Die Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben daher beschlossen, einen Entschließungsantrag in den Bundesrat einzubringen.
Mit diesem soll die Bundesregierung aufgefordert werden, kurzfristig einen konkreten Regelungsvorschlag zur Einführung einer bundeseinheitlichen Elementarschaden-Pflichtversicherung zu erarbeiten.
Hierdurch soll ein System weitgehend flächendeckender privater Versicherungen von Gebäudeeigentümern gegen Elementarrisiken etabliert werden.
Minister der Justiz Dr. Limbach: "Ein Warten auf bessere Zeiten - oder auf das nächste Großschadenereignis - ist keine Option.
An die Stelle öffentlicher Hilfen, die die Allgemeinheit trägt, muss eine systematische, bundesweite Risikoprävention durch eine Pflichtversicherung für Elementarschäden treten.

Die landesweite erste Clearingstelle zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Zuwanderern mit ungeklärtem Versicherungsstatus startet in Köln.
Vor allem bei Personen, die aus Südosteuropa einreisen, aber auch bei Menschen aus Drittstaaten (Länder außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums) ergeben sich immer wieder Probleme bei der medizinischen Versorgung im Regelsystem, weil unklar ist, wer die Kosten trägt.
Mit der Einrichtung von insgesamt fünf durch das Land geförderten Clearingstellen soll modellhaft erprobt werden, wie die Gesundheitsversorgung für diesen Personenkreis schneller verbessert und der Versicherungsstatus zügiger geklärt werden kann.
Sie ergänzt das bereits vorhandene gut vernetzte Beratungs- und Hilfesystem der Stadt und leistet einen Beitrag zur Vermeidung von sozialer Ausgrenzung", so Steffens weiter.
Ziel der Clearingstelle ist es, den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung durch Absicherung über eine Krankenversicherung oder Klärung der sonstigen Kostenträgerschaft für möglichst viele unversorgte Menschen herbeizuführen.
Die Fragen, die im Zusammenhang mit der Klärung eines eventuell vorhandenen Versicherungsschutzes im Heimatland oder dem Zugang zur hiesigen Krankenversicherung bzw. zu Sozialleistungssystemen entstehen, sind meist sehr komplex.

Sie ergänzt das vorhandene Beratungs- und Hilfesystem der Stadt und leistet einen Beitrag zur Vermeidung von sozialer Ausgrenzung", so Steffens.
Ziel der Clearingstelle in Duisburg ist es, vor allem für Zugewanderte aus Südosteuropa, darunter ein hoher Anteil an Kindern, den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung durch Absicherung über eine Krankenversicherung oder Klärung der sonstigen Kostenträgerschaft herbeizuführen.
"Eigentlich wäre es Aufgabe des Bundes, bei EU-Bürgerinnen und -Bürgern einen unbürokratischen Zugang zu unserem Gesundheitssystem zu ermöglichen.
Die Fragen, die im Zusammenhang mit der Klärung eines eventuell vorhandenen Versicherungsschutzes im Heimatland oder dem Zugang zur hiesigen Krankenversicherung bzw. zu Sozialleistungssystemen entstehen, sind meist sehr komplex.

98,5 Prozent dieser Gebäude wären in den niedrigen Gefahrenklassen 1 und 2 versicherbar, bei denen die durchschnittliche Versicherungsprämie zwischen 70 und 220 Euro pro Jahr beträgt.
Gleichwohl ist die Versicherungsquote unter den Wohngebäudeeigentümern nach wie vor noch zu gering: Bundesweit besitzt nur die Hälfte der Wohngebäudeeigentümer eine Elementarschadenversicherung.
Diese Versicherungslücke führt zu erheblichen Herausforderungen.
Die von Naturkatastrophen existentiell betroffenen und traumatisierten Bürgerinnen und Bürger können ohne Versicherungsschutz auch finanziell häufig vor dem Abgrund stehen.
Das System staatlicher Nothilfen wirft jedoch zunehmend Fragen auf, weil sich Extremwetterereignisse häufen.

Seit April 2016 berät die Clearingstelle in Trägerschaft des Sozialen Zentrums Dortmund e.V. in der Beratungsstelle an der Westhoffstraße Menschen ohne Krankenversicherung oder mit ungeklärtem Versicherungsstatus - vorwiegend aus der EU, aber auch deutsche Staatsbürger - zum deutschen Sozial- und Gesundheitssystem.
Falls trotz Klärung und Beratung kein Zugang zum Regelsystem möglich ist, werden die ratsuchenden Menschen bei Bedarf in andere Beratungs- und Hilfsstrukturen übergeleitet.
Darüber hinaus ist die Clearingstelle auch Ansprechstelle für Arztpraxen, Krankenhäuser oder andere Stellen, an die sich Menschen ohne Krankenversicherung wegen gesundheitlicher Probleme wenden.

