Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Beratungshotline haben langjährige Erfahrung mit Pflegeheimkosten und sind geschult darin, auf die persönliche Situation der Fragestellenden einzugehen und komplexe Sachverhalte verständlich zu erklären.
Die Kosten für einen Platz in einer stationären Pflegeeinrichtung setzen sich aus drei Teilen zusammen: 1. Einer Pflegevergütung für die Pflegeleistung (Pflegepersonal etc., Leitungskräfte, soziale Betreuung).
An diesen Kosten beteiligt sich die Pflegekasse mit einem festen Zuschuss, dessen Höhe von der jeweiligen Pflegestufe abhängt.
2. Einem Betrag für die Kosten von Unterkunft und Verpflegung (sogenannte. "Hotelkosten" wie Heizkosten, Reinigung, Mahlzeiten).
3. Einem Investitionskostenbeitrag.
Sind Pflegebedürftige oder ihre Angehörigen nicht in der Lage, die Kosten selbst zu zahlen, werden diese von den Sozialhilfeträgern (den kreisfreien Städten und Kreisen) übernommen.
Bei den Investitionskosten dürfen die Träger von stationären Pflegeeinrichtungen seit in Kraft treten des neuen Alten- und Pflegegesetzes den Bewohnerinnen und Bewohnern nur noch die tatsächlich entstehenden Investitionskosten anteilig in Rechnung stellen.

So können sie weiterhin in ihrer gewohnten Umgebung leben und in der Immobilie schalten und walten, wie vor dem Teilverkauf.
Vor dem Verkauf gilt es jedoch, viele Aspekte zu überprüfen: Neben der nach dem Teilverkauf monatlich zu entrichtenden Nutzungsgebühr müssen so zum Beispiel oftmals auch die Kosten der Instandhaltung vom Teilverkäufer gezahlt werden.
Weil die Angebote derzeit am Markt noch nicht standarisiert sind, ist eine sorgfältige Prüfung aller Komponenten vor einem Teilverkauf ratsam.
Die Ministerin weiter: "Wer einen Immobilien-Teilverkauf tätigt, trifft eine weitreichende Entscheidung.
Ein selbstgenutztes Haus oder eine Wohnung stellt für viele Menschen den Großteil ihres über Jahre hart erarbeiteten und angesparten Vermögens dar - neben dem wirtschaftlichen Wert gibt es aber auch einen hohen emotionalen Wert.
Der Verkauf eines Teils der eigenen Immobilie ist daher eine weitreichende Entscheidung.

Auf Grundlage dieses Gesetzes wird das Land den kommunalen Schulträgern die Kosten erstatten, die ihnen durch die Rückkehr zum neunjährigen Bildungsgang am Gymnasium (G9) entstehen.
Der Gesetzentwurf berücksichtigt dabei sowohl die investiven Kosten, vor allem für die Schaffung zusätzlichen Schulraums, als auch wiederkehrende Sachkosten etwa für Lernmittel oder Schülerfahrkosten.
Staatssekretär Mathias Richter erklärte: "Durch die vom Land beschlossene Umstellung auf G9 entstehen den kommunalen Schulträgern zusätzliche Kosten.
Die Landesregierung hat von vorneherein keinen Zweifel daran gelassen, dass das Land zu seiner Verantwortung steht und die Kosten für die Umstellung auf G9 übernimmt.
Das Schulministerium hat in einem eng mit den Kommunalen Spitzenverbänden abgestimmten Verfahren ein Gutachten zur Ermittlung der Kosten auf den Weg gebracht.
Dieses Gutachten hat die investiven Kosten auf rund 518 Millionen Euro veranschlagt.
Der heute vom Kabinett verabschiedete Gesetzentwurf sieht vor, dass den Schulträgern der finanzielle Ausgleich hierfür ab dem Jahr 2022 bis 2026 in fünf Teilbeträgen geleistet wird.

