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90. Umweltministerkonferenz in Bremen
Ministerin Heinen-Esser: "Unser Ziel ist es, die Umwelt und die menschliche Gesundheit zu schützen"
8. Juni 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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91. Umweltministerkonferenz in Bremen
Ministerin Heinen-Esser: Unser Ziel ist es, die Umwelt und die menschliche Gesundheit zu schützen
9. November 2018

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93. Umweltministerkonferenz in Hamburg zu Landwirtschaft, Klima-, Lärm-, Umwelt- und Gesundheitsschutz
Umweltministerin Heinen-Esser zur Landwirtschaft: Wir müssen Schuldzuweisungen beenden und Leistungen mehr wertschätzen / Alle Beteiligten müssen mehr kommunizieren, damit das Klima- und Agrarpaket ein Erfolg wird
15. November 2019

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94. Umweltministerkonferenz nimmt die Umwelt- und Klimapolitik nach der Corona-Krise in den Blick
Nordrhein-Westfalen plant Klimaanpassungsgesetz
13. Mai 2020

23. April 2021 phb Natur Fluss Wald Foto: unsplash.
com
Die Zukunft des Waldes und eine nachhaltige Bewirtschaftung der Wasserressourcen waren zentrale Themen der Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern (UMK).
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Zukunft des Waldes und eine nachhaltige Bewirtschaftung der Wasserressourcen waren zentrale Themen der Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern (UMK).

"Wir gehen davon aus, dass die Messungen korrekt sind.
Sollte im Rahmen der Evaluation Anpassungsbedarf erkannt werden, wird dies im Messnetz berücksichtigt werden", sagte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
Die Umweltministerkonferenz hatte aktuell festgestellt, dass die Aufstellung und Fortschreibung der Luftreinhaltepläne in Deutschland den rechtlichen Anforderungen der europäischen Luftqualität entspricht.
Die Standortauswahl wird einer regelmäßigen Prüfung gemäß Bundes-Immissionsschutzverordnung unterzogen.
"Den regelmäßigen Diskussionen und der öffentlichen Kritik an den Messstellen begegnen wir selbstverständlich mit größtmöglicher Transparenz und Sorgfalt", sagte Bottermann.

Mit der engen und schon lange bestehenden Zusammenarbeit der benachbarten Bundesländer als auch mit Luxemburg und Frankreich im Rahmen der Hochwasservorhersage stellen wir uns als Anrainer den Herausforderungen einer der größten Wasserstraßen Europas.
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Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Ursula Heinen-Esser verwies auf die im Auftrag der Umweltministerkonferenz nach den Hochwasserkatastrophen 2013 durchgeführte Überprüfung und Handlungsempfehlung zur Verbesserung der Hochwassermeldedienste in Deutschland.
"Die neue Vereinbarung trägt dazu bei, die Vorsorge für kommende Hochwasser weiter zu verbessern.
Wie Klimamodelle zeigen, werden Extremereignisse zunehmen, in der Folge auch die Hochwassergefahren.

Nur mit gemeinsamen Anstrengungen von der lokalen bis zur globalen Ebene wird es uns gelingen, den Zusammenbruch von Ökosystemen und verheerende Waldbrände zu verhindern, die Wasserversorgung und die landwirtschaftliche Lebensmittelproduktion zu sichern und die Gefährdung der Bevölkerung durch Wetterextreme zu begrenzen", so die Ministerin.
Wichtig sei nun, dass Klimaanpassung rasch auch bundesweit weiter aufgewertet und zur Gemeinschaftsaufgabe werde.
Die Länder hatten hierzu den Bund Ende November im Rahmen der Umweltministerkonferenz unter anderem auf Initiative Nordrhein-Westfalens um Prüfung verschiedener Finanzierungsmodelle gebeten.
Nordrhein-Westfalen mit Klimaanpassungsgesetz Vorreiter
Nordrhein-Westfalen unterstützt die Klimaanpassung mit zahlreichen Angeboten.

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Nordrhein-Westfalen wird seine Forderungen jetzt im Rahmen der Novellierung der Verkehrslärmschutzverordnung erneut über den Bundesrat einbringen.
NRW hatte den Bund bereits im vergangenen Jahr im Bundesrat sowie auf der Umweltministerkonferenz in Heidelberg aufgefordert, sich für einen verbesserten Lärmschutz an Straßen und Schienen einzusetzen.
Gesundheitliche Auswirkungen von Lärm Lärm kann schwerwiegende gesundheitliche Auswirkungen haben.
Zu den Folgen zählen Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Schlafstörungen und Stress.

Die Bundesregierung muss jetzt endlich die Sorgen der Bevölkerung ernst nehmen, schnell handeln und endlich Klarheit schaffen.
Mit dem Gesetzentwurf wollen wir unsere gentechnikfreie Landwirtschaft in Deutschland erhalten und unsere Lebensmittel und die Umwelt vor gentechnischen Verunreinigungen schützen", sagte Umweltminister Johannes Remmel. "
Wir fordern die Bundesregierung auf, dem Votum der Agrar- und Umweltministerkonferenzen für ein bundeseinheitliches Anbauverbot zu folgen und unserem Gesetzentwurf zuzustimmen.
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Seit April ermöglicht die Europäische Union (EU) den Mitgliedsstaaten, nationale Anbauverbote von GVO zu erlassen.

