Wie sich die Unterstützung zusammensetzt. pic.twitter.com/KsL2NrihFU -- Staatskanzlei NRW (@landnrw) February 7, 2023
Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Josefine Paul: "Die zeitgleichen Krisen treffen unsere Gesellschaft als Ganzes, aber sie treffen eben nicht alle von uns gleich stark.
Diese Krisen verschärfen bereits bestehende Ungerechtigkeiten, und sie belasten diejenigen besonders, die bereits viel zu tragen haben: Das sind vor allem Kinder und Jugendliche, die besonders in der Pandemie zurückstecken mussten und nicht Kita oder Jugendtreff besuchen konnten.
Das sind aber auch zum Beispiel Frauen in krisenhaften Lebenslagen, denen die gestiegenen Preise als Folge von Russlands Angriffskrieg nun besonders zu schaffen machen.
Deshalb bin ich froh, dass diese Landesregierung Hilfen auf den Weg bringt und wir - für meinen Bereich - 67 Millionen Euro in die Hand nehmen, um die Einrichtungen der sozialen Infrastruktur zu unterstützen.

Damit sich genügend Menschen für diese Berufe entscheiden, müssen wir die Ausbildung deutlich attraktiver gestalten.
Mit dem Einstieg in die Schulgeldfreiheit machen wir hier einen ganz wichtigen Schritt.
Wir beenden damit zugleich eine große Ungerechtigkeit: Bei Ärzten und Apothekern bezahlt der Staat das Studium.
In den Gesundheitsfachberufen müssen die Menschen ihre Ausbildung dagegen aus eigener Tasche bezahlen.
Damit muss künftig Schluss sein.

Damit sich genügend Menschen für diese Berufe entscheiden, müssen wir die Ausbildung deutlich attraktiver gestalten.
Mit der vollständigen Schulgeldfreiheit machen wir hier einen ganz wichtigen Schritt.
Wir beenden damit zugleich eine große Ungerechtigkeit: Bei Ärzten und Apothekern bezahlt der Staat das Studium.
In den Gesundheitsfachberufen müssen die Menschen ihre Ausbildung vielfach aus eigener Tasche bezahlen.
Damit ist in Nordrhein-Westfalen jetzt Schluss, was mich persönlich sehr glücklich macht", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Dazu Claudia Middendorf: "2019 wurde im Vorfeld der Europawahl das inklusive Wahlrecht durch den Deutschen Bundestag anerkannt und die Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderung ersatzlos gestrichen.
Bei der letzten Bundestagswahl waren entgegen der Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention noch mehr als 85.000 volljährige Menschen mit Behinderung von der Wahl ausgeschlossen.
Ich freue mich, dass diese Ungerechtigkeit mittlerweile der Vergangenheit angehört und die politische Partizipation nachhaltig gestärkt werden konnte.
Daher habe ich die kommunalen Vertreterinnen und Vertreter gebeten, bei den Menschen mit Behinderungen in ihren Kommunen für die Ausübung ihres Wahlrechts zu werben.
Ich wünsche mir, dass möglichst viele Menschen mit Behinderungen diese wichtige Gelegenheit bei der Bundestagswahl am 26. September nutzen werden.

Anfang der Sechziger Jahre wurde Ruth Weiss zur "persona non grata" in Südafrika erklärt und wenig später auch aus ihrer damaligen Heimat Rhodesien - heute Simbabwe - ausgewiesen.
Im Jahr 2002 kehrte sie nach Stationen unter anderem in England nach Deutschland zurück und wohnt seitdem in Lüdinghausen.
Ministerin Schwall-Düren: "Ruth Weiss hat in ihrem langen und schaffensreichen Leben eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass Worte eine wirkungsvolle Waffe im Kampf gegen Ungerechtigkeit und Unterdrückung sein können.
Und bis heute weiß sie die rechten Worte zu finden.
Ob sie in Schulen über ihre Erfahrungen im Deutschland des Nationalsozialismus berichtet, ob sie Eine-Welt-Gruppen an ihren afrikanischen Erlebnissen teilhaben lässt oder ob sie in über 30 Sachbüchern und Romanen aus ihrem bewegten Leben erzählt.

