1. +++ (SEM)
Darüber hinaus stellten die Einsatzkräfte Beweismittel sicher, die zur näheren Aufklärung der Strukturen salafistischer Gruppierungen beitragen.
Zeitgleich fanden Durchsuchungen in Hessen statt.
Nach Feststellungen der Sicherheitsbehörden bestanden zwischen "an-Nussrah" und "Millatu Ibrahim" derart enge personelle und organisatorische Verflechtungen, dass "an-Nussrah" als Teilorganisation von "Millatu Ibrahim" anzusehen war.
Diese vormals in Solingen ansässige Vereinigung hatte Muslime in ganz Deutschland zum aktiven Kampf gegen die verfassungsmäßige Ordnung aufgerufen.
Unter dem Deckmantel einer vermeintlich missionarischen Ausrichtung hatte Millatu Ibrahim der salafistisch-islamistischen Szene einen Anlaufpunkt geboten, um diese zu stärken und zu radikalisieren.
Datum: 2013-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-schlag-gegen-salafisten-minister-jaeger-verbote-sind-beleg-fuer;
Themen: Salafisten
# ?, gefährliche Extremisten
# ?, ansässiger Ableger
# ?, bundesweite Verbote
# ?, demokratiefeindliche Agitation
# ?, islamische Audios
# ?, salafistische Vereinigungen
# ?, wichtiger Beleg
# ?, erneuter Schlag
# ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden
# ?
2. +++ (SEM)
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesinnenminister de Maizière in Berlin betonte Innenminister Jäger: "Damit geben wir ein klares Signal an diese Banden: Ihr seid im Visier.
Bund und Länder handeln: Gemeinsam und entschlossen".
Der Bundesinnenminister hatte heute dem niederländischen Verein "Satudarah Maluku MC" jede Tätigkeit in Deutschland untersagt und die deutschen Teilorganisationen des Vereins verboten.
Mehr als 540 Polizeibeamte, darunter auch Spezialeinheiten, durchsuchten am Morgen in NRW zeitgleich Vereinsgelände und Wohnungen von Mitgliedern des "Satudarah MC Tigatanah", "Satudarah MC Dark Company", "Satudarah MC Nusa Ina" und "Satudarah MC Yeniceri" in Aachen, Ahaus, Alsdorf, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Herzogenrath, Kamp-Lintfort, Mülheim/R., Oer-Erkenschwick, Recklinghausen und Würselen.
Neben Vereinsbesitz und Vereinssymbolen beschlagnahmten die Polizisten 19 Messer, sechs Schlagstöcke, drei Schlagringe, fünf Macheten, sieben Schwerter, vier Gas- und Schreckschusspistolen, elf Funkgeräte, 24 Kutten, etwa 100 weitere Bekleidungsstücke mit Satudarah-Symbolen, 160 Vereinsaufnäher sowie Laptops, Tablets und Speichermedien.
Datum: 2015-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/harter-schlag-trifft-kriminelle-rocker-nrw;
Themen: Tätigkeit in Deutschland
# ?, deutsche Teilorganisationen
# ?, gefährliche Banden
# ?, gefährliche Kriminelle
# ?, bundesweites Betätigungsverbot
# ?, harter Schlag
# ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden
# ?, Bundesinnenminister
# ?, Bedrohung
# ?, Kampf
# ?
3. +++ (SEM)
Reul: Das Gewaltmonopol hat der Rechtsstaat, nicht die Rocker
15. April 2021 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Innenministerium hat heute den Rockerverein "Bandidos Motorcycleclub Hohenlimburg/Witten" und seine Teilorganisation "Los Compadres Hagen" verboten und aufgelöst.
Der Grund für das Verbot: Die Mitglieder der Rockergruppierungen stehen im Verdacht, schwere Straftaten verübt und eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben.
Inneres
Datum: 2021-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-herbert-reul-verbietet-bandidos-hohenlimburgwitten-und-los-compadres;
Themen: Verbot
# ?, Rockergruppierungen
# ?, kriminelle Vereinigung
# ?, Innenministerium
# ?, Gewaltmonopol
# ?, Mitglieder
# ?, Verdacht
# ?, Rechtsstaat
# ?, Vereinsverbot
# ?, strenge Geheimhaltung
# ?
4. +++ (SEM)
Mehr als 700 Polizisten in ganz NRW im Einsatz - Vereinsvermögen wird beschlagnahmt
18. Oktober 2017 Innenminister Herbert Reul Foto: IM NRW / Jochen Tack
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat den Rockerverein "Hells Angels MC Concrete City" sowie die Teilorganisation "Clan 81 Germany" verboten und aufgelöst.
Zweck und Tätigkeit des Rockerklubs und seiner Unterstützer verstoßen gegen Strafgesetze, heißt es in der Begründung des Verbots.
Inneres
Datum: 2017-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-reul-verbietet-erkrather-hells-angels-charter;
Themen: Rockerklub
# ?, Unterstützerorganisation
# ?, Vereinsvermögen
# ?, Strafgesetze
# ?, Begründung
# ?, Zweck
# ?, wichtiges Signal
# ?, Tätigkeit
# ?, Angelscharter
# ?, Erkrather von Hell
# ?
5. +++ (SEM)
"Ich freue mich, dass der Bundesinnenminister so konsequent gegen kriminelle Rockerbanden vorgeht.
