1. +++ (SEM)
Mit dem zweiten Schwerpunktthema hebt Minister Holthoff-Pförtner die Bedeutung europäischer Werte und die Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze in Europa hervor: "Für mich steht außer Frage, dass Europa sowohl eine Wertegemeinschaft als auch eine Rechtsgemeinschaft ist.
Zivile Grundfreiheiten und zivile Grundrechte, die Einhaltung des Europarechts - dies kann nur durchgesetzt werden, wenn Rechtsstaatlichkeit gesichert ist.
Eine Verletzung der Unabhängigkeit von Gerichten oder auch die Einschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit dürfen wir nicht akzeptieren.
Wir müssen uns fragen, wie wir auf Verstöße reagieren.
Dies habe ich im Rahmen der Gespräche angesprochen und möchte das Thema in der nächsten Sitzung der Europaministerkonferenz Ende September mit meinen Kolleginnen und Kollegen mit dem Ziel einer Beschlussfassung diskutieren.
Datum: 2018-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschluss-der-emk-besuchsreihe-minister-holthoff-pfoertner-tauscht-sich-mit-allen;
Themen: Amtskolleginnen
# ?, Sitzung der Europaministerkonferenz
# ?, Gespräche
# ?, Einhaltung
# ?, Einheit
# ?, europäisches Parlament
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Auftakt des Vorsitzes
# ?, Fazit von Gesprächen
# ?, Grundfreiheiten
# ? 2. +++ (SEM)
Dienstbetrieb und Sitzungen Sitzungen sollen nur durchgeführt werden, wenn sie keinen Aufschub dulden.
Dies betrifft insbesondere Haftsachen und schon andauernde Strafverhandlungen, gleiches gilt für ermittlungsrichterliche Handlungen und Eilsachen in sämtlichen Rechtsgebieten.
Über die Aufhebung von Verhandlungsterminen sowie die Aussetzung oder Unterbrechung von laufenden Verfahren entscheiden die Gerichte in richterlicher Unabhängigkeit nach den konkreten Umständen des Einzelfalls.
Eine großzügige Ausschöpfung der prozessualen Möglichkeiten wird empfohlen
Rechtsantragstellen sind für Eilanträge für den Publikumsverkehr geöffnet zu halten.
Datum: 2020-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-regelungen-fuer-den-justizbereich-im-umgang-mit-dem-coronavirus;
Themen: Justizbereich
# ?, Gerichte
# ?, Behördenleiterinnen
# ?, Öffentlichkeitsgrundsatz
# ?, Coronavirus
# ?, Erlassweg
# ?, Mittelbehörden
# ?, Dienstbetrieb
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, dynamische Entwicklung
# ? 3. +++ (SEM)
Ziel ist, auch dadurch die Vielfalt und Zukunftsfähigkeit des Lokalfunks zu sichern.
Kriterien sind insofern die lokale bzw. regionale Anbindung redaktioneller Strukturen, der Beitrag zum Erhalt des bestehenden Hörfunkangebots sowie die Nutzung digitaler Verbreitungswege, insbesondere DAB+.
* Es erfolgt keine Veränderung im gewachsenen Zwei-Säulen-Modell, welche die dort verankerte redaktionelle Unabhängigkeit der Lokalsender und ihre Verwurzelung vor Ort antasten würde.
Die Verlage sollen indes die Möglichkeit erhalten, alle Kapital- und Stimmrechtsanteile an einer Betriebsgesellschaft zu übernehmen, wenn im Einzelfall kein weiterer Gesellschafter gefunden werden kann.
Ziel ist die Sicherung der Funktionsfähigkeit des Systems auch in wirtschaftlich schwächeren Lokalfunkgebieten.
Datum: 2019-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpunkte-der-gesamtstrategie-radio-nrw-2022-vorgestellt;
Themen: Audiolandschaft
# ?, Chef der Staatskanzlei
# ?, Flexibilität
# ?, Anbietervielfalt
# ?, Anbindung des Lokalfunks
# ?, Anbindung von Strukturen
# ?, Audiobereich
# ?, Audiosektor
# ?, Beitrag des Bürgerfunks
# ?, Betriebsgesellschaft
# ? 4. +++ (SEM)
Um eine Verlagerung von Wertschöpfung und Beschäftigung zu vermeiden, muss vom Bund geprüft werden, ob über europäische Regelungen und Maßnahmen, wie Strompreiskompensationen, die energieintensive Industrie unterstützt werden kann.
"
Im Mittelpunkt der Beratungen standen darüber hinaus auch konkrete Maßnahmen für eine größere Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern und den schnelleren Umbau des Energieversorgungssystems.
Vor dem Hintergrund des Krieges gegen die Ukraine war es bereits die dritte Sitzung der Energieministerinnen und -minister in diesem Jahr.
Die heutigen Beschlüsse des EMT stehen zeitnah auf der Webseite des Energieministertreffens zum Download zur Verfügung.
Datum: 2022-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energieministerinnen-und-minister-der-laender-beraten-mit-bund-ueber;
Themen: Energieministerinnen
# ?, nationaler Notfallplan
# ?, Mittelpunkt von Beratungen
# ?, Krieg in Ukraine
# ?, Länder
# ?, Energieministertreffen für Download
# ?, Frühwarnstufe
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, Download für Verfügung
# ?, Bund
# ? 5. +++ (SEM)
Im März 2021 reichten Polen und Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof eine Nichtigkeitsklage gegen den Mechanismus ein.
Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner: "Die Europäische Union ist eine Wertegemeinschaft und eine Rechtsgemeinschaft.
Deshalb muss sie gegen Angriffe auf die Gewaltenteilung, auf die Unabhängigkeit von Richtern wehrhaft sein.
Deshalb begrüße ich das aktuelle Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum sogenannten Konditionalitätsmechanismus, das der Europäischen Kommission ein weiteres Instrument gibt, gegen Rechtsstaatsverstöße vorzugehen.
Die Kommission hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs abgewartet.
Datum: 2022-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-grundwerte-konsequent-und-wirksam-schuetzen-europaminister-begruesst;
Themen: europäischer Gerichtshof
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, europäische Verträge
# ?, vereinbarer Konditionalitätsmechanismus
# ?, Mechanismus
# ?, Sanktionierung
# ?, Mitgliedstaaten
# ?, Gewaltenteilung
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Verstöße
# ? 6. +++ (SEM)
"
Die Europäische Kommission hatte ihren Entwurf eines Europäischen Rechtsakts zur Medienfreiheit am 16. September 2022 vorgelegt.
Das Hauptziel dabei: den Medienbinnenmarkt in der Europäischen Union verbessern und Unabhängigkeit der Medien sowie die ungehinderte Arbeit von Journalistinnen und Journalisten stärken.
Der Rechtsakt würde erhebliche Auswirkungen auf die europäischen Medien und die Art und Weise haben, wie Medien arbeiten oder reguliert werden.
Als Verordnung soll er in allen Mitgliedsstaaten unmittelbar und in gleicher Weise angewendet werden.
Datum: 2023-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-ausschuss-der-regionen-kritische-stellungnahme-aus-nordrhein;
Themen: europäisches Medienfreiheitsgesetz
# ?, Ausschuss von Regionen
# ?, Staatssekretär
# ?, europäisches Parlament
# ?, Aufgabe der Vielfaltsicherung
# ?, Binnenmarktkompetenz
# ?, Markthindernis
# ?, Medienbinnenmarkt
# ?, Medienregulierung
# ?, Repräsentant von Regionen
# ? 7. +++ (SEM)
Europaminister Holthoff-Pförtner fordert klare Haltung der Europäischen Union: Verstöße gegen Rechtsstaatsprinzip müssen zwingend Konsequenzen haben
18. Februar 2021 Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat konsequente Antworten der Europäischen Union auf Verstöße gegen die Unabhängigkeit der Justiz in Europa gefordert.
Er hält es dabei für geboten, dass die Europäische Union die Wirksamkeit seines beschlossenen Rechtsstaatsmechanismus kontrolliert.
"Rechtsstaatlichkeit ist das zentrale Fundament der europäischen Integration", sagte Holthoff-Pförtner beim digitalen Dialogforum des Bundesrats.
Datum: 2021-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-fordert-klare-haltung-der-europaeischen-union;
Themen: Rechtsstaatlichkeit
# ?, Dialogforum des Bundesrats
# ?, Justiz in Europa
# ?, konsequente Antworten
# ?, Rechtsstaatsprinzip
# ?, europäische Integration
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Konsequenzen
# ?, Auszahlung
# ?, EU-Rechtsstaatsmechanismus
# ? 8. +++ (SEM)
"
Der Adriastaat Montenegro ist mit gut 600.000 Einwohnern der kleinste unter den Westbalkanstaaten.
Nach dem Zerfall Jugoslawiens und der Loslösung von Serbien hat Montenegro 2006 die staatliche Unabhängigkeit erlangt.
Seit 2012 verhandelt das Land als offizieller Beitrittskandidat mit der EU, es ist seit 2017 Mitglied der NATO.
In Montenegro ist seit Dezember 2020 eine neue Regierung im Amt, an die hohe Reformerwartungen gestellt werden.
Datum: 2021-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-reist-nach-montenegro-kontakte-zur-zukunftsregion;
Themen: Adriastaat
# ?, Reihe von Besuchen
# ?, hochrangige Gespräche
# ?, Zukunftsregion
# ?, Europaminister
# ?, Zivilgesellschaft
# ?, Besuche
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Adriarepublik
# ?, Beitrittsbedingung
# ? 9. +++ (SEM)
Zum einen gilt es, auf die Einhaltung von Verbraucherschutzstandards bei digitalen Angeboten zu pochen.
Zum anderen müssen wir unsere Beratungs- und Informationsangebote so aufstellen, dass wir für die Menschen in Nordrhein-Westfalen auch in der digitalen Welt als anbieterunabhängige Ansprechpartnerin für Verbraucherprobleme immer nur einen Klick entfernt sind", sagte Verbraucherzentralenvorstand Wolfgang Schuldzinski.
Rechtliche Ersteinschätzungen zu Verbraucherrechten können auch für internetaffine Menschen bei der Durchsetzung ihrer Rechte hilfreich sein: "Um Unabhängigkeit und Qualitätskontrolle im Web sicherzustellen, muss die Verbraucherzentrale zur zentralen Anlaufstelle für Ratsuchende auch in der digitalen Welt werden.
Der Ausbau einer nutzerfreundlichen, innovativen und breit aufgestellten Online-Beratung der Verbraucherzentrale ist eine wichtige Zukunftsaufgabe", so Ministerin Heinen-Esser.
Ein Beispiel sind die Fluggastrechte: Viele tausende Flugreisende in Nordrhein-Westfalen haben sich in diesem Sommer über verspätete und ausfallende Flüge, schleppende Abfertigung, Pannen bei der Sicherheitskontrolle und überbuchte Flugzeuge geärgert.
Datum: 2018-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-verbraucherarbeit-im-wandel-beratung-der-digitalen-zeit-duesseldorf;
Themen: Verbraucherzentrale
# ?, Verbraucherarbeit
# ?, politischer Fachdialog
# ?, Verbraucherschutzministerium
# ?, Einkaufstipps
# ?, Geschäftsbedingungen
# ?, Lebensmittelangebote
# ?, Marktberichte
# ?, digitale Zeit
# ?, neue Haushaltsgeräte
# ? 10. +++ (SEM)
In den Anweisungen an das Personal wird darauf hingewiesen, dass die Haftungsrisiken bei Zuwiderhandlung beim Fahrer oder der Fahrerin, bzw. beim beauftragten Unternehmen liegen.
Der Landesbehindertenbeirat stellt fest:
* Durch die Annahme der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet sich Deutschland, die persönliche Mobilität von Menschen mit Beeinträchtigungen mit größtmöglicher Unabhängigkeit sicherzustellen.
* Im Rahmen der Daseinsvorsorge haben die Kommunen eine Verpflichtung die Mobilität der Bevölkerung im gesetzlichen vorgegebenen Rahmen zu erfüllen.
Dies gilt auch für Menschen mit Behinderungen.
Datum: 2015-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeirat-beschliesst-resolution-e-scooter-muessen-auch-weiterhin;
Themen: Landesbehindertenbeirat
# ?, anerkannte Hilfsmittel
# ?, Behindertenverbände
# ?, sogenannte E-Scooter
# ?, Resolution
# ?, Busse
# ?, Anforderungen der Mobilitätsgarantie
# ?, Verkehrsunternehmen in NRW
# ?, anstehendes Gutachten
# ?, langfristige Lösungsvorschläge
# ? 11. +++ (SEM)
Der Schutz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit steht für die Landesregierung oben auf ihrer Prioritätenliste.
"Ein Europa, in dem die Rechtsstaatlichkeit zur Disposition gestellt wird, ist eine leere, wertlose Hülle", betont Holthoff-Pförtner.
"Verletzungen der Gewaltenteilung und der Unabhängigkeit der Justiz sind für Nordrhein-Westfalen absolut inakzeptabel."
Das Land setzt sich dafür ein, dass die Vergabe europäischer Mitteln tatsächlich - wie vorgesehen - strikt an rechtsstaatliche Standards gebunden werden.
"Die Sanktionen müssen sich allerdings gegen die betreffenden Regierungen richten - nicht gegen die Bürgerinnen und Bürger", erklärt der Minister.