In Gelsenkirchen startet nach Köln, Duisburg und Dortmund die landesweit vierte Clearingstelle zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Zuwanderern mit ungeklärtem Versicherungsstatus.
Vor allem bei Personen, die aus Südosteuropa einreisen, aber auch bei Menschen aus Drittstaaten ergeben sich immer wieder Probleme bei der medizinischen Versorgung im Regelsystem, weil unklar ist, wer die Kosten trägt.
Mit der Einrichtung von insgesamt fünf durch das Land geförderten Clearingstellen soll modellhaft erprobt werden, wie die Gesundheitsversorgung für diesen Personenkreis schneller verbessert und der Versicherungsstatus zügiger geklärt werden kann.
Sie ergänzt das vorhandene Beratungs- und Hilfesystem der Stadt und leistet einen Beitrag zur Vermeidung von sozialer Ausgrenzung", so Steffens.
Ziel der Clearingstelle in Gelsenkirchen ist es, vor allem für Zugewanderte aus Südosteuropa, darunter ein hoher Anteil an Kindern, den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung durch Absicherung über eine Krankenversicherung oder Klärung der sonstigen Kostenträgerschaft herbeizuführen.

Bei Zuwanderern aus diesen Ländern fehlt oft ein Versicherungsnachweis, was den Zugang zu unserem Gesundheitssystem deutlich erschwert.
Mit Einrichtung der Clearingstelle soll auch ermittelt werden, wie die Gesundheitsversorgung für diesen Personenkreis erleichtert und der Versicherungsstatus - auch durch Kontaktaufnahme mit den Behörden des Heimatlandes - zügiger geklärt werden kann.
Sie ergänzt das vorhandene Beratungs- und Hilfesystem der Stadt und leistet einen Beitrag zur Vermeidung sozialer Ausgrenzung", so Steffens weiter.
"Eigentlich wäre es Aufgabe des Bundes, bei EU-Bürgerinnen und -Bürgern einen unbürokratischen Zugang zu unserem Gesundheitssystem zu ermöglichen.

Besteht für Bauherren / Eigentümer und Besitzer die Gefahr, dass Versicherungen im Schadensfall Leistungen kürzen oder verweigern, wenn die bauordnungsrechtliche Rauchwarnmelder- pflicht (Ausstattung, Betriebsbereitschaft) nicht erfüllt wurde?
In der Begründung zum Gesetz wird insbesondere darauf hingewiesen, dass Rauchwarnmelder als Frühwarnsystem ausschließlich dem Schutz der sich in einer Wohnung aufhaltenden Personen dienen.
Da Sachschäden vom Schutzzweck des Gesetzes nicht erfasst sind, kann zumindest gegen Versicherungsklauseln von Sachversicherungen nicht verstoßen werden.
Bei Haftpflichtversicherungen (Personen- und Sachschäden zu Lasten Dritter) wären Kürzungen beim Versicherungsschutz denkbar, wenn der Schaden vorsätzlich verursacht wurde.
Wie ist der bisherige Umgang der Versicherungswirtschaft bei der Regulierung von Schadensfällen?
In der praktischen Umsetzung sind nach Information der Versicherungswirtschaft auch dort, wo bereits eine Rauchwarnmelderpflicht besteht, keine Einzelfälle bekannt, in denen eine Leistungskürzung (Sach- und Haftpflichtversicherungen) wegen fehlender oder nicht betriebsbereiter Melder vorgenommen wurde.

Ziel der Clearingstelle in Münster ist es, vor allem für Flüchtlinge und Menschen ohne definierten Aufenthaltsstatus sowie Zugewanderte aus anderen EU-Mitgliedsstaaten, u.a. aus Südosteuropa, den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung durch Absicherung über eine Krankenversicherung oder Klärung der sonstigen Kostenträgerschaft herbeizuführen.
Eigentlich wäre es Aufgabe des Bundes, bei EU-Bürgerinnen und -Bürgern einen unbürokratischen Zugang zu unserem Gesundheitssystem zu ermöglichen.
Die Fragen, die im Zusammenhang mit der Klärung eines eventuell vorhandenen Versicherungsschutzes im Heimatland oder dem Zugang zur hiesigen Krankenversicherung bzw. zu Sozialleistungssystemen entstehen, sind meist sehr komplex.

