In Nordrhein-Westfalen bleiben die Regelungen der Coronaverordnungen im Wesentlichen bestehen.
Anpassungen wird es ab dem 22. Februar für Grundschulen, Förderschulen der Primarstufe, Abschlussklassen und im Bereich Freizeitsport im Freien geben.
Ab dem 1. März können Friseur- und Fußpflegedienstleistungen wieder mit Terminvereinbarung angeboten werden.
1 / 6 Coronaschutzverordnung ab dem 22. Februar
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* Handwerker aus anderen Regionen: Mit Hilfe der Handwerkskammern sollen auch Fachkräfte aus anderen Regionen angeworben und bei Übernachtungen etc. unterstützt werden.
* Digitale Plattform: Zur Vermittlung von Auftraggebern und Schadensgutachtern geht zeitnah eine digitale Plattform an den Start.
Sie soll die große Nachfrage bei den Sachverständigen besser koordinieren und die Terminvereinbarung erleichtern.
* Unternehmenskredit: Sollten dennoch Liquiditätsengpässe entstehen, kann die NRW.BANK mit dem NRW.BANK.
Universalkredit (ab 0,01 Prozent) und 20prozentigen Tilgungszuschüssen (max. 100.000 EUR) helfen.

Bei den Regelungen der Bundes-Notbremse bei Überschreiten des Grenzwertes von 100 gibt es keine Veränderungen.
Die Notbremse gilt weiterhin in allen Kreisen/kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen außer in der Stadt Münster und den Kreisen Coesfeld und Höxter.
1. Ab Dienstag, 27. April 2021, 00.00 Uhr, gilt die Untersagung des Einkaufs mit Terminvereinbarung bei Inzidenzen über 150 zusätzlich im Kreis Heinsberg und in der Stadt Oberhausen.
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Ebenfalls ab Dienstag, 27. April 2021, 00.00 Uhr, gelten die strengeren Regelungen für Bildungsangebote (Schule, Kinderbetreuung, Hochschule) für 7-Tage-Inzidenzen über 165 zusätzlich in der Stadt Bielefeld und im Kreis Herford.

Bei den Regelungen der Bundes-Notbremse bei Überschreiten des Grenzwertes von 100 gibt es keine Veränderungen.
Die Notbremse gilt weiterhin in allen Kreisen/kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen außer in der Stadt Münster und den Kreisen Coesfeld und Höxter.
1. Ab Dienstag, 27. April 2021, 00.00 Uhr, gilt die Untersagung des Einkaufs mit Terminvereinbarung bei Inzidenzen über 150 zusätzlich im Kreis Wesel und im Kreis Euskirchen und wie bereits am Sonntag angekündigt gilt dies ab Dienstag auch für die Stadt Oberhausen und den Kreis Heinsberg.
Ab Mittwoch, 28. April 2021, 0.00 Uhr, gilt die Untersagung des Einkaufs mit Terminvereinbarung bei Inzidenzen über 150 zusätzlich im Kreis Paderborn und dem Kreis Steinfurt.
1. Ab Dienstag, 27. April 2021, 00.00 Uhr, gelten die strengeren Regelungen für Bildungsangebote (Schule, Kinderbetreuung, Hochschule) für 7-Tage-Inzidenzen über 165 in der Stadt Bielefeld und im Kreis Herford.

Bei den Regelungen der Bundes-Notbremse bei Überschreiten des Grenzwertes von 100 gibt es keine Veränderungen.
Die Notbremse gilt weiterhin in allen Kreisen/kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen außer in der Stadt Münster und den Kreisen Coesfeld und Höxter.
1. Ab Donnerstag, 29. April 2021, 00.00 Uhr, gilt die Untersagung des Einkaufs mit Terminvereinbarung bei Inzidenzen über 150 zusätzlich in der Städteregion Aachen und im Hochsauerlandkreis.
1. Ab Donnerstag, 29. April 2021, 00.00 Uhr, gelten die strengeren Regelungen für Bildungsangebote (Schule, Kinderbetreuung, Hochschule) für 7-Tage-Inzidenzen über 165 zusätzlich im Ennepe-Ruhr-Kreis, im Kreis Paderborn, in der Städteregion Aachen sowie im Kreis Wesel.