Die Gesamtkosten, die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen zahlen müssen, setzen sich aus drei Bestandteilen zusammen: den eigentlichen Pflegekosten (die zum Teil von der Pflegeversicherung übernommen werden), den Kosten für Unterkunft und Verpflegung (Essen, Wäsche, Nebenkosten) und den Investitionskosten.
Während Pflegekosten und die Kosten für Unterkunft/Verpflegung zwischen den Pflegeheimbetreibern und den Kostenträgern (Pflegekassen, Kommunen) ausgehandelt werden, werden die Investitionskosten auf Antrag der Pflegeheimbetreiber von einer Behörde - den Landschaftsverbänden Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) - geprüft und festgesetzt.
Beispiel für eine Kostenberechnung Ein-Bett-Zimmer/stationäre Pflegeeinrichtung, Tagessatz:
* Investitionskostenanteil: 20,12 Euro

Ziel des landeseigenen 100 Millionen-Euro Programms ist es, die gestiegenen Baukosten mit einem Zuschuss für Hausbauer und Investoren auszugleichen.
Damit unterstützt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung gezielt Bauwillige bei der Umsetzung ihrer Bauvorhaben, die sie aufgrund der gestiegenen Kosten in den letzten Monaten zurückgestellt haben.
Der besondere Fokus liegt darauf, krisenbedingt entstandene Mehrkosten abzufedern.
Der Zuschuss beträgt bis zu 80 Prozent der nachgewiesenen krisenbedingten Mehrkosten.
Der Zuschuss wird aber auch für nachgewiesene krisenbedingte Mehrkosten im freifinanzierten Teil des Bauvorhabens gewährt.

Wer Fragen zur Berechnung der Kosten für die Unterbringung in einer stationären Pflegeeinrichtung in Nordrhein-Westfalen hat, kann sich zudem telefonisch oder per E-Mail kostenlos und neutral beraten lassen.
Die Gesamtkosten, die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen zahlen müssen, setzen sich aus drei Bestandteilen zusammen: den eigentlichen Pflegekosten (die zum Teil von der Pflegeversicherung übernommen werden), den Kosten für Unterkunft und Verpflegung (Essen, Wäsche, Nebenkosten) und den Investitionskosten.
Während Pflegekosten und die Kosten für Unterkunft/Verpflegung zwischen den Pflegeheimbetreibern und den Kostenträgern (Pflegekassen, Kommunen) ausgehandelt werden, werden die Investitionskosten auf Antrag der Pflegeheimbetreiber von einer Behörde - den Landschaftsverbänden Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) - geprüft und festgesetzt.
Beispiel für eine Kostenberechnung Ein-Bett-Zimmer/stationäre Pflegeeinrichtung, Tagessatz:
Pflege: 57,85 Euro (bei Pflegestufe 2) Unterkunft: 16,40 Euro Verpflegung: 12,63 Euro Investitionskostenanteil: 20,12 Euro Gesamt: 107,00 Euro/Tag

Der größte Teil der Kosten - 80 Prozent - wurde vom Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung (AAV), und damit überwiegend aus Mitteln des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr getragen.
Die beteiligten Kommunen übernahmen jeweils 20 Prozent der Kosten.
Die Menschen im Kreis Euskirchen leben mit den Bleibelastungen als Teil ihres Alltags, haben sich aber auf besondere Vorsichtsmaßnahmen eingestellt, um gesundheitliche Risiken gering zu halten.

Umgestaltung Marktstraße, Revitalisierung Altmarkt, Umsetzung privater Baumaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes sowie Planungskosten
Teilmaßnahmen "Nordhang und Nordpromenade" und "Mauersanierung" sowie begleitende Maßnahmen, Planungskosten, übrige investive Maßnahmen am Burgberg
Aktivierung einer Teilfläche der innenstadtnahen Brachfläche "Innovationsquartier Rhombus-Areal"

Die Landesregierung will den veranschlagten Beitrag zum Pensionsfonds für 2016 von 635 Millionen Euro bereits in 2015 einzahlen und so mit dem in 2016 frei werdenden Betrag einen Teil der Mehrkosten für Asylbewerber im kommenden Jahr auffangen.
Die Landesregierung will wie die Bundesregierung mit einem vierten Nachtragshaushalt für die steigenden Flüchtlingskosten in 2016 vorsorgen.
Dazu will sie den veranschlagten Beitrag zum Pensionsfonds für 2016 von 635 Millionen Euro bereits in 2015 einzahlen und so mit dem in 2016 frei werdenden Betrag einen Teil der Mehrkosten für Asylbewerber im kommenden Jahr auffangen.