Mit der Deutschen Rentenversicherung Westfalen haben wir einen starken Partner an unserer Seite, der die Betroffenen durch das System begleiten und ein offenes Ohr für sie haben wird", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Um adäquat auf die individuellen Bedürfnisse der Betroffenen eingehen zu können, werden geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu vielfältigen sozialrechtlichen Themen (u. a. Rehabilitation, Rente, Pflege, Leistungen der Krankenversicherung, Soziales Entschädigungsrecht, Wiedereingliederung in das Schul- und Arbeitsleben) beraten.
Unsere Beraterinnen und Berater zeigen Perspektiven auf und lotsen Betroffene zu den unterschiedlichen Versorgungsangeboten - und das unbürokratisch und systemübergreifend", sagt Thomas Keck, Erster Direktor der Deutschen Rentenversicherung Westfalen in Münster.

"So lange es nicht möglich ist, alle Menschen im Regelsystem zu versorgen, brauchen wir Angebote wie das der Malteser Migranten Medizin.
Eigentlich wäre es Aufgabe des Bundes, insbesondere bei EU-Bürgerinnen und -Bürgern, die sich in Deutschland aufhalten, einen unbürokratischen Zugang zu unserem Gesundheitssystem zu ermöglichen.
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert seit 2016 insgesamt fünf Clearingstellen zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Zuwanderern mit ungeklärtem Versicherungsstatus.
Denn bei Personen, die aus anderen EU-Ländern einreisen, aber auch bei Menschen aus Drittstaaten ergeben sich immer wieder Probleme bei der medizinischen Versorgung im Regelsystem, weil unklar ist, wer die Kosten trägt.
Mit den Clearingstellen soll modellhaft erprobt werden, wie die Gesundheitsversorgung für diesen Personenkreis schneller verbessert und der Versicherungsstatus zügiger geklärt werden kann.

Kurze Videos informieren über sicheres Arbeiten in der Prostitution, den Schutz der eigenen Gesundheit und das Krankenversicherungssystem in Deutschland.
Zusätzlich bietet die App ein Navigationssystem zu wichtigen Adressen wie beispielsweise Polizei oder Beratungseinrichtungen, das die Frauen von ihrem jeweiligen Standort zu der ausgewählten Adresse lotst.
Bisher sind Anlaufstellen in Bochum und Duisburg in das System aufgenommen worden, die Daten weiterer Städte in Nordrhein-Westfalen folgen in den kommenden Monaten.

Wie bei den bisherigen Säulen der Künstlersozialversicherung sieht das Gutachten ein beitragsfinanziertes System vor, in das Künstlerinnen und Künstler, der Bund sowie die Verwerter künstlerischer und publizistischer Leistungen über die Künstlersozialabgabe einzahlen.
Hintergrund Künstlersozialversicherung
Selbständige Künstlerinnen und Künstler und Publizistinnen und Publizisten werden über die Künstlersozialversicherung als Pflichtversicherte in den Schutz der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung einbezogen.
Wie abhängig beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch tragen sie die Hälfte ihrer Sozialversicherungsbeiträge.

Dieser Bedeutung der Hebammen und Entbindungspfleger werden die Rahmenbedingungen für ihre Arbeit, die das Gesundheitssystem heute bietet, immer weniger gerecht.
Diese Rahmenbedingungen müssen dringend verbessert werden, damit sich Hebammen und Entbindungspfleger in Zukunft im Gesundheitssystems mehr wertgeschätzt fühlen und der Beruf vor allem für junge Menschen wieder deutlich attraktiver wird.
Diskussionsbedarf sieht die Ministerin vor allem zur angemessenen Vergütung der Hebammenleistung und den von vielen als existenzbedrohend wahrgenommenen Haftpflicht-Versicherungsprämien für geburtshilflich tätige Hebammen.
"Wenn selbst in einer Großstadt wie Düsseldorf junge Eltern immer häufiger klagen, dass sie nur schwer oder sogar keine Hebamme mehr finden, läuft im System etwas gründlich schief.
Bei den Hebammen und Entbindungspflegern müssen wir uns wie bei anderen Gesundheitsberufen, die vor allem auch auf persönliche Zuwendung setzen, dringend fragen, wie wir es schaffen, die Finanzmittel in unserem hoch-technologisierten Gesundheitssystem wirklich richtig zu verteilen", sagte die Ministerin.

