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So sind die Bundesländer Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein bereit, ihre künftige Krankenhausplanung grundsätzlich an sogenannten Leistungsgruppen auszurichten.
Holetschek unterstrich: "Leistungsgruppen, auch nach der Systematik von Nordrhein-Westfalen, sind aus unserer Sicht ein guter Weg.
Die Strukturanforderungen für die Gruppen sollten dabei aber zwischen Bund und Ländern abgestimmt werden.
Klar muss auch sein, dass die Letztverantwortung und die Entscheidung darüber, welchem Krankenhaus welche Leistungsgruppen zugewiesen werden, bei den Ländern liegt.

Zum Hintergrund:
Mit dem Pilot-Klimaschutzaudit hat die Landesregierung unter Federführung des nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministeriums die Maßnahmen in den besonders klimawandelrelevanten Sektoren unter die Lupe genommen.
Sie bedient sich dabei der Systematik des Qualitätsmanagements, das auch Unternehmen einsetzen, um ihre Leistung kontinuierlich und zielgerichtet zu verbessern.
Jeder Auditzyklus besteht aus den Phasen planen (plan), durchführen (do), prüfen (check), verbessern (act).
Der sogenannte "PDCA-Zyklus" stellt sicher, dass die zuständigen Ressorts ihre Aktivitäten kontinuierlich evaluieren, verbessern und - sollten sie nicht ausreichen - flexibel anpassen.

Mit diesem Baulandgewinn bekommen unsere Großstädte mehr Handlungsmöglichkeiten.
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Minister Groschek erläuterte: "In Sachen EnEV (Energieeinsparverordnung) haben wir eine Sonder-BMK für den Sommer 2016 vereinbart, auf der Grundstruktur und Systematik der EnEV auf den Prüfstand kommen.
Wir wollen Klimaschutz und bezahlbares Wohnen besser mit einander in Einklang zu bringen.
Bis zum Sommer soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe auf der Basis von Gutachten ein verbindliches Ergebnis vorlegen.

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Minister Jäger: Urteil bestätigt die Systematik unseres Finanzausgleichs und den Gestaltungsspielraum der Politik
6. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Ich gehe davon aus, dass wir mit den Ausführungen im neuen Erlass die Gemeinden bei der Planung von Konzentrationszonen unterstützen und insgesamt zur Rechtssicherheit beitragen.
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Gegenstand der Novelle sind unter anderem die Aufbereitung der neuen Systematik für die kommunale Flächennutzungsplanung, wie sie durch mehrere Entscheidungen von Bundesverwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entwickelt wurde.
Damit einher gehen neue fachliche Erläuterungen zu frühzeitiger Öffentlichkeitsbeteiligung, zur Erforderlichkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung und zum differenzierten Umgang mit vielfältigen Flächenkategorien in der neuen Systematik.
Eine wesentliche Neuerung liegt auch in der Standardisierung der Landschaftsbildbewertung.

Grundlage für einen vorsorgenden Hochwasserschutz in der Fläche bilden die sogenannten Hochwasserrisiko- und Hochwassergefahrenkarten, die derzeit für die betroffenen Kommunen in NRW durch die Bezirksregierungen erstellt werden.
Auf den Karten sind mögliche Überschwemmungsbereiche abgebildet.
Umweltminister Johannes Remmel hat am Beispiel der Stadt Paderborn die Systematik der Karten erläutert: "Die Karten sind ein wichtiges Instrument, um ganz lokal vor Ort Maßnahmen zu entwickeln und die möglicherweise betroffenen Bürgerinnen und Bürger sowie Industrie und Landwirtschaft über die Risiken zu informieren", erklärte der Minister.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

