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Acht Millionen für kulturelle Infrastruktur: Landesregierung treibt Zukunft der Spielstätten voran
Von energiesparender LED-Beleuchtung bis Barrierefreiheit: Investition in Umweltstandards sowie digitale und inklusive Infrastruktur für Spielstätten
16. März 2021 phb Theater, Sitze, Kultur (2020) Foto: Shutterstock / Strelka
Das Land investiert in die Zukunft der Spielstätten.

Sie ist ein wichtiger Baustein in der Kette der Lebensmittel- und Fleischindustrie.
Dort wo Missstände bestehen, müssen wir diese abstellen.
Fleischqualität muss künftig noch stärker durch hohe Umwelt-, Tierschutz- oder Sozialstandards definiert werden.
Jetzt ist die Chance für einen nachhaltigen Umbau der Schlachtbranche, um diesen wichtigen Wirtschaftszweig wieder in die Mitte der Gesellschaft zu bringen.
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Ministerin Ursula Heinen-Esser: "Das Ringen um den günstigsten Preis und zugleich die größte Marge fällt am Ende auf die Landwirtinnen und Landwirte zurück - vor allem aber auf die Tiere.
Die heutige konstruktive Aussprache und Analyse zeigt, dass wir einen neuen Kodex der Fleischbranche benötigen, in dem alle Beteiligten die Fleischqualität gemeinsam neu definieren und Umwelt-, Tierschutz- und Sozialstandards dabei größer geschrieben werden.
Da es all dies nicht zum Nulltarif gibt, müssen die Preise auch die Wahrheit sprechen.
Hier sind auch die Verbraucher an der Ladentheke gefordert.

Ein spezialisiertes und gut qualifiziertes Fachkräfteangebot ist vorhanden: 2018 arbeiteten allein 487.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in den für die Fertigung von Batteriezellen einschlägigen Berufshauptgruppen.
Zirkuläre Wertschöpfung Der weltweite Bedarf an Batteriezellen steigt stetig.
Die Rohstoffversorgung und die umweltverträgliche Entsorgung sind in rohstoffarmen, aber hochtechnisierten Ländern mit hohen Umweltstandards zentrale Faktoren für den Erfolg und die Akzeptanz eines Technologiebereichs.
Der zirkulären Wertschöpfung kommt damit aus ökonomischen, ökologischen und sozialen Gründen eine große Bedeutung zu.
Deshalb beinhaltet das nordrhein-westfälische Konzept Forschungs- und Umsetzungsmaßnahmen zum Recycling sowie die Nutzung der in der FFB produzierten Zellen in Großspeichern, die an beliebigen Standorten zur Stromversorgung aufgestellt werden können.

Ein spezialisiertes und gut qualifiziertes Fachkräfteangebot ist vorhanden: 2018 arbeiteten allein 487.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in den für die Fertigung von Batteriezellen einschlägigen Berufshauptgruppen.
Der weltweite Bedarf an Batteriezellen steigt stetig.
Die Rohstoffversorgung und die umweltverträgliche Entsorgung sind in rohstoffarmen, aber hochtechnisierten Ländern mit hohen Umweltstandards zentrale Faktoren für den Erfolg und die Akzeptanz eines Technologiebereichs.
Der zirkulären Wertschöpfung kommt damit aus ökonomischen, ökologischen und sozialen Gründen eine große Bedeutung zu.
Deshalb beinhaltet das nordrhein-westfälische Konzept Forschungs- und Umsetzungsmaßnahmen zum Thema Recycling sowie die Nutzung der in der FFB produzierten Zellen in Großspeichern, die an beliebigen Standorten zur Stromversorgung aufgestellt werden können.