Danach ergeben sich für die historische Trasse des Eisernen Rheins nahezu dreimal höhere Investitionskosten als vom Bund bislang angenommen.
Dieselben Gutachter hatten bereits die Kosten für die vom Land präferierte A52-Variante des Eisernen Rheins mit rund 555 Millionen Euro berechnet.
Betrachtet man die Investitionskosten pro Kilometer ergeben sich auf der historischen Trasse 21,2 Millionen Euro pro Kilometer während für die A52-Lösung lediglich 16,6 Millionen Euro/km fällig werden.
In seinem Schreiben an den Bundesverkehrsminister fordert Groschek Ramsauer auf, seine ablehnende Haltung zur A52-Variante zu überdenken und im Zuge der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 die aktuellen Kostenschätzungen zu Grunde zu legen.
Mit der neuen Untersuchung verbessert sich beim Vergleich der Nutzen/Kosten-Aussagen das Verhältnis zugunsten der rund 33,5 Kilometer langen A52-Variante, die den Vorteil bietet, dass sie in weiten Teilen fernab von Ortschaften geführt wird und keine Naturschutzgebiete zerschneidet.

"Auch Haushalte mit geringem Einkommen sollten die Chance haben, ihren Teil zum Klimaschutz beizutragen", so Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
Damit knüpfen wir an die Erfolge des vorherigen Programms an und helfen den Bürgerinnen und Bürgern, unnötige Energiekosten zu sparen.
Der Gutschein ist nach Haushaltsgröße gestaffelt und ergänzt das bundesweite Projekt, in dem Haushalte mit geringem Einkommen eine kostenfreie und individuelle Energiespar-Beratung in der eigenen Wohnung erhalten.
Durchschnittlich können so rund 250 Euro Energiekosten und circa 530 Kilogramm CO2 pro Jahr eingespart werden.

(Baukosten: 2.500.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 237.000 Euro)
Darüber hinaus können alte Gebäude und Gebäudeteile abgerissen sowie der Abfallwirtschaftshof verlegt werden.
(Baukosten: 8.500.000 Euro)

Auf Grundlage dieses Gesetzes hat das Land die erste Ausgleichszahlung für die investiven Kosten zur Schaffung und Ausstattung von Schulraum in Höhe von 51,8 Millionen Euro für das Jahr 2022 an die kommunalen Schulträger geleistet.
Insgesamt ist für die investiven Kosten an öffentlichen Schulen in den Jahren 2022 bis 2026 ein finanzieller Ausgleich von 518 Millionen Euro vorgesehen, der in fünf jährlich aufeinanderfolgenden Teilbeträgen geleistet wird.
Neben den investiven Kosten umfasst der G9-Belastungsausgleich auch die den kommunalen Schulträgern dauerhaft entstehenden Sachkosten, beispielsweise bei der Erstattung von Schülerfahrkosten, der Bereitstellung von Lernmitteln oder für die Bewirtschaftung der Schulräume.
Diese Kosten werden ab dem Jahr 2024 ausgeglichen.
Die Personalkosten für die zusätzlichen Lehrkräfte, die durch die Umstellung auf G9 benötigt werden, trägt das Land gemäß § 92 Absatz 2 Schulgesetz NRW.

EBZ-Vorstand Klaus Leuchtmann: "Das Wohngeld Plus ist eine wichtige Säule zur Stützung privater Haushalte im Angesicht dramatisch steigender Energiekosten.
Als Bildungsanbieter sehen wir es beim EBZ als unsere Aufgabe an, unseren Teil dazu beizutragen, die Menschen über das Wohngeld Plus zu informieren.
(im Abschnitt "Materialien zur Kampagne Heizkosten-Hammer").

