Abitur 2013: Ministerin Löhrmann unterstreicht Beurteilungsspielraum bei Gesamtbewertung
24. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit Blick auf die kontroverse Diskussion über die Aufgabenstellung im Fach Mathematik hat Schulministerin Sylvia Löhrmann in einer Mail an die Schulen die Lehrerinnen und Lehrer darin bestärkt, bei ihrer Gesamtbeurteilung von Klausuren auf der Grundlage der Kriterien und unter Berücksichtigung der unterrichtlichen Voraussetzungen und des Umfangs der Aufgaben ihren vorhandenen Beurteilungsspielraum zu nutzen.
"Die Rückmeldungen zu den Mathematikaufgaben sind sehr differenziert", erklärte Ministerin Löhrmann.
"Wir hatten sowohl kritische als auch ausdrücklich zustimmende Rückmeldungen von Schülerinnen und Schülern und Fachleuten zu den Aufgaben.

Wir sind auf die Vorschläge sehr gespannt.
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Professor Dr. Martin Junkernheinrich: "Der Umfang kommunaler Aufgaben und die Standards zu ihrer Erfüllung sind vielfach kritisiert, aber nur selten fundiert untersucht worden.
Die Kommission wird diese Lücke schließen und kann damit einen wichtigen Beitrag zur praktischen Politik leisten kann.
"

* Die Hausaufgaben werden begrenzt.
Künftig sollen Tage mit Nachmittagsunterricht grundsätzlich hausaufgabenfrei sein.
Auch der Umfang der Hausaufgaben wird begrenzt.
Sie sollen, bezogen auf den einzelnen Tag, in folgenden Arbeitszeiten erledigt werden können: für die Klassen 5-7 in 60 Minuten;
für die Klassen 8 bis 10 in 75 Minuten.

Da der Vertrag mit dem bisherigen Dienstleister im Sommer ausläuft, wird das technische Verfahren zur Bereitstellung der zentralen Prüfungsaufgaben neu ausgeschrieben.
In dieser Ausschreibung werden auch die gestiegenen Anforderungen an das System enthalten sein, die sich zum Beispiel dadurch ergeben, dass zukünftig in deutlich größerem Umfang als bisher Videodateien oder Hörverstehensaufgaben in den Prüfungen genutzt werden sollen.
"Sollte es trotz aller Vorkehrungen, die wir jetzt treffen, um die Abituraufgaben künftig noch deutlich besser vorzubereiten, noch einmal zu einer technischen Störung kommen, werden wir in Zukunft auch dafür Sorge tragen, dass alle Betroffenen frühzeitig und verlässlich über die aktuellen Entwicklungen informiert werden", erneuerte Ministerin Feller im Schulausschuss ihr Versprechen, das sie bereits kurz nach der notwendig gewordenen Verschiebung der Abiturprüfungen abgegeben hatte.

So schaffen wir es, mit 20 Prozent des bisherigen Regelumfangs rund 80 Prozent der durchschnittlichen Projekte im Stahlbau sicher zu planen.
Diesen Ansatz verfolgen die EasyCodes, die mit 20 Prozent des Umfangs 80 Prozent der Planungsaufgaben abdecken sollen.

"Mentoring ist für die Vorbereitung auf Leitungsaufgaben in der Schule ein vielversprechendes Instrument.
Motivierte Lehrerinnen haben durch das flexible und professionelle Betreuungsverhältnis die Möglichkeit, sich ohne Zwang und Druck als Nachwuchs für Schulleitungsaufgaben zu qualifizieren.
Im Regierungsbezirk Arnsberg soll damit erstmalig in größerem Umfang Mentoring für Frauen mit Schulleitungsinteresse erprobt werden.

Die Ministerin sieht das Konzept anschlussfähig an das jüngst von der Landesregierung gestartete Programm "Gute Schule 2020": "Wir haben in Nordrhein-Westfalen das Investitionsprogramm 'Gute Schule 2020' im Umfang von zwei Milliarden Euro aufgelegt.
Damit unterstützen wir die Kommunen in punkto Schulsanierung, Modernisierung und beim Aufbau der digitalen Infrastruktur, auch wenn der Schulbau in NRW Aufgabe der Schulträger ist.

Der Vertrag legt unter anderem Aufgaben, Rechte und Pflichten der Zusammenarbeit fest und regelt das Zusammenwirken bei Ausschreibung und Berufung der klinischen Professuren, die gleichzeitig Chefärztinnen und Chefärzte an den Krankenhäusern sein werden.
Durch diesen Vertragsschluss wird noch keine Entscheidung getroffen, in welchem konkreten Umfang die ausgewählten Krankenhausträger mit Aufgaben der Forschung und Lehre befasst sein werden.