Auf dieser Fläche wirtschaften circa 33.000 landwirtschaftliche Betriebe mit ihren Familien.
"Die Landesregierung setzt sich für angemessene und europaweit geltende Rahmenbedingungen ein.
Wir brauchen solide Leitplanken, um einen Wettbewerb um die niedrigsten Umweltstandards zu verhindern.
Nur so kann sich unsere moderne Landwirtschaft gut und nachhaltig entwickeln, wirtschaftlich erfolgreich sein und für Umwelt, Tiere und Gesellschaft verantwortlich handeln", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser in einer Diskussion mit Dr. Achim Irimescu, Sprecher des EU-Sonderausschusses Landwirtschaft, Dr. Peter Liese, Mitglied des Europäischen Parlaments und Dr. Peter Wehrheim, Mitglied des Kabinetts von Kommissar Hogan.
Ministerin Heinen-Esser betonte, dass Umweltschutz und Landwirtschaft keine Gegensätze seien und Ihre Vertreterinnen und Vertreter an einem Strang ziehen müssten: "Die Zukunft erfordert Dialog, aber auch Kompromissbereitschaft auf beiden Seiten.

Ziel ist in Zukunft eine Verfahrensdauer von drei bis sieben Monaten bei vollständigen Antragsunterlagen.
Erreicht werden kann dies unter anderem durch die Digitalisierung des Anzeigeverfahrens und des Genehmigungscontrollings.
So werden im Interesse der Wirtschaft rechtssichere und unter Umweltaspekten wirksame Verfahren entwickelt - unter Einhaltung höchster europäischer und nationaler Umweltstandards.
Im Zusammenwirken mit den Bezirksregierungen und der Industrie werden eine Vielzahl von Regelungen überprüft und weiterentwickelt.
Davon profitieren auch kürzlich getroffene Investitionsentscheidungen, zum Beispiel im Bereich der chemischen Industrie.

So sollen die Qualität und die Einhaltung sozialer Standards in der gesamten Branche sichergestellt werden.
"Konkurrenz im ÖPNV darf nicht über Dumpinglöhne stattfinden", sagte Verkehrsminister Michael Groschek anlässlich der Kabinettsentscheidung.
"Die Sozial- und Umweltstandards müssen auch für eigenwirtschaftliche Verkehre gelten - gleiches Recht für alle."
Durch eine Änderung des Personenbeförderungsgesetzes werden einzelne Regelungen zum Antrags- und Genehmigungsverfahren für den ÖPNV angepasst.
Dabei bleibt der im Gesetz geregelte grundsätzliche Vorrang eigenwirtschaftlicher Verkehre im Genehmigungsverfahren erhalten und wird lediglich konkretisiert.

"Das Thema Tierschutz taucht in der Farm-to-Fork-Strategie der EU kaum auf.
Durch Maßnahmen wie etwa die Einführung einer EU-weiten Tierwohlkennzeichnung können wir den Tierschutz und die GAP stärker miteinander verzahnen", erklärte Heinen-Esser.
Die Ministerin rief die Landwirtschaft und den Einzelhandel auf, einen gemeinsamen Kodex zu erarbeiten, in dem Produktqualität unter Berücksichtigung von Umwelt-, Tierschutz- und Sozialstandards neu definiert und entsprechend honoriert wird.
Nordrhein-Westfalen setzt sich dafür ein, dass Betriebe, die besonders umwelt- und tiergerechte Haltungsverfahren umsetzen, langfristige Förder-Perspektiven für Investitionen in artgerechte Tierhaltung erhalten.
Auch bei langen Tiertransporten bestehe Handlungsbedarf, sagte Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser weiter: "Wir müssen dringend Kontrollen bis zum Bestimmungsort ermöglichen.