Außerdem sind die finanzielle Unterstützung der 16. Fahrradkommunalkonferenz in Aachen sowie Modal-Split-Erhebungen Bestandteil des Programms.
Die Mittel des Bundes kommen aus dem Sonderprogramm "Stadt und Land", das wiederum Bestandteil des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung ist.
Insgesamt beträgt die Förderung so bis zu 95 Prozent der förderfähigen Kosten.

Unternehmen, Kammern und Verbände hatten Teile der Abrechnungsvorgaben des Bundes kritisiert.
* Personalkosten sind von den Einnahmen absetzbar: Der Bund sah die Personalkosten mit dem Kurzarbeitergeld ausreichend abgedeckt.
Dadurch ergaben sich in der Abrechnung Liquiditätsüberschüsse, da zwar Umsätze erzielt wurden, Personalkosten aber nicht berücksichtigt werden konnten.

Solche teilstationären Angebote helfen vielen Menschen, weiterhin zuhause leben zu können, indem pflegende Angehörige durch verlässliche externe Teilzeitbetreuung entlastet werden.
Wer die Aufenthaltsqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner durch bauliche Maßnahmen verbessert, kann die Kosten mit vier statt bisher zwei Prozent pro Jahr über den Pflegesatz refinanzieren.
* Mehr Rechtssicherheit für stationäre Pflegeeinrichtungen bei Investitionen in die Wohnqualität und gleichzeitig für Heimbewohnerinnen und -bewohner sowie an ihren Unterbringungskosten beteiligte Angehörige und Kommunen.
Heimbetreiber haben Anspruch auf Erstattung aller tatsächlich entstandenen Investitionskosten über den Pflegesatz.
Im Gegenzug entfällt die bisherige Möglichkeit einer pauschalen Erhebung von Investitionskosten, so dass Heimbewohnerinnen und -bewohner künftig vor der Zahlung eventuell versteckter Zusatzgewinne für die Betreiber geschützt sind.

Eine Standortanalyse sowie darauf aufbauende Planungen und überschlägige Kostenberechnungen, beispielsweise für die Herrichtung und Erschließung, sind ebenfalls Bestandteile des Leistungsumfangs von Bau.

Parallel verlängert die Landesregierung die "NRW Überbrückungshilfe Plus", mit der ein Teil der Kosten des privaten Lebensunterhalts aus Landesmitteln gedeckt werden können.
Somit können branchenunabhängig Unternehmen, Soloselbstständige und Angehörige der Freien Berufe zu erleichterten Bedingungen mit existenzsichernden Zuschüssen zu ihren betrieblichen Fixkosten rechnen.
Parallel verlängert die Landesregierung die "NRW Überbrückungshilfe Plus", mit der ein Teil der Kosten des privaten Lebensunterhalts aus Landesmitteln gedeckt werden können.

Dadurch können komplizierteste minimalinvasive Eingriffe an Herz und Gefäßen in der Uniklinik vorgenommen werden (Baukosten: 3.416.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 2.100.000 Euro).
Zur angemessenen Behandlung dieser neuen Patientinnen und Patienten werden erweiterte Räumlichkeiten benötigt, die durch den Neubau geschaffen werden (Baukosten: 20.000.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 2.000.000 Euro).
Die Abläufe und das Leistungsspektrum der Endoskopie können so optimiert werden (Baukosten: 4.910.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 1.300.000 Euro).
Radiopharmakalabor: Radiopharmaka sind grundlegender Bestandteil bei der Diagnostik und Therapie verschiedener Erkrankungen.

Die Baukosten für den Ausbau und die Verlegung der A4 betragen einschließlich der Kosten für den Grunderwerb rund 192 Millionen Euro (Bund 107 Millionen Euro / RWE 85 Millionen Euro).
Der größte Kostenanteil, der auf die Verlegung des Teilabschnitts entfällt, wird von RWE Power getragen.
Die Kosten für die Erweiterung von vier auf sechs Fahrstreifen trägt der Bund.

