* Es werden öffentlich zugängliche Daten im bzw. für das Land Nordrhein-Westfalen für das Ausrollen verwendet: Dies betrifft Starkregengefahrenhinweiskarten, Hochwassergefahrenkarten und weitere Geoinformationen.
Die Daten werden insbesondere durch das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, das Landesamt für Umwelt- und Naturschutz Nordrhein-Westfalen und die Bezirksregierungen öffentlich zur Verfügung gestellt.
* Die FloodCheck-App wird den Bezug zu den Tätigkeiten der Kommunen beim Starkregen- und Hochwasser-Risikomanagement herstellen.
In der FloodCheck-App können die Kommunen ihre Aktivitäten zur Überflutungsvorsorge darstellen, auf die kommunale Starkregengefahrenkarte hinweisen und einen Kontakt für Fragen bereitstellen.
Die Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamte haben diesbezüglich ein Anschreiben zur Mitwirkung erhalten.

Unter anderem sollen Ziele des Klimaschutzes und die Nutzung erneuerbarer Energien gefördert werden.
Außerdem sollen die Verkehrsentwicklungsplanung und die Vernetzung der kommunalen Europaarbeit im Verbandsgebiet weiter ausgebaut werden.
Die Kommunen sollen zudem die Möglichkeit erhalten, Aufgaben auf den Verband zu übertragen sowie kommunale Tätigkeiten durch den RVR durchführen zu lassen.
"Das würde unsere Städte im Revier entlasten", betonte Jäger.
Ein weiterer Reformschritt sieht vor, die Verbandsversammlung stärker demokratisch zu legitimieren.

Unter anderem werden Ziele des Klimaschutzes und die Nutzung erneuerbarer Energien gefördert.
Außerdem sollen die Verkehrsentwicklungsplanung und die Vernetzung der kommunalen Europaarbeit im Verbandsgebiet weiter ausgebaut werden.
Die Kommunen erhalten zudem die Möglichkeit, Aufgaben auf den Verband zu übertragen sowie kommunale Tätigkeiten durch den RVR durchführen zu lassen.
"Das entlastet unsere Städte im Revier", betonte Jäger.
Ein weiterer Reformschritt sieht vor, die Verbandsversammlung stärker demokratisch zu legitimieren.

Zugleich werden die kommunalen Ausländerbehörden die vorhandenen Möglichkeiten, gut integrierten Geduldeten ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht zu erteilen, konsequent prüfen und die vorhandenen Spielräume ausschöpfen.
Integrationsminister Stamp: "Ich freue mich sehr, dass wir uns mit den Kommunen nicht nur auf finanzielle Regelungen verständigen konnten, sondern auch beim Rückkehrmanagement und der Erteilung von Bleiberechten an einem Strang ziehen."
In Anerkennung der hervorragenden Arbeit der Kommunen im Zusammenhang mit der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen sowie der bereits in der Vergangenheit getragenen Belastungen unterstützt das Land die Kommunen zur Finanzierung der Bestandsgeduldeten mit jeweils 175 Millionen Euro in 2021 und 2022.
Im ersten Quartal 2023 wird die finanzielle Unterstützung der Kommunen durch das Land evaluiert.
Für 2023 und 2024 sagt das Land jedoch bereits jetzt eine Unterstützung von jeweils 100 Millionen Euro zu.

Die Regelschule wird so zur Stadtteilschule weiter entwickelt.
2,2 Millionen Euro Städtebaufördermittel wurden für das Projekt bewilligt, das zum Beginn der Sommerferien startet.
Hier könne man sehen, wie die Weiterentwicklung der kommunalen Kinder- und Jugendarbeit in einem strukturschwachen Quartier und die Entwicklung von Regelschulen zu Stadtteilschulen gelingen kann.
"Bildung ist der Schlüssel für gelungene Integration", sagte Hendricks.
"Hier trägt unser Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt" Früchte.