Datum: 2021-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-europapolitische-schwerpunkte;
Themen: europapolitische Schwerpunkte
# ?, europapolitische Prioritäten
# ?, Pandemie
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Reparaturwerkstatt
# ?, betreffende Regierungen
# ?, eigene Prioritäten
# ?, klimapolitische digitale Transformation
# ?, leere wertlose Hülle
# ?, regelmäßige Stresstests
# ? 12. +++ (SEM)
Zudem werden unter anderem kulturelle Veranstaltungen und Workshops für Kinder und Jugendliche unterstützt.
Das Familienministerium hilft darüber hinaus auch bei der Suche nach polnischsprachigen Pflegefamilien.
Der Polonia-Tag geht auf einen Beschluss des polnischen Parlaments Sejm aus dem Jahr 2002 zurück, mit dem Anerkennung für die Leistungen der Polonia und der Polen im Ausland unter anderem bei der Wiedererlangung der polnischen Unabhängigkeit und für ihre Verbundenheit mit dem Polentum gezollt werden soll.
Die Einrichtung des Polonia-Beauftragten wurde zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen im Jahr 2011 beschlossen.
Dadurch wurden beim Bund und allen 16 Bundesländern Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für Polonia geschaffen.
Datum: 2019-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-gratuliert-zum-polonia-tag-die-integration-der-polen-ist-eine;
Themen: Poloniatag
# ?, Polen
# ?, beispielhafte Erfolgsgeschichte
# ?, Poloniabeauftragte der Landesregierung
# ?, polnische Wurzeln
# ?, deutschpolnische Themen
# ?, polnische Unabhängigkeit
# ?, polnischsprachige Pflegefamilien
# ?, polnischstämmige Mitbürgerinnen
# ?, zentraler Schulunterricht
# ? 13. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zur Bewältigung der Krisensituation infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine stellt die Landesregierung den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern zusätzliche 100 Millionen Euro für Energieeffizienzmaßnahmen zur Verfügung.
Das Geld soll in die Verbesserung der Energieeffizienz und die Stärkung der Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen fließen.
Gefördert werden zum Beispiel die Beschaffung von Photovoltaikanlagen oder die Optimierung der Beleuchtung (LED) oder von raumluft- und klimatechnischen Anlagen.
Krankenhäuser, die die bereitgestellten Mittel in Anspruch nehmen wollen, können die Anträge bis zum 30. September 2023 einreichen.
Datum: 2023-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-kliniken-100-millionen-euro-zur-steigerung-der;
Themen: Energieeffizienzmaßnahmen
# ?, Krisensituation
# ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser
# ?, Stichtag
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Energieeffizienz für Verfügung
# ?, Stärkung für Unabhängigkeit
# ?, Kliniken
# ?, Bettenzahl
# ?, Preisbremsen
# ? 14. +++ (SEM)
Pünktlich zum Beginn des vergangenen Ausbildungsjahres - im August 2019 - hatten die Verkehrsverbünde das Upgrade-Ticket mit maßgeblicher Beteiligung und Förderung des Verkehrsministeriums Nordrhein-Westfalen eingeführt.
Rund ein Jahr später tauschten sich Verkehrsminister Hendrik Wüst, Dr. Ralf Mittelstädt, Hauptgeschäftsführer der IHK NRW, Hans Hund, Präsident des Handwerkskammertages NRW, und Andreas Ehlert, Präsident der Handwerkskammer Düsseldorf, mit Auszubildenden sowie Ausbildern über ihre Erfahrungen mit dem landesweiten Azubi-Ticket aus.
Auszubildende Sophie Pösentrup: "Das landesweite Azubi-Ticket bedeutet für mich Freiheit und Unabhängigkeit - auch ohne eigenes Auto.
Das Ticket ist echt Gold wert - für meinen Weg zur Arbeit von Münster nach Düsseldorf, aber auch in der Freizeit!
"
Datum: 2020-10-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweites-azubi-ticket-ist-erfolg-fuer-azubis-und-unternehmen;
Themen: landesweites Azubiticket
# ?, Azubis
# ?, Verkehrsverbunde
# ?, Tarifgrenzen
# ?, Verkehrspolitik
# ?, ÖPNV
# ?, Ausbildungsbetriebe
# ?, Unternehmen
# ?, Ausbildung in Düsseldorf
# ?, Auszubildende eines Unternehmens
# ? 15. +++ (SEM)
Anlass war die Inbetriebnahme der ersten von drei neuen Anlagen zur Produktion von Meltblown-Vliesgewebe.
Meltblown ist das Herzstück jeder medizinischen Schutzmaske und wird in der aktuellen Corona-Krise weltweit dringend zur Produktion von OP- und FFP-Masken benötigt.
"Die Ausweitung der Produktion in Troisdorf ist ein essentieller Schritt, um die Versorgung mit medizinischer Schutzausrüstung in Deutschland eigenständig zu sichern - und auch ein wichtiger Schritt zu mehr Unabhängigkeit.
Innovatec trägt dazu bei, die entsprechenden Wertschöpfungsketten in Deutschland und in Europa zu sichern und aufzubauen, um in Krisen unsere Versorgung ohne Abhängigkeiten sicherzustellen", so Ministerpräsident Armin Laschet. "
Die Vliesstoffindustrie in Nordrhein-Westfalen ist eine Zukunftsindustrie mit leistungsfähigen und hochwertigen Produkten.
Datum: 2020-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/maskenvlies-made-nordrhein-westfalen-neue-produktionsanlagen-troisdorf-betrieb;
Themen: Ffp-Masken
# ?, Meltblownvliesgewebe
# ?, GmbH
# ?, Produktion
# ?, medizinische Schutzmaske
# ?, aktuelle Coronakrise
# ?, Herzstück
# ?, Anlass
# ?, Besuch
# ?, essenzieller Schritt
# ? 16. +++ (SEM)
Die Minister: "Wir wollen mit denjenigen diskutieren, die Veränderungen und Auswirkungen unmittelbar erfahren."
Die Diskussionspartner bei der Veranstaltung "Die Förderung der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union - ein Dialog" in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen sind: Prof. Thomas von Danwitz, Richter am Europäischen Gerichtshof, Dr. Hannes Krämer, Rechtsberater des Juristischen Dienstes der Europäischen Kommission, Prof. Czeslaw Klak, Richter am Polnischen Staatstribunal und Dariusz Mazur, Leiter der dritten Strafabteilung des Regionalgerichts Krakau und Sprecher der Richtervereinigung "Themis"
Minister Holthoff-Pförtner: "Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit der Gerichte sind Voraussetzung für die Europäische Union als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ohne Binnengrenzen.
Jeder muss sich darauf verlassen können, dass die EU diese originären Rechte der Bürgerinnen und Bürger durchsetzt.
Es ist Aufgabe der Europäischen Union, schwerwiegenden Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit entgegenzutreten.
Datum: 2019-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-und-minister-biesenbach-laden-bruessel-zum-dialog-ueber;
Themen: Rechtsstaatlichkeit
# ?, Diskussionspartner
# ?, Ergreifung
# ?, Gerichte der Stadt
# ?, Rechtsberater
# ?, Regionalgericht Krakau
# ?, Sprecher der Richtervereinigung
# ?, Strafabteilung des Regionalgerichts
# ?, betreffende Mitgliedstaaten
# ?, regelmäßiger rege Austausch
# ? 17. +++ (SEM)
Ein Sonderpreis geht an das Projekt "Inklusiv in Namibia", Schillergymnasium Münster (1.500 Euro)
Das Schillergymnasium engagiert sich neben der Inklusion seit vielen Jahren auch im Bereich des globalen Lernens: Jedes Jahr führen Schüler und Schülerinnen aus Deutschland und Namibia gemeinsame Projekte durch.
Zur Feier der 25-jährigen Unabhängigkeit Namibias produzierten Schülerinnen und Schüler aus Essen und aus Namibia mit einem deutsch-namibischen Sänger und einer Herero-Gruppe das Musikvideo "Never over" in dem es um Versöhnung der verschiedenen Ethnien in Namibia geht.
Von deutscher wie auch namibischer Seite wurden dabei hörgeschädigte Schülerinnen und Schüler aktiv eingebunden.
Schillergymnasium Münster, Frederike Mersch, Koordinatorin für Inklusion, Gertrudenstr.
Datum: 2015-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-inklusion-wird-nordrhein-westfalen-bereits-gelebt;
Themen: Behinderungen
# ?, Schrägstrichtheater
# ?, Schillergymnasium
# ?, Inklusionspreis
# ?, Interessenvertretung
# ?, Inklusion von Menschen
# ?, Telefone
# ?, Apfelsaft
# ?, Eltern-Kind-Gruppe
# ?, Entwicklungszusammenarbeit
# ? 18. +++ (SEM)
Ministerin Kampmann kündigte in diesem Zusammenhang die Bildung einer Arbeitsgruppe "familie.digital" an.
Diese soll bis zum Herbst konkrete Ideen erarbeiten, wie im Rahmen der Digitalisierung die bestehenden Arbeitszeitmodelle - Telearbeit oder Homeoffice - in der Praxis weiter ausgebaut werden können: "Wir müssen die Möglichkeiten, die die Digitalisierung eröffnet, noch mehr nutzen - mit dem klaren Ziel einer stärkeren Entkoppelung von Beschäftigungsort und Arbeitszeit.
Damit schaffen wir mehr räumliche und zeitliche Unabhängigkeit für die Familie", sagte Ministerin Kampmann.
Stimmen zum Familiengipfel: Horst-Werner Maier-Hunke, Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen e. V. unternehmer nrw: "Wir begrüßen die Initiative der Familienministerin zur Durchführung dieses Familiengipfels.
Familienfreundlichkeit ist eine entscheidende Voraussetzung für eine erfolgreiche Fachkräftesicherung.
Datum: 2016-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-lud-wirtschaft-gewerkschaften-und-verbaende-zu-familiengipfel;
Themen: Familiengipfel
# ?, Vereinbarkeit
# ?, Personalrätinnen
# ?, gesellschaftliche Verbände
# ?, Familienministerin
# ?, flexible Arbeitszeitmodelle
# ?, Betriebsrätinnen
# ?, Familienfreundlichkeit
# ?, Gewerkschaften
# ?, gemeinsame Erklärung
# ? 19. +++ (SEM)
In Kroatien wird am 25. Juni jeden Jahres ein Staatsfeiertag begangen, der an jenen Tag im Jahr 1991 erinnert, als das damalige kroatische Parlament (Sabor) der Republik Kroatien zusammen mit seinen damaligen zwei Kammern die Souveränität und Selbständigkeit des Landes deklarierte.
Mit diesem Akt begann der Loslösungsprozess vom jugoslawischen Zentralstaat.
Die vollständige staatliche Unabhängigkeit Kroatiens wurde am 8. Oktober 1991 beschlossen (Unabhängigkeitstag).
Hinweis für Redaktionen: Bilder von der Veranstaltung können Sie am Dienstag, 2. Juli, ab ca. 16.00 Uhr auf www.mbem.nrw.de herunterladen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.
Datum: 2013-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-kroatien-hat-den-eu-beitrittsprozess-eindrucksvoll;
Themen: formelle Beitrittsverhandlungen
# ?, Republik
# ?, Reformeifer
# ?, gefragter Partner
# ?, potenzieller Beitrittskandidat
# ?, beachtliche Leistung
# ?, Beitrittsprozess
# ?, Beharrlichkeit
# ?, internationale Politik
# ?, wichtiger Teil
# ? 20. +++ (SEM)
In Kroatien wird am 25. Juni jeden Jahres ein Staatsfeiertag begangen, der an jenen Tag im Jahr 1991 erinnert, als das damalige kroatische Parlament (Sabor) der Republik Kroatien zusammen mit seinen damaligen zwei Kammern die Souveränität und Selbständigkeit des Landes deklarierte.
Mit diesem Akt begann der Loslösungsprozess vom jugoslawischen Zentralstaat.
Die vollständige staatliche Unabhängigkeit Kroatiens wurde am 8. Oktober 1991 beschlossen (Unabhängigkeitstag).
Hinweis für Redaktionen: Bilder von der Veranstaltung können Sie am Dienstag, 2. Juli, ab ca. 16.00 Uhr auf www.mbem.nrw.de herunterladen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.
Datum: 2013-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-kroatien-hat-den-eu-beitrittsprozess-eindrucksvoll-0;
Themen: Republik
# ?, Reformeifer
# ?, gefragter Partner
# ?, beachtliche Leistung
# ?, Beitrittsprozess
# ?, Beharrlichkeit
# ?, internationale Politik
# ?, wichtiger Teil
# ?, Akt
# ?, Beitrittsreife
# ? 21. +++ (SEM)
"Wir wollen die Rechte von Patientinnen und Patienten während einer Unterbringung in psychiatrischen Krankenhäusern deutlich stärken.
Zwangsmaßnahmen dürfen künftig nur noch die Ultima Ratio sein", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens.
Handlungsleitend für die vorgelegten Gesetzesänderungen war, die Selbstbestimmung und die Unabhängigkeit der Patientinnen und Patienten maximal zu schützen und zu achten.
Eine Behandlung gegen den Willen der Betroffenen während einer Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik muss nach den Vorgaben des Gesetzes die absolute Ausnahme und die letzte Möglichkeit sein, um Lebensgefahr oder erhebliche Gefahr für die eigene Gesundheit oder die Gesundheit anderer Personen abzuwenden.