"Sie machen den Jugendlichen Mut für die Zukunft.
Mit ihrem Einsatz haben sie gezeigt, dass es sich lohnt, aufzustehen und für die Demokratie zu streiten.
" Den Jugendlichen sagte die Ministerin: "Ihr habt ein Gespür für Stimmungen und Ungerechtigkeit.
Deswegen wisst ihr, wann ihr Solidarität zeigen und Verantwortung tragen müsst.
Das macht euch unentbehrlich für unsere Demokratie.

Insbesondere den Trägern der Jugendarbeit gelte für ihr großes und wichtiges Engagement an diesem Tag sein Dank.
Der Weltmädchentag steht seit 2012 auf der Agenda der Vereinten Nationen.
Ziel ist es, ein stärkeres Bewusstsein für die Lebenssituation von Mädchen und jungen Frauen zu schaffen, die in vielen Teilen der Welt noch immer vermehrt von Gewalt, sexuellem Missbrauch, Diskriminierung und Ungerechtigkeit geprägt ist.
Weltweit gehen 62 Millionen Mädchen nicht zur Schule.
"Das sind 62 Millionen Mädchen, denen Tag für Tag die Chance genommen wird, ihr Recht auf Bildung wahrnehmen zu können", betonte Stamp.

Die Landesregierung möchte damit mehr geschlechtergerechte Angebote schaffen und auch die Zugangsbarrieren zur formalen und non-formalen Bildung abbauen.
Der Weltmädchentag steht seit 2012 auf der Agenda der Vereinten Nationen.
Ziel ist es, ein stärkeres Bewusstsein für die Lebenssituation von Mädchen und jungen Frauen zu schaffen, die in vielen Teilen der Welt noch immer vermehrt von Gewalt, sexuellem Missbrauch, Diskriminierung und Ungerechtigkeit geprägt ist.
Weitere Informationen: www.mkffi.
nrw

Die Gesetzesänderung war notwendig geworden, weil der demografische Wandel für einen erheblichen Rückgang der Schülerzahlen gerade in den Grundschulen sorgt.
Gleichzeitig sind in den letzten Jahren die Unterschiede bei den Größen der Eingangsklassen an den Grundschulen gewachsen.
Das hat zu Ungerechtigkeiten zwischen Kommunen und einzelnen Schulen bei der Unterrichts- und Lehrerversorgung geführt.
Die Novelle geht auf den Schulkonsens vom 19. Juli 2011 zurück.
Darin hatten sich die Parteien von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter anderem darauf verständigt, kleine wohnungsnahe Grundschulstandorte möglichst zu erhalten.

Eine gute Pflege und ausreichend menschliche Zuwendung sind für einen guten Heilungsverlauf unverzichtbar", betonte die Ministerin.
Sie begrüßt vor allem die Entscheidung der Bund-Länder AG, den grundsätzlichen sowie den erhöhten Pflegebedarf von einer Kommission neu ermitteln zu lassen.
Erleichtert zeigte sich die Ministerin, dass endlich die Abschwächung der Ungerechtigkeit bei der Krankenhausfinanzierung auf Grundlage des so genannten Landesbasisfallwerts angegangen werden soll.
Der Landesbasisfallwert ist ein Multiplikator für die Bestimmung der Vergütung für Krankenhausleistungen durch die Krankenkassen.
Da er bisher in Nordrhein-Westfalen niedriger liegt als beispielsweise in Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz, sind die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen gegenüber diesen Ländern finanziell benachteiligt.