Alle Personen, die zwischen dem 1. Januar 1944 und dem 31. Dezember 1945 geboren wurden, sowie deren Lebenspartner können dann einen Impftermin vereinbaren.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Innerhalb von etwas mehr als einer Woche konnten 226.000 Bürgerinnen und Bürger der Jahrgänge 1941 bis 1943 einen Impftermin vereinbaren.
Eine Terminvereinbarung war unkompliziert möglich.
Die Buchungssysteme waren stabil.
Wir können die Terminbuchung nun zügig für weitere Jahrgänge öffnen.

In Nordrhein-Westfalen können bereits seit Anfang der Woche Arztpraxen Personen unter 60 Jahren unabhängig von ihrer Priorisierung mit AstraZeneca impfen.
Voraussetzung ist, dass sich die zu impfende Person nach einer individuellen Risikoanalyse und nach sorgfältiger Aufklärung durch den impfenden Arzt oder die impfende Ärztin dafür entscheidet.
Die Termine werden mit den jeweiligen Arztpraxen vereinbart.
Hier kann in Absprache mit dem Arzt der flexiblere Zeitraum für die Terminierung der Zweitimpfung genutzt werden.
Denjenigen, die bereits eine Erstimpfung mit AstraZeneca erhalten haben, steht es darüber hinaus frei, sich mit ihrem Arzt über eine Verkürzung der Frist bis zur zweiten Impfung auszutauschen.

Minister Laumann: "Nordrhein-Westfalen macht weiter Strecke beim Impfen"
9. April 2021 phb Impfen, Corona, ältere Frau (1) (2021) Foto: Shutterstock.com / Unai Huizi Photography
Nach dem schnellen und erfolgreichen Start der Impfungen bei den 79-Jährigen startet nun landesweit die Terminvereinbarung zur Impfung gegen COVID-19 für zwei weitere Jahrgänge.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nach dem schnellen und erfolgreichen Start der Impfungen bei den 79-Jährigen startet nun landesweit die Terminvereinbarung zur Impfung gegen COVID-19 für zwei weitere Jahrgänge.

Voraussetzung dafür ist, dass zur Testung ein Bestätigungsschreiben des jeweiligen Arbeitgebers bzw. für Kindertagespflegepersonen des Jugendamtes vorgelegt wird.
Ein entsprechendes Schreiben wird noch in dieser Woche vom Schul- sowie vom Familienministerium versandt.
Die Beschäftigten und Kindertagespflegepersonen können sich zur Terminvereinbarung und bei Fragen jederzeit an ihre Ärztinnen und Ärzte wenden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Pünktlich zum Start der kostenfreien Testmöglichkeiten haben wir gemeinsam mit den Kassenärztlichen Vereinigungen für die Kindertagesbetreuung und Schulen ein einfaches und unbürokratisches Verfahren erarbeitet.
Eine Bestätigung des Arbeitgebers bzw. des Jugendamtes reicht aus, um sich in einer Vertragsarztpraxis oder einem Testzentrum alle 14 Tage testen zu lassen.

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Künftig Termine online vorab mit dem Amtsgericht vereinbaren
Künftig Termine online vorab mit dem Amtsgericht vereinbaren
5. Juni 2020 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra

Diejenigen, die noch mobil sind, können sich im entsprechenden Impfzentrum vor Ort impfen lassen, sobald die Impfzentren den Betrieb aufgenommen haben und genügend Impfstoff vorhanden ist.
Interessierte, die zur priorisierten Gruppe gehören, können dann einen Termin vereinbaren.
Für die Terminvereinbarung wird es die bundesweit einheitliche Telefonnummer 116117 geben.
Wichtig ist allerdings, dass derzeit noch keine Terminvereinbarung möglich ist.
Für diejenigen Älteren ab 80 Jahren, die in der eigenen Häuslichkeit wohnen, aber nicht mehr mobil sind, gilt, dass eine Verimpfung nur durch ein mobiles Team bzw. einen entsprechenden Hausbesuch erfolgen kann.

Nicht lange reden, gemeinsam 'machen' ist die Devise.
"
Terminvereinbarungen sind durch die angeschriebenen Kommunen ab sofort möglich: Die jeweiligen vorhandenen Überlegungen zur Siedlungsentwicklung im Einzugsbereich der Haltepunkte, insbesondere für den Wohnungsbau, sollen dabei ebenso wie die hierzu notwendigen Infrastrukturmaßnahmen erörtert werden.
Die Landesinitiative "Bauland an der Schiene" besteht aus einem zweistufigen Angebot an die Anliegerkommunen von Haltepunkten des schienengebundenen Personennahverkehrs (SPNV): 1. Durchführung haltestellenbezogener "Baulandgespräche".
In die "Baulandgespräche" werden neben den Kommunen als weitere Akteure die Verkehrsverbünde, Dienststellen der Bahn AG, die Regionalplanungsbehörden und weitere Behörden einbezogen.