Das gilt auch für Maßnahmen, die die persönliche Freiheit einschränken wie Fixierungen oder Isolierungen.
Datum: 2016-05-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-rechte-von-patientinnen-und-patienten-der-psychiatrie-werden;
Themen: Patientinnen
# ?, psychische Erkrankungen
# ?, Zwangsbehandlung
# ?, Novellierung
# ?, Psychiatrie
# ?, Selbstbestimmung
# ?, Schutzmaßnahmen
# ?, Behandlungsvereinbarung
# ?, Vorgaben des Gesetzes
# ?, Wille des Menschen
# ? 22. +++ (SEM)
"Ein weiterer wichtiger Baustein des Projekts ist die Beratung per Chat, E-Mail oder Telefon.
Damit haben Betroffene einen direkten Draht zu den Hilfeangeboten.
Das stärkt ihre Unabhängigkeit und Selbstbestimmung", so Steffens.
Das Portal www.mädchensicherinklusiv-nrw.de ist Teil des Projektes "Mädchen sicher inklusiv - Gewaltprävention und Gewaltschutz für Mädchen und junge Frauen mit Behinderung/chronischer Erkrankung" des Mädchenhauses Bielefeld.
Die Einrichtung bietet vor Ort auch persönliche Beratungsgespräche an.
Datum: 2017-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-verbesserter-schutz-vor-gewalt-fuer-maedchen-und-junge-frauen;
Themen: junge Frauen
# ?, Chat
# ?, Behinderungen
# ?, Hilfsangebote
# ?, Gewaltschutz
# ?, Gebärdensprache
# ?, Lebenssituation
# ?, E-Mail
# ?, Senioren
# ?, Videos
# ? 23. +++ (SEM)
Außerdem stehen ein Gespräch mit dem Präsidenten des Landtags, André Kuper, und die Besichtigung des Duisburger Hafens auf dem Programm.
Der lettische Ministerpräsident wird am Freitag zudem an den Feierlichkeiten zum 25-jährigen Jubiläum der Partnerschaft zwischen dem Kreis Gütersloh und dem lettischen Valmiera teilnehmen.
Nach der Unabhängigkeit Lettlands konnte dank dieser Partnerschaft in den 90er Jahren ein Berufsbildungszentrum in Valmiera durch das Land Nordrhein-Westfalen gefördert werden.
Weitere aktive Städtepartnerschaften existieren zwischen dem Kreis Herford und der Stadt Jelgava in Lettland sowie zwischen der lettischen Stadt Smiltene und der Stadt Willich.
Der hohe lettische Besuch wird auch der Unterzeichnung eines neuen Städtepartnerschaftsvertrages zwischen Harsewinkel in Ostwestfalen-Lippe und Mazsalaca im Norden Lettlands beiwohnen.
Datum: 2017-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-arlaschet-spricht-mit-lettischem-regierungschef-maris-kucinskis;
Themen: Arbeitsgespräch
# ?, Amtskollege eines Treffens
# ?, lettische Ministerpräsident
# ?, Herausforderungen der Digitalisierung
# ?, Gästebuch
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, Eintrag
# ?, Beispiel für Stärken
# ?, Mitgliedsländer
# ?, Kraftwagenteile
# ? 24. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Hendrik Wüst besucht Spendenlager des Deutsch-Ukrainischen Vereins Blau-Gelbes Kreuz
Ministerpräsident Hendrik Wüst besucht Spendenlager des Deutsch-Ukrainischen Vereins Blau-Gelbes Kreuz in Köln
Ministerpräsident Wüst: Der Kampf um Unabhängigkeit und Freiheit eint die Ukrainerinnen und Ukrainer in diesem Jahr stärker denn je - und mit ihnen die Menschen weltweit
24. August 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst besucht Spendenlager des Deutsch-Ukrainischen Vereins Blau-Gelbes Kreuz in Köln Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Am Mittwochnachmittag besucht Ministerpräsident Hendrik Wüst das Spendenlager des Deutsch-Ukrainischen Vereins Blau-Gelbes Kreuz in Köln und tauscht sich vor Ort mit ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern aus.
Datum: 2022-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-besucht-spendenlager-des-deutsch-ukrainischen;
Themen: deutschukrainischer Verein
# ?, Spendenlager
# ?, ukrainischer Nationalfeiertag
# ?, Mittwochnachmittag
# ?, Ort
# ?, Download
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Ukrainerinnen
# ?, Kriegsbeginn
# ?, Foto
# ? 25. +++ (SEM)
Derzeit kommen etwa 70 Prozent der in Deutschland eingesetzten Batteriezellen aus Fernost.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Mit der Übergabe des ersten Bauabschnitts der Forschungsfertigung Batteriezelle an die Fraunhofer-Gesellschaft können in Münster die Forschungsarbeiten zur Entwicklung und Produktion ökonomisch erfolgreicher und ökologisch unbedenklicher Speichertechnologien in größerem Maßstab fortgesetzt werden.
Ziel ist der Aufbau einer eigenen Batterieproduktion in Deutschland und Europa und damit die Unabhängigkeit von Importen aus Fernost.
Wir haben in jüngster Zeit erfahren müssen, wie wichtig technologische Souveränität für unseren europäischen Wirtschaftsraum ist.
Leistungsfähige Batteriezellen sind eine der Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts und zwingende Voraussetzung für die Transformation unserer Industrie hin zur Klimaneutralität.
Datum: 2023-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-uebergibt-erstes-gebaeude-der-forschungsfertigung;
Themen: Gebäude der Forschungsfertigung
# ?, nachhaltige Batteriezellen
# ?, Nutzeranlagen
# ?, Hansabusinesspark
# ?, Forschungsfläche
# ?, Forschungsbetrieb
# ?, Bauzeit
# ?, Einbau
# ?, Meilenstein
# ?, Ministerpräsident
# ? 26. +++ (SEM)
Während seiner politischen Laufbahn hat er sich in verschiedenen Funktionen stetig für die Annährung Kroatiens an Europa und den EU-Beitritt im Jahr 2013 engagiert.
Die Auszeichnung mit dem Steiger Award in der Kategorie 'Europa' ist hochverdient, denn Andrej Plenkovic lebt die europäische Idee.
" Laschet weiter: "Der Weg, den Kroatien seit der Erklärung seiner Unabhängigkeit im Jahr 1991 nach Europa zu gehen hatte, war kein einfacher.
Die Unterstützung durch die Europäische Gemeinschaft, als gemeinsames Friedensprojekt der europäischen Völker, war und ist sehr wichtig, gerade jetzt, weil Europa vor seiner vielleicht größten Herausforderung seit seiner Gründung steht.
Kroatien wird in der ersten Jah-reshälfte 2020 - direkt vor Deutschland - die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen.
Datum: 2019-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-den-premierminister-der-republik-kroatien;
Themen: Premierminister von Kroatien
# ?, kroatische Premierminister
# ?, Gespräch
# ?, Landeshaus
# ?, Erklärung der Unabhängigkeit
# ?, Schlüsselpartner
# ?, engagiertes europapolitische Eintreten
# ?, gemeinsamer starke Beitrag
# ?, hochverdiente Auszeichnung
# ?, langjährige lebendige Städtepartnerschaft
# ? 27. +++ (SEM)
Israel feiert vom Abend des 25. April bis zum Abend des 26. April seinen Unabhängigkeitstag.
Der jüdische Staat wurde vor 75 Jahren gegründet.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Dieser Jahrestag der Unabhängigkeit Israels ist ein besonderes Jubiläum.
Die Gründung des Staates Israel vor 75 Jahren war ein historischer Akt der Befreiung eines Volkes, welches über zwei Jahrtausende diskriminiert wurde - eine Verfolgung, die mit den unvorstellbaren Verbrechen der Shoa ihren grausamen Höhepunkt erreichte.
Heute kann der jüdische Staat auf viele Errungenschaften stolz sein: die Integration von Millionen von Flüchtlingen, wissenschaftliche Entdeckungen, wirtschaftlicher Fortschritt, eine lebendige Kultur, Friedensverträge mit mehreren seiner Nachbarn.
Datum: 2023-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-gratuliert-zum-75-unabhaengigkeitstag-israels;
Themen: jüdischer Staat
# ?, Unabhängigkeitstag
# ?, 25.04.2023
# ?, 26.04.2023
# ?, Akt der Befreiung
# ?, Volk
# ?, Friedensverträge
# ?, frohes Jubiläum
# ?, grausamer Höhepunkt
# ?, wissenschaftliche Entdeckungen
# ? 28. +++ (SEM)
Ab Anfang 1980 arbeitete sie für die Arbeiterwohlfahrt (AWO) und die Volkshochschule und gab zunächst Nähkurse für türkische Migrantinnen.
Durch eigene Erlebnisse und Probleme in ihren ersten Jahren in Deutschland geprägt, gründete Ruziye Malkus 1998 den "Internationalen Bildungs- u. Kulturverein für Frauen Castrop-Rauxel e.V." (IBKF), den sie seither ehrenamtlich leitet.
Ihr ist es besonders wichtig, ausländischen Frauen zu mehr Selbstständigkeit und finanzieller Unabhängigkeit zu verhelfen.
Zu den Angeboten des Vereins gehören Deutschkurse für ausländische Frauen, Schülerhilfe, eine Kindertheatergruppe, Behördengänge, Gymnastikkurse für Frauen, Kinderbetreuung und auch so etwas Originelles wie "Interkulturelles Kochen".
In den von Ruziye Malkus geleiteten Nähkursen, die Frauen unterschiedlicher Nationalitäten besuchen, läuft die Verständigung auf Deutsch, denn die Teilnehmerinnen sprechen verschiedene Muttersprachen.
Datum: 2012-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-2;
Themen: Verdienstorden
# ?, Ombudsmann
# ?, Amt eines Ombudsmanns
# ?, Hörerinnen
# ?, Unfallkassen
# ?, Behauptung
# ?, eigener Garten
# ?, Volkshochschule
# ?, Minderheiten
# ?, Versicherungen
# ? 29. +++ (SEM)
Staatssekretär Bottermann: "Aquakulturen bieten vielfältige Perspektiven, denn sie umfassen zum Beispiel auch die Bereitstellung von Krebstieren, Muscheln und anderen aquatischen Organismen für die Märkte."
Moderne Aquakulturen arbeiten nach dem Prinzip der Kreislaufanlagen mit mechanischen und biologischen Filtern, bei denen nur wenig Wasser ergänzt werden muss.
Dies bedeutet Unabhängigkeit und damit Schonung von natürlichen Gewässern.
Dr. Heinrich Bottermann: "Nordrhein-Westfalen ist nicht mehr nur das Bundesland der Forellenteichwirtschaften, die eine nicht unerhebliche Rolle in der deutschen Aquakultur spielen.
Unternehmergeist und Know-how ermöglichen jetzt auch eine Fischproduktion an Standorten im Land, die nicht an einem natürlichen Gewässer liegen.
Datum: 2022-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-nachhaltige-aquakultur-fuer-den-speisefisch-zander-eroeffnet;
Themen: Zander
# ?, natürliche Gewässer
# ?, hochwertiger Speisefisch
# ?, neue Aquakultur
# ?, zukunftsweisende Aquakultur
# ?, Aquakulturen
# ?, Fischereifonds
# ?, Forellenteichwirtschaften
# ?, Prinzip von Kreislaufanlagen
# ?, deutsche Aquakultur
# ? 30. +++ (SEM)
Die mittelständischen Unternehmen brauchen in der aktuellen Krisensituation kurzfristige, zielgerichtete Hilfen.
Dafür machen wir uns stark!
Zudem müssen mittelfristig Programme angeboten werden, um unseren Weg in die Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern zu ermöglichen.
Die Energiewende ist klimapolitisch zwingend, sie ist sicherheitspolitisch relevant und ist ökonomisch klug auszugestalten.
Sie ist der wichtigste Treiber der Transformation, die wir gemeinsam angehen.
Datum: 2022-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-mittelstandsbeirat-der-landesregierung-konstituiert-0;
Themen: neuer Mittelstandsbeirat
# ?, Vorsitzende
# ?, Verband von Berufen
# ?, Vizepräsident
# ?, Präsident
# ?, aktuelle Fragestellungen
# ?, Vorstandsmitglied
# ?, Beirat
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Startschuss für Durchführung
# ? 31. +++ (SEM)
Können solare Bewässerungstechniken die Selbstversorgung mit Grundnahrungsmitteln verbessern?
70 junge Erwachsene aus dem informellen Sektor auf dem Schrottplatz von Old Fadama bei Accra werden im Rahmen einer weiteren Maßnahme qualifiziert (Englisch- und Alphabetisierungskurse, Seifenherstellung, Friseurhandwerk, Catering).
Ziel ist, ihnen eine Perspektive auf wirtschaftliche Unabhängigkeit zu eröffnen.
Neben besonders vulnerablen Frauen, die bisher als Trägerinnen und Wasser- sowie Essensverkäuferinnen arbeiten, zielen die Qualifizierungsmaßnahmen auch auf junge Männer ab.
Die Absolventen erhalten ein Starter-Paket mit Materialien zum Einstieg in die Selbstständigkeit.