* Rund 2.000 Fachkräfte für Schulsozialarbeit sind im Landesdienst mit ihrer sozialpädagogischen Fachexpertise in der Schule tätig.
Die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter arbeiten dabei eng mit den Lehrkräften, den pädagogischen Fachkräften im Ganztag, der Jugendhilfe und der Schulpsychologie zusammen.
* Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt seit 2022 auch die kommunale Schulsozialarbeit über das Landesprogramm "Förderung von Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen" mit der Ermöglichung weiterer Beschäftigungsverhältnisse.
Gegenwärtig kann allein auf Grundlage des Landesprogramms über die Förderung von Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen von rund 1200 Vollzeitstellen auf kommunaler Seite ausgegangen werden.
* Neben der Schulsozialarbeit ist auch die Schulpsychologie mit ihren vielfältigen Beratungs- und Unterstützungsangeboten eine wichtige Anlaufstelle für die Schulen in Nordrhein-Westfalen.

Die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter arbeiten dabei eng mit den Lehrkräften, den pädagogischen Fachkräften im Ganztag, der Jugendhilfe und der Schulpsychologie zusammen.
Insbesondere mit Blick auf belastende Herausforderungen bieten Fachkräfte der Schulsozialarbeit unter anderem sozialpädagogische Hilfe durch Beratung und Begleitung der Kinder und Jugendlichen unter Einbeziehung ihres sozialen Umfeldes sowie sozialpädagogische Gruppenarbeit im Rahmen von Gewaltprävention und Stärkung des Sozialverhaltens an.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt seit 2022 auch die kommunale Schulsozialarbeit über das Landesprogramm "Förderung von Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen" mit der Ermöglichung weiterer Beschäftigungsverhältnisse.
Gegenwärtig kann allein auf Grundlage des Landesprogramms über die Förderung von Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen von rund 1.200 Vollzeitstellen auf kommunaler Seite ausgegangen werden.

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Land setzt klares Zeichen für die Schulsozialarbeit: Förderrichtlinie wird verlängert und flexibilisiert - 57,7 Millionen Euro für die kommunale Schulsozialarbeit
Schulministerin Feller: Wir halten Wort, sichern Kontinuität und schaffen Freiräume für pragmatische Lösungen vor Ort
27. Mai 2025 Lehrer Schule Berufsschule Unterricht Foto: shutterstock / Jacob Lund

Als Land beteiligen wir Kinder und Jugendliche bei politischen Entscheidungsprozessen aktiv.
"
"Es braucht diesen Austausch zwischen den Netzwerkkoordinierenden, damit sie für ihre kommunale Arbeit miteinander und voneinander lernen können", so LWL-Jugenddezernentin Birgit Westers.
LVR-Jugenddezernent Knut Dannat: "Die Landesjugendämter unterstützen die Koordinatorinnen und Koordinatoren der Netzwerke - insbesondere durch Fortbildung und Beratung.
Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag, um den Kinderschutz in ganz Nordrhein-Westfalen gut aufzustellen.

"Die Kommunen müssen nicht mehr als den bundesrechtlich vorgeschriebenen Eigenanteil erbringen", erklärte der Kommunalminister.
In den kommenden Tagen wird das Land den Kommunen die Mittel bereitstellen und sie über alle weiteren Einzelheiten informieren, damit sie schnellstmöglich loslegen können.
Diesen hat der Bund bereitgestellt, um die Investitionstätigkeit finanzschwacher Kommunen zu unterstützen.

Gemeinsam mit vier Kommunen bringt das MKJFGFI das Modell in den kommenden Monaten an den Start.
Zum neuen Kita-Jahr sollen somit erste Personen für eine Tätigkeit in der frühkindlichen Bildung gewonnen werden.
Oder aber beispielsweise über eine Tätigkeit als Kita-Helfer oder Kita-Helferin bereits einen ersten Einstieg in das System gefunden haben und sich nun pädagogisch weiterqualifizieren wollen.
Zudem möchte das Modell lebenserfahrene Personen erreichen, die eine neue berufliche Herausforderung suchen und eine spannende Tätigkeit in der frühkindlichen Bildung aufnehmen möchten.
Gemeinsam mit vier Kommunen und den Landesjugendämtern haben das Kinder- und Jugendministerium sowie das Ministerium für Schule und Bildung ein Curriculum erarbeitet.