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Katia Baudin, Direktorin der Kunstmuseen Krefeld: "Für mich war es extrem beeindruckend zu sehen, welche Anstrengungen die Museen in New York unternehmen, ihr Publikum und ganz besonders auch Nicht-Besucher anzusprechen und in die Planungen einzubinden.
Das passiert dort mit mehr Tiefe und Systematik als bei uns.
Die Stimme der zivilgesellschaftlichen Gruppen hat zum Beispiel in den New Yorker Museen maßgeblichen Einfluss auf die Besucher-Programmgestaltung, um ein breiteres, die gesellschaftlichen Strukturen widerspiegelndes Publikum anzusprechen.
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Die Neuausrichtung der Inklusion beginnt mit dem Schuljahr 2019/20.
Die neue verbindliche Systematik wird dann in der Jahrgangsstufe 5 eingeführt und wächst schrittweise weiter auf, bis im Schuljahr 2024/25 der Endausbau erreicht und die komplette Sekundarstufe I umgestellt ist.
Das kommende Schuljahr 2018/19 wird ein Jahr des Übergangs sein, in dem die Neuausrichtung der Inklusion im Dialog mit allen Beteiligten sorgfältig vorbereitet wird.
Im Endausbau zum Schuljahr 2024/2025 stehen nach der Modellrechnung an den weiterführenden Schulen insgesamt 9.133 Stellen zusätzlich, also über die normale Schüler/Lehrer-Relation hinausgehend, zur Unterstützung für das Gemeinsame Lernen zur Verfügung.

Aktuell wird eine eventuelle Änderung der Verteilungsmethodik geprüft.
Für den Entwurf zum GFG 2020 kommt noch die bisherige Methodik zur Anwendung.
Durch die Erhöhung wird gewährleistet werden, dass keine der empfangsberechtigten Gemeinden im Rahmen der bestehenden Systematik schlechter gestellt wird als im Vorjahr.
* Den Gemeinden, Kreisen und Landschaftsverbänden sollen auch im Steuerverbund 2020 pauschale Mittel für investive Maßnahmen finanzkraftunabhängig für eigenverantwortliche Investitionstätigkeiten zugewiesen werden.
Dabei wird sich die allgemeine Investitionspauschale auf 919,8 Millionen Euro belaufen.

Diese tritt am Freitag, 20. August 2021, in Kraft und gilt zunächst bis einschließlich 17. September 2021.
Durch das Fortschreiten der Impfkampagne, das Beibehalten wichtiger AHA+L-Standards im Alltag und die konsequente Anwendung der 3G-Beschränkungen ab einer Inzidenz von 35 kann in Nordrhein-Westfalen damit ein weiterer Schritt in Richtung einer Normalität im Alltag gegangen und gleichzeitig den aktuell steigenden Infektionszahlen Rechnung getragen werden.
Gemäß den gemeinsamen Beschlüssen der Bund-Länder-Beratungen enthält die Coronaschutzverordnung mit neuer Systematik keine Maßnahmenstufen mehr, sondern knüpft lediglich das Einsetzen der 3G-Regel an eine Inzidenz von 35 oder mehr.
1 / 12 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
* Foto: Land NRW / Martin Götz

Der fachliche Zuspruch bestätigt, dass Nordrhein-Westfalen als bundesweiter Vorreiter einen mutigen und richtigen Schritt geht.
Ingo Morell, Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW), erklärt: "Wir müssen in den konkreten Planungsgesprächen vertretbare regionale Lösungen für die Krankenhäuser finden.
Das gibt die neue Systematik durchaus her.
Denn eine hochwertige medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten setzt gesunde Klinik-Strukturen voraus.
Das bedeutet, dass wir überall im Land über leistungsfähige und wirtschaftlich stabile Krankenhäuser als elementare Daseinsvorsorge verfügen.

Von Beginn an haben wir bei der neuen Krankenhausplanung alle Akteure in die Überlegungen mit einbezogen.
So machen wir auch weiter: Mit den Konferenzen zur Krankenhausplanung binden wir neben den Krankenhäusern und Kostenträgern auch die Politik vor Ort frühzeitig in den Prozess ein, schaffen zusätzliche Transparenz und ermöglichen Austausch", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Im Rahmen der zehn Konferenzen zur Krankenhausplanung erhalten die am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung, einen Überblick über die Systematik des Verfahrens.
Ab Mitte Mai starten dann die schriftlichen Anhörungsverfahren, die allen Beteiligten auf Basis ausführlicher Informationen die Gelegenheit für ihre Stellungnahmen geben.
Das MAGS wertet ab dem Ende der Sommerfreien alle eingegangenen Stellungnahmen aus und trifft auf dieser Basis die Entscheidung, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann.