Die Ausführungskosten der Flurbereinigung in Reken-Hülsten betragen voraussichtlich 6,4 Millionen Euro, von denen das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz rund 5,1 Millionen Euro übernimmt.
Die Gemeinde wird den überwiegenden restlichen Teil der Kosten übernehmen.

* Die unterschiedlichen Kosten der Pflege müssen sich auch in den Leistungen der Pflegeversicherung niederschlagen.
Es ist ungerecht, dass Pflegebedürftige und Angehörige in NRW auf die Leistungen der Pflegeversicherung teilweise mehr als tausend Euro je Monat drauflegen müssen, um alleine die Pflegeleistung eines Pflegeheims bezahlen zu können, während in anderen Bundesländern die Kosten der Pflege wegen geringerer Lohn- und Sachkosten so niedrig sind, dass die Leistungen der Pflegeversicherung praktisch alle Kosten abdecken.
Die Lösung: Die Pflegeversicherung muss zu einer echten Teilkaskoversicherung ausgebaut werden, in der die Eigenbeteiligung der Pflegebedürftigen gedeckelt ist und nicht wie bisher die Versicherungsleistung.
* Die Ausbildungskosten in der Pflege müssen endlich von der Solidargemeinschaft übernommen werden.
Dass die dringend benötigte Steigerung der Ausbildungszahlen, die in NRW dank der Einführung der Ausbildungsumlage gelungen ist, hinsichtlich der praktischen Ausbildungskosten faktisch nur von den heute Pflegebedürftigen statt von der Pflegeversicherung bezahlt wird, ist ein absoluter Anachronismus.

Die Kosten, die im Zuge der Pandemie entstanden sind, müssen der Pflegeversicherung erstattet werden.
Um die steigenden Kosten für die Pflegebedürftigen oder deren Angehörige aufzufangen, müssen wir die Pflegeversicherung wieder auf ihre Ursprungsidee zurückführen.
Die Pflegeversicherung muss die pflegebedingten Kosten tragen.
Denn der weit überwiegende Teil pflegebedürftiger Menschen wird in der eigenen Häuslichkeit versorgt.

Umfangreiche Lärmschutzmaßnahmen sind integraler Bestandteil dieser Maßnahme.
Hierfür geben wir gut 40 Millionen Euro aus, also 20 Prozent der Gesamtkosten.
"Die A43 ist ein gutes Beispiel für das in Teilen überlastete Netz im Ruhrgebiet", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.

Der Immobilien-Teilverkauf gewinnt in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung, besonders für ältere Menschen, die mit finanziellen Engpässen konfrontiert sind.
Das Rechtsgebiet des Immobilien-Teilverkaufs ist bislang nicht geregelt, was umfangreiche und nicht sehr durchsichtige Vertragswerke zur Folge hat.
Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz soll außerdem prüfen, ob eine sinnvolle Anpassung der allgemeinen Regelungen zur Kreditwürdigkeitsprüfung erreicht werden kann, um älteren Menschen den Zugang zu lebzeitig tilgungsfreien Darlehen als kostengünstigere Alternative zum Immobilien-Teilverkauf zu erleichtern.

Ausbildungsbetriebe sollen damit motiviert werden, das Azubiticket als einen Baustein für mehr Arbeitgeberattraktivität zu unterstützen und freiwillig einen Teil der Kosten zu übernehmen.
Wenn Arbeitgeber einen Teil der Kosten dazutun, liegt das Azubiticket bei vergleichbaren Konditionen wie das Semesterticket für Studenten," sagte Verkehrsminister Wüst.

(Baukosten: 45.862.300 Euro)
Im Rahmen dieses Projektes werden Teilbereiche des Flachbaus schadstoffsaniert und an die heutigen baulichen Brandschutzanforderungen angepasst.
(Baukosten: 24.694.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 1.828.000 Euro)

Die Abrechnung der Kosten der Tests und der Testdurchführung erfolgt durch die Kassenärztlichen Vereinigungen.
Die Kosten trägt der Bund.
Alle Teststellen müssen dem Gesundheitsamt täglich die Zahl der vorgenommenen und der positiven Tests melden, um die Wirksamkeit der Testungen als Teil der verantwortungsvollen Öffnungsstrategie immer zeitnah einschätzen zu können.