Das Impfzentrum in Düsseldorf wurde am 22. November 2021 im alten Gebäude der Zentralbibliothek in Betrieb genommen.
Auf 1.600 Quadratmetern können nun mit zwölf Impfstraßen an sechs Tagen die Woche jeweils 1.800 Impfungen pro Tag durchgeführt werden.
Angeboten werden Erst-, Zweit- und Booster-Impfung ohne vorherige Terminvereinbarung.
Zur Verimpfung stehen die Impfstoffe von Biontech, Moderna sowie von Johnson & Johnson (zur Erstimpfung) zur Verfügung.
1 / 11 Ministerpräsident Wüst besucht Impfzentrum in Düsseldorf und stellt neue Kampagne der Landesregierung zur Booster-Impfung vor

31. März 2021
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird die für das kommende Wochenende angekündigten 450.000 Impfdosen der Firma AstraZeneca schnell und unbürokratisch anbieten.
Menschen ab 60 Jahren, die sich mit dem AstraZeneca-Impfstoff schützen lassen wollen, können ab Oster-Samstag einen Termin für eine Impfung mit AstraZeneca vereinbaren.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird die für das kommende Wochenende angekündigten 450.000 Impfdosen der Firma AstraZeneca schnell und unbürokratisch anbieten.

Aufgrund der heutigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen zur vorläufigen Außervollzugsetzung der Beschränkungen für den Einzelhandel hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales umgehend am Montag, 22. März 2021, eine angepasste Coronaschutzverordnung erlassen.
Die vom Oberverwaltungsgericht ausdrücklich als insgesamt verhältnismäßig eingestuften Beschränkungen für den Einzelhandel bleiben damit weiterhin bestehen.
Dies gilt vor allem für die Beschränkungen in den Geschäften, die erst seit dem 8. März mit Terminvereinbarung ("Click and Meet") und einer Personenbegrenzung von einer Kundin/einem Kunden je 40 qm Verkaufsfläche öffnen dürfen.
Da das Oberverwaltungsgericht eine unzulässige Ungleichbehandlung darin gesehen hat, dass Schreibwarengeschäfte, Buchhandlungen und Gartenmärkte ab dem 8. März ohne diese Beschränkungen öffnen durften, gelten die Pflicht zur Terminvereinbarung und die 40qm-Begrenzung mit der jetzt geänderten Verordnung auch für diese Geschäfte.
Minister Laumann: "Die Landesregierung setzt die Maßgaben des Gerichts konsequent um.

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Start der Coronaschutzimpfung für 79-Jährige: Terminvereinbarung für Jahrgang 1941 ab 6. April 2021
Minister Laumann: Informationsschreiben werden diese Woche verschickt
29. März 2021 phb Impfen, Corona, ältere Frau (1) (2021) Foto: Shutterstock.com / Unai Huizi Photography

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Termine über das Internet mit dem Amtsgericht vereinbaren
17. Juli 2019 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Minister der Justiz Peter Biesenbach gab den Pilotbetrieb zur "Online-Terminbuchung" beim Amtsgericht Köln frei.

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat in einem weiteren Impferlass Regelungen zur Ausgestaltung der fortlaufenden Impforganisation festgelegt und wird diesen den Kreisen und kreisfreien Städten heute zur Verfügung stellen.
Ab dem 30. April 2021 ist eine Terminbuchung für chronisch Erkrankte der Priorität 2 auch in den Impfzentren möglich.
Für die Vereinbarung eines Impftermins werden die Terminbuchungsportale der Kassenärztlichen Vereinigungen erweitert.
Zum Einsatz kommen die Impfstoffe der Firmen Moderna und BioNTech, eine Wahlmöglichkeit besteht jedoch nicht.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Mir ist es wichtig, den vielen besorgten Menschen, die chronisch vorerkrankt sind und zur Priorität 2 gehören, ein Impfangebot zu unterbreiten.