Datum: 2020-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-neue-impulse-fuer-die-wirtschaftsbeziehungen-mit-dem;
Themen: weitere Maßnahme
# ?, Projektmaßnahme
# ?, Schrottplatz
# ?, ghanaische Start-ups
# ?, informeller Sektor
# ?, afrikanisches Partnerland
# ?, zukunftsfähige Beschäftigung
# ?, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung
# ?, nachhaltiger Umgang
# ?, Wirtschaftsbeziehungen
# ? 32. +++ (SEM)
Mit unserer Entscheidung nehmen Flandern und Nordrhein-Westfalen eine Vorreiterrolle in Europa ein und stärken die Union als Ganzes.
"
Die Energie- und Klimazusammenarbeit umfasst vier Handlungsfelder: 1. Mit der verstärkten Nutzung von Flüssiggas (LNG) wollen Nordrhein-Westfalen und Flandern kurzfristig mehr Unabhängigkeit von russischen Erdgasimporten gewinnen.
Eine wichtige Drehscheibe könnte hier der flämische Hafen Zeebrügge werden, wo bereits ein LNG-Terminal mit Anbindung an das grenzüberschreitende Gasleitungsnetz besteht.
2.
Datum: 2022-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-flandern-streben-energie-und-klimapakt;
Themen: 2 Regierungen
# ?, Energiepakt
# ?, Klimapakt
# ?, Energieunabhängigkeit
# ?, veränderte weltpolitische Lage
# ?, Flüssiggas
# ?, Wasserstoff
# ?, Klimapolitik
# ?, Energiepolitik
# ?, Angriff
# ? 33. +++ (SEM)
Groschek: "Sinnvolle Priorisierung bleibt auch weiterhin notwendig, denn das Geld für Ausbau und Erhalt der Infrastruktur steht nicht grenzenlos zur Verfügung.
Um den Verfall unserer Infrastruktur zu stoppen, stehen entscheidende und realistische Reformen noch aus.
Wir brauchen die überjährige Finanzierung, das heißt Unabhängigkeit von Haushaltsjahren.
Wir brauchen den konsequenten Vorrang von Erhalt vor Neubau.
Wir brauchen die Konzentration auf die wichtigsten Ausbauprojekte.
Datum: 2015-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plant-strasseninfrastruktur-mit-verstand-und-augenmass;
Themen: Planungspriorisierung
# ?, Priorisierungsliste
# ?, Landesstraßen
# ?, Fortschreibung
# ?, Bundesfernstraßenplan
# ?, Planungsreserven
# ?, Planungsvorrang
# ?, Scharte
# ?, Schienenwegeinfrastruktur
# ?, Straßenverkehrsinfrastruktur
# ? 34. +++ (SEM)
Das entlastet dank geringerer Bezugskosten für Strom langfristig auch die kommunalen Haushalte.
"
Der umfassende Ausbau der Solarenergie in Nordrhein-Westfalen und Deutschland ist zentral für die zukünftige Versorgungssicherheit, vergrößert die Unabhängigkeit von fossilen Energien und trägt maßgeblich zum Erreichen der Klimaschutzziele bei.
Anträge für das Programm "progres.nrw - Klimaschutztechnik" können hier bei der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg gestellt werden.
Datum: 2023-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/photovoltaik-kommunen-land-foerdert-solarenergie-auf-oeffentlichen-gebaeuden-mit;
Themen: öffentliche Gebäude
# ?, Solarenergie
# ?, zusätzliche PV-Anlagen
# ?, Fotovoltaikanlagen
# ?, Feuerwehrgebäude
# ?, Förderung von Gemeinden
# ?, Unabhängigkeit von Energien
# ?, kommunale Fotovoltaik
# ?, zentraler Ausbau
# ?, zukünftige Versorgungssicherheit
# ? 35. +++ (SEM)
Dazu stehen wir in Nordrhein-Westfalen uneingeschränkt.
"
Europaminister Nathanael Liminski: "Die Botschaft aus Aachen ist eine Botschaft Europas an die Ukraine: Wir stehen an der Seite der Ukraine und unterstützen ihren Kampf für Freiheit und Unabhängigkeit.
Eine Nation, die für Werte kämpft, die unsere Werte sind, ist Teil der europäischen Familie.
Deshalb hat das Land Nordrhein-Westfalen Hunderttausende Schutzsuchende aus der Ukraine aufgenommen.
Datum: 2022-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praesident-wolodymyr-selenskyj-und-das-ukrainische-volk-sind-die-karlspreistraeger;
Themen: ukrainisches Volk
# ?, internationaler Karlspreis
# ?, unbändiger Mut
# ?, Zeiten des Kriegs
# ?, Karlspreisträger
# ?, Hochachtung
# ?, Direktorium
# ?, Entscheidung
# ?, Werte
# ?, Bedingungslosigkeit
# ? 36. +++ (SEM)
Wir denken den grünen und den digitalen, den industriellen und den technologischen Wandel gemeinsam.
Eine zentrale Grundlage der Europäischen Union und damit auch jeder neuen Ratspräsidentschaft ist nicht zuletzt die Wahrung des Prinzips der Rechtsstaatlichkeit.
Die Unabhängigkeit der Gerichte und eine reale Gewaltenteilung sind Grundprinzipien in der EU.
Wenn die regelbasierte internationale Ordnung zunehmend in Frage gestellt wird, müssen wir umso entschlossener und glaubwürdiger unsere Werte - nach innen und nach außen - verteidigen.
Denn unsere Werte sind das, was Europas Stimme in der Welt unverzichtbar ausmacht.
Datum: 2023-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prioritaeten-der-schwedischen-eu-ratspraesidentschaft-starkes-fundament-fuer;
Themen: Vorsitz
# ?, Präsidentschaftsprioritäten
# ?, demokratische Werte
# ?, Botschafter von Schweden
# ?, Königreich in Deutschland
# ?, starkes Fundament
# ?, halbes Jahr
# ?, Königreich in Deutschland
# ?, Exportstandort
# ?, Stimme von Europa
# ? 37. +++ (SEM)
Damit leisten sie einen zentralen Beitrag zur Meinungsbildung und Meinungsvielfalt in Nordrhein-Westfalen.
Ich begrüße sehr, dass mit diesem zweiten Hilfsprogramm weitere Mittel für unsere nordrhein-westfälischen Sender auf den Weg gebracht sind.
Die Hilfen dienen dazu, krisenbedingte Schäden abzuwenden und damit langfristig die wirtschaftliche Unabhängigkeit des privaten Hörfunks zu sichern.
"
Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien, zu den Hilfszahlungen: "Nordrhein-Westfalen zeichnet sich durch eine vielfältige, lokale und für die Meinungsbildung der Menschen in hohem Maße relevante Hörfunklandschaft aus.
Datum: 2020-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/privater-hoerfunk-nordrhein-westfalen-erhaelt-weitere-finanzielle-hilfen-im-zuge;
Themen: privater Hörfunk
# ?, Maßnahmenpaket des Bunds
# ?, Rundfunkkommission
# ?, Lokalfunk
# ?, Krisenzeiten
# ?, 2 Hilfsprogramme
# ?, Antenne
# ?, Element der Medienvielfalt
# ?, Hilfszahlungen
# ?, Infrastrukturanbieter
# ? 38. +++ (SEM)
Europaminister Holthoff-Pförtner: "Wir zeigen mit diesem Preis, welch große Bedeutung das Thema der Rechtsstaatlichkeit für unsere Wertegemeinschaft hat.
Rechtsstaatlichkeit ist eine zentrale Grundlage der Europäischen Union.
Unabhängigkeit der Gerichte und Gewaltenteilung sind Funktionsbedingungen der EU.
"
Fakt sei leider auch, dass in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Unabhängigkeit der Gerichte bedroht sei, so Holthoff-Pförtner.
Datum: 2022-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richter-igor-tuleya-bruessel-mit-1-rechtsstaatlichkeitspreis-ausgezeichnet;
Themen: rechtsstaatliches Engagement
# ?, Leuchtfeuer
# ?, rechtsstaatliche Prinzipien
# ?, Gerichte
# ?, Zerstörung
# ?, Persönlichkeit
# ?, Landesvertretung
# ?, Jury
# ?, Bezirksgericht in Warschau
# ?, Dienstpflichten
# ? 39. +++ (SEM)
Minister der Justiz Peter Biesenbach würdigt das europäische Engagement für die Rechtsstaatlichkeit in Europa von Dr. Anke Eilers und die Bedeutung ihres Amts
14. Januar 2022 Richterin aus Nordrhein-Westfalen übernimmt Präsidentschaft in einem wichtigen Gremium des Europarats
Der Beirat der Europäischen Richterinnen und Richter ist ein beratendes Gremium des Europarats, das sich in seinen jährlichen Stellungnahmen zu zentralen Rechtsstaatsfragen mit Blick auf die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Gerichte der 47 Mitgliedsstaaten äußert.
Justiz
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat am Freitag (14. Januar 2022) aus Anlass ihres Amtsantritts als Präsidentin des Beirats der Europäischen Richterinnen und Richter (CCJE) beim Europarat die Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht (Köln), Dr. Anke Eilers, zu einem Fachaustausch über die Entwicklung und Lage der Rechtsstaatlichkeit in Europa empfangen.
Datum: 2022-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richterin-aus-nordrhein-westfalen-uebernimmt-praesidentschaft-einem-wichtigen;
Themen: Gremium des Europarats
# ?, europäische Richterinnen
# ?, Rechtsstaatlichkeit in Europa
# ?, Präsidentschaft
# ?, Justiz in NRW
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, Präsidentin des Beirats
# ?, Respekt von Bürgerinnen
# ?, Unterstützung für Oberlandesgericht
# ?, angemessene Arbeitsbedingungen
# ? 40. +++ (SEM)
Anlässlich der symbolischen "Glockenübergabe" an Rheinland-Pfalz zieht Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner eine Bilanz seines Vorsitzjahres:
"Die Europaminister haben sich gleich zu Beginn des nordrhein-westfälischen Vorsitzes klar zu den europäischen Werten und insbesondere zur Rechtsstaatlichkeit bekannt.
Wie wichtig vor allem die Unabhängigkeit der Gerichte ist, hat der Europäische Gerichtshof am Dienstag bestätigt.
Er hat entschieden, dass die polnische Justizreform gegen europäisches Recht verstößt.
Die Unabhängigkeit der Justiz ist in Europa unverhandelbar.
Datum: 2019-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starkes-engagement-fuer-hohe-wahlbeteiligung-und-europaeische-werte-minister;
Themen: Vorsitzjahr
# ?, nordrhein-westfälischer Vorsitz
# ?, europäische Grundwerte
# ?, Europawahl
# ?, Europaministerkonferenz von Ländern
# ?, Bilanz
# ?, hohe Beteiligung
# ?, Steigerung
# ?, europäische Werte
# ?, Zukunft von Europa
# ? 41. +++ (SEM)
Monika Grütters: "Mit den Projekten 'ENTR' der Deutschen Welle und France Médias Monde sowie 'The European Collection' von ARTE lösen die Fernsehsender einmal mehr ihren Anspruch ein, Kultur und Vielfalt über Ländergrenzen hinweg zu vermitteln und gegenseitiges Verständnis zu fördern.
Diesen grenzüberschreitenden kulturellen Austausch brauchen wir in Europa dringender denn je.
Dazu gehört ganz entscheidend, die Vielfalt und die Unabhängigkeit unserer europäischen Medienlandschaft weiter zu stärken.
Deshalb haben wir den Aufbau einer Europäischen Plattform als eines der wichtigsten Ziele im Vertrag von Aachen verankert.
Mit dem 'ENTR'-Projekt und 'The European Collection' werden wir bereits ein gutes Stück auf dem Weg dorthin erreicht haben.
Datum: 2021-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-beiden-digitalen-europaeischen-plattformen-european-collection-und-entr;
Themen: Monde
# ?, Welle
# ?, europäische digitale Plattform
# ?, Medienraum
# ?, Plattformen
# ?, französische Seite
# ?, Vertrag von Aachen
# ?, Kulturraum
# ?, gemeinsame Anstrengungen
# ?, Deutsche
# ? 42. +++ (SEM)
Er ist eben ausdrücklich im Interesse unserer Unternehmen, die bei möglichen Investitionen vor allem Sicherheit erwarten.
Er ist im Interesse der Zivilgesellschaft und nicht zuletzt gerade im Interesse der vielen Menschen in Deutschland und Nordrhein-Westfalen, deren Familien ihre Wurzeln in der Türkei haben oder deren Eltern, Geschwister, Kinder oder Großeltern dort leben.
Dabei ist vollkommen klar: Zu einem funktionierenden Gemeinwesen gehört die Unabhängigkeit der Medien.
Die Pressefreiheit darf nicht zur Disposition stehen.
Ich habe vor dem Besuch von Präsident Erdogan deutlich gemacht, was uns Menschen in Nordrhein-Westfalen, was mir persönlich, am Herzen liegt.
Datum: 2018-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/statement-von-ministerpraesident-armin-laschet-zu-dem-gespraech-mit-dem;
Themen: Flughafen
# ?, Lage in Türkei
# ?, Entwicklungen in Türkei
# ?, intensive Beziehungen
# ?, offener Austausch
# ?, Pressefreiheit
# ?, Bundespräsident
# ?, Ditibmoschee
# ?, Verhaftungswellen
# ?, Zeugnis von Verbindungen
# ? 43. +++ (SEM)
Die deutsche Perspektive vertraten Professor Constantin Goschler von der Ruhr-Universität Bochum, Fakultät für Geschichtswissenschaft, sowie die Europaabgeordnete aus Aachen, Sabine Verheyen.