Auch ambulante Dienste sollen nur einen Teil der Ausbildungsvergütung refinanziert bekommen, da nach Ansicht des Bundes ambulante Dienste mit dem Einsatz von Auszubildenden auch finanzielle Erlöse erzielen können ("Wertschöpfungsanteil") .
Krankenhäuser können die Ausbildungskosten komplett aus Entgelten der Krankenversicherungen refinanzieren.
Pflegeeinrichtungen müssen ihren Umlageanteil dagegen komplett an die Pflegebedürftigen weiterreichen, die diese Kosten nicht von der Pflegeversicherung erstattet bekommen.
Damit ist die Finanzierung der Ausbildungskosten für Krankenhäuser wettbewerbsneutral, für Pflegeeinrichtungen stellen sie einen negativen Wettbewerbsfaktor dar.

* Akustik-STRUKT: Entwicklung und Optimierung faserverstärkter Leichtbaustoffe, um gute akustische Bauteileeigenschaften zu erzielen.
* AlPhaMat: Ziel des Projekts ist die Vermeidung von Abfall, Aufwand und Kosten beim Drucken von Kunststoffformteilen, die durch Stützstrukturen in lithographischen 3D-Druckverfahren verursacht werden.

Danach haben rund 70 Prozent der Stromgrundversorger ihre Preise erhöht - und das zum Teil drastisch.
Für einen Haushalt mit einem Verbrauch von 3.000 Kilowattstunden bedeutet das ca. 470 Euro pro Jahr höhere Stromkosten.
"Auch wenn die nun beschlossene Gas- und Strompreisbremse Verbraucherinnen und Verbraucher vor Tariferhöhungen zu großen Teilen schützt, bleiben wir, ganz im Sinne des Verbraucherschutzes, weiterhin wachsam", unterstreicht Energieexperte Sieverding.

Daneben gibt es in vielen Kommunen ehemalige Gewerbe- oder Industrieareale mit unklaren Perspektiven, die Bodenuntersuchungen oder Rückbaukosten verursachen.
Eine Standortanalyse sowie darauf aufbauende Planungen und überschlägige Kostenberechnungen, beispielsweise für die Herrichtung und Erschließung, sind ebenfalls Bestandteile des Leistungsumfangs von Bau.

Angesichts der Komplexität der Gestaltung der schulischen Inklusion im Zusammenspiel von Bundes- und Landesrecht war zum Zeitpunkt der Verabschiedung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes, auch mangels vorhandener Daten aus den Kommunen, eine seriöse Kostenabschätzung nicht leistbar.
Diese hatten bereits in der mündlichen Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof am 13. Dezember 2016 bemängelt, dass die klagenden Kommunen ihre Behauptungen zur Kostenbelastung nicht mit verlässlichen Angaben untermauert hätten.
Außerdem hätten die Gemeinden sich gegen das Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion (Leistungsgesetz) wenden müssen: Das 9. Schulrechtsänderungsgesetz hätte die klagenden Gemeinden gar nicht in ihrem Recht auf kommunale Selbstverwaltung verletzen können, weil der von ihnen geforderte finanzielle Ausgleich für die Kosten der Inklusion nicht dort, sondern im rechtzeitig erlassenen Leistungsgesetz geregelt und der Höhe nach ausreichend sei.
Ministerin Löhrmann appellierte an die Kommunen, ihren Teil an der Verantwortung für das Gemeinsame Lernen von Kindern und Jugendlichen mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung auch weiterhin beizutragen.

Der Bund ist bereit, die Mehrkosten zu tragen, um ein möglichst rechtssicheres und schnellstmögliches Voranschreiten des Projektes zu unterstützen.
Hintergrund: Das noch fehlende Teilstück zwischen Lommersdorf und Adenau ist eines von insgesamt drei Teilabschnitten, die sich auf nordrhein-westfälischem und rheinland-pfälzischem Gebiet befinden.
Das fehlende rund 10 Kilometer lange Teilstück der A 1 in Rheinland-Pfalz zwischen Daun und Adenau im Süden geht jetzt ins Planfeststellungsverfahren.