Aktuell sind im Umfang von 1.276 Vorgriffsstellen Lehrerinnen und Lehrer von Gymnasien an andere Schulformen abgeordnet.
Zu deren Aufgaben gehört es, in allen Regionen des Landes für faire Bildungschancen zu sorgen.

Schulministerin Yvonne Gebauer zeigte sich erfreut und erklärte: "Die Auseinandersetzung mit der Geschichte ist eine wichtige Aufgabe der Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Deshalb hat die Landesregierung mit dem Haushalt 2018 erstmals ein eigenes Budget im Umfang von 200.000 Euro zur Förderung schulischer Gedenkstättenfahrten aufgelegt.

Ihre Aufgaben wird sie im Rahmen der von Frankreich für die Restaurierung von Notre-Dame geschaffenen Strukturen unter Federführung der Anstalt für den Wiederaufbau, des Chefarchitekten der Denkmalpflege und der Experten des französischen Kulturministeriums, wahrnehmen.
Auf Basis der Untersuchungen, die derzeit an der Kathedrale durchgeführt werden, werden sich in den kommenden Monaten Art und Umfang der Zusammenarbeit präzisieren lassen.

Beigeordneter Hilmar von Lojewski, Leiter des Dezernats Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Verkehr des Städtetages: "Beim Wiederaufbau in den Flutregionen zeigt sich: mit einem abgestimmten Ansatz bekommen Land, Städte und Gemeinden und Verbände diese Mammutaufgabe in den Griff.
Aber gemessen an dem Umfang der Schäden an der Verkehrsinfrastruktur hat das Land mit allen Beteiligten die Grundlagen für einen resilienten Wiederaufbau gelegt.

Sie benötigen weiterhin eine angemessene Förderung im bisherigen Umfang.
Die GAP muss die Landwirtinnen und Landwirte unterstützen, damit sie ihre vielfältigen Aufgaben auch erfüllen können.

Zusätzliche Aufgaben müssen mit einer angemessenen Finanzierung verbunden sein.
Zusätzlich werden Maßnahmen aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur im Umfang von knapp 860 Millionen Euro im Haushaltplanentwurf 2027 abgebildet.

Das ist kein einfacher Weg und stellt die Waldbesitzer vor schwierige Aufgaben.
Die Unterstützung der Waldbesitzer ist daher auch in den nächsten Jahren noch in erheblichem Umfang erforderlich.

Die Aufgabe wird allerdings umso personalintensiver und umso anspruchsvoller, je höher die Inzidenz liegt.
Die Landesregierung geht von einem Umfang von landesweit insgesamt 1.000 Stellen (Vollzeitäquivalenten) aus, die die Kommunen zusätzlich für die Kontaktpersonennachverfolgung benötigen.

Die Ministerin betonte, dass Schulleiterinnen und Schulleiter vor allem mehr Zeit benötigten, um sich ihren umfassenden Leitungsaufgaben zu widmen.
Das ist auch ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung für die verantwortungsvolle Gestaltungsaufgabe von Schulleiterinnen und Schulleitern", so die Ministerin.
Künftige Schulleiterinnen und Schulleiter erhalten bereits vor Übernahme ihres Leitungsamtes eine berufsbegleitende Schulleitungsqualifizierung (SLQ) im Umfang von 13 Fortbildungstagen.

Im Kulturgesetzbuch werden Archive als Einrichtungen des kulturellen Gedächtnisses und damit als Kultureinrichtungen behandelt, die hoheitlichen Aufgaben wahrnehmen.
Mehrere Neuregelungen ermöglichen es auch den kommunalen und privaten Archiven, ihre Funktion für einen demokratischen Rechtsstaat in vollem Umfang zu erfüllen, zum Beispiel durch die Vorgabe von Standards für die Einlieferung von Archivgut.

Wesentliche Schritte sind ein teamorientiertes Rollenverständnis und eine klare Aufgabenverteilung zwischen Ärzten, Apothekern und Pflegekräften.
Wichtig ist auch, das Thema in angemessenem Umfang in Aus-, Fort- und Weiterbildung zu verankern.

Kernaufgabe der kommunalen Schwarzarbeitsbekämpfungsbehörden sind Überprüfungen im Hinblick auf die Einhaltung von handwerks- und gewerberechtlichen Regelungen, insbesondere im Friseurhandwerk.
Für die Ausübung des Friseurhandwerks bedarf es eines Meistertitels oder einen angestellten Betriebsleiter, der dem Betrieb im gleichen Umfang zur Verfügung steht, wie ein Handwerksmeister als Inhaber seines Betriebes.