Das Jahr 2018 ist für Europa in mehrerer Hinsicht bedeutsam: Es markiert 100 Jahre der Neuordnung in Europa nach dem Ende des ersten Weltkrieges.
Während in Frankreich am 11. November der Waffenruhe "Armistice" nach dem Krieg gedacht wird, begeht Polen am gleichen Tag die Wiedererlangung der Unabhängigkeit als Nationalfeiertag.
Auch andere osteuropäische Staaten feiern den 100. Jahrestag ihrer Staatsgründungen.
Zugleich jährt sich der Elysée-Vertrag, mit dem durch die Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland die Grundlage für ein friedliches Europa geschaffen wurde, zum 55. Mal.
Datum: 2018-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/symposium-europa-im-wandel-diskutiert-den-blick-auf-europa-100-jahre-nach-dem-ende;
Themen: Gedenkjahr
# ?, Nationalfeiertag
# ?, polnische Sicht
# ?, Palais
# ?, Wiedererlangung
# ?, hochkarätige Gäste
# ?, unterschiedliche Länder
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Publikum
# ?, Ansammlung einer Wertegemeinschaft
# ? 44. +++ (SEM)
"Das war in diesem Jahr erfolgreich, dennoch halte ich die Finanzierung für reformbedürftig", sagte Groschek.
"Je später der Bund die Mittel zur Verfügung stellt, desto schwieriger wird es, die Investitionen auch noch im laufenden Jahr durchzuführen.
Daher plädiere ich weiter für eine Fondslösung für Infrastrukturinvestitionen, die Unabhängigkeit vom Jahresrhythmus der Bundeshaushalte garantiert.
Der Bundesrat hat dazu am 28. November 2014 einen von NRW eingebrachten Entschließungsantrag gefasst.
Darin haben wir mit der Mehrheit der Länder die notwendigen Maßnahmen für die Reform der Infrastrukturfinanzierung dargestellt.
Datum: 2014-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-groschek-2014-erheblich-mehr-mittel-fuer-autobahnen-und;
Themen: Bundesstraßen
# ?, Autobahnen
# ?, Bundesfernstraßennetz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Neubaumaßnahmen
# ?, Straßenbaumittel
# ?, Lärmschutz
# ?, Radwege
# ?, Bereich der Planung
# ?, Einheit von Deutsche
# ?, Ergebnis eines Jahrs
# ? 45. +++ (SEM)
Beim Beitritt verpflichten sich die Staaten zur Einhaltung von hohen demokratischen Standards, die auch klar definiert sind.
Die Grundsätze, wie sie im Artikel 2 des EU-Vertrags festgehalten sind, sind für mich deswegen unverhandelbar.
Es besorgt mich sehr, dass vielerorts in der Europäischen Union die Gewaltenteilung, die Unabhängigkeit der Justiz, der Minderheitenschutz oder die Medienfreiheit in Frage gestellt werden.
Die Europäische Kommission hat verschiedene Instrumente entwickelt, diesen Tendenzen entgegenzuwirken und ich begrüße, dass diese konsequent eingesetzt werden.
Vor dem Hintergrund der Zuspitzung der Konflikte um die Rechtsstaatlichkeit wird klar, dass wir alle - überzeugte Europäerinnen und Europäer - noch mehr tun müssen, um die Achtung des Rechtsstaats in unseren Gesellschaften zu verankern.
Datum: 2021-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wuerdigung-der-ratspraesidentschaft-und-dialog-zu-europaeischen-werten;
Themen: Trioratspräsidentschaft
# ?, europäischer Ministerrat
# ?, Vorsitz
# ?, regierungstragende Parteien
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Regierungsvertreter
# ?, europäische Werte
# ?, Gebiet der Gesundheit
# ?, Vertreterinnen der Medienlandschaft
# ?, Westbalkangipfel
# ? 46. +++ (SEM)
Das haben die ukrainischen Künstlerinnen und Künstler heute im Rahmen ihrer Darbietungen und der Ausstellung eindrucksvoll zum Ausdruck gebracht.
"
Die Ukraine feiert morgen den 32. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit.
Neben der Kulturveranstaltung im KOLUMBA-Museum ruft das Blau-Gelbe Kreuz e.V. aus diesem Anlass zur Teilnahme an einer Kundgebung auf, die auf dem Heumarkt in Köln stattfindet.
Minister Liminski wird dort ein Grußwort sprechen.
Datum: 2023-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-liminski-uebernimmt-schirmherrschaft-ueber-das-blau-gelbe-kreuz-ev;
Themen: Kreuz
# ?, Kulturveranstaltung
# ?, Rahmen von Darbietungen
# ?, weiterer Hilfskonvoi
# ?, Jahrestag der Unabhängigkeit
# ?, Trinkwassercontainer
# ?, ukrainische Künstlerinnen
# ?, Oblast
# ?, Bewusstsein von Ukrainerinnen
# ?, Kolumbamuseum
# ? 47. +++ (SEM)
Ich suche bewusst den Dialog zu den kontroversen Themen", so Minister Liminski.
Der Minister weiter: "Die Konflikte der ungarischen Regierung mit der Europäischen Union bereiten mir große Sorgen.
Schließlich geht es dabei um so fundamentale Fragen wie Rechtsstaatlichkeit, Unabhängigkeit der Justiz, Medienfreiheit und Minderheitenrechte.
Die europäischen Werte sind für uns nicht verhandelbar, das habe ich in meinen Gesprächen mit Regierungsvertretern zum Thema gemacht.
Deutlich gemacht habe ich außerdem, dass Deutschland und Nordrhein-Westfalen fest an der Seite der Ukraine stehen.
Datum: 2023-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-nathanael-liminski-reist-nach-ungarn;
Themen: Ungarn
# ?, gemischte Regierungskommission
# ?, ungarisches Außenministerium
# ?, 1990Er-Jahre
# ?, Gespräche
# ?, Opposition
# ?, Außenhandel
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Studierende
# ?, Nachmittag
# ? 48. +++ (SEM)
"Wir müssen den Ressourcenverbrauch senken, Klimaschutz stärken und den Standort zukunftsfit machen.
Das kann aber nur gelingen, wenn wir die Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch erreichen.
Das fördert auch die Unabhängigkeit der heimischen Wirtschaft", sagte Minister Krischer.
"Der Weg zu klimaneutraler Industrie, Rohstoffleichtigkeit und nachhaltigem Wirtschaften gelingt uns nur, wenn wir die Potentiale der Kreislaufwirtschaft nutzen.
Bereits heute unterstützen wir in NRW zahlreiche innovative Projekte, die eine zirkuläre Wertschöpfung ermöglichen und damit erhebliche Beiträge zur Einsparung von Energie, Rohstoffen und zur Reduktion von Treibhausgasemissionen leisten", betonte Ministerin Neubaur.
Datum: 2023-07-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-bei-der-kreislaufwirtschaft-staerkt-wirtschaftsstandort-nordrhein;
Themen: Rohstoffe
# ?, hoher Rohstoffverbrauch
# ?, Kreislaufwirtschaftsstrategie
# ?, Verarbeitung
# ?, Klimawandel
# ?, Extremwetter
# ?, Ressourcenverbrauch
# ?, Abbau
# ?, Artenverlust
# ?, Sand
# ? 49. +++ (SEM)
Ministerpräsident Hendrik Wüst reist nach Litauen - Tag 1
Politisches Gespräch mit der Premierministerin der Republik Litauen, Frau Ingrida Simonyte
Download (14 MB) Kranzniederlegung an der Nationalen Gedenkstätte für die Opfer des Kampfes für die Unabhängigkeit
* Foto: Land NRW / Marcel Kusch
04.10.2023
Datum: 2023-10-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-reist-nach-litauen;
Themen: deutsches Bundeswehrkontingent
# ?, Tag
# ?, Opfer des Kampfs
# ?, nationale Gedenkstätte
# ?, politisches Gespräch
# ?, Kranzniederlegung
# ?, Unabhängigkeit
# ?, ehemaliges Ghetto
# ?, deutsche Einheit
# ?, Kampf
# ? 50. +++ (SEM)
Ebenso wenig das Engagement der vielen Ehrenamtlichen, die mit großem Einsatz geholfen haben und dies auch weiter tun.
Seit nunmehr zwei Jahren führt Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Seit zwei Jahren verteidigen die Ukrainerinnen und Ukrainer ihr Land, ihre Freiheit und ihre Unabhängigkeit.
Ihr Mut, ihre Entschlossenheit und ihr Durchhaltevermögen sind bewundernswert.
Die Menschen in der Ukraine verteidigen nicht nur ihre Heimat, sondern auch die Freiheit Europas und stehen damit für unsere gemeinsamen Werte ein.
Datum: 2024-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweiter-jahrestag-des-angriffs-russlands-auf-die-ukraine-ministerpraesident;
Themen: Angriff
# ?, Vergessenheit
# ?, Geflüchtete
# ?, Frühstück
# ?, Schicksale
# ?, Ankunft
# ?, Jahrestag
# ?, Foto
# ?, Zweite
# ?, Deutschlehrer
# ? 51. +++ (SEM)
Am Leo-Statz-Berufskolleg werden mehr als 2000 Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende aus allen Bevölkerungsgruppen und mit unterschiedlichen soziokulturellen Hintergründen unterrichtet.
Das besondere Engagement geht auch auf den Namensgeber des Berufskollegs zurück.
Der Düsseldorfer Unternehmer Leo Statz setzte sich unter der Herrschaft der Nationalsozialisten mutig und selbstlos für Unabhängigkeit und Meinungsfreiheit ein.
Das bezahlte er 1943 mit dem Leben, als er von den Nazis am Volksgerichthof zum Tode verurteilt und wenig später hingerichtet wurde.
Hintergrund
Datum: 2024-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-gegen-rassismus-ministerin-neubaur-spricht-mit-schuelerinnen;
Themen: Rassismus
# ?, internationales Tag
# ?, Ausgrenzung
# ?, Schülerinnen in Düsseldorf
# ?, emotionale Wortbeiträge
# ?, kreative Videos
# ?, internationaler Tag
# ?, Lieder
# ?, vielfältige Aktivitäten
# ?, Diskriminierung
# ? 52. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land fördert KI-Sprachmodell für Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
Land fördert KI-Sprachmodell für Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
600.000 Euro für mehr Unabhängigkeit von kommerziellen Anbietern
11. April 2024 PHB Künstliche Intelligenz Foto: iStock.com / nevarpp
Im Rahmen des Projekts soll außerdem in enger Kooperation mit dem ebenfalls vom Land geförderten KI:edu.nrw ein Kompetenzteam zum Thema Open-Source-Sprachmodelle aufgebaut werden.
Datum: 2024-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-ki-sprachmodell-fuer-hochschulen-nordrhein-westfalen;
Themen: kommerzielle Anbieter
# ?, Unabhängigkeit von Anbietern
# ?, KI-Sprachmodell
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Nutzung
# ?, Kursus
# ?, Open-Source-KI
# ?, Opensourcesprachmodelle
# ?, allgemeine Trainingsdaten
# ?, etablierte Kompetenznetzwerke
# ? 53. +++ (SEM)
"
Zur Anerkennung und Würdigung besonderer Verdienste beim Engagement für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wird der "Internationale Preis für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Bonn" in der Regel jährlich verliehen.
Preisträger müssen mit ihrem Wirken zur Stärkung und Verteidigung des Demokratieprinzips und seiner Voraussetzungen sowie des Rechtsstaatsprinzips, insbesondere der Gewaltenteilung und der Unabhängigkeit der Gerichte, beigetragen haben.
Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei Personen, deren Wirken in Europa erfolgt bzw. erfolgte.
Vorschläge zur Verleihung des Preises können die Mitglieder der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, die Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen, die Mitglieder des Kuratoriums des "Internationalen Preises für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Bonn" sowie zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure unterbreiten.
Datum: 2024-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-preis-fuer-demokratie-und-rechtsstaatlichkeit-bonn-ins-leben;
Themen: internationaler Preis
# ?, internationaler Demokratiepreis
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, Trägerverein
# ?, Unterzeichnung
# ?, Vorschläge
# ?, besondere Verdienste
# ?, Leben
# ?, Demokratieprinzip
# ?, Gedanke der Rechtsstaatlichkeit
# ? 54. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Mehr Unabhängigkeit für Staatsanwaltschaften
Nordrhein-Westfalen fordert mehr Unabhängigkeit für Staatsanwaltschaften
6. Juni 2024 Benjamin Limbach Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Datum: 2024-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-mehr-unabhaengigkeit-fuer-staatsanwaltschaften;
Themen: ministerielles Einzelweisungsrecht
# ?, Ermessensentscheidungen
# ?, fehlerhafte Rechtsanwendung
# ?, Konferenz von Justizministerinnen
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Beurteilungsentscheidungen
# ?, Einzelfragen
# ?, Einzelweisungen
# ?, aktueller Referentenentwurf
# ? 55. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesratsinitiative zur Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts
Bundesratsinitiative zur Stärkung der Resilienz und Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts
18. September 2024 Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe (CC BY-SA 3.0)
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 17. September 2024 beschlossen eine Bundesratsinitiative einzubringen, mit der die Resilienz und Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts gesichert werden soll.