Dass der Faktor Mensch bei allem technischen Fortschritt auch weiterhin maßgebend für die Verkehrssicherheit sein wird, betonte Stefan Richter, Vorstandsmitglied der Westfälischen Provinzial Versicherung: "Neuere Fahrerassistenzsysteme, wie automatische Abstandsregelungen, Notbrems- und Spurhalteassistenten sowie Einparkhilfen machen das Autofahren komfortabler.
Mit der Öffentlichkeitskampagne "Mobilität kennt keinen Ruhestand" werden westfälische Kommunen nun gezielt vom Zukunftsnetz Mobilität NRW und der Westfälischen Provinzial Versicherung in ihrer präventiven Verkehrssicherheitsarbeit unterstützt.
Neben Fachpublikum konnten sich auch interessierte Bürgerinnen und Bürger im Foyer der Bezirksregierung sowie auf dem Domplatz über Gesundheitschecks, Assistenzsysteme und die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel erkundigen.

Das Land unterstützt den Aufbau gezielter Hilfsangebote für Menschen, die ohne ausreichenden Krankenversicherungsschutz aus dem Ausland nach Nordrhein-Westfalen kommen.
Das Land unterstützt den Aufbau gezielter Hilfsangebote für Menschen, die ohne ausreichenden Krankenversicherungsschutz aus dem Ausland nach Nordrhein-Westfalen kommen.
"Ziel ist es, möglichst vielen unversorgten Menschen den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung über eine Krankenversicherung oder die Klärung anderer sozialer Absicherungssysteme zu ermöglichen", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens.

Wie und auf Basis welcher Informationen funktionieren algorithmische Systeme?
Aufgrund der Zunahme der Komplexität algorithmischer und selbstlernender Systeme bedürfe es einer kritischen Überprüfung des Haftungsrechtes.
Denkbar sei beispielsweise, dass ein Algorithmus fehlerhaft Versicherungstarife berechnet oder nur Angebote mit erhöhten Preisen darstellt.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Schneider: Mit 63 ohne Abschlag in Rente, wenn 45 Versicherungsjahre erreicht sind
Minister Schneider: Mit 63 ohne Abschlag in Rente, wenn 45 Versicherungsjahre erreicht sind / Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister kritisiert Untätigkeit der Bundesregierung beim Thema Altersarmut
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider fordert anlässlich der Stahlkonferenz der IG Metall in Dortmund Änderungen im Rentensystem.
"Nach 45 Versicherungsjahren müssen Beschäftigte ohne Abschläge in Rente gehen können, wenn sie das 63. Lebensjahr erreicht haben", sagte Schneider.

Auch die externen Qualitätsprüfungen durch die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDK) orientieren sich ab November stärker als bisher am Ziel, die Wirkung der Versorgung zum Wohle der Patienten zu beurteilen.
Laumann betonte, dass er wisse, dass die Einführung des neuen Systems eine erneute Herausforderung für die Einrichtungen bedeute: "Sie bietet aber auch große Chancen.
Dieser hat das neue Bewertungssystem maßgeblich mitentwickelt.

Das Wunsch- und Wahlrecht zwischen ambulanten und stationären Teilhabeleistungen auf der Basis des im SGB IX geregelten Wunschrechts muss auch für die ambulanten und stationären Pflegeversicherungsleistungen wirksam werden.
Dazu sind die ambulanten und stationären Pflegeversicherungsleistungen anzugleichen. o Volle Pflegeleistung in stationären Einrichtungen: Menschen mit Behinderungen müssen in stationären Einrichtungen die vollen Leistungen der Pflegeversicherung zur Verfügung stehen.
Der begrenzte Pauschbetrag ist abzuschaffen. o Neuen Begriff für Pflegebedürftigkeit und neues Begutachtungssystem zügig einführen: Wir brauchen einen neuen Begriff der Pflegebedürftigkeit, der stärker auf Teilhabe ausgerichtet ist.
Entsprechend müssen die Begutachtungssysteme umgehend angepasst werden. o Beratungsangebot umbauen und stärken: Das Beratungsangebot aus Pflegeberatung, Pflegestützpunkten und Gemeinsamen Servicestellen ist wohnortnah zusammenzufassen und mit Kompetenzen und Ressourcen zu stärken.

Besonders hebt Claudia Middendorf in diesem Zusammenhang auch die Erfahrungen aus der Coronavirus-Pandemie hervor: "Während der Pandemie haben pflegende Angehörige das Pflegesystem in Nordrhein-Westfalen und bundesweit stabil gehalten.
Ohne diesen Einsatz wäre das System in vielen Bereichen massiv unter Druck geraten.
Bei allen notwendigen Reformen der Pflegeversicherung muss sichergestellt werden, dass häusliche Pflege auch künftig tragfähig bleibt und pflegende Angehörige die Unterstützung erhalten, die sie für diese verantwortungsvolle Aufgabe benötigen.