Das Angebot "Sprech:ZEIT 24/7" ist für Lehrkräfte öffentlicher Schulen rund um die Uhr erreichbar und soll ohne Terminvereinbarung schnelle Unterstützung bei beruflichen wie persönlichen Anliegen bieten.
Das Angebot "Sprech:ZEIT 24/7" ist für Lehrkräfte öffentlicher Schulen rund um die Uhr erreichbar und soll ohne Terminvereinbarung schnelle Unterstützung bei beruflichen wie persönlichen Anliegen bieten.

Die Webseite www.tuer-zu-im-netz.nrw bietet eine unkomplizierte Terminvereinbarung für die kostenfreien Beratungsangebote von DIGITAL.

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bzgl. Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bzgl. Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bezüglich Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen, etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.

Kinder unter 14 sind auch hier nicht mitgerechnet. o Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten. o Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, (Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc.) sind wieder unzulässig.

Darüber hinaus soll das Krankenhaus in einem nächsten Ausbauschritt Informationen und Beratungen für Patientinnen und Patienten bündeln, zum Beispiel durch Online-Terminvereinbarung oder Telefonberatung.

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bzgl. Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.

2.) Die zusätzliche Untersagung des Einkaufs mit Terminvereinbarung bei Inzidenzen über 150 gilt zusätzlich im Ennepe-Ruhr-Kreis und im Kreis Herford.

Die zusätzliche Untersagung des Einkaufs mit Terminvereinbarung bei Inzidenzen über 150 gilt für folgende Kreise und kreisfreien Städte

Zudem gilt ab Montag: Eine Umbuchung eines bereits vereinbarten Zweittermins für eine Impfung mit BioNTech oder Moderna, z.B. aufgrund von Urlaub, ist innerhalb des durch die Impfstoffzulassung vorgesehenen Zeitraums möglich.
Eine Umbuchung kann über die bekannten Rufnummern zur Terminbuchung oder online erfolgen.
Zudem wird ab Montag die Buchung für Genesene, die nur einen einzelnen Impftermin benötigen, ermöglicht.
"Seit vergangenen Samstag haben rund 257.000 Personen etwas mehr als 513.000 neue Termine für Erst- und Zweitimpfungen gebucht.
Dadurch, dass wir in den nächsten Wochen große Mengen an Impfstofflieferungen seitens des Bundes erwarten, werden in den Impfzentren zudem immer wieder neue Termine freigeschaltet.
Ich rate daher jedem, der noch keinen Termin buchen konnte: Überprüfen Sie regelmäßig die Online-Portale nach freien Terminen.
Über die Hotline können die Bürgerinnen und Bürger zudem Impftermine in anderen Impfzentren außerhalb ihres Wohnortes vereinbaren.

So können nun auch die Menschen, die schon lange auf Termine für ihre Erst- und Zweitimpfung gewartet haben, endlich einen Impftermin erhalten.
Alle Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens können ab Samstag einen Termin in den Impfzentren vereinbaren
Download (5 MB) Alle Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens können ab Samstag einen Termin in den Impfzentren vereinbaren
Alle Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens können ab Samstag einen Termin in den Impfzentren vereinbaren
Alle Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens ab 16 Jahren können ab Samstag, 26. Juni 2021, einen Impftermin in den nordrhein-westfälischen Impfzentren vereinbaren.

Und wenn Sie diese nicht mehr wahrnehmen wollen, etwa weil sie woanders bereits einen früheren Termin zur Impfung erhalten haben, sagen Sie den ursprünglich vereinbarten Termin ab.
Das ist eine Frage der Gerechtigkeit und der Fairness gegenüber denjenigen Menschen, die nach wie vor auf einen Termin warten", sagt Gesundheitsminister Laumann.
Laumann verweist in diesem Zusammenhang noch einmal auf die unterschiedlichen Organisationswege bei den Schutzimpfungen gegen das Coronavirus: Die Terminvergabe in den Impfzentren wird über das Land Nordrhein-Westfalen, die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Kommunen organisiert.
Die Terminbuchung ist online möglich über www.
Bitte beachten: Die für die Impfzentren für den Mai vorgesehenen Termine sind aktuell ausgebucht.