Ziel sei es, gemeinsam mit den Kommunen den Freiwilligen in unserem Land etwas zurückzugeben.
Voraussetzung für den Erhalt der Karte ist eine ehrenamtliche Tätigkeit von regelmäßig fünf Stunden in der Woche oder 250 Stunden im Jahr.
Die Ehrenamtskarte ist ein gelungenes Gemeinschaftsprojekt zwischen Land und Kommunen.
Jede Kommune in NRW kann sich beteiligen.

* Das Wohnraumstärkungsgesetz wurde am 1. Juli 2021 auf den Weg gebracht: Dieses Gesetz wurde mit zusätzlichen Instrumenten für die vollziehenden Kommunen im Rahmen ihrer Tätigkeit als Wohnungsaufsicht ausgestattet, um Städten und Gemeinden mehr rechtliche Möglichkeiten an die Hand zu geben, um gegen Verstöße im Wohnungsmarkt vorgehen zu können.
* Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - landesweite Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Zusätzlich führen Kommunen eigenständig Kontrollaktionen durch.

Prostituierte erhalten eine Anmeldebescheinigung, die bei der Tätigkeit mitgeführt werden muss.
Vor der ersten Anmeldung ihrer Tätigkeit müssen Prostituierte eine Gesundheitsberatung beim Gesundheitsamt der zuständigen Kommune wahrnehmen.
Auch die Bescheinigung über die Gesundheitsberatung muss bei der Tätigkeit mitgeführt werden, die zusätzlich auf einen Aliasnamen ausgestellt werden kann.

Mit den ,Shared Service Centern´ können gleichlaufende Prozesse in Kommunen, die im Rahmen der kommunalen Aufgabenerledigung regelmäßig im Hintergrund anfallen, wirtschaftlich durchführt werden", sagt Ina Scharrenbach Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Land und die Kommunen haben in den vergangenen Jahren partnerschaftlich und eng zusammengearbeitet.
Nur mit einer engen Verzahnung der Kommunen untereinander und mit dem Land können wir die besten Lebensverhältnisse für die Menschen vor Ort sicherstellen.
Die Aufgabe umfasst eine 20-stündige Wochentätigkeit befristet bis zum Ende der Legislaturperiode und ist in Anlehnung an die Besoldungsgruppe B2 vergütet.

Voraussetzung für den Erhalt der Karte ist eine ehrenamtliche Tätigkeit von regelmäßig fünf Stunden in der Woche oder 250 Stunden im Jahr.
Die Ehrenamtskarte ist ein gelungenes Gemeinschaftsprojekt zwischen Land und Kommunen.
Jede Kommune in NRW kann sich beteiligen.

Sozialminister Rainer Schmeltzer will die politische Beteiligung von Menschen mit Behinderungen in den Kommunen stärken.
Sozialminister Rainer Schmeltzer will die politische Beteiligung von Menschen mit Behinderungen in den Kommunen stärken.
"Es hat sich gezeigt, dass in vielen Kommunen der Einfluss von Menschen mit Behinderungen auf die politische Willensbildung noch sehr gering ist", sagte Schmeltzer zur Vorstellung einer vom Landessozialministerium finanzierten Untersuchung der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe und der Universität Siegen.
Bestehende Mitbestimmungsrechte werden in der Praxis häufig nur unzureichend wahrgenommen und ehrenamtliche Interessenvertretungen sehen sich für ihre Tätigkeit oft nicht ausreichend gerüstet.