Welchen Umfang die durch das Bundesgesetz auf die Städte und Kreise zukommenden neuen Aufgaben haben werden, ist derzeit noch schwer einzuschätzen.

Sie arbeiten zur einen Hälfte im Unternehmen, zur anderen Hälfte nehmen sie Lehraufgaben im Umfang von vier bis acht Semesterwochenstunden in der Hochschule wahr.

* Ab 17. August 2020 nehmen die Kindertagesbetreuungsangebote den Regelbetrieb in der Pandemie auf und es gilt wieder der vertraglich vereinbarte Betreuungsumfang.
* Die vollständige Freistellung von der Verpflichtung, sich in Quarantäne zur begeben, ist für Personen, die sich zur Erledigung diplomatischer oder konsularischer Aufgaben oder zwingender beruflicher Angelegenheiten oder zur Ablegung oder Vorbereitung von ausbildungs- oder studienbezogenen Prüfungen im Bundesgebiet aufhalten, nun an die Voraussetzung geknüpft, dass der Aufenthalt nicht länger als 72 Stunden dauert.

Die Umsetzung des OZG gilt als größte Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern in der deutschen Verwaltungsgeschichte.
Mit dem Gemeinschaftsprojekt Ehrenamtskarte NRW sagen das Land Nordrhein-Westfalen und die Kommunen und Kreise seit 2008 Danke an Ehrenamtliche: Die Ehrenamtskarte zeichnet Bürgerinnen und Bürger aus, die sich in besonderem zeitlichem Umfang - fünf Stunden wöchentlich bzw. 250 Stunden im Jahr - ohne pauschale Aufwandsentschädigung ehrenamtlich engagieren.

Dafür gibt es Rahmenvereinbarungen zur flexiblen und lageangepassten Bereitstellung von Feldlagern, die je nach Umfang innerhalb von 180 - 360 Tagen meist in modularer Bauweise errichtet werden können.
Im Frühjahr 2025 hatte das BMVg in den Ländern, welche im Rahmen der sogenannten Organleihe die militärischen Bauaufgaben durchführen, nach Unterstützung in dem Großprojekt angefragt.

Das Land geht dabei von einem Umfang von insgesamt 1.000 Stellen (Vollzeitäquivalenten) landesweit aus.
Die Aufgabe wird allerdings umso personalintensiver und umso anspruchsvoller je höher die Inzidenz liegt.

Daher ist eine klimasichere Zukunft des Waldes eine Gemeinschaftsaufgabe, die dauerhaft aus dem Klimafonds geleistet werden muss.
Eine wichtige zusätzliche Unterstützung war die vom Bund Ende 2020 bereitgestellte "Nachhaltigkeitsprämie" mit einem Umfang von 500 Millionen Euro.

Gegenwärtig werden Lehrerinnen und Lehrer für eine Tätigkeit in der Lehrerfortbildung in der Regel in einem Umfang von zwei bis fünf Unterrichtsstunden entlastet.
Entscheidend sei aber auch, dass Fortbildungskräfte genügend Zeitressourcen bekommen, um ihren Aufgaben gerecht zu werden.

Mit dem Beauftragten Ralph Ballast wurde ein Finanzexperte ausgewählt, der über fundierte Kenntnisse im kommunalen Haushaltsrecht verfügt, mit der aktuellen Situation der Stadt Nideggen gut vertraut ist und ohne lange Einarbeitungszeit die anstehenden Aufgaben bewältigen wird.
An Stufe zwei des Hilfsprogrammes mit einem Gesamtumfang von 5,85 Milliarden Euro nehmen weitere 27 Kommunen teil.

Das Online-Angebot kann von den Lehrkräften etwa bei der Konzeption von Übungsaufgaben genutzt werden.
Auch die rund 200.000 Lehrerinnen und Lehrer in Nordrhein-Westfalen geben ihr Bestes, bis zum Beginn der Osterferien weiterhin in einem angemessenen Umfang Unterrichtsmaterial bereitzustellen, um unsere fast 2,5 Millionen Schülerinnen und Schüler beim eigenverantwortlichen Lernen zu unterstützen", so Ministerin Gebauer. "

Welchen Umfang die Aufgaben haben werden, die auf die Kommunen im Rahmen des ProstSchG zukommen, ist schwer einzuschätzen, denn es gibt kaum gesicherte Daten, weder zur Anzahl der Prostituierten, noch der betroffenen Betriebe.