Minister Remmel fordert verbraucherfreundliche Kennzeichnung für die Effizienz von Autos
23. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Umweltminister Johannes Remmel fordert eine verbraucherfreundlichere Kennzeichnung von Personenkraft-Wagen (PKW) und legt zur heute beginnenden 82. Umweltministerkonferenz in Heidelberg ein Kurzgutachten zur verbraucherfreundlichen Neuberechnung der Effizienzklassen vor.
"Durch das aktuelle Berechnungsverfahren werden große und schwere Wagen meist günstiger in ihrer Effizienz beurteilt als kleine und leichte Fahrzeuge.
Das verwirrt die Verbraucherinnen und Verbraucher und ist klimaschutzpolitischer Nonsens", sagte Umweltminister Remmel.

Er setzt die Randbedingungen für die wirtschaftliche, gesellschaftliche und verkehrliche Entwicklung unseres Landes und hat damit die Lärmprobleme auch an kommunalen Straßen mit zu verantworten.
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Bereits die Umweltministerkonferenz hat den Bund wiederholt aufgefordert, ein Finanzierungsprogramm für die Lärmsanierung der wichtigsten Lärmschwerpunkte aufzulegen, das eine sukzessive Umsetzung der in den Lärmaktionsplänen festgelegten Maßnahmen ermöglicht.
Remmel: "Geschehen ist bisher leider nichts.
Daher hat NRW jetzt die Initiative ergriffen.

Zudem sind die Angebote räumlich nur auf bestimmte Regionen begrenzt.
"Wir benötigen die Möglichkeit einer kostengünstigen Nachrüstung für alle EURO-5-Dieselbesitzer", forderte Heinen-Esser.
Dieser Forderung hatte sich im November auch die Umweltministerkonferenz auf Antrag Nordrhein-Westfalens angeschlossen.
Die Stickstoffdioxid-Belastung an den vom Verkehr geprägten Messstellen in Nordrhein-Westfalen weist einen rückläufigen Trend auf.
Hierzu Ministerin Heinen-Esser: "Dies zeigt, dass wir einerseits auf dem richtigen Weg sind, andererseits in unserem gemeinsamen hohen Engagement für eine schnellstmögliche Verbesserung der Luftqualität nicht nachlassen dürfen.

Die Kommunen ziehen mit.
Die Anpassung an die Folgen des Klimawandels ist eine zentrale Zukunftsaufgabe, für die wir schnell eine bundesweite Verständigung und Absicherung der Finanzierung benötigen", so Ministerin Heinen-Esser.
Die Bundesländer hatten den Bund Ende November im Rahmen der Umweltministerkonferenz um Prüfung verschiedener Finanzierungsmodelle gebeten.
Es existieren bereits umfangreiche Förder- und Unterstützungsangebote des Landes.
Allein über das Landesprogramm "Klimaresilienz in Kommunen" mit einem Volumen von 12,5 Millionen Euro werden derzeit rund 110 Maßnahmen in Kommunen umgesetzt.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO schätzt, dass Umweltlärm im Westen Europas jedes Jahr zum Verlust von über einer Million gesunden Lebensjahren führt.
"Die bestehenden Regelungen des Verkehrslärmschutzes weisen erhebliche Mängel auf.
Viele Menschen, die an lauten Straßen und Schienen wohnen, werden um Schlaf und Gesundheit gebracht", betonte Umweltminister Johannes Remmel zum Abschluss der Umweltministerkonferenz in Heidelberg.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

1.002 Bürgerinnen und Bürger aus Nordrhein-Westfalen wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut forsa im Zeitraum zwischen dem 16. und 22. November 2021 zu den Themen "Abfallvermeidung und Mehrwegsysteme" befragt.
Europaweit wird vom 20. bis 28. November 2021 die Europäische Woche der Abfallvermeidung mit zahlreichen Aktivitäten begangen.
Das Thema Vermeidung von Verpackungsmüll steht heute, 26. November 2021, auch auf der Tagesordnung der virtuellen Sitzung der Umweltministerkonferenz.
Weitere Ergebnisse der Befragung: Das Gros der Befragten nutzt Mehrwegverpackungen, über 90 Prozent etwa Mehrwegflaschen für Getränke.
Immerhin zwei von fünf Befragten geben an, Nachfüllsysteme für Körperpflegeprodukte zu nutzen.