Datum: 2024-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-zur-staerkung-der-resilienz-und-unabhaengigkeit-des;
Themen: Unabhängigkeit
# ?, Mehrheiten
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Gericht
# ?, Bundesrat für Änderungen
# ?, Bundestagsfraktionen
# ?, Bundesverfassungsgericht in Grundgesetz
# ?, Sicherungsfunktion für Verfassung
# ?, Sicherungsmechanismen des Gerichts
# ?, Spezifikum
# ? 56. +++ (SEM)
"
Im Anschluss an das Gespräch im polnischen Justizministerium besuchte Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner die Nationale Staatsanwaltschaft in Warschau, die in Polen eine herausgehobene Stellung bei der Leitung der Staatsanwaltschaften und der Verfolgung von Straftaten hat.
Themen des Besuchs waren die Sicherung der Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften in beiden Ländern und aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet der Strafverfolgung.
Hintergrund:
Die Reise dient der Förderung der internationalen rechtlichen Zusammenarbeit und der Unterstützung des Wandels in der Justiz Polens, an dem sich auch die Länderebene beteiligt.
Datum: 2024-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-partnerschaftlichen-beziehungen-zwischen-polen-und-der-justiz-nordrhein;
Themen: partnerschaftliche Beziehungen
# ?, Gebiet der Strafverfolgung
# ?, Justiz in Polen
# ?, Justiz von Polen
# ?, Unterstützung für Wandel
# ?, aktuelle Anstrengungen
# ?, direkter persönliche Austausch
# ?, internationale rechtliche Zusammenarbeit
# ?, mutige Richterinnen
# ?, nationale Staatsanwaltschaft
# ? 57. +++ (SEM)
Wir freuen uns sehr, diese vielen Ideen und den Aufbau von Kompetenz- und Anwendungszentren zu unterstützen, denn wir stärken damit den so wichtigen Transfer von der Forschung in eine nachhaltige, ressourcenschonende Wirtschaft.
"
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Der schnelle Transfer von Forschung im Labor zur Produktion im industriellen Maßstab leistet einen entscheidenden Beitrag zur Unabhängigkeit Europas von Importen.
Spitzenforscherinnen und -forscher aus Nordrhein-Westfalen brauchen dafür eine exzellente Infrastruktur.
Ich freue mich sehr, dass der Wettbewerb 'Forschungsinfrastrukturen.
Datum: 2024-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderwettbewerb-forschungsinfrastrukturennrw-land-und-eu-foerdern-14-innovative;
Themen: Projektkoordinator
# ?, Forschungsinfrastrukturen
# ?, Projektbeteiligte
# ?, Vorhaben
# ?, M.-Labor
# ?, Spannfeld
# ?, großartige Projektideen
# ?, ökologische Transformation
# ?, Einzelvorhaben
# ?, Entwicklungslandschaft
# ? 58. +++ (SEM)
"
Andreas Ehlert, Präsident von HANDWERK.
NRW: "Landesregierung und Handwerk eint das Ziel, mehr junge Menschen in Ausbildung zu bringen und ihnen ein selbstbestimmtes Leben in wirtschaftlicher Unabhängigkeit zu ermöglichen.
Das gelingt, indem wir an allen Schulformen frühzeitig für die exzellenten Aufstiegschancen im Handwerk sensibilisieren.
Wir müssen außerdem besser werden beim Matching von Ausbildungsinteressierten und Betrieben.
Datum: 2024-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-junge-menschen-und-ausbildungsbetriebe-fuer;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, berufliche Ausbildung
# ?, Betriebe
# ?, Berufsstartkompetenzen
# ?, Ausbildungsmarkt
# ?, Bewerberinnen
# ?, Fachkräfteoffensive
# ?, Ausbildungskompetenzen
# ?, Startchancenprogramm
# ?, Ausbildungsbetriebe
# ? 59. +++ (SEM)
Das Ministerium der Justiz hat dazu die Allgemeine Verfügung "Anordnung über die Amtstracht (Richterrobe) bei den Gerichten" zum 1. März 2025 geändert.
Nach dem Gesetz nehmen Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger wichtige und verantwortungsvolle Aufgaben der Rechtspflege wahr.
Diese Aufgabe erfüllen sie ebenso wie Richterinnen und Richter in sachlicher Unabhängigkeit.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Das Tragen einer Robe ist ein Symbol für die Objektivität und Unparteilichkeit der Amtsführung.
Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sind Repräsentanten des Rechtsstaats und stehen durch ihre vielfältigen Aufgaben tagtäglich in direktem Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern.
Datum: 2025-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/roben-fuer-rechtspflegerinnen-und-rechtspfleger;
Themen: Rechtspflegerinnen
# ?, Amtskleidung
# ?, Gerichte in Nordrhein-Westfalen
# ?, Anordnung
# ?, Amtshandlungen
# ?, Erbschaft
# ?, Repräsentanten des Rechtsstaats
# ?, Roben
# ?, sachliche Unabhängigkeit
# ?, Ministerium der Justiz
# ? 60. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuorganisation der Landeszentrale für politische Bildung
Expertengremium übergibt Abschlussbericht zur Neuorganisation der Landeszentrale für politische Bildung
Staatssekretärin Türkeli-Dehnert: Entscheidend, die politische Bildung und Präventionsarbeit durch strukturelle Unabhängigkeit zu stärken
18. März 2025 Expertengremium übergibt Abschlussbericht zur Neuorganisation der Landeszentrale für politische Bildung Foto: MKW NRW
Das Expertengremium zur Neuorganisation der Landeszentrale für politische Bildung hat seinen Abschlussbericht zur Neuorganisation der Landeszentrale für politische Bildung an Gonca Türkeli-Dehnert, Staatssekretärin im Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, übergeben.
Datum: 2025-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertengremium-uebergibt-abschlussbericht-zur-neuorganisation-der-landeszentrale;
Themen: Expertengremium
# ?, politische Bildung
# ?, Neuorganisation der Landeszentrale
# ?, strukturelle Unabhängigkeit
# ?, Präventionsarbeit
# ?, Koalitionsvertrag
# ?, Gremium
# ?, Beauftragtenmodell
# ?, Gesamtschau von Organisationsformen
# ?, Mehrheitsprinzip
# ? 61. +++ (SEM)
Komplizierte Regelungen und unnötige administrative Hürden sollen durch die Digitalstrategie reduziert und eine bessere Kommunikation zwischen Bürgern und Justiz erreicht werden.
Die Strategie zur Digitalisierung der Justiz setzt auf enge Zusammenarbeit zwischen den Ländern und entwickelt bundesweit einheitliche Lösungen.
Alle Entwicklungen orientieren sich an den Grundsätzen der richterlichen Unabhängigkeit, der Entscheidungsfreiheit der Staatsanwaltschaften und der sachlichen Unabhängigkeit des Rechtspflegebereichs.
Ziel ist es, eine digitale, barrierefreie und bürgernahe Justiz für die gesamte Bundesrepublik zu schaffen.
Zugleich sollen nationale Digitalvorhaben enger mit Entwicklungen auf europäischer Ebene verzahnt werden.
Datum: 2025-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laenderuebergreifende-strategie-fuer-die-digitalisierung-der-justiz-verabschiedet;
Themen: länderübergreifende Strategie
# ?, Vorsitz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Justizbehörden
# ?, digitale Lösungen
# ?, Digitalstrategie
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Arbeitsprozesse der Justiz
# ?, Beteiligte der Justiz
# ?, Justizministerien des Bunds
# ?, Rechtspflegebereich
# ? 62. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Wir in Nordrhein-Westfalen bleiben dran an Energiewende und Klimaschutz - und an den Menschen, die mit großem Engagement an Lösungen arbeiten.
Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen zeigen, wie Zukunft geht: mit praktischen, marktnahen Ideen für saubere Energie und eine starke Wirtschaft.
Das schafft echte Standortvorteile und trägt zur strategischen Unabhängigkeit Europas bei.
"
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Die Versorgung der Menschen und der Industrie mit sauberer und bezahlbarer Energie sind der Schlüssel für Wohlstand, soziale Sicherheit und gute Arbeit in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2025-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-foerdern-19-weitere-zukunftsprojekte-fuer-energie-und-klima-30;
Themen: Brennstoffzellentechnik
# ?, Innovationswettbewerb
# ?, Energiewende
# ?, GmbH
# ?, saubre Energie
# ?, Wärmespeicher
# ?, Stromnetz
# ?, Anwendung
# ?, Zentrum
# ?, unabhängige Jury
# ? 63. +++ (SEM)
"
Die Diskussionen in Kattowitz kreisen um zwei große Themen:
* Wie stärken wir Europas wirtschaftliche Widerstandskraft in einer Welt, in der globale Lieferketten unter Druck geraten, neue protektionistische Maßnahmen drohen und technologische Unabhängigkeit zur Frage der Sicherheit wird?
* Und wie gelingt die Transformation hin zu einer klimaneutralen, digitalen Wirtschaft, ohne dabei industrielle Stärke zu verlieren?
Nordrhein-Westfalen wird vor Ort deutlich machen, dass ein geeintes Europa der Schlüssel für wirtschaftlichen Erfolg, soziale Stabilität und echte sicherheitspolitische Stärke ist.
Datum: 2025-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-auf-dem-european-economic-congress-kattowitz;
Themen: echte Freundschaft
# ?, wirtschaftspolitische Foren
# ?, Wohlstand
# ?, Kongress
# ?, Diskussionen in Kattowitz
# ?, Frage der Sicherheit
# ?, beeindruckendes Zeichen
# ?, innovative Politik
# ?, lebende Pole
# ?, lebendige Regionalpartnerschaft
# ? 64. +++ (SEM)
Der Weg ins All führt über Nordrhein-Westfalen.
Mit Prof. Dr. Reinhold Ewald als Raumfahrtbotschafter haben wir auf unserem Weg künftig einen international renommierten Wissenschaftler, vor allem aber auch einen früheren Astronauten an unserer Seite, um die Stärken Nordrhein-Westfalens als Luft- und Raumfahrtstandort auszubauen.
Gerade die derzeitige geopolitische Lage verdeutlicht die große Bedeutung stärkerer europäischer Unabhängigkeit in der Raumfahrt.
Dies gilt für Sicherheit und Souveränität genauso wie für eine zukunftsfähige und unabhängige wirtschaftliche Entwicklung der Branche.
Nordrhein-Westfalen ist Heimat einer herausragenden Landschaft verschiedener Forschungseinrichtungen, die in der Luft- und Raumfahrtindustrie führend sind.
Datum: 2025-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ehemaliger-esa-astronaut-prof-dr-reinhold-ewald-wird-raumfahrtbotschafter-des;
Themen: Raumfahrtbotschafter von Nordrhein-Westfalen
# ?, Download
# ?, Raumfahrtkonferenz
# ?, Spacetech
# ?, Raumfahrtstandort
# ?, Astronautik
# ?, Luftindustrie
# ?, Raumfahrtindustrie
# ?, Foto
# ?, Columbuskontrollzentrum bei München
# ? 65. +++ (SEM)
Unser Ziel ist es, die Potenziale von heimischen Schlüsseltechnologien noch sichtbarer zu machen.
Wir werden die technologischen Stärken unseres Landes weiter ausbauen und Synergien schaffen.
Dadurch leistet Nordrhein-Westfalen auch einen wichtigen Beitrag zu europäischer Unabhängigkeit und Sicherheit.
Wenn Europa im digitalen und geopolitischen Wettbewerb bestehen will, dann braucht es strategische Souveränität in der Raumfahrt.
Die moderne Raumfahrt ist ohne Künstliche Intelligenz nicht mehr denkbar.
Datum: 2025-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/raumfahrtkonferenz-spacetechnrw-nordrhein-westfalen-will-schluesselrolle-im-neuen;
Themen: Spacetech
# ?, Raumfahrtkonferenz
# ?, neues Weltraumzeitalter
# ?, Schlüsselrolle
# ?, Anwenderfirmen
# ?, Zukunft der Raumfahrt
# ?, Besichtigung
# ?, Ausstellung
# ?, Klimabeobachtung
# ?, Luftfahrt
# ? 66. +++ (SEM)
Gleichzeitig steigt die Arbeitslosigkeit im Land auf 7,8 Prozent.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Unser deutsches Wirtschaftsmodell - Sicherheitsleistung zahlen die USA, Russland liefert künstlich verbilligtes Gas, China kauft unsere Produkte - ist Geschichte.
Wir müssen unsere Stärken mobilisieren, damit wir einen substanziellen Beitrag zur europäischen Unabhängigkeit leisten.
Damit stellen wir unser Wirtschaftssystem für die Zukunft widerstandsfähiger auf.
Dazu brauchen wir auch endlich wettbewerbsfähige Energiepreise.
Datum: 2025-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt-7;
Themen: Leibniz-Institut
# ?, Wirtschaftsforschung
# ?, Zollkonflikt
# ?, Wachstum
# ?, Konjunkturexperte
# ?, Sicherheitsleistung
# ?, Sondervermögen der Bundesregierung
# ?, Wettbewerbssituation
# ?, befristeter Brückenstrompreis
# ?, konkrete Altschuldenlösung
# ? 67. +++ (SEM)
Wir wollen Nordrhein-Westfalen als innovationsstarken Forschungsstandort weiter ausbauen und investieren in eine komplexe Forschungsausstattung, die neue Maßstäbe setzen soll.