Dass der Eishockey-Sport in Nordrhein-Westfalen heute von einem eigenen Landesverband repräsentiert wird, hat ebenfalls viel mit Michael Staades Leidenschaft für "seinen Sport" zu tun.
Dazu kommen sein Engagement im Lions Club und sein Einsatz im Montagsteam des Obdachlosenbusses Düsseldorf.
Lieber Michael Staade, all das, worüber meist nur sehr allgemein als soziale Ungerechtigkeit berichtet wird, kennen Sie aus vielen sehr konkreten Beispielen.
Aus Beispielen, die zeigen, dass viel zu viele Kinder und Jugendliche bei uns noch immer unter äußerst schwierigen Umständen leben.
Sie können damit nicht leben.

Viele Anträge zur ab 2002 gesetzlich verankerten sogenannten "Ghettorente" wurden zunächst abgelehnt und erst nach Widersprüchen verspätet bewilligt.
Statt ab 1997 erhielten die Betroffenen dadurch ihre Rente erst ab 2005.
"Wir wollen mit unserer Initiative eine schreiende Ungerechtigkeit beseitigen", sagte Sozialminister Guntram Schneider in Düsseldorf.
"Es kann und darf nicht sein, dass Menschen, die während des Nationalsozialismus in den Ghettos geschuftet und gelitten haben, nun im hohen Alter durch bürokratische Hürden auch noch um einen Teil ihrer Renten gebracht werden."
Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien: "Da ein fairer Umgang mit der immer kleiner werdenden Zahl an noch lebenden Opfern nur über eine Änderung des Gesetzes zu leisten ist, fordern wir die Bundesregierung auf, eine entsprechende Novelle vorzulegen."

Viele Anträge zur ab 2002 gesetzlich verankerten sogenannten "Ghettorente" wurden zunächst abgelehnt und erst nach Widersprüchen verspätet bewilligt.
Statt ab 1997 erhielten die Betroffenen dadurch ihre Rente erst ab 2005.
"Wir wollen mit unserer Initiative eine schreiende Ungerechtigkeit beseitigen", sagte Sozialminister Guntram Schneider in Düsseldorf.
"Es kann und darf nicht sein, dass Menschen, die während des Nationalsozialismus in den Ghettos geschuftet und gelitten haben, nun im hohen Alter durch bürokratische Hürden auch noch um einen Teil ihrer Renten gebracht werden."
Arbeit, Gesundheit und Soziales Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Diese Herausforderung begleitet uns in unserem ganzen Leben.
Liebe Schülerinnen und Schüler,
im Rahmen Eurer sehr unterschiedlichen Projekte habt Ihr Euch mit Ungerechtigkeiten und Schwierigkeiten der Globalisierung auseinandergesetzt.
Die Probleme, mit denen ihr Euch beschäftigt habt - unfaire Handelssysteme, unzumutbare Lebens- und Arbeitsbedingungen, ökologische Schäden, Verlust an Artenvielfalt und weitere mehr - haben zahlreiche Ursachen.
Sämtliche dieser Probleme haben aber mit einer global verflochtenen Welt zu tun, die bisher nur sehr unzureichend durch weltweit geltende Regeln gesteuert wird.

Wichtig ist mir eine enge Zusammenarbeit mit den NGO's und den vielen bürgerschaftlichen Organisationen, die sich in der Eine-Welt-Politik engagieren.
Dazu zählen die Aktionsgruppen für Menschenrechte, die Weltläden, lokale Partnerschaftsvereine, aber auch zahlreiche private Initiativen.
Sie wirken nicht nur im Kleinen aktiv an der Überwindung von Armut und Ungerechtigkeit in der Welt durch konkrete projektbezogene Zusammenarbeit mit, sondern sie sind unverzichtbar für die entwicklungspolitische Bildungsarbeit und die Entstehung eines Bewusstseins für globale Verantwortung.
Ich erwähne darüber hinaus auch die unzähligen internationalen Unternehmen in NRW, die von einem weltoffenen und engagierten Umfeld profitieren können.
In der vergangenen Legislaturperiode ist es der Landesregierung in schwierigen Verhandlungen gelungen, den Hauptsitz der aus vorher drei entwicklungspolitischen Durchführungsorganisationen neu gebildeten "Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit" (GIZ) nach Bonn zu bekommen.