Diese Hilfe dient als erste Hilfe zur Unterstützung bei akuten Notlagen.
Aktuell werden Betroffene der Starkregenereignisse in Wuppertal-Elberfeld Ende Mai 2018 mit Mitteln aus dieser Richtlinie unterstützt.
Im Rahmen der Umweltministerkonferenz Anfang Juni in Bremen hatten die Bundesländer die Bundesregierung aufgefordert, die Fördermöglichkeiten auf nationaler und europäischer Ebene auszubauen und zu vereinfachen.
Dr. Thomas Delschen, Präsident des Landesumweltamts (LANUV): "Die Auswertung der LANUV-Daten zeigt in den einzelnen Regionen Nordrhein-Westfalens ganz unterschiedliche Verwundbarkeiten bei den Folgen des Klimawandels.
Deshalb stellen sich in den verschiedenen Landesteilen ganz spezielle Herausforderungen an die Regionalplanung.

Heinen-Esser: "Wir müssen sterile insektenfeindliche Stein- und Schottergärten wieder durch arten- und blütenreiche Gärten ersetzen.
Den umgekehrten Trend müssen wir stoppen.
" Im Mai 2019 hatten die Bundesländer im Rahmen der Umweltministerkonferenz den Bund aufgefordert, eine bundesweite Kampagne "Insektenfreundliche Privatgärten" ins Leben zu rufen.
Zum Tag des Gartens Der Tag des Gartens wird am zweiten Sonntag im Juni begangen.
Mit diesem Tag rückt der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e. V. (BDG) die Bedeutung von Gärten in das öffentliche Bewusstsein.

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UMK in Hamburg mit Zukunftsthemen Klimawandel, Insektenschwund und Luftverschmutzung
Ministerin Heinen-Esser: Verlust der biologischen Vielfalt stellt mit dem Klimawandel die gegenwärtig größte ökologische Bedrohung dar

" Auch die in der Verladung tätigen Unternehmen, Speditionen, Logistikdienstleister und Hafenbetreiber können dieses Ziel zum Beispiel durch die Beauftragung emissionsarmer Schiffe unterstützen.
Der Einbau moderner Technik, beispielsweise von Abgasreinigungssystemen, ist für die Binnenschiffer mit zum Teil hohen Investitionen verbunden.
Zur Unterstützung hatten die Bundesländer im November 2018 im Rahmen der Umweltministerkonferenz den Bund aufgefordert, das bestehende Förderprogramm zur nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffmotoren attraktiver auszugestalten.
Inzwischen hat der Bund mit dem aktuell veröffentlichten Masterplan Binnenschifffahrt zugesagt, das bestehende Förderprogramm zu evaluieren.
Darüber hinaus hat der Bund die Erarbeitung einer neuen technologieoffenen Förderrichtlinie unter besonderer Berücksichtigung der Umwelt- und Energieaspekte zum 1. Januar 2020 angekündigt.

Darüber hinaus enthält der Vorschlag neue beziehungsweise strengere Grenzwerte für weitere Schadstoffe sowie als weiteres Instrument die Verpflichtung, die Exposition der Bevölkerung mit bestimmten Schadstoffen flächendeckend zu reduzieren.
Derzeit werden über die genauen Inhalte des Vorschlags noch Verhandlungen geführt.
Mit diesem Entwurf, insbesondere auch mit den neuen Grenzwerten, wird sich auf Antrag von Nordrhein-Westfalen auch die anstehende Umweltministerkonferenz beschäftigen, die vom 10. bis 12. Mai in Königswinter bei Bonn stattfindet.
Nordrhein-Westfalen hat derzeit den Vorsitz der Umweltministerkonferenz inne.

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Umweltministerkonferenz zu wichtigen Weichenstellungen in der Umwelt- und Klimapolitik
Neues NRW-Sonderprogramm stellt zehn Millionen Euro für ressourceneffizientes Wirtschaften bereit.
Umweltministerin Heinen-Esser: "Vermeiden und Wiederverwerten sind die Grundlagen einer zukunftsweisenden Wirtschaft

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Am Donnerstag, 22. April 2021, berät der Bundestag über einen Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD mit dem Titel "Ein vitaler, klimastabiler Wald nutzt allen - Ökosystemleistungen ausreichend honorieren".
Auch die Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern berät auf Antrag Nordrhein-Westfalens erneut zur Einführung einer dauerhaften, bundesweiten sogenannten Waldklimaprämie, um langfristig klimastabilere Wälder zu entwickeln und somit seine Funktionenvielfalt zu erhalten.
Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer aller Besitzarten könnten durch ein derartiges, bundesweit einheitliches Prämienmodell in die Lage versetzt werden, ihre Wälder nachhaltig zu bewirtschaften und dauerhaft klimastabil zu entwickeln.
"Das Prinzip ist einfach.

Daher haben wir am 7. April die Sonder-Umweltministerkonferenz zum Thema ,Automobile Abgasemissionen minimieren, Luftreinhaltepolitik konsequent weiterentwickeln, Verantwortung für den Gesundheitsschutz ernst nehmen' abgehalten", sagte Minister Remmel. "

"Alle gesetzlich geregelten Ausnahmen sollten gestrichen werden", so der Minister auf der Sonder-Umweltministerkonferenz zum Hochwasserschutz in Berlin.