1. +++ (SEM)
Denn gerade auch die Digitalisierung funktioniert nicht ohne Menschen, die sich darum kümmern.
Daneben werden wir bei jeder unserer drei Generalstaatsanwaltschaften Zentralstellen einrichten bzw. ausbauen.
Die Zentralstelle Terrorismus-verfolgung in Düsseldorf wird mit 15 neuen Stellen ausgestattet, die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime in Köln wird mit 26 neuen Kräf-ten personell vervierfacht und die Zentralstelle für die Vermögensab-schöpfung in Hamm wird um 11 Stellen ausgebaut.
Mit diesem Haushalt legt die Landesregierung den Grundstein für eine komplett neue Sicherheitsarchitektur des Landes, die dem Grundsatz "Null Toleranz gegenüber Kriminellen" folgt!
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Datum: 2017-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-stellt-schwerpunkte-des-justizhaushalts-2018-vor;
Themen: Schwerpunkte des Justizhaushalts
# ?, Justizhaushalt
# ?, Gerichtsgebäude
# ?, Haushalt
# ?, Rechtsausschuss des Landtags
# ?, sachliche Voraussetzungen
# ?, Grundstein
# ?, Aushilfen
# ?, Zentralstellen
# ?, verfassungsgemäßer Auftrag
# ?
2. +++ (SEM)
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Zu diesem Zweck werden im Landeskriminalamt zwei besonders erfahrene Staatsanwälte als zentrale Koordinatoren angesiedelt.
Landesweit werden darüber hinaus sieben Staatsanwälte bei der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime, der Zentralen Organisationsstelle für Vermögensabschöpfung, der Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen sowie den Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Wirtschaftsstrafsachen als Ansprechpartner benannt.
So ist eine Verzahnung der Arbeit der gemeinsamen Einheit mit den Staatsanwaltschaften vor Ort sichergestellt.
Die Koordinatoren werden verfahrensunabhängige Fragestellungen zur Entwicklung von Strategien rechtlich bewerten und eine Schnittstelle der gemeinsamen Einheit zu den Staatsanwaltschaften bilden.
Datum: 2018-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerien-gruenden-ermittlerteam-gegen-terrorfinanzierung-organisierte;
Themen: gemeinsame Einheit
# ?, neue Taskforce
# ?, Ermittlerteam
# ?, internationale Kriminalität
# ?, Schreibtische
# ?, Landeskriminalamt
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, Terroristen
# ?, Zentralstelle
# ?, Steuerfahndung
# ?
3. +++ (SEM)
Die 16-köpfige unabhängige Kommission aus Sicherheitsexperten mit Wolfgang Bosbach an der Spitze wurde im Dezember 2017 von Ministerpräsident Armin Laschet berufen und hat ihre Arbeit im Januar 2018 aufgenommen.
Die renommierten Experten aus unterschiedlichen Feldern der Inneren Sicherheit haben zwei Jahre lang bestehende Prozesse und mögliche Defizite in der Sicherheitsstruktur analysiert und substantielle Vorschläge zur Verbesserung entwickelt.
Dafür ist die Kommission zu insgesamt 26 internen Sitzungen zusammengekommen und hat zahlreiche Außentermine und externen Austausch wahrgenommen, so etwa beim Präsidenten des Bundeskriminalamtes, beim Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, beim Generalbundesanwalt und bei der Zentralstelle Terrorismusverfolgung NRW.
Zudem wurden 48 externe Fachleute angehört.
Den umfassenden Abschlussbericht finden Sie hier.
Datum: 2020-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-legt-abschlussbericht-vor-mehr-als-150-empfehlungen-zur;
Themen: Übergabe
# ?, Kommission
# ?, Sicherheitsstruktur
# ?, klarer Kurs
# ?, Verbesserung
# ?, Felder der Sicherheit
# ?, Frauenhausplätze
# ?, Funkzellen
# ?, Mitglieder der Regierungskommission
# ?, Ohrabdrücke eines Frauenhausplatzes
# ?
4. +++ (SEM)
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Weiterer wichtiger Grundstein zur Errichtung einer Spezialeinheit der Justiz, der Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen
30. Mai 2018
Datum: 2018-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiterer-wichtiger-grundstein-zur-errichtung-einer-spezialeinheit-der-justiz-der;
Themen: Terrorismusverfolgung
# ?, Zentralstelle
# ?, Brachthäuser
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Informationsschnittstelle
# ?, Oberstaatsanwälte
# ?, Oberstaatsanwältinnen
# ?, einsatzbereite Truppe
# ?, sonstiger Hintergrund
# ?, Minister der Justiz
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