Das liegt über dem Bundesschnitt und dem Durchschnitt aller Altersgruppen (18 Prozent)[1].
Deshalb wird die Landesregierung ein besonderes Augenmerk auf Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene richten, damit diese nicht ihr Leben lang arm bleiben und womöglich deren Kinder auch in Armut aufwachsen.
Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul: "Die vererbte Armut ist für mich eine der schreiendsten Ungerechtigkeiten unserer Zeit.
Es darf nicht dabei bleiben, dass ein gutes Aufwachsen und ein Leben in Wohlergehen hauptsächlich davon abhängen, in welches Umfeld man hineingeboren wird.
Als Land wollen wir deshalb mit denjenigen, die die Lebenswelten von Kindern gestalten - beginnend heute - und später auch unter Einbeziehung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen als Fachleute in eigener Sache einen ´Pakt gegen Kinderarmut' entwickeln.

"
Zum Auftakt der Woche der Menschenrechte haben Minister Liminski und Ministern Paul am Montag sieben geflüchtete Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten aus Iran, Irak, Südsudan und der Ukraine in der Düsseldorfer Staatskanzlei zum Gespräch getroffen, um sich über ihre Arbeit auszutauschen und ihre Anliegen in die Öffentlichkeit zu tragen.
Am Mittwoch wird es einen Filmabend des preisgekrönten Dokumentarfilms "Sieben Winter in Teheran" geben, der die Ungerechtigkeiten in der iranischen Gesellschaft sichtbar macht und eine junge Frau in ihrem Kampf für ihre Rechte porträtiert, der trotz aller Bemühungen mit ihrer Hinrichtung endet.
Am Sonntag gibt es eine Podiumsdiskussion über Menschenrechtsverletzungen in ukrainischen Kriegsgebieten.
Eine Übersicht der Aktivitäten im Rahmen der Woche der Menschenrechte sowie einer Kurzvorstellung einiger Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten, die sich zurzeit in Nordrhein-Westfalen aufhalten, finden sie hier.

Im Düsseldorfer Maxhaus ist am Dienstag, 3. Dezember 2024, der Dokumentarfilm "White Torture" der iranischen Friedensnobelpreisträgerin und Menschenrechtsverteidigerin Narges Mohammadi zu sehen, der Folter und Haftbedingungen in den Gefängnissen in Iran thematisiert.
In der Landesvertretung Berlin gibt es am Mittwoch, 4. Dezember 2024, einen Filmabend mit dem preisgekrönten Dokumentarfilm "Sieben Winter in Teheran".
Er macht die Ungerechtigkeiten in der iranischen Gesellschaft sichtbar und porträtiert eine junge Frau in ihrem Kampf für ihre Rechte, der trotz aller Bemühungen mit ihrer Hinrichtung endet.
In Tel Aviv veranstaltet das Büro des Landes in Israel am Mittwoch, 4. Dezember 2024, eine Debatte zu "Saubere Umwelt - ein Menschenrecht?
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Die Landesregierung hat daher vor zwei Jahren eine Woche der Menschenrechte ins Leben gerufen, um die Aufmerksamkeit auf die vielen mutigen Menschen zu richten, die unter Einsatz von Leib und Leben für Grundrechte in ihren Ländern eintreten.
Zum Auftakt der diesjährigen Woche der Menschenrechte haben die Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union und der Deutsche Anwaltverein zur Filmvorführung "Sieben Winter in Teheran" nach Brüssel eingeladen.
Der Film macht die Ungerechtigkeiten in der iranischen Gesellschaft sichtbar und porträtiert Reyhaneh Jabbari in ihrem Kampf für ihre Rechte, der trotz aller Bemühungen mit ihrer Hinrichtung endet.
Vor Ort ist die Regisseurin Steffi Niederzoll mit der Mutter der verstorbenen Studentin ins Gespräch gekommen.
Gemeinsam mit der Essener Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI) veranstaltet die Staatskanzlei am Mittwoch die Podiumsdiskussion "Wohin steuert die Türkei?" in Essen.

