Kommunalwahlen 2020 am 13. September 2020
10. September 2019 PHB Wahlen (veraltet) Foto: panthermedia.net / M. Barbu
Innenminister Herbert Reul hat festgelegt, dass der Termin für die Kommunalwahlen 2020 in Nordrhein-Westfalen der 13. September 2020 sein wird.
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Innenminister Herbert Reul hat festgelegt, dass der Termin für die Kommunalwahlen 2020 in Nordrhein-Westfalen der 13. September 2020 sein wird.

Die Kommunalwahlen 2025 finden am 14. September 2025 statt
25. September 2024 Bild mit Landesdienstflagge NRW Abb.: Land NRW
Innenminister Herbert Reul hat den Termin für die Kommunalwahlen 2025 in Nordrhein-Westfalen auf den 14. September 2025 festgelegt.
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Innenminister Herbert Reul hat den Termin für die Kommunalwahlen 2025 in Nordrhein-Westfalen auf den 14. September 2025 festgelegt.

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Kommunal- und Europawahl finden in NRW zeitgleich am 25. Mai 2014 statt
In Nordrhein-Westfalen finden die nächsten Europa- und Kommunalwahlen gemeinsam am 25. Mai 2014 statt.
Das hat das Ministerium für Inneres und Kommunales jetzt festgelegt und darüber das Kabinett informiert.
"Damit können die Wählerinnen und Wähler in NRW an einem Tag mit ihrer Stimme die kommunalen und europäischen Geschicke mit gestalten", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Nachdem der Termin für die Europawahl 2014 durch die Bundesregierung bestimmt war, konnte nun auch über den Kommunalwahltermin entschieden werden.

Das jetzt beschlossene "Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie" stellt eine Verbindung beider Wahlen ab dem Jahr 2020 sicher.
Ab 2020 finden die gemeinsamen Wahlen dann regelmäßig in fünfjährigem Abstand statt.
"Wir sind überzeugt, dass bei einer zeitgleichen Wahl von Rat und Bürgermeistern mehr Menschen zur Wahlurne gehen", sagte Kommunalminister Ralf Jäger.
Um das Ziel zeitgleicher Wahlen möglichst schon zur Kommunalwahl 2014 zu erreichen, eröffnet das Gesetz in einer Übergangsregelung Hauptverwaltungsbeamten einmalig die Möglichkeit, ihr Amt vorzeitig niederzulegen.
"Ein frühzeitiges Synchronisieren der Wahltermine hat einen organisatorischen und einen erheblichen Kostenvorteil für die Kommunen", unterstrich Jäger.
Mit der jetzt beschlossenen Neuerung wurde die von der CDU/FDP-Regierung 2007 durchgesetzte Trennung der Wahlzeiten wieder rückgängig gemacht.

Die Teilnehmenden unserer Radtour stellen konkrete Beispiele vor und kommen mit Jugendlichen, Studierenden, Unternehmen und kommunalen Vertretern ins Gespräch.
Neben der Radtour wirbt die Landesvertretung in Brüssel auch über Diskussionsveranstaltungen sowie über die Teilnahme an der europaweiten EU-Initiative "Back to School" für die kommende Europawahl.
Journalistinnen und Journalisten sind herzlich eingeladen, an den vorgesehenen Terminen der Europa-Radtour teilzunehmen.