Andere Vertretungsmaßnahmen wurden nur in geringem Umfang eingesetzt.
Dabei bearbeiten die Schülerinnen und Schüler selbstständig die Aufgaben und Inhalte, die sie von ihren Lehrkräften erhalten.

Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Die Auseinandersetzung mit Geschichte ist gerade in Deutschland eine fortwährende Aufgabe von Schule und Gesellschaft.

Erweiterung des Adressatenkreises von § 47 SGB VIII auf die zuständigen kommunalen Jugendämter n. gesetzliche Präzisierung der Beratungsaufgaben im Rahmen des Betriebserlaubnisverfahrens und der Begleitung des Betriebs der Einrichtungen durch den überörtlichen Träger o. Klärung des Verhältnis des Betriebserlaubnisverfahrens zu den Aufgaben der örtlichen Träger (Präzisierung des Zusammenwirkens in Bezug auf die Unterstützung der Qualitätsentwicklung im Zusammenhang mit den Vereinbarungen nach § 78 a ff, die mit den Belegenheitsjugendämtern abgeschlossen werden müssen, und der wechselseitigen Information zwischen dem überörtlichen Träger und den unterbringenden Jugendämtern, ggf. Ergänzung der Meldepflichten bei "Verdachtsmomenten")
Die Heimerziehung als Form der Hilfe zur Erziehung hat sich in den 25 Jahren seit Inkrafttreten des SGB VIII in erheblichem Umfang weiterentwickelt.

Sie bietet für alle Beteiligten erhebliche Vorteile und verschafft wieder mehr Zeit für die eigentlichen Kernaufgaben.
Durch einfache, schnelle, komfortable Such- und Volltextrecherchemöglichkeiten lässt sich die Akte - insbesondere in Umfangsverfahren - zudem deutlich besser erschließen und durchdringen.

Die "3 D" (Demografie, Dekarbonisierung, Digitalisierung) erfordern zudem im überdurchschnittlichen Umfang die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle und Produktionsmethoden.
Die heutige Veranstaltung hat deutlich aufgezeigt, dass diese Aufgabe nur von allen Arbeitsmarkt- und Bildungsakteuren gemeinsam positiv gestaltet werden kann und dass es gute gemeinschaftliche Ansätze gibt.

Mit einer finanziellen Unterstützung im Umfang von rund 30 Millionen Euro startet das Land das "Helferprogramm für die Ganztags- und Betreuungsangebote" in Corona-Zeiten, um Grund- und Förderschulen im offenen bzw. gebundenen Ganztag zu unterstützen.
Damit kann zusätzliches Personal finanziert werden, das jenseits der pädagogischen Arbeit wichtige Aufgaben übernehmen und damit zur Entlastung des vorhandenen Personals beitragen kann.

Außerdem gibt es für die Grundschulen zusätzlich eine Vertretungsreserve im Umfang von 900 Stellen.
Darüber hinaus stehen den Schulen 4.000 Stellen gegen Unterrichtsausfall, für Vertretungsaufgaben und zur individuellen Förderung zur Verfügung.

Die APO-SI beinhaltet die neue Stundentafel für die Sekundarstufe I an G9-Gymnasien im Umfang von bis zu 188 Wochenstunden und regelt unter anderem den Beginn der zweiten Fremdsprache ab der 7. Klasse, den Unterricht im Wahlpflichtbereich sowie die Möglichkeiten zur individuellen Schulzeitverkürzung.
Sie darauf vorzubereiten, ist eine zentrale Aufgabe von Schule.

Das heißt: Noch gibt es keine rechtsverbindlich abschließenden Entscheidungen darüber, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann.
Die Feststellungsbescheide, mit denen allen Krankenhäusern die Entscheidungen über ihre künftigen Aufgabenschwerpunkte verbindlich mitgeteilt werden, werden dann bis zum Jahresende versandt werden.

Nordrhein-Westfalen erhält aus dem Startchancen-Programm in den kommenden zehn Jahren rund 2,3 Milliarden Euro vom Bund und wird seinerseits Landesmittel bis zu demselben Umfang in die gezielte Unterstützung von landesweit mehr als 900 Schulen in herausfordernder Lage investieren.
Um die Schulen bei ihren Aufgaben wirksam zu unterstützen, fußt das Startchancen-Programm auf drei Säulen: 1.

Auf vielen Schadflächen wachsen schon junge Bäume, doch die Wiederbewaldung bleibt eine wichtige Aufgabe.
Bis Ende dieses Jahres werden damit Kalamitätsflächen im Umfang von 15.000 Hektar mit Unterstützung des Landes wieder aufgeforstet.