Durch seine langjährige Tätigkeit als Bürgermeister ist Michael Esken bestens mit der kommunalen Familie vertraut und kennt die Anliegen der Gemeinden, Städte und Kreise.
Er wird in seiner neuen Funktion die Rolle der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen als Ansprechpartner der Kommunen weiter ausbauen und ihnen eng beratend zur Seite stehen", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Dr. Martin Klein, Vorsitzender des Verwaltungsrates der Gemeindeprüfungsanstalt: "Besonders hervorzuheben ist, dass sich der neue GPA-Präsident Michael Esken vor seiner Tätigkeit als Bürgermeister in zwei Städten schon eine Reihe von Jahren als Ratsmitglied sowie als Kreistagsmitglied engagiert hat und insofern auch die ehrenamtlichen kommunalpolitischen Handlungsfelder kennt.
Denn die Kommunalpolitik und die Haushaltsführung der Kommunen wird gleichermaßen durch das Hauptamt und das Ehrenamt geprägt.

Insbesondere sollen Kommunen und Verbände in Nordrhein-Westfalen dafür gewonnen werden, das Tool kostenfrei zu nutzen und einzubinden.
Unter www.engagement-plattform.de können Interessierte unter mehr als 20.000 Engagement-Angeboten wählen und mit Hilfe eines Tests herausfinden, welche freiwillige Tätigkeit am besten zu den eigenen Interessen, Ressourcen und Fähigkeiten passt.
Verbände, Kommunen und andere Anbietende haben die Möglichkeit, die Plattform kostenfrei auf ihrer Website einzubinden und individuell anzupassen - beispielsweise in Schriftart, Farbwahl und Funktionen.
"Ich möchte insbesondere die Kommunen ermutigen, die Engagement-Plattform auf ihren Internetseiten einzubinden, um einen lokalen und niedrigschwelligen Zugang zu ermöglichen.

Vor allem die Kommunen sind gefragt, Arbeitsplätze für Menschen zu schaffen, die nicht jeden Tag olympiareife Leistungen erbringen können", so Weber.
Daher sei die Zusage des Arbeitsministers, auch Kommunen in Haushaltssicherung Wege aufzuzeigen, wie sie am sozialen Arbeitsmarkt teilnehmen können, grundlegend.
"Ganz zentral für Akzeptanz und Erfolg des neuen Instruments ist der regionale Konsens mit den Sozialpartnern über die Tätigkeitsfelder, in denen die Förderung zum Einsatz kommt.

Nachdem sich aber die Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag, 10. August 2021, im Grundsatz darauf verständigt hat, dass geimpften und genesenen Personen alle Angebote, Einrichtungen und Tätigkeiten wieder offenstehen sollen und dies grundsätzlich auch für getestete Personen (sog. "3G") gelten soll, erscheint ein Festhalten an der bisherigen Regelung für das kommende Wochenende nicht mehr angemessen.
Die nun geltende Ausnahme erfordert aus infektiologischen Gründen gerade in Kommunen mit höheren Inzidenzen ein angemessenes Schutzkonzept.
Die Kommunen haben hier Spielraum für passgenaue Lösungen, die den örtlichen Gegebenheiten Rechnung tragen.

Bürgermeister und Landräte, die als Aufsichtsräte oder Beiräte in Unter-nehmen des RWE-Konzerns Nebeneinkünfte erzielen, müssen dieses Geld künftig vollständig an ihre Kommunen abführen.
Das Kabinett hat zudem einen Verordnungsentwurf beschlossen, der eine Obergrenze für Vergütungen aus Nebentätigkeiten in den Verwaltungsräten der Sparkassen vorsieht.
Bislang durften Einkünfte aus Sparkassentätigkeiten von den Kommunalpolitikern vollständig einbehalten werden.

Mit seiner langjährigen Erfahrung, zuletzt aus seiner Tätigkeit beim LEE NRW, wird Herr Mildenberger NRW.
Sie ist Schaltstelle und erste Ansprechpartnerin des Landes für Unternehmen und Kommunen.