Anrede, Winston Churchill hat es auf den Punkt gebracht: "Wir können es uns einfach nicht leisten, durch all die kommenden Jahre den Hass und die Rache mit uns fortzuschleppen, die den Ungerechtigkeiten der Vergangenheit entsprossen sind.
Winston Churchill hat es auf den Punkt gebracht: "Wir können es uns einfach nicht leisten, durch all die kommenden Jahre den Hass und die Rache mit uns fortzuschleppen, die den Ungerechtigkeiten der Vergangenheit entsprossen sind.

Zur Abmilderung von Verteilungsungerechtigkeiten schlägt Agrarkommissar Phil Hogan die Prüfung verschiedener Szenarien vor.

Das Mentoringprogramm Balu und Du hat sich zum Ziel gesetzt, bestehende Bildungsungerechtigkeiten durch ein Mentoring Modell für Grundschulkinder im Bereich des außerschulischen und informellen Lernens abzufedern.

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Minister Groschek: Punktereform zu Recht gestoppt, weil sie sozial ungerecht ist und den Ländern einmal mehr die Kosten aufbürdet
Die Pläne führen nicht zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr, bürden den Ländern einen erheblichen Organisationsaufwand auf und sind dazu noch sozial ungerecht.

"Diese Lohnlücke ist ungerecht.
"Diese Lohnlücke ist ungerecht.

Die derzeitige Verteilung ist aber objektiv ungerecht.

Wir dürfen uns nicht mit der zunehmenden sozialen Spaltung abfinden und uns nicht an klamme Kommunen, ein ungerechtes Bildungssystem und eine marode Infrastruktur gewöhnen!

Fairer Handel leistet einen Beitrag gegen unmenschliche Arbeitsverhältnisse, schlimmste Formen der Kinderarbeit und sozial ungerechte Handelsbedingungen und trägt so dazu bei, dass die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Produzenten und ihrer Familienangehörigen in den Ländern des Südens verbessert werden.

Oder nehmen sie die Start-Stopp-Automatik in vielen neueren Autos: Sie führt zu einer ungerechten Rechtsanwendung.

Das ist nicht nur ungerecht, es ist ökonomisch zu kurz gedacht.

Und es wäre ungerecht gegenüber denjenigen Trägern, die rechtzeitig in einen Umbau investiert haben.

Fairer Handel leistet einen Beitrag gegen unmenschliche Arbeitsverhältnisse, schlimmste Formen der Kinderarbeit und sozial ungerechte Handelsbedingungen und trägt so dazu bei, dass die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Produzenten und ihrer Familienangehörigen in den Ländern des Südens verbessert werden.

Es gibt keine Zustimmung für ein ungerechtes Steuerabkommen mit der Schweiz.

Und die Bürgerinnen und Bürger empfinden es schlicht als ungerecht, wenn der Sozialstaat, den sie mit ihrer Arbeit bezahlen, von Kriminellen geplündert wird", so Minister Herbert Reul.

Ein von dem Berliner Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Christian Waldhoff (Humboldt-Universität) erstelltes Gutachten belegt, dass der Verteilungsschlüssel für die Regionalisierungsmittel in seiner jetzigen Form ungerecht ist:

Er fühlt sich von seinen Rechtsanwälten ungerecht behandelt und sinnt auf Rache.

Nordrhein-Westfalen hat einen niedrigeren Landesbasisfallwert als andere Länder - das ist ungerecht und muss korrigiert werden.

