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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Tarif- und Besoldungserhöhung kommt zum 31. Mai 2019 bei den Beschäftigten an
Bezügeanpassung und Abschlagszahlungen für Beamte und Tarifbeschäftigte des Landes
Abschlagszahlungen bereits vor Abschluss von Tarifvertrag und Gesetzgebungsverfahren

Für alle Auszubildenden gilt nunmehr, dass sie im ersten Ausbildungsjahr monatlich 480 Euro erhalten und im zweiten Ausbildungsjahr 595 Euro.
Im dritten Ausbildungsjahr erhöht sich das Entgelt auf 715 Euro.
Ab August steigen die Ausbildungsvergütungen durch eine Tariferhöhung auf 510 Euro im ersten Ausbildungsjahr, 620 Euro im zweiten Ausbildungsjahr und 740 Euro im dritten Jahr.
Die Allgemeinverbindlichkeit zum Schutz der Auszubildenden im Friseurhandwerk wurde in den letzten Jahren mehrfach durch das Ministerium bestätigt.

1.
Mehr Planungssicherheit für Träger und Personal durch Index für jährliche Refinanzierung der Kostensteigerungen
Vor der Reform gab es jährlich eine starre Erhöhung, die den tatsächlichen Kostensteigerungen und Tariferhöhungen nicht gerecht wurde und Ursache für die Finanzierungslücke gewesen ist.
Die Landesregierung sorgt jetzt für ein verlässliches Finanzierungssystem.
Auf Basis der tatsächlichen Kostenentwicklung wird es einen Index für eine jährliche Steigerung der Pauschalen - unterschieden nach Personal- und Sachkosten - geben, und nicht mehr eine starre Anpassung der Refinanzierung, die am Ende nicht ausreicht.

Jede Kindertageseinrichtung erhält dauerhaft mehr finanzielle Mittel für mehr Personal und damit für mehr Qualität in der Betreuung.
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Erstmals werden auch die Kindpauschalen dauerhaft auskömmlich finanziert und nach einem Index gemäß der realen Kostenentwicklung dynamisiert und entsprechend der tatsächlichen Tariferhöhungen und Kostenentwicklungen jährlich angepasst.
"Wir geben den Trägern so Planungssicherheit und verbessern die Rahmenbedingungen der Fachkräfte."
Künftig haben die Erzieherinnen und Erzieher wieder mehr Zeit für die pädagogische Arbeit mit den Kindern.

Jetzt allerdings kann man nicht nach Jahrzehnten plötzlich sagen: So, liebes Land, nun übernimm du mal.
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Die Tariferhöhungen schnüren den Theatern die Luft ab ...
Schäfer: "Das war vor zwei Jahren der Grund für das Entstehen des Theaterpaktes.
Die Betriebskosten sind so immens, dass für Kunst nicht mehr genug Raum ist.

Durchschnittlich beträgt die Preissteigerung 44 Prozent.
Für einen Haushalt mit einem Verbrauch von 3.000 Kilowattstunden bedeutet das ca. 470 Euro pro Jahr höhere Stromkosten.
"Auch wenn die nun beschlossene Gas- und Strompreisbremse Verbraucherinnen und Verbraucher vor Tariferhöhungen zu großen Teilen schützt, bleiben wir, ganz im Sinne des Verbraucherschutzes, weiterhin wachsam", unterstreicht Energieexperte Sieverding.
Informationen und Beratungsangebote der Verbraucherzentrale NRW zur Energiekrise finden sich hier: https://www.verbraucherzentrale.nrw/energiekrise

Diese sind keine Almosen, sondern von den Beschäftigten hart erarbeitet.
Tarifliche Bezahlung muss aber auch entsprechend refinanziert werden.
Im jetzigen System werden nicht alle Tariferhöhungen zu 100 Prozent in den Gesundheitsbudgets abgebildet.
Dies verschärft die Situation der Krankenhäuser erheblich, die teilweise auf den Kosten 'sitzen bleiben'.
Wir brauchen hier zeitnah eine finanzielle Entlastung für die Krankenhäuser, sonst kommt die Krankenhausfinanzierungsreform des Bundes für viele Krankenhäuser zu spät.