Das Verbot dieses vermeintlichen "Boxclubs" liegt voll auf unserer Null-Toleranz-Linie", sagte Innenminister Reul nach Bekanntgabe der Entscheidung des Bundesinnenministers.
Uniformierte Polizeibeamte der nordrhein-westfälischen Polizei hatten die Verbotsverfügungen und Sicherstellungsbescheide des Bundesinnenministeriums in den frühen Morgenstunden persönlich an Vertreter der Teilorganisationen der "Osmanen Germania BC" in Nordrhein-Westfalen übergeben.
Insgesamt hat der Verein im gesamten Bundesgebiet 16 Ortsgruppen, sogenannte Chapter, davon sieben in Nordrhein-Westfalen.
"Bund und Land haben hier einmal mehr vorbildlich zusammengearbeitet.
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-begruesst-osmanen-germania-aus;
Themen: vermeintlicher Boxclub
# ?, Nulltoleranzlinie
# ?, Tätigkeit
# ?, Bundesinnenministerium
# ?, Morgen
# ?, Bundeinnenminister
# ?, Durchsuchungsaktion
# ?, Osmanen
# ?, Sicherstellungsbescheide
# ?, Teilorganisationen
# ?
6. +++ (SEM)
Inneres
Die nordrhein-westfälische Polizei hat heute (12. Februar 2019) die Geschäftsräume der "Mezopotamien Verlag und Vertrieb GmbH" sowie der "MIR Multimedia GmbH" in Neuss durchsucht und Vermögen, Geschäftsunterlagen und Datenträger beschlagnahmt.
Hintergrund ist das heutige Verbot der Vereinigungen als Teilorganisation der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) durch den Bundesinnenminister.
"Extremismus hat in Nordrhein-Westfalen keinen Platz.
Wir müssen konsequent und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verhindern, dass das Verbot der PKK unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit umgangen wird", sagte Innenminister Herbert Reul.
Datum: 2019-02-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-schliesst-pkk-verlag;
Themen: Vereinigungen
# ?, Beschlagnahmungen
# ?, PKK-Verlag
# ?, Geschäftsunterlagen
# ?, Teilorganisation
# ?, Geschäftsräume
# ?, Vermögen
# ?, Datenträger
# ?, Bundesinnenminister
# ?, Polizeipräsidium
# ?
7. +++ (SEM)
Die Mitglieder dieser Partei sind nichts Anderes als widerwärtige Israel- und Juden-Hasser.
"
Um zu verhindern, dass durch die Bekanntgabe des Verbots Hinweise zu möglichen Teilorganisationen vernichtet werden, gab es Durchsuchungen in mehreren Bundesländern.
Im Rahmen der vereinsrechtlichen Ermittlungen des Bundesinnenministeriums wurden in Nordrhein-Westfalen acht Wohnungen und Geschäftsräume in Münster, Dortmund und Recklinghausen durchsucht.
Die von den Ermittlungen betroffenen zwei Vereine stehen im Verdacht, Teilorganisationen der "Hizb Allah" zu sein.
Datum: 2020-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-begruesst-betaetigungsverbot-fuer-terrororganisation-hizb-allah;
Themen: Existenzrecht
# ?, Antisemiten
# ?, Terrororganisationen
# ?, Durchsuchungen
# ?, Bundesinnenministerium
# ?, klares Signal
# ?, Tätigkeit des Vereins
# ?, diverse Dokumente
# ?, gewaltsame Abschaffung
# ?, heutiger Morgen
# ?
8. +++ (SEM)
Minister Reul: Nie können die Zeiten so schwer sein, als dass wir Leute gegen Juden und Ausländer hetzen lassen / Diese Typen können sich auch in Corona-Zeiten nicht in Sicherheit wiegen
19. März 2020 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Minister Herbert Reul begrüßt das Verbot der Vereinigung "Geeinte deutsche Völker und Stämme" (GdVuSt) sowie seiner Teilorganisation "Osnabrücker Landmark" durch Bundesinnenminister Horst Seehofer.
Inneres
Minister Herbert Reul begrüßt das Verbot der Vereinigung "Geeinte deutsche Völker und Stämme" (GdVuSt) sowie seiner Teilorganisation "Osnabrücker Landmark" durch Bundesinnenminister Horst Seehofer am heutigen Morgen (19. März 2020).
Datum: 2020-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-begruesst-massnahmen-gegen-rechtsextreme-vereinigung;
Themen: Typen
# ?, rechtsextreme Vereinigung
# ?, Verbot
# ?, Ausländer
# ?, Leute
# ?, Juden
# ?, Coronazeiten
# ?, Legitimität
# ?, Propagandamaterialien
# ?, Selbstverwalter
# ?
9. ++ (IR)
Bei der JA NRW sowie ihren regionalen Teilorganisationen liegen tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht vor, dass diese Bestrebungen verfolgen, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richten.
Datum: 2023-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verfassungsschutz-stuft-junge-alternative-als-verdachtsfall-ein;
Themen: Verdachtsfall
# ?, NRW-Verfassungsschutz
# ?, demokratische Spielregeln
# ?, verdichtete Anhaltspunkte
# ?, tatsächliche Anhaltspunkte
# ?, Kurs des Bundesverbands
# ?, Volksverständnis
# ?, eigenes rechtsextremistische Regelwerk
# ?, gewichtiger tatsächliche Anhaltspunkt
# ?, ideologische Ebene
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