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Umstellung auf neues Berechnungssystem stellt Behörden vor große Herausforderung
28. September 2016
Zum Schutz von Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohnern sowie der an ihren Unterbringungskosten beteiligten Angehörigen und Kommunen hat Nordrhein-Westfalen im Oktober 2014 als erstes Bundesland die Umstellung der Refinanzierung von Investitionen in stationäre Pflegeheime auf das sogenannte "Tatsächlichkeitsprinzip" beschlossen, um damit entsprechende Vorgaben des Bundessozialgerichts umzusetzen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Zum Schutz von Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohnern sowie der an ihren Unterbringungskosten beteiligten Angehörigen und Kommunen hat Nordrhein-Westfalen im Oktober 2014 als erstes Bundesland die Umstellung der Refinanzierung von Investitionen in stationäre Pflegeheime auf das sogenannte "Tatsächlichkeitsprinzip" beschlossen, um damit entsprechende Vorgaben des Bundessozialgerichts umzusetzen.
Datum: 2016-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-mehr-transparenz-bei-pflegeheimkosten;
Themen: Pflegeheimbetreiber
# ?, neues Recht
# ?, Bundessozialgericht
# ?, Bewohnerinnen
# ?, Umstellung der Refinanzierung
# ?, sogenanntes Tatsächlichkeitsprinzip
# ?, Pflegeheimbewohnerinnen
# ?, beteiligte Angehörige
# ?, stationäre Pflegeheime
# ?, Unterkunft
# ? 2. ++ (IR)
Zudem soll diese Phase genutzt werden, um die notwendige Verzahnung mit der anstehenden Reform der Notfallversorgung auf Bundesebene zu ermöglichen und die Umstellung vom bislang in Nordrhein-Westfalen praktizierten "Gebührenmodell" auf das "Vertragsmodell" vorzubereiten.
Dies ist beim bisherigen Gebührenmodell, bei dem die Kommunen die Kosten für den Rettungsdienst über Gebührensatzungen refinanzieren, nicht vorgesehen.
Datum: 2026-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-von-fehlfahrten-im-rettungsdienst-landesregierung-informiert-kommunen;
Themen: Musterbeschluss
# ?, rettungsdienstliche Aufgaben
# ?, gesetzliche Krankenkassen
# ?, sogenannte Fehlfahrten
# ?, Hauptbeamte
# ?, aktueller Sachstand
# ?, Übergangslösung
# ?, Qualitätssicherungsphase
# ?, Rettungsdienstfahrten
# ?, kommunale Hauptverwaltungsbeamtinnen
# ? 3. ++ (IR)
* 55 Millionen Euro energiepreisbedingte Zusatzbeihilfen für Hochschulen sowie für staatlich refinanzierte Fachhochschulen und die private Hochschule Witten-Herdecke
* 41 Millionen Euro für die Beschaffung von Notstromaggregaten, Schließanlagen und Firewalls und für die Umstellung auf 2-Faktor-Identifizierung an Hochschulen
Datum: 2023-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Krisensituation in Ukraine
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Sondervermögen für Bewältigung
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Folge
# ?, Gleichstellung
# ?, Flucht
# ?, Krisenbewältigung
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