Ein von dem Berliner Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Christian Waldhoff (Humboldt-Universität) erstelltes Gutachten belegt, dass der Verteilungsschlüssel für die Regionalisierungsmittel in seiner jetzigen Form ungerecht ist:

Denn wenn selbstständige Handwerkerinnen bis kurz vor der Geburt im Betrieb ihre Frau stehen, weil sie keinerlei Anspruch auf Einkommensersatzleistungen haben, ist das nicht nur ungerecht, sondern verstößt gegen das Grundgesetz.

So warnt das Ifo-Institut vor einem steigenden Konfliktpotential, die ungerechte Einkommensverteilung zwischen den Generationen werde zu einer "Neuen Sozialen Frage".

Der Faire Handel ist keine Spielwiese, sondern eine Alternative zu unmenschlichen Arbeitsverhältnissen und ungerechten Handelsbedingungen!

Walter-Borjans: "Jetzt muss sich auch die Bundesregierung bewegen und Schlupflöcher schließen - etwa wenn Reiche ihr Privatvermögen in einer Firma verstecken und sich damit ungerechte Steuervorteile verschaffen."

"Hier kommt keiner durch!" bringt den Friedensgedanken so im ungewöhnlichen Format eines Wimmelbuches auf einfache Weise zum Ausdruck: Unsinnige Befehle und ungerechte Privilegien müssen in Frage gestellt werden.

"Hier kommt keiner durch!" bringt den Friedensgedanken so im ungewöhnlichen Format eines Wimmelbuches auf einfache Weise zum Ausdruck: Unsinnige Befehle und ungerechte Privilegien müssen in Frage gestellt werden.

Fairer Handel leistet einen Beitrag gegen unmenschliche Arbeitsbedingungen, schlimmste Formen der Kinderarbeit und sozial ungerechte Handelsbedingungen und wirkt damit unmittelbar auf die Einkommen der Produzenten in den Ländern des Südens.

So warnt das Ifo-Institut vor einem steigenden Konfliktpotential, die ungerechte Einkommensverteilung zwischen den Generationen werde zu einer "Neuen Sozialen Frage".

"Diese finanzielle Schlechterstellung von Menschen, die auf einen Umzug ins Pflegeheim angewiesen sind, ist ungerecht", erklärte Ministerin Steffens.

Der stellvertretende griechische Finanzminister Trifon Z. Alexiadis sagte: "Es ist sehr wichtig, den Völkern Europas zu beweisen, dass wir alles Mögliche tun, um Kriminelle nicht unberührt zu lassen, während gleichzeitig der steuerkonforme Bürger, der ehrliche Geschäftsmann unverhältnismäßige und ungerechte Steuern zahlt."

Aber er ist auch ein klares Signal an die Ampel in Berlin: Kontinuierlich Kosten auf die Länder abzuwälzen - bei uns zuletzt allein rund 4 Milliarden Euro im Jahr - ist wenig kreativ, ungerecht und kann nicht die richtige Lösung sein.

Es ist ungerecht, dass Pflegebedürftige und Angehörige in NRW auf die Leistungen der Pflegeversicherung teilweise mehr als tausend Euro je Monat drauflegen müssen, um alleine die Pflegeleistung eines Pflegeheims bezahlen zu können, während in anderen Bundesländern die Kosten der Pflege wegen geringerer Lohn- und Sachkosten so niedrig sind, dass die Leistungen der Pflegeversicherung praktisch alle Kosten abdecken.

"Das bisherige System nähert die unterschiedliche Finanzkraft der Länder in verschiedenen Stufen an: Es ist nicht nur völlig unübersichtlich, es führt auch zu höchst ungerechten Ergebnissen - unter anderem für das Land Nordrhein-Westfalen", sagte er anlässlich eines Symposiums zum Länderfinanzausgleich in der Landesvertretung NRW in Berlin.