Mit einem kräftigen Griff in die Kassen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) schwächt die Bundesregierung die Leistungskraft der GKV - dadurch drohen den gesetzlich Krankenversicherten ab 2014 erneut Zusatzbeiträge.
"Statt die gute Finanzausstattung unseres gesetzlichen Krankenversicherungssystems für eine nachhaltige Finanzierung und eine Verbesserung der Leistungsstrukturen zu nutzen, greift der Bundesfinanzminister ungeniert in die aufgebauten Rücklagen, um damit beispielsweise das unsinnige Betreuungsgeld zu finanzieren", so Steffens weiter.
"Es ist für die Funktionsfähigkeit der GKV erforderlich, den Bundeszuschuss zur GKV, der die versicherungsfremden Leistungen pauschal abgelten soll, verlässlich auszugestalten und keine Finanzierung nach Kassenlage zu betreiben", mahnt Steffens.
"Mit den versicherungsfremden Leistungen erfüllen die Kassen gesamtstaatliche Aufgaben.

"Dieses Erfolgsmodell war nur durch eine entwickelte Sozialpartnerschaft und funktionierende Tarifsysteme möglich", erinnerte Schneider.
Das Sozialversicherungssystem sei auf diese Weise von erheblichen Belastungen verschont geblieben.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat deshalb am Mittwoch, 30. August 2023, Erkrankte und deren Angehörige, Ärztinnen und Ärzte, Sozialversicherungsträger und weitere Verantwortliche des Gesundheitswesens ins Gesundheitsministerium eingeladen, um Erfahrungen und Anregungen untereinander auszutauschen.
"Unser Gesundheitssystem ist bisher nicht optimal darauf eingestellt, Menschen zu behandeln, die unter den Folgen dieser Erkrankungen leiden.
Das macht die Situation so schwierig und führt mitunter auch dazu, dass Betroffene gewisse Leistungen der Kranken- oder Rentenversicherung nicht erhalten.

In dem Projekt arbeiten renommierte Partner aus Forschung und Anwendung zusammen, darunter die Universität Bonn, die Universität zu Köln, die RWTH Aachen, das Deutsche Institut für Normung DIN sowie zahlreiche DAX-30- und weitere Unternehmen aus unterschiedlichen Branchen wie Telekommunikation, Banken, Versicherungen, Chemie, und Handel.
Mit diesem breiten Beteiligungsprozess wird sichergestellt, dass sich die Verfahren zu allgemein akzeptierten Standards für KI-Systeme und deren Überprüfung entwickeln und gleichzeitig durch rechtliche, ethische und philosophische Betrachtungen begleitet werden.
Über Fraunhofer IAIS Als Teil der größten Organisation für anwendungsorientierte Forschung in Europa ist das Fraunhofer-Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme IAIS in Sankt Augustin eines der führenden Wissenschaftsinstitute auf den Gebieten Künstliche Intelligenz, Maschinelles Lernen und Big Data in Europa.

Die Masse der Zuwanderer, egal ob aus Süd-, Ost- oder Südosteuropa, arbeitet in sozialversicherungspflichtigen Jobs.
Strich profitieren die deutschen Sozialsysteme.

Zu den mit allen relevanten Akteurinnen und Akteuren des Gesundheitssystems verabredeten Maßnahmen gehören u.a. zielgruppenspezifische Präventionsmaßnahmen und Programme zur Gesundheitsförderung, die Stärkung der Rolle der gesundheitlichen Selbsthilfe und der Patientenvertretungen sowie die Überprüfung von Versorgungsangeboten für Wohnungslose und Menschen mit Migrationsgeschichte, die einen ungeklärten Krankenversicherungsschutz haben.
"Mit der Entschließung für eine übergreifende Strategie zur verbesserten Versorgung von Menschen in prekären Lebenslagen setzt die Landesgesundheitskonferenz ein klares Zeichen, sich den Schwachen in unserer Gesellschaft anzunehmen und ihnen eine gleichberechtigte Teilnahme am Gesundheitssystem zu ermöglichen", betonte die Ministerin.
Mitglieder der Landesgesundheitskonferenz sind unter anderem die Kammern der Ärztinnen und Ärzte, der Zahnärztinnen und Zahnärzte, Apothekerinnen und Apotheker, Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten, die Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen, die Verbände der Krankenkassen, die Rentenversicherungsträger, die Krankenhausgesellschaft, Selbsthilfe- sowie Patientinnen- und Patientenvertretungen, die Freie Wohlfahrtspflege, die kommunalen Spitzenverbände sowie die Arbeitgeber- und Arbeitnehmervereinigungen.