Die Terminvergabe für die Coronaschutzimpfung für Bürgerinnen und Bürger der Jahrgänge 1950 und 1951 startet am Freitag.
Die Terminvergabe für die Coronaschutzimpfung für Bürgerinnen und Bürger der Jahrgänge 1950 und 1951 startet am Freitag, 23. April 2021, ab 8.00 Uhr.
Alle Personen, die zwischen dem 1. Januar 1950 und dem 31. Dezember 1951 geboren wurden, sowie deren Lebenspartner können dann einen Impftermin über die Terminbuchungssysteme der Kassenärztlichen Vereinigung vereinbaren.
Ab Freitag ist die Terminbuchung für alle Menschen ab 70 Jahren freigeschaltet.
Damit können wir an die Terminbuchung für die altersbedingten Impfungen der Prioritätsgruppe 2 einen Haken machen.

Unsere gesellschaftliche Entwicklung können wir nicht wie eine Uhr zurückdrehen, aber wir müssen nach Möglichkeiten suchen, um modernes Leben und Gesundheit dauerhaft miteinander zu vereinbaren", so Steffens weiter.
Als ein positives Beispiel verwies die Ministerin auf skandinavische Länder, wo dienstliche Termine möglichst nicht mehr nach 18 Uhr stattfinden, weil spätestens dann Zeit für das Privatleben reserviert sein soll.
Bei uns finden viele wichtige Termine häufig erst nach 18 Uhr statt", betonte die Ministerin.
* Kinder: Schon Kinder haben oft mit Sprachkursen, Musikschule, Sport und Kindergarten oder Schule einen volleren Terminkalender als mancher Erwachsene.

Am Mittwoch, 21. April 2021, startet ab 8.00 Uhr die Terminvergabe für die Personen der Geburtsjahrgänge 1948 und 1949 zur Impfung gegen das Coronavirus.
Am Mittwoch, 21. April 2021, startet ab 8.00 Uhr die Terminvergabe für die Personen der Geburtsjahrgänge 1948 und 1949 zur Impfung gegen das Coronavirus.
Alle Personen, die zwischen dem 1. Januar 1948 und dem 31. Dezember 1949 geboren wurden, sowie deren Lebenspartner können dann einen Impftermin über die Terminbuchungssysteme der Kassenärztlichen Vereinigung vereinbaren.
Die Terminbuchung erfolgt online über www.

Ab kommendem Mittwoch, 8.00 Uhr, können zunächst Personen über 60 Jahre sowie Personen ab 16 Jahren mit Vorerkrankungen, die noch keinen Impftermin über die niedergelassenen Praxen erhalten haben, Impftermine in den Impfzentren vereinbaren.
Ebenso können Beschäftigte von Krankenhäusern und in (teil-)stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe und Werkstätten für Menschen mit Behinderung einen Impftermin vereinbaren.
Gebucht werden können zunächst Termine bis zum 11. Juli 2021.

Nach Öffnung von Prio-Gruppe 3: Große Nachfrage nach Impfterminen
Nach Öffnung von Prio-Gruppe 3: Große Nachfrage nach Impfterminen
Seit dem 6. Mai 2021 können erste Personengruppen aus der Priorität 3 ein Impfangebot im Impfzentrum erhalten und einen Impftermin vereinbaren.

Am Montag, 19. April 2021, startet ab 8.00 Uhr die Terminvergabe für die Personen der Geburtsjahrgänge 1946 und 1947 zur Impfung gegen das Coronavirus.
Die Terminvergabe der ersten fünf Jahrgänge der Personengruppen zwischen 70 und 80 Jahren schreitet zügig voran.
Am Montag, 19. April 2021, startet ab 8.00 Uhr die Terminvergabe für die Personen der Geburtsjahrgänge 1946 und 1947 zur Impfung gegen das Coronavirus.
Alle Personen, die zwischen dem 1. Januar 1946 und dem 31. Dezember 1947 geboren wurden, sowie deren Lebenspartner können dann einen Impftermin über die Terminbuchungssysteme der Kassenärztlichen Vereinigung vereinbaren.

Die Kreise und kreisfreien Städte sind zum einen zu diesem Zweck dazu aufgerufen, möglichst niedrigschwellige Impfangebote ohne Terminvergabe zum Beispiel an viel frequentierten Orten wie Einkaufsstraßen, Sportstätten oder Shopping-Centern zu schaffen.
Zum anderen sind in den nordrhein-westfälischen Impfzentren künftig Impfungen auch ohne Termin möglich.
Wer diese Möglichkeit wahrnehmen möchte, sollte sich vorab darüber informieren, ob Impfen ohne Termin im jeweiligen Impfzentrum bereits ab Montag angeboten wird.
Die bereits vereinbarten Termine bleiben bestehen: Bürgerinnen und Bürger, die das Impfzentrum mit einem Termin aufsuchen, werden vorrangig geimpft.

