Schutz der Biodiversität
In Bremen einigten sich die Umweltministerinnen, -minister, -senatorinnen und -senatoren zudem auf ein gemeinsames engagiertes Vorgehen zum Schutz der Biodiversität und konkret von Insekten.
Die Bundesregierung wurde gebeten, noch im Jahr 2018 ein konkretes Umsetzungskonzept für ein "Aktionsprogramm Insektenschutz" und den Aufbau eines "Wissenschaftlichen Monitoringzentrums zur Biodiversität" zu erstellen.
"Wir nehmen das Problem des Insektenschwundes sehr ernst, denn Insekten sind unter anderem durch ihre Blütenbestäubungsleistung ernährungswirtschaftlich unverzichtbar.
Sie sind Vermehrungsgrundlage für Blütenpflanzen und Nahrungsgrundlage für wildlebende Tiere", begrüßte Heinen-Esser die Beschlüsse.

Die Online-Vernehmung erspart künftig eine weite Anreise, bürokratische Verfahren und die Bearbeitung durch unterschiedliche Dienststellen.
Seit Juli 2021 wird die Online-Vernehmung im Düsseldorfer Polizeipräsidium erprobt - und zwar nicht als Test, sondern innerhalb echter Strafverfahren.
Nach Abschluss der Pilotierungsphase wird nun ein landesweites Umsetzungskonzept erarbeitet.
"Die Beteiligten waren von der effizienten und flexiblen Ermittlungsarbeit überrascht.
Neben der gesteigerten Bereitschaft zur Teilnahme an polizeilichen Ermittlungsverfahren und den erheblichen Zeit- und Kostenersparnissen gestaltet die Online-Vernehmung auch den kriminalpolizeilichen Beruf attraktiver.

Zum Förderprogramm:
Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen hat das Förderprogramm progres.nrw - Emissionsarme Mobilität im Herbst 2017 gestartet.
Seitdem wurden insgesamt etwa 235 Millionen Euro an Förderungen bewilligt - unter anderem für rund 14.200 Ladepunkten mit neuer PV-Anlage, aber auch für die Anschaffung von batterieelektrischen und brennstoffzellenbasierten Fahrzeugen, E-Lastenrädern und Umsetzungskonzepten.
Ziel des Ministeriums ist es, den Markthochlauf klimaschonender Elektro- und Wasserstoffmobilität mit passgenauen Förderangeboten zu unterstützen.
Die detaillierten Fördergegenstände im Überblick:

Nordrhein-Westfalen wird in die Amtschefkonferenz (ACK) zur Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) eine Beschlussvorlage zum Thema Pflegeversicherung einbringen, mit der die Bundesregierung zur dringend notwendigen Reform der Pflegeversicherung aufgefordert wird.
Konkret beinhaltet die Beschlussvorlage eine Aufforderung an die Bundesregierung, die Liquidität der Pflegeversicherung im Rahmen eines Sofortprogramms unverzüglich sicherzustellen.
Zudem ist in der Beschlussvorlage eine Aufforderung an das Bundesgesundheitsministerium enthalten, ein konkretes Umsetzungskonzept einschließlich eines Zeitplans für eine umfassende zukunftsweisende Reform der Pflegeversicherung zu erarbeiten und auf den Weg zu bringen.
In der ACK kommen die Staatssekretärinnen und Staatsekretäre der Länder zusammen, um die Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) vorzubereiten.
Mit der Beschlussvorlage reagiert die Landesregierung auf die aktuelle Presseberichterstattung zur schlechten finanziellen Lage der Pflegeversicherung und die anhaltende Untätigkeit der Bundesregierung.

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Landesregierung veröffentlicht Umsetzungskonzept für Ausbau von Housing-First-Angeboten
Minister Laumann: Mit Housing First helfen wir bewusst obdach- und wohnungslosen Menschen mit besonders komplexen Problemlagen

* Zuschüsse für Ladepunkte und die Beschaffung von elektrischen Kleinst- und Kleinwagen für ambulante soziale Dienste und Kommunen
* Zuschüsse für Kommunen für leichte Nutzfahrzeuge bis 3,5 Tonnen (maximal 8.000 Euro)
* Förderung von Umsetzungskonzepten für die Errichtung von Ladeinfrastruktur und die Beschaffung von Fahrzeugen

* Der Ausbau der Mobilen medizinischen Dienste, die auf Grundlage des NRW-Umsetzungskonzeptes arbeiten.

So wird die Erstellung von Umsetzungskonzepten im Rahmen des Förderprogramms "progres.

Smarter Handeln, Bocholt: Die Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing Gesellschaft Bocholt mbH & Co. KG wird unter anderem die Möglichkeiten eines umfassenden technisch, kommunikativ, finanziell und rechtlich Mehrwertsystems erforschen und ein Umsetzungskonzept entwickeln.

Dabei wurde deutlich, dass vor Ort bereits eine Fülle guter Umsetzungskonzepte praktiziert wird, und dass die Herausforderungen des achtjährigen Gymnasiums bei allen Verantwortlichen Entwicklungspotenzial für eine Schulentwicklung freigesetzt haben, die zu vielen positiven Veränderungen geführt hat.