab 30. Mai / Spielbetrieb in großen Häusern ab 1. September

"Wir sorgen damit im nordrhein-westfälischen Gaststätten- und Hotelgewerbe mit seinen 300.000 Beschäftigten für gerechtere Löhne", sagte Minister Schneider in Düsseldorf.
Die Mindestlöhne wirken rückwirkend ab dem 4. September 2012.
Beschäftigte mit einfachen Tätigkeiten bekommen in der untersten Gehaltsgruppe deutlich mehr Geld: Statt 6,76 Euro pro Stunde erhalten sie künftig nach einem Stufenplan bis zu 8,50 Euro die Stunde.
"Es freut mich ganz besonders, dass die Beschäftigten dieser Gehaltsgruppe jetzt deutlich mehr verdienen", betonte Schneider.
Der Minister erklärte die beiden untersten Tarifgruppen für allgemeinverbindlich.

Ausnahmen gelten für in diesem Halbjahr noch zwingend zu schreibende Klausuren und durchzuführende Prüfungen in den Jahrgangsstufen Q1 und Q2 und den Abschlussklassen der Berufskollegs.
Sie können im Einzelfall unter Einhaltung der Hygienevorgaben der Corona-Betreuungsverordnung geschrieben werden.
Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer, dass sie schon bei der Vorstellung des Stufenplans vor der Weihnachtspause darauf hingewiesen habe, dass bei einer besonders kritischen Infektionslage die Landesregierung über noch weitergehende Einschränkungen zu entscheiden habe:
"Dieser Fall ist nun eingetreten.
Aber es ist mir ein wichtiges Anliegen, allen Schülerinnen, Schülern, Eltern und Großeltern klar zu sagen: Sollte es in den kommenden Wochen zu Lockerungen kommen, dann ist es für mich und die gesamte Landesregierung völlig klar, dass die Schulen von Anfang an dabei sind.

Seit Beginn des Schuljahres lag der Wert der Schülerinnen und Schüler, die in der Schule lernen konnten, zwischen 95,2 und 99,3 Prozent.
Die Schule ist und bleibt der beste Lernort für unsere Schülerinnen und Schüler.
Mit unserem Stufenplan für das neue Jahr sind wir aber auch darauf vorbereitet, Wechselmodelle aus Präsenz- und Distanzunterricht durchzuführen, sofern es das Infektionsgeschehen erfordern solle.
"
Die Ergebnisse der wöchentlichen Schulabfrage finden Sie hier

Die Leitlinien umfassen folgende Aspekte:
1.
Frühzeitige Information, Erstellung eines Stufenplans 2. Qualitätssicherung an der auslaufenden Schule 3. Personalmaßnahmen 4. Fachkräfte für Schulsozialarbeit 5. Schulleitungen 6. Vorbereitungsdienst 7. Fort- und Weiterbildung
Die "Leitlinien" werden in Kürze im Bildungsportal.
NRW und in Schule.

"
Die Sportministerkonferenz hob die besondere Bedeutung von Sport und Bewegung für die öffentliche Gesundheit, das individuelle Wohlbefinden und den sozialen Zusammenhalt hervor.
Sie begrüßt den Stufenplan des Deutschen Olympischen Sportbundes und dessen Ziel, den Energieverbrauch in Sportanlagen schrittweise zu reduzieren.
Die Sportorganisationen selbst sollen, so der Beschluss der Länder, ebenfalls alle Möglichkeiten ausschöpfen, um ihren Energieverbrauch zu reduzieren.
Der organisierte Sport hat hierzu bereits Handlungsempfehlungen entwickelt.

NRW (Aachen)
In dem Projekt ist die Entwicklung eines mobilen Prüfstandes zur Untersuchung von klimaneutralen Brennstoffzellenantriebssystemen für Luftfahrtanwendungen unter simulierten Höhenbedingungen geplant.
Der Prüfstand soll im ersten Schritt eines zweiphasigen Stufenplans am Institut für Strahlantriebe und Turbomaschinen der RWTH Aachen errichtet und in Betrieb genommen werden (2. Schritt: Transfer zum Aero-Park Aachen-Merzbrück).
(Projektkoordination: RWTH Aachen)
BonnUP (Bonn)

Dazu habe ich einen Drei-Stufen-Plan entwickelt, der neben dem Ausbau der Frauenhäuser, Notrufe und Fachberatungsstellen auch andere Formen von Gewalt in den Blick nimmt.

Nach der erfolgreichen Bewertung der sportfachlichen Eignung des Bewerbungskonzeptes durch den DOSB im September 2025 folgt gemäß dem vom DOSB aufgesetzten Drei-Stufen-Plan die Bürgerbeteiligung in den Bewerberregionen.

Im Rahmen des Projekts wurde deshalb ein Stufenplan entwickelt, der vorsieht, wann welche Akten digital statt auf Papier übersandt werden.

Diese Entscheidung hat keine Auswirkungen auf die Umsetzung des von der Landesregierung im Jahr 2018 verabschiedeten Asylstufenplans.