Weiterhin zulässig in den betroffenen Kommunen sind:
* die Übernahme pflegerischer, unterstützender und betreuender Tätigkeiten für andere Personen,

Zu den entwickelten digitalen Leistungen in den Kommunen zählen Abfallentsorgung, Ausbildungsförderung, Eheschließung und -beurkundung, Einbürgerung, Elterngeld, Fahrzeugregistereintragung und -auskunft, Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit, Führerschein, Geburtsurkunde und -bescheinigung, Kindergeld, Kfz-Kennzeichen, Meldebestätigung, Parkausweise und Zufahrtsberechtigungen, Personalausweis, Unternehmensanmeldung und -genehmigung, Wahlschein und Briefwahl, Wohngeld und Wohnsitzmeldungen.
Gemeinsam treiben wir die Digitalisierung in den Kommunen voran, um mit Smart-City-Projekten und Behördengängen vom Sofa aus die Vorteile der Digitalisierung für alle erlebbar zu machen.

Hunsteger-Petermann wird im Zuge seiner Aufgabe eine zentrale Ansprechpartnerfunktion für Belange der interkommunalen und regionalen Kooperation wahrnehmen, Kooperationsprozesse in Kommunen unterstützen und begleiten sowie kooperationsinteressierte Kommunen auch im Hinblick auf mögliche Förderoptionen beraten.
Die Aufgabe umfasst eine 20-stündige Wochentätigkeit befristet bis zum Ende der Legislaturperiode und ist in Anlehnung an die Besoldungsgruppe B2 vergütet.

14. April 2021 Presse-Briefing zu den Modellprojekten der Kommunen Foto: Land NRW
Nach Monaten starker Einschränkungen der Geschäftstätigkeit ist die Lage vieler Händler und Gastronomen in Nordrhein-Westfalen angespannt.
Nach Monaten starker Einschränkungen der Geschäftstätigkeit ist die Lage vieler Händler und Gastronomen in Nordrhein-Westfalen angespannt.

In ihren drei Förderfeldern "Wirtschaft", "Wohnraum" und "Infrastruktur/Kommunen" setzt die NRW.BANK ein breites Spektrum an Förderinstrumenten ein: von zinsgünstigen Förderdarlehen über Eigenkapitalfinanzierungen bis hin zu Beratungsangeboten.
Sie ist der zentrale Ansprechpartner für alle relevanten Förderprogramme der Europäischen Union, des Bundes, des Landes und der Kommunen.
Die Geschäftstätigkeit der NBank ist einerseits durch ihren Förderauftrag, andererseits durch ihre Eigenschaft als Bank geprägt.

Die Kommunen können allerdings ihrerseits durch Satzung festlegen, innerhalb welcher Frist, je nach Anforderung der örtlichen Abwasserkonzeption, eine Bescheinigung über das Ergebnis einer Prüfung vorzulegen ist.
Die Anerkennung dieser Sachkundigen kann widerrufen werden, wenn die Sachkunde nicht mehr vorliegen oder der Sachkundige die für seine Tätigkeit erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt.

Er fungiert aber auch als wichtiger Ansprechpartner für Kommunen, Verbände und Institutionen.
Im Laufe seiner beruflichen Tätigkeit übernahm er verschiedene Positionen im Bereich der internationalen Wirtschafts- und Handelspolitik, unter anderem im Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung sowie im italienischen Außenministerium.

Ein eigens produzierter Videoclip soll dafür sorgen, noch mehr Menschen für die ehrenamtliche Tätigkeit als Wahlhelfer zu gewinnen.
Wer bereits Wahlhelfer ist, kann sich in einer mit den Kommunen gemeinsam entwickelten Online-Lernplattform auf seine Aufgaben am Wahlsonntag vorbereiten.
Das Informationsheft wird vom Landeswahlleiter in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung, dem Landtag, dem Landesbehindertenbeauftragte und dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales herausgegeben und ebenfalls ab April an die NRW-Kommunen verteilt.