Mit der Shortlist zeigt der Bund seine Unterstützung und sein Vertrauen in die vielfältigen Kompetenzen und Stärken in unserem Land.
Zudem ist diese Roadmap ein wichtiger Schritt zur technologischen Unabhängigkeit in Europa - auch, um ein Gegengewicht zu Staaten zu bilden, die unsere Werte nicht teilen.
"
Zu den ausgewählten Vorhaben mit Beteiligung aus Nordrhein-Westfalen gehört die Vorphase für das Einstein-Teleskop (ET).
Datum: 2025-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/shortlist-veroeffentlicht-das-sind-die-bundesweit-aussichtsreichsten;
Themen: Vorphase
# ?, umfangreiche Forschungsinfrastrukturen
# ?, Wissenschaftsrat
# ?, Einsteinteleskop
# ?, Bewertungsgremien
# ?, Source
# ?, frühes Universum
# ?, große Onlineplattformen
# ?, nationales Priorisierungsverfahren
# ?, Raumfahrt
# ? 68. +++ (SEM)
Die zwei Schwerpunkte des dänischen Vorsitzes (1. Juli bis zum 31. Dezember 2025) liegen zum einen auf Sicherheit und Wehrhaftigkeit sowie zum anderen auf Wettbewerbsfähigkeit und grüner Transformation.
Dänemark gehört, pro Kopf gerechnet, zu den stärksten Unterstützern der Ukraine in dem russischen Angriffskrieg.
Außerdem setzt sich das Land für mehr Wettbewerbsfähigkeit ein - unter anderem durch eine schlankere Bürokratie und eine vertiefte wirtschaftliche Zusammenarbeit in der EU, aber auch durch eine konsequentere Energiewende, die Europas strategische Unabhängigkeit und Versorgungssicherheit im Energiebereich fördert.
Der Vorsitz im Rat wird von den EU-Mitgliedstaaten im Turnus wahrgenommen und wechselt alle sechs Monate.
Während dieser Zeit leitet der Vorsitz die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates und sorgt für die Kontinuität der Arbeit der EU im Rat.
Datum: 2025-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/daenische-eu-ratspraesidentschaft-setzt-sich-fuer-ein-sicheres-wettbewerbsfaehiges;
Themen: dänische EU-Ratspräsidentschaft
# ?, Vorsitz
# ?, Verteidigung
# ?, dänische Ratspräsidentschaft
# ?, konkreter Ausdruck
# ?, neue hybride Kriegsführung
# ?, rücksichtslose Machtpolitik
# ?, rücksichtsloses Vorgehen
# ?, EU-Ratsvorsitz
# ?, gezielte Provokationen
# ? 69. +++ (SEM)
Denn sie ermöglicht es uns, im direkten Dialog vor Ort ganz konkrete Felder der Zusammenarbeit zu finden und gleichzeitig auch unterschiedliche Ansichten offen auf den Tisch zu legen.
Das ist der Vorteil einer seit Jahrzehnten bestehenden Partnerschaft: Miteinander im Gespräch zu bleiben, auch wenn Auffassungen zu manchen Dingen voneinander abweichen.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen steht uneingeschränkt zur Europäischen Union als Rechts- und Wertegemeinschaft, in der die Freiheit und Unabhängigkeit von Journalisten und Gerichten ein hohes Gut ist.
"
Der Minister weiter: "Die historischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen unseren Ländern sind eng.
Datum: 2025-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-regierungskommission-mit-ungarns-vize-aussenminister-tagt-duesseldorf;
Themen: gemeinsame Regierungskommission
# ?, Ergebnis von Expertengesprächen
# ?, Vizeaußenminister von Ungarn
# ?, Nordrhein-westfalenungarn
# ?, Hochschuleinrichtungen
# ?, Expertengespräche
# ?, weitere Institutionen
# ?, Formate
# ?, Wirtschaftsförderung
# ?, Sitzungen der Regierungskommission
# ? 70. +++ (SEM)
Turin gilt wiederum als einer der wichtigsten europäischen Standorte für Raumfahrttechnologien.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Die geopolitischen Veränderungen der vergangenen Jahre sind eine harte Zäsur für die europäische Friedensordnung.
Wenn wir unsere technologische Unabhängigkeit sichern und unseren Bürgerinnen und Bürger wirksam schützen wollen, müssen wir stärker zusammenarbeiten.
Es gibt kaum zwei Regionen in Europa, die sich so sinnvoll ergänzen wie Nordrhein-Westfalen und das Piemont.
Von nachhaltigen Antrieben über Satellitentechnologien bis hin zu robotischer Sicherheit - die Schnittstellen sind enorm.
Datum: 2025-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-italien-vertiefen-zusammenarbeit-ministerin-neubaur-fuehrt;
Themen: wichtige Innovationsnetzwerke
# ?, bestehende Partnerschaften
# ?, neue Kooperationen
# ?, Luftfahrt
# ?, Clusterorganisationen
# ?, DLR-Standorte
# ?, Innovationskooperationen
# ?, Partnerabkommen
# ?, Raumfahrtcluster
# ?, Satellitentechnologien
# ? 71. +++ (SEM)
2026 finden landesweite 16 Aktionstage zum "Heizkeller der Zukunft" statt, die direkt vor Ort informieren und zum Mitmachen motivieren.
Gemeinsam heizen, gemeinsam sparen - Wärme in Nachbarschaft und Quartier
Gemeinsam heizen, gemeinsam sparen: Wärmegenossenschaften ermöglichen stabile Preise und mehr Unabhängigkeit.
Der Bürgerenergiefonds - bislang auf Stromprojekte ausgerichtet - wird deshalb ausgeweitet.
Künftig übernimmt das Land das finanzielle Risiko der Vorplanung von gemeinschaftlichen Wärmeprojekten.
Datum: 2025-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-macht-waerme-einfach-buendnis-startet-offensive-fuer;
Themen: moderne Heizsysteme
# ?, Energieberatung
# ?, Heizkosten
# ?, Positionspapier
# ?, Offensive
# ?, Handwerk
# ?, Abwärmestrategie
# ?, Heizkeller der Zukunft
# ?, Heizung für Hauseigentümerinnen
# ?, Musterverträge
# ? 72. +++ (SEM)
16. Dezember 2025 der nächtliche Sternenhimmel über ein paar Baumspitzen Foto: Pexels.com |
Neale Lasalle
Nordrhein-Westfalen setzt einen wichtigen Meilenstein für Sicherheit, Innovation und Europas technologische Unabhängigkeit: Der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen haben eine Verwaltungsvereinbarung zur Errichtung des GOVSATCOM-Hubs (Governmental Satellite Communications Services) in Köln unterzeichnet.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Nordrhein-Westfalen setzt einen wichtigen Meilenstein für Sicherheit, Innovation und Europas technologische Unabhängigkeit: Der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen haben eine Verwaltungsvereinbarung zur Errichtung des GOVSATCOM-Hubs (Governmental Satellite Communications Services) in Köln unterzeichnet.
Datum: 2025-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-seine-rolle-als-fuehrender-space-standort-zentraler;
Themen: führender Spacestandort
# ?, technologische Unabhängigkeit
# ?, Einsatzkräfte
# ?, Rolle
# ?, wichtiger Meilenstein
# ?, Baumspitze
# ?, Erdbeobachtungsdienste
# ?, andere Kommunikationswege
# ?, außereuropäische Anbieter
# ?, deutsche europäische Raumfahrt
# ? 73. +++ (SEM)
5. März 2026 Karl-Josef Laumann Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Nordrhein-Westfalen unterstützt gemeinsam mit der Europäischen Union Einrichtungen der beruflichen Aus- und Weiterbildung bei ihren Investitionen in eine moderne Ausstattung und digitale Lernumgebungen, die der Vermittlung von Kompetenzen in so genannten kritischen Technologien dienen.
Dabei handelt es sich um Schlüsseltechnologien, die für Innovationen, Wettbewerbsfähigkeit und strategische Unabhängigkeit der EU essenziell sind - etwa digitale Technologien für Künstliche Intelligenz oder Robotik.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalen unterstützt gemeinsam mit der Europäischen Union Einrichtungen der beruflichen Aus- und Weiterbildung bei ihren Investitionen in eine moderne Ausstattung und digitale Lernumgebungen, die der Vermittlung von Kompetenzen in so genannten kritischen Technologien dienen.
Datum: 2026-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kritische-technologien-nordrhein-westfalen-und-eu-foerdern-ausstattung-der;
Themen: Weiterbildungseinrichtungen
# ?, kritische Technologien
# ?, berufliche Ausbildungseinrichtungen
# ?, essenzielle Schlüsseltechnologien
# ?, sogenannte Technologien
# ?, digitale Lernumgebungen
# ?, digitale Technologien
# ?, strategische Unabhängigkeit
# ?, qualifizierte Arbeitskräfte
# ?, strategische Technologien
# ? 74. +++ (SEM)
Die Exzellenzuniversität Bonn und das Physikalische Institut stehen für Spitzenforschung 'made in NRW'.
Hier wird auch der Nachwuchs ausgebildet, der in Wissenschaft und Industrie dringend gebraucht wird.
Mit der Investition aus dem NRW-Plan sichern wir die Zukunft der Bonner Physik und werden unsere technologische Unabhängigkeit in Europa weiter stärken.
"
Rektor Prof. Dr. Dr. h.c.
Datum: 2026-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-113-millionen-euro-fuer-exzellente-physik-der;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, physikalisches Institut
# ?, Beschleunigerphysik
# ?, Rektor
# ?, Teilchenphysik
# ?, Quanteninformation
# ?, Universum
# ?, Universität Bonn
# ?, Finanzierungszusage
# ? 75. +++ (SEM)
Genau hier haben wir besondere Stärken.
Mit dem GOVSATCOM-Hub in Köln wird Nordrhein-Westfalen zu einem zentralen Knotenpunkt für sichere Satellitenkommunikation in ganz Europa.
Das ist ein starkes Signal für Europas Unabhängigkeit und eine große Chance für unsere Industrie, unseren Mittelstand und unsere Arbeitsplätze.
Nordrhein-Westfalen hat sich auf den Weg gemacht - von der Kohle zur KI und in den Orbit.
Wir werden diese Entwicklung mitgestalten.
Datum: 2026-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/raumfahrt-als-zukunftsindustrie-nordrhein-westfalen-staerkt-europas-technologische;
Themen: Zukunftsindustrie
# ?, technologische Souveränität
# ?, Raumfahrtkapsel
# ?, DLR-Standort
# ?, Esa
# ?, Govsatcom-Hub in Köln
# ?, Industrietag
# ?, Quantentechnologien
# ?, Zukunftstechnologien
# ?, Maschinenbau
# ? 76. +++ (SEM)
Erst russisches Gas, jetzt der Irankrieg mit Folgen für Rohstoffpreise und Lieferketten - das ist ein Muster.
Wer sich erpressbar macht, macht sich verwundbar und zahlt - mit hohen Preisen, mit Versorgungssicherheit, mit wirtschaftlicher Stärke.
Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen ist die rentabelste Investition, die wir tätigen können.
Nordrhein-Westfalen investiert, baut Erneuerbare aus und schafft damit qualifizierte Arbeitsplätze - jede dritte ausgeschriebene Stelle hat bereits einen Bezug zur Green Economy.
Für zukünftige wirtschaftliche Stärke müssen wir heute die Grundlage legen.
Datum: 2026-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rwi-leibniz-institut-legt-nrw-konjunkturbericht-nrw-wirtschaft-2026-neue;
Themen: Irankrieg
# ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft
# ?, Wirtschaftsforschung
# ?, Leibniz-Institut
# ?, politische Ursache
# ?, einseitige Abhängigkeit
# ?, russisches Gas
# ?, NRW-Konjunkturbericht
# ?, energieintensive Industrie
# ?, Irankonflikt
# ? 77. +++ (SEM)
* Inferenz: Es werden die Grundlagen dafür geschaffen, dass Hochschulen auf zentral gehostete Open Source- beziehungsweise Open Weight-KI-Modelle zugreifen können.
Hierfür wird im Rahmen der DH.
NRW auch eine gemeinsame Hardware-Infrastruktur betrieben, damit die Kontrolle über die Technologie und Daten in Hochschulhand verbleibt und die Unabhängigkeit von kommerziellen Anbietern gewährleistet ist.
Hier werden die Vorarbeiten aus dem Projekt Open Source-KI.nrw genutzt.
* Apps: Zentraler Baustein ist eine landesweite Plattform, die Hochschulen den Zugang zu kommerziellen und nicht-kommerziellen KI-Modellen ermöglicht.
Datum: 2026-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-hochschulen-buendeln-ihre-ki-kompetenzen-im;
Themen: kommerzielle Anbieter
# ?, Hochschulverwaltung
# ?, digitale Hochschule
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Studium
# ?, Expertisezentrum
# ?, Hochschulhand
# ?, KI-Aktivitäten der Hochschule
# ?, Nutzungskompetenz
# ?, PC-Poolraum
# ? 78. +++ (SEM)
* Anpassung an das Kulturgesetzbuch: Die im Archivgesetz nun vorgenommenen Änderungen führen zu einer verbesserten Abstimmung der Einzelgesetze.