Beide Terminvereinbarungssysteme waren am heutigen Tag stark belastet.
"99 Millionen Zugriffe auf das Terminbuchungsportal allein im Rheinland und rund 90 Millionen Zugriffe in Westfalen-Lippe haben die Systeme zwischenzeitlich ein Stück weit in die Knie gezwungen.

Ab dem 6. April 2021 werden zudem landesweit die Terminvereinbarungssysteme der Kassenärztlichen Vereinigungen für den ersten Jahrgang der über 70-jährige Bürgerinnen und Bürger freigeschaltet (www.116117.de sowie telefonisch über die Rufnummer 116 117).
Um eine Überlastung der Terminbuchungssysteme auszuschließen, werden die Einladungen jahrgangsweise erfolgen und die Buchungsmöglichkeiten der Personengruppe ebenfalls jahrgangsweise freigeschaltet, beginnend mit den 79-Jährigen.
Die ersten Impftermine werden ab dem 8. April 2021 ermöglicht.

Die Termine sind direkt über die Impfzentren zu vereinbaren.
Die Termine für Kontaktpersonen von einer nicht in einer Einrichtung befindlichen pflegebedürftigen Person, die 70 Jahre oder älter oder chronisch erkrankt ist, sowie Kontaktpersonen von Schwangeren können aktuell über die Impfzentren vereinbart werden.

Diese ist zum Impftermin im Impfzentrum mitzubringen.
Die oben genannten Personengruppen können einen Termin in einem Impfzentrum ihrer Wahl vereinbaren.

Wenn humanitäre Gesichtspunkte vorliegen, werden die Betroffenen vor dem geplanten Abschiebetermin nochmals unmissverständlich darüber aufgeklärt, dass ihre Abschiebung zeitnah bevorsteht.
Der Termin für die konkrete Rückführung wird den Ausreisepflichtigen nicht mitgeteilt.
Bund und Länder haben einen Aktionsplan vereinbart, um die Asylverfahren zu beschleunigen sowie die Gesamtaufenthaltsdauer von Asylbewerbern zu verkürzen, die aus Herkunftsländern mit einer relativ hohen Anzahl von Asylsuchenden bei zugleich besonders niedriger Schutzquote stammen.

Die Termine für die Schulferien sind bis einschließlich dem Schuljahr 2016/2017 im Voraus festgelegt und können auf der Internetseite des Schulministeriums abgerufen werden.
Die Länder vereinbarten ein rollierendes System zur Festlegung der Sommerferientermine, um einen Ausgleich zwischen günstigeren und weniger günstigeren Sommerferienterminen zu schaffen.

Alle impfwilligen Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren, also auch Studierende, können nun einen Impftermin vereinbaren.
Auch Impfungen ohne Terminabsprache sind möglich.

Die Termine werden umgehend über die Terminbuchungsplattformen der Kassenärztlichen Vereinigungen zur Verfügung gestellt.
* Aufgrund einer Anpassung der Coronavirus-Impfverordnung des Bundes wird bei neu vereinbarten Terminen der Abstand zwischen Erst- und Zweitimpfungen bei den Impfstoffen der Firmen Moderna und BioNTech auf sechs Wochen angepasst.

In dem nunmehr vereinbarten Vergleich sind keine Fahrverbote mehr vorgesehen.
Der außergerichtliche Erörterungstermin fand am 29. September 2020 statt.
Vereinbart wurde, dass dies dann möglich ist, wenn der Stickstoffdioxid-Jahreswert zwei Jahre lang zehn Prozent unterhalb des Grenzwertes von 40 µg/m³ Luft liegt.

Betroffene, die dieses Hilfsangebot in Anspruch nehmen möchten, können über den Terminservice der KVNO einen Termin an einem Standort in ihrer Nähe vereinbaren: Tel. 0800/116 117 05 (die Nummer ist montags bis donnerstags vom 9 bis 16 Uhr erreichbar, freitags von 9 bis 12 Uhr).

Bei positiver Prüfung wird ein Impftermin im jeweiligen Impfzentrum vereinbart.