Das entspräche aber nicht den Wünschen der Menschen und wäre angesichts des Fachkräftemangels und der demographischen Belastung der Sozialversicherung für die Gesellschaft nicht leistbar.
Steffens: "Kurz gesagt: Ohne ambulante Dienste fährt unser Pflegesystem vor die Wand!"

Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt sich für die Einführung einer bundesweiten Baumprämie ein, mit der die wertvollen Klimaschutz- und Ökosystemleistungen des Waldes besser honoriert werden.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt sich für die Einführung einer bundesweiten Baumprämie ein, mit der die wertvollen Klimaschutz- und Ökosystemleistungen des Waldes besser honoriert werden.
Der Wald ist als grüne Lunge, CO2-Senke, Lieferant nachwachsender Rohstoffe und Hort der Artenvielfalt unsere Lebensversicherung im Umgang mit dem Klimawandel.

Diese alarmierende Entwicklung wird das Gesundheitssystem allein nicht stoppen können.
- die Kompliziertheit von Kaufentscheidungen, beispielsweise bei der Wahl von Handytarifen (über 4000 Möglichkeiten in Deutschland), Stromtarifen (383 unterschiedliche Angebote in einer mittelgroßen Ruhrgebietsstadt) oder Kfz-Versicherungen.

Schleswig-Holsteins Wirtschafts- und Arbeitsminister Claus Ruhe Madsen sagt: "Hier plant die Bundesregierung aus rein fiskalpolitischen Gründen ein Linke-Tasche-Rechte-Tasche-Spielchen zu Lasten der Jugendlichen und obendrein zu Lasten aller Beitragszahler der Arbeitslosenversicherung.
Für eine bestmögliche Integration der jugendlichen Bürgergeldempfänger sollte man das bewährte System mit der Einbindung von Jobcentern und Jugendberufsagenturen nicht zerschlagen.

Welche demografischen und wirtschaftlichen Ausgangsbedingungen liegen den regionalen Innovationssystemen zugrunde?
* Positive wirtschaftliche Entwicklung, überdurchschnittliches Bevölkerungswachstum und dynamische Entwicklung der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten

Das Bundesteilhabegesetz, das Menschen mit Behinderung aus dem System der Sozialhilfe heraus holen und die Leistungen für diese Menschen reformieren soll, sei grundsätzlich ein wichtiger Ansatz im Sinne der Inklusion.
Da die gesetzliche Pflegeversicherung ein "Teilkaskosystem" sei, bestehe die Gefahr, "dass die geplanten Verbesserungen in der Pflege teilweise auf die Sozialhilfe durchschlagen und letztlich die Soziallasten der Kommunen in die Höhe schrauben", so Schmeltzer.

Die Justizministerinnen und Justizminister des Bundes und der Länder haben auf ihrer Herbstkonferenz durch eine einstimmige Beschlussfassung nachdrücklich ihre Auffassung zum Ausdruck gebracht, dass die zunehmend vorschreitende Automatisierung in allen Lebensbereichen und der Einsatz algorithmischer Entscheidungssysteme ständig neue Herausforderungen an das Recht stellen, denen es Rechnung zu tragen gilt.
Die Justizministerinnen und Justizminister des Bundes und der Länder haben auf ihrer Herbstkonferenz durch eine einstimmige Beschlussfassung nachdrücklich ihre Auffassung zum Ausdruck gebracht, dass die zunehmend vorschreitende Automatisierung in allen Lebensbereichen und der Einsatz algorithmischer Entscheidungssysteme ständig neue Herausforderungen an das Recht stellen, denen es Rechnung zu tragen gilt.
* Schutz der Versicherungsnehmerinnen und Versicherungsnehmer vor Tarifgestaltungen in Krankenversicherungsverträgen, die die laufende Übermittlung hochsensibler Gesundheitsdaten zum Vertragsinhalt haben.

Huawei Technologies zeigte, wie M2M-basierte Systeme Autoversicherungen revolutionieren können: Eine On-Board-Diagnose analysiert das Fahrverhalten und vermindert damit nicht nur Risiken beim Fahren, sondern ermöglicht auch individualisierte "Pay-as-you-drive"-Tarife.

Eine mobile Praxis, die an die Solinger Tafel angegliedert ist, behandelt Personen, die sich in prekären Lebenslagen befinden, Geflüchtete und Patienten mit ungeklärtem Krankenversicherungsstatus.
Durch den Einsatz für die Reintegration der aus unterschiedlichen Gründen hilfebedürftigen Menschen in das Gesundheitssystem soll der Weg zur gesellschaftlichen Teilhabe ermöglicht werden.