Nach der Ausweitung der Finanzmittel und Förderinhalte stellen wir jetzt sicher, dass die Mittel den Wald noch schneller erreichen.
" Weiterhin hat Umweltministerin Heinen-Esser eine interne Arbeitsgruppe "Förderung Extremwetter" eingerichtet.
Sie soll grundsätzliche Vorschläge zur Verbesserung der Fördersystematik und zur Optimierung der Verfahrensabläufe erarbeiten.
Unter anderem soll geprüft werden, wie die Antragsbearbeitung noch effizienter erfolgen kann.
Neben den bestehenden Förderprogrammen setzt sich das Land auch auf Bundesebene für eine bessere Anerkennung und finanzielle Honorierung der Ökosystemleistungen des Waldes ein.

Die Verteilung der Mittel erfolgt nach den bewährten Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG).
Dabei werden sowohl der Bedarf der Kommunen, als auch ihre Einnahmekraft berücksichtigt.
Gerade die durch Sozialausgaben verursachten Belastungen spiegeln sich in der Berechnungssystematik des GFG wider.
Dem Verteilungsschlüssel wird der Mittelwert der Schlüsselzuweisungen der einzelnen Kommunen für die Jahre 2011 bis 2015 zu Grunde gelegt.
Nach diesem Kriterium fließt die Hälfte des Geldes an 16 der 437 NRW-Kommunen, 75 Prozent der Mittel verteilen sich danach auf 58 Kommunen.

Um für den Ausbau und den Bestand Planungs- und Investitionssicherheit zu schaffen, muss Sigmar Gabriel jetzt aktiv werden und die Überarbeitung des KWK-Gesetzes zügig einleiten.
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In ihrem Antrag fordert die Landesregierung Nordrhein-Westfalen, folgende Regelungen im novellierten Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz zu berücksichtigen: 1. Einhaltung des KWKG-Ziels unter Beibehaltung der Fördersystematik
An dem im KWK-Gesetz verankerten Ziel, den Anteil der Stromerzeugung aus KWK in Deutschland auf 25 Prozent bis zum Jahr 2020 zu erhöhen, ist festzuhalten.
Die Fördersystematik des KWKG hat sich seit vielen Jahren bewährt und sollte daher grundsätzlich in der Form erhalten bleiben, dass auf den erzeugten KWK-Strom ein planbarer KWK-Zuschlag gezahlt wird und die Förderung von Wärmespeichern und -netzen beibehalten wird.

"So werden die Gelder zwischen den Kommunen gerecht verteilt.
Hierzu gab es im vergangenen Jahr bereits einen intensiven Austausch mit den kommunalen Spitzenverbänden", erläuterte der Kommunalminister. "
Das Urteil der Verfassungsrichter in Münster aus dem letzten Jahr bestätigt uns darin, dass wir an der Grundsystematik festhalten.
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Im GFG 2016 werden die Parameter für den kommunalen Finanzausgleich aus den aktuell vorliegenden Daten der Jahrgänge 2009 bis 2012 entwickelt.

Die Empfehlungen wurden im Oktober 2012 fertig gestellt, in der Gesamtgruppe unter Leitung der Ministerin diskutiert und mit großer Mehrheit beschlossen.
Einig waren sich alle Weiterbildungsträger unter anderem in dem Ziel einer zukünftig besseren Förderung bisher bildungsferner Erwachsener, dem Aufbau von nachhaltigen Unterstützungsstrukturen für die Weiterbildungslandschaft, der Einrichtung eines Landesbeirates für Weiterbildung sowie einer stärkeren Beteiligung der Weiterbildung an den regionalen Bildungsnetzwerken.
Eine Veränderung der Fördersystematik wurde zurückgestellt, bis ein neues "Berichtswesen für Weiterbildung" entwickelt und eingerichtet worden ist.
"Wir brauchen zunächst belastbare Daten, die uns genaue Auskunft über die Situation der Weiterbildung in NRW geben können", erklärte Ministerin Löhrmann.
Die Ministerin betonte, dass die Empfehlungen eine Art Blaupause für die Weiterentwicklung des lebenslangen Lernens seien: "Die Diskussionen und das gemeinsame Ringen für eine zukunftsfeste Weiterbildung in NRW waren wichtig.