* Die A3 ist Teil des europäischen Kernnetzes TERN (Trans-European Road Network).
* Temporäre Seitenstreifenfreigabe und Streckenbeeinflussungsanlage sind Teil des Verkehrsmanagementprojektes URSA MAJOR 2 (Beseitigung von Engstellen und Staus), das durch die Europäische Kommission gefördert wird.
Die EU fördert URSA MAJOR-Projekte mit 20 Prozent der Baukosten.

Deshalb ist interkommunale Zusammenarbeit oder 'shared service' ein Teil der Lösung für die Herausforderungen dieses Jahrzehnts.
Neben einer Kostenersparnis für die Kommunen kann damit eine zielgerichtete und effiziente Aufgabenwahrnehmung im Interesse der Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen erreicht werden.
Es ist doch heute so, dass zum Teil behördliche Prozesse auch deshalb länger dauern, weil entweder das benötigte Personal nicht zur Verfügung steht oder die zu beachtenden Gesetze einen derartigen Komplexgehalt angenommen haben, dass die Bearbeitung einfach nicht mehr einfach ist - weder für die betroffenen Bürger und Unternehmen, noch für die Verwaltungen.

Um die Förderung beantragen zu können, müssen Heiz- und/oder Stromkosten im Vergleich zum Jahr 2021 um mindestens 50 Prozent gestiegen sein und es muss eine gewisse Anzahl an Tieren - je nach Staffelung - vorhanden sein.
Es ist ausreichend, wenn in einem Teilbereich eine Kostensteigerung von mindestens 50 Prozent zu verzeichnen ist.

Hierdurch entstehen dem Unternehmen und damit dem Märkischen Kreis als Eigentümer erhebliche unvorhersehbare Mehrkosten.
An diesen Mehrkosten beteiligt sich das Land Nordrhein-Westfalen, rückwirkend ab Dezember 2021 und bis zum voraussichtlichen Ende der Sperrung im Jahr 2026 mit knapp 600.000 Euro jährlich.
Die Maßnahme ist Teil der Förderung nach § 14 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen.

Teilen sich Arbeitgeber und Auszubildende die Kosten für das landesweite Ticket je zur Hälfte, reduziert sich der Kostenanteil für Auszubildende auf maximal 41 Euro im Monat.
Für ein verbundweites Ticket müssten Auszubildende bei einer Kostenteilung mit dem Arbeitgeber nicht mehr als 31 Euro im Monat zahlen.

Durch die digitale Zustellung entfällt in weiten Teilen der bisher notwendige Versand von Papierdokumenten.
Das reduziert Druck- und Versandkosten, verkürzt die Bearbeitungszeiten und leistet einen wichtigen Beitrag zur Nachhaltigkeit.
Bezieht man zusätzlich Druck- und Prozesskosten ein, steigt das Entlastungspotenzial nochmals.

Die Finanzierung eines Großteils der Maßnahme erfolgt aus dem Nahverkehrsanteil der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und DB (LuFV, Anlage 8.7).
Von den vertragsmäßigen Gesamtkosten in Höhe von rund 502 Millionen Euro entfallen rund 461,7 Millionen Euro auf die DB Netz AG, rund 40,2 Millionen Euro auf die DB Station & Service AG und 261.000 Euro auf die DB Energie GmbH.
Das Land NRW beteiligt sich an diesen Kosten und zahlt 47,5 Millionen Euro.
Wegen unterschiedlicher Projektstände und einer geänderten Finanzierung der Maßnahmen durch Baukostenzuschüsse statt zinsloser Darlehen mussten die drei Neuverträge abgestimmt und geschlossen werden.

