Wir müssen daher Risiken konkret aufzeigen und erklären, wie man sich wirkungsvoll schützen kann.
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Christian Schmickler, Mitglied der Geschäftsführung des Kompetenzzentrums: "Unsere Aufgabe wird darin bestehen, die Transferleistung des Themas Cyber-Sicherheit in die Wirtschaft Nordrhein-Westfalens zu organisieren.
Dazu werden wir das vorhandene Wissen der Experten für jedes Unternehmen anfassbar und umsetzbar machen.
Über den einfachen Zugang zu Vernetzungsangeboten, praxisorientierten Lösungen und weiterführenden Ansprechpartnern helfen wir, dass die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen bald über sich selbst sagen können: DIGITAL und SICHER in NRW!

* Die Länder sind frei, wie sie ihre Aufgaben erledigen.
Es darf keine "goldenen Zügel" geben.
Eine Steuerung und Zweckbindung der Länder durch Transferleistungen des Bundes oder Mischfinanzierungen lehnen wir ab.
Die Länder brauchen verlässliche Steuermittel und keine kurzfristigen Programmmittel.
* Eine lebendige Demokratie in den Ländern braucht klare Verantwortlichkeiten.

Integrationsminister Joachim Stamp: "Die Aufnahme von Arbeit oder Ausbildung ist ein wichtiger Schlüssel zur Integration.
Die Landesregierung möchte vor allem jungen Flüchtlingen, die geduldet oder gestattet sind, bessere Integrationschancen und Perspektiven eröffnen.
Von der Initiative profitieren zudem die Unternehmen, die unbürokratischere Möglichkeiten zur Deckung des Fachkräftebedarfs erhalten und die Kommunen, die ihnen zugewiesenen jungen Flüchtlingen Wege aufzeigen können, ihren Lebensunterhalt selbstständig zu sichern - unabhängig von Transferleistungen.
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Die Initiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" sieht insgesamt sechs Förderbausteine vor, die Menschen beim Einstieg in eine Ausbildung oder einen Beruf unterstützen sollen.

Für die betroffenen Familien wie auch für die Kommunen bedeutet die heutige Entscheidung deutlich mehr Rechts-und Planungssicherheit.
Mit dem im Jahr 2011 eingerichteten Härtefallfonds finanziert das Land den Kindern und Jugendlichen die Teilnahme an einer gemeinsamen Mittagsverpflegung in Kita oder Schule, deren Eltern trotz sozialer Notlage keine Transferleistungen wie "Hartz IV" oder Sozialhilfe erhalten.
Dies sind beispielsweise alleinerziehende Mütter mit mehreren Kindern, die wegen geringfügiger Überschreitung von Einkommensgrenzen keinen Anspruch auf Transferleistungen haben;
Familien, die im laufenden Verfahren zum Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft keine Sozialleistungen erhalten; oder Familien in einem Privatinsolvenzverfahren.
Derzeit profitieren rund 1.350 Kinder vom NRW-Härtefallfonds "Alle Kinder essen mit".

Damit unterstützen wir Familien, die vom Bildungs- und Teilhabepaket bislang nicht erfasst werden", erklärte Sozialminister Guntram Schneider.
Aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes werden vor allem Familien im Hartz-IV- oder Sozialhilfebezug unterstützt.
Andere Notlagen - so Minister Schneider - würden dagegen vom Bildungs- und Teilhabepaket nicht abgedeckt: "Beispielsweise wenn alleinerziehende Mütter wegen geringfügigen Überschreitens der Einkommensgrenzen keinen Anspruch auf Transferleistungen haben, wenn sich Familien im laufenden Verfahren zum Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft befinden und keine Sozialleistungen erhalten oder wenn Familien in einem Privatinsolvenzverfahren stecken".
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

* Die Höhe des Wohngeldes richtet sich nach der Haushaltsgröße, dem anrechenbaren monatlichen Gesamteinkommen und der zu berücksichtigenden Miete oder Belastung
* Wohngeld wird nur auf Antrag zur wirtschaftlichen Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens zu den Aufwendungen für den Wohnraum geleistet (§§ 7, 26 Sozialgesetzbuch I, § 1 Wohngeldgesetz).
Damit sollen die Wohnkosten für Haushalte, die keine Transferleistungen wie das Bürgergeld erhalten, tragbar gestaltet werden.
Das Wohngeld wird als Miet- oder Lastenzuschuss gezahlt.
Die drei Bausteine der Wohngeldreform:

Integrationsminister Joachim Stamp: "Die Aufnahme von Arbeit oder Ausbildung ist der entscheidende Schlüssel zur Integration.
Die Landesregierung möchte vor allem jungen Flüchtlingen, die geduldet oder gestattet sind, bessere Integrationschancen und Perspektiven eröffnen.
Von der Initiative profitieren zudem die Unternehmen, die unbürokratischere Möglichkeiten zur Deckung des Fachkräftebedarfs erhalten und die Kommunen, die ihnen zugewiesenen jungen Flüchtlingen Wege aufzeigen können, ihren Lebensunterhalt selbstständig zu sichern - unabhängig von Transferleistungen.
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Ziel der Landesinitiative ist, dass die Teilnehmer mittel- und langfristig ihren Lebensunterhalt selbstständig bestreiten können und in der Folge die Haushalte der Kommunen entlasten.

Der Anstieg fällt daher in 2024 um 0,3 Prozentpunkte geringer aus, als noch in der Frühjahrsprojektion 2023 (+1,6 Prozent) erwartet.
Für die Ländergesamtheit prognostiziert die Steuerschätzung für das Jahr 2024 zwar Steuermehreinnahmen von 1,7 Mrd. Euro.
Darin erstmals enthalten sind allerdings die Transferleistungen des Bundes durch das Pauschalentlastungsgesetz und das KiTa-Qualitätsgesetz, die das Aufkommen der Länder in 2024 um 2,9 Milliarden Euro erhöhen.
Diese Beträge wurden im Steueransatz des Haushaltsplanentwurfs 2024 für Nordrhein-Westfalen bereits zutreffend erhöhend berücksichtigt.
Ohne diese Transferleistungen ergeben sich auch für die Ländergesamtheit effektive Steuermindereinnahmen von 1,2 Milliarden Euro.