Minister Duin ist sich sicher: "Wir werden auf diesem Wege die Weichen für den Glasfasernetzausbau in den kommenden zehn Jahren stellen."
Im August 2016 hatte Minister Duin die Gigabitstrategie vorgestellt und angekündigt, NRW werde bis zum Jahr 2026 über flächendeckende Glasfasernetze verfügen.
Dieses ambitionierte Infrastrukturziel kann nach Ansicht von Duin nur in engem Schulterschluss mit Telekommunikationsanbietern und -verbänden umgesetzt werden.
Liste der Teilnehmer:
* Deutsche Telekom GmbH

Genauso wichtig ist es, dass sie rechtsstaatlichen Anforderungen genügen.
Das ist unser Maßstab", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Der Gesetzentwurf enthält daher klar definierte Eingriffsbefugnisse, etwa zur Abfrage von aktuellen Daten bei Telekommunikationsanbietern und zum Einsatz sogenannter IMSI-Catcher, einem technischen Hilfsmittel, mit dem Standorte von Mobiltelefonen ermittelt werden können.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Genauso wichtig ist es, dass sie rechtsstaatlichen Anforderungen genügen.
Das ist unser Maßstab", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Das Gesetz enthält klar definierte Eingriffsbefugnisse, um aktuelle Daten bei Telekommunikationsanbietern abzufragen und sogenannte IMSI-Catcher einzusetzen.
Damit können Standorte von Mobiltelefonen ermittelt werden.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Die Autoren von MICUS Strategieberatung beziffern den Investitionsbedarf und geben strategische, organisatorische, rechtliche und fördertechnische Handlungsempfehlungen, um den Breitbandausbau in NRW zu beschleunigen.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Leistungsfähige Breitbandnetze sind eine zentrale Voraussetzung für die künftige Entwicklung des Lebens- und Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen.
Die Studie liefert den beteiligten Akteuren - Städten und Kreisen ebenso wie der Wirtschaft und den Telekommunikationsanbietern - umfassende Daten und Analysen, um den Breitbandausbau voranzubringen.
"
Dietrich Suhlrie, Mitglied des Vorstands der NRW.BANK: "Die Studie bestätigt, dass wir mit unseren Förderprogrammen gut aufgestellt sind.

4. Anlassbezogener Zugriff auf Verkehrsdaten unter Ausschöpfung des gesetzgeberischen Spielraums Terroristisch motivierten Straftaten geht oftmals eine Planungs- oder Radikalisierungsphase voraus, in der Kommunikation oder Informationsgewinnung über das Internet eine bedeutende Rolle spielt.
Die Sicherung von Verkehrsdaten kann für die Sicherheitsbehörden entscheidend sein.
Eine ausreichende Speicherung von Verkehrsdaten bei den Telekommunikationsanbietern kann nicht nur Straftaten verhindern oder aufklären, sondern hilft, Netzwerke aufzuspüren und konspirativ agierende Täterinnen und Täter zu identifizieren.
Der staatliche Zugriff erfolgt nach rechtsstaatlichen Kriterien: Anlassbezogen und nach richterlicher Genehmigung.
Nordrhein-Westfalen wird sich daher für die Umsetzung der vom Europäischen Gerichtshof ermöglichten Verkehrsdatenspeicherung für die Sicherheitsbehörden einsetzen.

In mindestens jedem zweiten Fall war es mit einer kurzen Beratung oder Auskunft nicht getan.
Besonders gefragt waren vielmehr die umfassende Rechtsberatung und Rechtsvertretung, um berechtigte Ansprüche von Verbraucherinnen und Verbrauchern außergerichtlich gegenüber der Anbieterseite durchzusetzen.
Ob es um Widerrufe von nicht gewollten Verträgen, die Abwehr unberechtigter Zahlungsforderungen, das Geltendmachen von Reisemängeln oder Ärger mit Telekommunikationsanbietern ging: Ratsuchende erhielten nach Prüfung der Sach- und Rechtslage jeweils passgenaue Hilfe.
Kooperationen mit vielen Partnern im Kreis
"Wir sind im Kreis Kleve herzlich aufgenommen worden.

Freifunk-Netze stehen dabei nicht in Konkurrenz zu den Internetanschlüssen der Telekommunikationsanbieter, denn auch für die Verbindung der Freifunk-Netze ins Internet sind solche Anschlüsse erforderlich.