Denn die kann, wie es der Bundesgesundheitsminister selbst eingeräumt hat, erst in einigen Jahren Wirkung entfalten.
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Die Bundesratsinitiative fordert vom Bund, die Berechnungssystematik der Krankenhausfinanzierung so aufzustellen, dass sie die Sach- und Personalkostensteigerungen vollständig abbildet.
Hierfür ist insbesondere die rückwirkende Anpassung der LBFW für 2022 und 2023 um vier Prozent wichtig.
Denn ohne eine rückwirkende Anpassung, wirken sich die nicht refinanzierten, inflationsbedingten Kostensteigerungen der Jahre 2022 und 2023 dauerhaft negativ auf die Bilanzen der Krankenhäuser aus.

Als bundesweiter Vorreiter hat Nordrhein-Westfalen eine bisher einmalige, differenzierte Planungssystematik mit 64 medizinischen Leistungsgruppen und Qualitätskriterien erarbeitet.
Mit der neuen Planungssystematik soll der ruinöse Wettbewerb zwischen den Krankenhäusern um Fallzahlen und um das medizinische Fachpersonal verringert werden.

Hintergrund: Die "kleine Revolution" in der Planungssystematik

Der Gesetzentwurf zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 sieht keine strukturellen Änderungen der angewandten Verteilsystematik vor.

Denn: Derzeit wird im Rahmen der Krankenhausreform zwischen Bund und Ländern eine neue Finanzierungssystematik mit Vorhaltepauschalen erarbeitet.

Bisher sind weder die Ausgestaltung der gewünschten Vergütungssystematik noch deren Auswirkungen klar.

Sie stellt sicher, dass auch in den unteren Besoldungsgruppen der tarifvertragliche Mindestbetrag von 100 Euro erreicht wird und gleichzeitig innerhalb der Besoldungssystematik das Abstandsgebot zwischen den einzelnen Besoldungsgruppen gewahrt bleibt.

Prof. Dr. Peter Heinen, Geschäftsführer der medfacilities GmbH, ergänzt: "Dank der zusätzlichen Landesmittel zur Implementierung der BIM-Systematik wird das Zentrum für Stoffwechselforschung nicht nur ein Leuchtturmprojekt für die Wissenschaft sein.

Jetzt gehe es darum, die neue Planungssystematik mit Augenmaß und realistischem Blick für die regionalen Strukturen umzusetzen.

Denn: Diese drei Fälle sind unter der alten Planungssystematik eingetreten und zeigen, was ohne den vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) angestoßenen Reformprozess sowie die Reform auf Bundesebene mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit passieren würde:

Ein zentraler Grundsatz der neuen Krankenhausplanungssystematik in Nordrhein-Westfalen ist, dass für 90 Prozent der Bevölkerung je Landesteil ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung mit dem Auto innerhalb von 20 Minuten erreichbar sein soll.

Die Beteiligten waren sich dabei einig, dass Handlungsbedarf besteht - kurzfristig etwa mit Blick auf eine bessere Sensibilisierung der Allgemeinbevölkerung und der Einrichtungen des Gesundheitswesens, die Einrichtung einer flächendeckenden Warnsystematik im Gesundheitswesen, die Berücksichtigung von Hitzewellen bei der Krankenhausalarmplanung aller Krankenhäuser und der breiteren Nutzung von kühlen Orten.

Gewünscht hätte sich Ministerin Steffens eine neue Finanzierungssystematik, bei der sich auch die Kassen an den Investitionen beteiligen und einen Einstieg in eine gemeinsame Planung der ambulanten und stationären Versorgung, um Doppelstrukturen zu vermeiden, Synergien zu nutzen und angesichts des drohenden Personalmangels eine zukunftssichere Planung der Versorgung zu erleichtern.

Ein zentraler Grundsatz der neuen Krankenhausplanungssystematik in Nordrhein-Westfalen ist, dass für 90 Prozent der Bevölkerung je Landesteil ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung mit dem Auto innerhalb von 20 Minuten erreichbar sein soll.