Der Vize-Außenminister ist seit 2015 im Amt, seine Tätigkeitsschwerpunkte sind rechtliche und konsularische Angelegenheiten.
Offizielle Städtepartnerschaften mit Tschechien unterhalten Hilden (mit Neustadt a.d. Mettau), Rheinbach (mit Steinschönau) und Salzkotten (mit Bystrice pod Hostýnem), dazu kommen weitere Kontakte und Freundschaften zwischen Kommunen auf zivilgesellschaftlicher Ebene.

Am Standort Hilchenbach sind über 70 der 2.000 Mitarbeiter bei den Freiwilligen Feuerwehren der umliegenden Siegerländer Kommunen aktiv.
Das mittelständische Familienunternehmen ermöglicht ihnen ohne Einschränkungen die Teilnahme an allen Einsätzen, mehrtägigen Seminaren, Fortbildungen und stellt sie für diese Tätigkeiten frei.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, die Kassenärztlichen Vereinigungen, die Ärztekammern sowie die gesetzlichen Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen sind sich einig: Der Quereinstieg von Krankenhausärzten aus Gebieten der unmittelbaren Patientenversorgung in eine Hausarzttätigkeit soll künftig attraktiver werden.
Mit der Vereinbarung sollen insbesondere die finanziellen Einbußen weitgehend ausgeglichen werden, die ein solcher Quereinstieg in der Regel während der Weiterbildungs- oder Erfahrungszeit gegenüber der Tätigkeit im Krankenhaus bisher zur Folge hat.
Sie ist zunächst auf eine Weiterbildung bzw. Qualifizierung in Kommunen mit bis zu 40.000 Einwohnern begrenzt.

In ihrer über zwanzigjährigen Vorstandstätigkeit hat sie daran mitgewirkt, dass in allen Kommunen des Kreises Borken Psychomotorik für Kinder angeboten wird.
2014 ehrte sie der Stadtsportverband Borken für ihre langjährige Vorstandstätigkeit im Verein zur Bewegungsförderung/Psychomotorik.

Kommunen, Land und Bund packen an und bauen mit den Bürgerinnen und Bürgern wieder auf.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Durch die Hochwasserkatastrophe haben viele Unternehmen, Handwerksbetriebe, Freiberufler und Selbständige eine starke Beeinträchtigung ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit bis hin zur vollständigen Zerstörung ihrer Betriebsstätten erlitten.

Anstrengende körperliche Tätigkeiten und Sport vermeiden 7.
Ergänzend bietet das Umweltportal Nordrhein-Westfalen unter https://www.umweltportal.nrw.de/kuehle-orte-in-nrw eine Übersicht zu "kühlen Orten" in den Kommunen des Landes.

In diesem Sinne werden wir mit ,students@school' an unsere langjährigen Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit Schulen, Kommunen, Hochschulen sowie der Landesregierung anknüpfen.
Studierende finden in diesem Programm eine attraktive Nebentätigkeit und erwerben durch die Erfahrungen in der Schule zusätzliche Kompetenzen, die auch für ihre Ausbildung wertvoll sind.

* Die GovRadar GmbH bietet eine cloud-basierte Software an, mit der Beschaffungen und Vergabetätigkeiten KI-gestützt automatisiert beziehungsweise erleichtert werden.
* Abrufberechtigt aus dem Rahmenvertrag sind die 429 Kommunen, sonstige kommunale Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts (zum Beispiel Zweckverbände) sowie öffentliche Unternehmen, die seitens der kommunalen Gebietskörperschaften unmittelbar oder mittelbar beherrscht werden.

Daher ist zudem geplant, im Rahmen eines standardisierten Tests die Eignung zur Tätigkeit als Landarzt zu überprüfen.
"Das Hausarztaktionsprogramm konzentriert sich ab sofort wieder auf Kommunen mit bis zu 25.000 Einwohnern.
Gleichzeitig werden die finanziellen Anreize zur Niederlassung und Anstellung von Hausärzten in Gebieten erhöht, in denen infolge einer ungünstigen Altersstruktur der Hausärzteschaft künftig eine Unterversorgung drohen kann.