In Nordrhein-Westfalen gibt es fünf Clearingstellen, die Menschen ohne Krankenversicherungsschutz dabei unterstützen, diesen zu klären", so der Minister weiter.
Auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse soll das Hilfesystem für drogenabhängige Menschen weiterentwickelt werden - in engem Dialog mit den niedrigschwelligen Suchthilfeangeboten wie mit den Betreibern von Konsumräumen, mit der Wohnungsnotfallhilfe und mit Anbietern der medizinischen Versorgung.

Schlüsselkomponenten in Sender und Empfänger der ToF-Systeme detailliert charakterisieren und ihren Einfluss untersuchen LivePharm - Bildgebung lebender Zellen zur Etablierung von Testverfahren und Untersuchung der Pharmakologie von Arzneimitteln v.a. im Hinblick auf die Verträglichkeit Hochschule Düsseldorf Solar-Tracker - Nachgeführte Solarsysteme zur (Hardware-in-the-Loop)-Feldvermessung und (Echtzeit)-Simulation von Systemen mit photovoltaischen und thermischen Hybridkollektoren Analyse und Bewertung innerstädtischer Nachverdichtung in Abhängigkeit der Tageslichtversorgung sowie der Optimierung solarer Potenziale im Zuge der energetischen Ertüchtigung von Gebäuden Metall-3D-Druck als alternatives Fertigungsverfahren und zur Prototypenentwicklung Hochschule für Gesundheit
Bochum Training mit einem Frühgeborenensimulator zur Erforschung und Förderung interprofessioneller Kompetenzen in kritischen Situationen bei Frühgeborenen Hochschule Hamm-Lippstadt Pro-Mic-Prep - Ultramikrotom zur Mikropräparation von biogenen Materialproben für die Charakterisierung neuer bioinspirierter Funktionswerkstoffe Mobilität und Künstliche Intelligenz - Erforschung intelligenter, verlässlicher Fahrzeugsysteme Aminosäureanalyse von Insektenproteinen für den Einsatz in der Heimtier-Fertigfutternahrung Hochschule Niederrhein Faser-Charakterisierungsmodul zur Erstellung eines datenbasierten Modells mit Methoden des Machine Learning für eine automatisierte Prozessoptimierung in der Textilproduktion Hochschule Rhein-Waal Digitalisierung in der Öffentlichen Verwaltung - Erforschung von Kollaborations- und Interaktionstechnologien mit Hilfe eines interaktiven all-in-one Multitouchscreen Hochschule
RuhrWest Mock-System - temperaturgesteuertes Mock-System des kardiovaskulären Kreislaufs zur in-vitro-Bewertung von Hitzeschäden bei medizinischen Eingriffen wie MRT oder Hochfrequenzchirurgie Data Science & Quasi Monte Carlo in der Versicherungs- und Finanzmathematik GPU-Cluster für Deep Learning - automatisierte Textanalyse zur Qualitätsverbesserung von Empfehlungssystemen Technische Hochschule Georg Agricola Bochum GeoKop - Überwachung von Bergbaustandorten mittels Geomonitoring im Alt- und Nachbergbau Raman Mikroskopie zur Untersuchung von Degradationsmechanismen und Schadenphänomenen v.a. an Kunststoffobjekten zum Erhalt von Kulturgut Technische Hochschule Köln Konfokales 3D Laserscanning-Farbmikroskop zur Charakterisierung technischer Oberflächen und damit zur Optimierung von Prozessen

"Eine Ausbildung ist und bleibt aus meiner Sicht die beste Versicherung gegen Arbeitslosigkeit", unterstrich der Arbeitsminister.
"Deshalb haben wir Durchstarten in Ausbildung und Arbeit ganz bewusst als Instrument ausgestaltet, das die jungen Menschen in den Mittelpunkt stellt, die im Regelsystem keine Förderung erhalten konnten".

Bisher gibt es lediglich in vereinzelten Kommunen eigene Plattformen und Systeme.
Schließlich wird diese bereits vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) überprüft.

Darüber hinaus steht den Bürgerinnen und Bürgern, die sich impfen lassen wollen, das Regelsystem zur Verfügung, etwa niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, Betriebsmediziner oder Apotheken, die ein entsprechendes Impfangebot vorhalten.
Hierzu gehören beispielsweise Menschen, die wohnungslos sind oder über keinen Krankenversicherungsstatus verfügen.