Im Kulturgesetzbuch werden Archive als Einrichtungen des kulturellen Gedächtnisses und damit als Kultureinrichtungen behandelt, die hoheitlichen Aufgaben wahrnehmen.
* Mehr Unabhängigkeit für das Landesarchiv: Durch Neuregelungen werden die Unabhängigkeit und fachliche Weisungsfreiheit des Landesarchivs deutlich gestärkt.
Mehrere Neuregelungen ermöglichen es auch den kommunalen und privaten Archiven, ihre Funktion für einen demokratischen Rechtsstaat in vollem Umfang zu erfüllen, zum Beispiel durch die Vorgabe von Standards für die Einlieferung von Archivgut.
Betroffen vom neuen Gesetz ist in erster Linie das Landesarchiv Nordrhein-Westfalen sowie rund 1.200 kommunale und private Archive in ganz Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2026-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzes-novelle-staerkt-archive-als-orte-des-kulturellen-gedaechtnisses;
Themen: Landesarchiv
# ?, Archivgesetz
# ?, Archivgut
# ?, kulturelles Gedächtnis
# ?, Kulturgesetzbuch
# ?, Neuregelungen
# ?, Wahrnehmung
# ?, Archivwissenschaft
# ?, Datenübertragbarkeit
# ?, Einlieferung
# ? 79. +++ (SEM)
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Nordrhein-Westfalen legt viertes Klimaschutzpaket vor: Für mehr Unabhängigkeit und Zukunftschancen
Ministerin Neubaur: Klimaschutz ist Wirtschaftsschutz - wer jetzt investiert sichert Arbeitsplätze von morgen
3. September 2026 Platzhalterbild Abb.: KI-generiert
Datum: 2026-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-legt-viertes-klimaschutzpaket-vor-fuer-mehr-unabhaengigkeit;
Themen: Unabhängigkeit
# ?, Kurs von Nordrhein-Westfalen
# ?, ressortübergreifende Maßnahmen
# ?, Zukunftschance
# ?, Platzhalterbild
# ?, Wirtschaftsschutz
# ?, Klimaschutz
# ?, Energieversorgung
# ?, Arbeitsplätze
# ?, Wettbewerbsfähigkeit
# ? 80. +++ (SEM)
Im Rheinischen Revier wird Mikroplastik mithilfe von Bakterien vermieden
Aus Abfall wird Kosmetik: Im Rheinischen Revier wird Mikroplastik mithilfe von Bakterien vermieden
Wirtschaftsministerin Neubaur: Biotechnologie "made in Nordrhein-Westfalen" schafft Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Unabhängigkeit von Importen
10. September 2026 Forschender hält Petrischale vor sich mit beiden Händen, an denen er blaue Handschuhe trägt. in der Petrischale ist ein Stück Alge zu sehen.
Foto: pexels.com / Chokniti Khongchum
Datum: 2026-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aus-abfall-wird-kosmetik-im-rheinischen-revier-wird-mikroplastik-mithilfe-von;
Themen: Petrischale
# ?, Mikroplastik
# ?, Bioweg
# ?, rheinisches Revier
# ?, Kosmetik
# ?, Produktionsstätte
# ?, blaue Handschuhe
# ?, 2 Hände
# ?, Abfall
# ?, Importe
# ? 81. +++ (SEM)
Dafür stehen erneut 40 Millionen Euro bereit.
Weitere zehn Millionen Euro fließen in Forschungsprojekte im Zuge der europäischen "Clean Energy Transition Partnership".
Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Gerade jetzt ist es wichtig, dass die Investitionen in ein modernes und klimafreundliches Nordrhein-Westfalen ausgebaut werden, um unsere Widerstandsfähigkeit zu stärken und unsere Energieunabhängigkeit voranzutreiben.
Mit der Verlängerung der Billigkeitsrichtlinie stoßen wir für ganz Nordrhein-Westfalen wichtige Transformationsprojekte für Klimaschutz und Energiewende an - und lösen auch ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein.
Daher werden wir unsere Unterstützung für Kommunen beim Klimaschutz in Kürze auch noch weiter deutlich ausbauen.
Datum: 2022-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/50-millionen-euro-fuer-den-klimaschutz-nordrhein-westfalen-gibt-den-kommunen-mehr;
Themen: Billigkeitsrichtlinie
# ?, Unterstützungsoffensive für Klimaschutz
# ?, Klimaschutzinvestitionen
# ?, Wirtschaftsschutzministerium
# ?, Klimaschutzministerium
# ?, Agentur
# ?, Forschungsprojekte
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, Energiewendeforschung
# ?, Verwertungstechnologien
# ? 82. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalens Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk, Hessens Finanzminister Michael Boddenberg, Baden-Württembergs Finanzminister Dr. Danyal Bayaz, der bayerische Finanzminister Albert Füracker und die schleswig-holsteinische Finanzministerin Monika Heinold erklärten:
"Es freut uns sehr, dass sich nun auch die Bundesregierung dieses wichtigen Themas annimmt.
Gemeinsam können wir durch Vereinfachung und Verzicht auf Steuerbürokratie diejenigen unterstützen, die für Klimaschutz und Energieunabhängigkeit aktiv werden.
"
Minister Dr. Marcus Optendrenk ergänzt: "Photovoltaikanlagen leisten einen praktischen Beitrag für eine zuverlässige, unabhängige und nachhaltige Energieversorgung.
Datum: 2022-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-photovoltaik-anlagen;
Themen: Betreiberinnen
# ?, kleine Fotovoltaikanlagen
# ?, Jahressteuergesetz
# ?, steuerliche Hürden
# ?, Bundesregierung
# ?, Bundeskabinett
# ?, Umsatzsteuer
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Erleichterungen
# ?, Finanzamt
# ? 83. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur ist nach Edinburgh gereist.
Bei ihrem zweitägigen Besuch tauscht sie sich mit der schottischen Regierung über die Produktion grünen Wasserstoffs und die klimaneutrale Transformation der Industrie aus.
Im Fokus stehen außerdem Fragen der Energieunabhängigkeit, die durch die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine für beide Länder große Bedeutung haben.
Die Reise unterstützt außerdem den Austausch der nordrhein-westfälischen Wasserstoffwirtschaft mit schottischen Akteuren.
Das Land verfügt über ein enormes Ausbaupotenzial für Windenergie und damit über die Möglichkeit große Mengen grünen Wasserstoffs zu produzieren - ein wesentlicher Faktor für das Erreichen der Klimaneutralität im Jahr 2045.
Datum: 2023-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruener-wasserstoff-fuer-gruene-transformation-wirtschaftsministerin-neubaur-auf;
Themen: grüner Wasserstoff
# ?, schottische Regierung
# ?, 2 Landesgesellschaften
# ?, verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit
# ?, Business
# ?, grüne Transformation
# ?, gemeinsame Absichtserklärung
# ?, klimaneutrale Transformation
# ?, europäisches Parlament
# ?, Bereich von Erneuerbare Energie
# ? 84. +++ (SEM)
Wir müssen jetzt schnellstmöglich unabhängig von russischem Gas werden.
Dieses Ziel erreichen wir am schnellsten gemeinsam in Europa.
Ich bin der Parlamentspräsidentin Roberta Metsola dankbar für ihr von Beginn an großes Engagement in der Ukraine und für die Sicherung der Energieunabhängigkeit der Europäischen Union.
"
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-trifft-die-praesidentin-des-europaeischen;
Themen: europäisches Parlament
# ?, Schwerpunkte des Gesprächs
# ?, Gespräch
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Download
# ?, europäischer Energiebinnenmarkt
# ?, grundlegende strategische Neuausrichtung
# ?, russisches Gas
# ?, massive Folgen
# ?, Energieunabhängigkeit
# ? 85. +++ (SEM)
Das Wirtschafts- und Energieministerium hatte das LANUV damit beauftragt, die Vorgänger-Studie aus dem Jahr 2012 mit Blick auf die neuen Ausbauziele zu überarbeiten.
Mit der Aktualisierung der Studie auf einer wissenschaftlichen Basis wird das Ziel verfolgt, das landesweite Gesamtpotenzial der Windenergienutzung in Nordrhein-Westfalen bis zum Jahr 2030 neutral und nachweisbar abschätzen zu können.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Um die ehrgeizigeren Klimaziele und mehr Energieunabhängigkeit zu erreichen, muss Deutschland den Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigen und dafür die Akzeptanz der Bevölkerung erhöhen.
Wir gehören schon heute bundesweit zu den Vorreitern bei der Windenergie und haben uns wie der Bund eine Verdoppelung bis 2030 vorgenommen.
Die Potenzialstudie Windenergie NRW des LANUV zeigt wissenschaftlich fundiert, dass diese Ausbauziele erreichbar sind.
Datum: 2022-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/potenzialstudie-windenergie-nrw-des-lanuv-bestaetigt-landesweite-ziele-zum-ausbau;
Themen: Energieversorgungsstrategie
# ?, Natur
# ?, Studie
# ?, Fortschreibung
# ?, Abschlussbericht der Potenzialstudie
# ?, Einwohnerdichte
# ?, Windenergienutzung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Windpotenzial
# ?, Zubau von Windenergieanlagen
# ?, akzeptanzgesicherter Ausbau
# ? 86. +++ (IR)
Minister Holthoff-Pförtner: "Am 1. Oktober hat Ministerpräsident Armin Laschet anlässlich des 100-jährigen Jubiläum der Wiedererlangung der Unabhängigkeit Polens Warschau besucht und dort ein deutliches Zeichen der Verbundenheit des Landes Nordrhein-Westfalen mit Polen gesetzt.
In dem für Polen besonderen Jahr 2018 feiert unser Nachbar im Osten im Zusammenhang mit dem Ende des Ersten Weltkriegs das 100-jährige Jubiläum der Wiedererlangung seiner Unabhängigkeit.
Datum: 2018-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufruf-zum-wettbewerb-landesregierung-vergibt-richeza-preis-fuer-projekte-der;
Themen: deutsche Einigung
# ?, Jahrestag von Revolutionen
# ?, Projekte einer Höchstsumme
# ?, andere Diskussionsformate
# ?, deutschpolnische Migration
# ?, genannte Jubiläen
# ?, Gemeinschaft von Staaten
# ?, trilaterale Projekte
# ?, deutschpolnische Jury
# ?, europäische Beziehungen
# ? 87. +++ (IR)
Die Innovationen 'made in NRW' werden Nordrhein-Westfalens Führungsrolle in Umwelt- und Klimatechnologien sichern und ganz Europa zu mehr technologischer Unabhängigkeit verhelfen.
Datum: 2025-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-einreichrunde-des-innovationswettbewerbs-greeneconomyinnrw-land-und-eu;
Themen: Greeneconomy
# ?, Innovationswettbewerb
# ?, Stepp
# ?, 2 Wettbewerbsrunden
# ?, Geschirr
# ?, Umwelttechnologien in Deutschland
# ?, europäischer Deal
# ?, forschungsintensive Umwelttechnologien
# ?, ressourcenschonende Arzneimittelentwicklung
# ?, weitgehende Einreichungsrunde
# ? 88. +++ (IR)
Der offizielle Startschuss für das aktuelle NRW-USA-Jahr fiel am 22. Juni mit einer Auftaktveranstaltung anlässlich des 247. Unabhängigkeitstags der Vereinigten Staaten von Amerika.
Datum: 2023-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-und-us-generalkonsulin-kao-ziehen-positive-bilanz-ihrer-usa;
Themen: Verwaltungsaustausch
# ?, Delegation
# ?, Hass
# ?, Antisemitismus
# ?, Rahmen der Reise
# ?, neue Kooperationen
# ?, Medienminister
# ?, Berufsausbildung
# ?, Hände
# ?, Dramaserie
# ? 89. +++ (IR)
Europaminister Holthoff-Pförtner hatte das Jubiläumsjahr 2018 (100 Jahre Ende des Ersten Weltkrieges und 100 Jahre Wiedererlangung der Unabhängigkeit Polens) zum Anlass genommen, um im Oktober 2018 zur Bewerbung für den Richeza-Preis aufzurufen.
Datum: 2019-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richeza-preis-der-landesregierung-europaminister-holthoff-pfoertner-wuerdigt-32;
Themen: deutschpolnische Zusammenarbeit
# ?, Jahrestag der Mitgliedschaft
# ?, Masuren
# ?, Mitgliedschaft von Polen
# ?, Studierendenaustausch
# ?, gemeinsame Exkursionen
# ?, polnischer Tagebau
# ?, vielfältige Freundschaften
# ?, besondere Weise
# ?, Preisträgerprojekte
# ? 90. ++ (IR)
Neben der besonderen Bedeutung des US-Generalkonsulats in Düsseldorf für die bilateralen Beziehungen ging es in dem Gespräch auch um globale Herausforderungen sowie um das Jubiläumsjahr "America250", das im Jahr 2026 den 250. Jahrestag der US-Unabhängigkeitserklärung (4. Juli 1776) feiert.
Datum: 2026-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-empfaengt-charge-daffaires-alan-meltzer-zum;
Themen: Charge
# ?, Amtsantritt
# ?, gemeinsame Interessen
# ?, amerikanische Botschaft
# ?, Antrittsbesuch
# ?, Gespräch
# ?, bilaterale Beziehungen
# ?, Europaangelegenheiten
# ?, Generalkonsulin von USA
# ?, Jahrestag der US-Unabhängigkeitserklärung
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