Bei der Entscheidung darüber, ob ein Betretens- oder Tätigkeitsverbot ausgesprochen werden soll, sind sowohl personenbezogene Aspekte (zum Beispiel die Art der Tätigkeit) als auch die konkrete Situation in der Einrichtung oder dem Unternehmen zu berücksichtigen.
Um sich über diese und insbesondere über die gesundheitliche und pflegerische Versorgung in der Kommune einen Gesamtüberblick zu verschaffen, ärztliche Nachuntersuchungen durchzuführen und Meldefristen zu gewähren, haben die Kommunen bis 15. Juni 2022 Zeit, die Prüfungen abzuschließen.

Darüber hinaus setzt das Land auch das bewährte Programm der Kita-Helferinnen und -Helfer weiter fort, um pädagogische Fachkräfte bei nicht pädagogischen Tätigkeiten zu unterstützen und zu entlasten.
Innerhalb der Verantwortungsgemeinschaft aus Land, Kommunen und Trägern müssen wir weitere Schritte zur Stabilisierung gehen.

Die Folgen sind eine zurückhaltende Investitionstätigkeit der Unternehmen und eine anhaltende wirtschaftspolitische Unsicherheit.
Bund, Länder und Kommunen müssen in den nächsten Jahren mit deutlich weniger Steuereinnahmen rechnen als im Rahmen der letzten Herbststeuerschätzung angenommen.

In den rund zweieinhalb Jahren ihrer Tätigkeit haben die Mitglieder der Kommission eine Vielzahl von Expertengesprächen geführt und sich einen Überblick über den kommunalen Aufgabenbestand und die Förderverfahren des Landes verschafft.
Im Zuge dessen wurden auch entsprechende Erhebungen in der Landesregierung sowie in den Kommunen zu Bürokratielasten durchgeführt.

Sie werden vom Land und den Kommunen gemeinsam getragen.
Wir sorgen dafür, dass sie für ihre neue Tätigkeit hervorragend qualifiziert werden.

Anstrengende körperliche Tätigkeiten und Sport vermeiden 7.
Ergänzend bietet das Umweltportal Nordrhein-Westfalen unter https://www.umweltportal.nrw.de/kuehle-orte-in-nrw eine Übersicht zu "kühlen Orten" in den Kommunen des Landes.

Anstrengende körperliche Tätigkeiten und Sport vermeiden 7.
Ergänzend bietet das Umweltportal Nordrhein-Westfalen unter https://www.umweltportal.nrw.de/kuehle-orte-in-nrw eine Übersicht zu "kühlen Orten" in den Kommunen des Landes.

Derzeit sind 962 Stellen für Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter im Landesdienst vorhanden, darüber hinaus gibt es Stellen bei den Kommunen, die teilweise aus Landesmitteln finanziert werden.
Schließlich unterstützt das Land die vielen Beratungslehrkräfte in den Schulen, die mit hohem Engagement unter anderem eine herausgehobene Tätigkeit in den schulischen Teams für Beratung, Gewaltprävention und Krisenintervention ausüben.

Ziel des jetzt anlaufenden Modellprojektes ist deshalb die spezifische Vorbereitung und Befähigung von Studierenden für eine Tätigkeit im Allgemeinen Sozialen Dienst in den Jugendämtern.
Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul: "Der Allgemeine Soziale Dienst in den Jugendämtern braucht gerade in Zeiten des Fachkräftemangels spezifisch geschultes Personal, um die vielfältigen Aufgaben beim Kinder- und Jugendschutz in den Kommunen anzugehen.