Die eingesetzten Mittel führen auf diese Weise vor Ort zu mehr Beschäftigung, mehr Sozialversicherungsbeiträgen, höheren Steuereinnahmen und damit zur Entlastung auch der kommunalen Kassen.
Dieses Anreizsystem macht die Städtebauförderung zum flächendeckenden Wirtschafts- und Konjunkturprogramm und zum idealen Instrument, um nachhaltig in die soziale und die strukturelle Erneuerung unserer Städte und Gemeinden zu investieren.

Der LGK gehören Akteure wichtiger Institutionen des nordrhein-westfälischen Gesundheitswesen an, darunter beispielsweise Vertreter der Sozialversicherungsträger, der Ärzteschaft, der Pflege, der Kommunalen Spitzenverbände oder der Selbsthilfe.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann lobt den diesjährigen Beschluss: "Die aktuelle Pandemie hat uns gezeigt, wie gut unser Gesundheitssystem ist - zugleich aber auch, wo wir noch besser werden müssen.

Die am CSR-Summit teilnehmenden Unternehmen zeigten sich überzeugt, dass die Übernahme gesellschaftlicher Verantwortung und die Notwendigkeit, in einem auf Wettbewerb basierenden marktwirtschaftlichen System Gewinne zu erzielen, sich gegenseitig nicht ausschließen.
Am CSR-Summit beteiligten sich die ARAG SE, Bayer AG, BP Europa SE, E.ON SE, ERGO Versicherungsgruppe, Germanwings, Henkel AG & Co. KGaA, ista Deutschland GmbH, Kölner Verkehrsbetriebe AG, LANXESS AG, RheinEnergie AG und RWE AG.

Zudem wurden weitere 16 Fälle mit Anhaltspunkten für weitere Rechtsverstöße, wie etwa Zuwiderhandlungen gegen sozialversicherungsrechtliche Meldevorschriften oder Ausweismitführungspflichten, festgestellt.
Unsere gemeinsamen Aktionstage leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Stabilität der Sozialsysteme und zur Sicherung fairer Wettbewerbsbedingungen.

"Die Frage nach dem späteren Beruf ist eine der wichtigsten, die sich Jugendliche stellen müssen", sagt Torsten Withake, Geschäftsführer Arbeitslosenversicherung der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit:
Deshalb ist es wichtig, dass in NRW die Partner am Ausbildungsmarkt schon frühzeitig in ein leistungsfähiges Übergangssystem investiert haben, das die Jugendlichen systematisch und intensiv in ihrem Entscheidungsprozess begleitet.

Grundlegend falsch ist ebenso, mit den Mehrkosten für Gesundheitsvorsorge ausschließlich die gesetzlich Krankenversicherten zusätzlich zu belasten, anstatt auch andere soziale Sicherungssysteme wie beispielsweise die Pflege-, Renten- oder Arbeitslosenversicherung mit einzubeziehen.

Überwiegend handelte es sich um sozialversicherungsrechtliche Meldepflichtverlet-zungen und die Beschäftigung bzw. Ausübung einer Beschäftigung oh-ne entsprechenden Aufenthaltstitel.
Die Betriebe, vom Imbiss über Systemgastronomie und Hotels bis zum Restaurant mit Auszeichnung, wurden entweder aufgrund von entspre-chenden Hinweisen auf Verstöße oder im Rahmen des Risikomanage-ments ausgesucht.

"Wenn es mit dem Rentenniveau weiter wie geplant abwärts geht, wird die Altersarmut zunehmen und auch für Normalverdiener wird es immer schwieriger, den Lebensstandard im Alter zu sichern", sagte Schneider in Düsseldorf bei einer Festveranstaltung zum 125-jährigen Bestehen der Deutschen Rentenversicherung Rheinland.
"Wenn es mit dem Rentenniveau weiter wie geplant abwärts geht, wird die Altersarmut zunehmen und auch für Normalverdiener wird es immer schwieriger, den Lebensstandard im Alter zu sichern", sagte Schneider in Düsseldorf bei einer Festveranstaltung zum 125-jährigen Bestehen der Deutschen Rentenversicherung Rheinland.
Die im Umlageverfahren von den heute Erwerbstätigen finanzierte und an die heutigen Rentner ausgezahlte Rente müsse das Hauptstandbein des deutschen Alterssicherungssystems bleiben, forderte Schneider.

In weiteren 700 Fällen geht die Finanzkontrolle Schwarzarbeit Hinweisen insbesondere auf Mindestlohnunterschreitungen, Verstöße gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten, Leistungsmissbrauch und illegale Ausländerbeschäftigung nach.
Illegale Beschäftigung schädigt nicht nur unser Sozialsystem und die Steuerkasse.