Staatssekretär Bottermann hält es für zwingend erforderlich, die aktuellen Fragen zur Schlachtwirtschaft eng einzubinden in die Überlegungen zur Gestaltung der Nutztierhaltung: "Wir verfolgen hier in Nordrhein-Westfalen mit unserer Strategie einer nachhaltigen Nutztierhaltung einen klaren Zukunftspfad.
Dieser muss in der gesamten Kette, vom Acker bis zum Teller, gedacht und gestaltet werden.
Am Ende stehen die übergeordneten Ziele der Versorgung mit sicheren und qualitativ hochwertigen Lebensmitteln, die zu fairen Preisen und unter Wahrung von Umwelt- und Tierschutzstandards erzeugt wurden.
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"Wir übernehmen Verantwortung für ein starkes NRW, und wollen auf dem Weg zu einem nachhaltigen und damit zukunftsfähigen Land eine neue Stufe der Konkretisierung erreichen", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
"Nachhaltigkeit bedeutet die Verbindung von sozialer Gerechtigkeit und ökonomischer Vernunft mit ökologischer Verantwortung.
Deshalb setzt sich die Landesregierung für gute Arbeit, für ambitionierte Umweltstandards und für einen nachhaltigen Industriestandort ein.
Die neue Nachhaltigkeitsstrategie soll die Basis dafür legen.
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Was macht unser Essen aus?
Wie viel Treibhausgas-Emissionen oder Ressourcenverbrauch bei der Lebensmittelproduktion sind wir bereit zu akzeptieren?
Wollen wir wegen des Kostendrucks auf die bäuerliche Landwirtschaft verzichten und sinkende Umwelt- und Tierschutzstandards in Kauf nehmen?
Und: Wie wertschätzen wir unsere Lebensmittel, zum Beispiel beim Preis?
", erklärte Minister Remmel.

Für den Leitmarktwettbewerb EnergieUmweltwirtschaft.
NRW stehen 40 Millionen Euro EU-Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung.
"Ambitionierte Umweltstandards und hohes technologisches Niveau sind wichtige Grundlagen für eine wettbewerbsfähige Industrie in Nordrhein-Westfalen, denn weltweit wächst die Nachfrage nach regenerativen Energietechnologien, Effizienzdienstleistungen und Umwelttechnologien stark an.
Mit dem Wettbewerb EnergieUmweltwirtschaft.
NRW unterstützen wir die nordrhein-westfälischen Unternehmen mit ihren leistungsfähigen Produkten und Dienstleistungen der Energie- und Umweltwirtschaft", so Remmel.

Die Umweltwirtschaft in NRW ist ein Wachstumsfeld.
Die Zahl der Erwerbstätigen stieg von 2009 bis 2012 mit 5,4 Prozent stärker an als in der Gesamtwirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
5. Umweltwirtschaft profitiert von weltweit steigenden Umweltstandards
Weltweit wächst die Nachfrage nach Erneuerbaren Energien, Effizienztechnologien, Minderungs- und Schutztechnologien aber auch Lösungen im Bereich Kreislaufwirtschaft oder Trinkwasserversorgung.
Das bedeutet einen wachsenden Markt für Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen.

Seit 1999 vertritt er die Interessen seines Berufsstandes auch international.
Zunächst als stellvertretender Generalsekretär der Europäischen Schausteller-Union (ESU) tätig, wurde er zum Vizepräsidenten und vor 12 Jahren zum Präsidenten gewählt.
Als Repräsentant der ESU ist Albert Ritter ein Vorkämpfer für höhere Sicherheits- und Umweltstandards von Fahrgeschäften.
Albert Ritter engagiert sich auch intensiv dafür, dass Schaustellerkinder bessere Bildungsmöglichkeiten bekommen.
Darum spricht sich der Erste Vorsitzende des gemeinnützigen Bildungswerkes im "Deutschen Schaustellerbund e. V." für eine allgemeine und berufsschulische Bildung in den reisefreien Wintermonaten aus.

"Nordrhein-Westfalen ist einer der wichtigsten Industriestandorte in Europa.
Das muss so bleiben, denn die Industrie ist auch der Garant dafür, dass wir Antworten auf die großen Herausforderungen beim Klima- und Umweltschutz geben können", erklärte der Minister in Leverkusen.
Hintergrund: Ziel der Entfesselungspakete ist es, für Bürger, Gründer und Unternehmen unkompliziertere, schlanke Regelungen und Verfahren zu finden und damit die wirtschaftlichen Kräfte am Standort Nordrhein-Westfalen zu "entfesseln", ohne dabei bewährte Umwelt- und Sozialstandards aufzugeben.
Bisher wurden 40 Gesetze, Verordnungen, sonstige Regelungen und Verfahren überprüft, angepasst oder abgeschafft.
Weitere Entfesselungspakete sind in Vorbereitung.