Der Gesetzentwurf greift Erkenntnisse aus den landesweiten Kontrollaktionen auf und sieht unter anderem schärfere Eingriffsmöglichkeiten für Kommunen, ein Verbot ausbeuterischer Überlassungspraktiken, erweiterte Befugnisse beim Datenaustausch sowie neue Instrumente wie die Treuhandverwaltung, ein Gütesiegel "Faire Unterkunft" und - als letztes Mittel - die Enteignung besonders problematischer Immobilien vor.
Das Wohnraumstärkungsgesetz wurde am 1. Juli 2021 auf den Weg gebracht: Dieses Gesetz wurde mit zusätzlichen Instrumenten für die vollziehenden Kommunen im Rahmen ihrer Tätigkeit als Wohnungsaufsicht ausgestattet, um Städten und Gemeinden mehr rechtliche Möglichkeiten an die Hand zu geben, um gegen Verstöße im Wohnungsmarkt vorgehen zu können.

Voraussetzung für den Erhalt der Karte ist eine ehrenamtliche Tätigkeit von mindestens fünf Stunden in der Woche oder 250 Stunden im Jahr.
Mit dem Gemeinschaftsprojekt Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen sagen das Land Nordrhein-Westfalen und die Kommunen und Kreise seit 2008 "Danke" an Ehrenamtliche: Bereits über 300 Städte und Gemeinden im Land geben dieses 'Dankeschön' an besonders engagierte Bürgerinnen und Bürger aus.

* Das Wohnraumstärkungsgesetz wurde am 1. Juli 2021 auf den Weg gebracht: Dieses Gesetz wurde mit zusätzlichen Instrumenten für die vollziehenden Kommunen im Rahmen ihrer Tätigkeit als Wohnungsaufsicht ausgestattet, um Städten und Gemeinden mehr rechtliche Möglichkeiten an die Hand zu geben, um gegen Verstöße im Wohnungsmarkt vorgehen zu können.

Neben einer neuen gelebten Kultur der Sicherheit wird geraten, das Know-How der eigenen Mitarbeiter besser zu nutzen und externe Gutachter bei rechtlich geforderten gutachterlichen Tätigkeiten öfter zu wechseln, bevor diese selber eine Art "Betriebsblindheit" erleiden.
Ebenfalls positiv gesehen wird der transparente Prozess zum Erstellen des Sicherheitsgutachtens mit allen wichtigen Anspruchsgruppen wie den Kommunen, Feuerwehren und Naturschutzverbänden.

* Den Gemeinden, Kreisen und Landschaftsverbänden sollen auch im Steuerverbund 2020 pauschale Mittel für investive Maßnahmen finanzkraftunabhängig für eigenverantwortliche Investitionstätigkeiten zugewiesen werden.
* Als weitere Zuweisungsgruppe werden im Entwurf des GFG 2020 - wie in den vergangenen Jahren - Sonderpauschalen vorgesehen, die finanzkraftunabhängig bereitgestellt werden und über deren Einsatz die Kommunen nach dem rechtlich vorgegebenen Verwendungsrahmen in eigener Verantwortung selbst entscheiden können.

Das Wohnraumstärkungsgesetz wurde am 1. Juli 2021 auf den Weg gebracht: Dieses Gesetz wurde mit zusätzlichen Instrumenten für die vollziehenden Kommunen im Rahmen ihrer Tätigkeit als Wohnungsaufsicht ausgestattet, um Städten und Gemeinden mehr rechtliche Möglichkeiten an die Hand zu geben, um gegen Verstöße im Wohnungsmarkt vorgehen zu können.

Bewerben können sich freischaffende, professionelle Künstlerinnen und Künstler aller Sparten, deren Hauptwohnsitz in Nordrhein-Westfalen liegt und die ihre künstlerische Tätigkeit im Haupterwerb betreiben.
Künstlerinnen und Künstlern, die aus bereits im Jahr 2021 bewilligten Maßnahmen des Bundes, der Länder oder der Kommunen im Zeitraum 1. Januar 2022 bis 31. März 2022 eine öffentliche Förderung oder ein Stipendium erhalten, kann zur Vermeidung einer Doppelförderung ein Teil-Stipendium für den Zeitraum 1. April 2022 bis 30. Juni 2022 in Höhe von 3.000 Euro gewährt werden.