Die Kosten des Gesamtprojekts zur Modernisierung des Sportparks Lohrheide belaufen sich auf 51,5 Millionen Euro, wobei eine Aufteilung in zwei Bauabschnitte vorgenommen wurde: Das erste Teilprojekt umfasst den Umbau des Lohrheidestadions, das mit Hilfe der Sportstättenbauförderung des Landes in Höhe von 30,9 Millionen Euro realisiert wird.
Ein weiteres Teilprojekt umfasst das umliegende Areal des Lohrheidestadions, zu dessen Modernisierung Fördermittel aus dem Städtebau beantragt wurden.

Die neue Brücke wurde seit dem 20. September 2021 in einer Bauzeit von nur drei Monaten in Express-Bauweise mit Fertigbauteilen errichtet.
Die Kosten für den Neubau liegen bei 4,8 Millionen Euro.
Da die L182 bereits wenige Tage zuvor vollgesperrt wurde, weil ein Teil der Fahrbahn in Folge von Ausspülungen im Straßenuntergrund eingebrochen war, kam niemand zu schaden.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Die steigenden Energiepreise sind für viele Haushalte ein echter Heizkosten-Hammer und Bürgerinnen und Bürger haben zum Teil bereits deutliche Preiserhöhungen zu tragen.
Jeder sollte schon jetzt tun, was er kann, um die Mehrkosten zu mindern.

Bei steigenden Pflegekosten seien immer mehr pflegebedürftige Menschen auf zusätzliche Sozialhilfe angewiesen.
"Umso mehr muss sich aber der Bund auch seiner gesamtgesellschaftlichen Verantwortung stellen und sich an den Mehrkosten beteiligen, die durch diese Reform anfallen", sagte Schmeltzer.
Da die gesetzliche Pflegeversicherung ein "Teilkaskosystem" sei, bestehe die Gefahr, "dass die geplanten Verbesserungen in der Pflege teilweise auf die Sozialhilfe durchschlagen und letztlich die Soziallasten der Kommunen in die Höhe schrauben", so Schmeltzer.
Auch hier müsse sich der Bund an den Kosten beteiligen, um die Kommunen nicht noch weiter zu belasten.

Derzeit wird bereits ein Medikamentenkandidat gegen Alzheimer in einer klinischen Studie (Phase II) getestet, der die krankheitsauslösenden neurotoxischen Verklumpungen wieder in ihre Einzelbestandteile zerlegt und damit unschädlich macht.
Für diese Diagnostik muss meist ein Kontrastmittel eingesetzt werden, welches hohe Kosten und Umweltbelastungen verursacht.
Die von relios.vision entwickelte Software Smart Contrast kann mit KI-Unterstützung die Kontraste des Bildes so erhöhen, dass nur ein Bruchteil der Standarddosis gegeben werden muss und Kontrastmittel eingespart wird.

Die Maßnahmen erfordern keine zusätzlichen öffentlichen Mittel, sondern tragen im Gegenteil dazu bei, Kosten einzusparen.
Die Bestandteile des Pakets im Einzelnen:
Mit der Überprüfung und Streichung von Berichtspflichten der Wirtschaft gegenüber Landesbehörden wird ein wesentlicher Faktor der hohen Bürokratiekosten in den Fokus genommen.

Ralf Jäger begrüßte, dass der Eigenteil der Kommunen bei Investitionen in die Infrastruktur nur zehn Prozent betragen soll.
Außerdem hält es der Minister für längst überfällig, dass die Kommunen angesichts der rasant steigenden Sozialkosten stärker entlastet wer-den, um wieder Handlungsspielräume für die Zukunft zu bekommen.
Die Städte und Gemeinden erhalten erstmals in 2015 jährlich eine Milliarde Euro in Form eines erhöhten Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer und einer erhöhten Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft.

Nach dem Update können Ansprüche nun einfach und kostenlos geprüft und geltend gemacht werden: Wer von einer Annullierung betroffen ist, erfährt nun, ob sie oder er die Kosten für die komplette Flugreise zurückfordern kann.
Und was muss ich beachten, um nicht auf den Kosten sitzen zu bleiben?
Wer bereits storniert hat, kann mit Unterstützung der App Steuern und Gebühren und in manchen Fällen Teile des Flugpreises zurückfordern.