Die Kunden wollen höhere Standards und sind auch bereit, dafür zu zahlen.
Umfragen zufolge sehen eine große Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Billigpreise für Fleisch und einen Verkauf unter Produktionskosten sehr kritisch.
Sie befürworten faire Preise für Fleisch und wünschen sich dafür im Gegenzug hohe Umwelt- und Tierschutzstandards sowie auskömmlichere Preise für Landwirte:
* Nach Auskunft des Bundeslandwirtschaftsministeriums flossen 2018 von jedem Euro, den Verbraucher in Deutschland für Fleisch ausgegeben, 22 Cent an die Landwirtschaft zurück, 1980 waren es umgerechnet noch 43 Cent.
* Die Fleischpreise in Deutschland liegen nach Eurostat-Verbraucherpreisindex mit einem Warenkorb-Anteil von 2,2 Prozent deutlich unter dem EU-Schnitt (3,5 Prozent).

Ministerin Heinen-Esser hält es für zwingend erforderlich, die gesamte Produktionskette Fleisch mit einzubeziehen in die Überlegungen zur Gestaltung einer zukunftsfähigen Nutztierhaltung: "Wir verfolgen in Nordrhein-Westfalen einen klaren Zukunftspfad einer nachhaltigen Nutztierhaltung.
Dieser muss in der gesamten Kette, vom Acker bzw. Stall bis zum Teller, gedacht und gestaltet werden.
Übergeordnetes Ziel ist die Versorgung mit sicheren und qualitativ hochwertigen Lebensmitteln, die zu fairen Preisen und unter Wahrung von Umwelt- und Tierschutzstandards erzeugt wurden.
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Die zentralen Forderungen der "Berlin-Declaration" sind:
* die Schaffung von rechtssicheren nationalen Regelungen für Anbauverbote von gentechnisch verändert Pflanzen
* keine Absenkung von Umwelt- oder Verbraucherschutzstandards im Bereich der Gentechnik durch das Freihandelsabkommen TTIP
* Festhalten an der Nulltoleranz für nicht zugelassene gentechnisch veränderte Anteile in Lebensmitteln und für gentechnisch veränderte Anteile im Saatgut
* Weiterentwicklung der bestehenden Regelungen zur Gentechnik-Kennzeichnung bei Lebensmitteln

Der Prototyp wurde Ende 2019 vorgestellt, ab Mitte 2020 soll die Datenbank schrittweise umgesetzt werden.
Mehr Engagement beim Tierwohl muss honoriert werden
Der Lebensmitteleinzelhandel steht in der Verantwortung, den anstehenden Transformationsprozess durch Preisgestaltung und Listungsverhalten mitzugestalten "Wir müssen uns über einen neuen Gesellschaftsvertrag Gedanken machen, der Antworten darauf gibt, wie der finanzielle Ausgleich für die mit höheren Tierwohl- und Umweltstandards verbundenen Mehraufwendungen erbracht werden soll.
Ziel muss es ein, die mit höheren Produktionsstandards verbundenen Mehrkosten langfristig über den Markt zu decken", betonte der Staatssekretär.
Ein einheitliches staatliches Tierwohlkennzeichen sei zudem ein großer Schritt hin zu einer nachhaltigen Nutztierhaltung.

Aber auch die inneren Reformanstrengungen, etwa beim Rechtsstaat, bei EU-Umweltstandards oder der Annäherung an die Strukturreformen innerhalb der EU, zeigen deutlich: Wenn wir hier vorankommen, bringt uns das in Europa näher zusammen.

Aber Geschwindigkeit darf nicht vor Gründlichkeit gehen: Über allem steht die Wahrung bestehender Umweltstandards und die Gewährleistung von rechtssicheren Entscheidung", stellt Umweltministerin Ursula Heinen-Esser klar.