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Wesentliche Komponenten der Ergänzungsvorlage
Für zusätzliche Finanzierungsbedarfe in den Kindertageseinrichtungen u.a. aufgrund des erhöhten Personalaufwands infolge der Tariferhöhungen konnten 174,3 Mio. Euro bereitgestellt werden.
Für die Inklusionspauschale im Schulbereich sind weitere 67 Mio. Euro vorgesehen.
Zur Sicherung der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in Landeseinrichtungen sind weitere 34 Mio. Euro und zur Erhöhung der Erstattung der Kosten der Zentralen Ausländerbehörden 5 Mio. Euro erforderlich geworden.

Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Ingo Morell, hob hervor, dass 60 Prozent der Krankenhäuser schon jetzt nicht mehr in der Lage sind, aus den eigenen Einnahmen das Weihnachtsgeld zu bezahlen.
"Für sehr viele Krankenhäuser bringt der Blick auf das Jahr 2024 eine wirtschaftlich düstere Perspektive.
Ohne die nachhaltige Finanzierung der inflationsbedingten Mehrkosten und der für 2024 beschlossenen Tariferhöhungen werden noch viel mehr Klinikträger vor existenziellen Problemen stehen", erklärt Morell. "
Für die Deutsche Krankenhausgesellschaft ist es deshalb ein ermutigendes Signal, dass die Bundesländer nun die Bundesregierung in die Pflicht nehmen und sie an ihre Verantwortung erinnern.
Dabei ist wichtig: Die aktuell drängende Frage von angemessen finanzierten Betriebskosten muss man unbedingt von der geplanten Krankenhausreform trennen.

Die Vereinbarung legt u. a. die Qualifikationsvoraussetzungen für die einzelnen Entgeltstufen fest.
Zur Umsetzung ab dem 1. Januar 2026 wurden seitens des Landessportbundes die kompletten Qualifikationen jeder Trainerin und jedes Trainers, die/der aus Landesmitteln finanziert wird, ermittelt, um die Einstufung gemeinsam mit dem Landesfachverband vornehmen zu können.
Die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel lassen es zu, auch die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst zum 1. April 2026 für die Trainerinnen und Trainer umzusetzen.

Ministerin Schulze: Erster Schritt auf dem Weg zu "Guter Arbeit" an den Hochschulen in NRW / Mehr Geld für Lehrbeauftragte an den Kunst- und Musikhochschulen geplant
17. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bei ihrem Besuch der Kölner Hochschule für Musik und Tanz kündigte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze eine von der Landesregierung geplante Tariferhöhung für die Lehrbeauftragten an den Kunst- und Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen an.
"Wir wissen um die besondere Bedeutung der Lehrbeauftragten für die Ausbildung der Studierenden an den sieben Kunst- und Musikhochschulen im Land.
Die Lehr-beauftragten tragen eine hohe Verantwortung für die Studierenden und sind selber hochqualifiziert", betonte Schulze.

Der Anstieg der Personalausgaben um 2,4 Milliarden Euro ergibt sich aus der weiterhin dynamischen Steigerung der Versorgungsausgaben sowie der Steigerung der Beihilfeausgaben, der Ausfinanzierung neuer Stellen insbesondere aus dem Haushalt 2023 im Bereich Schule und dem zusätzlichen Bedarf für Besoldungs-, Versorgungs- und Tariferhöhungen.

Um die Haushaltsverschlechterungen infolge dieser Steuermindereinnahmen sowie aufgrund zwangsläufiger Mehrausgaben für zum Beispiel das Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz, für höhere Personalausgaben aufgrund der Umsetzung der Tarif- und Besoldungserhöhung oder für Reinvestitionen und Unterhaltungen beim Polizeifuhrpark abzufedern, haben die Ressorts für 2027 Einsparungen von rund 1,45 Milliarden Euro erbracht.

*) 2.116 - Haushaltsvolumen ohne Mehrausgaben bei durchlaufenden Posten und Kreditierung an Kommunen 81.923 80.163 Steuermindereinnahmen **) 5.476 6.148 Personalausgaben 29.955 28.775 darin enthalten: Mehrausgaben für die Tarif- und Besoldungserhöhung 2021 462 - Mehrausgaben Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger 116 - Mehrausgaben Beihilfeausgaben 198 - Investitionsausgaben 8.678 8.140